{'item': 'W203 2004015-3'}

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum07.05.2021 GeschäftszahlW203 2004015-3 SpruchW203 2004015-3/9E, W203 2004015-3/9E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Gottfried SCHLÖGLHOFER als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geb. am XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch RA Mag. Robert Bitsche, Nikolsdorfergasse 7-11/15, 1050 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.05.2018, Zl. 830135701/180500130, zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Gottfried SCHLÖGLHOFER als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. am römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch RA Mag. Robert Bitsche, Nikolsdorfergasse 7-11/15, 1050 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.05.2018, Zl. 830135701/180500130, zu Recht: A) I. Der Beschwerde wird stattgegeben und der angefochtene Bescheid wird ersatzlos behoben.römisch eins. Der Beschwerde wird stattgegeben und der angefochtene Bescheid wird ersatzlos behoben. II. XXXX wird aufgrund seines Antrages vom 21.12.2017 auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung eine befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter bis zum 07.05.2023 erteilt.römisch zwei. römisch 40 wird aufgrund seines Antrages vom 21.12.2017 auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung eine befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter bis zum 07.05.2023 erteilt. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz, BGBl. Nr. 1/1930 (B-VG), idgF, nicht zulässig. Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, Bundes-Verfassungsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 1 aus 1930, (B-VG), idgF, nicht zulässig. , TextEntscheidungsgründe, Entscheidungsgründe I. Verfahrensgangrömisch eins. Verfahrensgang

1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 31.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz.
2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 20.02.2015 wurde dem Beschwerdeführer nach Durchführung eines sehr aufwändigen Verwaltungsverfahrens der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 20.02.2016 erteilt. Begründet wurde die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten damit, dass hinsichtlich der in Afghanistan vorherrschenden Versorgungslage und der allgemeinen Lebensbedingungen der Bevölkerung auszuführen sei, dass die Verwirklichung grundlegender sozialer und wirtschaftlicher Bedürfnisse - wie etwa der Zugang zu Arbeit, Nahrung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung - häufig nur sehr eingeschränkt möglich sei. Die soziale Absicherung liege traditionell bei den Familien und Stammesverbänden. Aufgrund des Umstandes, dass der Beschwerdeführer schon seit längerer Zeit keinen Kontakt mehr zu seinen nahen Verwandten in seinem Heimatland habe bzw. unter Berücksichtigung der aktuellen Sicherheitslage in der Provinz Baghlan sei davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer keinerlei Hilfe seitens der Familie bei einer Rückkehr nach Afghanistan zukommen würde bzw. dass dessen Sicherheit nicht gewährleistet wäre. Diese Feststellungen würden auf einer Zusammenstellung der Staatendokumentation beruhen. Rechtlich wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer jung, gesund und arbeitsfähig sei, in seinem Falle aber nicht davon ausgegangen werden könne, dass es diesem nach seiner Rückkehr möglich sein würde, auf Unterstützungsleistungen durch seine Verwandten zurückzugreifen, zumal dem Beschwerdeführer der Aufenthaltsort seiner engsten Familienangehörigen seit Sommer 2014 nicht bekannt sei bzw. die allgemeine Sicherheitslage „zu wünschen übrig lasse“. Weiters wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer einen hohen Grad an Integration in Österreich aufweise.
3. Am 19.01.2016 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005.
4. Am 19.01.2016 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung gemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG
6. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 16.02.2016 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 19.01.2016 positiv beschieden, diesem der „Status eines subsidiär Schutzberechtigten“ verlängert und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 20.02.2018 erteilt.
7. Am 21.12.2017 stellte der Beschwerdeführer erneut einen „Antrag auf Verlängerung“. Begründet wurde dieser Antrag damit, dass sich die für die Erteilung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ausschlaggebenden Gründe nicht geändert hätten.
8. Am 25.05.2018 wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich vor der belangten Behörde einvernommen. Im Rahmen dieser Einvernahme gab er zusammengefasst an, dass er gesund sei, aber Medikamente einnehme. Er könne auch arbeiten gehen. Er habe Magenbeschwerden. Der Beschwerdeführer gab an, dass er „nicht viele Verwandte“ im Heimatland habe, „vielleicht habe er welche gehabt“, er wisse es aber nicht genau. Er sei mit 14 Jahren nach Österreich gekommen und könne sich „nicht viel an die Familie erinnern“. Seine Eltern lebten in Afghanistan in der Provinz Baghlan im Distrikt Pul e Kumri im Dorf Talashi. Seine Mutter sei Hausfrau gewesen, was sein Vater, der damals als Bauer tätig gewesen sei, sonst noch gearbeitet habe, wisse der Beschwerdeführer nicht. Der Beschwerdeführer habe „nicht oft“ Kontakt zu seinen Eltern. Es gebe viele Schwierigkeiten und keinen Empfang und er „verliere die Nummer“. Er habe schon „seit längerem“ nicht mehr mit seinen Eltern gesprochen. Zuletzt habe er mit seiner Mutter Kontakt gehabt. Dies sei „vor einigen Monaten“ gewesen, der Beschwerdeführer könne sich nicht mehr genau erinnern. Der Familie gehe es nicht gut, der Beschwerdeführer habe aber auch nicht so viel Kontakt zu dieser und wisse deswegen nicht über ihre Probleme Bescheid. Er hätte gerne mehr Kontakt, aber „die Anrufe würden nicht aufgebaut“. Er habe es oft versucht, mehr könne er nicht machen. Der Vater des Beschwerdeführers habe drei Brüder, ob dieser Schwestern habe, wisse der Beschwerdeführer nicht. Sie hätten nicht viel Kontakt „in der Familie untereinander“. Damals habe der Onkel auch in dem Dorf in Baghlan gelebt, jetzt wisse der Beschwerdeführer nicht, wo dieser lebe Die Mutter des Beschwerdeführers habe auch Geschwister, er wisse aber nicht, wieviele, er wisse auch nicht wo sich diese aufhalten. Darüber informiert, dass die belangte Behörde beabsichtige, dem Beschwerdeführer den Status eines subsidiär Schutzberechtigten abzuerkennen, da sich dessen subjektive Lage im Vergleich zum seinerzeitigen Entscheidungszeitpunkt geändert habe und ihm nunmehr eine Rückkehr nach Afghanistan zumutbar sei, gab dieser an, dass er unter keinen Umständen wieder zurückkehren wolle, da er in Kabul weder eine Familie noch einen Platz habe, wo er leben könne.
9. Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 29.05.2018 wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen aberkannt (Spruchpunkt I.) und der von diesem gestellte Antrag auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung abgewiesen (Spruchpunkt II.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer nicht erteilt (Spruchpunkt III.) und es wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt IV.). Es wurde festgestellt, dass eine Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt V.) und es wurde dem Beschwerdeführer eine Frist für die freiwillige Ausreise von zwei Wochen gesetzt (Spruchpunkt VI.).
10. Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 29.05.2018 wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen aberkannt (Spruchpunkt römisch eins.) und der von diesem gestellte Antrag auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.) und es wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt römisch vier.). Es wurde festgestellt, dass eine Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch fünf.) und es wurde dem Beschwerdeführer eine Frist für die freiwillige Ausreise von zwei Wochen gesetzt (Spruchpunkt römisch sechs.). Zu den Gründen für die Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten und zur Situation des Beschwerdeführers im Fall seiner Rückkehr traf die belangte Behörde folgende Feststellungen: Die Gründe für die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten würden nicht mehr vorliegen. Die subjektive Lage des Beschwerdeführers habe sich im Vergleich zum seinerzeitigen Entscheidungszeitpunkt, als diesem der subsidiäre Schutz gewährt wurde, geändert. Der Beschwerdeführer verfüge über familiäre/soziale Anknüpfungspunkte in Afghanistan. Er sei „persönlich unglaubwürdig“. Eine aktuelle bzw. individuelle Furcht vor Verfolgung habe der Beschwerdeführer nicht glaubhaft machen können. Es bestehe eine taugliche innerstaatliche Fluchtalternative, er könne seinen Lebensunterhalt in Kabul bestreiten und würde ebendort Arbeitsmöglichkeiten vorfinden. Begründend wurde ausgeführt, dass hinsichtlich der „glaubhaften Angaben des Beschwerdeführers hinsichtlich der Familienangehörigen“ festgestellt werden habe können, dass dessen Kernfamilie (Eltern und Geschwister) weiterhin im Heimatdorf lebe. Ganz wesentlich für die „Feststellung der Unglaubwürdigkeit“ des Beschwerdeführers sei die Tatsache, dass dieser im Rahmen der Einvernahme vor der belangten Behörde am 25.05.2018 nicht im Geringsten glaubhafte Angaben hinsichtlich seiner Verwandten gemacht habe. Er habe sich nur darauf gestützt, dass er nur „wenige Verwandte“ habe. Erst auf Nachfrage habe er den Kontakt zu seinen Eltern erwähnt, was ein Indiz dafür sei, dass er versuche, jegliche familiäre Anknüpfungspunkte in Afghanistan zu verschleiern. Es sei keineswegs nachvollziehbar, warum ein „vernunftbegabter Mensch“ bei der Frage nach Verwandten im Heimatland nicht zuerst seine Kernfamilie, sondern den Onkel erwähnen solle. Darauf angesprochen habe der Beschwerdeführer sich vorerst darauf beschränkt, die Kontaktherstellung als schwerwiegendes Problem darzustellen und „abstrusterweise“ anzuführen, dass er die Nummer verlieren würde. In „modernen Zeiten wie diesen, wo junge Menschen in den seltensten Fällen über gute, alte Telefonbücher verfügen“ würden, sondern über moderne Smartphones, bei denen alle Nummern gespeichert und mehrfach gesichert seien, sei es völlig „hahnebüchen“, zu behaupten, dass der Verlust der Telefonnummer zu einem „Erliegen des Kontaktes“ mit der Familie führen könne. Noch „abenteuerlicher“ seien die Ausführungen des Beschwerdeführers bei der Frage nach den Geschwistern der Eltern geworden. Dass er nicht wisse, ob und wie viele Geschwister seine Eltern hätten, sei vor allem in Anbetracht der hohen Bedeutung der Familie in seinem Heimatland nicht nachvollziehbar und wiederum ein deutliches Zeichen, dass der Beschwerdeführer jegliche Anknüpfungspunkte in Afghanistan verschleiern habe wollen, um sich Vorteile im Verfahren zu verschaffen. Der Beschwerdeführer habe seine fehlenden Anknüpfungspunkte in Afghanistan „dermaßen in den Vordergrund gerückt“, dass daraus nur abgeleitet werden könne, dass er in bewusster und offensichtlich vorbereiteter Weise mit allen Mitteln versucht habe, den verwandtschaftlichen Hintergrund zu verschleiern, um zu entkräften, dass er bei einer Rückkehr Unterstützung durch seine Familie erfahren könne. Es musste dem Beschwerdeführer aufgrund „obiger Würdigung“ seiner Person die Glaubwürdigkeit „gänzlich abgesprochen“ werden.
11. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht am 26.06.2018 Beschwerde und führte im Wesentlichen wie folgt aus: Der belangten Behörde sei vorzuwerfen, kein ordnungsgemäßes Ermittlungsverfahren durchgeführt zu haben. Laut Behörde stehe dem Beschwerdeführer nunmehr eine innerstaatliche Fluchtalternative im Kabul offen, da dieser einerseits nun volljährig sei und andererseits – wie von der belangten Behörde unterstellt - über ein familiäres Netzwerk in Afghanistan verfüge, welches ihn im Fall einer Rückkehr unterstützen könne. Auch sei die belangte Behörde der Ansicht, dass keine Entscheidungspraxis vorliege, welche „ein in Kabul bestehendes soziales oder familiäres Netzwerk“ erfordere, um von einer tauglichen IFA ausgehen zu können. Die getroffenen Ausführungen den vom Beschwerdeführer vorgebrachten Fluchtgrund betreffend seien nicht verfahrensgegenständlich.Es läge keine Änderung der persönlichen Situation des Beschwerdeführers seit der erstmaligen Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten vor. Der Beschwerdeführer habe selten Kontakt zu seiner Familie und diese könne ihn auch nicht finanziell unterstützen. Dies habe der Beschwerdeführer – entgegen der Ansicht der belangten Behörde – in der Einvernahme vor der belangten Behörde schlüssig dargelegt. Die belangte Behörde habe bei der Beurteilung der Kontaktmöglichkeiten nach Afghanistan rein „österreichische bzw. europäische Maßstäbe“ angesetzt und sich nicht mit den tatsächlich vorherrschenden Verhältnissen auseinandergesetzt. Die getroffenen Ausführungen den vom Beschwerdeführer vorgebrachten Fluchtgrund betreffend seien nicht verfahrensgegenständlich., Es läge keine Änderung der persönlichen Situation des Beschwerdeführers seit der erstmaligen Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten vor. Der Beschwerdeführer habe selten Kontakt zu seiner Familie und diese könne ihn auch nicht finanziell unterstützen. Dies habe der Beschwerdeführer – entgegen der Ansicht der belangten Behörde – in der Einvernahme vor der belangten Behörde schlüssig dargelegt. Die belangte Behörde habe bei der Beurteilung der Kontaktmöglichkeiten nach Afghanistan rein „österreichische bzw. europäische Maßstäbe“ angesetzt und sich nicht mit den tatsächlich vorherrschenden Verhältnissen auseinandergesetzt. Weiters wurden Ausführungen zu den dem Bescheid zugrunde gelegten Länderberichten und zur Situation in Afghanistan getroffen.
12. Einlangend am 06.07.2018 wurde die Beschwerde gegen den Bescheid der belangten Behörde - ohne von der Möglichkeit einer Beschwerdevorentscheidung Gebrauch zu machen - samt zugehörigem Verwaltungsakt dem Bundesverwaltungsgericht zur Entscheidung vorgelegt.
13. Am 21.12.2018 wurden durch den Beschwerdeführer Lohnzettel für die Monate August – November vorgelegt.
14. Am 23.04.2019 wurden diverse Dokumente betreffend die Integration des Beschwerdeführers vorgelegt. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
15. Feststellungen Der entscheidungsrelevante Sachverhalt steht auf Grundlage der Einvernahme des Beschwerdeführers durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie durch ein Organ der belangten Behörde und der Einsichtnahme in den Bezug habenden Verwaltungsakt, das Zentrale Melderegister, das Fremdeninformationssystem, das Strafregister sowie das Grundversorgungs-Informationssystem fest. Aus den diesbezüglichen Angaben und Informationen werden folgende Feststellungen getroffen und der Entscheidung zu Grunde gelegt: 1.
16. Zur Person des Beschwerdeführers und dessen Fluchtgründen: Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, trägt den im Spruch angeführten Namen und ist an dem dort angegebenen Datum geboren. Er gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zum schiitischen Islam. Der Beschwerdeführer wurde in Afghanistan geboren und lebte bis zu seiner Flucht in der Provinz Baghlan gemeinsam mit seiner Familie. Die Kernfamilie des Beschwerdeführers lebt – wie auch schon im Zeitpunkt der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten – im Heimatdorf des Beschwerdeführers in Afghanistan. Der Beschwerdeführer verfügt zwar über familiäre Anknüpfungspunkte in Afghanistan, jedoch stellt sich der Kontakt zu seiner Familie nicht als derart verfestigt dar, als man aufgrund dieses Kontaktes davon ausgehen kann, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr eine Unterstützung durch seine Familie erwarten könnte. Der Beschwerdeführer ist strafrechtlich unbescholten. 1.
17. Zum Verfahren betreffend die Aberkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten: Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 20.02.2015 gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 20.02.2016 erteilt.Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 20.02.2015 gemäß Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005 der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 20.02.2016 erteilt. Am 19.01.2016 wurde der vom Beschwerdeführer gestellte Antrag auf Verlängerung der Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter positiv beschieden und es wurde ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 20.02.2018 erteilt. Am 21.12.2017 stellte der Beschwerdeführer erneut einen Antrag auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter. Nach einer Einvernahme durch die belangte Behörde am 25.05.2018 wurde dem Beschwerdeführer mit Bescheid vom 29.05.2018 der Status eines subsidiär Schutzberechtigten nach § 9 Abs. 1 AsylG 2005 aberkannt (Spruchpunkt I.) und dessen Antrag auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung wurde abgewiesen (Spruchpunkt II.). Dem Beschwerdeführer wurde kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt (Spruchpunkt III.) und eine Rückkehrentscheidung gegen diesen erlassen (Spruchpunkt IV.). Weiters wurde festgestellt, dass eine Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt V.) und dem Beschwerdeführer eine Frist zur freiwilligen Ausreise gesetzt (Spruchpunkt VI.). Nach einer Einvernahme durch die belangte Behörde am 25.05.2018 wurde dem Beschwerdeführer mit Bescheid vom 29.05.2018 der Status eines subsidiär Schutzberechtigten nach Paragraph 9, Absatz eins, AsylG 2005 aberkannt (Spruchpunkt römisch eins.) und dessen Antrag auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung wurde abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Dem Beschwerdeführer wurde kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt (Spruchpunkt römisch drei.) und eine Rückkehrentscheidung gegen diesen erlassen (Spruchpunkt römisch vier.). Weiters wurde festgestellt, dass eine Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch fünf.) und dem Beschwerdeführer eine Frist zur freiwilligen Ausreise gesetzt (Spruchpunkt römisch sechs.). Die Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten mit Bescheid der belangten Behörde vom 20.02.2015 wurde maßgeblich damit begründet, dass hinsichtlich der in Afghanistan vorherrschenden Versorgungslage und der allgemeinen Lebensbedingungen der Bevölkerung die Verwirklichung grundlegender sozialer und wirtschaftlicher Bedürfnisse, wie etwa der Zugang zu Arbeit, Nahrung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung, häufig nur sehr eingeschränkt möglich sei. Die soziale Absicherung liege traditionell bei den Familien und Stammesverbänden. Aufgrund des Umstandes, dass der Beschwerdeführer schon „seit längerer Zeit“ keinen Kontakt mehr zu seinen nahen Verwandten habe bzw. unter Berücksichtigung der aktuellen Sicherheitslage in der Provinz Baghlan sei davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer keinerlei Hilfe seitens der Familie bei der Rückkehr nach Afghanistan zukommen würde bzw. dass seine Sicherheit nicht gewährleistet sei. Bei der ersten Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung mit Bescheid vom 19.01.2016 ging die belangte Behörde davon aus, dass es zu keinen Änderungen der Sicherheitslage bzw. in den persönlichen Umständen des Beschwerdeführers gekommen sei. Die Aberkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten begründete die belangte Behörde im Bescheid vom 29.05.2018 im Wesentlichen damit, dass die Gründe für eine Zuerkennung nicht mehr vorlägen. Die subjektive Lage des Beschwerdeführers habe sich seit der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten geändert. Es stehe dem Beschwerdeführer nunmehr eine innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung. Er sei nunmehr volljährig und demnach könne er seinen Lebensunterhalt bestreiten. Der Beschwerdeführer könne aufgrund seiner Angaben selbstverständlich mit einer (zumindest) finanziellen Unterstützung durch seine Familie rechnen oder Unterstützung durch Hilfsorganisationen in Anspruch nehmen. Die Angaben des Beschwerdeführers den nicht bestehenden Kontakt mit seiner Familie betreffend seien nicht glaubhaft. 1.
18. Es ist zu keiner derart massiven, andauernden Änderung in den persönlichen Umständen des Beschwerdeführers gekommen, dass dies eine Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten rechtfertigen könnte. 1.
19. Zur Lage im Herkunftsstaat des Beschwerdeführers: 1.3.
20. Politische Lage Letzte Änderung: 14.12.2020 Afghanistan ist ein Zentralstaat mit 34 Provinzen, die in Distrikte gegliedert sind (AA 15.4.2019). Auf einer Fläche von 652.860 Quadratkilometern leben ca. 32,9 Millionen (NSIA 6.2020) bis 39 Millionen Menschen (WoM 6.10.2020). Im Jahr 2004 wurde die neue Verfassung angenommen, die vorsieht, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und alle Bürgerinnen und Bürger Afghanistans, Mann wie Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (CoA 26.2.2004; vgl. STDOK 7.2016, Casolino 2011).Im Jahr 2004 wurde die neue Verfassung angenommen, die vorsieht, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und alle Bürgerinnen und Bürger Afghanistans, Mann wie Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (CoA 26.2.2004; vergleiche STDOK 7.2016, Casolino 2011). Die Verfassung der islamischen Republik Afghanistan sieht vor, dass der Präsident der Republik direkt vom Volk gewählt wird und sein Mandat fünf Jahre beträgt (CoA 26.2.2004; vgl. Casolino 2011). Implizit schreibt die Verfassung dem Präsidenten auch die Führung der Exekutive zu (AAN 13.2.2015) und die Provinzvorsteher, sowie andere wichtige Verwaltungsbeamte, werden direkt vom Präsidenten ernannt und sind diesem rechenschaftspflichtig. Viele werden aufgrund persönlicher Beziehungen ausgewählt (EC 18.5.2019). Die Verfassung der islamischen Republik Afghanistan sieht vor, dass der Präsident der Republik direkt vom Volk gewählt wird und sein Mandat fünf Jahre beträgt (CoA 26.2.2004; vergleiche Casolino 2011). Implizit schreibt die Verfassung dem Präsidenten auch die Führung der Exekutive zu (AAN 13.2.2015) und die Provinzvorsteher, sowie andere wichtige Verwaltungsbeamte, werden direkt vom Präsidenten ernannt und sind diesem rechenschaftspflichtig. Viele werden aufgrund persönlicher Beziehungen ausgewählt (EC 18.5.2019). Im direkt gewählten Unterhaus der Nationalversammlung, der Wolesi Jirga (Haus des Volkes) mit 249 Sitzen, kandidieren die Abgeordneten für eine fünfjährige Amtszeit. In der Meshrano Jirga (House of Elders), dem Oberhaus mit 102 Sitzen, wählen die Provinzräte zwei Drittel der Mitglieder für eine Amtszeit von drei oder vier Jahren, und der Präsident ernennt das verbleibende Drittel für eine Amtszeit von fünf Jahren. Die Verfassung sieht die Wahl von Bezirksräten vor, die ebenfalls Mitglieder in die Meshrano Jirga entsenden würden, aber diese sind noch nicht eingerichtet worden. Zehn Sitze der Wolesi Jirga sind für die nomadische Gemeinschaft der Kutschi reserviert, darunter mindestens drei Frauen, und 65 der allgemeinen Sitze der Kammer sind für Frauen reserviert (FH 4.3.2020; vgl. USDOS 11.3.2020).Im direkt gewählten Unterhaus der Nationalversammlung, der Wolesi Jirga (Haus des Volkes) mit 249 Sitzen, kandidieren die Abgeordneten für eine fünfjährige Amtszeit. In der Meshrano Jirga (House of Elders), dem Oberhaus mit 102 Sitzen, wählen die Provinzräte zwei Drittel der Mitglieder für eine Amtszeit von drei oder vier Jahren, und der Präsident ernennt das verbleibende Drittel für eine Amtszeit von fünf Jahren. Die Verfassung sieht die Wahl von Bezirksräten vor, die ebenfalls Mitglieder in die Meshrano Jirga entsenden würden, aber diese sind noch nicht eingerichtet worden. Zehn Sitze der Wolesi Jirga sind für die nomadische Gemeinschaft der Kutschi reserviert, darunter mindestens drei Frauen, und 65 der allgemeinen Sitze der Kammer sind für Frauen reserviert (FH 4.3.2020; vergleiche USDOS 11.3.2020). Die Sitze im Unterhaus verteilen sich proportional zur Bevölkerungszahl auf die 34 Provinzen. Verfassungsgemäß sind für Frauen 68 Sitze, für die Minderheit der Kutschi zehn Sitze und für Vertreter der Hindu- bzw. Sikh-Gemeinschaft ein Sitz reserviert (USDOS 11.3.2020; vgl. Casolino 2011).Die Sitze im Unterhaus verteilen sich proportional zur Bevölkerungszahl auf die 34 Provinzen. Verfassungsgemäß sind für Frauen 68 Sitze, für die Minderheit der Kutschi zehn Sitze und für Vertreter der Hindu- bzw. Sikh-Gemeinschaft ein Sitz reserviert (USDOS 11.3.2020; vergleiche Casolino 2011). Die Rolle des Parlaments bleibt begrenzt. Zwar beweisen die Abgeordneten mit gelegentlich kritischen Anhörungen und Abänderungen von Gesetzesentwürfen die grundsätzliche Funktionsfähigkeit des Parlaments. Zugleich werden aber verfassungsmäßige Rechte genutzt um die Regierungsarbeit gezielt zu behindern, Personalvorschläge der Regierung zum Teil über längere Zeiträume zu blockieren und sich Zugeständnisse wohl auch finanzieller Art an einzelne Abgeordnete abkaufen zu lassen. Generell leidet die Legislative unter einem kaum entwickelten Parteiensystem und mangelnder Rechenschaftspflicht der Parlamentarier gegenüber ihren Wählern (AA 16.7.2020). 1.3.
21. Sicherheitslage Letzte Änderung: 14.12.2020 Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor volatil (UNGASC 17.3.2020). Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, die Provinzhauptstädte, die meisten Distriktzentren und die meisten Teile der wichtigsten Transitrouten. Mehrere Teile der wichtigsten Transitrouten sind umkämpft, wodurch Distriktzentren bedroht sind. Seit Februar 2020 haben die Taliban ein hohes Maß an Gewalt gegen die ANDSF (Afghan National Defense Security Forces) aufrechterhalten, vermeiden aber gleichzeitig Angriffe gegen um Provinzhauptstädte herum stationierte Koalitionstruppen - wahrscheinlich um das US-Taliban-Abkommen nicht zu gefährden. Unabhängig davon begann IS/ISKP im Februar 2020 (zum ersten Mal seit dem Verlust seiner Hauptfestung in der Provinz Nangarhar im November 2019) Terroranschläge gegen die ANDSF und die Koalitionstruppen durchzuführen (USDOD 1.7.2020). Die Zahl der Angriffe der Taliban auf staatliche Sicherheitskräfte entsprach dem Niveau der Frühjahrsoffensiven der vergangenen Jahre, auch wenn die Offensive dieses Jahr bisher nicht offiziell erklärt wurde (AA 16.7.2020; vgl. REU 6.10.2020).Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor volatil (UNGASC 17.3.2020). Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, die Provinzhauptstädte, die meisten Distriktzentren und die meisten Teile der wichtigsten Transitrouten. Mehrere Teile der wichtigsten Transitrouten sind umkämpft, wodurch Distriktzentren bedroht sind. Seit Februar 2020 haben die Taliban ein hohes Maß an Gewalt gegen die ANDSF (Afghan National Defense Security Forces) aufrechterhalten, vermeiden aber gleichzeitig Angriffe gegen um Provinzhauptstädte herum stationierte Koalitionstruppen - wahrscheinlich um das US-Taliban-Abkommen nicht zu gefährden. Unabhängig davon begann IS/ISKP im Februar 2020 (zum ersten Mal seit dem Verlust seiner Hauptfestung in der Provinz Nangarhar im November 2019) Terroranschläge gegen die ANDSF und die Koalitionstruppen durchzuführen (USDOD 1.7.2020). Die Zahl der Angriffe der Taliban auf staatliche Sicherheitskräfte entsprach dem Niveau der Frühjahrsoffensiven der vergangenen Jahre, auch wenn die Offensive dieses Jahr bisher nicht offiziell erklärt wurde (AA 16.7.2020; vergleiche REU 6.10.2020). Die Umsetzung des US-Taliban-Abkommens, angefochtene Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen, regionale politische Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, Diskussionen über die Freilassung von Gefangenen, Krieg und die globale Gesundheitskrise COVID-19 haben laut dem Combined Security Transition Command-Afghanistan (CSTC-A) das zweite Quartal 2020 für die afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte (ANDSF) zum "vielleicht komplexesten und herausforderndsten Zeitraum der letzten zwei Jahrzehnte" gemacht (SIGAR 30.7.2020). Der Konflikt in Afghanistan befindet sich nach wie vor in einer "strategischen Pattsituation", die nur durch Verhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban gelöst werden kann (SIGAR 30.1.2020). Die afghanische Regierung führte zum ersten Mal persönliche Gespräche mit den Taliban, inhaltlich wurde über den Austausch tausender Gefangener verhandelt; bis dahin hatten die beiden Seiten sich nur per Videokonferenz unterhalten (BBC 1.4.2020). Diese Gespräche sind ein erster Schritt Richtung inner-afghanischer Verhandlungen, welche Teil eines zwischen Taliban und US-Amerikanern unterzeichneten Abkommens sind (TD 2.4.2020). Die Gespräche fanden vor dem Hintergrund anhaltender Gewalt im Land statt (BBC 1.4.2020). Für den Berichtszeitraum 1.1.2020-30.9.2020 verzeichnete UNAMA 5.939 zivile Opfer. Die Gesamtzahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung ist im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 13% zurückgegangen, das ist der niedrigste Wert seit 2012 (UNAMA 27.10.2020). Afghanistans National Security Council (NSC) zufolge nahmen die Talibanattacken im Juni 2020 deutlich zu. Gemäß NATO Resolute Support (RS) nahm die Anzahl an zivilen Opfern im zweiten Quartal 2020 um fast 60% gegenüber dem ersten Quartal und um 18% gegenüber dem zweiten Quartal des Vorjahres zu (SIGAR 30.7.2020). Die Sicherheitslage bleibt nach wie vor volatil. Die höchste Anzahl sicherheitsrelevanter Vorfälle wurde in der südlichen Region, gefolgt von den nördlichen und östlichen Regionen, registriert, die allesamt 68% der Zwischenfälle ausmachten. Die aktivsten Konfliktregionen sind in den Provinzen Kandahar, Helmand, Nangarhar und Balkh zu finden. Entsprechend saisonaler Trends, gehen die Kämpfe in den Wintermonaten - Ende 2019 und Anfang 2020 - zurück (UNGASC 17.3.2020). Die Sicherheitslage im Jahr 2019 Die geographische Verteilung aufständischer Aktivitäten innerhalb Afghanistans blieb, im Vergleich der beiden Jahre 2018 und 2019, weitgehend konstant. Im Jahr 2019 fanden auch weiterhin im Süden und Westen Afghanistans schwere Kampfhandlungen statt; feindliche Aktivitäten nahmen zu und breiteten sich in größeren Gebieten des Nordens und Ostens aus. Der Resolute Support (RS) Mission (seit 2015 die Unterstützungsmission der NATO in Afghanistan) zufolge, waren für das Jahr 2019 29.083 feindliche Angriffe landesweit zu verzeichnen. Im Gegensatz dazu waren es im Jahr 2018 27.417 (SIGAR 30.1.2020) . Mit einer hohen Anzahl an sicherheitsrelevanten Vorfällen - speziell in den südlichen, nördlichen und östlichen Regionen - blieb die Sicherheitslage vorerst volatil, bevor ein Zeitraum der Reduzierung der Gewalt registriert werden konnte. Die UNAMA (Hilfsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan) registrierte für das gesamte Jahr 2019 10.392 zivile Opfer, was einem Rückgang von 5% gegenüber 2018 entspricht (UNGASC 17.3.2020). Es gab im letzten Jahr