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{'item': 'W169 2156705-1'}

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum17.05.2021 GeschäftszahlW169 2156705-1 SpruchW169 2156705-1/10E IM NAMEN DER REPUBLIK, W169 2156705-1/10E, , IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Barbara MAGELE als Einzelrichterin über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, gegen den Spruchpunkt I. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 05.04.2017, Zl. 1083209906-151123847, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 30.04.2021, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Barbara MAGELE als Einzelrichterin über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 05.04.2017, Zl. 1083209906-151123847, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 30.04.2021, zu Recht erkannt: A) Die Beschwerde wird gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. TextEntscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

  1. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet am 19.08.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am Folgetag gab er zu Protokoll, afghanischer Staatsangehöriger zu sein, aus der Provinz Ghazni zu stammen, der Religionsgemeinschaft der Muslime sowie der Volksgruppe der Hazara anzugehören und ledig zu sein. Der Beschwerdeführer spreche Dari, sei Analphabet und habe zuletzt als Hilfsarbeiter gearbeitet. Sein Vater sei verstorben, seine Mutter, zwei Brüder und eine Schwester würden noch in Afghanistan leben. Zum Ausreisegrund führte der Beschwerdeführer an, dass er seine Heimat wegen des Krieges verlassen habe. Er habe keine Schule besuchen können und es sei schwer gewesen, eine Arbeit zu finden. Der Beschwerdeführer wolle hier eine bessere Zukunft, sich weiterbilden und seine Familie unterstützen. Weitere Fluchtgründe habe er nicht. Im Falle einer Rückkehr fürchte der Beschwerdeführer wegen des Krieges um sein Leben.
  2. Anlässlich seiner Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 21.09.2016 gab der Beschwerdeführer in Anwesenheit seiner gesetzlichen Vertretung zu Protokoll, aus der Provinz Ghazni zu stammen, der Religionsgemeinschaft der schiitischen Muslime und der Volksgruppe der Hazara anzugehören. Er sei gesund. Der Beschwerdeführer spreche Dari, habe nicht die Schule besucht und zuletzt in der Landwirtschaft gearbeitet. Sein Vater sei verstorben, seine Mutter, die beiden Brüder und die Schwester würden sich ebenso wie zwei Onkel und zwei Tanten mütterlicherseits in der Provinz Ghazni aufhalten. Befragt, ob seine Angaben in der Erstbefragung der Wahrheit entsprechen, erklärte der Beschwerdeführer, dass ihm die Erstbefragung nicht rückübersetzt worden sei und der dort angegebene Fluchtgrund nicht stimme. Es stimme auch nicht, dass er seine Familie unterstützen wolle. Zu seinem Fluchtgrund brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass er als Landwirt für einen Staatsanwalt namens XXXX gearbeitet habe. Im Dorf des Beschwerdeführers habe es vier namentlich genannte Brüder gegeben, die Taliban gewesen seien. Diese hätten zwei namentlich genannte Söhne zum Beschwerdeführer geschickt, die ihm gesagt hätten, dass er nicht mehr für den Staatsanwalt arbeiten solle, da sie ihn ansonsten töten würden. Die vier Brüder hätten gedacht, dass der Beschwerdeführer ein Spion sei und sie beim Staatsanwalt verrate. Die zwei Söhne hätten den Beschwerdeführer immer wieder belästigt. Als er ca. 14 Jahre alt gewesen sei, hätten „sie“ den Staatsanwalt getötet. Der Beschwerdeführer habe aber weiterhin auf dessen Grundstücken gearbeitet. Es hätten auch zwei Cousins des Staatsanwaltes, von denen einer für die nationale Sicherheit und der andere für die Staatsanwaltschaft gearbeitet hätten, dort gewohnt. Deshalb sei der Beschwerdeführer weiterhin von den Taliban verfolgt worden. Als der Beschwerdeführer ca. 16 Jahre alt gewesen sei, seien die beiden Söhne zu ihm auf die Landwirtschaft gekommen und hätten ihn geschlagen. Dadurch habe er Rückenschmerzen bekommen. Er sei bewusstlos geworden. Danach sei er ca. eine Woche zu Hause gewesen und von einem Cousin des Staatsanwaltes behandelt worden. Als es ihm besser gegangen sei, sei der Beschwerdeführer von seinem Bruder aus Afghanistan weggeschickt worden. Der Beschwerdeführer sei von seinem
  3. bis zu seinem
  4. Lebensjahr von den beiden Söhnen belästigt worden.Zu seinem Fluchtgrund brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass er als Landwirt für einen Staatsanwalt namens römisch 40 gearbeitet habe. Im Dorf des Beschwerdeführers habe es vier namentlich genannte Brüder gegeben, die Taliban gewesen seien. Diese hätten zwei namentlich genannte Söhne zum Beschwerdeführer geschickt, die ihm gesagt hätten, dass er nicht mehr für den Staatsanwalt arbeiten solle, da sie ihn ansonsten töten würden. Die vier Brüder hätten gedacht, dass der Beschwerdeführer ein Spion sei und sie beim Staatsanwalt verrate. Die zwei Söhne hätten den Beschwerdeführer immer wieder belästigt. Als er ca. 14 Jahre alt gewesen sei, hätten „sie“ den Staatsanwalt getötet. Der Beschwerdeführer habe aber weiterhin auf dessen Grundstücken gearbeitet. Es hätten auch zwei Cousins des Staatsanwaltes, von denen einer für die nationale Sicherheit und der andere für die Staatsanwaltschaft gearbeitet hätten, dort gewohnt. Deshalb sei der Beschwerdeführer weiterhin von den Taliban verfolgt worden. Als der Beschwerdeführer ca. 16 Jahre alt gewesen sei, seien die beiden Söhne zu ihm auf die Landwirtschaft gekommen und hätten ihn geschlagen. Dadurch habe er Rückenschmerzen bekommen. Er sei bewusstlos geworden. Danach sei er ca. eine Woche zu Hause gewesen und von einem Cousin des Staatsanwaltes behandelt worden. Als es ihm besser gegangen sei, sei der Beschwerdeführer von seinem Bruder aus Afghanistan weggeschickt worden. Der Beschwerdeführer sei von seinem
  5. bis zu seinem
  6. Lebensjahr von den beiden Söhnen belästigt worden. Befragt, warum er diese Angaben nicht schon bei der Erstbefragung angeführt habe, führte der Beschwerdeführer aus, dass er damals nicht gewusst habe, in welchem Land er sich befinde. Er sei ca. zwei Monate unterwegs gewesen und habe nicht gewusst, was er sagen solle. Er habe nicht gewusst, dass er einvernommen werde. Er habe gedacht, dass ihm ein paar Fragen gestellt werden würden und er dann wieder frei gelassen werde, damit er weiterreisen könne. Der Beschwerdeführer legte im Rahmen der Einvernahme neben einem Konvolut an Integrationsunterlagen einen medizinischen Befund vom 09.08.2016 vor, wonach ein MRT der Lendenwirbelsäule keine Auffälligkeiten ergeben habe, sowie eine Überweisung an die Psychotherapie vom 12.05.2016 aufgrund einer reaktiven Belastungsstörung.
  7. Mit Schreiben vom 05.10.2016 gab der Beschwerdeführer eine Stellungnahme zu seiner besonderen Situation als Minderjähriger ab. Weiters führte er aus, an einer posttraumatischen Belastungsstörung und einer undifferenzierten Somatisierungsstörung zu leiden und sich in Therapie zu befinden. Sein Fluchtvorbringen sei asylrelevant, da er aufgrund einer (unterstellten) politischen Gesinnung von den Taliban verfolgt werde. Zudem gehöre er aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Hazara und seiner schiitisch-muslimischen Religionszugehörigkeit einer Risikogruppe iSd der UNHCR-Richtlinien an. Der Beschwerdeführer legte dem Schreiben eine psychotherapeutische Stellungnahme vom 20.09.2016 bei, wonach er an einer posttraumatischen Belastungsstörung und einer undifferenzierten Somatisierungsstörung leide. Die Therapie habe am 23.05.2016 begonnen und werde voraussichtlich bis 28.11.2016 andauern.
  8. Mit Schreiben vom 13.10.2016 und 16.11.2016 legte der Beschwerdeführer weitere Integrationsunterlagen vor.
  9. Am 18.11.2016 richtete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl eine Anfrage an die Staatendokumentation über die aktuelle Sicherheitslage in der Heimatregion des Beschwerdeführers sowie zum Fluchtvorbringen des Beschwerdeführers, welche am 19.01.2017 beantwortet wurde.
  10. Am 22.03.2017 übermittelte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Anfragebeantwortung der Staatendokumentation dem Beschwerdeführer zur Stellungnahme.
  11. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt (Spruchpunkt II.) und gemäß § 8 Abs. 4 AsylG eine bis zum 05.04.2018 befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt (Spruchpunkt III.).
  12. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.). Gemäß Paragraph 8, Absatz eins, AsylG wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt (Spruchpunkt römisch zwei.) und gemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG eine bis zum 05.04.2018 befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt (Spruchpunkt römisch drei.).
  13. Gegen Spruchpunkt I. dieses Bescheides erhob der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertretung fristgerecht Beschwerde und monierte nach Wiederholung der bereits getätigten Angaben, dass die belangte Behörde ein mangelhaftes Ermittlungsverfahren geführt habe, da die Länderfeststellungen mangelhaft seien und die Manuduktionspflicht im Rahmen der Einvernahme verletzt worden sei, weiters die Beweiswürdigung aus näher genannten Gründen mangelhaft sei, und schließlich das Vorbringen insoweit unrichtig rechtlich beurteilt worden sei. Beantragt wurde die Anberaumung einer mündlichen Beschwerdeverhandlung.
  14. Gegen Spruchpunkt römisch eins. dieses Bescheides erhob der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertretung fristgerecht Beschwerde und monierte nach Wiederholung der bereits getätigten Angaben, dass die belangte Behörde ein mangelhaftes Ermittlungsverfahren geführt habe, da die Länderfeststellungen mangelhaft seien und die Manuduktionspflicht im Rahmen der Einvernahme verletzt worden sei, weiters die Beweiswürdigung aus näher genannten Gründen mangelhaft sei, und schließlich das Vorbringen insoweit unrichtig rechtlich beurteilt worden sei. Beantragt wurde die Anberaumung einer mündlichen Beschwerdeverhandlung.
  15. Am 30.04.2021 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche, mündliche Verhandlung statt, an welcher der Beschwerdeführer und seine Rechtsvertretung teilnahmen. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ist entschuldigt ferngeblieben. Im Rahmen der Beschwerdeverhandlung wurde der Beschwerdeführer ausführlich zu seinen Fluchtgründen und Rückkehrbefürchtungen befragt (s. Verhandlungsprotokoll). Dem Beschwerdeführer wurden die aktuellen Länderberichte vorgehalten. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
  16. Feststellungen (Sachverhalt): 1.
  17. Zur Person des Beschwerdeführers: Die Identität des Beschwerdeführers steht nicht fest. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Religionsgemeinschaft der schiitischen Muslime sowie der Volksgruppe der Hazara. Er wurde in der Provinz Ghazni, Distrikt Qarabagh, Dorf XXXX geboren, und lebte bis zu seiner Ausreise in der Provinz Ghazni. Er ist volljährig und im erwerbsfähigen Alter.Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Religionsgemeinschaft der schiitischen Muslime sowie der Volksgruppe der Hazara. Er wurde in der Provinz Ghazni, Distrikt Qarabagh, Dorf römisch 40 geboren, und lebte bis zu seiner Ausreise in der Provinz Ghazni. Er ist volljährig und im erwerbsfähigen Alter. Der Beschwerdeführer spricht Dari. Er hat in Afghanistan keine Schule besucht und als Hilfsarbeiter gearbeitet. Sein Vater ist verstorben. Seine Mutter, seine beiden Brüder und seine Schwester leben ebenso wie zwei Onkeln und zwei Tanten mütterlicherseits in der Provinz Ghazni. Der Beschwerdeführer leider an keiner lebensbedrohlichen Krankheit. Er ist strafgerichtlich unbescholten. Der Beschwerdeführer wurde in Afghanistan nicht von den Taliban persönlich bedroht. Es droht ihm bei einer Rückkehr nach Afghanistan keine Gefahr aus konventionsrelevanten Gründen. 1.
  18. Zur Situation im Herkunftsstaat wird Folgendes festgehalten:
  19. Ghazni Die Provinz Ghazni liegt im Südosten Afghanistans und grenzt an die Provinzen Bamyan und Wardak im Norden, Logar, Paktya und Paktika im Osten, Zabul im Süden und Uruzgan und Daykundi im Westen. Ghazni liegt an keiner internationalen Grenze (UNOCHA Ghazni 4.2014). Die Provinz ist in 19 Distrikte unterteilt: die Provinzhauptstadt Ghazni-Stadt sowie den Distrikte Ab Band, Ajristan, Andar (auch Shelgar genannt (AAN 22.5.2018)), Deh Yak, Gelan, Giro, Jaghatu, Jaghuri, Khwaja Omari, Malistan, Muqur, Nawa, Nawur, Qara Bagh, Rashidan, Waghaz, Wali Muhammad Shahid (Khugyani) und Zanakhan (NSIA 1.6.2020; vgl. IEC Ghazni 2019).Die Provinz Ghazni liegt im Südosten Afghanistans und grenzt an die Provinzen Bamyan und Wardak im Norden, Logar, Paktya und Paktika im Osten, Zabul im Süden und Uruzgan und Daykundi im Westen. Ghazni liegt an keiner internationalen Grenze (UNOCHA Ghazni 4.2014). Die Provinz ist in 19 Distrikte unterteilt: die Provinzhauptstadt Ghazni-Stadt sowie den Distrikte Ab Band, Ajristan, Andar (auch Shelgar genannt (AAN 22.5.2018)), Deh Yak, Gelan, Giro, Jaghatu, Jaghuri, Khwaja Omari, Malistan, Muqur, Nawa, Nawur, Qara Bagh, Rashidan, Waghaz, Wali Muhammad Shahid (Khugyani) und Zanakhan (NSIA 1.6.2020; vergleiche IEC Ghazni 2019). Die National Statistics and Information Authority of Afghanistan (NSIA) schätzt die Bevölkerung in Ghazni im Zeitraum 2020-21 auf 1,362.504 Personen (NSIA 1.6.2020). Fast die Hälfte der Bevölkerung von Ghazni sind Paschtunen, etwas weniger als die Hälfte Hazara und rund 5% Tadschiken (NPS Ghazni o.D.; vgl. PAJ Ghazni o.D.), weiters gibt es kleinere Gruppen wie die Bayats und Sadats (PAJ Ghazni o.D.). In der Vergangenheit lebten mehrere hundert Sikh-Familien in der Stadt Ghazni. Inzwischen haben sie Ghazni weitgehend verlassen, wobei ein letzter Sikh-Bewohner der Stadt betonte, dass seine Gemeinde von den paschtunischen, tadschikischen oder Hazara-Bewohnern von Ghazni nicht verfolgt worden sei, aber die Angst, Ziel von Angriffen militanter Islamisten zu werden oder von Kriminellen entführt zu werden, sie zum Verlassen des Landes veranlasst habe (RFE/RL 23.9.2020).Die National Statistics and Information Authority of Afghanistan (NSIA) schätzt die Bevölkerung in Ghazni im Zeitraum 2020-21 auf 1,362.504 Personen (NSIA 1.6.2020). Fast die Hälfte der Bevölkerung von Ghazni sind Paschtunen, etwas weniger als die Hälfte Hazara und rund 5% Tadschiken (NPS Ghazni o.D.; vergleiche PAJ Ghazni o.D.), weiters gibt es kleinere Gruppen wie die Bayats und Sadats (PAJ Ghazni o.D.). In der Vergangenheit lebten mehrere hundert Sikh-Familien in der Stadt Ghazni. Inzwischen haben sie Ghazni weitgehend verlassen, wobei ein letzter Sikh-Bewohner der Stadt betonte, dass seine Gemeinde von den paschtunischen, tadschikischen oder Hazara-Bewohnern von Ghazni nicht verfolgt worden sei, aber die Angst, Ziel von Angriffen militanter Islamisten zu werden oder von Kriminellen entführt zu werden, sie zum Verlassen des Landes veranlasst habe (RFE/RL 23.9.2020). Die Stadt Ghazni liegt an der Ring Road, welche die Hauptstadt Kabul mit dem großen Ballungszentrum Kandahar im Süden verbindet und auch die Straße zu Paktikas Hauptstadt Sharan zweigt in der Stadt Ghazni von der Ring Road ab, die Straße nach Paktyas Hauptstadt Gardez dagegen etwas nördlich der Stadt. Die Kontrolle über Ghazni ist daher von strategischer Bedeutung (CJ 13.8.2018). Im September 2020 waren die Hauptstraßen, die Kabul mit Ghazni, Kabul mit Bamyan, Ghazni mit Kandahar und Ghazni mit Paktika verbinden, nach wie vor unsicher, da die Zusammenstöße zwischen den Regierungskräften und Aufständischen andauerten, was die zivilen Bewegungen weiterhin beeinträchtigte (UNOCHA 27.9.2020). Die Taliban unterhalten entlang der Ring Road in Ghazni Berichten zufolge Straßenkontrollen (RFE/RL 30.10.2020, UNOCHA 6.2020, PAJ 3.3.2020, XI 29.2.2020).Die Stadt Ghazni liegt an der Ring Road, welche die Hauptstadt Kabul mit dem großen Ballungszentrum Kandahar im Süden verbindet und auch die Straße zu Paktikas Hauptstadt Sharan zweigt in der Stadt Ghazni von der Ring Road ab, die Straße nach Paktyas Hauptstadt Gardez dagegen etwas nördlich der Stadt. Die Kontrolle über Ghazni ist daher von strategischer Bedeutung (CJ 13.8.2018). Im September 2020 waren die Hauptstraßen, die Kabul mit Ghazni, Kabul mit Bamyan, Ghazni mit Kandahar und Ghazni mit Paktika verbinden, nach wie vor unsicher, da die Zusammenstöße zwischen den Regierungskräften und Aufständischen andauerten, was die zivilen Bewegungen weiterhin beeinträchtigte (UNOCHA 27.9.2020). Die Taliban unterhalten entlang der Ring Road in Ghazni Berichten zufolge Straßenkontrollen (RFE/RL 30.10.2020, UNOCHA 6.2020, PAJ 3.3.2020, römisch elf 29.2.2020). Hintergrundinformationen zum Konflikt und Akteure Ghazni gehörte im August 2020 zu den relativ volatilen Provinzen im Südosten Afghanistans. Taliban-Kämpfer sind in einigen der unruhigen Distrikte der Provinz aktiv, wo sie oft versuchen, terroristische Aktivitäten gegen die Regierung und Sicherheitseinrichtungen durchzuführen (KP 16.8.2020; vgl. LWJ 27.1.2020). Im Juli 2020 gaben Bewohner von Ghazni an, dass Taliban-Kämpfer bis in die Nähe des Sicherheitsgürtels um die Stadt Ghazni vorgedrungen seien und die Straßen zur Provinzhauptstadt blockiert hätten (AT 7.7.2020; vgl. LWJ 10.3.2020). Das Long War Journal schätzte im Oktober 2020 die Distrikte Ajristan, Andar, Deh Yak, Giro, Jaghatu, Nawa, Nawur, Rashidan, Waghaz, Wali M. Shahid, und Zanakhan als unter Talibankontrolle stehend ein, während Ab Band, Gelan, Ghazni-Stadt, Jaghuri, Khwaja Omari, Malistan, Muqur und Qara Bagh als umkämpft galten (LWJ o.D.). Eine andere Quelle gab im August 2020 an, dass Andar, Deh Yak, Muqur und Qara Bagh stark umkämpft oder von den Taliban kontrolliert seien (AAN 8.2020).Ghazni gehörte im August 2020 zu den relativ volatilen Provinzen im Südosten Afghanistans. Taliban-Kämpfer sind in einigen der unruhigen Distrikte der Provinz aktiv, wo sie oft versuchen, terroristische Aktivitäten gegen die Regierung und Sicherheitseinrichtungen durchzuführen (KP 16.8.2020; vergleiche LWJ 27.1.2020). Im Juli 2020 gaben Bewohner von Ghazni an, dass Taliban-Kämpfer bis in die Nähe des Sicherheitsgürtels um die Stadt Ghazni vorgedrungen seien und die Straßen zur Provinzhauptstadt blockiert hätten (AT 7.7.2020; vergleiche LWJ 10.3.2020). Das Long War Journal schätzte im Oktober 2020 die Distrikte Ajristan, Andar, Deh Yak, Giro, Jaghatu, Nawa, Nawur, Rashidan, Waghaz, Wali M. Shahid, und Zanakhan als unter Talibankontrolle stehend ein, während Ab Band, Gelan, Ghazni-Stadt, Jaghuri, Khwaja Omari, Malistan, Muqur und Qara Bagh als umkämpft galten (LWJ o.D.). Eine andere Quelle gab im August 2020 an, dass Andar, Deh Yak, Muqur und Qara Bagh stark umkämpft oder von den Taliban kontrolliert seien (AAN 8.2020). Einem UN-Bericht zufolge ist Al-Qaida in 12 afghanischen Provinzen verdeckt aktiv, darunter auch in Ghazni (UNSC 27.5.2020). Auf Regierungsseite befindet sich Ghazni im Verantwortungsbereich des
  20. Afghan National Army (ANA) "Tandar" Corps (USDOD 1.7.2020, AAN 25.7.2018) das der Task Force Southeast untersteht, welche von US-amerikanischen Streitkräften geleitet wird (USDOD 1.7.2020). Jüngste Entwicklungen und Auswirkungen auf die zivile Bevölkerung Im Jahr 2020 dokumentierte UNAMA 418 zivile Opfer (183 Tote und 235 Verletzte) in der Provinz Ghazni. Dies entspricht einem Rückgang von 38% gegenüber
  21. Die Hauptursache für die Opfer waren Bodenkämpfe, gefolgt von improvisierten Sprengkörpern (improvised explosive devices, IEDs; ohne Selbstmordattentate) und gezielten Tötungen (UNAMA 2.2021). Es kommt zu Kämpfen in der Provinz (BAMF 17.8.2020, BAMF 20.4.2020, BAMF 30.3.2020, BAMF 23.3.2020), wobei die Taliban Sicherheitsposten, Militäreinrichtungen oder Konvoys der Regierungskräfte angriffen und die Regierungskräfte das Feuer erwiderten (RY 24.8.2020, RFE/RL 6.8.2020, NYTM 30.7.2020, KUNA 22.7.2020, KP 12.7.2020, NYTM 27.2.2020, BAAG 2.1.2020). Im August 2020 geschah dies auch in der Provinzhauptstadt (NYTM 28.8.2020, KP 16.8.2020). Im Dezember 2019 führten die Taliban im Distrikt Qara Bagh einen Insiderangriff auf eine Einheit der neu geschaffenen ANA Territorial Force (ANA-TF) durch (NYT 14.12.2019; vgl. AAN 8.2020). Die Regierungskräfte führten Räumungsoperationen durch (KP 11.5.2020, PAJ 3.3.2020, KP 19.2.2020, XI 29.1.2020a) und im September 2020 wurde über die Stationierung von zusätzlichen Truppen in der Provinz berichtet (KP 7.9.2020).Es kommt zu Kämpfen in der Provinz (BAMF 17.8.2020, BAMF 20.4.2020, BAMF 30.3.2020, BAMF 23.3.2020), wobei die Taliban Sicherheitsposten, Militäreinrichtungen oder Konvoys der Regierungskräfte angriffen und die Regierungskräfte das Feuer erwiderten (RY 24.8.2020, RFE/RL 6.8.2020, NYTM 30.7.2020, KUNA 22.7.2020, KP 12.7.2020, NYTM 27.2.2020, BAAG 2.1.2020). Im August 2020 geschah dies auch in der Provinzhauptstadt (NYTM 28.8.2020, KP 16.8.2020). Im Dezember 2019 führten die Taliban im Distrikt Qara Bagh einen Insiderangriff auf eine Einheit der neu geschaffenen ANA Territorial Force (ANA-TF) durch (NYT 14.12.2019; vergleiche AAN 8.2020). Die Regierungskräfte führten Räumungsoperationen durch (KP 11.5.2020, PAJ 3.3.2020, KP 19.2.2020, römisch elf 29.1.2020a) und im September 2020 wurde über die Stationierung von zusätzlichen Truppen in der Provinz berichtet (KP 7.9.2020). Es kommt zu Vorfällen mit IEDs, wie zum Beispiel Detonationen von Sprengfallen am Straßenrand (NYTM 30.7.2020, GW 1.5.2020, NYTM 30.4.2020, RFE/RL 13.12.2019) und Explosionen von an Fahrzeugen angebrachten Bomben (VBIEDs) (BBC 18.12.2020, HOA 24.8.2020, XI 9.8.2020, RY 24.8.2020), wobei Letzeres im Mai 2020 auch in Ghazni-Stadt geschah (VOA 18.5.2020, SaS 18.5.2020). Auch wurde von Entführungen und Tötungen durch die Taliban in Ghazni berichtet (BAMF 11.1.2021; vgl. OMCT 4.8.2020, AIHRC 5.8.2020, BAMF 27.7.2020, NYTM 27.2.2020)Es kommt zu Vorfällen mit IEDs, wie zum Beispiel Detonationen von Sprengfallen am Straßenrand (NYTM 30.7.2020, GW 1.5.2020, NYTM 30.4.2020, RFE/RL 13.12.2019) und Explosionen von an Fahrzeugen angebrachten Bomben (VBIEDs) (BBC 18.12.2020, HOA 24.8.2020, römisch elf 9.8.2020, RY 24.8.2020), wobei Letzeres im Mai 2020 auch in Ghazni-Stadt geschah (VOA 18.5.2020, SaS 18.5.2020). Auch wurde von Entführungen und Tötungen durch die Taliban in Ghazni berichtet (BAMF 11.1.2021; vergleiche OMCT 4.8.2020, AIHRC 5.8.2020, BAMF 27.7.2020, NYTM 27.2.2020) Quellen: ● AAN - Afghanistan Analysts Network (8.2020): Afghanistan’s Newest Local Defence Force: Were "all the mistakes of the ALP" turned into ANA-TF safeguards?, https://www.afghanistan-analysts.org/en/wp-content/uploads/sites/2/2020/08/ANA-TF-special-paper-Clark-11082020-1.pdf, Zugriff 20.10.2020 ● AAN - Afghanistan Analysts Network (25.7.2018): The Insecure Spring of Ghazni: Results of third-grade treatment by the centre?, https://www.afghanistan-analysts.org/the-insecure-spring-of-ghazni-results-of-third-grade-treatment-by-the-centre/, Zugriff 11.11.2020 ● AAN - Afghanistan Analysts Network (22.5.2018): Uprising, ALP and Taleban in Andar: The arc of government failure, https://www.afghanistan-analysts.org/uprising-alp-and-taleban-in-andar-the-arc-of-government-failure/, Zugriff 11.11.2020 ● ACLED - Armed Conflict Location and Event Data (o.D.): ACLED Data https://acleddata.com/data-export-tool/, Zugriff 26.2.2021 ● AIHRC - Afghanistan Independent Human Rights Commission (5.8.2020): The Civilian Casualties Report during the Four Days of Eid and Arafa July 30 - Aug. 2, https://www.aihrc.org.af/home/daily_report/8948, Zugriff 21.10.2020 ● AT - Afghanistan Times (7.7.2020): Ghazni could fall to Taliban, fear residents, http://www.afghanistantimes.af/ghazni-could-fall-to-taliban-fear-residents/, Zugriff 21.10.2020 ● BAAG - British and Irish Agencies Afghanistan Group (2.1.2020): Afghanistan in December 2019; Key News, https://www.baag.org.uk/news/afghanistan-december-2019-key-news, Zugriff 21.10.2020 ● BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (11.1.2021): Briefing Notes, https://www.ecoi.net/en/document/2044076.html, Zugriff 1.2.2021 ● BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (17.8.2020): Briefing Notes, https://www.ecoi.net/en/file/local/2037631/briefingnotes-kw34-2020.pdf, Zugriff 21.10.2020 ● BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (27.7.2020): Briefing Notes, https://www.ecoi.net/en/file/local/2034697/briefingnotes-kw31-2020.pdf, Zugriff 21.10.2020 ● BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (20.4.2020): Briefing Notes, https://www.ecoi.net/en/document/2029411.html, Zugriff 21.10.2020 ● BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (30.3.2020): Briefing Notes, https://www.ecoi.net/en/document/2027826.html, Zugriff 21.10.2020 ● BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (23.3.2020): Briefing Notes, https://www.ecoi.net/en/document/2027822.html, Zugriff 21.10.2020 ● BBC - British Broadcasting Corporation (18.12.2020): Afghanistan: Blast kills 15 children in eastern province, https://www.bbc.com/news/world-asia-55372281, Zugriff 12.1.2021 ● CJ - Clearance Jobs (13.8.2018): Taliban Seizure of Ghazni City Returns Terror Organization to its Roots, https://news.clearancejobs.com/2018/08/13/taliban-seizure-of-ghazni-city-returns-terror-organization-to-its-roots/, Zugriff 11.11.2020 ● GIM - Globalincidentmap (o.D.): Globalincidentmap displaying Terrorist Acts, Suspicious Activity, and General Terrorism News, www.globalincidentmap.com, Zugriff 26.2.2021 ● GW - Garda World (1.5.2020): Afghanistan: IED attack leads to multiple dead in Ghazni province April 29, https://www.garda.com/crisis24/news-alerts/337996/afghanistan-ied-attack-leads-to-multiple-dead-in-ghazni-province-april-29, Zugriff 21.10.2020 ● HOA - Heart of Asia (24.8.2020): 3 Security Force Members Killed in Ghazni Clashes, https://heartofasia.af/3-security-force-members-killed-in-ghazni-clashes/, Zugriff 21.10.2020 ● IEC Ghazni - Independent Election Commission

(2019): Afghanistan 2019 Presidential Election - Results by Polling Stations: Province Ghazni, http://www.iec.org.af/results/en/home/preliminaryresult_by_pc/11, Zugriff 11.11.2020 ● KP - Khaama Press (7.9.2020): Additional Forces Deployed in Ghazni, https://www.khaama.com/additional-forces-deployed-in-ghazni-87676554/, Zugriff 21.10.2020 ● KP - Khaama Press (16.8.2020): Afghan forces kill 4 Taliban militants while repulsing a Taliban attack in Ghazni, https://www.khaama.com/afghan-forces-kill-4-taliban-militants-while-repulsing-a-taliban-attack-in-ghazni/, Zugriff 20.10.2020 ● KP - Khaama Press (12.7.2020): 10 Taliban militants killed, wounded in Ghazni province: Thunder Corps, https://www.khaama.com/10-taliban-militants-killed-wounded-in-ghazni-province-thunder-corps-08955/, Zugriff 21.10.2020 ● KP - Khaama Press (11.5.2020): Over 100 Taliban militants during a 16-day operation in Ghazni province, https://www.khaama.com/over-100-taliban-militants-during-a-16-day-operation-in-ghazni-province-07799/, Zugriff 21.10.2020 ● KP - Khaama Press (19.2.2020): Special Forces storm the largest hideouts of Taliban in Ghazni, https://www.khaama.com/special-forces-storm-the-largest-hideouts-of-taliban-in-ghazni-04467/, Zugriff 21.10.2020 ● KUNA - Kuwait News Agency (22.7.2020): Clashes kill seven security men, nine rebels in Afghanistan, https://www.kuna.net.kw/ArticleDetails.aspx?id=2910009&Language=en#, Zugriff 21.10.2020 ● LWJ - Long War Journal (10.3.2020): Since agreement with U.S., Taliban has attacked Afghan forces in 27 of 34 provinces, https://www.longwarjournal.org/archives/2020/03/since-agreement-with-u-s-taliban-has-attacked-afghan-forces-in-27-of-34-provinces.php, Zugriff 8.10.2020 ● LWJ - Long War Journal (27.1.2020): U.S. Air Force communications aircraft crashes in Taliban controlled district, https://www.longwarjournal.org/archives/2020/01/u-s-air-force-communications-aircraft-crashes-in-taliban-controlled-district.php, Zugriff 20.10.2020 ● LWJ - Long War Journal (o.D.): Mapping Taliban Control in Afghanistan, https://www.longwarjournal.org/mapping-taliban-control-in-afghanistan, Zugriff 30.9.2020 ● NPS Ghazni - Naval Postgraduate School (o.D.): Ghazni Provincial Overview, https://my.nps.edu/web/ccs/ghazni, Zugriff 11.11.2020 ● NSIA - National Statistics and Information Authority [Afghanistan] (1.6.2020): Estimated Population of Afghanistan 2020-21, https://www.nsia.gov.af:8080/wp-content/uploads/2020/06/برآورد-نفوس-کشور-۱۳۹۹-نسخۀ-اول.pdf, Zugriff 28.9.2020 ● NYT - New York Times, The (14.12.2019): At Least 23 Soldiers Killed in Insider Attack in Afghanistan, https://www.nytimes.com/2019/12/14/world/asia/afghanistan-soldiers-taliban.html, Zugriff 21.10.2020 ● NYTM - New York Times Magazine (28.8.2020): Afghan War Casualty Report: August 2020, https://www.nytimes.com/2020/08/06/magazine/afghan-war-casualty-report-august-2020.html?auth=login-email&login=email, Zugriff 12.10.2020 ● NYTM - New York Times Magazine (30.7.2020): Afghan War Casualty Report: July 2020, https://www.nytimes.com/2020/07/09/magazine/afghan-war-casualty-report-july-2020.html?auth=login-email&login=email, Zugriff 5.10.2020 ● NYTM - New York Times Magazine (30.4.2020): Afghan War Casualty Report: April 2020, https://www.nytimes.com/2020/04/02/magazine/afghan-war-casualty-report-april-2020.html, Zugriff 2.10.2020 ● NYTM - New York Times Magazine (27.2.2020): Afghan War Casualty Report: February 2020, https://www.nytimes.com/2020/02/06/magazine/afghan-war-casualty-report-february-2020.html, Zugriff 14.10.2020 ● OMCT - World Organisation Against Torture (4.8.2020): Afghanistan: Killing of Mr. Asmatullah Salaam, director of the civil society organisation Zhowand, https://www.omct.org/human-rights-defenders/urgent-interventions/afghanistan/2020/08/d26008/, Zugriff 21.10.2020 ● PAJ - Pajhwok Afghan News (3.3.2020): 1,700 Taliban killed in Ghazni this year: Governor, https://www.pajhwok.com/en/2020/03/03/1700-taliban-killed-ghazni-year-governor, Zugriff 21.10.2020 ● PAJ Ghazni - Pajhwok Afghan News (o.D.): Background Profile of Ghazni, http://elections.pajhwok.com/en/content/background-profile-ghazni, Zugriff 11.11.2020 ● RFE/RL - Radio Free Europe/Radio Liberty (30.10.2020): Taliban Mines Afghan Phone Data In Bid For Control, https://gandhara.rferl.org/a/taliban-mines-afghan-phone-data-in-bid-for-control/30919738.html, Zugriff 11.11.2020 ● RFE/RL - Radio Free Europe/Radio Liberty (23.9.2020): Ghazni Residents Mourn The Loss Of Hindu, Sikh Neighbors, https://gandhara.rferl.org/a/ghazni-residents-mourn-the-loss-of-hindu-sikh-neighbors-/30854326.html, Zugriff 20.10.2020 ● RFE/RL - Radio Free Europe/Radio Liberty (6.8.2020): Afghan Civilians, Taliban Militants Killed In Attacks Across Afghanistan, https://www.rferl.org/a/afghan-civilians-taliban-militants-killed-in-attacks-across-afghanistan/30769780.html, Zugriff 21.10.2020 ● RFE/RL - Radio Free Europe/Radio Liberty (13.12.2019): Roadside Bomb Kills 10 Civilians In Eastern Afghanistan, https://www.rferl.org/a/roadside-bomb-kills-10-civilians-in-eastern-afghanistan/30323979.html, Zugriff 21.10.2020 ● RY - Reporterly (24.8.2020): 3 Security Forces Killed In Taliban Car Bombing In Ghazni, http://reporterly.net/live/newsfeed/monday-august-24-2020/3-security-forces-killed-in-taliban-car-bombing-in-ghazni/, Zugriff 21.10.2020 ● SaS - Stars and Stripes (18.5.2020): Taliban car bomb kills nine at intelligence base in Ghazni, https://www.stripes.com/news/middle-east/taliban-car-bomb-kills-nine-at-intelligence-base-in-ghazni-1.630172, Zugriff 21.10.2020 ● UNAMA - United Nations Assistance Mission in Afghanistan (2.2021): Afghanistan Annual Report On Protection Of Civilians In Armed Conflict: 2020, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/afghanistan_protection_of_civilians_report_2020.pdf, Zugriff 24.2.2021 ● UNSC - United Nations Security Council (27.5.2020): Eleventh report of the Analytical Support and Sanctions Monitoring Team submitted pursuant to resolution 2501
(2019)concerning the Taliban and other associated individuals and entities constituting a threat to the peace, stability and security of Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/document/2030769.html, Zugriff 30.9.2020 ● UNOCHA - United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (27.9.2020): Afghanistan: Weekly Humanitarian Update (21 - 27 September 2020), https://www.ecoi.net/en/document/2038346.html, Zugriff 20.10.2020 ● UNOCHA - United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (6.2020): Afghanistan HAG Quarterly Report (April to June 2020), https://www.ecoi.net/en/document/2038127.html, Zugriff 20.10.2020 ● UNOCHA Ghazni - United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (4.2014): Afghanistan: South Eastern Region Distrikt Atlas, https://www.ecoi.net/en/file/local/1216593/1930_1415350213_afghanistan-south-eastern-region-Distrikt-atlas.pdf, Zugriff 11.11.2020 ● USDOD - United States Department of Defense [USA] (1.7.2020): Enhancing Security and Stability in Afghanistan, https://media.defense.gov/2020/Jul/01/2002348001/-1/-1/1/ENHANCING_SECURITY_AND_STABILITY_IN_AFGHANISTAN.PDF, Zugriff 30.9.2020 ● VOA - Voice of America (18.5.2020): Taliban Spring Offensive Launched, According to Afghan Officials, https://www.voanews.com/south-central-asia/taliban-spring-offensive-launched-according-afghan-officials, Zugriff 21.10.2020 ● XI - Xinhua News Agency (9.8.2020): Car bombing kills 7, wounds 16 in Afghanistan's eastern Ghazni province, http://www.xinhuanet.com/english/2020-08/09/c_139276938.htm, Zugriff 21.10.2020 römisch elf - Xinhua News Agency (9.8.2020): Car bombing kills 7, wounds 16 in Afghanistan's eastern Ghazni province, http://www.xinhuanet.com/english/2020-08/09/c_139276938.htm, Zugriff 21.10.2020 ● XI - Xinhua News Agency (29.2.2020): Afghan security forces rescue 29 from militants in Ghazni province, http://www.xinhuanet.com/english/2020-02/29/c_138830066.htm, Zugriff 11.11.2020 römisch elf - Xinhua News Agency (29.2.2020): Afghan security forces rescue 29 from militants in Ghazni province, http://www.xinhuanet.com/english/2020-02/29/c_138830066.htm, Zugriff 11.11.2020 ● XI - Xinhua News Agency (29.1.2020a): Afghan security force carries out military operation in Ghazni province, http://www.xinhuanet.com/english/2020-01/29/c_138741884.htm, Zugriff 21.10.2020 römisch elf - Xinhua News Agency (29.1.2020a): Afghan security force carries out military operation in Ghazni province, http://www.xinhuanet.com/english/2020-01/29/c_138741884.htm, Zugriff 21.10.2020 2. Taliban Die Taliban positionieren sich selbst als Schattenregierung Afghanistans, und ihre Kommissionen und Führungsgremien entsprechen den Verwaltungsämtern und -pflichten einer typischen Regierung (EASO 8.2020c; vgl. NYT 26.5.2020). Die Taliban sind zu einer organisierten politischen Bewegung geworden, die in weiten Teilen Afghanistans eine Parallelverwaltung betreibt (EASO 8.2020c; vgl. USIP 11.2019) und haben sich zu einem lokalen Regierungsakteur im Land entwickelt, indem sie Territorium halten und damit eine gewisse Verantwortung für das Wohlergehen der lokalen Gemeinschaften übernehmen (EASO 8.2020c; vgl. USIP 4.2020). Was militärische Operationen betrifft, so handelt es sich um einen vernetzten Aufstand mit einer starken Führung an der Spitze und dezentralisierten lokalen Befehlshabern, die Ressourcen auf Distriktebene mobilisieren können (EASO 8.2020c; vgl. NYT 26.5.2020).Die Taliban positionieren sich selbst als Schattenregierung Afghanistans, und ihre Kommissionen und Führungsgremien entsprechen den Verwaltungsämtern und -pflichten einer typischen Regierung (EASO 8.2020c; vergleiche NYT 26.5.2020). Die Taliban sind zu einer organisierten politischen Bewegung geworden, die in weiten Teilen Afghanistans eine Parallelverwaltung betreibt (EASO 8.2020c; vergleiche USIP 11.2019) und haben sich zu einem lokalen Regierungsakteur im Land entwickelt, indem sie Territorium halten und damit eine gewisse Verantwortung für das Wohlergehen der lokalen Gemeinschaften übernehmen (EASO 8.2020c; vergleiche USIP 4.2020). Was militärische Operationen betrifft, so handelt es sich um einen vernetzten Aufstand mit einer starken Führung an der Spitze und dezentralisierten lokalen Befehlshabern, die Ressourcen auf Distriktebene mobilisieren können (EASO 8.2020c; vergleiche NYT 26.5.2020). Das wichtigste offizielle politische Büro der Taliban befindet sich in Katar (EASO 8.2020c; vgl. UNSC 27.5.2020). Der derzeitige Taliban-Führer ist nach wie vor Haibatullah Akhundzada (REU 17.8.2019; vgl. EASO 8.2020c, UNSC 27.5.2020, AnA 28.7.2020) - Stellvertreter sind der Erste Stellvertreter Sirajuddin Jalaluddin Haqqani (Leiter des Haqqani-Netzwerks) und zwei weitere: Mullah Mohammad Yaqoob [Mullah Mohammad Yaqub Omari] (EASO 8.2020c; vgl. FP 9.6.2020) und Mullah Abdul Ghani Baradar Abdul Ahmad Turk (EASO 8.2020c; vgl. UNSC 27.5.2020).Das wichtigste offizielle politische Büro der Taliban befindet sich in Katar (EASO 8.2020c; vergleiche UNSC 27.5.2020). Der derzeitige Taliban-Führer ist nach wie vor Haibatullah Akhundzada (REU 17.8.2019; vergleiche EASO 8.2020c, UNSC 27.5.2020, AnA 28.7.2020) - Stellvertreter sind der Erste Stellvertreter Sirajuddin Jalaluddin Haqqani (Leiter des Haqqani-Netzwerks) und zwei weitere: Mullah Mohammad Yaqoob [Mullah Mohammad Yaqub Omari] (EASO 8.2020c; vergleiche FP 9.6.2020) und Mullah Abdul Ghani Baradar Abdul Ahmad Turk (EASO 8.2020c; vergleiche UNSC 27.5.2020). Mitte Juni 2020 berichtete das Magazin Foreign Policy, dass Akhundzada und Jalaluddin Haqqani und andere hochrangige Taliban-Führer sich mit dem COVID-19-Virus angesteckt hätten und dass einige von ihnen möglicherweise sogar gestorben seien sowie dass Mullah Mohammad Yaqoob Taliban- und Haqqani-Operationen leiten würde. Die Taliban dementierten diese Berichte (EASO 8.2020c; vgl. FP 9.6.2020, RFE/RL 2.6.2020).Mitte Juni 2020 berichtete das Magazin Foreign Policy, dass Akhundzada und Jalaluddin Haqqani und andere hochrangige Taliban-Führer sich mit dem COVID-19-Virus angesteckt hätten und dass einige von ihnen möglicherweise sogar gestorben seien sowie dass Mullah Mohammad Yaqoob Taliban- und Haqqani-Operationen leiten würde. Die Taliban dementierten diese Berichte (EASO 8.2020c; vergleiche FP 9.6.2020, RFE/RL 2.6.2020). Die Taliban bezeichnen sich selbst als das Islamische Emirat Afghanistan (VOJ o.D.). Die Regierungsstruktur und das militärische Kommando sind in der Layha, einem Verhaltenskodex der Taliban, definiert (AAN 4.7.2011), welche zuletzt 2010 veröffentlicht wurde (AAN 6.12.2018). Die Taliban sind keine monolithische Organisation (NZZ 20.4.2020); nur allzu oft werden die Taliban als eine homogene Einheit angesehen, während diese aber eine lose Zusammenballung lokaler Stammesführer, unabhängiger Warlords sowie abgekoppelter und abgeschotteter Zellen sind (BR 5.3.2020). Während der US-Taliban-Verhandlungen war die Führung der Taliban in der Lage, die Einheit innerhalb der Basis aufrechtzuerhalten, obwohl sich Spaltungen wegen des Abbruchs der Beziehungen zu Al-Qaida vertieft haben (EASO 8.2020c; vgl. UNSC 27.5.2020). Seit Mai 2020 ist eine neue Splittergruppe von hochrangigen Taliban-Dissidenten entstanden, die als Hizb-e Vulayet Islami oder Hezb-e Walayat-e Islami (Islamische Gouverneurspartei oder Islamische Vormundschaftspartei) bekannt ist (EASO 8.2020c; vgl. UNSC 27.5.2020). Die Gruppe ist gegen den US-Taliban-Vertrag und hat Verbindungen in den Iran (EASO 8.2020c; vgl. RFE/RL 9.6.2020). Eine gespaltene Führung bei der Umsetzung des US-Taliban-Abkommens und Machtkämpfe innerhalb der Organisation könnten den möglichen Friedensprozess beeinträchtigen (EASO 8.2020c; vgl. FP 9.6.2020).Die Taliban bezeichnen sich selbst als das Islamische Emirat Afghanistan (VOJ o.D.). Die Regierungsstruktur und das militärische Kommando sind in der Layha, einem Verhaltenskodex der Taliban, definiert (AAN 4.7.2011), welche zuletzt 2010 veröffentlicht wurde (AAN 6.12.2018). Die Taliban sind keine monolithische Organisation (NZZ 20.4.2020); nur allzu oft werden die Taliban als eine homogene Einheit angesehen, während diese aber eine lose Zusammenballung lokaler Stammesführer, unabhängiger Warlords sowie abgekoppelter und abgeschotteter Zellen sind (BR 5.3.2020). Während der US-Taliban-Verhandlungen war die Führung der Taliban in der Lage, die Einheit innerhalb der Basis aufrechtzuerhalten, obwohl sich Spaltungen wegen des Abbruchs der Beziehungen zu Al-Qaida vertieft haben (EASO 8.2020c; vergleiche UNSC 27.5.2020). Seit Mai 2020 ist eine neue Splittergruppe von hochrangigen Taliban-Dissidenten entstanden, die als Hizb-e Vulayet Islami oder Hezb-e Walayat-e Islami (Islamische Gouverneurspartei oder Islamische Vormundschaftspartei) bekannt ist (EASO 8.2020c; vergleiche UNSC 27.5.2020). Die Gruppe ist gegen den US-Taliban-Vertrag und hat Verbindungen in den Iran (EASO 8.2020c; vergleiche RFE/RL 9.6.2020). Eine gespaltene Führung bei der Umsetzung des US-Taliban-Abkommens und Machtkämpfe innerhalb der Organisation könnten den möglichen Friedensprozess beeinträchtigen (EASO 8.2020c; vergleiche FP 9.6.2020). Ein Bericht über die Rekrutierungspraxis der Taliban teilt die Taliban-Kämpfer in zwei Kategorien: professionelle Vollzeitkämpfer, die oft in den Madrassen rekrutiert werden, und Teilzeit-Kämpfer vor Ort, die gegenüber einem lokalen Kommandanten loyal und in die lokale Gesellschaft eingebettet sind (LI 29.6.2017). Die Taliban rekrutieren in der Regel junge Männer aus ländlichen Gemeinden, die arbeitslos sind, eine Ausbildung in Koranschulen absolviert haben und ethnische Paschtunen sind (EASO 8.2020c; vgl. Osman 1.6.2020). Schätzungen der aktiven Kämpfer der Taliban reichen von 40.000 bis 80.000 (EASO 8.2020c; vgl. NYT 12.9.2019) oder 55.000 bis 85.000, wobei diese Zahl durch zusätzliche Vermittler und Nicht-Kämpfer auf bis zu 100.000 ansteigt (EASO 8.2020c; vgl. NYT 26.5.2020, UNSC 27.5.2020). Obwohl die Mehrheit der Taliban immer noch Paschtunen sind, gibt es eine wachsende Minderheit an Tadschiken, Usbeken, Belutschen und sogar mehreren hundert Hazara (einschließlich Schiiten) innerhalb der Taliban (LI 23.8.2017). In einigen nördlichen Gebieten sollen die Taliban bereits überwiegend Nicht-Paschtunen sein, da sie innerhalb der lokalen Bevölkerung rekrutieren (LI 23.8.2017).Die Taliban rekrutieren in der Regel junge Männer aus ländlichen Gemeinden, die arbeitslos sind, eine Ausbildung in Koranschulen absolviert haben und ethnische Paschtunen sind (EASO 8.2020c; vergleiche Osman 1.6.2020). Schätzungen der aktiven Kämpfer der Taliban reichen von 40.000 bis 80.000 (EASO 8.2020c; vergleiche NYT 12.9.2019) oder 55.000 bis 85.000, wobei diese Zahl durch zusätzliche Vermittler und Nicht-Kämpfer auf bis zu 100.000 ansteigt (EASO 8.2020c; vergleiche NYT 26.5.2020, UNSC 27.5.2020). Obwohl die Mehrheit der Taliban immer noch Paschtunen sind, gibt es eine wachsende Minderheit an Tadschiken, Usbeken, Belutschen und sogar mehreren hundert Hazara (einschließlich Schiiten) innerhalb der Taliban (LI 23.8.2017). In einigen nördlichen Gebieten sollen die Taliban bereits überwiegend Nicht-Paschtunen sein, da sie innerhalb der lokalen Bevölkerung rekrutieren (LI 23.8.2017). Die Taliban betreiben Trainingslager in Afghanistan. Seit Ende 2014 wurden 20 davon öffentlich zur Schau gestellt. Das Khalid bin Walid-Camp soll zwölf Ableger in acht Provinzen haben (Helmand, Kandahar, Ghazni, Ghor, Sar-e Pul, Faryab, Farah und Maidan Wardak). 300 Militärtrainer und Gelehrte sind dort tätig und es soll möglich sein, in diesem Camp bis zu 2.000 Rekruten auf einmal auszubilden (LWJ 14.8.2019). Nach Erkenntnissen von AIHRC (Afghanistan Independent Human Rights Commission) sind die durch Taliban-Angriffe verursachten zivilen Opfer im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 um 40 Prozent zurückgegangen. Der Hauptgrund für diesen Rückgang könnte sein, dass keine komplexen und Selbstmordattentate in den großen Städten des Landes durchgeführt werden. Im Jahr 2020 wurden in Afghanistan insgesamt 4.567 Zivilisten durch Taliban-Angriffe getötet oder verletzt, während im gleichen Zeitraum 2019 die Gesamtzahl der durch Taliban-Angriffe verursachten zivilen Opfer bei 7.727 lag (AIHRC 28.1.2021). Quellen: ● AAN - Afghanistan Analysts Network (6.12.2018): One Land, Two Rules
(1): Service delivery in insurgentaffected areas, an introduction, https://www.afghanistan-analysts.org/en/reports/economy-development-environment/one-land-two-rules-1-service-delivery-in-insurgent-affected-areas-an-introduction/, Zugriff 23.10.2020 ● AAN - Afghanistan Analysts Network (4.7.2011): The Layha: Calling the Taleban to Account, https://www.afghanistan-analysts.org/en/special-reports/the-layha-calling-the-taleban-to-account/, Zugriff 23.10.2020 ● AIHRC - Afghanistan Independent Human Rights Commission (28.1.2021): Summary of report on civilian casualties of armed conflict in 2020, https://www.ecoi.net/en/document/2045010.html, Zugriff 12.2.2021 ● AnA - Anadolu Agency (28.7.2020): Taliban leader urges US to comply with peace deal, https://www.aa.com.tr/en/americas/taliban-leader-urges-us-to-comply-with-peace-deal/1925033, Zugriff 22.10.2020 ● BR - Brookings (5.3.2020): The US-Taliban peace deal: A road to nowhere, https://www.brookings.edu/blog/order-from-chaos/2020/03/05/the-us-taliban-peace-deal-a-road-to-nowhere/, Zugriff 23.10.2020 ● EASO - European Asylum Support Office (8.2020c): Afghanistan: Anti-Government Elements (AGEs), https://coi.easo.europa.eu/administration/easo/PLib/2020_08_EASO_COI_Report_Afghanistan_Anti_Governement_Elements_AGEs.pdf, Zugriff 23.10.2020 ● FP - Foreing Policy (9.6.2020): Factional Struggles Emerge in Virus-Afflicted Taliban Top Ranks, https://foreignpolicy.com/2020/06/09/coronavirus-pandemic-taliban-afghanistan-peace-talks/, Zugriff 23.10.2020 ● LI - Landinfo [Norwegen] (23.8.2017): Afghanistan: Taliban’s organization and structure, Landinfo, https://www.ecoi.net/en/file/local/1406310/1226_1504616422_170824550.pdf, Zugriff 23.10.2020 ● LI - Landinfo [Norwegen] (29.6.2017): Afghanistan: Recruitment to Taliban, https://www.landinfo.no/asset/3588/1/3588_1.pdf, Zugriff 23.10.2020 ● LWJ - Long War Journal (14.8.2019): Taliban promotes its ‘Preparation for Jihad’, https://www.longwarjournal.org/archives/2019/08/taliban-promotes-its-preparation-for-jihad.php, Zugriff 23.10.2020 ● NYT - New York Times, The (26.5.2020): How the Taliban Outlasted a Superpower: Tenacity and Carnage, https://www.nytimes.com/2020/05/26/world/asia/taliban-afghanistan-war.html, Zugriff 5.11.2020 ● NYT - New York Times, The (12.9.2019): Fact-checking Trump’s Statements on Increased Military Strikes in Afghanistan, https://www.nytimes.com/2019/09/12/world/middleeast/fact-checking-trump-taliban.html, Zugriff 23.10.2020 ● NZZ - Neue Züricher Zeitung (20.4.2020): Taliban töten erneut fast 20 Soldaten aus regierungstreuen Kreisen - die neusten Entwicklungen nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens in Afghanistan, https://www.nzz.ch/international/afghanistan-die-neuesten-entwicklungen-im-friedensprozess-ld.1541939#subtitle-2-was-steht-in-dem-abkommen-second, Zugriff 23.10.2020 ● Osman, Borham (1.6.2020): Peaceworks - Bourgeois Jihad: Why young, middle-class Afghans join the Islamic State, https://www.usip.org/sites/default/files/2020-06/20200601-pw_162-bourgeois_jihad_why_young_middle-class_afghans_join_the_islamic_state.pdf, Zugriff 5.11.2020 ● REU - Reuters (17.8.2019): Taliban say killing of leader's brother will not derail U.S. talks, https://www.reuters.com/article/us-usa-afghanistan/taliban-say-killing-of-leaders-brother-will-not-derail-us-talks-idUSKCN1V70CJ, Zugriff 23.10.2020 ● RFE/RL - Radio Free Europe / Radio Liberty (2.6.2020): Taliban Officials Deny Report That Top Leader Died From Coronavirus, https://www.rferl.org/a/taliban-officials-deny-report-that-top-leader-died-from-coronavirus/30648768.html, Zugriff 23.10.2020 ● UNSC - United Nations Security Concil (27.5.2020): Eleventh report of the Analytical Support and Sanctions Monitoring Team submitted pursuant to resolution 2501
(2019)concerning the Taliban, S/2020/415, https://www.securitycouncilreport.org/atf/cf/%7B65BFCF9B-6D27-4E9C-8CD3-CF6E4FF96FF9%7D/s_2020_415_e.pdf, Zugriff 23.10.2020 ● USIP - United States Institute of Peace (4.2020): Service Delivery in Taliban-Influenced Areas of Afghanistan, Special Reports No. 465, https://www.usip.org/sites/default/files/2020-04/20200430-sr_465-_service_delivery_in_taliban_influenced_areas_of_afghanistan-sr.pdf, Zugriff 23.10.2020 ● USIP - United States Institute of Peace (11.2019): How the Taliban Makes Policy, Peaceworks No. 153, https://www.usip.org/sites/default/files/2019-11/pw_153-insurgent_bureaucracy_how_the_taliban_makes_policy.pdf, Zugriff 23.10.2020 ● VOJ - Voice of Jihad (o.D.): Islamic Emirate of Afghanistan, http://alemarahenglish.net/, Zugriff 23.10.2020
  1. Sicherheitsbehörden Die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte (ANDSF - Afghan National Defense and Security Forces) umfassen militärische, polizeiliche und andere Sicherheitskräfte (CIA 16.2.2021). Drei Ministerien verantworten die Sicherheit in Afghanistan: Das afghanische Innenministerium (Afghanistan’s Ministry of Interior - MoI), das Verteidigungsministerium (Ministry of Defense - MoD) und der afghanische Geheimdienst (NDS). Das Innenministerium ist primär für die interne Ordnung zuständig, dazu zählt auch die ANP (Afghan National Police) und die ALP (Afghan Local Police). Die ANA (Afghanische Nationalarmee) untersteht dem Verteidigungsministerium und ist für die externe Sicherheit zuständig, ihre primäre Aufgabe ist jedoch die Bekämpfung der Aufständischen innerhalb Afghanistans. Das National Directorate of Security (NDS) fungiert als Geheimdienst und ist auch für die Untersuchung von Kriminalfällen zuständig, welche die nationale Sicherheit betreffen. Die Ermittlungsabteilung des NDS betreibt ein Untersuchungsgefängnis in Kabul (USDOS 11.3.2020). Die afghanischen Sicherheitskräfte werden teilweise von US-amerikanischen bzw. Koalitionskräften unterstützt (USDOD 1.7.2020). Die Truppenstärke der ANDSF ist seit Jänner 2015 stetig gesunken. Aber eine genaue Zählung des afghanischen Militär- und Polizeipersonals war schon immer schwierig. Der Rückgang an Personal wird allerdings auch auf die Einführung eines neuen Systems zur Gehaltsauszahlung zurückgeführt, welches die Zahlung von Gehältern an nichtexistierende Soldaten verhindern soll (SIGAR 30.1.2021; vgl. SIGAR 30.7.2020; NYT 12.8.2019; vgl. SIGAR 30.7.2020). Im letzten Quartal 2020 meldete die ANDSF ihre höchste Truppenstärke, seit sie im Juli 2019 mit dem Afghan Personnel and Pay System (APPS) begann (SIGAR 30.1.2021).Die Truppenstärke der ANDSF ist seit Jänner 2015 stetig gesunken. Aber eine genaue Zählung des afghanischen Militär- und Polizeipersonals war schon immer schwierig. Der Rückgang an Personal wird allerdings auch auf die Einführung eines neuen Systems zur Gehaltsauszahlung zurückgeführt, welches die Zahlung von Gehältern an nichtexistierende Soldaten verhindern soll (SIGAR 30.1.2021; vergleiche SIGAR 30.7.2020; NYT 12.8.2019; vergleiche SIGAR 30.7.2020). Im letzten Quartal 2020 meldete die ANDSF ihre höchste Truppenstärke, seit sie im Juli 2019 mit dem Afghan Personnel and Pay System (APPS) begann (SIGAR 30.1.2021). Die Anzahl der in der ANDSF dienenden Frauen nimmt weiterhin zu (USDOD 1.7.2020). Nichtsdestotrotz bestehen nach wie vor strukturelle und kulturelle Herausforderungen, um Frauen in die ANDSF und die afghanische Gesellschaft zu integrieren (USDOD 12.2019). Mit 18.12.2020 verfügt der ANDSF über 5.956 Mitarbeiterinnen, wobei der Großteil (3.629) in der ANP dient (SIGAR 30.1.2021). Nach Angaben der Unabhängigen Menschenrechtskommission Afghanistans (AIHRC) ist die Zahl der zivilen Opfer, die von regierungsnahen und verbündeten Kräften verursacht wurden, um 16 Prozent gesunken. Die Regierung und die mit ihr verbündeten Kräfte verursachten im Jahr 2019 1.490 zivile Opfer, während sie im Jahr 2020 nur noch 1.249 zivile Opfer verursachten (AIHRC 28.1.2021). Die Vereinigten Staaten haben die Zahl ihrer Truppen in Afghanistan auf 2.500 ab dem
  2. Januar 2021 reduziert, dem niedrigsten Stand seit 2001 (SIGAR 30.1.2021). Afghanische Nationalarmee (ANA) Die ANA ist für die externe Sicherheit verantwortlich, dennoch besteht ihre Hauptaufgabe darin, den Aufstand im Land zu bekämpfen (USDOS 11.3.2020). Soldaten, welche die ANA am Ende des vertraglich vereinbarten Dienstes verlassen, sind für etwa ein Viertel des Rückgangs der Mannstärke verantwortlich. Die Gefechtsverluste machen nur einen kleinen Prozentsatz der monatlichen Verluste aus und sind im ersten Halbjahr 2020 im Vergleich zu früheren Perioden deutlich zurückgegangen (USDOD 1.7.2020). Im Jahr 2018 kündigte Präsident Ghani die Etablierung einer neuen territorialen Eingreiftruppe der Afghanischen Nationalen Armee (ANA-TF) an. Jede Kompanie (Tolai) besteht aus Soldaten aus einem bestimmten Distrikt, wird aber von Offizieren von außerhalb dieses Distrikts geführt, die bereits in der regulären ANA dienen oder in der ANA-Reserve sind. Ziel ist eine Truppenstärke der ANA TF von 36.000 Mann (AB 15.1.2020; vgl. AB 1.7.2020). Die Standorte der operativen und geplanten Tolais (Kompanien mit einer Stärke von bis zu 121 Soldaten) der ANA TF sollen den Taliban die Manövrierfreiheit nehmen und sie von städtischen Gebieten und wichtigen Kommunikations- und Transportwegen fernhalten. Diese Tolais sorgen derzeit für die lokale Sicherheit in ihren Zuständigkeitsbereichen, damit die regulären ANA-Kräfte für andere Operationen frei sind (SIGAR 30.1.2021).Die ANA ist für die externe Sicherheit verantwortlich, dennoch besteht ihre Hauptaufgabe darin, den Aufstand im Land zu bekämpfen (USDOS 11.3.2020). Soldaten, welche die ANA am Ende des vertraglich vereinbarten Dienstes verlassen, sind für etwa ein Viertel des Rückgangs der Mannstärke verantwortlich. Die Gefechtsverluste machen nur einen kleinen Prozentsatz der monatlichen Verluste aus und sind im ersten Halbjahr 2020 im Vergleich zu früheren Perioden deutlich zurückgegangen (USDOD 1.7.2020). Im Jahr 2018 kündigte Präsident Ghani die Etablierung einer neuen territorialen Eingreiftruppe der Afghanischen Nationalen Armee (ANA-TF) an. Jede Kompanie (Tolai) besteht aus Soldaten aus einem bestimmten Distrikt, wird aber von Offizieren von außerhalb dieses Distrikts geführt, die bereits in der regulären ANA dienen oder in der ANA-Reserve sind. Ziel ist eine Truppenstärke der ANA TF von 36.000 Mann Ausschussbericht 15.1.2020; vergleiche Ausschussbericht 1.7.2020). Die Standorte der operativen und geplanten Tolais (Kompanien mit einer Stärke von bis zu 121 Soldaten) der ANA TF sollen den Taliban die Manövrierfreiheit nehmen und sie von städtischen Gebieten und wichtigen Kommunikations- und Transportwegen fernhalten. Diese Tolais sorgen derzeit für die lokale Sicherheit in ihren Zuständigkeitsbereichen, damit die regulären ANA-Kräfte für andere Operationen frei sind (SIGAR 30.1.2021). Afghan National Police (ANP) und Afghan Local Police (ALP) Die ANP gewährleistet die zivile Ordnung und bekämpft Korruption sowie die Produktion und den Schmuggel von Drogen. Auch ist sie verantwortlich für die Sicherheit Einzelner und der Gemeinschaft sowie den Schutz gesetzlich festgeschriebener Rechte und Freiheiten. Obwohl die ANP mit und an der Seite der ANA im Kampf gegen die Aufständischen arbeiten, fehlt es der ANP an Ausbildung und Ausrüstung für traditionelle Aufstandsbekämpfungstaktiken. Das Langzeitziel der ANP ist nach wie vor, sich zu einem traditionellen Polizeiapparat zu wandeln (USDOD 1.7.2020). Dem Innenministerium (MoI) unterstehen die vier Teileinheiten der ANP: Afghanische Uniformierte Polizei (AUP), Polizei für Öffentliche Sicherheit (PSP, beinhaltet Teile der ehemaligen Afghanischen Polizei für Nationale Zivile Ordnung, ANCOP), Afghan Border Police (ABP), Kriminalpolizei (AACP), Afghan Local Police (ALP) [Anm.: die sich ab dem ersten Quartal 2021 in der Auflösung befindet], und Afghan Public Protection Force (APPF). Das Innenministerium beaufsichtigt darüber hinaus drei Spezialeinheiten des Polizeigeneralkommandanten (GCPSU), sowie die Polizei zur Drogenbekämpfung (CNPA) (USDOD 1.7.2020). Die ANP rekrutiert lokal in 34 Rekrutierungsstationen in den Provinzen. Die neuen Rekruten werden zur Polizeiausbildung in eines der zehn regionalen Ausbildungszentren entsandt. Die Polizeiausbildung besteht im Allgemeinen aus einem 8-wöchigen Ausbildungskurs. Neben der elementaren Polizeiausbildung mangelt es der ANP an einem institutionalisierten Programm zur Entwicklung von Führungskräften - sowohl auf Distrikt-, als auch auf lokaler Ebene (USDOD 1.7.2020). Eine Rekrutierungskampagne, die sich auf den Zuwachs weiblicher Rekruten konzentrierte, führte zu positiven Ergebnissen. Im ersten Halbjahr 2020 traten zusätzlich 138 Frauen ihren Dienst bei der ANP an (USDOD 1.7.2020). Die Finanzierung der Afghan Local Police (ALP), der größten und langlebigsten afghanischen langlebigste lokale Verteidigungstruppe, endete am 30.9.
  3. Obwohl die Regierung seit mehr als einem Jahr wusste, dass dies geschehen würde, hat sie erst im Frühsommer entschieden, was mit den Zehntausenden Mitgliedern der ALP geschehen soll, die in mehr als 150 Distrikten und fast jeder Provinz präsent sind. Die Truppe hat eine gemischte Bilanz vorzuweisen: Einige Einheiten haben ihre Gemeinden effektiv und entschlossen verteidigt, während andere sich so schlecht benommen haben, dass sie den Taliban Unterstützung verschafft haben. Doch unabhängig von der Leistung einzelner Einheiten wird die Auflösung der Truppe zwangsläufig Auswirkungen auf die Sicherheit haben. Der Plan sieht vor, dass ein Drittel der ALP entwaffnet und in den Ruhestand versetzt wird, ein Drittel in die Afghanische Nationale Polizei (ANP) und ein Drittel in die Afghanische Nationale Armee (ANA-TF) überführt wird (AAN 6.10.2020). Resolute Support Mission Die „Resolute Support Mission“ ist eine von der NATO geführte Mission, die mit 1.1.2015 ins Leben gerufen wurde. Hauptsächlich konzentriert sie sich auf Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsaktivitäten auf ministerieller und Behördenebene sowie in höheren Rängen der Armee und Polizei (NATO 2.3.2020). Die Personalstärke der Resolute Support Mission beträgt ca 16.000 Mann (NATO 2.3.2020; vgl RA KBL 12.10.2020b) durch 39 NATO-Mitglieder und andere Partner. Das Hauptquartier befindet sich in Kabul/Bagram mit vier weiteren Niederlassungen in Mazar-e-Sharif im Norden, Herat im Westen, Kandahar im Süden und Laghman im Osten (NATO 2.3.2020).Die „Resolute Support Mission“ ist eine von der NATO geführte Mission, die mit 1.1.2015 ins Leben gerufen wurde. Hauptsächlich konzentriert sie sich auf Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsaktivitäten auf ministerieller und Behördenebene sowie in höheren Rängen der Armee und Polizei (NATO 2.3.2020). Die Personalstärke der Resolute Support Mission beträgt ca 16.000 Mann (NATO 2.3.2020; vergleiche RA KBL 12.10.2020b) durch 39 NATO-Mitglieder und andere Partner. Das Hauptquartier befindet sich in Kabul/Bagram mit vier weiteren Niederlassungen in Mazar-e-Sharif im Norden, Herat im Westen, Kandahar im Süden und Laghman im Osten (NATO 2.3.2020). Quellen: ● AAN - Afghanistan Analysts Network (6.10.2020): Disbanding the ALP: A dangerous final chapter for a force with a chequered history, https://www.ecoi.net/en/document/2039860.html, Zugriff 16.3.2021 ● AAN - Afghanistan Analysts Network (15.1.2020): The Afghan Territorial Force: Learning from the lessons of the past?, https://www.afghanistan-analysts.org/en/reports/war-and-peace/the-afghan-territorial-force-learning-from-the-lessons-of-the-past/, Zugriff 19.10.2020 ● AB - Afghan Bios (1.7.2020): Afghan National Army Territorial Force’s (ANA-TF), http://www.afghan-bios.info/index.php?option=com_afghanbios&id=4456&task=view&total=4137&start=96&Itemid=2, Zugriff 19.10.2020 Ausschussbericht - Afghan Bios (1.7.2020): Afghan National Army Territorial Force’s (ANA-TF), http://www.afghan-bios.info/index.php?option=com_afghanbios&id=4456&task=view&total=4137&start=96&Itemid=2, Zugriff 19.10.2020 ● AIHRC - Afghanistan Independent Human Rights Commission (28.1.2021): Summary of report on civilian casualties of armed conflict in 2020, https://www.ecoi.net/en/document/2045010.html, Zugriff 12.2.2021 ● CIA - Central Intelligence Agency [USA] (16.2.2021): The World Factbook - Afghanistan, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/afghanistan/, Zugriff 23.2.2021 ● NATO - North Atlantic Treaty Organization (2.3.2020): Resolute Support Mission in Afghanistan, https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_113694.htm, Zugriff 19.10.2020 ● NYT - New York Times, The (12.8.2019): As U.S. Nears a Pullout Deal, Afghan Army Is on the Defensive, https://www.nytimes.com/2019/08/12/world/asia/afghanistan-army-taliban.html?te=1&nl=at-war&emc=edit_war_20190816?campaign_id=88&instance_id=11673&segment_id=16217&user_id=c2646722e397752b2845daca43e5de3f&regi_id=93379395, Zugriff 19.10.2020 NYT - New York Times, The (12.8.2019): As U.S. Nears a Pullout Deal, Afghan Army römisch eins s on the Defensive, https://www.nytimes.com/2019/08/12/world/asia/afghanistan-army-taliban.html?te=1&nl=at-war&emc=edit_war_20190816?campaign_id=88&instance_id=11673&segment_id=16217&user_id=c2646722e397752b2845daca43e5de3f&regi_id=93379395, Zugriff 19.10.2020 ● RA KBL - Lokaler Rechtsanwalt in Kabul (12.10.2020b): Auskunft per E-Mail ● SIGAR - Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (30.1.2021): SIGAR Quarterly Reports to Congress, https://www.ecoi.net/en/file/local/2045009/2021-01-30qr.pdf, Zugriff 12.2.2021 ● SIGAR - Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (30.7.2020): SIGAR Quarterly Reports to to the United States Congress,https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2020-07-30qr.pdf, Zugriff 13.8.2020 ● SIGAR - Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (30.4.2019): Quarterly Report to the United States Congress, https://www.ecoi.net/en/file/local/2008013/2019-04-30qr.pdf, Zugriff 19.10.2020 ● USDOD - United States Department of Defense [USA] (1.7.2020): Enhancing Security and Stability in Afghanistan, https://media.defense.gov/2020/Jul/01/2002348001/-1/-1/1/ENHANCING_SECURITY_AND_STABILITY_IN_AFGHANISTAN.PDF, Zugriff 29.9.2020 ● USDOD - United States Department of Defense [USA] (12.2019): Enhancing Security and Stability in Afghanistan, https://media.defense.gov/2020/Jan/23/2002238296/-1/-1/1/1225-REPORT-DECEMBER-2019.PDF, Zugriff 19.10.2020 ● USDOS - United States Department of State [USA] (11.3.2020): Country Report on Human Rights Practices 2019 - Afghanistan, https://www.state.gov/reports/2019-country-reports-on-human-rights-practices/afghanistan/, Zugriff 19.10.2020
  4. Religionsfreiheit Etwa 99% der afghanischen Bevölkerung sind Muslime. Die Sunniten werden auf 80 bis 89,7% und die Schiiten auf 10 bis 19% der Gesamtbevölkerung geschätzt (CIA 6.10.2020; vgl. AA 16.7.2020). Andere Glaubensgemeinschaften wie die der Sikhs, Hindus, Baha´i und Christen machen weniger als 1% der Bevölkerung aus (AA 16.7.2020; vgl. CIA 6.10.2020, USDOS 10.6.2020). Genaue Angaben zur Größe der christlichen Gemeinschaft sind nicht vorhanden (USDOS 10.6.2020). In Kabul lebt auch weiterhin der einzige jüdische Mann in Afghanistan (UP 16.8.2019; vgl. BBC 11.4.2019). Die muslimische Gemeinschaft der Ahmadi schätzt, dass sie landesweit 450 Anhänger hat, gegenüber 600 im Jahr 2017 (USDOS 10.6.2020).Etwa 99% der afghanischen Bevölkerung sind Muslime. Die Sunniten werden auf 80 bis 89,7% und die Schiiten auf 10 bis 19% der Gesamtbevölkerung geschätzt (CIA 6.10.2020; vergleiche AA 16.7.2020). Andere Glaubensgemeinschaften wie die der Sikhs, Hindus, Baha´i und Christen machen weniger als 1% der Bevölkerung aus (AA 16.7.2020; vergleiche CIA 6.10.2020, USDOS 10.6.2020). Genaue Angaben zur Größe der christlichen Gemeinschaft sind nicht vorhanden (USDOS 10.6.2020). In Kabul lebt auch weiterhin der einzige jüdische Mann in Afghanistan (UP 16.8.2019; vergleiche BBC 11.4.2019). Die muslimische Gemeinschaft der Ahmadi schätzt, dass sie landesweit 450 Anhänger hat, gegenüber 600 im Jahr 2017 (USDOS 10.6.2020). Laut Verfassung ist der Islam die Staatsreligion Afghanistans. Anhänger anderer Religionen sind frei, ihren Glauben im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften auszuüben (USDOS 10.6.2020; vgl. FH 4.3.2020). Ausländische Christen und einige wenige Afghanen, die originäre Christen und nicht vom Islam konvertiert sind, werden normal und fair behandelt. Es gibt kleine Unterschiede zwischen Stadt und Land. In den ländlichen Gesellschaften ist man tendenziell feindseliger (RA KBL 10.6.2020). Für christliche Afghanen gibt es keine Möglichkeit der Religionsausübung außerhalb des häuslichen Rahmens (AA 16.7.2020; vgl. USCIRF 4.2020, USDOS 10.6.2020), da es keine öffentlich zugänglichen Kirchen im Land gibt (USDOS 10.6.2020; vgl. AA 16.7.2020). Einzelne christliche Andachtsstätten befinden sich in ausländischen Militärbasen. Die einzige legale christliche Kirche im Land befindet sich am Gelände der italienischen Botschaft in Kabul (RA KBL 10.6.2020). Die afghanischen Behörden erlaubten die Errichtung dieser katholischen Kapelle unter der Bedingung, dass sie ausschließlich ausländischen Christen diene und jegliche Missionierung vermieden werde (KatM KBL 8.11.2017). Gemäß hanafitischer Rechtsprechung ist Missionierung illegal; Christen berichten, die öffentliche Meinung stehe ihnen und der Missionierung weiterhin feindselig gegenüber (USDOS 10.6.2020). Die Abkehr vom Islam gilt als Apostasie, die nach der Scharia strafbewehrt ist (USDOS 10.6.2020; vgl. AA 16.7.2020). Wie in den vergangenen fünf Jahren gab es keine Berichte über staatliche Verfolgungen wegen Blasphemie oder Apostasie; jedoch berichten Personen, die vom Islam konvertieren, dass sie weiterhin die Annullierung ihrer Ehen, die Ablehnung durch ihre Familien und Gemeinschaften, den Verlust ihres Arbeitsplatzes und möglicherweise die Todesstrafe riskieren (USDOS 10.6.2020).Laut Verfassung ist der Islam die Staatsreligion Afghanistans. Anhänger anderer Religionen sind frei, ihren Glauben im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften auszuüben (USDOS 10.6.2020; vergleiche FH 4.3.2020). Ausländische Christen und einige wenige Afghanen, die originäre Christen und nicht vom Islam konvertiert sind, werden normal und fair behandelt. Es gibt kleine Unterschiede zwischen Stadt und Land. In den ländlichen Gesellschaften ist man tendenziell feindseliger (RA KBL 10.6.2020). Für christliche Afghanen gibt es keine Möglichkeit der Religionsausübung außerhalb des häuslichen Rahmens (AA 16.7.2020; vergleiche USCIRF 4.2020, USDOS 10.6.2020), da es keine öffentlich zugänglichen Kirchen im Land gibt (USDOS 10.6.2020; vergleiche AA 16.7.2020). Einzelne christliche Andachtsstätten befinden sich in ausländischen Militärbasen. Die einzige legale christliche Kirche im Land befindet sich am Gelände der italienischen Botschaft in Kabul (RA KBL 10.6.2020). Die afghanischen Behörden erlaubten die Errichtung dieser katholischen Kapelle unter der Bedingung, dass sie ausschließlich ausländischen Christen diene und jegliche Missionierung vermieden werde (KatM KBL 8.11.2017). Gemäß hanafitischer Rechtsprechung ist Missionierung illegal; Christen berichten, die öffentliche Meinung stehe ihnen und der Missionierung weiterhin feindselig gegenüber (USDOS 10.6.2020). Die Abkehr vom Islam gilt als Apostasie, die nach der Scharia strafbewehrt ist (USDOS 10.6.2020; vergleiche AA 16.7.2020). Wie in den vergangenen fünf Jahren gab es keine Berichte über staatliche Verfolgungen wegen Blasphemie oder Apostasie; jedoch berichten Personen, die vom Islam konvertieren, dass sie weiterhin die Annullierung ihrer Ehen, die Ablehnung durch ihre Familien und Gemeinschaften, den Verlust ihres Arbeitsplatzes und möglicherweise die Todesstrafe riskieren (USDOS 10.6.2020). Das Gesetz verbietet die Produktion und Veröffentlichung von Werken, die gegen die Prinzipien des Islam oder gegen andere Religionen verstoßen (USDOS 10.6.2020). Das neue Strafgesetzbuch 2017, welches im Februar 2018 in Kraft getreten ist (USDOS 10.6.2020; vgl. ICRC o.D.), sieht Strafen für verbale und körperliche Angriffe auf Anhänger jedweder Religion und Strafen für Beleidigungen oder Verzerrungen gegen den Islam vor (USDOS 10.6.2020).Das Gesetz verbietet die Produktion und Veröffentlichung von Werken, die gegen die Prinzipien des Islam oder gegen andere Religionen verstoßen (USDOS 10.6.2020). Das neue Strafgesetzbuch 2017, welches im Februar 2018 in Kraft getreten ist (USDOS 10.6.2020; vergleiche ICRC o.D.), sieht Strafen für verbale und körperliche Angriffe auf Anhänger jedweder Religion und Strafen für Beleidigungen oder Verzerrungen gegen den Islam vor (USDOS 10.6.2020). Das Zivil- und Strafrecht basiert auf der Verfassung; laut dieser müssen Gerichte die verfassungsrechtlichen Bestimmungen sowie das Gesetz bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. In Fällen, in denen weder die Verfassung noch das Straf- oder Zivilgesetzbuch einen bestimmten Rahmen vorgeben, können Gerichte laut Verfassung die sunnitische Rechtsprechung der hanafitischen Rechtsschule innerhalb des durch die Verfassung vorgegeben Rahmens anwenden, um Recht zu sprechen. Die Verfassung erlaubt es den Gerichten auch, das schiitische Recht in jenen Fällen anzuwenden, in denen schiitische Personen beteiligt sind. Nicht-Muslime dürfen in Angelegenheiten, die die Scharia-Rechtsprechung erfordern, nicht aussagen. Die Verfassung erwähnt keine eigenen Gesetze für Nicht-Muslime. Vertreter nicht-muslimischer religiöser Minderheiten, darunter Sikhs und Hindus, berichten über ein Muster der Diskriminierung auf allen Ebenen des Justizsystems (USDOS 10.6.2020). Die Religionsfreiheit hat sich seit 2001 zwar verbessert, jedoch wird diese noch immer durch Gewalt und Drangsalierung gegenüber religiösen Minderheiten und reformerischen Muslimen behindert (FH 4.3.2020; vgl. USDOS 10.6.2020).Die Religionsfreiheit hat sich seit 2001 zwar verbessert, jedoch wird diese noch immer durch Gewalt und Drangsalierung gegenüber religiösen Minderheiten und reformerischen Muslimen behindert (FH 4.3.2020; vergleiche USDOS 10.6.2020). Wegen konservativer sozialer Einstellungen und Intoleranz sowie der Unfähigkeit oder Unwilligkeit der Sicherheitskräfte, individuelle Freiheiten zu verteidigen, sind Personen, die mutmaßlich gegen religiöse und soziale Normen verstoßen, vulnerabel für Misshandlung (FH 4.3.2020). Mitglieder der Taliban und des Islamischen Staates (IS) töten und verfolgen weiterhin Mitglieder religiöser Minderheiten aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Beziehungen zur Regierung (USDOS 10.6.2020; vgl. FH 4.3.2020). Da Religion und Ethnie oft eng miteinander verbunden sind, ist es schwierig, einen Vorfall ausschließlich durch die religiöse Zugehörigkeit zu begründen (USDOS 10.6.2020).Wegen konservativer sozialer Einstellungen und Intoleranz sowie der Unfähigkeit oder Unwilligkeit der Sicherheitskräfte, individuelle Freiheiten zu verteidigen, sind Personen, die mutmaßlich gegen religiöse und soziale Normen verstoßen, vulnerabel für Misshandlung (FH 4.3.2020). Mitglieder der Taliban und des Islamischen Staates (IS) töten und verfolgen weiterhin Mitglieder religiöser Minderheiten aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Beziehungen zur Regierung (USDOS 10.6.2020; vergleiche FH 4.3.2020). Da Religion und Ethnie oft eng miteinander verbunden sind, ist es schwierig, einen Vorfall ausschließlich durch die religiöse Zugehörigkeit zu begründen (USDOS 10.6.2020). Ein Muslim darf eine nicht-muslimische Frau heiraten, aber die Frau muss konvertieren, sofern sie nicht Anhängerin einer anderen abrahamitischen Religion (Christentum oder Judentum) ist. Einer Muslima ist es nicht erlaubt, einen nicht-muslimischen Mann zu heiraten. Konvertiten vom Islam riskieren die Annullierung ihrer Ehe (USDOS 10.6.2020). Ehen zwischen zwei Nicht-Muslimen sind gültig (USE o.D.). Die nationalen Identitätsausweise beinhalten Informationen über das Religionsbekenntnis. Das Bekenntnis zum Islam wird für den Erwerb der Staatsbürgerschaft nicht benötigt. Religiöse Gemeinschaften sind gesetzlich nicht dazu verpflichtet, sich registrieren zu lassen (USDOS 10.6.2020). Laut Verfassung soll der Staat einen einheitlichen Lehrplan, der auf den Bestimmungen des Islam basiert, gestalten und umsetzen; auch sollen Religionskurse auf Grundlage der islamischen Strömungen innerhalb des Landes entwickelt werden. Der nationale Bildungsplan enthält Inhalte, die für Schulen entwickelt wurden, in denen die Mehrheiten entweder schiitisch oder sunnitisch sind; ebenso konzentrieren sich die Schulbücher auf gewaltfreie islamische Bestimmungen und Prinzipien. Der Bildungsplan beinhaltet Islamkurse, nicht aber Kurse für andere Religionen. Für Nicht-Muslime an öffentlichen Schulen ist es nicht erforderlich, am Islamunterricht teilzunehmen (USDOS 10.6.2020). Quellen: ● AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (16.7.2020): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan (Stand: Juni 2020), https://www.ecoi.net/en/file/local/2035827/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Islamischen_Republik_Afghanistan_%28Stand_Juni_2020%29%2C_16.07.2020.pdf, Zugriff 12.10.2020 ● BBC (11.4.2019): Afghanistan’s one and only Jew, https://www.bbc.com/news/av/world-asia-47885738/afghanistan-s-one-and-only-jew, Zugriff 12.10.2020 ● CIA - Central Intelligence Agency [USA] (6.10.2020): The World Factbook - Afghanistan, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/afghanistan/, Zugriff 12.10.2020 ● FH - Freedom House (4.3.2020): Freedom in the World 2020 - Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/document/2030803.html, Zugriff 12.10.2020 ● ICRC - International Committee of the Red Cross (o.D.): National Implementation of IHL, https://ihl-databases.icrc.org/applic/ihl/ihl-nat.nsf/implementingLaws.xsp?documentId=598034855221CE85C12582480054D831&action=openDocument&xp_countrySelected=AF&xp_topicSelected=GVAL-992BU6&from=state&SessionID=DNMSXFGMJQ, Zugriff 12.10.2020 ● KatM KBL - Vertreter der katholischen Mission in Afghanistan mit Sitz in Kabul (8.11.2017): Informationen zur katholischen Mission in Afghanistan. Antwortschreiben, liegt bei der Staatendokumentation auf. ● RA KBL - Lokaler Rechtsanwalt in Kabul (10.6.2020): Auskunft per E-Mail. ● UP - Urdu Point (16.8.2019): Afghanistan's Only Jew Has No Plans To Emigrate, Says Lives 'Like A Lion Here', https://www.urdupoint.com/en/world/afghanistans-only-jew-has-no-plans-to-emigra-691600.html, Zugriff 2.9.2019 ● USCIRF - United States Commission on International Religious Freedom [USA] (4.2020): United States Commission on International Religious Freedom 2020 Annual Report; Country Reports: Tier 2 Countries: Afghanistan, https://www.uscirf.gov/sites/default/files/Afghanistan.pdf, Zugriff 12.10.2020 ● USDOS - United States Department of State [USA] (10.6.2020): 2019 Report on International Religious Freedom: Afghanistan, https://www.state.gov/wp-content/uploads/2020/06/AFGHANISTAN-2019-INTERNATIONAL-RELIGIOUS-FREEDOM-REPORT.pdf, Zugriff 12.10.2020 ● USE - United States Embassy in Afghanistan [USA] (o.D.): Marriage, https://af.usembassy.gov/u-s-citizen-services/local-resources-of-u-s-citizens/marriage/, Zugriff 12.10.2020
  5. Schiiten Der Anteil schiitischer Muslime an der Bevölkerung wird auf 10 bis 19% geschätzt (CIA 6.10.2020; vgl. AA 16.7.2020). Zuverlässige Zahlen zur Größe der schiitischen Gemeinschaft sind nicht verfügbar und werden vom Statistikamt nicht erfasst. Gemäß Vertretern der Religionsgemeinschaft sind die Schiiten Afghanistans mehrheitlich Jafari-Schiiten (Zwölfer-Schiiten), 90% von ihnen gehören zur ethnischen Gruppe der Hazara. Unter den Schiiten gibt es auch Ismailiten (USDOS 10.6.2020).Der Anteil schiitischer Muslime an der Bevölkerung wird auf 10 bis 19% geschätzt (CIA 6.10.2020; vergleiche AA 16.7.2020). Zuverlässige Zahlen zur Größe der schiitischen Gemeinschaft sind nicht verfügbar und werden vom Statistikamt nicht erfasst. Gemäß Vertretern der Religionsgemeinschaft sind die Schiiten Afghanistans mehrheitlich Jafari-Schiiten (Zwölfer-Schiiten), 90% von ihnen gehören zur ethnischen Gruppe der Hazara. Unter den Schiiten gibt es auch Ismailiten (USDOS 10.6.2020). Auseinandersetzungen zwischen Sunniten und Schiiten sind in Afghanistan selten (AA 16.7.2020). Beobachtern zufolge ist die Diskriminierung der schiitischen Minderheit durch die sunnitische Mehrheit zurückgegangen; dennoch existieren Berichte zu lokalen Diskriminierungsfällen. Gemäß Zahlen von UNAMA gab es im Jahr 2019 10 Fälle konfessionell motivierter Gewalt gegen Schiiten, die 485 zivile Opfer forderten (117 Tote und 368 Verletzte), was einem Rückgang von 35 % gegenüber 2018 entspricht, als es 19 Fälle gab, die 747 zivile Opfer forderten (233 Tote und 524 Verletzte). Der Islamische Staat Khorasan Provinz (ISKP) bekannte sich zu sieben der zehn Vorfälle und gab an, dass diese auf die religiöse Minderheit der schiitischen Muslime ausgerichtet waren (USDOS 10.6.2020). In den Jahren 2016, 2017 und 2018 wurden durch den Islamischen Staat (IS) und die Taliban 51 terroristischen Angriffe auf Glaubensstätten und religiöse Anführer der Schiiten bzw. Hazara durchgeführt (FH 4.2.2019; vgl. USDOS 21.6.2019, CRS 1.5.2019).Auseinandersetzungen zwischen Sunniten und Schiiten sind in Afghanistan selten (AA 16.7.2020). Beobachtern zufolge ist die Diskriminierung der schiitischen Minderheit durch die sunnitische Mehrheit zurückgegangen; dennoch existieren Berichte zu lokalen Diskriminierungsfällen. Gemäß Zahlen von UNAMA gab es im Jahr 2019 10 Fälle konfessionell motivierter Gewalt gegen Schiiten, die 485 zivile Opfer forderten (117 Tote und 368 Verletzte), was einem Rückgang von 35 % gegenüber 2018 entspricht, als es 19 Fälle gab, die 747 zivile Opfer forderten (233 Tote und 524 Verletzte). Der Islamische Staat Khorasan Provinz (ISKP) bekannte sich zu sieben der zehn Vorfälle und gab an, dass diese auf die religiöse Minderheit der schiitischen Muslime ausgerichtet waren (USDOS 10.6.2020). In den Jahren 2016, 2017 und 2018 wurden durch den Islamischen Staat (IS) und die Taliban 51 terroristischen Angriffe auf Glaubensstätten und religiöse Anführer der Schiiten bzw. Hazara durchgeführt (FH 4.2.2019; vergleiche USDOS 21.6.2019, CRS 1.5.2019). Die schiitische Hazara-Gemeinschaft bezeichnet die Sicherheitsvorkehrungen der Regierung in den von Schiiten dominierten Gebieten als unzureichend. Die afghanische Regierung bemüht sich erneut um die Lösung von Sicherheitsproblemen im von schiitischen Hazara bewohnten Gebiet Dasht-e Barchi im Westen von Kabul-Stadt, das im Laufe des Jahres Ziel größerer Angriffe war, und kündigte Pläne zur Verstärkung der Präsenz der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte (ANDSF) an. Nach Angaben der schiitischen Gemeinschaft gab es trotz der Pläne keine Aufstockung der ANDSF-Kräfte; es wurde jedoch angemerkt, dass die Regierung Waffen direkt an die Wachen der schiitischen Moscheen in Gebieten verteilt habe, die als mögliche Angriffsziele angesehen werden (USDOS 10.6.2020). Die politische Repräsentation und die Beteiligung an den nationalen Institutionen seitens der traditionell marginalisierten schiitischen Minderheit, der hauptsächlich ethnische Hazara angehören, ist seit 2001 gestiegen (FH 4.3.2020). Obwohl einige schiitische Muslime höhere Regierungsposten bekleiden, behaupten Mitglieder der schiitischen Minderheit, dass die Anzahl dieser Stellen die demografischen Verhältnisse des Landes nicht reflektiert. Vertreter der Sunniten hingegen geben an, dass Schiiten im Vergleich zur Bevölkerungszahl in den Behörden überrepräsentiert seien. Einige Mitglieder der ismailitischen Gemeinschaft beanstanden die vermeintliche Vorenthaltung von politischen Posten; vier Parlamentssitze sind für Ismailiten reserviert (USDOS 10.6.2020). Im Ulema-Rat, der nationalen Versammlung von Religionsgelehrten, die u. a. dem Präsidenten in der Festlegung neuer Gesetze und Rechtsprechung beisteht, beträgt die Quote der schiitischen Muslime 25 bis 30% (AB 8.9.2020; vgl. USIP 14.6.2018, AA 2.9.2019). Des Weiteren tagen regelmäßig rechtliche, konstitutionelle und menschenrechtliche Kommissionen, welche aus Mitgliedern der sunnitischen und schiitischen Gemeinschaften bestehen und von der Regierung unterstützt werden, um die interkonfessionelle Schlichtung zu fördern (USDOS 10.6.2020).Im Ulema-Rat, der nationalen Versammlung von Religionsgelehrten, die u. a. dem Präsidenten in der Festlegung neuer Gesetze und Rechtsprechung beisteht, beträgt die Quote der schiitischen Muslime 25 bis 30% Ausschussbericht 8.9.2020; vergleiche USIP 14.6.2018, AA 2.9.2019). Des Weiteren tagen regelmäßig rechtliche, konstitutionelle und menschenrechtliche Kommissionen, welche aus Mitgliedern der sunnitischen und schiitischen Gemeinschaften bestehen und von der Regierung unterstützt werden, um die interkonfessionelle Schlichtung zu fördern (USDOS 10.6.2020). Das afghanische Ministry of Hajj and Religious Affairs (MOHRA) erlaubt sowohl Sunniten als auch Schiiten, Pilgerfahrten zu unternehmen (USDOS 10.6.2020). Quellen: ● AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (16.7.2020): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan (Stand: Juni 2020), https://www.ecoi.net/en/file/local/2035827/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Islamischen_Republik_Afghanistan_%28Stand_Juni_2020%29%2C_16.07.2020.pdf, Zugriff 8.10.2020 ● AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (2.9.2019): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan (Stand: Juli 2019), https://www.ecoi.net/en/file/local/2015806/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%Bcber_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Islamischen_Republik_Afghanistan_%28Stand_Juli_2019%29%2C_02.09.2019.pdf, Zugriff 8.10.2020 ● AB - Afghan Bios (8.9.2020): National Ulema Council Afghanistan AUC, http://www.afghan-bios.info/index.php?option=com_afghanbios&id=1218&task=view&total=3340&start=3067&Itemid=2, Zugriff 8.10.2020 Ausschussbericht - Afghan Bios (8.9.2020): National Ulema Council Afghanistan AUC, http://www.afghan-bios.info/index.php?option=com_afghanbios&id=1218&task=view&total=3340&start=3067&Itemid=2, Zugriff 8.10.2020 ● CIA - Central Intelligence Agency [USA] (6.10.2020): The World Factbook - Afghanistan, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/afghanistan/, Zugriff 9.10.2020 ● CRS - Congressional Research Service (1.5.2019): Afghanistan: Background and U.S. Policy In Brief, https://fas.org/sgp/crs/row/R45122.pdf, Zugriff 8.10.2020 ● FH - Freedom House (4.3.2020): Freedom of the World 2020, https://www.ecoi.net/en/document/2030803.html, Zugriff 8.10.2020 ● FH - Freedom House (4.2.2019): Freedom in the World 2019 - Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/document/2004321.html, Zugriff 8.10.2020 ● USDOS - United States Department of State [USA] (10.6.2020): 2019 Report on International Religious Freedom: Afghanistan, https://www.state.gov/wp-content/uploads/2020/06/AFGHANISTAN-2019-INTERNATIONAL-RELIGIOUS-FREEDOM-REPORT.pdf, Zugriff 8.10.2020 ● USDOS - United States Department of State [USA] (21.6.2019): 2018 Report on International Religious Freedom: Afghanistan, https://www.state.gov/wp-content/uploads/2019/05/AFGHANISTAN-2018-INTERNATIONAL-RELIGIOUS-FREEDOM-REPORT.pdf, Zugriff 8.10.2020 ● USIP - United States Institute of Peace [USA] (14.6.2018): Afghanistan’s Imams Helped Achieve a Surprise Truce, https://www.usip.org/publications/2018/06/afghanistans-imams-helped-achieve-surprise-truce, Zugriff 8.10.2020
  6. Ethnische Gruppen In Afghanistan leben laut Schätzungen zwischen 32 und 36 Millionen Menschen (NSIA 6.2020; vgl. CIA 16.2.2021). Zuverlässige statistische Angaben zu den Ethnien Afghanistans und zu den verschiedenen Sprachen existieren nicht (STDOK 7.2016 ; vgl. CIA 16.2.2021). Schätzungen zufolge sind: 40 bis 42% Paschtunen, 27 bis 30% Tadschiken, 9 bis 10% Hazara, 9% Usbeken, ca. 4% Aimaken, 3% Turkmenen und 2% Belutschen. Weiters leben in Afghanistan eine große Zahl an kleinen und kleinsten Völkern und Stämmen, die Sprachen aus unterschiedlichsten Sprachfamilien sprechen (GIZ 4.2019; vgl. CIA 2012, AA 16.7.2020).In Afghanistan leben laut Schätzungen zwischen 32 und 36 Millionen Menschen (NSIA 6.2020; vergleiche CIA 16.2.2021). Zuverlässige statistische Angaben zu den Ethnien Afghanistans und zu den verschiedenen Sprachen existieren nicht (STDOK 7.2016 ; vergleiche CIA 16.2.2021). Schätzungen zufolge sind: 40 bis 42% Paschtunen, 27 bis 30% Tadschiken, 9 bis 10% Hazara, 9% Usbeken, ca. 4% Aimaken, 3% Turkmenen und 2% Belutschen. Weiters leben in Afghanistan eine große Zahl an kleinen und kleinsten Völkern und Stämmen, die Sprachen aus unterschiedlichsten Sprachfamilien sprechen (GIZ 4.2019; vergleiche CIA 2012, AA 16.7.2020). Artikel 4 der Verfassung Afghanistans besagt: „Die Nation Afghanistans besteht aus den Völkerschaften der Paschtunen, Tadschiken, Hazara, Usbeken, Turkmenen, Belutschen, Paschai, Nuristani, Aimak, Araber, Kirgisen, Qizilbasch, Gojar, Brahui und anderen Völkerschaften. Das Wort ‚Afghane‘ wird für jeden Staatsbürger der Nation Afghanistans verwendet“ (STDOK 7.2016). Die afghanische Verfassung schützt sämtliche ethnischen Minderheiten. Neben den offiziellen Landessprachen Dari und Paschtu wird in der Verfassung (Artikel 16) sechs weiteren Sprachen ein offizieller Status in jenen Gebieten eingeräumt, wo die Mehrheit der Bevölkerung (auch) eine dieser Sprachen spricht: Usbekisch, Turkmenisch, Belutschisch, Pashai, Nuristani und Pamiri (AA 2.9.2019). Es gibt keine Hinweise, dass bestimmte soziale Gruppen ausgeschlossen werden. Keine Gesetze verhindern die Teilnahme der Minderheiten am politischen Leben. Nichtsdestotrotz, beschweren sich unterschiedliche ethnische Gruppen, keinen Zugang zu staatlicher Anstellung in Provinzen zu haben, in denen sie eine Minderheit darstellen (USDOS 11.3.2020). Der Gleichheitsgrundsatz ist in der afghanischen Verfassung rechtlich verankert, wird allerdings in der gesellschaftlichen Praxis immer wieder konterkariert. Soziale Diskriminierung und Ausgrenzung anderer ethnischer Gruppen und Religionen im Alltag bestehen fort und werden nicht zuverlässig durch staatliche Gegenmaßnahmen verhindert (AA 16.7.2020). Ethnische Spannungen zwischen unterschiedlichen Gruppen resultierten weiterhin in Konflikten und Tötungen (USDOS 11.3.2020). Quellen: ● AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (16.7.2020): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan (Stand: Juni 2020), https://www.ecoi.net/en/file/local/2035827/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Islamischen_Republik_Afghanistan_%28Stand_Juni_2020%29%2C_16.07.2020.pdf, Zugriff 9.10.2020 ● AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (2.9.2019): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan (Stand: Juli 2019), https://www.ecoi.net/en/file/local/2015806/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%Bcber_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Islamischen_Republik_Afghanistan_%28Stand_Juli_2019%29%2C_02.09.2019.pdf, Zugriff 9.10.2020 ● CIA - Central Intelligence Agency [USA] (16.2.2021): The World Factbook - Afghanistan, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/afghanistan/, accessed 23.2.2021 ● CIA - Central Intelligence Agency [USA]
(2012): Afghanistan Country Profile (Wall Map), https://legacy.lib.utexas.edu/maps/middle_east_and_asia/txu-pclmaps-oclc-814380561-afghanistan_country_profile_2012-01.jpg, Zugriff 9.10.2020 ● GIZ - Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (4.2019): Länder-Informations-Portal Afghanistan - Gesellschaft, https://www.liportal.de/afghanistan/gesellschaft/, Zugriff 9.10.2020 ● NSIA - National Statistics and Information Authority [Afghanistan] (1.6.2020): Estimated Population of Afghanistan 2020-21, https://www.nsia.gov.af:8080/wp-content/uploads/2020/06/برآورد-نفوس-کشور-۱۳۹۹-نسخۀ-اول.pdf, Zugriff 28.9.2020 ● STDOK - Staatendokumentation des BFA (7.2016): AfPak - Grundlagen der Stammes- & Clanstruktur, https://www.ecoi.net/en/file/local/1236701/90_1470057716_afgh-stammes-und-clanstruktur-onlineversion-2016-07.pdf, Zugriff 9.10.2020 ● USDOS - United States Department of State [USA] (11.3.2020): Country Report on Human Rights Practices 2019 - Afghanistan, https://www.state.gov/reports/2019-country-reports-on-human-rights-practices/afghanistan/, Zugriff 9.10.2020
  1. Hazara Die schiitische Minderheit der Hazara macht etwa 9 bis 10% der Bevölkerung aus (GIZ 4.2019; vgl. MRG o.D.c.). Die Hazara besiedelten traditionell das Bergland in Zentralafghanistan, das sich zwischen Kabul im Osten und Herat im Westen erstreckt; der Hazaradjat [zentrales Hochland] umfasst die Provinzen Bamyan, Ghazni, Daikundi und den Westen der Provinz (Maidan) Wardak sowie Teile der Provinzen Ghor, Uruzgan, Parwan, Samangan, Baghlan, Balkh, Badghis, und Sar-e Pul. Jahrzehntelange Kriege und schwierige Lebensbedingungen haben viele Hazara aus ihrer Heimatregion in die afghanischen Städte, insbesondere nach Kabul, getrieben (STDOK 7.2016). Die schiitische Minderheit der Hazara macht etwa 9 bis 10% der Bevölkerung aus (GIZ 4.2019; vergleiche MRG o.D.c.). Die Hazara besiedelten traditionell das Bergland in Zentralafghanistan, das sich zwischen Kabul im Osten und Herat im Westen erstreckt; der Hazaradjat [zentrales Hochland] umfasst die Provinzen Bamyan, Ghazni, Daikundi und den Westen der Provinz (Maidan) Wardak sowie Teile der Provinzen Ghor, Uruzgan, Parwan, Samangan, Baghlan, Balkh, Badghis, und Sar-e Pul. Jahrzehntelange Kriege und schwierige Lebensbedingungen haben viele Hazara aus ihrer Heimatregion in die afghanischen Städte, insbesondere nach Kabul, getrieben (STDOK 7.2016). Viele Hazara leben unter anderem in Stadtvierteln im Westen der Stadt Kabul, insbesondere in Kart-e Se, Dasht-e Barchi sowie in den Stadtteilen Kart-e Chahar, Deh Buri , Afshar und Kart-e Mamurin (AAN 19.3.2019). Wichtige Merkmale der ethnischen Identität der Hazara sind ihr ethnisch-asiatisches Erscheinungsbild (STDOK 7.2016). Ethnische Hazara sind mehrheitlich Zwölfer-Schiiten (STDOK 7.2016; vgl. MRG o.D.c), auch bekannt als Jafari Schiiten (USDOS 10.6.2020). Eine Minderheit der Hazara, die vor allem im nordöstlichen Teil des Hazaradjat lebt, ist ismailitisch (STDOK 7.2016). Ismailitische Muslime, die vor allem, aber nicht ausschließlich, Hazara sind (GS 21.8.2012), leben hauptsächlich in Kabul sowie den zentralen und nördlichen Provinzen Afghanistans (USDOS 10.6.2020).Wichtige Merkmale der ethnischen Identität der Hazara sind ihr ethnisch-asiatisches Erscheinungsbild (STDOK 7.2016). Ethnische Hazara sind mehrheitlich Zwölfer-Schiiten (STDOK 7.2016; vergleiche MRG o.D.c), auch bekannt als Jafari Schiiten (USDOS 10.6.2020). Eine Minderheit der Hazara, die vor allem im nordöstlichen Teil des Hazaradjat lebt, ist ismailitisch (STDOK 7.2016). Ismailitische Muslime, die vor allem, aber nicht ausschließlich, Hazara sind (GS 21.8.2012), leben hauptsächlich in Kabul sowie den zentralen und nördlichen Provinzen Afghanistans (USDOS 10.6.2020). Die Lage der Hazara, die während der Taliban-Herrschaft besonders verfolgt waren, hat sich grundsätzlich verbessert (AA 16.7.2020; vgl. FH 4.3.2020) und Hazara bekleiden inzwischen auch prominente Stellen in der Regierung und im öffentlichen Leben, sind jedoch in der öffentlichen Verwaltung nach wie vor unterrepräsentiert (AA 16.7.2020). Hazara werden am Arbeitsmarkt diskriminiert. Soziale Diskriminierung gegen schiitische Hazara, basierend auf Klasse, Ethnie oder religiösen Ansichten, finden ihre Fortsetzung in Erpressung (illegale Steuern), Zwangsrekrutierung, Zwangsarbeit, physischer Misshandlung und Inhaftierung (USDOS 11.3.2020). Nichtsdestotrotz, genießt die traditionell marginalisierte schiitische muslimische Minderheit, zu der die meisten ethnischen Hazara gehören, seit 2001 eine zunehmende politische Repräsentation und Beteiligung an nationalen Institutionen (FH 4.3.2020; vgl. WP 21.3.2018).Die Lage der Hazara, die während der Taliban-Herrschaft besonders verfolgt waren, hat sich grundsätzlich verbessert (AA 16.7.2020; vergleiche FH 4.3.2020) und Hazara bekleiden inzwischen auch prominente Stellen in der Regierung und im öffentlichen Leben, sind jedoch in der öffentlichen Verwaltung nach wie vor unterrepräsentiert (AA 16.7.2020). Hazara werden am Arbeitsmarkt diskriminiert. Soziale Diskriminierung gegen schiitische Hazara, basierend auf Klasse, Ethnie oder religiösen Ansichten, finden ihre Fortsetzung in Erpressung (illegale Steuern), Zwangsrekrutierung, Zwangsarbeit, physischer Misshandlung und Inhaftierung (USDOS 11.3.2020). Nichtsdestotrotz, genießt die traditionell marginalisierte schiitische muslimische Minderheit, zu der die meisten ethnischen Hazara gehören, seit 2001 eine zunehmende politische Repräsentation und Beteiligung an nationalen Institutionen (FH 4.3.2020; vergleiche WP 21.3.2018). Die Hazara-Gemeinschaft/Gesellschaft ist traditionell strukturiert und basiert auf der Kernfamilie bzw. dem Klan (STDOK 7.2016; vgl. MRG o.D.c). Sollte der dem Haushalt vorstehende Mann versterben, wird die Witwe Haushaltsvorständin, bis der älteste Sohn volljährig ist (MRG o.D.c). Es bestehen keine sozialen und politischen Stammesstrukturen (STDOK 7.2016).Die Hazara-Gemeinschaft/Gesellschaft ist traditionell strukturiert und basiert auf der Kernfamilie bzw. dem Klan (STDOK 7.2016; vergleiche MRG o.D.c). Sollte der dem Haushalt vorstehende Mann versterben, wird die Witwe Haushaltsvorständin, bis der älteste Sohn volljährig ist (MRG o.D.c). Es bestehen keine sozialen und politischen Stammesstrukturen (STDOK 7.2016). Hazara neigen sowohl in ihren sozialen, als auch politischen Ansichten dazu, liberal zu sein, was im Gegensatz zu den Ansichten sunnitischer Militanter steht (WP 21.3.2018). Berichten zufolge halten Angriffe durch den ISKP (Islamischer Staat Khorasan Provinz) und andere aufständische Gruppierungen auf spezifische religiöse und ethno-religiöse Gruppen - inklusive der schiitischen Hazara - an (USDOS 10.6.2020). Im Laufe des Jahres 2019 setzte der ISKP Angriffe gegen schiitische (vorwiegend Hazara) Gemeinschaften fort. Beispielsweise griff der ISKP einen Hochzeitssaal in einem vorwiegend schiitischen Hazara-Viertel in Kabul an; dabei wurden 91 Personen getötet, darunter 15 Kinder und weitere 143 Personen verletzt (USDOS 11.3.2020; vgl. STDOK 10.2020). Zwar waren unter den Getöteten auch Hazara, die meisten Opfer waren aber Nicht-Hazara-Schiiten und Sunniten. Der ISKP nannte ein religiöses Motiv für den Angriff (USDOS 11.3.2020). Das von schiitischen Hazara bewohnte Gebiet Dasht-e Barchi in Westkabul ist immer wieder Ziel von Angriffen. Die Regierung hat Pläne zur Verstärkung der Präsenz der afghanischen Sicherheitskräfte verlautbart. Nach Angaben der schiitischen Gemeinschaft gab es trotz der Pläne keine Aufstockung der ANDSF-Kräfte; sie sagten jedoch, dass die Regierung Waffen direkt an die Wächter der schiitischen Moscheen in Gebieten verteilte (USDOS 10.6.2020). Angriffe werden auch als Vergeltung gegen mutmaßliche schiitische Unterstützung der iranischen Aktivitäten in Syrien durchgeführt (MEI 10.2018; vgl. WP 21.3.2018).Im Laufe des Jahres 2019 setzte der ISKP Angriffe gegen schiitische (vorwiegend Hazara) Gemeinschaften fort. Beispielsweise griff der ISKP einen Hochzeitssaal in einem vorwiegend schiitischen Hazara-Viertel in Kabul an; dabei wurden 91 Personen getötet, darunter 15 Kinder und weitere 143 Personen verletzt (USDOS 11.3.2020; vergleiche STDOK 10.2020). Zwar waren unter den Getöteten auch Hazara, die meisten Opfer waren aber Nicht-Hazara-Schiiten und Sunniten. Der ISKP nannte ein religiöses Motiv für den Angriff (USDOS 11.3.2020). Das von schiitischen Hazara bewohnte Gebiet Dasht-e Barchi in Westkabul ist immer wieder Ziel von Angriffen. Die Regierung hat Pläne zur Verstärkung der Präsenz der afghanischen Sicherheitskräfte verlautbart. Nach Angaben der schiitischen Gemeinschaft gab es trotz der Pläne keine Aufstockung der ANDSF-Kräfte; sie sagten jedoch, dass die Regierung Waffen direkt an die Wächter der schiitischen Moscheen in Gebieten verteilte (USDOS 10.6.2020). Angriffe werden auch als Vergeltung gegen mutmaßliche schiitische Unterstützung der iranischen Aktivitäten in Syrien durchgeführt (MEI 10.2018; vergleiche WP 21.3.2018). In Randgebieten des Hazaradjat kommt es immer wieder zu Spannungen und teilweise gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Nomaden und sesshaften Landwirten, oftmals Hazara (AREU 1.2018). Die Hazara sind im nationalen Durchschnitt mit etwa 10% in der Afghan National Army und der Afghan National Police repräsentiert (BI 29.9.2017). NGOs berichten, dass Polizeibeamte, die der Hazara-Gemeinschaft angehören, öfter als andere Ethnien in unsicheren Gebieten eingesetzt werden oder im Innenministerium an symbolische Positionen ohne Kompetenzen befördert werden (USDOS 11.3.2020). Quellen: ● AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (16.7.2020): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan (Stand: Juni 2020), https://www.ecoi.net/en/file/local/2035827/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Islamischen_Republik_Afghanistan_%28Stand_Juni_2020%29%2C_16.07.2020.pdf, Zugriff 9.10.2020 ● AAN - Afghanistan Analysts Network (19.3.2019): Kabul Unpacked: A Geographical Guide to a Metropolis In The Making, https://www.afghanistan-analysts.org/wp-content/uploads/2019/03/Kabul-Police-Districts.pdf, Zugriff 9.10.2020 ● AREU - Afghanistan Research and Evaluation Unit (1.2018): Typologies of nomad-settler conflict in Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1423721/1788_1517926773_012018.pdf, Zugriff 9.10.2020 ● BI - Brookings Institution, The (29.9.2017): Afghanistan Index, https://www.brookings.edu/wp-content/uploads/2016/07/21csi_20171002_afghanistan_index.pdf, Zugriff 9.10.2020 ● FH - Freedom House (4.3.2020): Freedom of the World 2020, https://www.ecoi.net/en/document/2030803.html, Zugriff 8.10.2020 ● GIZ - Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (4.2019): Länder-Informations-Portal Afghanistan - Gesellschaft, https://www.liportal.de/afghanistan/gesellschaft/, Zugriff 9.10.2020 ● GS - Global Security (21.8.2012): Ismailis, https://www.globalsecurity.org/military/world/afghanistan/ismaili.htm, Zugriff 9.10.2020 ● MEI - Middle Eastern Institute (10.2018): The Fatemiyoun Division: Afghan Fighters in the Syrian Civil War, https://www.mei.edu/sites/default/files/2018-11/PP11_Schneider.pdf, Zugriff 9.10.2020 ● MRG - Minority Rights Group (o.D.c) [letztes Referenzdatum 12.2017]: Afghanistan - Hazaras, https://minorityrights.org/minorities/hazaras/, Zugriff 9.10.2020 ● STDOK - Staatendokumentation des BFA [Rasuly-Paleczek Gabriele] (10.2020): Die aktuelle sozioökonomische Lage in Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2038971/AFGH_THEM_Die+aktuelle+sozio%C3%B6konomische+Lage+in+Afghanistan+%28Rasuly-Paleczek%29_2020-09.pdf, Zugriff 13.10.2020 ● STDOK - Staatendokumentation des BFA [Afghanistan] (7.2016): AfPak - Grundlagen der Stammes- & Clanstruktur, https://www.ecoi.net/en/file/local/1236701/90_1470057716_afgh-stammes-und-clanstruktur-onlineversion-2016-07.pdf, Zugriff 9.10.2020 ● USDOS - United States Department of State [USA] (10.6.2020): 2019 Report on International Religious Freedom: Afghanistan, https://www.state.gov/wp-content/uploads/2020/06/AFGHANISTAN-2019-INTERNATIONAL-RELIGIOUS-FREEDOM-REPORT.pdf, Zugriff 4.8.2020 ● USDOS - United States Department of State [USA] (11.3.2020): Country Report on Human Rights Practices 2019 - Afghanistan, https://www.state.gov/reports/2019-country-reports-on-human-rights-practices/afghanistan/, Zugriff 9.10.2020 ● WP - Washington Post (21.3.2018): ‘We suffer more’: Rising violence on Shiite targets takes toll on Afghanistan’s Hazaras, https://www.washingtonpost.com/world/kabul-suicide-bomber-strikes-shiite-ceremony-killing-at-least-29/2018/03/21/e6e6e3ce-2cfa-11e8-b0b0-f706877db618_story.html?utm_term=.a0a208a8f985, Zugriff 9.10.2020
  2. Risikogruppen In seinen „Richtlinien des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom August 2018“ geht UNHCR von folgenden „möglicherweise gefährdeten Personenkreisen in Afghanistan“ aus:
(1)Personen, die tatsächlich oder vermeintlich mit der Regierung oder der internationalen Gemeinschaft, einschließlich der internationalen Streitkräfte, verbunden sind oder diese tatsächliche oder vermeintlich unterstützen;
(2)Journalisten und in der Medienbranche tätige Personen;
(3)Männer im wehrfähigen Alter und Kinder im Zusammenhang mit der Einberufung von Minderjährigen und der Zwangsrekrutierung;
(4)Zivilisten, die der Unterstützung regierungsfeindlicher Kräfte verdächtigt werden;
(5)Angehörige religiöser Minderheiten und Personen, bei denen vermutet wird, dass sie gegen die Scharia verstoßen haben;
(6)Personen, bei denen vermutet wird, dass sie gegen islamische Grundsätze, Normen und Werte gemäß der Auslegung regierungsfeindlicher Kräfte verstoßen haben;
(7)Frauen mit bestimmten Profilen oder unter spezifischen Umständen;
(8)Frauen und Männer, die angebliche gegen gesellschaftliche Norman verstoßen haben;
(9)Personen mit Behinderungen, insbesondere geistigen Beeinträchtigungen, und Personen, die unter psychischen Erkrankungen leiden;
(10)Kinder mit bestimmten Profilen oder unter spezifischen Umständen;
(11)Überlebende von Menschenhandel oder Zwangsarbeit und Personen, die entsprechende gefährdet sind;
(12)Personen mit unterschiedlicher sexueller Orientierung und/oder Geschlechtsidentität;
(13)Angehörige gewisser Volksgruppen, insbesondere ethnischer Minderheiten;
(14)An Blutfehden beteiligte Personen, und
(15)Geschäftsleute und andere wohlhabende Personen (sowie deren Familienangehörige).
  1. Beweiswürdigung: 2.
  2. Zur Person des Beschwerdeführers: Die Identität des Beschwerdeführers konnte mangels Vorlage von glaubhaften Originaldokumenten nicht bewiesen werden, weshalb hinsichtlich des Namens und des Geburtsdatums Verfahrensidentität vorliegt. Die Feststellungen zur Staats-, Volksgruppen- und Religionszugehörigkeit des Beschwerdeführers, seiner Herkunft und seinem Geburts- und Aufenthaltsort, seinen Sprachkenntnissen, seiner fehlenden Bildung, seinen Angehörigen und, dass er an keiner lebensbedrohlichen Krankheit leidet, ergeben sich aus dem diesbezüglich glaubwürdigen und gleichlautenden Vorbringen im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 20.08.2015, der Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl vom 21.09.2016 und der mündlichen Beschwerdeverhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 30.04.
  3. Dass der Beschwerdeführer in Afghanistan zuletzt als Hilfsarbeiter erwerbstätig war, hat er in der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes angegeben. Soweit er in weiterer Folge vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl und dem Bundesverwaltungsgericht behauptete, als Landwirt (für einen Staatsanwalt) gearbeitet zu haben, kann dies dem Verfahren aufgrund des damit zusammenhängenden, jedoch unglaubhaften Vorbringens einer Verfolgung durch die Taliban (s. unten) nicht zugrunde gelegt werden. Zwar brachte der Beschwerdeführer in der mündlichen Verhandlung vor, dass seine beiden Brüder inzwischen in den Iran ausgereist seien, jedoch ist dies wiederum aufgrund des damit zusammenhängenden, unglaubhaften Fluchtvorbringens einer Verfolgung durch die Taliban ebenso nicht glaubhaft, weshalb festzustellen war, dass alle Angehörigen des Beschwerdeführers weiterhin in der Provinz Ghazni leben. Dass der Beschwerdeführer strafgerichtlich unbescholten ist, stützt sich auf eine Einsichtnahme in das österreichische Strafregister. Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer in Afghanistan nicht von den Taliban persönlich bedroht wurde und ihm dort keine Gefahr aus konventionsrelevanten Gründen droht, ist Folge des unglaubhaften Fluchtvorbringens des Beschwerdeführers: Der Beschwerdeführer tauschte im Zuge des Verfahrens seinen Fluchtgrund aus. Während er noch in der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes allgemein ausführte, dass er seine Heimat wegen des Krieges verlassen habe, er nicht die Schule besuchen habe können, es schwer gewesen sei, eine Arbeit zu finden und er eine bessere Zukunft suche, sich weiterbilden wolle und seine Familie unterstützen wolle, demgemäß auch fürchte, im Falle einer Rückkehr wegen des Krieges umzukommen (AS 27), führte er in der Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl sowie in der Folge auch in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht gänzlich widersprüchlich an, dass er persönlich von den Taliban verfolgt worden sei, weil er als Landwirt für einen Staatsanwalt gearbeitet habe und ihm deswegen Spionage unterstellt worden sei (AS 83; Verhandlungsprotokoll S. 11). In der Einvernahme durch das Bundesamt erklärte der Beschwerdeführer diesen Widerspruch damit, dass ihm die Erstbefragung nicht rückübersetzt worden sei (AS 73) und er zudem nicht gewusst habe, in welchem Land er sich befinde, nicht gewusst habe, was er sagen solle, nicht gewusst habe, dass er einvernommen werde und gedacht habe, dass er nach der Befragung wieder freigelassen werde, damit er weiterreisen könne (AS 83). Im Beschwerdeschriftsatz wurde ergänzt, dass der Beschwerdeführer nach seiner Flucht müde und erschöpft gewesen sei und eigentlich in ein anderes Land weiterreisen habe wollen. Zudem sei kein Rechtsberater in der Erstbefragung anwesend gewesen und habe das UNHCR bereits im Jahr 2011 in einer nicht veröffentlichten Studie zu Erstbefragungen Qualitätsmängel und strukturelle Probleme festgestellt (AS 389). In der mündlichen Verhandlung wiederholte der Beschwerdeführer, dass es ihm psychisch und physisch schlecht gegangen sei. Er habe an diesem Tag nur irgendetwas sagen wollen, um schnell fertig zu werden. Er habe gedacht, dass er nur einvernommen werde und dann wieder freigelassen werde (Verhandlungsprotokoll S. 8). Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass der Beschwerdeführer bereits am 17.08.2015 in Österreich aufgegriffen wurde (AS 31), am 19.08.2015 um 09:30 Uhr einen Antrag auf internationalen Schutz stellte und erst am 20.08.2015 von 11:05 Uhr bis 11:40 Uhr erstbefragt wurde (AS 17 ff). Zwischen seinem polizeilichen Aufgriff und der Erstbefragung vergingen also zwei Nächte bzw. zwischen der Antragstellung und der Erstbefragung ebenso ein voller Tag und eine Nacht. Auch wurde der Beschwerdeführer weder bereits früh am Morgen noch erst spät am Abend befragt. Dass der Beschwerdeführer unter diesen Umständen in einer derart schlechten Verfassung gewesen wäre, kann daher nicht nachvollzogen werden. Dies geht auch nicht aus dem Protokoll der Erstbefragung hervor, wonach er angab, der Einvernahme ohne Probleme folgen zu können (AS 21). Dass der Beschwerdeführer nicht gewusst habe, wo er sei, wird ihm ebenso nicht geglaubt, gab er im Zuge der Befragung zu seiner Reiseroute doch selbst an, dass er von Afghanistan über Pakistan, den Iran, die Türkei, Griechenland, Mazedonien, Serbien und Ungarn „bis nach Österreich“ gereist sei (AS 23), der Beschwerdeführer somit offenkundig auch gut über seinen jeweiligen Standort informiert war. Das Vorbringen des Beschwerdeführers ist insoweit auch nicht logisch nachvollziehbar, denn der von ihm behauptete Wunsch, möglichst rasch weiterreisen zu wollen, setzt voraus, dass der Beschwerdeführer auch wusste, wo er sich befand. Desweiteren ist anzumerken, dass dem Beschwerdeführer nicht vorgehalten wird, nur allgemeine Angaben zu seinem Fluchtgrund gemacht zu haben – dies wäre iSd Normierung des § 19 Abs. 1 AsylG grundsätzlich auch nicht zulässig – ,sondern ein gänzlich anderes Vorbringen erstattet zu haben. Denn selbst wenn der Beschwerdeführer noch immer erschöpft gewesen wäre und er die Befragung möglichst schnell hinter sich hätte bringen wollen, liefert dies kein nachvollziehbares Motiv für einen falschen Fluchtgrund, hätte der Beschwerdeführer doch genauso schlicht angeben können, von den Taliban verfolgt zu werden. Dies umso mehr, wenn man bedenkt, dass der Beschwerdeführer lediglich behauptete, dass er aus vorgenannten Gründen keine wahren Angaben zu seinem Fluchtgrund machen habe können, alle weiteren Angaben ihm jedoch wahrheitsgetreu möglich gewesen wären. Umgekehrt greift es die Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers aber genauso an, wenn er seinen Fluchtgrund davon abhängig machen würde, in welchem Land er sich befindet, spräche dies doch genauso dagegen, dass der Beschwerdeführer die Wahrheit angibt. Schlussendlich ist noch anzumerken, dass entgegen der Rechtfertigung des Beschwerdeführers dieser unterschrieb, dass ihm das Protokoll der Erstbefragung rückübersetzt wurde und es im Übrigen auch keine Verständigungsprobleme gab (AS 29). An all diesen Erwägungen kann letztlich auch die Abwesenheit eines Rechtsberaters in dieser Erstbefragung nichts ändern, zumal dies entgegen der im Beschwerdeschriftsatz geäußerten Rechtsmeinung iSd § 10 Abs. 3 und 6 BFA-VG bei mündigen Minderjährigen eine rechtskonforme Vorgangsweise darstellt und nicht erkennbar ist, inwieweit die Anwesenheit eines Rechtsberaters etwas am Vorbringen des Beschwerdeführers geändert hätte.Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer in Afghanistan nicht von den Taliban persönlich bedroht wurde und ihm dort keine Gefahr aus konventionsrelevanten Gründen droht, ist Folge des unglaubhaften Fluchtvorbringens des Beschwerdeführers: Der Beschwerdeführer tauschte im Zuge des Verfahrens seinen Fluchtgrund aus. Während er noch in der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes allgemein ausführte, dass er seine Heimat wegen des Krieges verlassen habe, er nicht die Schule besuchen habe können, es schwer gewesen sei, eine Arbeit zu finden und er eine bessere Zukunft suche, sich weiterbilden wolle und seine Familie unterstützen wolle, demgemäß auch fürchte, im Falle einer Rückkehr wegen des Krieges umzukommen (AS 27), führte er in der Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl sowie in der Folge auch in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht gänzlich widersprüchlich an, dass er persönlich von den Taliban verfolgt worden sei, weil er als Landwirt für einen Staatsanwalt gearbeitet habe und ihm deswegen Spionage unterstellt worden sei (AS 83; Verhandlungsprotokoll S. 11). In der Einvernahme durch das Bundesamt erklärte der Beschwerdeführer diesen Widerspruch damit, dass ihm die Erstbefragung nicht rückübersetzt worden sei (AS 73) und er zudem nicht gewusst habe, in welchem Land er sich befinde, nicht gewusst habe, was er sagen solle, nicht gewusst habe, dass er einvernommen werde und gedacht habe, dass er nach der Befragung wieder freigelassen werde, damit er weiterreisen könne (AS 83). Im Beschwerdeschriftsatz wurde ergänzt, dass der Beschwerdeführer nach seiner Flucht müde und erschöpft gewesen sei und eigentlich in ein anderes Land weiterreisen habe wollen. Zudem sei kein Rechtsberater in der Erstbefragung anwesend gewesen und habe das UNHCR bereits im Jahr 2011 in einer nicht veröffentlichten Studie zu Erstbefragungen Qualitätsmängel und strukturelle Probleme festgestellt (AS 389). In der mündlichen Verhandlung wiederholte der Beschwerdeführer, dass es ihm psychisch und physisch schlecht gegangen sei. Er habe an diesem Tag nur irgendetwas sagen wollen, um schnell fertig zu werden. Er habe gedacht, dass er nur einvernommen werde und dann wieder freigelassen werde (Verhandlungsprotokoll S. 8). Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass der Beschwerdeführer bereits am 17.08.2015 in Österreich aufgegriffen wurde (AS 31), am 19.08.2015 um 09:30 Uhr einen Antrag auf internationalen Schutz stellte und erst am 20.08.2015 von 11:05 Uhr bis 11:40 Uhr erstbefragt wurde (AS 17 ff). Zwischen seinem polizeilichen Aufgriff und der Erstbefragung vergingen also zwei Nächte bzw. zwischen der Antragstellung und der Erstbefragung ebenso ein voller Tag und eine Nacht. Auch wurde der Beschwerdeführer weder bereits früh am Morgen noch erst spät am Abend befragt. Dass der Beschwerdeführer unter diesen Umständen in einer derart schlechten Verfassung gewesen wäre, kann daher nicht nachvollzogen werden. Dies geht auch nicht aus dem Protokoll der Erstbefragung hervor, wonach er angab, der Einvernahme ohne Probleme folgen zu können (AS 21). Dass der Beschwerdeführer nicht gewusst habe, wo er sei, wird ihm ebenso nicht geglaubt, gab er im Zuge der Befragung zu seiner Reiseroute doch selbst an, dass er von Afghanistan über Pakistan, den Iran, die Türkei, Griechenland, Mazedonien, Serbien und Ungarn „bis nach Österreich“ gereist sei (AS 23), der Beschwerdeführer somit offenkundig auch gut über seinen jeweiligen Standort informiert war. Das Vorbringen des Beschwerdeführers ist insoweit auch nicht logisch nachvollziehbar, denn der von ihm behauptete Wunsch, möglichst rasch weiterreisen zu wollen, setzt voraus, dass der Beschwerdeführer auch wusste, wo er sich befand. Desweiteren ist anzumerken, dass dem Beschwerdeführer nicht vorgehalten wird, nur allgemeine Angaben zu seinem Fluchtgrund gemacht zu haben – dies wäre iSd Normierung des Paragraph 19, Absatz eins, AsylG grundsätzlich auch nicht zulässig – ,sondern ein gänzlich anderes Vorbringen erstattet zu haben. Denn selbst wenn der Beschwerdeführer noch immer erschöpft gewesen wäre und er die Befragung möglichst schnell hinter sich hätte bringen wollen, liefert dies kein nachvollziehbares Motiv für einen falschen Fluchtgrund, hätte der Beschwerdeführer doch genauso schlicht angeben können, von den Taliban verfolgt zu werden. Dies umso mehr, wenn man bedenkt, dass der Beschwerdeführer lediglich behauptete, dass er aus vorgenannten Gründen keine wahren Angaben zu seinem Fluchtgrund machen habe können, alle weiteren Angaben ihm jedoch wahrheitsgetreu möglich gewesen wären. Umgekehrt greift es die Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers aber genauso an, wenn er seinen Fluchtgrund davon abhängig machen würde, in welchem Land er sich befindet, spräche dies doch genauso dagegen, dass der Beschwerdeführer die Wahrheit angibt. Schlussendlich ist noch anzumerken, dass entgegen der Rechtfertigung des Beschwerdeführers dieser unterschrieb, dass ihm das Protokoll der Erstbefragung rückübersetzt wurde und es im Übrigen auch keine Verständigungsprobleme gab (AS 29). An all diesen Erwägungen kann letztlich auch die Abwesenheit eines Rechtsberaters in dieser Erstbefragung nichts ändern, zumal dies entgegen der im Beschwerdeschriftsatz geäußerten Rechtsmeinung iSd Paragraph 10, Absatz 3 und 6 BFA-VG bei mündigen Minderjährigen eine rechtskonforme Vorgangsweise darstellt und nicht erkennbar ist, inwieweit die Anwesenheit eines Rechtsberaters etwas am Vorbringen des Beschwerdeführers geändert hätte. Der Verwaltungsgerichtshof judiziert zwar in ständiger Rechtsprechung in Betrachtung der Regelung des § 19 Abs. 1 AsylG, dass die Annahme, ein Asylwerber werde immer alles, was zur Asylgewährung führen könne, bereits in der Erstbefragung vorbringen, nicht gerechtfertigt sei (zuletzt etwa VwGH 16.07.2020, Ra 2019/19/0419), sieht es aber nicht als unzulässig an, sich auf eine Steigerung des Fluchtvorbringens zwischen der Erstbefragung und der weiteren Einvernahme eines Asylwerbers zu stützen (zuletzt etwa VwGH 21.11.2019, Ra 2019/14/0429). Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass ein derart gravierender Widerspruch, wie vorliegend, beweiswürdigend verwertet werden darf und zu verwerten ist, zumal der Beschwerdeführer sein Fluchtvorbringen nicht nur steigerte, sondern völlig austauschte. Daher war bereits aus diesem Grund das Vorbringen des Beschwerdeführers in der Einvernahme durch das Bundesamt und in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht über eine Verfolgung durch die Taliban erheblich in Zweifel zu ziehen.Der Verwaltungsgerichtshof judiziert zwar in ständiger Rechtsprechung in Betrachtung der Regelung des Paragraph 19, Absatz eins, AsylG, dass die Annahme, ein Asylwerber werde immer alles, was zur Asylgewährung führen könne, bereits in der Erstbefragung vorbringen, nicht gerechtfertigt sei (zuletzt etwa VwGH 16.07.2020, Ra 2019/19/0419), sieht es aber nicht als unzulässig an, sich auf eine Steigerung des Fluchtvorbringens zwischen der Erstbefragung und der weiteren Einvernahme eines Asylwerbers zu stützen (zuletzt etwa VwGH 21.11.2019, Ra 2019/14/0429). Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass ein derart gravierender Widerspruch, wie vorliegend, beweiswürdigend verwertet werden darf und zu verwerten ist, zumal der Beschwerdeführer sein Fluchtvorbringen nicht nur steigerte, sondern völlig austauschte. Daher war bereits aus diesem Grund das Vorbringen des Beschwerdeführers in der Einvernahme durch das Bundesamt und in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht über eine Verfolgung durch die Taliban erheblich in Zweifel zu ziehen. Der Besch

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