RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum18.01.2021 GeschäftszahlL506 1417164-2 Spruch, L506 1417164-2/13E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht beschießt durch die

§§ 28Abs. 1, 31 Abs. 1 Vw

GVG eingestellt.Das Verfahren wird wegen Zurückziehung der Beschwerde hinsichtlich der Spruchpunkte römisch eins. und römisch zwei. des angefochtenen Bescheides

Paragraphen 28, Absatz eins, 31, Absatz eins, VwGVG eingestellt., B) Die Revision ist

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig., II.) und erkennt zu Recht:römisch zwei.) und erkennt zu Recht:, A)

A), 1.) Hinsichtlich Spruchpunkt III. des angefochtenen Bescheides wird

§ 28Abs. 2 Vw

GVG und § 9 Abs. 2 BFA-VG festgestellt, dass eine Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig ist.1.) Hinsichtlich Spruchpunkt römisch drei. des angefochtenen Bescheides wird

Paragraph 28, Absatz 2, VwGVG und Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG festgestellt, dass eine Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig ist., 2.) Herrn XXXX wird

§ 54Abs. 1 Z 1, § 58 Abs. 2 i

Vm § 55 Abs. 1 AsylG 2005 der Aufenthaltstitel "Aufenthaltsberechtigung plus“ auf die Dauer von 12 Monaten erteilt.2.) Herrn römisch 40 wird

Paragraph 54, Absatz eins, Ziffer eins,, Paragraph 58, Absatz 2, in Verbindung mit Paragraph 55, Absatz eins, AsylG 2005 der Aufenthaltstitel "Aufenthaltsberechtigung plus“ auf die Dauer von 12 Monaten erteilt., B) Die Revision ist

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , Text

Entscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: , I. Verfahrenshergang und Sachverhaltrömisch eins. Verfahrenshergang und Sachverhalt

1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Punjab, moslemischen Glaubens stellte am 13.12.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz.
2. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag gab der BF, zu seinen Daten befragt, an, dass er moslemischen Religionsbekenntnisses sei und der Volkgruppe der Samrah angehöre. Zu seinen Ausreisegründen gab der BF an, er habe sich in ein christliches Mädchen verliebt und hätte dieses heiraten gewollt. Sowohl seine Familie als auch die 5 Brüder seiner Freundin seien dagegen gewesen. Diese hätten den BF verprügelt, ihn mit Messern und Schlagstöcken am ganzen Körper verletzt und habe er eine Herzattacke erlitten. Sie hätten auch gedroht, ihn umzubringen, weshalb er Pakistan verlassen habe.
3. Am 20.12.2010 erfolgte eine Einvernahme des BF vor dem damaligen Bundesasylamt, in dem der BF sein ausreisekausales Vorbringen wiederholte. Er gab ferner an, nach den Misshandlungen 5-7 Tage ohne Bewusstsein gewesen zu sein und sei er erst im Spital aufgewacht. Insgesamt sei er dreimal angegriffen worden und habe man einmal versucht, ihm den Fuß abzuhacken. Einmal sei ein Angriff im Dorf erfolgt, wo ihn die Dorfbewohner gerettet hätten, ein zweites mal sei er auf den Feldern brutal niedergeschlagen worden. Ein drittes mal sei er mit einem Freund unterwegs gewesen, doch hätten die Angreifer dann von ihm abgelassen, weil sie die Polizei gesehen hätten. Die Männer (Cousins seiner Freundin) seien aus dem Gefängnis gekommen, wo sie wegen Raub und Diebstahl inhaftiert gewesen seien. Er sei nicht zur Polizei gegangen, weil diese von der Familie bestochen worden sei.
4. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20.12.2010 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten

§ 3Abs. 1 i

Vm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.).

§ 8Abs. 1 i

Vm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Pakistan abgewiesen (Spruchpunkt II.) und der BF aus dem Bundesgebiet nach Pakistan gem. § 10 Abs. 1 AsylG ausgewiesen (Spruchpunkt III.).4. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20.12.2010 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten

Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG abgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.).

Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Pakistan abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.) und der BF aus dem Bundesgebiet nach Pakistan gem. Paragraph 10, Absatz eins, AsylG ausgewiesen (Spruchpunkt römisch drei.).

1. Dagegen wurde mit Schriftsatz vom 29.12.2010 Beschwerde erhoben. Zu deren Inhalt im Detail wird auf den Akteninhalt verwiesen (zur Zulässigkeit dieser Vorgangsweise: VwGH 16.12.1999, 99/20/0524).
2. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 10.06.2014 wurde der bekämpfte Bescheid behoben und die Angelegenheit gem. § 28 Abs. 3 VwGVG zur Erlassung eines neuen Bescheides an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zurückverwiesen.
3. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 10.06.2014 wurde der bekämpfte Bescheid behoben und die Angelegenheit gem. Paragraph 28, Absatz 3, VwGVG zur Erlassung eines neuen Bescheides an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zurückverwiesen.
4. Am 07.12.2017 erfolgte eine weitere Einvernahme des BF vor dem BFA. Der BF erklärte, der Volksgruppe der Jat anzugehören. Über Befragen erklärte der BF, sich wegen seiner Probleme in Pakistan auch an die Polizei gewendet zu haben. Auch habe er sich politisch betätigt und sei bei der Muslim League Noon unterstützendes Mitglied gewesen, indem er für Stimmen für die Partei geworben habe. Er habe im Punjab gewohnt. Mittlerweile habe er am XXXX eine österreichische Staatsbürgerin geheiratet und entstamme dieser Beziehung ein gemeinsamer Sohn, ferner gebe es eine Tochter aus einer früheren Beziehung seiner Frau. Es wurde festgehalten, dass der BF über gute Deutschkenntnisse verfügt.
5. Am 07.12.2017 erfolgte eine weitere Einvernahme des BF vor dem BFA. Der BF erklärte, der Volksgruppe der Jat anzugehören. Über Befragen erklärte der BF, sich wegen seiner Probleme in Pakistan auch an die Polizei gewendet zu haben. Auch habe er sich politisch betätigt und sei bei der Muslim League Noon unterstützendes Mitglied gewesen, indem er für Stimmen für die Partei geworben habe. Er habe im Punjab gewohnt. Mittlerweile habe er am römisch 40 eine österreichische Staatsbürgerin geheiratet und entstamme dieser Beziehung ein gemeinsamer Sohn, ferner gebe es eine Tochter aus einer früheren Beziehung seiner Frau. Es wurde festgehalten, dass der BF über gute Deutschkenntnisse verfügt. Zu seinem Ausreisegrund gab der BF an, er habe eine Christin heiraten wollen, weshalb beide Familien Probleme gemacht hätten. Das Mädchen sei zwangsverheiratet worden. Zwei seiner Onkel seien ermordet worden und sei er glaublich 2005 oder 2007 Augenzeuge des Mordes gewesen, weshalb man auch ihn habe umbringen wollen. Er habe sich an die Polizeigewandt, doch habe sie ihm nicht geholfen, da sie Beziehungen zu seinem Gegner gehabt habe. Aus diesem Grund habe er sich zur Ausreise entschieden. Vor zweieinhalb Jahren hätten die Gegner, da sie geglaubt hätten, dass er zu Hause sei, das Haus und die Nebengebäude mit den Tieren und den Geräten in Brand gesteckt und habe er alles verloren, wozu er beim BVwG Dokumente vorgelegt habe. Auch hätten ihn die Brüder des Mädchens (dieses heiße XXXX ) angegriffen, einmal auch mit einer Axt, wovon er immer noch Narben habe; der Angriff sei in der Stadt Gujranwala erfolgt und sei er ins Krankenhaus gebracht worden. Als es ihm wieder gut gegangen sei, sei er zur Polizei, doch habe ihn diese nicht angehört, weshalb er ausgereist sei. Es sei drei- viermal versucht worden, ihn umzubringen und habe er Anzeigenbestätigungen und Zeitungsberichte darüber vorgelegt. Ein Freund habe ihn informiert, dass diese Unterlagen existent seien und habe sie ihm nachgeschickt. Sein Gegner habe gedacht, er sei nach Pakistan zurückgekehrt und haben diese Sachen gemacht, er meine 2013 oder
6. Auch hätten ihn die Brüder des Mädchens (dieses heiße römisch 40 ) angegriffen, einmal auch mit einer Axt, wovon er immer noch Narben habe; der Angriff sei in der Stadt Gujranwala erfolgt und sei er ins Krankenhaus gebracht worden. Als es ihm wieder gut gegangen sei, sei er zur Polizei, doch habe ihn diese nicht angehört, weshalb er ausgereist sei. Es sei drei- viermal versucht worden, ihn umzubringen und habe er Anzeigenbestätigungen und Zeitungsberichte darüber vorgelegt. Ein Freund habe ihn informiert, dass diese Unterlagen existent seien und habe sie ihm nachgeschickt. Sein Gegner habe gedacht, er sei nach Pakistan zurückgekehrt und haben diese Sachen gemacht, er meine 2013 oder
7. Es sei für ihn unmöglich, in einer anderen Stadt oder Provinz zu leben, da man ihn überall finden würde.
8. Am 22.11.2018 erfolgte eine weitere Einvernahme des BF vor dem BFA. Der BF wurde aufgefordert, Beweismittel vorzulegen und gab dieser an, diese beim BVwG vorgelegt zu haben. Er habe keinen Kontakt nach Pakistan und sei er mit einer Österreicherin verheiratet und entstamme der Beziehung ein gemeinsamer Sohn. Über Nachfragen erklärte der BF, dass die Bedrohungen im Herkunftsstaat 2001/2002 begonnen hätten. Ein Freund habe ihn informiert, dass es Anzeigenbestätigungen und Zeitungsberichte sowie Fotos gebe und ihm diese Unterlagen übermittelt. Seine Gegner hätten gedacht, dass er 2013/2014 zurückgekehrt sei und hätten diese Sachen gegen ihn unternommen.
9. Am 22.11.2018 erfolgte eine weitere Einvernahme des BF vor dem BFA. Der BF wurde aufgefordert, Beweismittel vorzulegen und gab dieser an, diese beim BVwG vorgelegt zu haben. Er habe keinen Kontakt nach Pakistan und sei er mit einer Österreicherin verheiratet und entstamme der Beziehung ein gemeinsamer Sohn. Über Nachfragen erklärte der BF, dass die Bedrohungen im Herkunftsstaat 2001 aus 2002, begonnen hätten. Ein Freund habe ihn informiert, dass es Anzeigenbestätigungen und Zeitungsberichte sowie Fotos gebe und ihm diese Unterlagen übermittelt. Seine Gegner hätten gedacht, dass er 2013 aus 2014, zurückgekehrt sei und hätten diese Sachen gegen ihn unternommen.
10. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 11.03.2019 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten

§ 3Abs. 1 i

Vm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.).

§ 8Abs. 1 i

Vm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurden der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Pakistan abgewiesen (Spruchpunkt II.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen

§ 57Asyl

G wurde dem BF nicht erteilt (Spruchpunkt III.).

§ 10Abs. 1 Z 3 Asyl

G iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung

§ 52Abs.

2 Z 2 FPG erlassen (Spruchpunkt IV.) und

§ 52Abs.

9 FPG festgestellt, dass dessen Abschiebung nach Pakistan

§ 46

FPG zulässig sei (Spruchpunkt V.).

§ 55Abs.

1 bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise vierzehn Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt VI.).9. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 11.03.2019 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten

Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG abgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.).

Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG wurden der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Pakistan abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen

Paragraph 57, AsylG wurde dem BF nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.).

Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung

Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch vier.) und

Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass dessen Abschiebung nach Pakistan

Paragraph 46, FPG zulässig sei (Spruchpunkt römisch fünf.).

Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise vierzehn Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch sechs.). Das BFA begründete seine abweisende Entscheidung im Wesentlichen damit, dass dem Vorbringen aufgrund von nicht nachvollziehbaren, gesteigerten und wenig konkreten Angaben des BF die Glaubwürdigkeit zu versagen war. Zudem wurde festgestellt, dass dem BF auch keine Gefahr drohe, die eine Gewährung des subsidiären Schutzes rechtfertigen würde. Des Weiteren traf das BFA umfassende herkunftsstaatsbezogene Feststellungen zur allgemeinen Lage in Pakistan. Die Rückkehrentscheidung verletze nicht das Recht auf ein Privat- und Familienleben im Bundesgebiet und würden auch die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels

§ 57Asyl

G 2005 nicht vorliegen.Zudem wurde festgestellt, dass dem BF auch keine Gefahr drohe, die eine Gewährung des subsidiären Schutzes rechtfertigen würde. Des Weiteren traf das BFA umfassende herkunftsstaatsbezogene Feststellungen zur allgemeinen Lage in Pakistan. Die Rückkehrentscheidung verletze nicht das Recht auf ein Privat- und Familienleben im Bundesgebiet und würden auch die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels

Paragraph 57, AsylG 2005 nicht vorliegen. Spruchpunkt II. begründete die Behörde zusammengefasst damit, dass das Bestehen einer Gefährdungssituation iSd § 8 Abs 1 Z 1 AsylG zu verneinen sei.Spruchpunkt römisch zwei. begründete die Behörde zusammengefasst damit, dass das Bestehen einer Gefährdungssituation iSd Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG zu verneinen sei. Zu Spruchpunkt III. hielt das BFA fest, dass die Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung für den BF keinen Eingriff in Art. 8 EMRK darstelle.Zu Spruchpunkt römisch drei. hielt das BFA fest, dass die Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung für den BF keinen Eingriff in Artikel 8, EMRK darstelle.

1. Gegen diesen Bescheid erhob der BF durch seine Vertretung binnen offener Frist vollumfängliche Beschwerde. Zu deren Inhalt im Detail wird auf den Akteninhalt verwiesen (zur Zulässigkeit dieser Vorgangsweise: VwGH 16.12.1999, 99/20/0524).
2. Gegenständliche Beschwerde langte samt dem bezug habenden Verwaltungsakt am 15.04.2019 in der zuständigen Gerichtsabteilung ein.
3. Hinsichtlich des Verfahrensganges und des Parteivorbringens im Detail wird auf den Akteninhalt verwiesen.
4. Beweis wurde erhoben durch die Einsichtnahme in den behördlichen Verwaltungsakt unter zentraler Zugrundelegung der niederschriftlichen Angaben des BF, des Bescheidinhaltes sowie des Inhaltes der gegen den Bescheid des BFA erhobenen Beschwerde und die Durchführung der hg. Verhandlung am 05.01.
5. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
6. Verfahrensbestimmungen 1.
7. Zuständigkeit der entscheidenden Einzelrichterin 1.1.1.

§ 7Abs. 1 Z 1 des BFA-Verfahrensgesetzes (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012 idg

F, entscheidet über Beschwerden gegen Entscheidungen (Bescheide) des BFA das Bundesverwaltungsgericht.1.1.1.

Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer eins, des BFA-Verfahrensgesetzes (BFA-VG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, idgF, entscheidet über Beschwerden gegen Entscheidungen (Bescheide) des BFA das Bundesverwaltungsgericht. 1.1.2.

§ 6des Bundesverwaltungsgerichtsgesetzes (BVw

GG), BGBl. I Nr. 10/2013, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist.1.1.2.

Paragraph 6, des Bundesverwaltungsgerichtsgesetzes (BVwGG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 10 aus 2013,, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Da in den maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen eine Senatszuständigkeit nicht vorgesehen ist, obliegt in der gegenständlichen Rechtssache die Entscheidung dem nach der jeweils geltenden Geschäftsverteilung des Bundesverwaltungsgerichtes zuständigen Einzelrichter. Aufgrund der geltenden Geschäftsverteilung wurde der gegenständliche Verfahrensakt der erkennenden Einzelrichterin zugewiesen, woraus sich deren Zuständigkeit ergibt.Aufgrund der geltenden Geschäftsverteilung wurde der gegenständliche Verfahrensakt der erkennenden Einzelrichterin zugewiesen, woraus sich deren Zuständigkeit ergibt.,

1. Zur Entscheidungsbegründung:
2. Zur Entscheidungsbegründung:, Beweis wurde erhoben durch Einsichtnahme in den behördlichen Verwaltungsakt unter zentraler Berücksichtigung der Angaben des Beschwerdeführers in der mündlichen Verhandlung am 05.01.2021, insbesondere auch der Zurückziehung der Beschwerde gegen Spruchpunkt I und II des angefochtenen Bescheides sowie in die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens in Vorlage gebrachten Schreiben und Dokumente zum Privat- und Familienleben des Beschwerdeführers in Österreich und dessen Integration.Beweis wurde erhoben durch Einsichtnahme in den behördlichen Verwaltungsakt unter zentraler Berücksichtigung der Angaben des Beschwerdeführers in der mündlichen Verhandlung am 05.01.2021, insbesondere auch der Zurückziehung der Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch eins und römisch zwei des angefochtenen Bescheides sowie in die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens in Vorlage gebrachten Schreiben und Dokumente zum Privat- und Familienleben des Beschwerdeführers in Österreich und dessen Integration., Festzuhalten ist, dass im vorliegenden Fall inhaltlicher Gegenstand der Entscheidung ausschließlich die Frage der Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung ist, zumal der Beschwerdeführer bzw. sein rechtsfreundlicher Vertreter seine Beschwerde hinsichtlich der Nichtgewährung von Asyl und der Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung und Abschiebung nach Pakistan im Rahmen der hg. mündlichen Verhandlung eigeninitiativ zurückgezogen hat und sohin Spruchteil I und II des erstinstanzlichen Bescheides in Rechtskraft erwachsen sind.Festzuhalten ist, dass im vorliegenden Fall inhaltlicher Gegenstand der Entscheidung ausschließlich die Frage der Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung ist, zumal der Beschwerdeführer bzw. sein rechtsfreundlicher Vertreter seine Beschwerde hinsichtlich der Nichtgewährung von Asyl und der Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung und Abschiebung nach Pakistan im Rahmen der hg. mündlichen Verhandlung eigeninitiativ zurückgezogen hat und sohin Spruchteil römisch eins und römisch zwei des erstinstanzlichen Bescheides in Rechtskraft erwachsen sind., 2.
3. Auf der Grundlage dieses Beweisverfahrens gelangt das BVwG nach Maßgabe unten dargelegter Erwägungen zu folgenden entscheidungsrelevanten Feststellungen:2.
4. Auf der Grundlage dieses Beweisverfahrens gelangt das BVwG nach Maßgabe unten dargelegter Erwägungen zu folgenden entscheidungsrelevanten Feststellungen:, 2.1.
5. Zur Person des Beschwerdeführers:2.1.
6. Zur Person des Beschwerdeführers:, Die Identität des Beschwerdeführers konnte mangels Vorlage geeigneter Identitätsdokumente nicht abschließend festgestellt werden. In seinem Herkunftsstaat hat der Beschwerdeführer auf der Landwirtschaft der Familie gearbeitet. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.12.2010 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und befindet sich sohin seit mehr als zehn Jahren durchgehend in Österreich. Es handelt sich bei dem Antrag auf internationalen Schutz um dessen einzigen Antrag. Folgeanträge wurden nicht gestellt und kam der Beschwerdeführer auch seiner Mitwirkungspflicht im Asylverfahren nach. Die Verfahrensdauer ist ihm daher nicht anzulasten.Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.12.2010 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und befindet sich sohin seit mehr als zehn Jahren durchgehend in Österreich. Es handelt sich bei dem Antrag auf internationalen Schutz um dessen einzigen Antrag. Folgeanträge wurden nicht gestellt und kam der Beschwerdeführer auch seiner Mitwirkungspflicht im Asylverfahren nach. Die Verfahrensdauer ist ihm daher nicht anzulasten., Der Beschwerdeführer bezog in Österreich lediglich wenige Tage Leistungen aus der staatlichen Grundversorgung und ist seit Beginn seines Aufenthaltes selbständig als Apothekenzulieferant erwerbstätig und verdient er zwischen 1.800 und 2.000 Euro monatlich, was auch zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt so ist. Der Beschwerdeführer ist seit XXXX mit einer österreichischen Staatsbürgerin verheiratet und gehen aus dieser Beziehung zwei gemeinsame Kinder (geboren 2017 und 2019) hervor, die ebenso österreichische Staatsbürger sind; die Ehefrau des Beschwerdeführers ist erneut schwanger und lebt auch deren Tochter aus einer früheren Beziehung mit der Familie im gemeinsamen Haushalt. Der Beschwerdeführer ist seit römisch 40 mit einer österreichischen Staatsbürgerin verheiratet und gehen aus dieser Beziehung zwei gemeinsame Kinder (geboren 2017 und 2019) hervor, die ebenso österreichische Staatsbürger sind; die Ehefrau des Beschwerdeführers ist erneut schwanger und lebt auch deren Tochter aus einer früheren Beziehung mit der Familie im gemeinsamen Haushalt. Der Beschwerdeführer verfügt über rudimentäre Deutschkenntnisse und ist strafgerichtlich unbescholten.Der Beschwerdeführer verfügt über rudimentäre Deutschkenntnisse und ist strafgerichtlich unbescholten., 2.
7. Beweiswürdigung:2.
8. Beweiswürdigung:, Die Identität und Nationalität des Antragstellers konnte mangels Vorlage eines geeigneten Identitätsdokumentes nicht abschließend festgestellt werden. Die Identität und Nationalität des Antragstellers konnte mangels Vorlage eines geeigneten Identitätsdokumentes nicht abschließend festgestellt werden. , Die Feststellungen zum Privat- und Familienleben des Beschwerdeführers in Österreich resultieren aus den Angaben des BF in der hg. Beschwerdeverhandlung und den diesbezüglich vorgelegten Unterlagen, in welcher sich die erkennende Richterin auch einen persönlichen Eindruck von der Person des BF verschaffen konnte, den diesbezüglichen im Akt einliegenden Urkunden (Geburtsurkunden der Kinder, Heiratsurkunde, Einkommenssteuerbescheide). Die Feststellungen zur Erwerbstätigkeit des BF bzw. zu dessen Selbsterhaltungsfähigkeit ergeben sich aus den seitens des BF vorgelegten Unterlagen in Verbindung mit der Auskunft der Firma vom 14.01.2021, für die der BF arbeitet.Die Feststellungen zum Privat- und Familienleben des Beschwerdeführers in Österreich resultieren aus den Angaben des BF in der hg. Beschwerdeverhandlung und den diesbezüglich vorgelegten Unterlagen, in welcher sich die erkennende Richterin auch einen persönlichen Eindruck von der Person des BF verschaffen konnte, den diesbezüglichen im Akt einliegenden Urkunden (Geburtsurkunden der Kinder, Heiratsurkunde, Einkommenssteuerbescheide). Die Feststellungen zur Erwerbstätigkeit des BF bzw. zu dessen Selbsterhaltungsfähigkeit ergeben sich aus den seitens des BF vorgelegten Unterlagen in Verbindung mit der Auskunft der Firma vom 14.01.2021, für die der BF arbeitet., Die Feststellungen zur Einreise und zum Aufenthalt in Österreich sowie zur strafgerichtlichen Unbescholtenheit des BF ergeben sich aus den Daten der Antragstellung sowie aus Auszügen aus von österreichischen Behörden geführten Datenregistern (ZMR, GVS, SC, SA und Versicherungsdatenauszug). Es bestand daher auch kein Anlass an der Richtigkeit der Auszüge und Auskünfte daraus zu zweifeln.Die Feststellungen zur Einreise und zum Aufenthalt in Österreich sowie zur strafgerichtlichen Unbescholtenheit des BF ergeben sich aus den Daten der Antragstellung sowie aus Auszügen aus von österreichischen Behörden geführten Datenregistern (ZMR, GVS, SC, SA und Versicherungsdatenauszug). Es bestand daher auch kein Anlass an der Richtigkeit der Auszüge und Auskünfte daraus zu zweifeln.,
9. Rechtliche Beurteilung:
10. Rechtliche Beurteilung:, Zu I) Zurückziehung der Beschwerde gegen Spruchpunkt I und IIZu römisch eins) Zurückziehung der Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch eins und römisch zwei, A) (Spruchpunkt I)A) (Spruchpunkt römisch eins), Sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist, hat das Bundesverwaltungsgericht

§ 28Abs. 1 Vw

GVG die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen.Sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist, hat das Bundesverwaltungsgericht

Paragraph 28, Absatz eins, VwGVG die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen., Soweit nicht ein Erkenntnis zu fällen ist, erfolgen

§ 31Abs. 1 Vw

GVG die Entscheidungen und Anordnungen des Bundesverwaltungsgerichtes durch Beschluss.Soweit nicht ein Erkenntnis zu fällen ist, erfolgen

Paragraph 31, Absatz eins, VwGVG die Entscheidungen und Anordnungen des Bundesverwaltungsgerichtes durch Beschluss., In welchen Fällen das Verfahren einzustellen ist, regelt das VwGVG nicht. Die Einstellung steht nach allgemeinem Verständnis am Ende jener Verfahren, in denen ein Erledigungsanspruch nach Beschwerdeeinbringung verloren geht, worunter auch der Fall der Zurückziehung der Beschwerde zu subsumieren ist (vgl. Fister/Fuchs/Sachs, Das neue Verwaltungsgerichtsverfahren [2013] § 28 VwGVG, Anm. 5).In welchen Fällen das Verfahren einzustellen ist, regelt das VwGVG nicht. Die Einstellung steht nach allgemeinem Verständnis am Ende jener Verfahren, in denen ein Erledigungsanspruch nach Beschwerdeeinbringung verloren geht, worunter auch der Fall der Zurückziehung der Beschwerde zu subsumieren ist vergleiche Fister/Fuchs/Sachs, Das neue Verwaltungsgerichtsverfahren [2013] Paragraph 28, VwGVG, Anmerkung 5). Aufgrund der eigeninitiativen Zurückziehung der Beschwerde in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 05.01.2021 ist der behördliche (im Spruch genannte) Bescheid des BFA vom 11.03.2019 hinsichtlich der Spruchpunkte I. und II. rechtskräftig geworden und daher das diesbezügliche hg. Verfahren mit Beschluss einzustellen.Aufgrund der eigeninitiativen Zurückziehung der Beschwerde in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 05.01.2021 ist der behördliche (im Spruch genannte) Bescheid des BFA vom 11.03.2019 hinsichtlich der Spruchpunkte römisch eins. und römisch zwei. rechtskräftig geworden und daher das diesbezügliche hg. Verfahren mit Beschluss einzustellen., Zu B) Unzulässigkeit der Revision:Zu B) Unzulässigkeit der Revision:,

§ 25aAbs. 1 Vw

GG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Art. 133Abs.

4 B-VG zulässig ist. Dieser Ausspruch ist kurz zu begründen.

Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Artikel 133, Absatz 4, B-VG zulässig ist.

Dieser Ausspruch ist kurz zu begründen., Die Revision ist

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer solchen Rechtsprechung, des Weiteren ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Das Bundesverwaltungsgericht konnte sich im vorliegenden Fall auf eine ohnehin klare Rechtslage stützen. Diese wird durch die Erläuterungen (ErlRV 2009 BlgNR XXIV. GP, 7) gestützt, wonach eine Einstellung des Verfahrens durch Beschluss zu erfolgen hat.Die Revision ist

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer solchen Rechtsprechung, des Weiteren ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Das Bundesverwaltungsgericht konnte sich im vorliegenden Fall auf eine ohnehin klare Rechtslage stützen. Diese wird durch die Erläuterungen (ErlRV 2009 BlgNR römisch 24 . GP, 7) gestützt, wonach eine Einstellung des Verfahrens durch Beschluss zu erfolgen hat., Zu II.) Zur Frage der Erteilung eines AufenthaltstitelsZu römisch zwei.) Zur Frage der Erteilung eines Aufenthaltstitels, Zu A) (Spruchpunkt II)Zu A) (Spruchpunkt römisch zwei), 3.1.1. Ob eine Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig ist, ergibt sich aus § 9 Abs. 1 bis 3 BFA-VG. Dieser lautet:3.1.1. Ob eine Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig ist, ergibt sich aus Paragraph 9, Absatz eins bis 3 BFA-VG. Dieser lautet:, "Schutz des Privat- und Familienlebens"Schutz des Privat- und Familienlebens, § 9.

§ 52

FPG, eine Anordnung zur Außerlandesbringung

§ 61

FPG, eine Ausweisung

§ 66

FPG oder ein Aufenthaltsverbot

§ 67

FPG in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen, so ist die Erlassung der Entscheidung zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten Ziele dringend geboten ist.Paragraph 9,

Paragraph 52, FPG, eine Anordnung zur Außerlandesbringung

Paragraph 61, FPG, eine Ausweisung

Paragraph 66, FPG oder ein Aufenthaltsverbot

Paragraph 67, FPG in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen, so ist die Erlassung der Entscheidung zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Artikel 8, Absatz 2, EMRK genannten Ziele dringend geboten ist.,

§ 52

FPG ist jedenfalls begründet, insbesondere im Hinblick darauf, ob diese

Abs. 1 auf Dauer unzulässig ist, abzusprechen. Die Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung

§ 52

FPG ist nur dann auf Dauer, wenn die ansonsten drohende Verletzung des Privat- und Familienlebens auf Umständen beruht, die ihrem Wesen nach nicht bloß vorübergehend sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Rückkehrentscheidung

§ 52

FPG schon allein auf Grund des Privat- und Familienlebens im Hinblick auf österreichische Staatsbürger oder Personen, die über ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht oder ein unbefristetes Niederlassungsrecht (§§ 45 und 48 oder §§ 51 ff Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), BGBl. I Nr. 100/2005) verfügen, unzulässig wäre."

Paragraph 52, FPG ist jedenfalls begründet, insbesondere im Hinblick darauf, ob diese

Absatz eins, auf Dauer unzulässig ist, abzusprechen. Die Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung

Paragraph 52, FPG ist nur dann auf Dauer, wenn die ansonsten drohende Verletzung des Privat- und Familienlebens auf Umständen beruht, die ihrem Wesen nach nicht bloß vorübergehend sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Rückkehrentscheidung

Paragraph 52, FPG schon allein auf Grund des Privat- und Familienlebens im Hinblick auf österreichische Staatsbürger oder Personen, die über ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht oder ein unbefristetes Niederlassungsrecht (Paragraphen 45 und 48 oder Paragraphen 51, ff Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005,) verfügen, unzulässig wäre.", 3.1.2. Es ist zu prüfen, ob eine Rückkehrentscheidung

§ 52

FPG einen zulässigen Eingriff in das Recht des BF auf Achtung des Privat- und Familienlebens in Österreich darstellt (Art. 8 Abs. 1 und 2 EMRK).3.1.2. Es ist zu prüfen, ob eine Rückkehrentscheidung

Paragraph 52, FPG einen zulässigen Eingriff in das Recht des BF auf Achtung des Privat- und Familienlebens in Österreich darstellt (Artikel 8, Absatz eins und 2 EMRK).,

Art 8

Abs 1 EMRK hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs.

Art 8

Abs 2 EMRK ist der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung dieses Rechtes nur statthaft, insoweit dieser Eingriff gesetzlich vorgesehen ist und eine Maßnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist.

Artikel 8

, Absatz eins, EMRK hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs.

Artikel 8

, Absatz 2, EMRK ist der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung dieses Rechtes nur statthaft, insoweit dieser Eingriff gesetzlich vorgesehen ist und eine Maßnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist., Das Recht auf Achtung des Familienlebens iSd Art 8 EMRK schützt das Zusammenleben der Familie. Es umfasst jedenfalls alle durch Blutsverwandtschaft, Eheschließung oder Adoption verbundenen Familienmitglieder, die effektiv zusammenleben; das Verhältnis zwischen Eltern und minderjährigen Kindern auch dann, wenn es kein Zusammenleben gibt (EGMR Kroon, VfGH 28.06.2003, G 78/00).Das Recht auf Achtung des Familienlebens iSd Artikel 8, EMRK schützt das Zusammenleben der Familie. Es umfasst jedenfalls alle durch Blutsverwandtschaft, Eheschließung oder Adoption verbundenen Familienmitglieder, die effektiv zusammenleben; das Verhältnis zwischen Eltern und minderjährigen Kindern auch dann, wenn es kein Zusammenleben gibt (EGMR Kroon, VfGH 28.06.2003, G 78/00)., Der Begriff des Familienlebens ist jedoch nicht nur auf Familien beschränkt, die sich auf eine Heirat gründen, sondern schließt auch andere de facto Beziehungen ein; maßgebend ist beispielsweise das Zusammenleben eines Paares, die Dauer der Beziehung, die Demonstration der Verbundenheit durch gemeinsame Kinder oder auf andere Weise (EGMR Marckx, EGMR 23.04.1997, X ua).Der Begriff des Familienlebens ist jedoch nicht nur auf Familien beschränkt, die sich auf eine Heirat gründen, sondern schließt auch andere de facto Beziehungen ein; maßgebend ist beispielsweise das Zusammenleben eines Paares, die Dauer der Beziehung, die Demonstration der Verbundenheit durch gemeinsame Kinder oder auf andere Weise (EGMR Marckx, EGMR 23.04.1997, römisch zehn ua)., Zu den in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zu Art. 8 EMRK entwickelten Grundsätzen zählt unter anderem, dass das durch Art. 8 EMRK gewährleistete Recht auf Achtung des Familienlebens, das Vorhandensein einer "Familie" voraussetzt. Der Begriff des "Familienlebens" in Art. 8 EMRK umfasst nicht nur die Kernfamilie von Eltern und (minderjährigen) Kindern bzw. von verheirateten Ehegatten, sondern auch andere nahe verwandtschaftliche Beziehungen, sofern diese Beziehungen eine hinreichende Intensität für die Annahme einer familiären Beziehung iSd. Art. 8 EMRK erreichen. Der EGMR unterscheidet in seiner Rechtsprechung nicht zwischen einer ehelichen Familie (sog. "legitimate family" bzw. "famille légitime") oder einer unehelichen Familie ("illegitimate family" bzw. "famille naturelle"), sondern stellt auf das tatsächliche Bestehen eines Familienlebens ab (siehe EGMR 13.06.1979, Marckx, EuGRZ 1979, 454; 18.12.1986, Johnston u.a., EuGRZ 1987, 313; 26.05.1994, Keegan, EuGRZ 1995, 113; 12.07.2001 [GK], K. u. T., Zl. 25702/94; 20.01.2009, Serife Yigit, Zl. 03976/05). Als Kriterien für die Beurteilung, ob eine Beziehung im Einzelfall einem Familienleben iSd. Art. 8 EMRK entspricht, kommen tatsächliche Anhaltspunkte in Frage, wie etwa das Vorliegen eines gemeinsamen Haushaltes, die Art und die Dauer der Beziehung sowie das Interesse und die Bindung der Partner aneinander, etwa durch gemeinsame Kinder, oder andere Umstände, wie etwa die Gewährung von Unterhaltsleistungen (EGMR 22.04.1997, X., Y. und Z., Zl. 21830/93; 22.12.2004, Merger u. Cros, Zl. 68864/01). So verlangt der EGMR auch das Vorliegen besonderer Elemente der Abhängigkeit, die über die übliche emotionale Bindung hinausgeht (siehe Grabenwarter, Europäische Menschenrechtskonvention3 [2008] 197 ff.). In der bisherigen Spruchpraxis des EGMR wurden als unter dem Blickwinkel des Art. 8 EMRK zu schützende Beziehungen bereits solche zwischen Enkel und Großeltern (EGMR 13.06.1979, Marckx, EuGRZ 1979, 458; auch EKMR 07.12.1981, B 9071/80, X-Schweiz, EuGRZ 1983, 19), zwischen Geschwistern (EKMR 14.03.1980, B 8986/80, EuGRZ 1982, 311) und zwischen Onkel bzw. Tante und Neffen bzw. Nichten (EKMR 19.07.1968, 3110/67, Yb 11, 494

der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes vom 07.10.2010, B 950/10 sind betreffend der Frage der Integration einer Familie in Österreich insbesondere die Aufenthaltsdauer der Familie in Österreich, ein mehrjährigen Schulbesuch von minderjährigen Kindern, gute Deutschkenntnisse und eine sehr gute gesellschaftliche Integration der gesamten Familie zu berücksichtigen.

der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes vom 07.10.2010, B 950/10 sind betreffend der Frage der Integration einer Familie in Österreich insbesondere die Aufenthaltsdauer der Familie in Österreich, ein mehrjährigen Schulbesuch von minderjährigen Kindern, gute Deutschkenntnisse und eine sehr gute gesellschaftliche Integration der gesamten Familie zu berücksichtigen., Es ist weiters als wesentliches Merkmal zu berücksichtigen, wenn - anders als in Fällen, in denen die Integration auf einem nur durch Folgeanträge begründeten unsicheren Aufenthaltsstatus basierte (vgl. zB VfGH 12.6.2010, U614/10) - die Integration der Beschwerdeführer während eines einzigen Asylverfahrens (dessen Dauer im durch den Verfassungsgerichtshof entschiedenen Fall sieben Jahre betrug), welches nicht durch eine schuldhafte Verzögerung durch den Beschwerdeführer und seine Familie geprägt war, erfolgte.Es ist weiters als wesentliches Merkmal zu berücksichtigen, wenn - anders als in Fällen, in denen die Integration auf einem nur durch Folgeanträge begründeten unsicheren Aufenthaltsstatus basierte vergleiche zB VfGH 12.6.2010, U614/10) - die Integration der Beschwerdeführer während eines einzigen Asylverfahrens (dessen Dauer im durch den Verfassungsgerichtshof entschiedenen Fall sieben Jahre betrug), welches nicht durch eine schuldhafte Verzögerung durch den Beschwerdeführer und seine Familie geprägt war, erfolgte., Bei der Abwägung der betroffenen Rechtsgüter zur Prüfung der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit des staatlichen Eingriffes ist immer auf die besonderen Umstände des Einzelfalls im Detail abzustellen. Eine Ausweisung hat daher immer dann zu unterbleiben, wenn ihre Auswirkungen auf die Lebenssituation des Fremden und seiner Familie schwerer wiegen würden als die nachteiligen Folgen der Abstandnahme von ihrer Erlassung. 3.1.

1. Anwendung der Rechtsgrundlagen auf den gegenständlichen Antrag:3.1.
2. Anwendung der Rechtsgrundlagen auf den gegenständlichen Antrag:, 3.1.3.
3. Mit der Zurückziehung der Beschwerde sind die Spruchpunkte I. und II. des angefochtenen Bescheides - wie unter I. A) dargestellt - in Rechtskraft erwachsen. Es ist demnach lediglich über die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme zu entscheiden.3.1.3.
4. Mit der Zurückziehung der Beschwerde sind die Spruchpunkte römisch eins. und römisch zwei. des angefochtenen Bescheides - wie unter römisch eins. A) dargestellt - in Rechtskraft erwachsen. Es ist demnach lediglich über die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme zu entscheiden., 3.1.3.
5. Der Beschwerdeführer hält sich seit Dezember 2010, sohin mehr als zehn Jahre, durchgehend in Österreich auf und hat seit Beginn seines Aufenthalts auch deutlich erkennbare und intensive Anstrengungen unternommen, um sich in Österreich in vor allem in beruflicher Hinsicht so weit wie möglich zu integrieren, was ihm auch gelungen ist. Ferner ist auch ein intensives Familienleben mit einer österreichischen Staatsbürgerin, die er im Jahr 2017 geehelicht hat aus dem zwei gemeinsame Kinder hervorgehen, entstanden; die Geburt eines dritten Kindes steht bevor und lebt im gemeinsamen Haushalt auch ein Kind der Ehefrau des BF aus einer früheren Beziehung. Obwohl sich bislang der Aufenthalt des BF seit der Asylantragstellung nur auf die damit verbundene vorläufige Aufenthaltsberechtigung stützte, hat sich der Beschwerdeführer dem Verfahren letztlich nicht entzogen und ist ihm weder dessen mehr als zehnjährige Dauer anzulasten, noch darin ein qualifizierter Missbrauch der österreichischen Rechtsordnung zu sehen (vgl. dazu auch VfGH 06.06.2014, U 145/2014).Obwohl sich bislang der Aufenthalt des BF seit der Asylantragstellung nur auf die damit verbundene vorläufige Aufenthaltsberechtigung stützte, hat sich der Beschwerdeführer dem Verfahren letztlich nicht entzogen und ist ihm weder dessen mehr als zehnjährige Dauer anzulasten, noch darin ein qualifizierter Missbrauch der österreichischen Rechtsordnung zu sehen vergleiche dazu auch VfGH 06.06.2014, U 145 aus 2014,)., Der Beschwerdeführer verfügt, wie in der hg. Verhandlung hervorkam, über Deutschkenntnisse und gibt an, die A2 Prüfung absolviert zu haben, wofür im Akt jedoch keine Nachweise einliegen und bis zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt trotz Einräumung einer Frist nicht vorgelegt wurden. Der Beschwerdeführer kommt für seinen Unterhalt, wie auch schon in den letzten 10 Jahren aufgrund seiner kontinuierlichen Beschäftigung als selbständiger Zusteller selbst auf, bezahlt Abgaben und befindet sich nicht in Grundversorgung, sodass davon auszugehen ist, dass er nachhaltig am österreichischen Arbeitsmarkt integriert ist. Auch ein Familienleben des Beschwerdeführers mit österreichischen Staatsbürgern ist in dieser Zeit entstanden. Im Lichte der genannten Faktoren ist auf die rezente höchstgerichtliche Judikatur zu verweisen, wonach das persönliche Interesse des Fremden an einem Verbleib in Österreich grundsätzlich mit der Dauer des bisherigen Aufenthalts des Fremden zunimmt. Die bloße Aufenthaltsdauer ist freilich nicht allein maßgeblich, sondern es ist anhand der jeweiligen Umstände des Einzelfalles vor allem zu prüfen, inwieweit der Fremde die in Österreich verbrachte Zeit dazu genützt hat, sich sozial und beruflich zu integrieren. Bei der Einschätzung des persönlichen Interesses ist auch auf die Auswirkungen, die eine Aufenthaltsbeendigung auf die familiären oder sonstigen Bindungen des Fremden hätte, Bedacht zu nehmen (v VwGH 05.10.2020, Ra 2020/19/0330 verweisend auf VwGH 15.12.2015, Ra 2015/19/0247, mwN). Ebenso VwGH 15.01.2020 Ra 2017/22/0047, wonach bei einem mehr als zehn Jahre dauernden inländischen Aufenthalt des Fremden regelmäßig von einem Überwiegen der persönlichen Interessen an einem Verbleib in Österreich auszugehen ist. Nur dann, wenn der Fremde die in Österreich verbrachte Zeit überhaupt nicht genützt hat, um sich sozial und beruflich zu integrieren, wurden etwa Aufenthaltsbeendigungen ausnahmsweise auch nach so langem Inlandsaufenthalt noch für verhältnismäßig angesehen. Diese Rechtsprechung zu Art. 8 MRK ist auch für die Erteilung von Aufenthaltstiteln relevant (vgl. E
6. Februar 2015, Ra 2015/22/0025; E
7. November 2014, 2013/22/0270). Auch in Fällen, in denen die Aufenthaltsdauer knapp unter zehn Jahren lag, hat der VwGH eine entsprechende Berücksichtigung dieser langen Aufenthaltsdauer gefordert (vgl. E
8. Dezember 2014, 2012/22/0169; E
9. September 2014, 2013/22/0247; E
10. Juli 2014, 2013/22/0226). Im Fall, dass ein insgesamt mehr als zehnjähriger Inlandsaufenthalt für einige Monate unterbrochen war, legte der VwGH seine Judikatur zum regelmäßigen Überwiegen der persönlichen Interessen an einem Verbleib in Österreich bei einem mehr als zehnjährigen Inlandsaufenthalt des Fremden zugrunde (gleichlautend VwGH 19.12.2019, Ra 2019/21/0185, E
11. März 2015, Ra 2014/22/0078 bis 0082).Ebenso VwGH 15.01.2020 Ra 2017/22/0047, wonach bei einem mehr als zehn Jahre dauernden inländischen Aufenthalt des Fremden regelmäßig von einem Überwiegen der persönlichen Interessen an einem Verbleib in Österreich auszugehen ist. Nur dann, wenn der Fremde die in Österreich verbrachte Zeit überhaupt nicht genützt hat, um sich sozial und beruflich zu integrieren, wurden etwa Aufenthaltsbeendigungen ausnahmsweise auch nach so langem Inlandsaufenthalt noch für verhältnismäßig angesehen. Diese Rechtsprechung zu Artikel 8, MRK ist auch für die Erteilung von Aufenthaltstiteln relevant vergleiche E
12. Februar 2015, Ra 2015/22/0025; E
13. November 2014, 2013/22/0270). Auch in Fällen, in denen die Aufenthaltsdauer knapp unter zehn Jahren lag, hat der VwGH eine entsprechende Berücksichtigung dieser langen Aufenthaltsdauer gefordert vergleiche E
14. Dezember 2014, 2012/22/0169; E
15. September 2014, 2013/22/0247; E
16. Juli 2014, 2013/22/0226). Im Fall, dass ein insgesamt mehr als zehnjähriger Inlandsaufenthalt für einige Monate unterbrochen war, legte der VwGH seine Judikatur zum regelmäßigen Überwiegen der persönlichen Interessen an einem Verbleib in Österreich bei einem mehr als zehnjährigen Inlandsaufenthalt des Fremden zugrunde (gleichlautend VwGH 19.12.2019, Ra 2019/21/0185, E
17. März 2015, Ra 2014/22/0078 bis 0082). Der durchgängige, langjährige Aufenthalt des Beschwerdeführers in Österreich und sein Integrationswille, vor allem in beruflicher Hinsicht sowie das entstandene Familienleben, war jedenfalls im Hinblick auf die fallbezogenen Umstände und die zitierte höchstgerichtliche Judikatur entscheidungswesentlich zu berücksichtigen.Der durchgängige, langjährige Aufenthalt des Beschwerdeführers in Österreich und sein Integrationswille, vor allem in beruflicher Hinsicht sowie das entstandene Familienleben, war jedenfalls im Hinblick auf die fallbezogenen Umstände und die zitierte höchstgerichtliche Judikatur entscheidungswesentlich zu berücksichtigen., Die Feststellung der strafrechtlichen Unbescholtenheit des BF stellt der Judikatur folgend weder eine Stärkung der persönlichen Interessen noch eine Schwächung der öffentlichen Interessen dar (VwGH 21.1.1999, Zahl 98/18/0420).Die Feststellung der strafrechtlichen Unbescholtenheit des BF stellt der Judikatur folgend weder eine Stärkung der persönlichen Interessen noch eine Schwächung der öffentlichen Interessen dar (VwGH 21.1.1999, Zahl 98/18/0420)., Es wird nicht verkannt, dass dem Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, insbesondere der Einhaltung der die Einreise und den Aufenthalt von Fremden regelnden Vorschriften im Rahmen einer Güterabwägung grundsätzlich ein hoher Stellenwert zukommt, doch ist im gegenständlichen Fall aus den eben dargelegten Gründen in einer Gesamtschau und Abwägung aller Umstände das private Interesse an der - nicht nur vorübergehenden - Fortführung des Privat- und Familienlebens des Beschwerdeführers dennoch höher zu bewerten, als das öffentliche Interesse an einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme. So ist in casu auch keine ausreichende Rechtfertigung zu erkennen, warum öffentliche Interessen es zwingend erfordern würden, dass der Beschwerdeführer Österreich verlassen müsste.Es wird nicht verkannt, dass dem Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, insbesondere der Einhaltung der die Einreise und den Aufenthalt von Fremden regelnden Vorschriften im Rahmen einer Güterabwägung grundsätzlich ein hoher Stellenwert zukommt, doch ist im gegenständlichen Fall aus den eben dargelegten Gründen in einer Gesamtschau und Abwägung aller Umstände das private Interesse an der - nicht nur vorübergehenden - Fortführung des Privat- und Familienlebens des Beschwerdeführers dennoch höher zu bewerten, als das öffentliche Interesse an einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme. So ist in casu auch keine ausreichende Rechtfertigung zu erkennen, warum öffentliche Interessen es zwingend erfordern würden, dass der Beschwerdeführer Österreich verlassen müsste., Im Hinblick auf die die dargelegten Umstände geht das Bundesverwaltungsgericht sohin davon aus, dass die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib in Österreich die öffentlichen Interessen an einer Aufenthaltsbeendigung zugunsten eines geordneten Fremdenwesens überwiegen, und eine Rückkehrentscheidung daher im Sinne des Art. 8 Abs. 2 EMRK unverhältnismäßig wäre.Im Hinblick auf die die dargelegten Umstände geht das Bundesverwaltungsgericht sohin davon aus, dass die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib in Österreich die öffentlichen Interessen an einer Aufenthaltsbeendigung zugunsten eines geordneten Fremdenwesens überwiegen, und eine Rückkehrentscheidung daher im Sinne des Artikel 8, Absatz 2, EMRK unverhältnismäßig wäre., Das Bundesverwaltungsgericht kommt daher aufgrund der vorgenommenen Interessenabwägung unter Berücksichtigung der genannten besonderen fallbezogenen Umstände zu dem Ergebnis, dass eine Rückkehrentscheidung gegen den Beschwerdeführer unzulässig ist.Das Bundesverwaltungsgericht kommt daher aufgrund der vorgenommenen Interessenabwägung unter Berücksichtigung der genannten besonderen fallbezogenen Umstände zu dem Ergebnis, dass eine Rückkehrentscheidung gegen den Beschwerdeführer unzulässig ist., Zu 2.) Aufenthaltstitel bzw. „Aufenthaltsberechtigung plus“Zu 2.) Aufenthaltstitel bzw. „Aufenthaltsberechtigung plus“,

§ 58Abs. 2 Asyl

G 2005 idF BGBl. 70/2015 ist die Erteilung eines Aufenthaltstitels

§ 55von Amts wegen zu prüfen, wenn eine Rückkehrentscheidung auf Grund des § 9 Abs.

1 bis 3 BFA-VG auf Dauer für unzulässig erklärt wird.

Paragraph 58, Absatz 2, AsylG 2005 in der Fassung Bundesgesetzblatt 70 aus 2015, ist die Erteilung eines Aufenthaltstitels

Paragraph 55, von Amts wegen zu prüfen, wenn eine Rückkehrentscheidung auf Grund des Paragraph 9, Absatz eins bis 3 BFA-VG auf Dauer für unzulässig erklärt wird., § 55 AsylG 2005 samt Überschrift lautet:Paragraph 55, AsylG 2005 samt Überschrift lautet:, "Aufenthaltstitel aus Gründen des Art. 8 EMRK"Aufenthaltstitel aus Gründen des Artikel 8, EMRK, § 55.

§ 9Abs.

2 BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Art. 8 EMRK geboten ist und1. dies

Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Artikel 8, EMRK geboten ist und, 2. der Drittstaatsangehörige das Modul 1 der Integrationsvereinbarung

§ 14a

NAG erfüllt hat oder zum Entscheidungszeitpunkt eine erlaubte Erwerbstätigkeit ausübt, mit deren Einkommen die monatliche Geringfügigkeitsgrenze (§ 5 Abs. 2 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl. I Nr. 189/1955) erreicht wird.2. der Drittstaatsangehörige das Modul 1 der Integrationsvereinbarung

Paragraph 14 a, NAG erfüllt hat oder zum Entscheidungszeitpunkt eine erlaubte Erwerbstätigkeit ausübt, mit deren Einkommen die monatliche Geringfügigkeitsgrenze (Paragraph 5, Absatz 2, Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 189 aus 1955,) erreicht wird.,

§ 55Abs. 1 Asyl

G 2005 der Aufenthaltstitel "Aufenthaltsberechtigung plus" zu erteilen.Der Beschwerdeführer übt zum Entscheidungszeitpunkt eine erlaubte Erwerbstätigkeit aus, mit deren Einkommen die monatliche Geringfügigkeitsgrenze erreicht wird und verfügt daher über die Voraussetzungen des Paragraph 55, Absatz eins, Ziffer 2, AsylG 2005. Es ist ihm somit

Paragraph 55, Absatz eins, AsylG 2005 der Aufenthaltstitel "Aufenthaltsberechtigung plus" zu erteilen.,

§ 54Abs. 1 Asyl

G 2005 werden Drittstaatsangehörigen folgende Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt:

Paragraph 54, Absatz eins, AsylG 2005 werden Drittstaatsangehörigen folgende Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt:, 1. "Aufenthaltsberechtigung plus", die zu einem Aufenthalt im Bundesgebiet und zur Ausübung einer selbständigen und unselbständigen Erwerbstätigkeit

§ 17Ausländerbeschäftigungsgesetz (Ausl

BG), BGBl. Nr. 218/1975 berechtigt;1. "Aufenthaltsberechtigung plus", die zu einem Aufenthalt im Bundesgebiet und zur Ausübung einer selbständigen und unselbständigen Erwerbstätigkeit

Paragraph 17, Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG), Bundesgesetzblatt Nr. 218 aus 1975, berechtigt;,

1. "Aufenthaltsberechtigung ", die zu einem Aufenthalt im Bundesgebiet und zur Ausübung einer selbständigen und einer unselbständigen Erwerbstätigkeit, für die eine entsprechende Berechtigung nach dem AuslBG Voraussetzung ist, berechtigt;
2. "Aufenthaltsberechtigung ", die zu einem Aufenthalt im Bundesgebiet und zur Ausübung einer selbständigen und einer unselbständigen Erwerbstätigkeit, für die eine entsprechende Berechtigung nach dem AuslBG Voraussetzung ist, berechtigt;,
3. "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz", die zu einem Aufenthalt im Bundesgebiet und zur Ausübung einer selbständigen und einer unselbständigen Erwerbstätigkeit, für die eine entsprechende Berechtigung nach dem AuslBG Voraussetzung ist, berechtigt.
4. "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz", die zu einem Aufenthalt im Bundesgebiet und zur Ausübung einer selbständigen und einer unselbständigen Erwerbstätigkeit, für die eine entsprechende Berechtigung nach dem AuslBG Voraussetzung ist, berechtigt.,

Abs. 2 leg. cit. sind diese Aufenthaltstitel für die Dauer von zwölf Monaten beginnend mit dem Ausstellungsdatum auszustellen.

Absatz 2, leg. cit. sind diese Aufenthaltstitel für die Dauer von zwölf Monaten beginnend mit dem Ausstellungsdatum auszustellen., Aus den EB zum FRÄG 2015 ergibt sich, dass damit zusätzlich klargestellt werden soll, dass auch das Bundesverwaltungsgericht - in jeder Verfahrenskonstellation - über einen Aufenthaltstitel

§ 55Asyl

G 2005 absprechen darf. Es handelt sich hierbei jedoch nicht um eine Einräumung einer amtswegigen Entscheidungszuständigkeit für das Bundesverwaltungsgericht, welche entsprechend dem Prüfungsbeschluss des VfGH vom 26. Juni 2014 (E 4/2014) als unzulässig zu betrachten wäre, da die Frage der Erteilung des Aufenthaltstitels diesfalls vom Prüfungsgegenstand einer angefochtenen Rückkehrentscheidung mitumfasst ist und daher in einem zu entscheiden ist.Aus den EB zum FRÄG 2015 ergibt sich, dass damit zusätzlich klargestellt werden soll, dass auch das Bundesverwaltungsgericht - in jeder Verfahrenskonstellation - über einen Aufenthaltstitel

Paragraph 55, AsylG 2005 absprechen darf. Es handelt sich hierbei jedoch nicht um eine Einräumung einer amtswegigen Entscheidungszuständigkeit für das Bundesverwaltungsgericht, welche entsprechend dem Prüfungsbeschluss des VfGH vom 26. Juni 2014 (E 4 aus 2014,) als unzulässig zu betrachten wäre, da die Frage der Erteilung des Aufenthaltstitels diesfalls vom Prüfungsgegenstand einer angefochtenen Rückkehrentscheidung mitumfasst ist und daher in einem zu entscheiden ist., Da die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 im Falle des Beschwerdeführers in Folge des Ausspruches der dauerhaften Unzulässigkeit einer diese betreffenden Rückkehrentscheidung gegeben ist, und darüber hinaus der Beschwerdeführer eine Erwerbstätigkeit im Sinne des § 55 Abs. 1 Z 2 AsylG nachweisen konnte, war spruchgemäß zu entscheiden.Da die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach Paragraph 55, AsylG 2005 im Falle des Beschwerdeführers in Folge des Ausspruches der dauerhaften Unzulässigkeit einer diese betreffenden Rückkehrentscheidung gegeben ist, und darüber hinaus der Beschwerdeführer eine Erwerbstätigkeit im Sinne des Paragraph 55, Absatz eins, Ziffer 2, AsylG nachweisen konnte, war spruchgemäß zu entscheiden., Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hat dem Beschwerdeführer den Aufenthaltstitel

§ 58Abs. 7 Asyl

G 2005 auszufolgen, der Beschwerdeführer hat hieran

§ 58Abs. 11 Asyl

G 2005 mitzuwirken. Der Aufenthaltstitel gilt

§ 54Abs. 2 Asyl

G 2005 zwölf Monate lang, beginnend mit dem Ausstellungsdatum.Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hat dem Beschwerdeführer den Aufenthaltstitel

Paragraph 58, Absatz 7, AsylG 2005 auszufolgen, der Beschwerdeführer hat hieran

Paragraph 58, Absatz 11, AsylG 2005 mitzuwirken. Der Aufenthaltstitel gilt

Paragraph 54, Absatz 2, AsylG 2005 zwölf Monate lang, beginnend mit dem Ausstellungsdatum., Es ist daher insgesamt spruchgemäß zu entscheiden.Es ist daher insgesamt spruchgemäß zu entscheiden., Zu B) Unzulässigkeit der Revision:Zu B) Unzulässigkeit der Revision:,

§ 25aAbs. 1 Vw

GG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Art. 133Abs.

4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.

Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Artikel 133, Absatz 4, B-VG zulässig ist.

Der Ausspruch ist kurz zu begründen., Die Revision ist

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer solchen Rechtsprechung, des weiteren ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Das Bundesverwaltungsgericht konnte sich bei allen erheblichen Rechtsfragen, insbesondere der Abwägung des Privatlebens, auf eine ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes bzw. auf eine ohnehin klare Rechtslage stützen. Die maßgebliche Rechtsprechung zu Fragen des Art. 8 EMRK wurde bei den Erwägungen unter A) wiedergegeben. Insoweit die dort angeführte Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu früheren Rechtslagen ergangen ist, ist diese nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichtes auf die inhaltlich meist völlig gleichlautenden Bestimmungen der nunmehr geltenden Rechtslage unverändert übertragbar.Die Revision ist

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer solchen Rechtsprechung, des weiteren ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Das Bundesverwaltungsgericht konnte sich bei allen erheblichen Rechtsfragen, insbesondere der Abwägung des Privatlebens, auf eine ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes bzw. auf eine ohnehin klare Rechtslage stützen. Die maßgebliche Rechtsprechung zu Fragen des Artikel 8, EMRK wurde bei den Erwägungen unter A) wiedergegeben. Insoweit die dort angeführte Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu früheren Rechtslagen ergangen ist, ist diese nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichtes auf die inhaltlich meist völlig gleichlautenden Bestimmungen der nunmehr geltenden Rechtslage unverändert übertragbar., Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2021:L506.1417164.2.00