{'item': 'W238 2206251-1'}

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum15.03.2021 GeschäftszahlW238 2206251-1 SpruchW238 2206251-1/17E, W238 2206251-1/17E , IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Claudia MARIK über die Beschwerde von XXXX , geboren am XXXX , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch Rechtsanwältin Mag.a Julia M. KOLDA, Pachergasse 17/5A/3, 4400 Steyr, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.08.2018, Zahl XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.02.2021 Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Claudia MARIK über die Beschwerde von römisch 40 , geboren am römisch 40 , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch Rechtsanwältin Mag.a Julia M. KOLDA, Pachergasse 17/5A/3, 4400 Steyr, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.08.2018, Zahl römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.02.2021 beschlossen: A) I. Hinsichtlich der Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des Bescheides wird das Verfahren wegen Zurückziehung der Beschwerde gemäß § 28 Abs. 1, § 31 Abs. 1 VwGVG eingestellt. römisch eins. Hinsichtlich der Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides wird das Verfahren wegen Zurückziehung der Beschwerde gemäß Paragraph 28, Absatz eins,, Paragraph 31, Absatz eins, VwGVG eingestellt. zu Recht erkannt: II. Die Beschwerde gegen Spruchpunkte II. bis VI. des Bescheides wird als unbegründet abgewiesen.römisch zwei. Die Beschwerde gegen Spruchpunkte römisch zwei. bis römisch sechs. des Bescheides wird als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , TextEntscheidungsgründe :, Entscheidungsgründe : I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 01.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.02.2016 gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgruppe der Hazara schiitisch-muslimischen Glaubens sei. Seine Muttersprache sei Dari. Er sei im Iran (Mashad) geboren worden, wo auch seine Familie lebe. Im Iran habe er 12 Jahre die Schule besucht und zuletzt als Hilfsarbeiter gearbeitet. Als Fluchtgrund gab er an, dass die iranischen Behörden seine Aufenthaltskarte nicht mehr verlängert hätten und ihn nach Afghanistan abschieben hätten wollen. Der Beschwerdeführer könne nicht nach Afghanistan zurückkehren, weil dort Krieg herrsche.
3. Anlässlich der am 27.03.2018 im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi sowie einer Vertrauensperson durchgeführten Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich, Außenstelle Linz (im Folgenden: BFA), wiederholte bzw. präzisierte der Beschwerdeführer seine Angaben hinsichtlich Staatsangehörigkeit, Volksgruppen- und Religionszugehörigkeit, Familienstand, Ausbildung und Berufserfahrung. Er gab weiters an, dass er gesund sei. Er stamme ursprünglich aus der Provinz Maidan Wardak. Alle Angehörige würden jedoch im Iran leben. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, dass er im Anschluss an seinen 12-jährigen Schulbesuch ein Studium im Iran aufnehmen habe wollen. Zu diesem Zweck habe er einen Aufenthaltstitel für Studenten beantragt und erhalten; zugleich sei aber auch seine bisherige Aufenthaltsberechtigungskarte eingezogen worden. Als er erfahren habe, dass sein Aufenthaltstitel nach Abschluss des Studiums nicht verlängert werden würde, habe er sich entschieden, in einem anderen Land um Asyl anzusuchen. Nach Afghanistan könne er nicht zurückkehren, weil er nie dort gelebt habe und keine Angehörigen in Afghanistan habe. Der Beschwerdeführer brachte Unterlagen betreffend den Schulbesuch im Iran und zum Beweis seiner Integration in Österreich in Vorlage.
4. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des BFA vom 20.08.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt III.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung nach § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen (Spruchpunkt IV.). Es wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan gemäß 46 FPG zulässig ist (Spruchpunkt V.). Schließlich wurde ausgesprochen, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt VI.).
5. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des BFA vom 20.08.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung nach Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch vier.). Es wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan gemäß 46 FPG zulässig ist (Spruchpunkt römisch fünf.). Schließlich wurde ausgesprochen, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt römisch sechs.).
6. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht erhobene Beschwerde. Darin wurde insbesondere vorgebracht, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Tatsache, dass er sich im wehrfähigen Alter befinde, der religiösen und ethnischen Minderheit der schiitischen Hazara angehöre, sein gesamtes Leben zunächst im Iran sowie zuletzt in Europa verbracht und westliche Werten angenommen habe, mehrere Risikoprofile der UNHCR-Richtlinien erfülle. Eine innerstaatliche Fluchtalternative stehe ihm nicht zur Verfügung, da er – abgesehen von der prekären Lage (auch) in afghanischen Städten – landesweit Verfolgung zu befürchten habe und kein soziales Netzwerk bestehe, von dem er Unterstützung erhalten könnte. Abschließend wurde auf die gute Integration des Beschwerdeführers in Österreich verwiesen.
7. Die Beschwerde und der Verwaltungsakt langten am 24.09.2018 beim Bundesverwaltungsgericht ein.
8. Am 31.07.2019 und am 05.02.2021 reichte der Beschwerdeführer integrationsbestätigende Unterlagen nach.
9. Am 18.02.2021 führte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung durch, an welcher der Beschwerdeführer und seine Rechtsvertreterin teilnahmen und der ein Dolmetscher für die Sprachen Dari/Farsi beigezogen wurde. Ein Vertreter der ordnungsgemäß geladenen belangten Behörde nahm nicht an der Verhandlung teil. Das Verhandlungsprotokoll wurde dem BFA im Anschluss an die Verhandlung übermittelt. Im Zuge der Verhandlung wurde eine Zeugin zum Beweis der Integration des Beschwerdeführers in Österreich einvernommen. Der Beschwerdeführer wurde vom erkennenden Gericht eingehend zu seiner Identität, Herkunft, zu den persönlichen Lebensumständen, zu seinen Fluchtgründen sowie zu seinem Privat- und Familienleben in Österreich befragt. Die Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des Bescheides zog der Beschwerdeführer zurück. Schließlich wurden vom Gericht die Berichte über die allgemeine Lage im Herkunftsstaat des Beschwerdeführers eingebracht. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers erstattete dazu eine mündliche Stellungnahme. Der Beschwerdeführer legte weitere Integrationsunterlagen vor.Der Beschwerdeführer wurde vom erkennenden Gericht eingehend zu seiner Identität, Herkunft, zu den persönlichen Lebensumständen, zu seinen Fluchtgründen sowie zu seinem Privat- und Familienleben in Österreich befragt. Die Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides zog der Beschwerdeführer zurück. Schließlich wurden vom Gericht die Berichte über die allgemeine Lage im Herkunftsstaat des Beschwerdeführers eingebracht. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers erstattete dazu eine mündliche Stellungnahme. Der Beschwerdeführer legte weitere Integrationsunterlagen vor. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
10. Feststellungen: 1.
11. Zu Person, Fluchtgründen, Rückkehrmöglichkeit und (Privat-)Leben des Beschwerdeführers in Österreich: 1.1.
12. Der Beschwerdeführer führt den im Spruch dieses Erkenntnisses enthaltenen Namen, ist afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara schiitisch-muslimischen Glaubens. Im Iran sprach er überwiegend Farsi. In Österreich lernte er Dari. Er verfügt auch über Sprachkenntnisse in Arabisch, Englisch und Deutsch. Er wurde am XXXX im Iran (Mashad) geboren und lebte dort – abgesehen von einem dreitätigen Aufenthalt in Afghanistan (Herat) – bis zu seiner Ausreise. Sein Aufenthalt im Iran war stets rechtmäßig.Er wurde am römisch 40 im Iran (Mashad) geboren und lebte dort – abgesehen von einem dreitätigen Aufenthalt in Afghanistan (Herat) – bis zu seiner Ausreise. Sein Aufenthalt im Iran war stets rechtmäßig. Der Beschwerdeführer stellte am 01.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1.1.
13. Der Beschwerdeführer brachte als Fluchtgrund zunächst vor, er habe befürchtet, dass er nach Abschluss des Studiums im Iran und Ablauf des ihm erteilten Aufenthaltstitels für Studenten nach Afghanistan zurückkehren müsste. In der Beschwerde wurde zusammengefasst vorgebracht, dass der Beschwerdeführer in Afghanistan asylrelevanter Verfolgung ausgesetzt wäre, weil er sich wehrfähigen Alter befinde, der religiösen und ethnischen Minderheit der schiitischen Hazara angehöre und sein gesamtes Leben zunächst im Iran sowie zuletzt im westlich geprägten Europa verbracht habe. Im Zuge der mündlichen Verhandlung zog die Rechtsvertreterin namens des Beschwerdeführers die gegen Spruchpunkt I. des Bescheides erhobene Beschwerde zurück.Im Zuge der mündlichen Verhandlung zog die Rechtsvertreterin namens des Beschwerdeführers die gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides erhobene Beschwerde zurück. 1.1.
14. Zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wird festgestellt, dass er an keinen (lebensbedrohenden) Krankheiten leidet. Der Beschwerdeführer ist jung, gesund und arbeitsfähig. Er erkrankte im Oktober 2020 an COVID-
15. Es wird nicht festgestellt, dass der Beschwerdeführer derzeit an behandlungsbedürftigen Spätfolgen der Erkrankung (Atemnot) leidet. Festgestellt wird, dass die aktuell vorherrschende – auch in Afghanistan aufgetretene – Pandemie aufgrund des Corona-Virus kein Rückkehrhindernis darstellt. Der Beschwerdeführer ist gesund und gehört mit Blick auf sein Alter und das Fehlen maßgeblicher physischer (chronischer) Vorerkrankungen keiner spezifischen Risikogruppe betreffend COVID-19 an. Es besteht keine hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Afghanistan (erneut) eine COVID-19-Erkrankung, insbesondere mit schwerwiegendem oder tödlichem Verlauf bzw. mit dem Bedarf einer (intensivmedizinischen) Behandlung in einem Krankenhaus erleiden würde. Der Beschwerdeführer besuchte im Iran hat 12 Jahre die Schule, zuletzt ein Gymnasium, und erlangte die Hochschulreife. Im Schuljahr 2012/2013 absolvierte er einen voruniversitären Lehrgang der Fachrichtung Mathematikwissenschaften, u.a. mit den Fächern Analytische Geometrie und Lineare Algebra, Diskrete Mathematik, Chemie und Physik. Im Anschluss nahm er bis zu seiner Ausreise das Studium des Bauingenieurwesens auf. Es wird nicht festgestellt, dass sich der Beschwerdeführer die Fortsetzung des Studiums im Iran nicht leisten konnte. Der Beschwerdeführer besuchte im Iran hat 12 Jahre die Schule, zuletzt ein Gymnasium, und erlangte die Hochschulreife. Im Schuljahr 2012 aus 2013, absolvierte er einen voruniversitären Lehrgang der Fachrichtung Mathematikwissenschaften, u.a. mit den Fächern Analytische Geometrie und Lineare Algebra, Diskrete Mathematik, Chemie und Physik. Im Anschluss nahm er bis zu seiner Ausreise das Studium des Bauingenieurwesens auf. Es wird nicht festgestellt, dass sich der Beschwerdeführer die Fortsetzung des Studiums im Iran nicht leisten konnte. In den Sommermonaten war der Beschwerdeführer im Baubereich tätig. Die Eltern und drei Schwestern des Beschwerdeführers leben nach wie vor legal im Iran (Mashad). Zwei Schwestern sind verheiratet und leben nicht mehr im Elternhaus. Eine Schwester lebt noch zu Hause. Bis zu seiner (Nieren-)Erkrankung sorgte der Vater des Beschwerdeführers als Schneider für den Lebensunterhalt der Familie. Nunmehr lebt die Familie vom Einkommen der Mutter des Beschwerdeführers als Schneiderin. Der Beschwerdeführer hat regelmäßig Kontakt zu seiner Kernfamilie. Der Beschwerdeführer hat keine Angehörigen in Afghanistan. Die Eltern des Beschwerdeführers stammen ursprünglich aus der Provinz Maidan Wardak und reisten vor ca. 35 bis 40 Jahren wegen des Krieges bzw. der Sicherheitslage aus Afghanistan aus. Der Beschwerdeführer hielt sich nur ca. drei Tage in Afghanistan (Herat) auf, um einen Aufenthaltstitel für Studenten im Iran zu beantragen. Der Beschwerdeführer verfügt in Afghanistan über keine „Herkunftsprovinz“ im eigentlichen Sinn, zumal er bereits im Iran geboren wurde. Eine Rückkehr in die Provinz Maidan Wardak würde zudem aufgrund der volatilen Sicherheitslage und mangels sicherer Erreichbarkeit der Provinz auf dem Landweg ausscheiden. Der Beschwerdeführer kann sich im Rückkehrfall in einer der relativ sicheren Städte Herat oder Mazar-e Sharif niederlassen und mittelfristig dort eine Existenz aufbauen. Er lebte zwar nie in Afghanistan und verfügt dort nicht über ein (tragfähiges) familiäres oder soziales Netzwerk. Er ist jedoch mit den kulturellen Gepflogenheiten seines Herkunftsstaates und einer in Afghanistan gesprochenen Sprache vertraut, zumal er in einem afghanischen Familienverband aufwuchs und auch im Zuge des Schulbesuchs Kontakt zu Afghanen pflegte. Insbesondere angesichts der überdurchschnittlichen Intelligenz und Anpassungsfähigkeit des Beschwerdeführers, seines hohen – im Iran und in Österreich erlangten – Bildungsgrades und der dadurch erworbenen Kompetenz als Programmierer, seiner vielfältigen Sprachkenntnisse (Farsi, Dari, Arabisch, Englisch, Deutsch), seiner uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit, seiner im Iran gewonnenen beruflichen Erfahrungen im Baubereich und seiner in Österreich erworbenen praktischen Fähigkeiten (im Zuge seiner Arbeit als Erntehelfer und diverser ehrenamtlicher Tätigkeiten) könnte sich der Beschwerdeführer in Herat oder Mazar-e Sharif eine Existenz aufbauen und diese zumindest anfänglich mit Hilfs- und Gelegenheitsarbeiten sichern. Er ist in der Lage, in Herat oder Mazar e Sharif eine einfache Unterkunft zu finden und für seinen eigenen Unterhalt zu sorgen. Er hat weiters die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung in Form der Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen. Er kann die Städte Herat und Mazar-e Sharif grundsätzlich auf dem Luftweg (von Kabul aus) sicher erreichen. 1.1.
16. Der Beschwerdeführer ist ledig und hat keine Kinder. Seine Familie lebt im Iran. In Österreich hat der Beschwerdeführer keine Familienangehörigen. Der Beschwerdeführer besuchte in Österreich mehrere Deutschkurse und legte erfolgreich Deutschprüfungen auf dem Niveau A1, A2, B1 und B2 ab. Er hat weiters an einem Werte- und Orientierungskurs, an einem Wertedialog, an einem Radio-Basisworkshop sowie im August 2020 am Europäischen Forum Alpbach teilgenommen. Zudem war er vom 10.07.2017 bis 28.07.2017 Erntehelfer in der Landwirtschaft (Bereich Obstreinigung- und Verpackung). Zudem war er ehrenamtlich in einem Second-Hand-Shop eines Vereins (Sortierung der Kleidung, Anbringung von Preisschildern, Verkauf), im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung für das Rote Kreuz (Betreuung von Asylwerbern, Reinigung und Instandhaltung des Asylheims), in der Pfarre XXXX (Betreuung der Gäste, Gartenarbeit) und bei einem Kinderfest für die Kinderfreunde (Kinderbetreuung) tätig. Er spielt in einem Verein Volleyball sowie Fußball und nimmt an Vereinsaktivitäten teil. Er pflegt freundschaftliche Kontakte zu österreichischen Privatpersonen.Der Beschwerdeführer besuchte in Österreich mehrere Deutschkurse und legte erfolgreich Deutschprüfungen auf dem Niveau A1, A2, B1 und B2 ab. Er hat weiters an einem Werte- und Orientierungskurs, an einem Wertedialog, an einem Radio-Basisworkshop sowie im August 2020 am Europäischen Forum Alpbach teilgenommen. Zudem war er vom 10.07.2017 bis 28.07.2017 Erntehelfer in der Landwirtschaft (Bereich Obstreinigung- und Verpackung). Zudem war er ehrenamtlich in einem Second-Hand-Shop eines Vereins (Sortierung der Kleidung, Anbringung von Preisschildern, Verkauf), im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung für das Rote Kreuz (Betreuung von Asylwerbern, Reinigung und Instandhaltung des Asylheims), in der Pfarre römisch 40 (Betreuung der Gäste, Gartenarbeit) und bei einem Kinderfest für die Kinderfreunde (Kinderbetreuung) tätig. Er spielt in einem Verein Volleyball sowie Fußball und nimmt an Vereinsaktivitäten teil. Er pflegt freundschaftliche Kontakte zu österreichischen Privatpersonen. Der Beschwerdeführer war ab 2017 als außerordentlicher Hörer an der XXXX Universität inskribiert, erhielt nach erfolgreicher Ablegung der Ergänzungsprüfung (Mathematik und Physik) im Wintersemester 2017/2018 die Zulassung als ordentlicher Hörer im Bachelorstudium Informatik, betreibt nunmehr erfolgreich das Studium und ist seit dem Wintersemester 2017/2018 durchgehend Stipendiat im XXXX Stipendium. Unterrichtssprachen im Studium sind Deutsch und Englisch. Der Beschwerdeführer steht kurz vor Beendigung des Bachelorstudiums. Er ist mittlerweile ein guter Programmierer und beherrscht die Sprachen Java, SQL, C++, Python und Oracle. Der Beschwerdeführer nimmt auch Angebote bzw. Vernetzungstreffen außerhalb des Studienbetriebs wahr (z.B. Teilnahme an Lauftreffs und am XXXX Marathon 2019). Der Beschwerdeführer war ab 2017 als außerordentlicher Hörer an der römisch 40 Universität inskribiert, erhielt nach erfolgreicher Ablegung der Ergänzungsprüfung (Mathematik und Physik) im Wintersemester 2017 aus 2018, die Zulassung als ordentlicher Hörer im Bachelorstudium Informatik, betreibt nunmehr erfolgreich das Studium und ist seit dem Wintersemester 2017 aus 2018, durchgehend Stipendiat im römisch 40 Stipendium. Unterrichtssprachen im Studium sind Deutsch und Englisch. Der Beschwerdeführer steht kurz vor Beendigung des Bachelorstudiums. Er ist mittlerweile ein guter Programmierer und beherrscht die Sprachen Java, SQL, C++, Python und Oracle. Der Beschwerdeführer nimmt auch Angebote bzw. Vernetzungstreffen außerhalb des Studienbetriebs wahr (z.B. Teilnahme an Lauftreffs und am römisch 40 Marathon 2019). Zwar hielt sich der Beschwerdeführer nie in seinem Herkunftsstaat auf. Dennoch ist seine Bindung zu Afghanistan – insbesondere auch unter dem Aspekt seiner Sozialisierung in einem afghanischen Familienverband, der Beherrschung einer in Afghanistan weit verbreiteten Sprache und der daraus abgeleiteten Verbundenheit mit der afghanischen Kultur sowie des jahrelangen Aufenthalts in einem muslimisch geprägten Land – intensiver als jene zu Österreich. Der Beschwerdeführer hält sich seit seiner Asylantragstellung am 01.02.2016 im Bundesgebiet auf. Er ist zum Zeitpunkt dieser Entscheidung strafgerichtlich unbescholten und bezieht Leistungen aus der Grundversorgung. 1.
17. Zur Lage in Afghanistan: 1.2.1 Betreffend die allgemeine Lage in Afghanistan werden die im Länderinformationsblatt der Staatendokumentation Afghanistan vom 16.12.2020, die in den UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des Internationalen Schutzbedarfs Afghanischer Asylsuchender vom 30.08.2018 sowie die in Berichten von EASO – EASO Country Guidance Afghanistan von Juni 2018, Juni 2019 und Dezember 2020, EASO Afghanistan Security Situation von Juni 2019, EASO Country of Origin Information Report Afghanistan Key socio-economic indicators Focus on Kabul City, Mazar-e Sharif and Herat City von August 2020 – enthaltenen Informationen wie folgt auszugsweise festgestellt: Politische Lage (LIB Stand 16.12.2020, S. 16 f.): Afghanistan ist ein Zentralstaat mit 34 Provinzen, die in Distrikte gegliedert sind. Auf einer Fläche von 652.860 Quadratkilometern leben ca. 32,9 Millionen bis 39 Millionen Menschen. Im Jahr 2004 wurde die neue Verfassung angenommen, die vorsieht, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und alle Bürgerinnen und Bürger Afghanistans, Mann wie Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben. Die Verfassung der islamischen Republik Afghanistan sieht vor, dass der Präsident der Republik direkt vom Volk gewählt wird und sein Mandat fünf Jahre beträgt. Implizit schreibt die Verfassung dem Präsidenten auch die Führung der Exekutive zu, und die Provinzvorsteher sowie andere wichtige Verwaltungsbeamte werden direkt vom Präsidenten ernannt und sind diesem rechenschaftspflichtig. Viele werden aufgrund persönlicher Beziehungen ausgewählt. Die Rolle des Parlaments bleibt begrenzt. Präsidentschafts- und Parlamentswahlen (LIB Stand 16.12.2020, S. 17 f.) Die Präsidentschaftswahlen und Parlamentswahlen finden gemäß Verfassung alle fünf Jahre statt. Mit dreijähriger Verzögerung fanden zuletzt am
18. und 21.10.2018 - mit Ausnahme der Provinz Ghazni - Parlamentswahlen statt. Die letzten Präsidentschaftswahlen fanden am 28.09.2019 statt. Bei den Wahlen zur Nationalversammlung am
19. und 21.10.2018 gaben etwa 4 Millionen der registrierten 8,8 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Die Wahl war durch Unregelmäßigkeiten geprägt, darunter Betrug bei der Wählerregistrierung und Stimmabgabe, Einschüchterung der Wähler, und einige Wahllokale mussten wegen Bedrohung durch örtliche Machthaber schließen. Die Taliban und andere Gruppierungen behinderten die Stimmabgabe durch Drohungen und Belästigungen. Wegen Vorwürfen des Betruges und des Missmanagements erklärte Anfang Dezember 2018 die afghanische Wahlbeschwerdekommission (ECC) alle in der Provinz Kabul abgegebenen Stimmen für ungültig. Die beiden Wahlkommissionen einigten sich in Folge auf eine neue Methode zur Zählung der abgegebenen Stimmen. Die Provinzergebnisse von Kabul wurden schließlich am 14.05.2019, fast sieben Monate nach dem Wahltag, veröffentlicht. In einer Ansprache bezeichnete Präsident Ghani die Wahl als „Katastrophe“ und die beiden Wahlkommissionen als „ineffizient“. Die ursprünglich für den 20.04.2019 vorgesehene Präsidentschaftswahl wurde mehrfach verschoben, da die Wahlbehörden auf eine landesweite Wahl so kurz nach der Parlamentswahl im Oktober 2018 nicht vorbereitet waren. Der Oberste Gerichtshof Afghanistans konnte die Herausforderungen für die Wahlkommission nachvollziehen und verlängerte die Amtszeit von Präsident Ashraf Ghani bis zu der auf den 28.09.2019 verschobenen Präsidentschaftswahl. Die unabhängige afghanische Wahlkommission (Afghanistan’s Independent Election Commission) hat mehr als vier Monate nach der Präsidentschaftswahl in Afghanistan Mohammed Ashraf Ghani zum Sieger erklärt. Der amtierende Präsident erhielt 50,64% der Stimmen, wie die Kommission verlautbarte. Da Ghani im ersten Durchgang die Präsidentschaftswahl bereits gewonnen hat, war keine Stichwahl mehr notwendig. CEO bzw. Regierungsgeschäftsführer Abdullah Abdullah kam den Resultaten zufolge auf 39,52%. Nach monatelangem erbittertem Streit um die Richtigkeit von Hunderttausenden von Stimmen waren nur noch 1,8 Millionen Wahlzettel berücksichtigt worden. Hingegen lag die Zahl der registrierten Wähler bei 9,6 Millionen. Afghanistan hat eine geschätzte Bevölkerung von 35 Millionen Einwohnern. Die umstrittene Entscheidungsfindung der Wahlkommissionen und deutlich verspätete Verkündung des endgültigen Wahlergebnisses der Präsidentschaftswahlen vertiefte die innenpolitische Krise, die erst Mitte Mai 2020 gelöst werden konnte. Amtsinhaber Ashraf Ghani wurde mit einer knappen Mehrheit zum Wahlsieger im ersten Urnengang erklärt. Sein wichtigster Herausforderer Abdullah Abdullah erkannte das Wahlergebnis nicht an, und so ließen sich am 09.03.2020 sowohl Ghani als auch Abdullah als Präsident vereidigen. Die daraus resultierende Regierungskrise wurde mit einem von beiden am 17.05.2020 unterzeichneten Abkommen zur gemeinsamen Regierungsbildung für beendet erklärt. Diese Situation hatte ebenfalls Auswirkungen auf den afghanischen Friedensprozess. Das Staatsministerium für Frieden konnte zwar im März bereits eine Verhandlungsdelegation benennen, die von den wichtigsten Akteuren akzeptiert wurde, aber erst mit dem Regierungsabkommen vom 17.05.2020 und der darin vorgesehenen Einsetzung eines Hohen Rates für Nationale Versöhnung, unter Vorsitz von Abdullah, wurde eine weitergehende Friedensarchitektur der afghanischen Regierung formal etabliert. Dr. Abdullah verfügt als Leiter des Nationalen Hohen Versöhnungsrates über die volle Autorität in Bezug auf Friedens- und Versöhnungsfragen, einschließlich Ernennungen in den Nationalen Hohen Versöhnungsrat und das Friedensministerium. Darüber hinaus ist Dr. Abdullah Abdullah befugt, dem Präsidenten Kandidaten für Ernennungen in den Regierungsabteilungen (Ministerien) mit 50% Anteil vorzustellen. Friedens- und Versöhnungsprozess (LIB Stand 16.12.2020, S. 19 f.) Die afghanischen Regierungskräfte und die US-Amerikaner können die Taliban, die über rund 600.000 Mann verfügen, nicht besiegen. Aber auch die Aufständischen sind nicht stark genug, die Regierungstruppen zu überrennen, obwohl sie rund die Hälfte des Landes kontrollieren oder dort zumindest präsent sind. In Afghanistan herrscht fast zwei Jahrzehnte nach dem Sturz des Taliban-Regimes durch die USA eine Pattsituation. Das lang erwartete Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und den Taliban wurde Ende Februar 2020 unterzeichnet - die afghanische Regierung war an dem Abkommen weder beteiligt, noch unterzeichnete sie dieses. Das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und den Taliban enthält das Versprechen der US-Amerikaner, ihre noch rund 13.000 Armeeangehörigen in Afghanistan innerhalb von 14 Monaten abzuziehen. Auch die verbliebenen nichtamerikanischen NATO-Truppen sollen abgezogen werden. Der Abzug der ausländischen Truppenangehörigen, von denen die meisten Beratungs- und Ausbildungsfunktionen wahrnehmen, ist abhängig davon, ob die Taliban ihren Teil der Abmachung einhalten. Sie haben im Abkommen zugesichert, terroristischen Gruppierungen wie etwa al-Qaida, keine Zuflucht zu gewähren. Die Taliban verpflichteten sich weiter, innerhalb von zehn Tagen nach Unterzeichnung Gespräche mit einer afghanischen Delegation aufzunehmen. Die Taliban haben die politische Krise im Zuge der Präsidentschaftswahlen derweil als Vorwand genutzt, um den Einstieg in Verhandlungen hinauszuzögern. Sie werfen der Regierung vor, ihren Teil der am 29.02.2020 von den Taliban mit der US-Regierung geschlossenen Vereinbarung weiterhin nicht einzuhalten und setzten ihre militärische Kampagne gegen die afghanischen Sicherheitskräfte mit hoher Intensität fort. Die Zahl der Angriffe der Taliban auf staatliche Sicherheitskräfte entspricht dem Niveau der Frühjahrsoffensiven der vergangenen Jahre, auch wenn die Offensive dieses Jahr bisher nicht offiziell erklärt wurde. Im September starteten die Friedensgespräche zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban in Katar. Die Gewalt hat jedoch nicht nachgelassen, selbst als afghanische Unterhändler zum ersten Mal in direkte Gespräche verwickelt wurden. Ein Waffenstillstand steht ganz oben auf der Liste der Regierung und der afghanischen Bevölkerung, wobei einige Analysten sagen, dass die Taliban wahrscheinlich noch keinen umfassenden Waffenstillstand vereinbaren werden, da Gewalt und Zusammenstöße mit den afghanischen Streitkräften den Aufständischen ein Druckmittel am Verhandlungstisch geben. Die Rechte der Frauen sind ein weiteres Brennpunktthema. Die Taliban sind wiederholt danach gefragt worden und haben wiederholt darauf bestanden, dass Frauen und Mädchen alle Rechte erhalten, die „innerhalb des Islam“ vorgesehen sind. Doch bisher hat es keine Fortschritte gegeben, da sich die kriegführenden Seiten in Prozessen und Verfahren verzettelt haben, so diplomatische Quellen. Sicherheitslage (LIB Stand 16.12.2020, S. 22 f.): Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor volatil. Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, die Provinzhauptstädte, die meisten Distriktzentren und die meisten Teile der wichtigsten Transitrouten. Mehrere Teile der wichtigsten Transitrouten sind umkämpft, wodurch Distriktzentren bedroht sind. Seit Februar 2020 haben die Taliban ein hohes Maß an Gewalt gegen die ANDSF (Afghan National Defense Security Forces) aufrechterhalten, vermeiden aber gleichzeitig Angriffe gegen um Provinzhauptstädte herum stationierte Koalitionstruppen - wahrscheinlich um das US-Taliban-Abkommen nicht zu gefährden. Unabhängig davon begann IS/ISKP im Februar 2020 (zum ersten Mal seit dem Verlust seiner Hauptfestung in der Provinz Nangarhar im November 2019), Terroranschläge gegen die ANDSF und die Koalitionstruppen durchzuführen. Die Zahl der Angriffe der Taliban auf staatliche Sicherheitskräfte entsprach dem Niveau der Frühjahrsoffensiven der vergangenen Jahre, auch wenn die Offensive dieses Jahr bisher nicht offiziell erklärt wurde. Die Umsetzung des US-Taliban-Abkommens, angefochtene Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen, regionale politische Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, Diskussionen über die Freilassung von Gefangenen, Krieg und die globale Gesundheitskrise COVID-19 haben laut dem Combined Security Transition Command-Afghanistan (CSTC-A) das zweite Quartal 2020 für die afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte (ANDSF) zum „vielleicht komplexesten und herausforderndsten Zeitraum der letzten zwei Jahrzehnte“ gemacht. Der Konflikt in Afghanistan befindet sich nach wie vor in einer „strategischen Pattsituation“, die nur durch Verhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban gelöst werden kann. Die afghanische Regierung führte zum ersten Mal persönliche Gespräche mit den Taliban, inhaltlich wurde über den Austausch tausender Gefangener verhandelt; bis dahin hatten die beiden Seiten sich nur per Videokonferenz unterhalten. Diese Gespräche sind ein erster Schritt Richtung inner-afghanischer Verhandlungen, welche Teil eines zwischen Taliban und US-Amerikanern unterzeichneten Abkommens sind. Die Gespräche fanden vor dem Hintergrund anhaltender Gewalt im Land statt. Für den Berichtszeitraum 01.01.2020 - 30.09.2020 verzeichnete UNAMA 5.939 zivile Opfer. Die Gesamtzahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung ist im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 13% zurückgegangen, das ist der niedrigste Wert seit
20. Afghanistans National Security Council (NSC) zufolge nahmen die Talibanattacken im Juni 2020 deutlich zu. Gemäß NATO Resolute Support (RS) nahm die Anzahl an zivilen Opfern im zweiten Quartal 2020 um fast 60% gegenüber dem ersten Quartal und um 18% gegenüber dem zweiten Quartal des Vorjahres zu. Die Sicherheitslage bleibt nach wie vor volatil. Die höchste Anzahl sicherheitsrelevanter Vorfälle wurde in der südlichen Region, gefolgt von den nördlichen und östlichen Regionen, registriert, die allesamt 68% der Zwischenfälle ausmachten. Die aktivsten Konfliktregionen sind in den Provinzen Kandahar, Helmand, Nangarhar und Balkh zu finden. Entsprechend saisonalen Trends gehen die Kämpfe in den Wintermonaten – Ende 2019 und Anfang 2020 - zurück. Die Sicherheitslage im Jahr 2019 (LIB Stand 16.12.2020, S. 23) Die geographische Verteilung aufständischer Aktivitäten innerhalb Afghanistans blieb, im Vergleich der beiden Jahre 2018 und 2019, weitgehend konstant. Im Jahr 2019 fanden auch weiterhin im Süden und Westen Afghanistans schwere Kampfhandlungen statt; feindliche Aktivitäten nahmen zu und breiteten sich in größeren Gebieten des Nordens und Ostens aus. Der Resolute Support (RS) Mission (seit 2015 die Unterstützungsmission der NATO in Afghanistan) zufolge waren für das Jahr 2019 29.083 feindliche Angriffe landesweit zu verzeichnen. Im Gegensatz dazu waren es im Jahr 2018 27.
21. Mit einer hohen Anzahl an sicherheitsrelevanten Vorfällen - speziell in den südlichen, nördlichen und östlichen Regionen - blieb die Sicherheitslage vorerst volatil, bevor ein Zeitraum der Reduzierung der Gewalt registriert werden konnte. Die UNAMA (Hilfsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan) registrierte für das gesamte Jahr 2019 10.392 zivile Opfer, was einem Rückgang von 5% gegenüber 2018 entspricht. Es gab im letzten Jahr