RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum16.03.2021 GeschäftszahlW235 2140288-2 SpruchW235 2140288-2/2E, W235 2140288-2/2E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat

§ 8Abs. 4 Asyl

G stattgegeben wird. XXXX , geb. XXXX , wird eine für die Dauer von zwei Jahren ab Rechtskraft dieser Entscheidung befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter erteilt.römisch zwei. Spruchpunkt römisch zwei. des angefochtenen Bescheides wird dahingehend abgeändert, dass dem Antrag vom 02.08.2019 auf Verlängerung der befristeten Aufenthalts-berechtigung

Paragraph 8, Absatz 4, AsylG stattgegeben wird. römisch 40 , geb. römisch 40 , wird eine für die Dauer von zwei Jahren ab Rechtskraft dieser Entscheidung befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter erteilt. B) Die Revision ist

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , Text

Entscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

1. Vorverfahren: 1.
2. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 05.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Rahmen welcher er anführte, sein Geburtsdatum sei der „ XXXX “. 1.
3. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 05.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Rahmen welcher er anführte, sein Geburtsdatum sei der „ römisch 40 “. Da das Bundesamt an den Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Alter Zweifel hatte, wurde eine Untersuchung zur Bestimmung des Knochenalters der linken Hand durch „Röntgen am Ring“ veranlasst. Aufgrund des Untersuchungsergebnisses vom XXXX .07.2015, wonach beim Beschwerdeführer „GP 31, Schmeling 4“ vorliege, beauftragte das Bundesamt ein medizinisches Sachverständigengutachten zur Volljährigkeitsbeurteilung. Da das Bundesamt an den Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Alter Zweifel hatte, wurde eine Untersuchung zur Bestimmung des Knochenalters der linken Hand durch „Röntgen am Ring“ veranlasst. Aufgrund des Untersuchungsergebnisses vom römisch 40 .07.2015, wonach beim Beschwerdeführer „GP 31, Schmeling 4“ vorliege, beauftragte das Bundesamt ein medizinisches Sachverständigengutachten zur Volljährigkeitsbeurteilung. Das diesbezügliche Gutachten vom XXXX .10.2015 kommt aufgrund der durchgeführten multifaktoriellen Befunderhebung (Anamnese, körperliche Untersuchung und radiologische Bildgebung) zu dem Schluss, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Stellung seines Antrags auf internationalen Schutz (05.07.2015) ein Mindestalter von 17,82 Jahren aufgewiesen habe und sohin sein errechnetes „fiktives“ Geburtsdatum der „ XXXX “ sei.Das diesbezügliche Gutachten vom römisch 40 .10.2015 kommt aufgrund der durchgeführten multifaktoriellen Befunderhebung (Anamnese, körperliche Untersuchung und radiologische Bildgebung) zu dem Schluss, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Stellung seines Antrags auf internationalen Schutz (05.07.2015) ein Mindestalter von 17,82 Jahren aufgewiesen habe und sohin sein errechnetes „fiktives“ Geburtsdatum der „ römisch 40 “ sei. In der Folge wurde er am 12.09.2016 niederschriftlich vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen, wobei er verfahrenswesentlich angab, dass er bis zu seinem vierten Lebensjahr in der afghanischen Provinz Kapisa gelebt habe. Nachdem sein Vater umgebracht worden und seine Mutter verstorben sei, habe ihn sein Onkel in den Iran mitgenommen. Dort habe der Beschwerdeführer fünf Jahre die Schule besucht und mit zwölf Jahren begonnen als Hilfsarbeiter zu arbeiten. Insgesamt habe er vier Jahre gearbeitet. Mit Schriftsatz vom 14.09.2016 erstattete der Beschwerdeführer im Wege seines [damaligen] rechtsfreundlichen Vertreters eine Stellungnahme. 1.
4. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.10.2016, Zl. 1076609108-150795766, der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten

§ 3Abs. 1 i

Vm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.). Unter Spruchpunkt II. dieses Bescheides wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan

§ 8Abs. 1 Asyl

G zuerkannt.

§ 8Abs. 4 Asyl

G wurde ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 04.10.2017 erteilt (Spruchpunkt III.). 1.2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.10.2016, Zl. 1076609108-150795766, der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten

Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG abgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.). Unter Spruchpunkt römisch zwei. dieses Bescheides wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan

Paragraph 8, Absatz eins, AsylG zuerkannt.

Paragraph 8, Absatz 4, AsylG wurde ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 04.10.2017 erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Festgestellt wurde im Wesentlichen, dass der Beschwerdeführer afghanischer Staatsangehöriger sei und der Volksgruppe der Tadschiken sowie der sunnitischen Glaubensgemeinschaft des Islam angehöre. Im Verfahren führe er den Namen „ XXXX “ und das Geburtsdatum „ XXXX “. Er sei gesund und arbeitsfähig. Es habe nicht festgestellt werden können, dass der Beschwerdeführer im Fall seiner Rückkehr nach Afghanistan einer Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder aufgrund seiner politischen Gesinnung ausgesetzt sein werde. Es sei jedoch im Entscheidungszeitpunkt davon auszugehen, dass für ihn im Fall seiner Zurückweisung, Zurück- oder Abschiebung keine ausreichende Lebenssicherheit bestehe. Auf den Seiten 15 bis 74 dieses Bescheides wurden unter Anführung von Quellen Feststellungen zur allgemeinen Situation in Afghanistan getroffen.Festgestellt wurde im Wesentlichen, dass der Beschwerdeführer afghanischer Staatsangehöriger sei und der Volksgruppe der Tadschiken sowie der sunnitischen Glaubensgemeinschaft des Islam angehöre. Im Verfahren führe er den Namen „ römisch 40 “ und das Geburtsdatum „ römisch 40 “. Er sei gesund und arbeitsfähig. Es habe nicht festgestellt werden können, dass der Beschwerdeführer im Fall seiner Rückkehr nach Afghanistan einer Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder aufgrund seiner politischen Gesinnung ausgesetzt sein werde. Es sei jedoch im Entscheidungszeitpunkt davon auszugehen, dass für ihn im Fall seiner Zurückweisung, Zurück- oder Abschiebung keine ausreichende Lebenssicherheit bestehe. Auf den Seiten 15 bis 74 dieses Bescheides wurden unter Anführung von Quellen Feststellungen zur allgemeinen Situation in Afghanistan getroffen. Beweiswürdigend wurde hinsichtlich des Geburtsdatums des Beschwerdeführers ausgeführt, dass sich dieses aus dem Gutachten vom XXXX .10.2015 ergebe. Das Gutachten sei der [damaligen] gesetzlichen Vertretung des Beschwerdeführers zugesendet worden und sei die gesetzliche Vertretung dem Gutachten nicht entgegengetreten. Betreffend die Feststellungen zu seiner Situation im Fall der Rückkehr wurde festgehalten, der Umstand, dass der Beschwerdeführer seit seinem fünften Lebensjahr nicht mehr in Afghanistan gewesen sei, stelle ein Rückkehrhindernis dar. Er verfüge über kein soziales Auffangnetz, da er im Herkunftsstaat keine Familienmitglieder oder Verwandte kenne. Beweiswürdigend wurde hinsichtlich des Geburtsdatums des Beschwerdeführers ausgeführt, dass sich dieses aus dem Gutachten vom römisch 40 .10.2015 ergebe. Das Gutachten sei der [damaligen] gesetzlichen Vertretung des Beschwerdeführers zugesendet worden und sei die gesetzliche Vertretung dem Gutachten nicht entgegengetreten. Betreffend die Feststellungen zu seiner Situation im Fall der Rückkehr wurde festgehalten, der Umstand, dass der Beschwerdeführer seit seinem fünften Lebensjahr nicht mehr in Afghanistan gewesen sei, stelle ein Rückkehrhindernis dar. Er verfüge über kein soziales Auffangnetz, da er im Herkunftsstaat keine Familienmitglieder oder Verwandte kenne. Rechtlich folgerte das Bundesamt zu Spruchpunkt II. dieses Bescheides, dass die Eltern des Beschwerdeführers verstorben seien und seine restliche Familie im Iran lebe. Zu Afghanistan bestünden keine Kontakte. Aufgrund dieser individuellen Umstände in Verbindung mit der prekären Sicherheitslage in Afghanistan erscheine die Existenzgrundlage des Beschwerdeführers gefährdet, weshalb er im Fall der Rückkehr in den Herkunftsstaat in seinem nach Art. 3 EMRK gewährleisteten Recht verletzt wäre. Rechtlich folgerte das Bundesamt zu Spruchpunkt römisch zwei. dieses Bescheides, dass die Eltern des Beschwerdeführers verstorben seien und seine restliche Familie im Iran lebe. Zu Afghanistan bestünden keine Kontakte. Aufgrund dieser individuellen Umstände in Verbindung mit der prekären Sicherheitslage in Afghanistan erscheine die Existenzgrundlage des Beschwerdeführers gefährdet, weshalb er im Fall der Rückkehr in den Herkunftsstaat in seinem nach Artikel 3, EMRK gewährleisteten Recht verletzt wäre. Die gegen Spruchpunkt I. dieses Bescheides erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2017, W123 2140288-1/5E, als unbegründet abgewiesen. Die gegen Spruchpunkt römisch eins. dieses Bescheides erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2017, W123 2140288-1/5E, als unbegründet abgewiesen. 1.

1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.10.2017 wurde die Aufenthaltsberechtigung des Beschwerdeführers bis zum 04.10.2019 verlängert. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass aufgrund der Ermittlungen zur allgemeinen Lage im Herkunftsstaat in Verbindung mit dem Vorbringen des Beschwerdeführers das Vorliegen der Voraussetzungen für die Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung als glaubwürdig gewertet würden.
2. Gegenständliches Verfahren: 2.
3. Am 02.08.2019 stellte der Beschwerdeführer unter Verwendung des vorgesehenen Formulars einen neuerlichen Antrag auf Verlängerung seiner Aufenthaltsberechtigung. 2.
4. Mit Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme vom 29.10.2019 wurde dem Beschwerdeführer vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl nach Darstellung des Verfahrensganges mitgeteilt, es hätten sich gegenständlich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass er im Fall einer Rückkehr nicht mehr in seinen nach Art. 3 EMRK gewährleisteten Rechten verletzt werden würde. Seit Zuerkennung des Schutzstatus habe der Beschwerdeführer in Österreich die Möglichkeit gehabt, sich fortzubilden und Berufs- sowie Lebenserfahrung zu sammeln. Teilweise habe sich auch die Situation in Afghanistan verändert. Zu seinem aktuellen Gesundheitszustand würden der Behörde jedoch keine Informationen vorliegen. Aufgrund dieser Erwägungen sei im Rahmen eines Aberkennungsverfahrens zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Schutzstatus noch immer vorlägen. 2.
5. Mit Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme vom 29.10.2019 wurde dem Beschwerdeführer vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl nach Darstellung des Verfahrensganges mitgeteilt, es hätten sich gegenständlich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass er im Fall einer Rückkehr nicht mehr in seinen nach Artikel 3, EMRK gewährleisteten Rechten verletzt werden würde. Seit Zuerkennung des Schutzstatus habe der Beschwerdeführer in Österreich die Möglichkeit gehabt, sich fortzubilden und Berufs- sowie Lebenserfahrung zu sammeln. Teilweise habe sich auch die Situation in Afghanistan verändert. Zu seinem aktuellen Gesundheitszustand würden der Behörde jedoch keine Informationen vorliegen. Aufgrund dieser Erwägungen sei im Rahmen eines Aberkennungsverfahrens zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Schutzstatus noch immer vorlägen. Mit dieser Verständigung wurden dem Beschwerdeführer Länderinformationen betreffend Afghanistan zur Stellungnahme übermittelt. Ferner wurde ihm aufgetragen, binnen einer Frist von zwei Wochen nachstehende Fragen zu beantworten:
6. Werden Sie in gegenständlichem Verfahren vertreten? […]
7. Sind Sie gesund oder befinden Sie sich derzeit in ärztlicher Behandlung? […]
8. Welche Schul- und Berufsausbildung wurde absolviert? Wo wurde diese absolviert?
9. Geben Sie Namen, Anschrift, Geburtsdaten, Staatsangehörigkeit (bei Angehörigen, die nicht Österreicher sind) der in Österreich lebenden Familienangehörigen (Gatte, Eltern, Kinder, etc.) an.
10. Haben Sie eine Aufenthaltsberechtigung für einen anderen europäischen Staat?
11. Wann sind Sie zuletzt einer Beschäftigung nachgegangen (Name und Anschrift des Arbeitgebers) bzw. arbeiten Sie derzeit?
12. Wenn keine aufrechten oder durchgehenden Beschäftigungsverhältnisse vorliegen: wovon wurden der Unterhalt und der sonstige Lebenswandel bestritten? […]
13. Sind Sie derzeit beim AMS gemeldet? […]
14. Verfügen Sie über weitere soziale Bindungen zu Österreich? […]
15. Sprechen Sie Deutsch?
16. Welche Bemühungen haben Sie unternommen, um Ihre Integration in Österreich voranzutreiben?
17. Verfügen Sie über persönliche Bindungen zu ihrem Heimatland? […]
18. Haben Sie eine Wohnanschrift in Ihrem Heimatland? […]
19. Über wie viel Barmittel verfügen Sie derzeit?
20. Welche Bemühungen zur Erlangung der Selbsterhaltungsfähigkeit haben Sie unternommen?
21. Würden Sie freiwillig in Ihr Heimatland zurückkehren?
22. Gibt es Gründe, die gegen eine Abschiebung nach Afghanistan sprechen würden? Was befürchten Sie im Fall der Rückkehr?
23. Wie stellen Sie sich Ihre Zukunft vor? Mit Stellungnahme vom 06.12.2019 brachte der Beschwerdeführer zusammengefasst vor, er werde aktuell nicht vertreten. Der Beschwerdeführer sei gesund und befinde sich nicht in ärztlicher Behandlung. In Afghanistan habe er keine Schule besucht. Den Herkunftsstaat habe er im Alter von zwei Jahren verlassen. Im Iran sei er fünf Jahre in die Schule gegangen. Während seines Aufenthalts in Österreich habe er mehrere Deutschkurse bis zum Sprachniveau B1 besucht. Ferner habe er seinen Pflichtschulabschluss nachgeholt. Im Bundesgebiet habe er keine Familienangehörigen. Eine Aufenthaltsberechtigung für einen anderen europäischen Staat habe er nicht. Aktuell arbeite er im Restaurant „ XXXX “ in XXXX . Zu seinen sozialen Bindungen führte er an, er habe österreichische Freunde und pflege auch Beziehungen zu seinen Arbeitskollegen. Zu seinem Vermögen gab er an, er habe ca. € 2.000,00 auf seinem Konto und € 500,00 in bar. Im Herkunftsstaat habe er weder eine Wohnanschrift noch sonstige Bindungen. Eine freiwillige Rückkehr komme für ihn nicht in Betracht. In Afghanistan habe er niemanden. Bereits als Kleinkind habe er den Herkunftsstaat verlassen. Er habe dort weder Sicherheit noch eine Unterkunft. Zudem sei der Beschwerdeführer seit fast viereinhalb Jahren in Österreich und habe ein schützenswertes Privatleben. Im Fall der Rückkehr fürchte er um sein Leben. Er sei schon so lange aus Afghanistan weg, sodass er dort ein Fremder wäre. Im Fall der Rückkehr würde er in eine aussichtslose Gefahrenlage geraten. Aufgrund der Sicherheitslage in Afghanistan ersuche er, seinem Antrag stattzugeben, in eventu festzustellen, dass die Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig und ihm eine Aufenthaltsberechtigung plus zu erteilen sei. Mit Stellungnahme vom 06.12.2019 brachte der Beschwerdeführer zusammengefasst vor, er werde aktuell nicht vertreten. Der Beschwerdeführer sei gesund und befinde sich nicht in ärztlicher Behandlung. In Afghanistan habe er keine Schule besucht. Den Herkunftsstaat habe er im Alter von zwei Jahren verlassen. Im Iran sei er fünf Jahre in die Schule gegangen. Während seines Aufenthalts in Österreich habe er mehrere Deutschkurse bis zum Sprachniveau B1 besucht. Ferner habe er seinen Pflichtschulabschluss nachgeholt. Im Bundesgebiet habe er keine Familienangehörigen. Eine Aufenthaltsberechtigung für einen anderen europäischen Staat habe er nicht. Aktuell arbeite er im Restaurant „ römisch 40 “ in römisch 40 . Zu seinen sozialen Bindungen führte er an, er habe österreichische Freunde und pflege auch Beziehungen zu seinen Arbeitskollegen. Zu seinem Vermögen gab er an, er habe ca. € 2.000,00 auf seinem Konto und € 500,00 in bar. Im Herkunftsstaat habe er weder eine Wohnanschrift noch sonstige Bindungen. Eine freiwillige Rückkehr komme für ihn nicht in Betracht. In Afghanistan habe er niemanden. Bereits als Kleinkind habe er den Herkunftsstaat verlassen. Er habe dort weder Sicherheit noch eine Unterkunft. Zudem sei der Beschwerdeführer seit fast viereinhalb Jahren in Österreich und habe ein schützenswertes Privatleben. Im Fall der Rückkehr fürchte er um sein Leben. Er sei schon so lange aus Afghanistan weg, sodass er dort ein Fremder wäre. Im Fall der Rückkehr würde er in eine aussichtslose Gefahrenlage geraten. Aufgrund der Sicherheitslage in Afghanistan ersuche er, seinem Antrag stattzugeben, in eventu festzustellen, dass die Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig und ihm eine Aufenthaltsberechtigung plus zu erteilen sei. Der Stellungnahme wurden folgende verfahrensrelevante Unterlagen (in Kopie) beigelegt: ● Gehaltsabrechnungen für August bis Oktober 2019, auf welchen ein Nettolohn in Höhe von € 1.308,93 bzw. von € 1.246,86 ausgewiesen ist samt Meldung des Beschäftigungsverhältnisses an die Sozialversicherung vom XXXX .06.2019;  Gehaltsabrechnungen für August bis Oktober 2019, auf welchen ein Nettolohn in Höhe von € 1.308,93 bzw. von € 1.246,86 ausgewiesen ist samt Meldung des Beschäftigungsverhältnisses an die Sozialversicherung vom römisch 40 .06.2019; ● ÖSD-Zertifikat A2 vom XXXX .12.2017;  ÖSD-Zertifikat A2 vom römisch 40 .12.2017; ● Zeugnis einer Mittelschule über die Pflichtschulabschlussprüfung vom XXXX .07.2018 und Zeugnis einer Mittelschule über die Pflichtschulabschlussprüfung vom römisch 40 .07.2018 und ● schlecht leserliche Kopie eines Führerscheins
24. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.03.2020 wurde dem Beschwerdeführer der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.10.2016 zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten

§ 9Abs. 1 Asyl

G von Amts wegen aberkannt (Spruchpunkt I.) und die ihm mit Bescheid vom 04.10.2016 erteilte befristete Aufenthaltsberechtigung

§ 9Abs. 4 Asyl

G entzogen. Sein Antrag vom 02.08.2019 auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung wurde

§ 8Abs. 4 Asyl

G abgewiesen (Spruchpunkt II.).

§ 57Asyl

G wurde ihm kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt (Spruchpunkt III.). Ferner wurde gegen den Beschwerdeführer

§ 10Abs. 1 Z 5 i

Vm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung

§ 52Abs.

2 Z 4 FPG erlassen (Spruchpunkt IV.).

§ 52Abs.

9 FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan

§ 46FPG zulässig ist (Spruchpunkt V.).

Die Frist zur freiwilligen Ausreise wurde

§ 55Abs.

1 bis 3 FPG mit zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt (Spruchpunkt VI.). 3. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.03.2020 wurde dem Beschwerdeführer der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.10.2016 zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten

Paragraph 9, Absatz eins, AsylG von Amts wegen aberkannt (Spruchpunkt römisch eins.) und die ihm mit Bescheid vom 04.10.2016 erteilte befristete Aufenthaltsberechtigung

Paragraph 9, Absatz 4, AsylG entzogen. Sein Antrag vom 02.08.2019 auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung wurde

Paragraph 8, Absatz 4, AsylG abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.).

Paragraph 57, AsylG wurde ihm kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Ferner wurde gegen den Beschwerdeführer

Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 5, in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG eine Rückkehrentscheidung

Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 4, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch vier.).

Paragraph 52, Absatz 9, FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan

Paragraph 46, FPG zulässig ist (Spruchpunkt römisch fünf.). Die Frist zur freiwilligen Ausreise wurde

Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG mit zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt (Spruchpunkt römisch sechs.). Festgestellt wurde im Wesentlichen, dass der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger sei, aus Kapisa stamme und der Volksgruppe der Tadschiken sowie der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam angehöre. Er sei jung, gesund und arbeitsfähig. Der Beschwerdeführer sei nicht verheiratet, lebe in keiner Partnerschaft und habe keine Kinder. Im Iran habe er fünf Jahre die Schule besucht. Der Status des subsidiär Schutzberechtigten sei ihm im Jahr 2016 aufgrund der fehlenden familiären Anknüpfungspunkte in Afghanistan zuerkannt worden. Die Voraussetzungen für die Zuerkennung lägen nicht mehr vor, da sich seine subjektive Lage im Vergleich zum seinerzeitigen Entscheidungszeitpunkt geändert habe. Der Beschwerdeführer habe am XXXX .07.2018 die Prüfung für den Pflichtschulabschluss absolviert und arbeite seit XXXX .06.2019 in einem Restaurant. Er habe sohin an Berufserfahrung sowie an damit einhergehender Lebenserfahrung gewonnen. Der Beschwerdeführer habe sich in einem ihm unbekannten Land zurechtfinden, neue soziale Kontakte knüpfen und sich den Gegebenheiten anpassen können. Ferner sei er in der Lage gewesen, sich selbstständig um einen Arbeitsplatz und um eine eigene Wohnung zu bemühen. Eine Ansiedlung in den Provinzen Balkh oder Herat sei ihm zumutbar. Der Beschwerdeführer habe vierzehn Jahre im Iran gelebt, wo er die gleichen sprachlichen und kulturellen Gegebenheiten vorgefunden habe wie in Afghanistan. Im Herkunftsstaat könne er zudem Unterstützung durch die Volksgruppe der Tadschiken erhalten. Ferner werde er Unterstützung von verschiedenen Organisationen in Afghanistan erhalten, um sich ein neues soziales Netzwerk aufzubauen. Auf den Seiten 7 bis 123 des angefochtenen Bescheides wurden unter Anführung von Quellen Feststellungen zur allgemeinen Lage in Afghanistan getroffen. Festgestellt wurde im Wesentlichen, dass der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger sei, aus Kapisa stamme und der Volksgruppe der Tadschiken sowie der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam angehöre. Er sei jung, gesund und arbeitsfähig. Der Beschwerdeführer sei nicht verheiratet, lebe in keiner Partnerschaft und habe keine Kinder. Im Iran habe er fünf Jahre die Schule besucht. Der Status des subsidiär Schutzberechtigten sei ihm im Jahr 2016 aufgrund der fehlenden familiären Anknüpfungspunkte in Afghanistan zuerkannt worden. Die Voraussetzungen für die Zuerkennung lägen nicht mehr vor, da sich seine subjektive Lage im Vergleich zum seinerzeitigen Entscheidungszeitpunkt geändert habe. Der Beschwerdeführer habe am römisch 40 .07.2018 die Prüfung für den Pflichtschulabschluss absolviert und arbeite seit römisch 40 .06.2019 in einem Restaurant. Er habe sohin an Berufserfahrung sowie an damit einhergehender Lebenserfahrung gewonnen. Der Beschwerdeführer habe sich in einem ihm unbekannten Land zurechtfinden, neue soziale Kontakte knüpfen und sich den Gegebenheiten anpassen können. Ferner sei er in der Lage gewesen, sich selbstständig um einen Arbeitsplatz und um eine eigene Wohnung zu bemühen. Eine Ansiedlung in den Provinzen Balkh oder Herat sei ihm zumutbar. Der Beschwerdeführer habe vierzehn Jahre im Iran gelebt, wo er die gleichen sprachlichen und kulturellen Gegebenheiten vorgefunden habe wie in Afghanistan. Im Herkunftsstaat könne er zudem Unterstützung durch die Volksgruppe der Tadschiken erhalten. Ferner werde er Unterstützung von verschiedenen Organisationen in Afghanistan erhalten, um sich ein neues soziales Netzwerk aufzubauen. Auf den Seiten 7 bis 123 des angefochtenen Bescheides wurden unter Anführung von Quellen Feststellungen zur allgemeinen Lage in Afghanistan getroffen. Im Zuge der Beweiswürdigung wurde unter anderem ausgeführt, dass sich die subjektive Lage des Beschwerdeführers insoweit geändert habe, als er trotz Sprach- und Kulturbarriere die Pflichtschulabschlussprüfung absolviert, einen Arbeitsplatz gefunden, sich um eine eigene Wohnung bemüht und Behördengänge alleine getätigt habe. Zusammengefasst habe er einen Zuwachs an Lebenserfahrung erhalten, sodass er nunmehr selbstständig für seinen Lebensunterhalt im Herkunftsstaat aufkommen und sich ein soziales Netzwerk aufbauen könne. Im Jahr 2016 sei er demgegenüber noch eine Person gewesen, der man aufgrund der fehlenden familiären Anknüpfungspunkte und des jungen Alters die Rückkehr nicht zumuten habe können. Der Beschwerdeführer sei selbsterhaltungsfähig. Seit XXXX .06.2019 sei er bei dem Unternehmen XXXX angestellt und sei auch zuvor erwerbstätig gewesen. Insgesamt habe er sohin mindestens eineinhalb Jahre Erfahrungen betreffend die Abläufe und Struktur in einem Betrieb gesammelt. Mit seinen Kenntnissen, der Motivation, der neu gewonnenen Lebenserfahrung und der Selbstständigkeit sei es ihm zumutbar, sich im Herkunftsstaat in den Provinzen Herat oder Balkh neu anzusiedeln. Mit den afghanischen Gepflogenheiten sei er vertraut und beherrsche auch die Sprache. Es sei davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer auch in Afghanistan um ein soziales Netzwerk bemühen könne. Zudem gebe es in Afghanistan Organisationen, an welche er sich nach seiner Rückkehr wenden könne und welche ihm bei anfänglichen Schritten helfen könnten. Im Gegensatz dazu sei er in Österreich aufgrund der Sprach- und Kulturbarriere anfänglich benachteiligter gewesen. Dennoch habe er sich einen Freundes- und Bekanntenkreis aufgebaut. Dies spreche alles dafür, dass er nunmehr in der Lage sei, sich aus eigenen Kräften das Überleben in Afghanistan zu sichern, da er nun aufgrund seiner Lebenserfahrung über die erforderlichen Fertigkeiten verfüge. Hinzu komme, dass er die Unterstützung internationaler Organisationen in Anspruch nehmen sowie auf finanzielle Rückkehrunterstützung zurückgreifen könne. In Afghanistan bestünden überdies zahlreiche Netzwerke, wie zum Beispiel der Stamm, der Clan sowie die lokale Gemeinschaft, welche auf der Zugehörigkeit zur Ethnie, Religion oder Ähnlichem basieren würden. Der Beschwerdeführer könne auf diese Netzwerke zurückgreifen und Unterstützung erhalten. In Anbetracht der Volljährigkeit, des Schulabschlusses, der Berufserfahrung, der neu gewonnenen Lebenserfahrung sowie der Möglichkeit, Unterstützung von Organisationen und Stammesgemeinschaften zu erhalten, sei dem Beschwerdeführer eine Rückkehr nach Afghanistan auch ohne familiäre Anknüpfungspunkte möglich. Im Zuge der Beweiswürdigung wurde unter anderem ausgeführt, dass sich die subjektive Lage des Beschwerdeführers insoweit geändert habe, als er trotz Sprach- und Kulturbarriere die Pflichtschulabschlussprüfung absolviert, einen Arbeitsplatz gefunden, sich um eine eigene Wohnung bemüht und Behördengänge alleine getätigt habe. Zusammengefasst habe er einen Zuwachs an Lebenserfahrung erhalten, sodass er nunmehr selbstständig für seinen Lebensunterhalt im Herkunftsstaat aufkommen und sich ein soziales Netzwerk aufbauen könne. Im Jahr 2016 sei er demgegenüber noch eine Person gewesen, der man aufgrund der fehlenden familiären Anknüpfungspunkte und des jungen Alters die Rückkehr nicht zumuten habe können. Der Beschwerdeführer sei selbsterhaltungsfähig. Seit römisch 40 .06.2019 sei er bei dem Unternehmen römisch 40 angestellt und sei auch zuvor erwerbstätig gewesen. Insgesamt habe er sohin mindestens eineinhalb Jahre Erfahrungen betreffend die Abläufe und Struktur in einem Betrieb gesammelt. Mit seinen Kenntnissen, der Motivation, der neu gewonnenen Lebenserfahrung und der Selbstständigkeit sei es ihm zumutbar, sich im Herkunftsstaat in den Provinzen Herat oder Balkh neu anzusiedeln. Mit den afghanischen Gepflogenheiten sei er vertraut und beherrsche auch die Sprache. Es sei davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer auch in Afghanistan um ein soziales Netzwerk bemühen könne. Zudem gebe es in Afghanistan Organisationen, an welche er sich nach seiner Rückkehr wenden könne und welche ihm bei anfänglichen Schritten helfen könnten. Im Gegensatz dazu sei er in Österreich aufgrund der Sprach- und Kulturbarriere anfänglich benachteiligter gewesen. Dennoch habe er sich einen Freundes- und Bekanntenkreis aufgebaut. Dies spreche alles dafür, dass er nunmehr in der Lage sei, sich aus eigenen Kräften das Überleben in Afghanistan zu sichern, da er nun aufgrund seiner Lebenserfahrung über die erforderlichen Fertigkeiten verfüge. Hinzu komme, dass er die Unterstützung internationaler Organisationen in Anspruch nehmen sowie auf finanzielle Rückkehrunterstützung zurückgreifen könne. In Afghanistan bestünden überdies zahlreiche Netzwerke, wie zum Beispiel der Stamm, der Clan sowie die lokale Gemeinschaft, welche auf der Zugehörigkeit zur Ethnie, Religion oder Ähnlichem basieren würden. Der Beschwerdeführer könne auf diese Netzwerke zurückgreifen und Unterstützung erhalten. In Anbetracht der Volljährigkeit, des Schulabschlusses, der Berufserfahrung, der neu gewonnenen Lebenserfahrung sowie der Möglichkeit, Unterstützung von Organisationen und Stammesgemeinschaften zu erhalten, sei dem Beschwerdeführer eine Rückkehr nach Afghanistan auch ohne familiäre Anknüpfungspunkte möglich. Rechtlich folgerte das Bundesamt, dass die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Schutzstatus nicht mehr vorlägen, da sich die Lage des Beschwerdeführers in den letzten fünf Jahren maßgeblich geändert habe. Zur Begründung wurde neuerlich auf die Absolvierung des Pflichtschulabschlusses sowie auf seine Berufserfahrung hingewiesen. Weiters wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe selbstständig soziale Kontakte geknüpft und sich trotz sprachlicher und kultureller Barrieren in Österreich eine Wohnung gemietet. Die neu erworbenen Kenntnisse im Bundesgebiet könnten ihm im Fall einer Ansiedlung in den Provinzen Balkh oder Herat von Nutzen sein, um damit auch die grundlegendsten Bedürfnisse abdecken zu können. In den letzten Jahren sei der Beschwerdeführer zu einem reifen jungen Erwachsenen geworden. Er sei gesund und befinde sich im erwerbsfähigen Alter. Der Beschwerdeführer sei in einem Land aufgewachsen, in welchem die gleichen kulturellen und sprachlichen Gegebenheiten wie in Afghanistan vorherrschen würden. Zudem nutze er auch in Österreich ein afghanisches soziales Netzwerk. Dem Beschwerdeführer sei es auch zumutbar, Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen. Festzuhalten sei überdies, dass nach der aktuellen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes selbst ein Fehlen der Schul- und Berufsbildung, eine drohende Arbeitslosigkeit, fehlende familiäre Unterstützung sowie fehlende Kenntnisse der örtlichen Gegebenheiten in Balkh oder in Herat keine reale Gefahr einer Verletzung des Art. 3 EMRK begründen würden. Hinsichtlich der allgemeinen Sicherheitslage in Afghanistan wurde erwogen, dass die Lage unverändert weder sicher noch stabil sei, jedoch variiere die Sicherheitslage regional von Provinz zu Provinz. Aus den Feststellungen ergebe sich hinsichtlich „Ghazni“, der Heimatprovinz des Beschwerdeführers, dass eine relevante Gefährdungslage vorliege. Eine Ansiedlung in Balkh oder Herat sei ihm aufgrund der dortigen Sicherheits- und Versorgungslage sowie der sicheren Erreichbarkeit jedoch zumutbar. Rechtlich folgerte das Bundesamt, dass die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Schutzstatus nicht mehr vorlägen, da sich die Lage des Beschwerdeführers in den letzten fünf Jahren maßgeblich geändert habe. Zur Begründung wurde neuerlich auf die Absolvierung des Pflichtschulabschlusses sowie auf seine Berufserfahrung hingewiesen. Weiters wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe selbstständig soziale Kontakte geknüpft und sich trotz sprachlicher und kultureller Barrieren in Österreich eine Wohnung gemietet. Die neu erworbenen Kenntnisse im Bundesgebiet könnten ihm im Fall einer Ansiedlung in den Provinzen Balkh oder Herat von Nutzen sein, um damit auch die grundlegendsten Bedürfnisse abdecken zu können. In den letzten Jahren sei der Beschwerdeführer zu einem reifen jungen Erwachsenen geworden. Er sei gesund und befinde sich im erwerbsfähigen Alter. Der Beschwerdeführer sei in einem Land aufgewachsen, in welchem die gleichen kulturellen und sprachlichen Gegebenheiten wie in Afghanistan vorherrschen würden. Zudem nutze er auch in Österreich ein afghanisches soziales Netzwerk. Dem Beschwerdeführer sei es auch zumutbar, Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen. Festzuhalten sei überdies, dass nach der aktuellen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes selbst ein Fehlen der Schul- und Berufsbildung, eine drohende Arbeitslosigkeit, fehlende familiäre Unterstützung sowie fehlende Kenntnisse der örtlichen Gegebenheiten in Balkh oder in Herat keine reale Gefahr einer Verletzung des Artikel 3, EMRK begründen würden. Hinsichtlich der allgemeinen Sicherheitslage in Afghanistan wurde erwogen, dass die Lage unverändert weder sicher noch stabil sei, jedoch variiere die Sicherheitslage regional von Provinz zu Provinz. Aus den Feststellungen ergebe sich hinsichtlich „Ghazni“, der Heimatprovinz des Beschwerdeführers, dass eine relevante Gefährdungslage vorliege. Eine Ansiedlung in Balkh oder Herat sei ihm aufgrund der dortigen Sicherheits- und Versorgungslage sowie der sicheren Erreichbarkeit jedoch zumutbar. Mit Verfahrensanordnung vom 16.03.2020 wurde dem Beschwerdeführer amtswegig ein Rechtsberater für das Beschwerdeverfahren zur Seite gestellt.

1. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer im Wege seines nunmehr ausgewiesenen rechtsfreundlichen Vertreters am 26.03.2020 Beschwerde wegen Gesetzwidrigkeit und beantragte die Durchführung einer mündlichen Beschwerdeverhandlung. Begründend wurde ausgeführt, eine Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten komme nur dann in Frage, wenn jene Gründe, die zur Zuerkennung des subsidiären Schutzes geführt hätten, mittlerweile weggefallen seien. Dies sei gegenständlich nicht der Fall. Die Zuerkennung des Schutzstatus sei erfolgt, weil der Beschwerdeführer Afghanistan im Alter von vier Jahren verlassen, sein Leben vor der Flucht nach Österreich im Iran verbracht habe und in Afghanistan über kein soziales Netzwerk verfüge, auf dessen Unterstützung er zurückgreifen könne. Hinsichtlich dieser Umstände sei keine Änderung eingetreten. Ferner sei auf die gefestigte Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sowie des Verfassungsgerichtshofes betreffend sogenannte „Iran-Afghanen“ zu verweisen. Unter Berücksichtigung der EASO-Guidelines 2019 zu Afghanistan sei dem Beschwerdeführer eine Ansiedlung in Afghanistan nicht zumutbar. Weiters wurde ausgeführt, die Absolvierung des Pflichtschulabschlusses sowie die in Österreich gewonnene Berufs- und Lebenserfahrung ändere nichts daran, dass jene Gründe, die zur Zuerkennung des Schutzstatus geführt hätten, noch immer vorlägen. Weder eine österreichische Pflichtschulabschlussprüfung noch seine in Österreich gewonnene Berufs- und Lebenserfahrung würden dem Beschwerdeführer in Afghanistan nützen. Tatsache sei, dass er die sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Afghanistan nicht kenne, da er dort lediglich als Baby bzw. als Kleinkind gelebt habe. Der Beschwerdeführer sei im Iran sozialisiert worden und habe sein weiteres Leben in Österreich verbracht. Er verfüge über kein soziales Netzwerk in Afghanistan. In Herat oder in Balkh bestehe für ihn keine Überlebensmöglichkeit. Auch vor dem Hintergrund, dass die COVID-19 Pandemie vor Afghanistan nicht Halt machen werde, sei ihm eine Rückkehr nicht zumutbar. Abschließend wurde darauf hingewiesen, dass den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung auch in seinen nach Art. 8 EMRK gewährleisteten Rechten verletze. Weiters wurde ausgeführt, die Absolvierung des Pflichtschulabschlusses sowie die in Österreich gewonnene Berufs- und Lebenserfahrung ändere nichts daran, dass jene Gründe, die zur Zuerkennung des Schutzstatus geführt hätten, noch immer vorlägen. Weder eine österreichische Pflichtschulabschlussprüfung noch seine in Österreich gewonnene Berufs- und Lebenserfahrung würden dem Beschwerdeführer in Afghanistan nützen. Tatsache sei, dass er die sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Afghanistan nicht kenne, da er dort lediglich als Baby bzw. als Kleinkind gelebt habe. Der Beschwerdeführer sei im Iran sozialisiert worden und habe sein weiteres Leben in Österreich verbracht. Er verfüge über kein soziales Netzwerk in Afghanistan. In Herat oder in Balkh bestehe für ihn keine Überlebensmöglichkeit. Auch vor dem Hintergrund, dass die COVID-19 Pandemie vor Afghanistan nicht Halt machen werde, sei ihm eine Rückkehr nicht zumutbar. Abschließend wurde darauf hingewiesen, dass den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung auch in seinen nach Artikel 8, EMRK gewährleisteten Rechten verletze. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
2. Feststellungen: 1.
3. Zur Person des Beschwerdeführers: 1.1.
4. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan und gehört der Volksgruppe der Tadschiken sowie der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam an. Seine Erstsprache ist Dari. Der Beschwerdeführer stammt aus der afghanischen Provinz Kapisa, ist jedoch nach dem Tod seiner Eltern im Kleinkindalter mit seinem Onkel in den Iran verzogen. Dort hat er insgesamt fünf Jahre die Schule besucht. Als Jugendlicher ist er im Iran insgesamt vier Jahre als Hilfsarbeiter tätig gewesen. 1.1.
5. Nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet stellte der Beschwerdeführer am 05.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Seither ist er durchgehend in Österreich aufhältig. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.10.2016 wurde dem zum damaligen Zeitpunkt bereits volljährigen Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 04.10.2017 erteilt. Begründend wurde ausgeführt, dass die Eltern des Beschwerdeführers verstorben seien und seine übrigen Familienangehörigen im Iran leben würden. Der Beschwerdeführer habe ab seinem fünften Lebensjahr im Iran gelebt und es würden keine Kontakte mehr nach Afghanistan bestehen. Aufgrund dieser Umstände in Verbindung mit der prekären Sicherheitslage in Afghanistan verfüge der Beschwerdeführer in Afghanistan über keine gesicherte Existenzgrundlage, weshalb er im Fall der Rückkehr nach Afghanistan in seinen nach Art. 3 EMRK gewährleisten Rechten verletzt werde. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.10.2016 wurde dem zum damaligen Zeitpunkt bereits volljährigen Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 04.10.2017 erteilt. Begründend wurde ausgeführt, dass die Eltern des Beschwerdeführers verstorben seien und seine übrigen Familienangehörigen im Iran leben würden. Der Beschwerdeführer habe ab seinem fünften Lebensjahr im Iran gelebt und es würden keine Kontakte mehr nach Afghanistan bestehen. Aufgrund dieser Umstände in Verbindung mit der prekären Sicherheitslage in Afghanistan verfüge der Beschwerdeführer in Afghanistan über keine gesicherte Existenzgrundlage, weshalb er im Fall der Rückkehr nach Afghanistan in seinen nach Artikel 3, EMRK gewährleisten Rechten verletzt werde. Zuletzt wurde mit Bescheid vom 06.10.2017 die befristete Aufenthaltsberechtigung des Beschwerdeführers bis zum 04.10.2019 verlängert. Daraufhin stellte er am 02.08.2019 einen Antrag auf (weitere) Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung. 1.1.
6. In Afghanistan hat der Beschwerdeführer weder familiäre noch soziale Anknüpfungspunkte. Er verfügt sohin im Herkunftsstaat über kein tragfähiges soziales Netzwerk, welches im Fall seiner Rückkehr nach Afghanistan willig und in der Lage wäre, ihn zu unterstützen. Der Beschwerdeführer ist ledig, gesund und arbeitsfähig. Seit November 2016 lebt er in einer privaten Mietwohnung. Am XXXX .07.2018 hat der Beschwerdeführer die Pflichtschulabschlussprüfung positiv absolviert. Seit XXXX .06.2019 ist er als Arbeiter in einem Restaurant der „ XXXX “ beschäftigt und ist hierdurch in der Lage, seinen Lebensunterhalt aus Eigenem zu bestreiten. Der Beschwerdeführer ist ledig, gesund und arbeitsfähig. Seit November 2016 lebt er in einer privaten Mietwohnung. Am römisch 40 .07.2018 hat der Beschwerdeführer die Pflichtschulabschlussprüfung positiv absolviert. Seit römisch 40 .06.2019 ist er als Arbeiter in einem Restaurant der „ römisch 40 “ beschäftigt und ist hierdurch in der Lage, seinen Lebensunterhalt aus Eigenem zu bestreiten. In Österreich ist der Beschwerdeführer strafrechtlich unbescholten. 1.1.
7. Unter Berücksichtigung der individuellen Situation des Beschwerdeführers und der Sicherheits- und Versorgungslage in Afghanistan, insbesondere in der Provinz Kapisa sowie in den Städten Mazar-e Sharif und Herat, steht nicht fest, dass sich die Umstände, die zur Gewährung subsidiären Schutzes geführt haben, seit der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.10.2016 wesentlich und nachhaltig verändert haben. 1.
8. Zur allgemeinen Situation in Afghanistan: 1.2.
9. Sicherheitslage: 1.2.1.
10. Sicherheitslage aktuell (letzte Änderung: 14.12.2020): Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor volatil (UNGASC 17.03.2020). Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, die Provinzhauptstädte, die meisten Distriktzentren und die meisten Teile der wichtigsten Transitrouten. Mehrere Teile der wichtigsten Transitrouten sind umkämpft, wodurch Distriktzentren bedroht sind. Seit Februar 2020 haben die Taliban ein hohes Maß an Gewalt gegen die ANDSF (Afghan National Defense Security Forces) aufrechterhalten, vermeiden aber gleichzeitig Angriffe gegen um Provinzhauptstädte herum stationierte Koalitionstruppen - wahrscheinlich um das US-Taliban-Abkommen nicht zu gefährden. Unabhängig davon begann IS/ISKP im Februar 2020 (zum ersten Mal seit dem Verlust seiner Hauptfestung in der Provinz Nangarhar im November 2019), Terroranschläge gegen die ANDSF und die Koalitionstruppen durchzuführen (USDOD 01.07.2020). Die Zahl der Angriffe der Taliban auf staatliche Sicherheitskräfte entsprach dem Niveau der Frühjahrsoffensiven der vergangenen Jahre, auch wenn die Offensive dieses Jahr bisher nicht offiziell erklärt wurde (AA 16.07.2020; vgl. REU 06.10.2020).Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor volatil (UNGASC 17.03.2020). Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, die Provinzhauptstädte, die meisten Distriktzentren und die meisten Teile der wichtigsten Transitrouten. Mehrere Teile der wichtigsten Transitrouten sind umkämpft, wodurch Distriktzentren bedroht sind. Seit Februar 2020 haben die Taliban ein hohes Maß an Gewalt gegen die ANDSF (Afghan National Defense Security Forces) aufrechterhalten, vermeiden aber gleichzeitig Angriffe gegen um Provinzhauptstädte herum stationierte Koalitionstruppen - wahrscheinlich um das US-Taliban-Abkommen nicht zu gefährden. Unabhängig davon begann IS/ISKP im Februar 2020 (zum ersten Mal seit dem Verlust seiner Hauptfestung in der Provinz Nangarhar im November 2019), Terroranschläge gegen die ANDSF und die Koalitionstruppen durchzuführen (USDOD 01.07.2020). Die Zahl der Angriffe der Taliban auf staatliche Sicherheitskräfte entsprach dem Niveau der Frühjahrsoffensiven der vergangenen Jahre, auch wenn die Offensive dieses Jahr bisher nicht offiziell erklärt wurde (AA 16.07.2020; vergleiche REU 06.10.2020). Die Umsetzung des US-Taliban-Abkommens, angefochtene Ergebnisse der Präsidentschafts-wahlen, regionale politische Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, Diskussionen über die Freilassung von Gefangenen, Krieg und die globale Gesundheitskrise COVID-19 haben laut dem Combined Security Transition Command-Afghanistan (CSTC-A) das zweite Quartal 2020 für die afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte (ANDSF) zum „vielleicht komplexesten und herausforderndsten Zeitraum der letzten zwei Jahrzehnte“ gemacht (SIGAR 30.07.2020). Der Konflikt in Afghanistan befindet sich nach wie vor in einer „strategischen Pattsituation“, die nur durch Verhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban gelöst werden kann (SIGAR 30.01.2020). Die afghanische Regierung führte zum ersten Mal persönliche Gespräche mit den Taliban, inhaltlich wurde über den Austausch tausender Gefangener verhandelt; bis dahin hatten die beiden Seiten sich nur per Videokonferenz unterhalten (BBC 01.04.2020). Diese Gespräche sind ein erster Schritt Richtung inner-afghanischer Verhandlungen, welche Teil eines zwischen Taliban und US-Amerikanern unterzeichneten Abkommens sind (TD 02.04.2020). Die Gespräche fanden vor dem Hintergrund anhaltender Gewalt im Land statt (BBC 01.04.2020). Für den Berichtszeitraum 01.01.2020 - 30.09.2020 verzeichnete UNAMA 5.939 zivile Opfer. Die Gesamtzahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung ist im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 13% zurückgegangen, das ist der niedrigste Wert seit 2012 (UNAMA 27.10.2020). Afghanistans National Security Council (NSC) zufolge nahmen die Talibanattacken im Juni 2020 deutlich zu.

NATO Resolute Support (RS) nahm die Anzahl an zivilen Opfern im zweiten Quartal 2020 um fast 60% gegenüber dem ersten Quartal und um 18% gegenüber dem zweiten Quartal des Vorjahres zu (SIGAR 30.07.2020). Die Sicherheitslage bleibt nach wie vor volatil. Die höchste Anzahl sicherheitsrelevanter Vorfälle wurde in der südlichen Region, gefolgt von den nördlichen und östlichen Regionen, registriert, die allesamt 68% der Zwischenfälle ausmachten. Die aktivsten Konfliktregionen sind in den Provinzen Kandahar, Helmand, Nangarhar und Balkh zu finden. Entsprechend saisonalen Trends gehen die Kämpfe in den Wintermonaten – Ende 2019 und Anfang 2020 - zurück (UNGASC 17.03.2020). 1.2.1.2. Sicherheitslage im Jahr 2019: Die geographische Verteilung aufständischer Aktivitäten innerhalb Afghanistans blieb, im Vergleich der beiden Jahre 2018 und 2019, weitgehend konstant. Im Jahr 2019 fanden auch weiterhin im Süden und Westen Afghanistans schwere Kampfhandlungen statt; feindliche Aktivitäten nahmen zu und breiteten sich in größeren Gebieten des Nordens und Ostens aus. Der Resolute Support (RS) Mission (seit 2015 die Unterstützungsmission der NATO in Afghanistan) zufolge waren für das Jahr 2019 29.083 feindliche Angriffe landesweit zu verzeichnen. Im Gegensatz dazu waren es im Jahr 2018 27.417 (SIGAR 30.01.2020). Mit einer hohen Anzahl an sicherheitsrelevanten Vorfällen - speziell in den südlichen, nördlichen und östlichen Regionen - blieb die Sicherheitslage vorerst volatil, bevor ein Zeitraum der Reduzierung der Gewalt registriert werden konnte. Die UNAMA (Hilfsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan) registrierte für das gesamte Jahr 2019 10.392 zivile Opfer, was einem Rückgang von 5% gegenüber 2018 entspricht (UNGASC 17.03.2020). Es gab im letzten Jahr

UNO-Bericht vom Mai 2020 ist Al-Qaida in zwölf Provinzen mit 400-600 Bewaffneten verdeckt aktiv (EASO 8.2020c; vgl. UNSC 27.05.2020). Al-Qaida sieht Afghanistan auch weiterhin als sichere Zufluchtsstätte für ihre Führung, basierend auf langjährigen und engen Beziehungen zu den Taliban. Beide Gruppierungen haben immer wieder öffentlich die Bedeutung ihres Bündnisses betont (UNSC 15.01.2019). Unter der Schirmherrschaft der Taliban ist al-Qaida in den letzten Jahren stärker geworden; dabei wird die Zahl der Mitglieder auf 240 geschätzt, wobei sich die meisten in den Provinzen Badakhshan, Kunar und Zabul befinden. Mentoren und al-Qaida-Kadettenführer sind oftmals in den Provinzen Helmand und Kandahar aktiv (UNSC 13.06.2019). Einer Quelle zufolge hat Al-Qaida weniger Macht als in den letzten Jahren (RA KBL 12.10.2020b).

UNO-Bericht vom Mai 2020 ist Al-Qaida in zwölf Provinzen mit 400-600 Bewaffneten verdeckt aktiv (EASO 8.2020c; vergleiche UNSC 27.05.2020). Al-Qaida will die Präsenz in der Provinz Badakhshan stärken, insbesondere im Distrikt Shighnan, der an der Grenze zu Tadschikistan liegt, aber auch in der Provinz Paktika, Distrikt Barmal, wird versucht, die Präsenz auszubauen. Des Weiteren fungieren al-Qaida-Mitglieder als Ausbilder und Religionslehrer der Taliban und ihrer Familienmitglieder (UNSC 13.06.2019). Im Zuge des US-Taliban-Abkommen haben die Taliban zugesichert, terroristischen Gruppierungen wie etwa al-Qaida keine Zuflucht zu gewähren (NZZ 20.04.2020; vgl. USDOS 29.02.2020, EASO 8.2020). Im Zuge des US-Taliban-Abkommen haben die Taliban zugesichert, terroristischen Gruppierungen wie etwa al-Qaida keine Zuflucht zu gewähren (NZZ 20.04.2020; vergleiche USDOS 29.02.2020, EASO 8.2020). Quellen: ● AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (16.7.2020): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan (Stand: Juni 2020); ● AAN - Afghanistan Analysts Network (25.6.2020): New World Drug Report: Opium production in Afghanistan remained the same in 2019; ● AAN - Afghanistan Analysts Network (6.12.2018): One Land, Two Rules