{'item': 'W200 2190899-1'}

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum13.01.2021 GeschäftszahlW200 2190899-1 Spruch, W200 2190899-1/16E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. SCHERZ als Einzelrichterin über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch ARGE Rechtsberatung, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 02.02.2018, Zl. 1109999508-160459020, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 17.12.2020, zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. SCHERZ als Einzelrichterin über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch ARGE Rechtsberatung, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 02.02.2018, Zl. 1109999508-160459020, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 17.12.2020, zu Recht: A) Die Beschwerde wird gemäß den §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 Z 3, 55, 57 AsylG 2005, § 9 BFA-VG, und §§ 52, 55 FPG als unbegründet abgewiesen.A) Die Beschwerde wird gemäß den Paragraphen 3, Absatz eins, 8, Absatz eins, 10, Absatz eins, Ziffer 3, 55, 57, AsylG 2005, Paragraph 9, BFA-VG, und Paragraphen 52, 55, FPG als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig. B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , TextEntscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei führt nach eigenen Angaben den im Spruch genannten Namen, ist Staatsangehöriger Afghanistans, gehört der paschtunischen Volksgruppe und dem sunnitischen Glauben an, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 31.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am 31.03.2016 gab der Beschwerdeführer an, aus Laghman zu stammen und am 03.05.1999 geboren zu sein. Er sei ledig, hätte zehn Jahre lang die Schule besucht und spreche Paschtu. Als Fluchtgrund nannte er, dass in seinem Dorf die Taliban an der Macht seien. Es gäbe ständig Kämpfe. Sie hätten sich schon in der Region verbreitet. Er sei aus Angst vor dem Krieg geflüchtet. Aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers wurde am 19.05.2016 eine Volljährigkeitsbeurteilung durchgeführt. Diese ergab ein fiktives Geburtsdatum des Beschwerdeführers am XXXX . Zum Zeitpunkt der Antragstellung wurde von einem Mindestalter von 18,60 ausgegangen.Aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers wurde am 19.05.2016 eine Volljährigkeitsbeurteilung durchgeführt. Diese ergab ein fiktives Geburtsdatum des Beschwerdeführers am römisch 40 . Zum Zeitpunkt der Antragstellung wurde von einem Mindestalter von 18,60 ausgegangen. Mit Stellungnahme vom 07.06.2016 übermittelte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme zum Altersgutachten vom 19.05.

1. Nach Zulassung des Verfahrens gab der Beschwerdeführer im Rahmen der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 20.10.2017 an, aus Laghman zu stammen und keine Tazkira mehr zu haben, da ihm diese von der bulgarischen Polizei abgenommen worden sei. Er sei Paschtune, Sunnit und hätte zehn Jahre lang die Schule besucht. Er hätte noch nie gearbeitet. Befragt zum Fluchtgrund gab er an, dass die Taliban in seinem Heimatdorf namens XXXX sehr mächtig seien. Sie seien in die Schule des Beschwerdeführers gekommen und hätten alle Jugendlichen aufgefordert, sich ihnen anzuschließen. Zudem hätten sie die Schule in Brand gesetzt. Die Taliban hätten den Beschwerdeführer eines Abends entführt. Sie hätten versucht, ihn und andere Jugendliche zum Jihad zu überzeugen. Sie hätten sie gefoltert und überzeugen wollen, Selbstmordattentate für die Taliban auszuführen. Sein Cousin väterlicherseits sei auch dort gewesen, nunmehr sei dieser auch in Österreich. Die Dorfältesten hätten die Taliban überzeugt, die Jugendlichen kurz freizulassen bzw. sie zu ihren Familien zu bringen, damit sie sich verabschieden könnten. Der Beschwerdeführer sei mit dem Motorrad nach Hause gebracht worden. Die Taliban hätten vor der Tür gewartet und das Haus bewacht. Der Beschwerdeführer sei aber durch den Hinterausgang des Hauses geflohen und hätte sich bis nach Kandahar durchgeschlagen, wonach er über Pakistan nach Österreich gelangt sei.Befragt zum Fluchtgrund gab er an, dass die Taliban in seinem Heimatdorf namens römisch 40 sehr mächtig seien. Sie seien in die Schule des Beschwerdeführers gekommen und hätten alle Jugendlichen aufgefordert, sich ihnen anzuschließen. Zudem hätten sie die Schule in Brand gesetzt. Die Taliban hätten den Beschwerdeführer eines Abends entführt. Sie hätten versucht, ihn und andere Jugendliche zum Jihad zu überzeugen. Sie hätten sie gefoltert und überzeugen wollen, Selbstmordattentate für die Taliban auszuführen. Sein Cousin väterlicherseits sei auch dort gewesen, nunmehr sei dieser auch in Österreich. Die Dorfältesten hätten die Taliban überzeugt, die Jugendlichen kurz freizulassen bzw. sie zu ihren Familien zu bringen, damit sie sich verabschieden könnten. Der Beschwerdeführer sei mit dem Motorrad nach Hause gebracht worden. Die Taliban hätten vor der Tür gewartet und das Haus bewacht. Der Beschwerdeführer sei aber durch den Hinterausgang des Hauses geflohen und hätte sich bis nach Kandahar durchgeschlagen, wonach er über Pakistan nach Österreich gelangt sei. Mit Bescheid des BFA vom 02.02.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (II.) in Bezug auf Afghanistan abgewiesen, dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt (III.) und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen (IV.) sowie festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei (V.). Es wurde ihm eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen gewährt (VI.).Mit Bescheid des BFA vom 02.02.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (römisch zwei.) in Bezug auf Afghanistan abgewiesen, dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt (römisch drei.) und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen (römisch vier.) sowie festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei (römisch fünf.). Es wurde ihm eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen gewährt (römisch sechs.). Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Beschwerde, die im Wesentlichen mit der Rechtswidrigkeit des Bescheidinhaltes sowie der Verletzung von Verfahrensvorschriften begründet wurde. Der Beschwerdeführer wiederholte sein bisheriges Vorbringen und führte zudem aus, dass ihm eine Rückkehr aufgrund der Sicherheits- und Versorgungslage in Afghanistan nicht zumutbar sei. Die Lage im Herkunftsstaat sei nach wie vor höchst unsicher, eine innerstaatliche Fluchtalternative liege nicht vor. Zudem liege in Österreich ein aufrechtes Familienleben des Beschwerdeführers mit seiner Tante und seinem Onkel sowie Cousin vor. Er verfüge auch über ein beachtenswertes Privatleben. Überdies würden die Bescheidausführungen des BFA § 60 AVG verletzen. Zudem wurde auf § 11 AsylG (innerstaatliche Fluchtalternative) verwiesen und ausgeführt, dass mit der Neufassung der RL 2004/83/EG (Statusrichtlinie), nunmehr RL 2011/95/EU (Neufassung), die Bestimmung zum internationalen Schutz überarbeitet worden sei. In allen Fällen folge kumulativ das Tatbestandsmerkmal, dass der Antragsteller sicher und legal in Landesteile reisen könne, dort aufgenommen werde und vernünftigerweise erwarten könne, dass er sich dort niederlasse. Die Status-RL spreche von "Vernünftigkeit", die österreichische Rechtslage hingegen von "Zumutbarkeit". Der Maßstab der Vernünftigkeit erschöpfe sich nicht in der sicheren und legalen Erreichbarkeit des Landesteils, dieser Aspekt sei in der Statusrichtlinie (alt) noch nicht explizit enthalten gewesen. Es wurde weiter ausgeführt zur Zumutbarkeitsprüfung unter Hinweis auf höchstgerichtliche Entscheidungen. Hingewiesen wurde auch darauf, dass das Bundesverwaltungsgericht als Gericht iSd Art. 267 AEUV jedenfalls vorlageberechtigt sei und daher angeregt werde, dem Gerichtshof der Europäischen Union näher definierte Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen. Ein etwaiges Unterbleiben eines Vorabentscheidungsersuchens sei zu begründen.Überdies würden die Bescheidausführungen des BFA Paragraph 60, AVG verletzen. Zudem wurde auf Paragraph 11, AsylG (innerstaatliche Fluchtalternative) verwiesen und ausgeführt, dass mit der Neufassung der RL 2004/83/EG (Statusrichtlinie), nunmehr RL 2011/95/EU (Neufassung), die Bestimmung zum internationalen Schutz überarbeitet worden sei. In allen Fällen folge kumulativ das Tatbestandsmerkmal, dass der Antragsteller sicher und legal in Landesteile reisen könne, dort aufgenommen werde und vernünftigerweise erwarten könne, dass er sich dort niederlasse. Die Status-RL spreche von "Vernünftigkeit", die österreichische Rechtslage hingegen von "Zumutbarkeit". Der Maßstab der Vernünftigkeit erschöpfe sich nicht in der sicheren und legalen Erreichbarkeit des Landesteils, dieser Aspekt sei in der Statusrichtlinie (alt) noch nicht explizit enthalten gewesen. Es wurde weiter ausgeführt zur Zumutbarkeitsprüfung unter Hinweis auf höchstgerichtliche Entscheidungen. Hingewiesen wurde auch darauf, dass das Bundesverwaltungsgericht als Gericht iSd Artikel 267, AEUV jedenfalls vorlageberechtigt sei und daher angeregt werde, dem Gerichtshof der Europäischen Union näher definierte Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen. Ein etwaiges Unterbleiben eines Vorabentscheidungsersuchens sei zu begründen. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 17.12.2020 zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Paschtu eine öffentliche mündliche Verhandlung durch, in welcher der Beschwerdeführer in Anwesenheit seiner Rechtsvertreterin neuerlich zu seinen Fluchtgründen befragt wurde. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wurde ordnungsgemäß zu dieser öffentlichen mündlichen Verhandlung geladen, ein Vertreter des Bundesamtes nahm entschuldigt nicht an der Verhandlung teil. Hierbei bestätigte der Beschwerdeführer im Wesentlichen die Richtigkeit seines bisherigen Vorbringens. Erstmals brachte er vor, dass sein Bruder in Afghanistan im April 2018 von den Taliban umgebracht worden sei. Zudem legte er eine Teilnahmebestätigung an Volleyballkursen vor. Mit Schreiben des BVwG vom 21.12.2020 wurde dem Beschwerdeführer das aktualisierte Länderinformationsblatt der Staatendokumentation Afghanistan (Stand: 16.12.2020) mit der Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme übermittelt. Mit Schreiben vom 30.12.2020 übermittelte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine Stellungnahme. Der Beschwerdeführer bekräftigte darin erneut sein Fluchtvorbringen und gab an, dass sich sein älterer Bruder, der ihm bei der Flucht geholfen hätte, nach der Ausreise des Beschwerdeführers längere Zeit verstecken habe können, dann jedoch von den Taliban ermordet worden sei. Nach dem Mord sei die Familie des Beschwerdeführers nach Pakistan geflohen. Die Taliban würden den Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in ganz Afghanistan finden können. Ihm drohe Verfolgung, da er sich den Taliban widersetzt hätte. Er würde bei einer Rückkehr keine familiäre Unterstützung erhalten und hätte keine Berufserfahrung. Die aktuellen Länderberichte würden auch darauf schließen lassen, dass eine zweite Corona-Welle in Afghanistan begonnen hätte und keine ausreichenden Testkapazitäten zur Verfügung stehen würden. Der Zugang zur medizinischen Versorgung sei noch geringer, als vor der Pandemie. Zudem führe die Pandemie dem LIB zufolge zu einer wirtschaftlichen Rezession, die insbesondere Tagelöhner betreffe und es immer schwieriger mache, zu überleben. Es gebe einen massiven negativen Effekt auf die Ernährungssicherheit. Rückkehrer seien in diesem Zusammenhang besonders vulnerabel. Zudem liege ein aufrechtes Privatleben des Beschwerdeführers vor. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
2. Feststellungen: Zur Person: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans, Paschtune, Sunnit, aus der Provinz Laghman (Dorf XXXX ) stammend, spricht Paschtu als Muttersprache, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 31.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Sein Geburtsdatum wird mit XXXX festgestellt.Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans, Paschtune, Sunnit, aus der Provinz Laghman (Dorf römisch 40 ) stammend, spricht Paschtu als Muttersprache, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 31.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Sein Geburtsdatum wird mit römisch 40 festgestellt. Er ist ledig und hat keine Kinder. Er hat keine gesundheitlichen Einschränkungen und ging in Afghanistan zehn Jahre lang zur Schule. Der Beschwerdeführer hat sein Leben bis zu seiner Ausreise im gemeinsamen Familienverband mit seiner Familie in Laghman verbracht. Er verfügt über keine Berufserfahrung. Er hat mehrere Geschwister, die mit seinen Eltern in Laghman zusammenlebten. Nunmehr lebt seine Familie in Pakistan. Er hält regelmäßig telefonischen Kontakt zu ihnen. Es kann nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden, dass ihn seine Familie bei einer Rückkehr finanziell unterstützen würde bzw. könnte. Festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan nicht mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine gegen ihn gerichtete Verfolgung oder Bedrohung durch staatliche Organe oder durch Private, sei es vor dem Hintergrund seiner ethnischen Zugehörigkeit, seiner Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung zu erwarten hätte. Es konnte nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer von den Taliban oder anderen Gruppierungen bedroht oder verfolgt bzw. entführt worden ist. Ebenso wenig konnte festgestellt werden, dass ein Bruder des Beschwerdeführers nach seiner Ausreise von den Taliban umgebracht worden wäre. Schließlich konnte insbesondere nicht festgestellt werden, dass dem Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine individuell konkret gegen ihn gerichtete Bedrohung oder Verfolgung droht. Des Weiteren droht ihm auch keine konkrete und individuelle Verfolgung aufgrund der Tatsache, dass er in Europa gelebt hat. Gleichsam wird festgestellt, dass nicht jedem afghanischen Rückkehrer aus Europa physische und/oder psychische Gewalt in Afghanistan droht. Im Falle einer Verbringung des Beschwerdeführers in seinen Herkunftsstaat droht diesem kein reales Risiko einer Verletzung der Art. 2 oder 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, BGBl. Nr. 210/1958 (in der Folge EMRK), oder der Prot. Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention.Im Falle einer Verbringung des Beschwerdeführers in seinen Herkunftsstaat droht diesem kein reales Risiko einer Verletzung der Artikel 2, oder 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Bundesgesetzblatt Nr. 210 aus 1958, (in der Folge EMRK), oder der Prot. Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention. Dem Beschwerdeführer wäre eine Rückkehr in seine Herkunftsprovinz aufgrund der dortigen Sicherheitslage nicht zumutbar. Ihm steht aber eine zumutbare innerstaatliche Flucht- bzw. Schutzalternative in der Stadt Mazar-e Sharif zur Verfügung. Er ist jung, gesund, arbeitsfähig und hat eine zehnjährige Schulbildung genossen. Festgestellt wird, dass die aktuell vorherrschende Pandemie aufgrund des Corona-Virus kein Rückkehrhindernis darstellt. Der Beschwerdeführer ist völlig gesund und gehört mit Blick auf sein Alter und das Fehlen physischer (chronischer) Vorerkrankungen keiner spezifischen Risikogruppe betreffend COVID-19 an. Es besteht keine hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Afghanistan eine COVID-19-Erkrankung mit schwerwiegendem oder tödlichem Verlauf bzw. mit dem Bedarf einer intensivmedizinischen Behandlung bzw. einer Behandlung in einem Krankenhaus erleiden würde. Der Beschwerdeführer hält sich nachweislich seit Ende März 2016 in Österreich auf. Im Bundesgebiet verfügt er über keine Familienangehörige und hat keine sonstigen intensiven sozialen Kontakte. Er hat wenige Deutschkurse besucht und verfügt über grundlegende Kenntnisse der deutschen Sprache. Er hat jedoch keine Deutschprüfung positiv absolviert. Er hat zuletzt im Jahr 2017 gemeinnützig die Straßen der Gemeinde XXXX gereinigt. Von Februar 2018 bis Ende Juni 2018 hat er an einem Basisbildungskurs (Deutsch, Mathematik, Englisch, IKT und Soziales Lernen) im Bildungszentrum BACH teilgenommen. Er hat mehrmals an Volleyballspielen im Rahmen der „Project B – Aktivität“ der Bundes-Bildungsanstalt für Sozialpädagogik St. Pölten teilgenommen. Er lebt von der Grundversorgung und ist nicht selbsterhaltungsfähig. Er ist strafgerichtlich unbescholten.Der Beschwerdeführer hält sich nachweislich seit Ende März 2016 in Österreich auf. Im Bundesgebiet verfügt er über keine Familienangehörige und hat keine sonstigen intensiven sozialen Kontakte. Er hat wenige Deutschkurse besucht und verfügt über grundlegende Kenntnisse der deutschen Sprache. Er hat jedoch keine Deutschprüfung positiv absolviert. Er hat zuletzt im Jahr 2017 gemeinnützig die Straßen der Gemeinde römisch 40 gereinigt. Von Februar 2018 bis Ende Juni 2018 hat er an einem Basisbildungskurs (Deutsch, Mathematik, Englisch, IKT und Soziales Lernen) im Bildungszentrum BACH teilgenommen. Er hat mehrmals an Volleyballspielen im Rahmen der „Project B – Aktivität“ der Bundes-Bildungsanstalt für Sozialpädagogik St. Pölten teilgenommen. Er lebt von der Grundversorgung und ist nicht selbsterhaltungsfähig. Er ist strafgerichtlich unbescholten. Zu Afghanistan: COVID-19: Entwicklung der COVID-19 Pandemie in Afghanistan Der erste offizielle Fall einer COVID-19 Infektion in Afghanistan wurde am 24.2.2020 in Herat festgestellt (RW 9.2020). Laut einer vom afghanischen Gesundheitsministerium (Afghan MoPH) durchgeführten Umfrage hatten zwischen März und Juli 2020 35% der Menschen in Afghanistan Anzeichen und Symptome von COVID-
3. Laut offiziellen Regierungsstatistiken wurden bis zum 2.9.2020 in Afghanistan 103.722 Menschen auf das COVID-19-Virus getestet (IOM 23.9.2020). Offiziellen Zahlen der WHO zufolge gab es bis 16.11.2020 43.240 bestätigte COVID-19 Erkrankungen und 1.617 Tote (WHO 17.11.2020). Aufgrund begrenzter Ressourcen des öffentlichen Gesundheitswesens und der Testkapazitäten, der Testkriterien, des Mangels an Personen, die sich für Tests melden, sowie wegen des Fehlens eines nationalen Sterberegisters werden bestätigte Fälle von und Todesfälle durch COVID-19 in Afghanistan wahrscheinlich insgesamt unterrepräsentiert. Mit dem Herannahen der Wintermonate deutet der leichte Anstieg an neuen Fällen darauf hin, dass eine zweite Welle der Pandemie entweder bevorsteht oder bereits begonnen hat (UNOCHA 12.11.2020). Maßnahmen der Regierung und der Taliban Das afghanische Gesundheitsministerium (MoPH) hat verschiedene Maßnahmen zur Vorbereitung und Reaktion auf COVID-19 ergriffen. „Rapid Response Teams“ (RRTs) besuchen Verdachtsfälle zu Hause. Die Anzahl der aktiven RRTs ist von Provinz zu Provinz unterschiedlich, da ihre Größe und ihr Umfang von der COVID-19-Situation in der jeweiligen Provinz abhängt. Sogenannte „Fix-Teams“ sind in Krankenhäusern stationiert, untersuchen verdächtige COVID-19-Patienten vor Ort und stehen in jedem öffentlichen Krankenhaus zur Verfügung. Ein weiterer Teil der COVID-19-Patienten befindet sich in häuslicher Pflege (Isolation). Allerdings ist die häusliche Pflege und Isolation für die meisten Patienten sehr schwierig bis unmöglich, da die räumlichen Lebensbedingungen in Afghanistan sehr begrenzt sind (IOM 23.9.2020). Zu den Sensibilisierungsbemühungen gehört die Verbreitung von Informationen über soziale Medien, Plakate, Flugblätter sowie die Ältesten in den Gemeinden (IOM 23.9.2020; vgl. WB 28.6.2020).Das afghanische Gesundheitsministerium (MoPH) hat verschiedene Maßnahmen zur Vorbereitung und Reaktion auf COVID-19 ergriffen. „Rapid Response Teams“ (RRTs) besuchen Verdachtsfälle zu Hause. Die Anzahl der aktiven RRTs ist von Provinz zu Provinz unterschiedlich, da ihre Größe und ihr Umfang von der COVID-19-Situation in der jeweiligen Provinz abhängt. Sogenannte „Fix-Teams“ sind in Krankenhäusern stationiert, untersuchen verdächtige COVID-19-Patienten vor Ort und stehen in jedem öffentlichen Krankenhaus zur Verfügung. Ein weiterer Teil der COVID-19-Patienten befindet sich in häuslicher Pflege (Isolation). Allerdings ist die häusliche Pflege und Isolation für die meisten Patienten sehr schwierig bis unmöglich, da die räumlichen Lebensbedingungen in Afghanistan sehr begrenzt sind (IOM 23.9.2020). Zu den Sensibilisierungsbemühungen gehört die Verbreitung von Informationen über soziale Medien, Plakate, Flugblätter sowie die Ältesten in den Gemeinden (IOM 23.9.2020; vergleiche WB 28.6.2020). Gegenwärtig gibt es in den Städten Kabul, Herat und Mazar-e Sharif keine Ausgangssperren. Das afghanische Gesundheitsministerium hat die Menschen jedoch dazu ermutigt, einen physischen Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten, eine Maske zu tragen, sich 20 Sekunden lang die Hände mit Wasser und Seife zu waschen und Versammlungen zu vermeiden. Hotels, Teehäuser und andere Möglichkeiten der Unterkunftnahme sind aktuell geöffnet (IOM 23.9.2020). Die Taliban erlauben in von ihnen kontrollierten Gebieten medizinischen Helfern den Zugang im Zusammenhang mit der Bekämpfung von COVID-19 (NH 3.6.2020; vgl. Guardian 2.5.2020).Die Taliban erlauben in von ihnen kontrollierten Gebieten medizinischen Helfern den Zugang im Zusammenhang mit der Bekämpfung von COVID-19 (NH 3.6.2020; vergleiche Guardian 2.5.2020). Gesundheitssystem und medizinische Versorgung Mit Stand vom 21.9.2020 war die Zahl der COVID-19-Fälle in Afghanistan seit der höchsten Zahl der gemeldeten Fälle am 17.6.2020 kontinuierlich zurückgegangen, was zu einer Entspannung der Situation in den Krankenhäusern führte (IOM 23.9.2020), wobei Krankenhäuser und Kliniken nach wie vor über Probleme bei der Aufrechterhaltung oder Erweiterung der Kapazität ihrer Einrichtungen zur Behandlung von Patienten mit COVID-19 sowie bei der Aufrechterhaltung wesentlicher Gesundheitsdienste, insbesondere in Gebieten mit aktiven Konflikten berichten. Gesundheitseinrichtungen im ganzen Land berichten nach wie vor über Defizite bei persönlicher Schutzausrüstung, medizinischem Material und Geräten zur Behandlung von COVID-19 (UNOCHA 12.11.2020; vgl. AA 16.7.2020, WHO 8.2020). Auch sind die Zahlen der mit COVID-19 Infizierten zuletzt wieder leicht angestiegen (UNOCHA 12.11.2020).Mit Stand vom 21.9.2020 war die Zahl der COVID-19-Fälle in Afghanistan seit der höchsten Zahl der gemeldeten Fälle am 17.6.2020 kontinuierlich zurückgegangen, was zu einer Entspannung der Situation in den Krankenhäusern führte (IOM 23.9.2020), wobei Krankenhäuser und Kliniken nach wie vor über Probleme bei der Aufrechterhaltung oder Erweiterung der Kapazität ihrer Einrichtungen zur Behandlung von Patienten mit COVID-19 sowie bei der Aufrechterhaltung wesentlicher Gesundheitsdienste, insbesondere in Gebieten mit aktiven Konflikten berichten. Gesundheitseinrichtungen im ganzen Land berichten nach wie vor über Defizite bei persönlicher Schutzausrüstung, medizinischem Material und Geräten zur Behandlung von COVID-19 (UNOCHA 12.11.2020; vergleiche AA 16.7.2020, WHO 8.2020). Auch sind die Zahlen der mit COVID-19 Infizierten zuletzt wieder leicht angestiegen (UNOCHA 12.11.2020). In den 18 öffentlichen Krankenhäusern in Kabul gibt es insgesamt 180 Betten auf Intensivsta¬tionen. Die Provinzkrankenhäuser haben jeweils mindestens zehn Betten auf Intensivstationen. Private Krankenhäuser verfügen insgesamt über 8.000 Betten, davon wurden 800 für die Inten¬sivpflege ausgerüstet. Sowohl in Kabul als auch in den Provinzen stehen für 10% der Betten auf der Intensivstation Beatmungsgeräte zur Verfügung. Das als Reaktion auf COVID-19 eingestellte Personal wurde zu Beginn der Pandemie von der Regierung und Organisationen geschult (IOM 23.9.2020). UNOCHA berichtet mit Verweis auf Quellen aus dem Gesundheitssektor, dass die niedrige Anzahl an Personen die Gesundheitseinrichtungen aufsuchen auch an der Angst der Menschen vor einer Ansteckung mit dem Virus geschuldet ist (UNOCHA 15.10.2020) wobei auch die Stigmatisierung die mit einer Infizierung einhergeht hierbei eine Rolle spielt (UNOCHA 12.11.2020). Durch die COVID-19 Pandemie hat sich der Zugang der Bevölkerung zu medizinischer Behandlung verringert (AAN 1.1.2020). Dem IOM Afghanistan COVID-19 Protection Monitoring Report zufolge haben 53 % der Bevölkerung nach wie vor keinen realistischen Zugang zu Gesundheitsdiensten. Ferner berichteten 23 % der durch IOM Befragten, dass sie sich die gewünschten Präventivmaßnahmen, wie den Kauf von Gesichtsmasken, nicht leisten können. Etwa ein Drittel der befragten Rückkehrer berichtete, dass sie keinen Zugang zu Handwascheinrichtungen (30%) oder zu Seife/Desinfektionsmitteln (35%) haben (IOM 23.9.2020). Sozioökonomische Auswirkungen und Arbeitsmarkt Die sozioökonomischen Auswirkungen von COVID-19 beeinflussen die Ernährungsunsicherheit, die inzwischen ein ähnliches Niveau erreicht hat wie während der Dürre von 2018 (UNOCHA 12.11.2020). In der ersten Hälfte des Jahres 2020 kam es zu einem deutlichen Anstieg der Lebensmittelpreise, die im April 2020 im Jahresvergleich um rund 17% stiegen, nachdem in den wichtigsten städtischen Zentren Grenzkontrollen und Lockdown-Maßnahmen eingeführt worden waren. Der Zugang zu Trinkwasser war jedoch nicht beeinträchtigt, da viele der Haushalte entweder über einen Brunnen im Haus verfügen oder Trinkwasser über einen zentralen Wasserverteilungskanal erhalten. Die Auswirkungen der Handelsunterbrechungen auf die Preise für grundlegende Haushaltsgüter haben bisher die Auswirkungen der niedrigeren Preise für wichtige Importe wie Öl deutlich überkompensiert. Die Preisanstiege scheinen seit April 2020 nach der Verteilung von Weizen aus strategischen Getreidereserven, der Durchsetzung von Anti-Preismanipulationsregelungen und der Wiederöffnung der Grenzen für Nahrungsmittelimporte nachgelassen zu haben (IOM 23.9.2020; vgl. WHO 7.2020), wobei gemäß des WFP (World Food Program) zwischen März und November 2020 die Preise für einzelne Lebensmittel (Zucker, Öl, Reis…) um zwischen 18-31% gestiegen sind (UNOCHA 12.11.2020). Zusätzlich belastet die COVID-19-Krise mit einhergehender wirtschaftlicher Rezession die privaten Haushalte stark (AA 16.7.2020).Die sozioökonomischen Auswirkungen von COVID-19 beeinflussen die Ernährungsunsicherheit, die inzwischen ein ähnliches Niveau erreicht hat wie während der Dürre von 2018 (UNOCHA 12.11.2020). In der ersten Hälfte des Jahres 2020 kam es zu einem deutlichen Anstieg der Lebensmittelpreise, die im April 2020 im Jahresvergleich um rund 17% stiegen, nachdem in den wichtigsten städtischen Zentren Grenzkontrollen und Lockdown-Maßnahmen eingeführt worden waren. Der Zugang zu Trinkwasser war jedoch nicht beeinträchtigt, da viele der Haushalte entweder über einen Brunnen im Haus verfügen oder Trinkwasser über einen zentralen Wasserverteilungskanal erhalten. Die Auswirkungen der Handelsunterbrechungen auf die Preise für grundlegende Haushaltsgüter haben bisher die Auswirkungen der niedrigeren Preise für wichtige Importe wie Öl deutlich überkompensiert. Die Preisanstiege scheinen seit April 2020 nach der Verteilung von Weizen aus strategischen Getreidereserven, der Durchsetzung von Anti-Preismanipulationsregelungen und der Wiederöffnung der Grenzen für Nahrungsmittelimporte nachgelassen zu haben (IOM 23.9.2020; vergleiche WHO 7.2020), wobei gemäß des WFP (World Food Program) zwischen März und November 2020 die Preise für einzelne Lebensmittel (Zucker, Öl, Reis…) um zwischen 18-31% gestiegen sind (UNOCHA 12.11.2020). Zusätzlich belastet die COVID-19-Krise mit einhergehender wirtschaftlicher Rezession die privaten Haushalte stark (AA 16.7.2020). Laut einem Bericht der Weltbank zeigen die verfügbaren Indikatoren Anzeichen für eine stark schrumpfende Wirtschaft in der ersten Hälfte des Jahres 2020, was die Auswirkungen der COVID-19-Krise im Kontext der anhaltenden Unsicherheit widerspiegelt. Die Auswirkungen von COVID-19 auf den Landwirtschaftssektor waren bisher gering. Bei günstigen Witterungsbedingungen während der Aussaat wird erwartet, dass sich die Weizenproduktion nach der Dürre von 2018 weiter erholen wird. Lockdown-Maßnahmen hatten bisher nur begrenzte Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Produktion und blieben in ländlichen Gebieten nicht durchgesetzt. Die Produktion von Obst und Nüssen für die Verarbeitung und den Export wird jedoch durch Unterbrechung der Lieferketten und Schließung der Exportwege negativ beeinflusst (IOM 23.9.2020; vgl. WB 15.7.2020).Laut einem Bericht der Weltbank zeigen die verfügbaren Indikatoren Anzeichen für eine stark schrumpfende Wirtschaft in der ersten Hälfte des Jahres 2020, was die Auswirkungen der COVID-19-Krise im Kontext der anhaltenden Unsicherheit widerspiegelt. Die Auswirkungen von COVID-19 auf den Landwirtschaftssektor waren bisher gering. Bei günstigen Witterungsbedingungen während der Aussaat wird erwartet, dass sich die Weizenproduktion nach der Dürre von 2018 weiter erholen wird. Lockdown-Maßnahmen hatten bisher nur begrenzte Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Produktion und blieben in ländlichen Gebieten nicht durchgesetzt. Die Produktion von Obst und Nüssen für die Verarbeitung und den Export wird jedoch durch Unterbrechung der Lieferketten und Schließung der Exportwege negativ beeinflusst (IOM 23.9.2020; vergleiche WB 15.7.2020). Es gibt keine offiziellen Regierungsstatistiken, die zeigen, wie der Arbeitsmarkt durch COVID-19 beeinflusst wurde bzw. wird. Es gibt jedoch Hinweise darauf, dass die COVID-19-Pandemie erhebliche negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage in Afghanistan hat, einschließlich des Arbeitsmarktes (IOM 23.9.2020; vgl. AA 16.7.2020). Die afghanische Regierung warnt davor, dass die Arbeitslosigkeit in Afghanistan um 40% steigen wird. Die Lockdown-Maßnahmen haben die bestehenden prekären Lebensgrundlagen in dem Maße verschärft, dass bis Juli 2020 84% der durch IOM-Befragten angaben, dass sie ohne Zugang zu außerhäuslicher Arbeit (im Falle einer Quarantäne) ihre grundlegenden Haushaltsbedürfnisse nicht länger als zwei Wochen erfüllen könnten; diese Zahl steigt auf 98% im Falle einer vierwöchigen Quarantäne (IOM 23.9.2020). Insgesamt ist die Situation vor allem für Tagelöhner sehr schwierig, da viele Wirtschaftssektoren von den Lockdown-Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 negativ betroffen sind (IOM 23.9.2020; vgl. Martin/Parto 11.2020).Es gibt keine offiziellen Regierungsstatistiken, die zeigen, wie der Arbeitsmarkt durch COVID-19 beeinflusst wurde bzw. wird. Es gibt jedoch Hinweise darauf, dass die COVID-19-Pandemie erhebliche negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage in Afghanistan hat, einschließlich des Arbeitsmarktes (IOM 23.9.2020; vergleiche AA 16.7.2020). Die afghanische Regierung warnt davor, dass die Arbeitslosigkeit in Afghanistan um 40% steigen wird. Die Lockdown-Maßnahmen haben die bestehenden prekären Lebensgrundlagen in dem Maße verschärft, dass bis Juli 2020 84% der durch IOM-Befragten angaben, dass sie ohne Zugang zu außerhäuslicher Arbeit (im Falle einer Quarantäne) ihre grundlegenden Haushaltsbedürfnisse nicht länger als zwei Wochen erfüllen könnten; diese Zahl steigt auf 98% im Falle einer vierwöchigen Quarantäne (IOM 23.9.2020). Insgesamt ist die Situation vor allem für Tagelöhner sehr schwierig, da viele Wirtschaftssektoren von den Lockdown-Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 negativ betroffen sind (IOM 23.9.2020; vergleiche Martin/Parto 11.2020). Frauen und Kinder Auch auf den Bereich Bildung hatte die COVID-19 Pandemie Auswirkungen. Die Regierung ordnete an, alle Schulen im März 2020 zu schließen (IOM 23.9.2020), und die CBE-Klassen (gemeindebasierte Bildung-Klassen) konnten erst vor kurzem wieder geöffnet werden (IPS 12.11.2020). In öffentlichen Schulen sind nur die oberen Schulklassen (für Kinder im Alter von 15 bis 18 Jahren) geöffnet. Alle Klassen der Primar- und unteren Sekundarschulen sind bis auf weiteres geschlossen (IOM 23.9.2020). Kinder (vor allem Jungen), die von den Auswirkungen der Schulschließungen im Rahmen von COVID-19 betroffen waren, sahen sich nun auch einer erhöhten Anfälligkeit gegenüber der Rekrutierung durch die Konfliktparteien ausgesetzt. Die Krise verschärft auch die bestehende Vulnerabilität von Mädchen betreffend Kinderheirat und Schwangerschaften von Minderjährigen (IPS 12.11.2020; vgl. UNAMA 10.8.2020). Die Pandemie hat auch spezifische Folgen für Frauen, insbesondere während eines Lockdowns, einschließlich eines erhöhten Maßes an häuslicher Gewalt. Frauen und Mädchen sind durch den generell geringeren Zugang zu Gesundheitseinrichtungen zusätzlich betroffen (Martins/Parto: vgl. AAN 1.10.2020).Auch auf den Bereich Bildung hatte die COVID-19 Pandemie Auswirkungen. Die Regierung ordnete an, alle Schulen im März 2020 zu schließen (IOM 23.9.2020), und die CBE-Klassen (gemeindebasierte Bildung-Klassen) konnten erst vor kurzem wieder geöffnet werden (IPS 12.11.2020). In öffentlichen Schulen sind nur die oberen Schulklassen (für Kinder im Alter von 15 bis 18 Jahren) geöffnet. Alle Klassen der Primar- und unteren Sekundarschulen sind bis auf weiteres geschlossen (IOM 23.9.2020). Kinder (vor allem Jungen), die von den Auswirkungen der Schulschließungen im Rahmen von COVID-19 betroffen waren, sahen sich nun auch einer erhöhten Anfälligkeit gegenüber der Rekrutierung durch die Konfliktparteien ausgesetzt. Die Krise verschärft auch die bestehende Vulnerabilität von Mädchen betreffend Kinderheirat und Schwangerschaften von Minderjährigen (IPS 12.11.2020; vergleiche UNAMA 10.8.2020). Die Pandemie hat auch spezifische Folgen für Frauen, insbesondere während eines Lockdowns, einschließlich eines erhöhten Maßes an häuslicher Gewalt. Frauen und Mädchen sind durch den generell geringeren Zugang zu Gesundheitseinrichtungen zusätzlich betroffen (Martins/Parto: vergleiche AAN 1.10.2020). Bewegungsfreiheit Im Zuge der COVID-19 Pandemie waren verschiedene Grenzübergänge und Straßen vorübergehend gesperrt (RFE/RL 21.8.2020; vgl. NYT 31.7.2020, IMPACCT 14.8.2020, UNOCHA 30.6.2020), wobei aktuell alle Grenzübergänge geöffnet sind (IOM 23.9.2020). Im Juli 2020 wurden auf der afghanischen Seite der Grenze mindestens 15 Zivilisten getötet, als pakistanische Streitkräfte angeblich mit schwerer Artillerie in zivile Gebiete schossen, nachdem Demonstranten auf beiden Seiten die Wiedereröffnung des Grenzübergangs gefordert hatten und es zu Zusammenstößen kam (NYT 31.7.2020).Im Zuge der COVID-19 Pandemie waren verschiedene Grenzübergänge und Straßen vorübergehend gesperrt (RFE/RL 21.8.2020; vergleiche NYT 31.7.2020, IMPACCT 14.8.2020, UNOCHA 30.6.2020), wobei aktuell alle Grenzübergänge geöffnet sind (IOM 23.9.2020). Im Juli 2020 wurden auf der afghanischen Seite der Grenze mindestens 15 Zivilisten getötet, als pakistanische Streitkräfte angeblich mit schwerer Artillerie in zivile Gebiete schossen, nachdem Demonstranten auf beiden Seiten die Wiedereröffnung des Grenzübergangs gefordert hatten und es zu Zusammenstößen kam (NYT 31.7.2020). Die internationalen Flughäfen in Kabul, Mazar-e Sharif, Kandarhar und Herat werden aktuell international wie auch national angeflogen und auch findet Flugverkehr zu nationalen Flughäfen wie jenem in Bamyan statt (Flightradar 24 18.11.2020). Derzeit verkehren Busse, Sammeltaxis und Flugzeuge zwischen den Provinzen und Städten. Die derzeitige Situation führt zu keiner Einschränkung der Bewegungsfreiheit (IOM 23.9.2020). IOM Österreich unterstützt auch derzeit Rückkehrer im Rahmen der freiwilligen Rückkehr und Teilnahme an Reintegrationsprogrammen. Neben der Reiseorganisation bietet IOM Österreich dabei Unterstützung bei der Ausreise am Flughafen Wien Schwechat an (STDOK 14.7.2020). Mit Stand 22.9.2020, wurden im laufenden Jahr 2020 bereits 70 Teilnahmen an dem Reintegrationsprojekt Restart III akzeptiert und sind 47 Personen freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt - zuletzt jeweils 13 Personen im August und im September 2020 (IOM 23.9.2020).IOM Österreich unterstützt auch derzeit Rückkehrer im Rahmen der freiwilligen Rückkehr und Teilnahme an Reintegrationsprogrammen. Neben der Reiseorganisation bietet IOM Österreich dabei Unterstützung bei der Ausreise am Flughafen Wien Schwechat an (STDOK 14.7.2020). Mit Stand 22.9.2020, wurden im laufenden Jahr 2020 bereits 70 Teilnahmen an dem Reintegrationsprojekt Restart römisch drei akzeptiert und sind 47 Personen freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt - zuletzt jeweils 13 Personen im August und im September 2020 (IOM 23.9.2020). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (16.7.2020): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan (Stand: Juni 2020), https://www.ecoi.net/en/file/loc al/2035827/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_die_asyl-jjnd_abschiebungsr elevante_LageJn_derJslamischen_Republik_Afghanistan_%28Stand_Juni_2020%29%2C_16.pdf, Zugriff 20.9.2020 - AAN - Afghanistan Analysts Network (1.10.2020): Covid-19 in Afghanistan