RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum29.03.2021 GeschäftszahlL506 2177760-2 Spruch, L506 2177760-2/2E BESCHLUSS Das Bundesverwaltungsgericht beschließt durch die Richterin Ma

§ 32Abs. 1 Z 2 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (Vw

GVG) abgewiesen.Der Antrag auf Wiederaufnahme des mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , rechtskräftig abgeschlossenen Asylverfahrens wird

Paragraph 32, Absatz eins, Ziffer 2, Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) abgewiesen. B) Die Revision ist

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , Text

Begründung:, Begründung: I. Verfahrensgangrömisch eins. Verfahrensgang

1. Die Wiederaufnahmewerberin (nachfolgend WA), eine iranische Staatsangehörige, stellte am 11.05.2014 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu ihrem Religionsbekenntnis erklärte sie, sie sei Christin. Zum Ausreisegrund gab die WA an, seitdem ihr Sohn XXXX vor ca. drei Jahren den Iran verlassen habe, würden sie von den Sicherheitsbeamten immer observiert. Nach ca. 6 Monaten habe sie ihr Sohn via Skype mit dem Christentum bekanntgemacht und sie danach immer wieder informiert, was ihr Interesse geweckt habe. Vor 10-12 Monaten hätten sie über eine christliche Schulfreundin ihrer Tochter auch private christliche Versammlungen besucht. Am 17.10.2013 seien sie von einem anderen Christen telefonisch informiert worden, dass Sicherheitsbeamte den Versammlungsort ausfindig gemacht hätten, diesen durchsucht und alles mitgenommen hätten, um die Personalien der Besucher des Ortes feststellen zu können. Danach seien sie zum Bruder ihres Mannes gegangen und ausgereist. Im Rückkehrfall erwarte sie die Todesstrafe.
2. Die Wiederaufnahmewerberin (nachfolgend WA), eine iranische Staatsangehörige, stellte am 11.05.2014 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu ihrem Religionsbekenntnis erklärte sie, sie sei Christin. Zum Ausreisegrund gab die WA an, seitdem ihr Sohn römisch 40 vor ca. drei Jahren den Iran verlassen habe, würden sie von den Sicherheitsbeamten immer observiert. Nach ca. 6 Monaten habe sie ihr Sohn via Skype mit dem Christentum bekanntgemacht und sie danach immer wieder informiert, was ihr Interesse geweckt habe. Vor 10-12 Monaten hätten sie über eine christliche Schulfreundin ihrer Tochter auch private christliche Versammlungen besucht. Am 17.10.2013 seien sie von einem anderen Christen telefonisch informiert worden, dass Sicherheitsbeamte den Versammlungsort ausfindig gemacht hätten, diesen durchsucht und alles mitgenommen hätten, um die Personalien der Besucher des Ortes feststellen zu können. Danach seien sie zum Bruder ihres Mannes gegangen und ausgereist. Im Rückkehrfall erwarte sie die Todesstrafe. Aufgrund der Zuständigkeit Bulgariens wurde der Antrag der WA mit Bescheid des BFA vom 03.09.2014 als unzulässig zurückgewiesen, deren Ausweisung für zulässig erklärt und wurde die Beschwerde gem. § 5 AsylG mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 29.09.2014 als unbegründet abgewiesen.Aufgrund der Zuständigkeit Bulgariens wurde der Antrag der WA mit Bescheid des BFA vom 03.09.2014 als unzulässig zurückgewiesen, deren Ausweisung für zulässig erklärt und wurde die Beschwerde gem. Paragraph 5, AsylG mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 29.09.2014 als unbegründet abgewiesen.
3. Am 16.04.2015 stellte die WA einen weiteren Asylantrag.
4. Anlässlich der Erstbefragung am 17.04.2015 gab die WA zu ihren Gründen für die neuerliche Asylantragstellung in Österreich an, sie und ihre Kinder hätten sich während des Verbleibs in Serbien zwecks Verbringung nach Bulgarien zu einer neuerlichen Einreise nach Österreich entschlossen, nachdem sie erfahren hätten, dass der Ehemann der WA und Vater der Kinder nunmehr in Österreich aufhältig sei.
5. Am 22.12.2016 wurde beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (nachfolgend BFA) eine Taufbestätigung über die Taufe der WA am 26.03.2016 und die gleichzeitige Firmung in der Pfarre XXXX vorgelegt.
6. Am 22.12.2016 wurde beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (nachfolgend BFA) eine Taufbestätigung über die Taufe der WA am 26.03.2016 und die gleichzeitige Firmung in der Pfarre römisch 40 vorgelegt.
7. Am 20.03.2017 erfolgte eine Einvernahme der WA vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (nachfolgend: BFA). Zu ihrem Ausreisegrund gab die WA an, sie hätten durch ihren Sohn Probleme bekommen und daher nach XXXX umziehen müssen. Sie sei von Anfang an gegen den Islam gewesen, dort hätten Frauen keine Rechte und dürfe ein Mann mehrere Frauen haben. Nachdem sie erstmals einen Film über die Geburt Jesu gesehen habe, habe sie dies berührt und habe sie nachgeforscht. Der Sohn, der nach Österreich gegangen sei, habe sie über das Christentum informiert. Ihr Mann sei vorerst gegen das Christentum gewesen. Durch armenische Christinnen, welche die Schulfreundinnen ihrer Tochter gewesen seien, hätten sie die Adresse einer Hauskirche bekommen und sei ihr Mann mit deren Besuch eiverstanden gewesen. Einmal hätten sie einen Anruf erhalten, wonach der Leiter der Hauskirche festgenommen worden sei. Sie habe ihren Mann informiert und habe dieser gesagt, sie sollen nicht nach Hause gehen, sondern zu seinem Bruder, welcher die Ausreise organisiert habe. Ihr Mann habe sich bei einem alten Freund namens XXXX in XXXX versteckt, davon habe sie jedoch erst nach der Ankunft des Mannes in Österreich erfahren. Ihre Verwandten hätten nach ihrer Ausreise keine Probleme bekommen.Zu ihrem Ausreisegrund gab die WA an, sie hätten durch ihren Sohn Probleme bekommen und daher nach römisch 40 umziehen müssen. Sie sei von Anfang an gegen den Islam gewesen, dort hätten Frauen keine Rechte und dürfe ein Mann mehrere Frauen haben. Nachdem sie erstmals einen Film über die Geburt Jesu gesehen habe, habe sie dies berührt und habe sie nachgeforscht. Der Sohn, der nach Österreich gegangen sei, habe sie über das Christentum informiert. Ihr Mann sei vorerst gegen das Christentum gewesen. Durch armenische Christinnen, welche die Schulfreundinnen ihrer Tochter gewesen seien, hätten sie die Adresse einer Hauskirche bekommen und sei ihr Mann mit deren Besuch eiverstanden gewesen. Einmal hätten sie einen Anruf erhalten, wonach der Leiter der Hauskirche festgenommen worden sei. Sie habe ihren Mann informiert und habe dieser gesagt, sie sollen nicht nach Hause gehen, sondern zu seinem Bruder, welcher die Ausreise organisiert habe. Ihr Mann habe sich bei einem alten Freund namens römisch 40 in römisch 40 versteckt, davon habe sie jedoch erst nach der Ankunft des Mannes in Österreich erfahren. Ihre Verwandten hätten nach ihrer Ausreise keine Probleme bekommen. In Österreich habe sie über ein Jahr einen Taufvorbereitungskurs besucht und sei getauft worden. In weiterer Folge wurden der WA Wissensfragen zum christlichen Glauben sowie zu ihrem Leben in Österreich gestellt.
8. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.09.2017 wurde der Antrag der WA auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten

§ 3Abs. 1 i

Vm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.).

§ 8Abs. 1 i

Vm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurden der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Iran abgewiesen (Spruchpunkt II.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen

§ 57Asyl

G wurde wurde der WA nicht erteilt.

§ 10Abs. 1 Z 3 Asyl

G iVm § 9 BFA-VG wurde gegen die WA eine Rückkehrentscheidung

§ 52Abs.

2 Z 2 FPG erlassen und

§ 52Abs.

9 FPG festgestellt, dass deren Abschiebung in den Iran

§ 46

FPG zulässig sei (Spruchpunkt III.).

§ 55Abs.

1 bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise vierzehn Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV.).6. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.09.2017 wurde der Antrag der WA auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten

Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG abgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.).

Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG wurden der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Iran abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen

Paragraph 57, AsylG wurde wurde der WA nicht erteilt.

Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen die WA eine Rückkehrentscheidung

Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen und

Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass deren Abschiebung in den Iran

Paragraph 46, FPG zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.).

Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise vierzehn Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch vier.). Das BFA stellte zusammengefasst fest, dass im Falle der WA, deren Identität aufgrund der vorgelegten Geburtsurkunde feststehe, keine Verfolgung im Sinne der GFK existent sei, da die seitens der WA angegebenen Gründe für die Asylantragstellung nicht glaubwürdig seien. Bei der in Österreich vorgenommenen Konversion handle es sich um eine Scheinkonversion. Auf die beweiswürdigenden Ausführungen im Bescheid des Ehemannes der WA wurde verwiesen. Spruchpunkt II. begründete die Behörde zusammengefasst damit, dass das Bestehen einer Gefährdungssituation iSd § 8 Abs 1 Z 1 AsylG zu verneinen sei.Spruchpunkt römisch zwei. begründete die Behörde zusammengefasst damit, dass das Bestehen einer Gefährdungssituation iSd Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG zu verneinen sei. In den weiteren Spruchpunkten hielt das BFA fest, dass der WA keine Aufenthaltsberechtigung gem. § 57 zu erteilen sei, die Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung für den Beschwerdeführer keinen Eingriff in Art. 8 EMRK darstelle und die Abschiebung der WA zulässig sei; letztlich wurde begründet, aus welchem Grund die vierzehntägige Frist für die freiwillige Ausreise eingeräumt wurde.In den weiteren Spruchpunkten hielt das BFA fest, dass der WA keine Aufenthaltsberechtigung gem. Paragraph 57, zu erteilen sei, die Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung für den Beschwerdeführer keinen Eingriff in Artikel 8, EMRK darstelle und die Abschiebung der WA zulässig sei; letztlich wurde begründet, aus welchem Grund die vierzehntägige Frist für die freiwillige Ausreise eingeräumt wurde.

1. Gegen diesen Bescheid erhob die WA mit Schriftsatz ihres bevollmächtigten Vertreters vom 11.10.2017 innerhalb offener Frist vollinhaltlich Beschwerde. Zu deren Inhalt im Detail wird auf den Akteninhalt verwiesen (zur Zulässigkeit dieser Vorgangsweise: VwGH 16.12.1999, 99/20/0524). Es wurden die Anträge gestellt, die Rechtsmittelbehörde möge -) den angefochtenen Bescheid der Erstbehörde dahingehend abändern, dass dem Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz Folge gegeben und dieser der Status der Asylberechtigten zuerkannt werde; -) in eventu den angefochtenen Bescheid dahingehend abändern, dass der Beschwerdeführerin gem. § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Iran zuerkannt werde;-) in eventu den angefochtenen Bescheid dahingehend abändern, dass der Beschwerdeführerin gem. Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Iran zuerkannt werde; -) in eventu einen Aufenthaltstitel gem. §§ 55 und 57 zu erteilen, die Rückkehrentscheidung und die Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung ersatzlos zu beheben-) in eventu einen Aufenthaltstitel gem. Paragraphen 55 und 57 zu erteilen, die Rückkehrentscheidung und die Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung ersatzlos zu beheben -) eine mündliche Beschwerdeverhandlung durchzuführen -) eine möglichst lange Frist für die freiwillige Ausreise festzusetzen Das Vorbringen der BF wurde wiederholt und auf die eigenen Asylgründe der BF verwiesen, sodass nicht von einem Familienverfahren hinsichtlich des Ehemannes der BF auszugehen sei. Auf die Beschwerde im Verfahren des Ehemannes der BF wurde verwiesen.
2. Gegenständliche Beschwerde langte samt bezug habendem Verwaltungsakt am 01.12.2017 in der hg. Gerichtsabteilung ein.
3. Am 06.08.2020 fand vor dem BVwG eine öffentliche mündliche Verhandlung statt, zu der die WA und das BFA geladen wurden.
4. Mit hg. Erkenntnis vom XXXX , GZ XXXX wurde nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 06.08.2020 die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes

den § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 1 Z 3, und § 57 AsylG 2005 idgF iVm § 9 BFA-VG sowie § 52 Abs. 2 Z 2 und Abs. 9, § 46 und § 55 FPG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen. 10. Mit hg. Erkenntnis vom römisch 40 , GZ römisch 40 wurde nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 06.08.2020 die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes

den Paragraph 3, Absatz eins,, Paragraph 8, Absatz eins,, Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3,, und Paragraph 57, AsylG 2005 idgF in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG sowie Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2 und Absatz 9,, Paragraph 46 und Paragraph 55, FPG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen. Die Angaben der Antragstellerin hinsichtlich der geltend gemachten ausreisekausalen Vorkommnisse und die Hinwendung zum Christentum wurden als unglaubwürdig qualifiziert. Zur Person der WA wurde festgestellt, wie folgt: Die Identität der Beschwerdeführerin, welche Staatsangehörige des Iran ist, steht fest. Die Beschwerdeführer ist verheiratet mit XXXX , geb. XXXX , gesund und arbeitsfähig und verfügt über mehrere Onkel und Tanten im Iran.Die Beschwerdeführer ist verheiratet mit römisch 40 , geb. römisch 40 , gesund und arbeitsfähig und verfügt über mehrere Onkel und Tanten im Iran. In Österreich befindet sich ein erwachsener Sohn, der den Status des Asylberechtigten innehat, sowie der Ehemann der BF, ein weiterer Sohn und eine Tochter, deren Asylverfahren mit hg. Erkenntnissen vom heutigen Tag abgeschlossen wurden. Die Beschwerdeführerin hat im Iran die Grundschule besucht und war Hausfrau; der Ehemann hat für den Unterhalt der Familie gesorgt. Sie hat zusammen mit ihrer Familie in XXXX in einem Haus gelebt.Die Beschwerdeführerin hat im Iran die Grundschule besucht und war Hausfrau; der Ehemann hat für den Unterhalt der Familie gesorgt. Sie hat zusammen mit ihrer Familie in römisch 40 in einem Haus gelebt. Die Beschwerdeführerin reiste zusammen mit ihrer erwachsenen Tochter und ihrem erwachsenen Sohn aus dem Iran aus und illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Nach Zurückweisung der betreffenden ersten Asylanträge wegen der Zuständigkeit Bulgariens, verließen die Beschwerdeführerin und ihre Familie das österreichische Bundesgebiet, reisten erneut illegal ein und stellten den verfahrensgegenständlichen Asylantrag. Der Ehemann der Beschwerdeführerin folgte der Familie ein Jahr nach der ersten Asylantragstellung. Es kann nicht festgestellt werden, dass die Beschwerdeführerin sich im Iran dem christlichen Glauben zugewendet und eine Hauskirche besucht hat, die durch die Behörden entdeckt wurde, sodass sie und ihre Familie sich gezwungen sahen, das Land zu verlassen. Dass sich die Beschwerdeführerin, die am 26.03.2016 in der katholischen Pfarre XXXX getauft und gefirmt wurde und aktuell Gottesdienste besucht, ernsthaft mit christlichen Glaubensinhalten auseinandergesetzt, sich nachhaltig dem christlichen Glauben zugewandt hat und dieser Glaube für die Beschwerdeführerin identitätsstiftend ist, kann nicht festgestellt werden.Dass sich die Beschwerdeführerin, die am 26.03.2016 in der katholischen Pfarre römisch 40 getauft und gefirmt wurde und aktuell Gottesdienste besucht, ernsthaft mit christlichen Glaubensinhalten auseinandergesetzt, sich nachhaltig dem christlichen Glauben zugewandt hat und dieser Glaube für die Beschwerdeführerin identitätsstiftend ist, kann nicht festgestellt werden. Es können keine stichhaltigen Gründe für die Annahme festgestellt werden, dass die Beschwerdeführerin Gefahr liefe, im Iran einer unmenschlichen Behandlung oder Strafe oder der Todesstrafe bzw. einer sonstigen konkreten individuellen Gefahr unterworfen zu werden. Es kann nicht festgestellt werden, dass die Beschwerdeführerin im Falle der Rückkehr in den Iran in eine existenzgefährdende Notsituation geraten würde oder als Zivilperson einer ernsthaften Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen oder internationalen Konfliktes ausgesetzt wäre. Zum Entscheidungszeitpunkt konnte auch keine sonstige aktuelle Gefährdung der Beschwerdeführerin in ihrem Herkunftsstaat festgestellt werden. In Österreich hat die Beschwerdeführerin die genannten Angehörigen. Sie hat die A1 Prüfung und Computerkurse absolviert und verfügt über rudimentäre Deutschkenntnisse. Die Beschwerdeführerin bestreitet ihren Unterhalt aus Leistungen aus der staatlichen Grundversorgung und versieht Reinigungsarbeiten in der Kirche. Sie ist Mitglied in einem Verein und verfügt über österreichische und iranische Freunde. Die Beschwerdeführerin ist strafrechtlich unbescholten und verfügt zum Entscheidungszeitpunkt über keine relevanten Bindungen zu Österreich. Auch sonst konnten keine maßgeblichen Anhaltspunkte für die Annahme einer hinreichenden Integration der Beschwerdeführerin in Österreich in sprachlicher, beruflicher und gesellschaftlicher Hinsicht festgestellt werden. Das Erkenntnis erwuchs durch rechtswirksame Zustellung an den Vertreter der Wiederaufnahmewerberin am XXXX in Rechtskraft.Das Erkenntnis erwuchs durch rechtswirksame Zustellung an den Vertreter der Wiederaufnahmewerberin am römisch 40 in Rechtskraft. 11. Mit verfahrensgegenständlichem Antrag, datiert mit 17.03.2021 wurde der Antrag auf Wiederaufnahme des mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes rechtskräftig abgeschlossenen Asylverfahrens gestellt, welcher am 16.03.2021 beim Bundesverwaltungsgericht einlangte. Begründend wurde ausgeführt, dass die Tochter der WA, XXXX , auf ihrem Instagramprofil ein Foto mit christlichem Inhalt (Bibelstelle auf Persisch) gepostet habe. Am 03.03.2021 habe sie daraufhin Kommentare ihrer im Iran lebenden Familie, die Drohungen beinhalten, erhalten.Begründend wurde ausgeführt, dass die Tochter der WA, römisch 40 , auf ihrem Instagramprofil ein Foto mit christlichem Inhalt (Bibelstelle auf Persisch) gepostet habe. Am 03.03.2021 habe sie daraufhin Kommentare ihrer im Iran lebenden Familie, die Drohungen beinhalten, erhalten. Der VwGH-Judikatur zufolge können auch ‚neu entstandene‘ Beweismittel zur Wiederaufnahme des Verfahrens führen, sofern sie sich auf ‚alte‘, also nicht ebenfalls neu entstandene Tatsachen beziehen (VwGH 19.04.2007, 2004/09/0159). Die Antragsteller hätten bereits im ersten Asylverfahren angegeben, dass ihnen ua auch durch die Familie Verfolgungsgefahr drohe. Bei den beiliegenden Unterlagen handle es sich daher um neue Beweismittel, die sich auf ‚alte‘ also nicht ebenfalls neu entstandene Tatsachen beziehen. Im weiteren wurden Ausführungen zur Rechtzeitigkeit des gegenständlichen Antrages gemacht sowie darauf verwiesen, dass die in den Kommentaren ersichtlichen Drohungen auch dazu geeignet seien, einen im Hauptinhalt des Spruches anders lautenden Bescheid herbeizuführen und würden die Befürchtungen der Antragsteller die Rückkehrbefürchtung einer Verfolgung aufgrund der Konversion zum Christentum nachweisen. Die betreffenden Unterlagen (Ausdrucke von Instagramkommentaren bzw. deren Übersetzungen) wurden samt Übersetzungen dem Antrag beigelegt. 12. Hinsichtlich des Verfahrensganges und des Parteivorbringens im Detail wird auf den Akteninhalt verwiesen. 13. Beweis wurde erhoben durch die Einsichtnahme in den behördlichen Verwaltungsakt unter zentraler Zugrundelegung der schriftlichen Angaben der WA und der vorgelegten Beweismittel. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Verfahrensbestimmungen 1.1. Zuständigkeit der entscheidenden Einzelrichterin 1.1.1.

§ 7Abs. 1 Z 1 des BFA-Verfahrensgesetzes (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012 idg

F, entscheidet über Beschwerden gegen Entscheidungen (Bescheide) des BFA das Bundesverwaltungsgericht.1.1.1.

Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer eins, des BFA-Verfahrensgesetzes (BFA-VG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, idgF, entscheidet über Beschwerden gegen Entscheidungen (Bescheide) des BFA das Bundesverwaltungsgericht. 1.1.2.

§ 6des Bundesverwaltungsgerichtsgesetzes (BVw

GG), BGBl. I Nr. 10/2013, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist.1.1.2.

Paragraph 6, des Bundesverwaltungsgerichtsgesetzes (BVwGG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 10 aus 2013,, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Da in den maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen eine Senatszuständigkeit nicht vorgesehen ist, obliegt in der gegenständlichen Rechtssache die Entscheidung dem nach der jeweils geltenden Geschäftsverteilung des Bundesverwaltungsgerichtes zuständigen Einzelrichter. Aufgrund der geltenden Geschäftsverteilung wurde der gegenständliche Verfahrensakt der erkennenden Einzelrichterin zugewiesen, woraus sich deren Zuständigkeit ergibt.

1. Feststellungen (Sachverhalt): Die unter Punkt I. getroffenen Ausführungen werden als entscheidungswesentlicher Sachverhalt festgestellt.Die unter Punkt römisch eins. getroffenen Ausführungen werden als entscheidungswesentlicher Sachverhalt festgestellt.
2. Beweiswürdigung: Die getroffenen Feststellungen ergeben sich aus dem Inhalt der gegenständlichen Gerichtsakte.
3. Rechtliche Beurteilung: Zu A) Zur Wiederaufnahme des Verfahrens 4.
4. § 32 VwGVG 2014 idF BGBl. I Nr. 02/2017 lautet auszugsweise:4.
5. Paragraph 32, VwGVG 2014 in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 02 aus 2017, lautet auszugsweise: „32.

§ 21Abs. 7 BFA-VG i

Vm § 24 VwGVG unterbleiben, da der Sachverhalt auf Grund der Aktenlage geklärt war, Widersprüchlichkeiten in Bezug auf die maßgeblichen Sachverhaltselemente nicht vorlagen und eine initiative Darlegung der für die Entscheidungsfindung relevanten Umstände, die durch die weitere Hinterfragung zu klären gewesen wären, nicht erforderlich war. Die Abhaltung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung konnte

Paragraph 21, Absatz 7, BFA-VG in Verbindung mit Paragraph 24, VwGVG unterbleiben, da der Sachverhalt auf Grund der Aktenlage geklärt war, Widersprüchlichkeiten in Bezug auf die maßgeblichen Sachverhaltselemente nicht vorlagen und eine initiative Darlegung der für die Entscheidungsfindung relevanten Umstände, die durch die weitere Hinterfragung zu klären gewesen wären, nicht erforderlich war. Letztlich ist darauf hinzuweisen, dass auch aufgrund des Umstandes, dass es sich bei der Einordnung, ob die Eignung eines vorgebrachten Wiederaufnahmegrundes vorliegt, um eine Rechtsfrage handelt (vgl. VwGH 19.04.2007, 2004/09/0159; Fister/Fuchs/Sachs, Verwaltungsgerichtsverfahren2

§ 21Abs. 7 BFA-VG i

Vm § 24 VwGVG die Abhaltung einer mündlichen Verhandlung unterbleiben konnte (vgl. VwGH 28.05.2014, Ra 2014/20/0017 und 0018; VfGH 14.03.2012, U 466/11 ua.).Letztlich ist darauf hinzuweisen, dass auch aufgrund des Umstandes, dass es sich bei der Einordnung, ob die Eignung eines vorgebrachten Wiederaufnahmegrundes vorliegt, um eine Rechtsfrage handelt vergleiche VwGH 19.04.2007, 2004/09/0159; Fister/Fuchs/Sachs, Verwaltungsgerichtsverfahren2

Paragraph 21, Absatz 7, BFA-VG in Verbindung mit Paragraph 24, VwGVG die Abhaltung einer mündlichen Verhandlung unterbleiben konnte vergleiche VwGH 28.05.2014, Ra 2014/20/0017 und 0018; VfGH 14.03.2012, U 466/11 ua.). Zu B) Unzulässigkeit der Revision:

§ 25aAbs. 1 Vw

GG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Art. 133Abs.

4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.

Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Artikel 133, Absatz 4, B-VG zulässig ist.

Der Ausspruch ist kurz zu begründen. Die Revision gegen die gegenständliche Entscheidung ist

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.Die Revision gegen die gegenständliche Entscheidung ist

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Konkrete Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung sind im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nicht hervorgekommen. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zur Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens ab, noch fehlt es diesbezüglich an einer Rechtsprechung (siehe die diesbezüglich in der Entscheidungsbegründung angeführten Judikate des VwGH); weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des VwGH auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2021:L506.2177760.2.00