RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum11.05.2020 GeschäftszahlL504 2200565-1 SpruchL504 2200565-1/11E L504 2200563-1/7E L504 2200564-1/7E GEKÜRZTE AUSFERTIGUNG DES AM 20.01.2020 MÜNDLICH VERKÜNDETEN ERKENNTNISSES IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. R. Engel über die Beschwerde von
- XXXX , geb. XXXX , StA. Türkei, vertreten durch Brehm & Sahinol Rae OG, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.06.2018,
- römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Türkei, vertreten durch Brehm & Sahinol Rae OG, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.06.2018, Zl. 1032873610,
- XXXX , geb. XXXX , StA. Türkei, vertreten durch Brehm & Sahinol Rae OG, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.06.2018,
- römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Türkei, vertreten durch Brehm & Sahinol Rae OG, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.06.2018, Zl. 1032873501,
- XXXX , geb. XXXX , StA. Türkei, vertreten durch Brehm & Sahinol Rae OG, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.06.2018,
- römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Türkei, vertreten durch Brehm & Sahinol Rae OG, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.06.2018, Zl. 1080163302, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Ad
- Die Beschwerde wird gem. §§ 52 Abs 4, 52 Abs 9, 46, 53, 55 FPG idgF als unbegründet abgewiesen.Ad
- Die Beschwerde wird gem. Paragraphen 52, Absatz 4, 52, Absatz 9, 46, 53, 55, FPG idgF als unbegründet abgewiesen. Ad
- Die Beschwerde wird gem. §§ 52 Abs 4, 52 Abs 9, 46, 55 FPG idgF als unbegründet abgewiesen.Ad
- Die Beschwerde wird gem. Paragraphen 52, Absatz 4, 52, Absatz 9, 46, 55, FPG idgF als unbegründet abgewiesen. Der Beschwerde wird gem. § 53 FPG idgF stattgegeben und dieser Spruchpunkt ersatzlos behoben.Der Beschwerde wird gem. Paragraph 53, FPG idgF stattgegeben und dieser Spruchpunkt ersatzlos behoben. Ad
- Die Beschwerde wird gem. §§ 52 Abs 4, 52 Abs 9, 46, 55 FPG idgF als unbegründet abgewiesen.Ad
- Die Beschwerde wird gem. Paragraphen 52, Absatz 4, 52, Absatz 9, 46, 55, FPG idgF als unbegründet abgewiesen. Der Beschwerde wird gem. § 53 FPG idgF stattgegeben und dieser Spruchpunkt ersatzlos behoben.Der Beschwerde wird gem. Paragraph 53, FPG idgF stattgegeben und dieser Spruchpunkt ersatzlos behoben. TextGemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch sowie einen Hinweis auf den Verzicht oder darauf, dass eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 nicht beantragt wurde, zu enthalten.Gemäß Paragraph 29, Absatz 5, Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 33 aus 2013, idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Absatz 2 a, eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Absatz 4, von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch sowie einen Hinweis auf den Verzicht oder darauf, dass eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Absatz 4, nicht beantragt wurde, zu enthalten. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündlichen Verhandlung am 20.01.2020 verkündeten Erkenntnisses ergeht gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG, da ein Antrag auf Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG durch die hiezu Berechtigten innerhalb der zweiwöchigen Frist nicht gestellt wurde. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündlichen Verhandlung am 20.01.2020 verkündeten Erkenntnisses ergeht gemäß Paragraph 29, Absatz 5, VwGVG, da ein Antrag auf Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Paragraph 29, Absatz 4, VwGVG durch die hiezu Berechtigten innerhalb der zweiwöchigen Frist nicht gestellt wurde. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2020:L504.2200565.1.00