{'item': 'W222 2211765-1'}

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum27.01.2022 GeschäftszahlW222 2211765-1 Spruch, W222 2211765-1/23E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Obregon als Einzelrichterin über die Beschwerde des XXXX , geb. XXXX , StA. Nepal, vertreten durch die BBU GmbH – Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am XXXX zu Recht erkannt:A) Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Obregon als Einzelrichterin über die Beschwerde des römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Nepal, vertreten durch die BBU GmbH – Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am römisch 40 zu Recht erkannt:, A) Die Beschwerde wird gemäß §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 Z 3, 57 AsylG 2005, § 9 BFA-VG und §§ 46, 52, 55 FPG als unbegründet abgewiesen. B) Die Beschwerde wird gemäß Paragraphen 3, Absatz eins, 8, Absatz eins, 10, Absatz eins, Ziffer 3, 57, AsylG 2005, Paragraph 9, BFA-VG und Paragraphen 46, 52, 55, FPG als unbegründet abgewiesen. , B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , TextEntscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nepalesischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 23.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinem Antrag wurde der Beschwerdeführer am 26.10.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers für Nepali erstbefragt und gab an, die im Spruch genannte Identität aufzuweisen und in XXXX , Nepal geboren zu sein. Er sei traditionell verheiratet. Seine Muttersprache sei Nepali, welche er in Wort und Schrift beherrsche. Des Weiteren beherrsche er Englisch sowie Hindi. Er gehöre der Volksgruppe und der Religion der Hindu an. Er habe 10 Jahre die Grundschule mit Maturaabschluss absolviert und 3 Jahre Betriebswirtschaft an der Universität studiert. Zuletzt habe er selbständig in der Lebensmittelbranche gearbeitet. Er gab ferner befragt, ob er Beschwerden oder Krankheiten habe, die ihn an dieser Einvernahme hindern würden oder das Asylverfahren in der Folge beeinträchtigen würden, an, nein, er könne dieser Einvernahme ohne Probleme folgen. Seine Eltern, sein Bruder, seine Schwester, seine Gattin und seine beiden minderjährigen Söhne würden in XXXX leben Sein Wohnsitz sei in XXXX , Nepal, gewesen. Er habe im Juli 2015 den Entschluss zur Ausreise gefasst. Er habe XXXX /Nepal mit einem Bus Anfang Juli 2015 verlassen um nach Frankreich zur französischen Armee des guten Verdienstes wegen zu reisen. Er sei legal, mit einem nepalesischen Reisepass, aus dem Herkunftsstaat ausgereist. Der Reisepass befinde sich beim indischen Schlepper. Die schlepperunterstützte Reise nach Österreich habe von Anfang Juli 2015 bis Mitte September 2015 gedauert. Den Schlepper kenne er durch sein Geschäft, welches er in XXXX gehabt habe.Zu seinem Antrag wurde der Beschwerdeführer am 26.10.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers für Nepali erstbefragt und gab an, die im Spruch genannte Identität aufzuweisen und in römisch 40 , Nepal geboren zu sein. Er sei traditionell verheiratet. Seine Muttersprache sei Nepali, welche er in Wort und Schrift beherrsche. Des Weiteren beherrsche er Englisch sowie Hindi. Er gehöre der Volksgruppe und der Religion der Hindu an. Er habe 10 Jahre die Grundschule mit Maturaabschluss absolviert und 3 Jahre Betriebswirtschaft an der Universität studiert. Zuletzt habe er selbständig in der Lebensmittelbranche gearbeitet. Er gab ferner befragt, ob er Beschwerden oder Krankheiten habe, die ihn an dieser Einvernahme hindern würden oder das Asylverfahren in der Folge beeinträchtigen würden, an, nein, er könne dieser Einvernahme ohne Probleme folgen. Seine Eltern, sein Bruder, seine Schwester, seine Gattin und seine beiden minderjährigen Söhne würden in römisch 40 leben Sein Wohnsitz sei in römisch 40 , Nepal, gewesen. Er habe im Juli 2015 den Entschluss zur Ausreise gefasst. Er habe römisch 40 /Nepal mit einem Bus Anfang Juli 2015 verlassen um nach Frankreich zur französischen Armee des guten Verdienstes wegen zu reisen. Er sei legal, mit einem nepalesischen Reisepass, aus dem Herkunftsstaat ausgereist. Der Reisepass befinde sich beim indischen Schlepper. Die schlepperunterstützte Reise nach Österreich habe von Anfang Juli 2015 bis Mitte September 2015 gedauert. Den Schlepper kenne er durch sein Geschäft, welches er in römisch 40 gehabt habe. Zum Fluchtgrund führte der Beschwerdeführer aus: „Vor ca. 10 Jahren habe ich und auch meine Familie für die XXXX das ist eine nepalesische Partei als Anwerber und als Kämpfer gearbeitet. Sie rekrutieren junge Leute, die für sie kämpfen sollen. Vor 9 Jahren haben meine Familie und ich in meinem Heimatort XXXX alles verkauft und sind nach XXXX gezogen, weil es im Heimatdorf zu gefährlich worden ist. Dort habe ich mich mit einem Lebensmittelgeschäft selbständig gemacht. Im April 2015 gab es ein Erdbeben und mein Geschäftslokal wurde zerstört und ich habe dort keine Existenz mehr. Ein Schlepper erzählte mir, dass man in der französischen Armee gut verdienen kann, deshalb wollte ich nach Frankreich reisen. Aber der Schlepper ist dann auf meiner Reise verschwunden. Nun glaube ich, dass es nicht einfach ist, in die französische Armee hineinzukommen, deshalb möchte ich nun in Österreich bleiben und hier arbeiten.“„Vor ca. 10 Jahren habe ich und auch meine Familie für die römisch 40 das ist eine nepalesische Partei als Anwerber und als Kämpfer gearbeitet. Sie rekrutieren junge Leute, die für sie kämpfen sollen. Vor 9 Jahren haben meine Familie und ich in meinem Heimatort römisch 40 alles verkauft und sind nach römisch 40 gezogen, weil es im Heimatdorf zu gefährlich worden ist. Dort habe ich mich mit einem Lebensmittelgeschäft selbständig gemacht. Im April 2015 gab es ein Erdbeben und mein Geschäftslokal wurde zerstört und ich habe dort keine Existenz mehr. Ein Schlepper erzählte mir, dass man in der französischen Armee gut verdienen kann, deshalb wollte ich nach Frankreich reisen. Aber der Schlepper ist dann auf meiner Reise verschwunden. Nun glaube ich, dass es nicht einfach ist, in die französische Armee hineinzukommen, deshalb möchte ich nun in Österreich bleiben und hier arbeiten.“ Befragt zu seiner Rückkehrbefürchtung gab er an, er habe in XXXX keine Existenz mehr und eine Rückkehr in sein Heimatdorf XXXX sei für ihn lebensgefährlich.Befragt zu seiner Rückkehrbefürchtung gab er an, er habe in römisch 40 keine Existenz mehr und eine Rückkehr in sein Heimatdorf römisch 40 sei für ihn lebensgefährlich. Befragt, ob es konkrete Hinweise gebe, dass ihm bei Rückkehr unmenschliche Behandlung, unmenschliche Strafe oder die Todesstrafe drohe, oder ob er im Falle seiner Rückkehr in seinen Heimatstaat mit irgendwelchen Sanktionen zu rechnen habe, gab er an „Keine“. Am 13.03.2018 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Beisein eines Dolmetschers für Nepali niederschriftlich einvernommen, im Zuge dessen im Wesentlichen angegeben wurde: „[…] F: Haben Sie die Belehrung verstanden? A: Habe ich verstanden. F: Verstehen Sie den Dolmetscher? Können Sie sich auf die Einvernahme konzentrieren? A: Ja. F: Wie geht es Ihnen gesundheitlich? A: Es geht mir gut. Nachgefragt gebe ich an, dass ich an keinen lebensbedrohlichen Krankheiten leide. F: Sind Sie im gegenständlichen Asylverfahren vertreten? A: Nein. F: Haben Sie in der Erstbefragung am

1. Oktober 2015 bei der Polizei die Wahrheit gesagt? A: Ja. F: Wie heißen Sie, wann und wo sind Sie geboren? A: Ich heiße XXXX , geb. am XXXX in XXXX , Nepal.A: Ich heiße römisch 40 , geb. am römisch 40 in römisch 40 , Nepal. F: Können Sie der Behörde irgendwelche Unterlagen oder Dokumente vorlegen die Ihre Identität und Herkunft bestätigen können? A: Ja, • XXXX • römisch 40 Anmerkung: Die soeben genannten, vom AW vorgelegten Dokumente, werden in Kopie zum Akt genommen und nach der niederschriftlichen Einvernahme dem AW retourniert. Der AW bestätigt die Übernahme der oben genannten Dokumente mit seiner Unterschrift am Ende der Niederschrift. F: Haben Sie einen Reisepass? A: Nein, habe ich nicht. F: Warum haben Sie keinen Reisepass? A: Der Schlepper hat mir meinen Reisepass im Iran abgenommen. F: Wo waren Sie zuletzt in Nepal wohnhaft bzw. wo war zuletzt Ihr Lebensmittelpunkt? A: In XXXX in Nepal.A: In römisch 40 in Nepal. F: Wie heißt Ihr Vater, wie alt ist er und wo lebt er? A: Mein Vater heißt XXXX (umgerechnet vom Dolmetscher), ca. XXXX lebt im XXXX Distrikt, NepalA: Mein Vater heißt römisch 40 (umgerechnet vom Dolmetscher), ca. römisch 40 lebt im römisch 40 Distrikt, Nepal F: Wie heißt Ihre Mutter, wie alt ist sie und wo lebt sie? A: Meine Mutter heißt XXXX , lebt im XXXX Distrikt, NepalA: Meine Mutter heißt römisch 40 , lebt im römisch 40 Distrikt, Nepal F: Haben Sie Geschwister? A: Ja, ich habe 1 Bruder und 1 Schwester. Schwester: • XXXX , geb. XXXX , lebt in XXXX , Nepal• römisch 40 , geb. römisch 40 , lebt in römisch 40 , Nepal Bruder: • XXXX , geb. XXXX , lebt in Nepal• römisch 40 , geb. römisch 40 , lebt in Nepal F: Haben Sie Kinder? A: Ja, ich habe 2 Kinder. • XXXX , ca. XXXX Jahre, lebt in XXXX , Nepal• römisch 40 , ca. römisch 40 Jahre, lebt in römisch 40 , Nepal • XXXX , ca. XXXX Jahre, lebt in XXXX , Nepal• römisch 40 , ca. römisch 40 Jahre, lebt in römisch 40 , Nepal F: Bei der Polizei lebten noch alle in XXXX , warum jetzt nicht mehr?F: Bei der Polizei lebten noch alle in römisch 40 , warum jetzt nicht mehr? A: Wegen meinen Problemen habe ich Nepal verlassen und alle anderen sind weggegangen. F: Haben Sie Geburtsurkunden für die Kinder? A: In Nepal F: Sind Sie verheiratet? A: Nein. F: Wann wurden Sie geschieden? A: vor ca. 11 Monaten hat sie mich verlassen. Sie ist einfach abgehauen. Wir sind noch nicht wirklich geschieden. F: Sind Sie in einer Beziehung? A: Nein. F: Wer ist Ihre Frau? A: XXXX lebt in XXXX A: römisch 40 lebt in römisch 40 F: War das Ihre erste Ehe? A: Ja. F: Haben Sie noch Kontakt zu Ihrer Frau? A: Nein. Der Kontakt ist vor ca. 11 Monaten abgebrochen. F: Haben Sie noch Kontakt zu Ihren Eltern und Geschwistern? A: Ja, online habe ich über Facebook Kontakt zu ihnen. F: Haben Sie ein gutes Verhältnis zu Ihren Eltern und Geschwistern? A: Ja. Es geht. F: Wie geht es Ihren Eltern? A: Gut. F: Wie geht es Ihren Geschwistern? A: Gut. F: Wann hatten Sie zuletzt Kontakt mit ihnen? A: ca. vor 2-3 Monaten. F: Haben Sie Schulen besucht? A: Ja, 12 Jahre. F: Warum haben Sie angegeben, dass Sie 3 Jahre Studiert haben? A: Ich habe 10 Jahre Schule und 2 Jahre studieren angegeben. Das ist in Nepal so das System. F: Haben Sie auch gearbeitet? A: Ich war selbständig als Lebensmittelhändler. F: Wie lange haben Sie als Lebensmittelhändler gearbeitet? A: 2062 (2005/2006) bis zu meiner Ausreise.A: 2062 (2005 aus 2006,) bis zu meiner Ausreise. F: Wie viel haben Sie ca. verdient im Monat? A: 150.000 nepalesische Rupien F: Wie haben Sie bisher Ihren Lebensunterhalt finanziert? A: Von meinem Geschäft. F: Haben Sie eigene Grundstücke in Nepal? A: Nein. F: Haben Sie Ihren Lebensunterhalt durch die eigene Arbeitsleistung finanziert? A: Ja, ich habe mich selbst versorgen können. F: Wann konkret haben Sie Nepal verlassen und wann sind Sie in Österreich eingereist? A: Im 2072 (2015/16) habe ich Nepal legal verlassen. In Österreich bin ich im August 2015 illegal eingereist. F: Mit wem haben Sie Nepal verlassen, war eine Begleitperson mit Ihnen? A: Es war ein Freund von mir mit. F: Haben Sie noch Kontakt zu ihm? A: Ich wohne mit ihm zusammen. Er heißt XXXX . A: Ich wohne mit ihm zusammen. Er heißt römisch 40 . F: Wo ist diese Person jetzt? A: Ich wohne mit ihm zusammen. F: Waren Sie danach nochmal in Ihrem Herkunftsstaat (Nepal)? A: Nein. F: Was hat die Schleppung gekostet? A: Es hat ca. 1.000.000 nepalesische Rupien gekostet. F: Wie konnten Sie sich den Schlepper leisten? A: Einen Teil hatte ich selbst gespart und den Rest habe ich von Freunden ausgeborgt. F: Haben Sie in einem anderen Land einen Asylantrag gestellt? A: Nein. F: Haben Sie Familienangehörige in Österreich? A: Nein. F: Haben Sie Familienangehörige in der EU? A: Nein. F: Welche Familienmitglieder haben Sie noch in Nepal? A: Ich habe mütterlicherseits 4 Verwandte, mein Vater hatte 3 Geschwister, 1 ist aber gestorben. F: Welcher Volksgruppe gehören Sie an? A: Ich bin Brahmane. F: Welche Religion haben Sie? A: Ich gehöre dem Hinduismus an. F: Welche Sprachen sprechen Sie? A: Ich beherrsche die nepalesische Sprache in Wort und Schrift, Englisch, Hindi und ein bisschen Deutsch. F: Verstehen Sie den Dolmetscher einwandfrei? A: Ja. F: Was war der konkrete Grund, warum Sie die Heimat verlassen haben? Erzählen Sie bitte möglichst chronologisch über alle Ereignisse, die Sie zum Verlassen der Heimat veranlasst haben (freie Erzählung)! A: Ich habe 5 Millionen Rupien investiert. Nach dem Erdbeben war mein Geschäft völlig zerstört. Ich musste meinen Geschäftspartnern Geld zurückzahlen. Da ich nichts mehr hatte, habe ich Geld von anderen ausgeborgt, denen ich höhere Zinsen zahlen musste. Da ich später nicht zahlen konnte, wurde ich bedroht. Deshalb bin ich von dort geflohen. Sie hätten Schlägertypen auf mich losgelassen, wenn ich dort geblieben wäre. F: Haben Sie sonstige Fluchtgründe? A: Sonst habe ich keine Fluchtgründe. F: Bei der Polizei haben Sie nichts davon angegeben, warum geben Sie jetzt einen anderen Fluchtgrund an? A: Ich konnte bei der Polizei nicht viel angeben. Da ich gleichzeitig mit einem Freund eingereist bin, haben sie gefragt ob wir denselben Fluchtweg hatten. Darauf habe ich ja gesagt. Die Polizei hat mich nicht gefragt, warum ich Nepal verlassen habe. F: Hat Ihr Freund bei der Polizei seine Fluchtgründe geschildert? A: Das weiß ich nicht, aber er war als erster dran. F: Was hat Ihnen der Schlepper erzählt? A: Der Schlepper hat uns gesagt, dass er uns in ein sicheres Land in Europa bringt. F: Bei der Polizei gaben Sie an eine politische Vergangenheit zu haben, warum ist es in Ihrem Heimatort zu gefährlich geworden? A: Ja, als ich studiert habe, war ich bei den XXXX . Der XXXX Anführer unseres Dorfes wurde umgebracht von der Armee. Ich bin dann nach XXXX gezogen. Nachgefragt gebe ich an, dass ich nach meinem Umzug nach XXXX keine Probleme hatte.A: Ja, als ich studiert habe, war ich bei den römisch 40 . Der römisch 40 Anführer unseres Dorfes wurde umgebracht von der Armee. Ich bin dann nach römisch 40 gezogen. Nachgefragt gebe ich an, dass ich nach meinem Umzug nach römisch 40 keine Probleme hatte. F: Wurden Sie persönlich von jemandem konkret verfolgt? A: Die Leute, bei denen ich Schulden habe, haben mich bedroht. F: Wann wurden Sie bedroht? A: Im Mai/Juni 2015 wurde ich bedroht, danach habe ich sofort Nepal verlassen. F: Haben Sie sich an die Polizei gewandt? A: Wie hätte ich das machen sollen? Ich muss das Geld ja bezahlen. Ich stehe auf der schwarzen Liste der Bank, ich kann keine Bankgeschäfte mehr tätigen. F: Von wem haben Sie sich das Geld geliehen? A: Von der Bank und anderen Geschäftsleuten. F: Hatten Sie in Nepal jemals Ihre Person betreffend Probleme mit Gerichten, Sicherheitsbehörden oder Militär? A: Nein, aber die Bank hat sicher der Polizei weitergegeben, dass ich Schulden habe. F: Was befürchten Sie im Falle Ihrer Rückkehr nach Nepal? Was würde passieren, wenn Sie morgen zurück nach Nepal geschickt werden würden? A: Wenn die Schlägertypen auf mich gehetzt werden, dann werden sie mich umbringen. F: Wäre das nicht kontraproduktiv, wenn Sie den Leuten so viel Geld schulden und sie Sie umbringen? A: Woher soll ich diesen Grund wissen. Die, denen ich Geld schulde, die wissen das. F: Sind Sie jemals mit dem Gesetz in Konflikt geraten und wurden strafrechtlich Verurteilt? A: Nein. F: Haben Sie sich in Nepal politisch bzw. religiös betätigt? A: Nur damals vor ca. 10 Jahren war ich politisch Tätig. F: Haben sich Familienangehörige in Nepal politisch/religiös betätigt? A: Mein Onkel ist bei den XXXX tätig.A: Mein Onkel ist bei den römisch 40 tätig. F: Führen Sie in Österreich ein Familienleben? A: Nein. F: Wurden Sie jemals wegen Ihrer Volksgruppenzugehörigkeit verfolgt? A: Nein. F: Besuchen Sie einen Deutschkurs? Sprechen Sie bereits Deutsch? A: Nein, aber ich will einen besuchen. F: Haben Sie in Österreich eine Schule, Kurse oder sonstige Ausbildungen absolviert? Wie war das Ergebnis, bzw. was resultierte daraus? A: Nein. F: Sind Sie in einem Verein oder in einer Organisation als Mitglied tätig? A: Ich bin bei der XXXX .A: Ich bin bei der römisch 40 . F: Haben Sie einen sonstigen Bezug (Freunde, Bekannte) zu Österreich? A: Ja, die Freunde, die ich hier kennengelernt habe. F: Schildern Sie bitte, wenn möglich in deutscher Sprache. Wie verbringen Sie Ihre Zeit im Bundesgebiet. Wie stellen Sie sich Ihren weiteren Aufenthalt in Österreich vor? A: 1 Uhr morgens trage ich die Zeitung aus. Um 6 Uhr bin ich fertig. Ich schlafe bis 13-14 Uhr. Dann gehe ich mit Freunden raus. F: Wovon leben Sie zurzeit in Österreich? A: XXXX . Ich verdiene auch ein bisschen Geld.A: römisch 40 . Ich verdiene auch ein bisschen Geld. F: Sind Sie einer legalen Tätigkeit nachgegangen? A: Ja, als Zeitungsausträger. F: Leben Sie im Bundesgebiet in einer Ehe oder eheähnlichen Beziehung oder dem gleichkommenden Partnerschaft? A: Nein. F: Waren Sie in der Lage alles zu erzählen, Ihr Vorbringen umfassend vorzubringen? Hatten Sie genug Zeit dazu? A: Ja ich habe alles Wichtige erzählt. F: Konnten Sie sich bei dieser Einvernahme konzentrieren? Haben Sie den Dolmetscher einwandfrei verstanden? A: Ja. F: Möchten Sie noch irgendetwas angeben? A: Ich möchte nicht mehr zurück nach Nepal, ich möchte hier leben und arbeiten. Ich habe keinen Grund nach Nepal zurück zu kehren. Bei dem Erdbeben habe ich alles verloren. Ich bin hier sicher, ich weiß nicht was mit mir passiert, wenn ich nach Nepal zurück gehe. Anmerkung: Ihnen wird nun die Möglichkeit eingeräumt, in die Länderfeststellungen des BFA zu Nepal Einsicht und Stellung zu nehmen. Die Feststellungsunterlagen werden Ihnen gegebenenfalls vom Dolmetscher vorgelesen! Möchten Sie das? A: Nein. F: Möchten Sie eine Kopie der Niederschrift? A: Ja. […]“ Der Beschwerdeführer legte eine als „ XXXX “ bezeichnete Urkunde vor.Der Beschwerdeführer legte eine als „ römisch 40 “ bezeichnete Urkunde vor. Nach der niederschriftlichen Einvernahme wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz mit angefochtenem Bescheid vom XXXX gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nepal (Spruchpunkt II.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 wurde nicht erteilt (Spruchpunkt III.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen (Spruchpunkt IV.) und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß § 46 FPG nach Nepal zulässig sei (Spruchpunkt V.). Gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt VI.).Nach der niederschriftlichen Einvernahme wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz mit angefochtenem Bescheid vom römisch 40 gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) und gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nepal (Spruchpunkt römisch zwei.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 wurde nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch vier.) und gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 46, FPG nach Nepal zulässig sei (Spruchpunkt römisch fünf.). Gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch sechs.). Begründend führte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zusammengefasst zu Spruchpunkt I. aus, dass eine asylrelevante Verfolgung mangels glaubhafter Fluchtgründe nicht geltend gemacht werden konnte und dem Beschwerdeführer daher nicht der Status des Asylberechtigten zuzuerkennen sei. Zu Spruchpunkt II. hielt die belangte Behörde fest, dass der Beschwerdeführer im Falle der Rückkehr nicht Gefahr liefe, in eine existenz- und lebensbedrohliche Notlage zu geraten. Er sei gesund, arbeitsfähig und habe familiäre Anknüpfungspunkte in Nepal. Darüber hinaus könne er Rückkehrhilfe in Anspruch nehmen und sich an eine Hilfsorganisation im Heimatland wenden. Ferner kamen keine Anhaltspunkte hervor, welche die Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz rechtfertigen würden (Spruchpunkt III.). Zu Spruchpunkt IV. wurde erwogen, dass eine Rückkehrentscheidung gerechtfertigt sei, weil der Beschwerdeführer keine Verwandte im Bundesgebiet habe, nur geringe Deutschkenntnisse vorweisen könne, er nicht selbsterhaltungsfähig sei und allfällige freundschaftliche Beziehungen zu einem Zeitpunkt eingegangen worden seien, zu dem er sich seiner unsicheren aufenthaltsrechtlichen Position bewusst gewesen sein musste und eine außergewöhnliche Integration nicht erkannt werden könne. Folglich sei eine Abschiebung nach Nepal zulässig und es wurde eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen gewährt (Spruchpunkt V. und VI.).Begründend führte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zusammengefasst zu Spruchpunkt römisch eins. aus, dass eine asylrelevante Verfolgung mangels glaubhafter Fluchtgründe nicht geltend gemacht werden konnte und dem Beschwerdeführer daher nicht der Status des Asylberechtigten zuzuerkennen sei. Zu Spruchpunkt römisch zwei. hielt die belangte Behörde fest, dass der Beschwerdeführer im Falle der Rückkehr nicht Gefahr liefe, in eine existenz- und lebensbedrohliche Notlage zu geraten. Er sei gesund, arbeitsfähig und habe familiäre Anknüpfungspunkte in Nepal. Darüber hinaus könne er Rückkehrhilfe in Anspruch nehmen und sich an eine Hilfsorganisation im Heimatland wenden. Ferner kamen keine Anhaltspunkte hervor, welche die Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz rechtfertigen würden (Spruchpunkt römisch drei.). Zu Spruchpunkt römisch vier. wurde erwogen, dass eine Rückkehrentscheidung gerechtfertigt sei, weil der Beschwerdeführer keine Verwandte im Bundesgebiet habe, nur geringe Deutschkenntnisse vorweisen könne, er nicht selbsterhaltungsfähig sei und allfällige freundschaftliche Beziehungen zu einem Zeitpunkt eingegangen worden seien, zu dem er sich seiner unsicheren aufenthaltsrechtlichen Position bewusst gewesen sein musste und eine außergewöhnliche Integration nicht erkannt werden könne. Folglich sei eine Abschiebung nach Nepal zulässig und es wurde eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen gewährt (Spruchpunkt römisch fünf. und römisch sechs.). Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer im Wege seiner damaligen Rechtsvertretung fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde, worin im Wesentlichen – nach Anführung der Fluchtgründe – ein mangelhaftes Ermittlungsverfahren, mangelhafte Länderfeststellungen, eine unrichtige Beweiswürdigung und mangelhafte Begründung sowie eine unrichtige rechtliche Beurteilung moniert wurden. Die Beschwerdevorlage vom 21.12.2018 und der Verwaltungsakt langte beim Bundesverwaltungsgericht am 27.12.2018 ein. Mit Parteiengehör vom 08.10.2019 wurde dem Beschwerdeführer durch das Bundesverwaltungsgericht das Länderinformationsblatt vom 05.08.2019 übermittelt und die Möglichkeit geboten innerhalb einer Frist von zwei Wochen Stellung zu den Länderberichten einerseits zu nehmen sowie zum Familien- und Privatleben andererseits. Mit Schreiben vom 24.10.2019 langten eine Einstellungszusage der XXXX vom XXXX .10.2019 und eine Kursbesuchsbestätigung Deutsch A1 vom XXXX ein.Mit Schreiben vom 24.10.2019 langten eine Einstellungszusage der römisch 40 vom römisch 40 .10.2019 und eine Kursbesuchsbestätigung Deutsch A1 vom römisch 40 ein. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom XXXX , Zl. W222 2211765-1/7E, wurde in Spruchteil A die Beschwerde gemäß §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 Z 3, 57 AsylG 2005, § 9 BFA-VG und §§ 46, 52, 55 FPG als unbegründet abgewiesen sowie im Spruchteil B ausgesprochen, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig ist.Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom römisch 40 , Zl. W222 2211765-1/7E, wurde in Spruchteil A die Beschwerde gemäß Paragraphen 3, Absatz eins, 8, Absatz eins, 10, Absatz eins, Ziffer 3, 57, AsylG 2005, Paragraph 9, BFA-VG und Paragraphen 46, 52, 55, FPG als unbegründet abgewiesen sowie im Spruchteil B ausgesprochen, dass die Revision gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig ist. Dagegen erhob der Beschwerdeführer außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof, welcher das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts aufgrund der Abstandnahme von einer mündlichen Verhandlung aufhob (VwGH vom 19.06.2020, Ra 2019/19/0562). In der Folge langte beim Bundesverwaltungsgericht die Vollmachtsbekanntgabe der nunmehrigen Rechtsvertretung ein. Am XXXX fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung statt, im Rahmen welcher der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für Nepali sowie seiner Rechtsvertretung einvernommen wurde. Ein Vertreter des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl ist nicht erschienen. Am römisch 40 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung statt, im Rahmen welcher der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für Nepali sowie seiner Rechtsvertretung einvernommen wurde. Ein Vertreter des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl ist nicht erschienen. Im Zuge der mündlichen Verhandlung wurden die in den Feststellungen zur Lage in Nepal, LIB Nepal vom 10.02.2021, zitierten Erkenntnisquellen ins Verfahren eingeführt. Im Zuge der mündlichen Verhandlung wurden folgende Integrationsunterlagen vorgelegt: - Teilnahmebestätigung eines Wochenenddeutschkurses der Stufe A1.1 vom XXXX im Umfang von 4 Wochenstunden- Teilnahmebestätigung eines Wochenenddeutschkurses der Stufe A1.1 vom römisch 40 im Umfang von 4 Wochenstunden - Teilnahmebestätigung eines Wochenenddeutschkurses der Stufe A1.
2. vom XXXX im Umfang von 4 Wochenstunden- Teilnahmebestätigung eines Wochenenddeutschkurses der Stufe A1.
3. vom römisch 40 im Umfang von 4 Wochenstunden - Empfehlungsschreiben vom XXXX - Empfehlungsschreiben vom römisch 40 - Einstellungszusage vom XXXX - Einstellungszusage vom römisch 40 Mit Eingabe vom 27.10.2021 erstattete der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertretung eine Stellungnahme, in welcher im Wesentlichen ausgeführt wurde, der Beschwerdeführer sei asylrelevanter Verfolgung ausgesetzt, in eventu erwarte ihn bei seiner Rückkehr eine Verletzung seiner gemäß Artikel 2 und 3 EMRK gewährten Rechte. Schließlich habe er seine Zeit in Österreich genutzt, um sich hier zu integrieren und sei in eventu die Rückkehrentscheidung als auf Dauer unzulässig festzustellen und ihm eine Aufenthaltsberechtigung (plus) gemäß § 55 AsylG zu gewähren. Mit Eingabe vom 27.10.2021 erstattete der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertretung eine Stellungnahme, in welcher im Wesentlichen ausgeführt wurde, der Beschwerdeführer sei asylrelevanter Verfolgung ausgesetzt, in eventu erwarte ihn bei seiner Rückkehr eine Verletzung seiner gemäß Artikel 2 und 3 EMRK gewährten Rechte. Schließlich habe er seine Zeit in Österreich genutzt, um sich hier zu integrieren und sei in eventu die Rückkehrentscheidung als auf Dauer unzulässig festzustellen und ihm eine Aufenthaltsberechtigung (plus) gemäß Paragraph 55, AsylG zu gewähren. Des Weiteren wurde ein Befund betreffend MRT des linken Kniegelenkes vom XXXX .03.2021 vorgelegt.Des Weiteren wurde ein Befund betreffend MRT des linken Kniegelenkes vom römisch 40 .03.2021 vorgelegt. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1.Feststellungen: Der volljährige, männliche Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nepal, bekennt sich zum Hinduismus und bezeichnet sich als Brahmane. Er stammt aus dem Distrikt XXXX und war vor seiner Ausreise jahrelang in XXXX aufhältig. Am 23.09.2015 stellte er den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im österreichischen Bundesgebiet.Der volljährige, männliche Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nepal, bekennt sich zum Hinduismus und bezeichnet sich als Brahmane. Er stammt aus dem Distrikt römisch 40 und war vor seiner Ausreise jahrelang in römisch 40 aufhältig. Am 23.09.2015 stellte er den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im österreichischen Bundesgebiet. Seine Muttersprache ist Nepali. Des Weiteren verfügt er über Kenntnisse in Englisch sowie Hindi. Der Beschwerdeführer ist verheiratet und hat zwei minderjährige Söhne. Nach eigenen Angaben besteht zur Ehefrau kein Kontakt mehr. Seine Eltern, der ältere Sohn sowie seine verheiratete Schwester befinden sich in Nepal. Wo sich sein Bruder sowie sein jüngerer Sohn und seine Ehefrau aktuell aufhalten, weiß er nach seinen Angaben nach aktuell nicht. Jene haben sich ebenfalls nach seinen Angaben zuletzt in Nepal aufgehalten. Des Weiteren verfügt der Beschwerdeführer über weitere Verwandte in Nepal. Der Beschwerdeführer verfügt über Schulbildung, hat in Nepal die Pflichtschule abgeschlossen und war bis kurz vor der Ausreise mit einem eigenen Lebensmittelgeschäft in XXXX selbständig erwerbstätig.Der Beschwerdeführer ist verheiratet und hat zwei minderjährige Söhne. Nach eigenen Angaben besteht zur Ehefrau kein Kontakt mehr. Seine Eltern, der ältere Sohn sowie seine verheiratete Schwester befinden sich in Nepal. Wo sich sein Bruder sowie sein jüngerer Sohn und seine Ehefrau aktuell aufhalten, weiß er nach seinen Angaben nach aktuell nicht. Jene haben sich ebenfalls nach seinen Angaben zuletzt in Nepal aufgehalten. Des Weiteren verfügt der Beschwerdeführer über weitere Verwandte in Nepal. Der Beschwerdeführer verfügt über Schulbildung, hat in Nepal die Pflichtschule abgeschlossen und war bis kurz vor der Ausreise mit einem eigenen Lebensmittelgeschäft in römisch 40 selbständig erwerbstätig. Der Beschwerdeführer befindet sich seit spätestens September 2015 im Bundesgebiet und verfügt dort seit Anfang November 2015 über eine durchgehende, aktuell aufrechte, behördliche Meldung. Im österreichischen Bundesgebiet lebt er weder in Familiengemeinschaft noch in einer familienähnlichen Lebensgemeinschaft. Er bezieht Leistungen im Rahmen der Grundversorgung, hat einige soziale Kontakte geknüpft, betätigt sich in nepalesischen Vereinen und hat sich in der Vergangenheit als selbstständiger Zusteller von Printprodukten betätigt. Derzeit ist er im Bundesgebiet ohne Beschäftigung. Gegenwärtig ist der Beschwerdeführer nicht selbsterhaltungsfähig in Österreich. Es besteht eine Einstellungszusage für eine Vollzeitarbeitsstelle. Dem Beschwerdeführer ist eine einfache Konversation in Deutsch möglich und besuchte er zuletzt Wochenendkurse für die Sprache Deutsch auf der Stufe A1.
4. sowie A1.
5. Der Beschwerdeführer verfügte in Österreich niemals über ein Aufenthaltsrecht, außer der ihm während des Verfahrens über seinen Antrag auf internationalen Schutz zukommenden vorübergehenden Aufenthaltsberechtigung. Er ist in Österreich strafrechtlich unbescholten. Zu den vorgebrachten Fluchtgründen wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer keiner konkreten, individuellen Verfolgung in Nepal ausgesetzt ist. Gründe, die eine Verfolgung oder sonstige Gefährdung des Beschwerdeführers im Falle der Rückkehr in seinen Herkunftsstaat aus Gründen der Rasse, der Religion, der Nationalität, der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung maßgeblich wahrscheinlich erscheinen lassen, wurden vom Beschwerdeführer nicht glaubhaft gemacht. Der Beschwerdeführer ist weitgehend arbeitsfähig und gesund. Er gibt an, Probleme mit seinem Knie zu haben. Es wurde bei ihm im Bereich des linken Kniegelenks eine mucoide Faserverquellung im medialen Meniscushinterhorn (Grad I – II) sowie ein Weichteilödem unter den Tractus iliotibalis, wie bei Friktionssyndrom, Suprapatellärer Plicarest, diagnostiziert.Der Beschwerdeführer ist weitgehend arbeitsfähig und gesund. Er gibt an, Probleme mit seinem Knie zu haben. Es wurde bei ihm im Bereich des linken Kniegelenks eine mucoide Faserverquellung im medialen Meniscushinterhorn (Grad römisch eins – römisch zwei) sowie ein Weichteilödem unter den Tractus iliotibalis, wie bei Friktionssyndrom, Suprapatellärer Plicarest, diagnostiziert. Die aktuell vorherrschende COVID-19-Pandemie stellt kein Rückkehrhindernis dar. COVID-19 ist eine durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 verursachte Viruserkrankung, die erstmals im Jahr 2019 in Wuhan/China festgestellt wurde und sich seither weltweit verbreitet. Nach dem aktuellen Stand verläuft die Viruserkrankung bei ca. 80% der Betroffenen leicht und bei ca. 15% der Betroffenen schwerer, wenn auch nicht lebensbedrohlich. Bei ca. 5% der Betroffenen verläuft die Viruserkrankung derart schwer, dass Lebensgefahr gegeben ist und intensivmedizinische Behandlungsmaßnahmen notwendig sind. Diese sehr schweren Krankheitsverläufe treten am häufigsten in den Risikogruppen der älteren Personen und der Personen mit Vorerkrankungen (z.B. Diabetes, Herzkrankheiten und Bluthochdruck) auf. Der Beschwerdeführer ist, abgesehen von den angegebenen Problemen mit seinem Knie, körperlich gesund und gehört im Hinblick auf sein Alter von rund XXXX Jahren sowie aufgrund des Fehlens einschlägiger physischer (chronischer) Vorerkrankungen keiner spezifischen Risikogruppe betreffend COVID-19 an. Aktuell besteht in Österreich (auch für nicht sozialversicherte Personen) niederschwellig die Möglichkeit einer Impfung gegen SARS-CoV-2, die nach derzeitigem Wissensstand jedenfalls einen weitgehenden Schutz vor schweren Krankheitsverläufen bildet.Der Beschwerdeführer ist, abgesehen von den angegebenen Problemen mit seinem Knie, körperlich gesund und gehört im Hinblick auf sein Alter von rund römisch 40 Jahren sowie aufgrund des Fehlens einschlägiger physischer (chronischer) Vorerkrankungen keiner spezifischen Risikogruppe betreffend COVID-19 an. Aktuell besteht in Österreich (auch für nicht sozialversicherte Personen) niederschwellig die Möglichkeit einer Impfung gegen SARS-CoV-2, die nach derzeitigem Wissensstand jedenfalls einen weitgehenden Schutz vor schweren Krankheitsverläufen bildet. Es besteht keine hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Nepal eine COVID-19-Erkrankung mit schwerwiegendem oder tödlichem Verlauf bzw. mit dem Bedarf einer intensivmedizinischen Behandlung bzw. einer Behandlung in einem Krankenhaus erleiden würde. Zur allgemeinen politischen und menschenrechtlichen Situation in Nepal wird Folgendes festgestellt: Politische Lage Nach der neuen Verfassung von 2015 ist Nepal in sieben Bundesstaaten gegliedert, die wiederum in insgesamt 75 Distrikte aufgeteilt sind (GIZ 1.2021). Die Hauptlandessprache ist Nepalesisch (CIA 5.2.2021). Regierungsform ist eine parlamentarische Mehrparteien-Demokratie (USDOS 11.3.2020; vgl. AA 24.9.2020a), die nach dem zehnjährigen Bürgerkrieg (1996–2006) entstand (GIZ 1.2021). Staatsoberhaupt ist seit 28.10.2015 die Präsidentin Bidya Devi Bhandari (AA 24.9.2020a).Nach der neuen Verfassung von 2015 ist Nepal in sieben Bundesstaaten gegliedert, die wiederum in insgesamt 75 Distrikte aufgeteilt sind (GIZ 1.2021). Die Hauptlandessprache ist Nepalesisch (CIA 5.2.2021). Regierungsform ist eine parlamentarische Mehrparteien-Demokratie (USDOS 11.3.2020; vergleiche AA 24.9.2020a), die nach dem zehnjährigen Bürgerkrieg (1996–2006) entstand (GIZ 1.2021). Staatsoberhaupt ist seit 28.10.2015 die Präsidentin Bidya Devi Bhandari (AA 24.9.2020a). Nepal war 240 Jahre lang eine hinduistische Monarchie (GIZ 1.2021). Die heutige Verfassung Nepals sowie die innenpolitische Agenda sind Ergebnis des konfliktreichen Übergangs zur Republik in der zweiten Hälfte des
6. Jahrhunderts. 1991 sah sich die monarchische Regierung auf Druck der politischen Parteien gezwungen, eine Reform der Verfassung in Angriff zu nehmen und ein Mehrparteienparlament zu etablieren (GIZ 1.2021). Zwischen 1996 und 2006 gab es einen Bürgerkrieg, der von maoistischen Rebellen gegen die Sicherheitskräfte des Landes geführt wurde (CIA 5.2.2021). Er forderte im Verlauf von zehn Jahren rund 13.500 Todesopfer (LMD 9.3.2012). Mehr als 1.300 Menschen gelten noch immer als vermisst (IKRK 31.8.2018). Die Anfang April 2008 gewählte erste verfassungsgebende Versammlung erklärte in ihrer konstituierenden Sitzung Nepal zur Demokratischen Bundesrepublik, setzte den König ab und wählte den ersten Präsidenten des Landes (CIA 5.2.2021). Die zweite verfassungsgebende Versammlung wurde in allgemeinen Wahlen am
7. November 2013 gewählt (GIZ 1.2021). Instabile Koalitionsregierungen kamen und gingen und elf Premiers lösten einander seit dem Ende des Bürgerkrieges bis 2018 ab. Das verheerende Erdbeben von 2015 destabilisierte das Land, das ärmer ist als die in der Region liegenden Staaten Bhutan, Pakistan und Bangladesch, zusätzlich (DW 4.4.2018). In den im November und Dezember 2017 abgehaltenen Parlaments- und Provinzwahlen erhielten die Vereinte Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (CPN-UML) und ihr Bündnispartner, die Kommunistisch-Maoistische Zentrumspartei (CPN-MC), 121 bzw. 53 Sitze im Unterhaus, welches über 275 Sitze verfügt. Bei der bislang stärksten Partei Nepali Congress (NC) verfehlten dagegen viele Politiker den Wiedereinzug ins Parlament. In der südlichen Provinz Nr. 2 erhielten zwei Parteien, welche die Minderheit der Madhesi vertreten, eine parlamentarische Mehrheit. Das linke Bündnis der Kommunisten verstärkte seine Position noch, indem es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat erhielt. Nach dem überwältigenden Wahlsieg des linken Bündnisses hat der Führer der CPN-UML Khadga Prasad Sharma Oli das Amt des Premierministers Nepals als Nachfolger von Sher Bahadur Deuba angetreten (GIZ 1.2021; vgl. DS 14.2.2018).In den im November und Dezember 2017 abgehaltenen Parlaments- und Provinzwahlen erhielten die Vereinte Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (CPN-UML) und ihr Bündnispartner, die Kommunistisch-Maoistische Zentrumspartei (CPN-MC), 121 bzw. 53 Sitze im Unterhaus, welches über 275 Sitze verfügt. Bei der bislang stärksten Partei Nepali Congress (NC) verfehlten dagegen viele Politiker den Wiedereinzug ins Parlament. In der südlichen Provinz Nr. 2 erhielten zwei Parteien, welche die Minderheit der Madhesi vertreten, eine parlamentarische Mehrheit. Das linke Bündnis der Kommunisten verstärkte seine Position noch, indem es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat erhielt. Nach dem überwältigenden Wahlsieg des linken Bündnisses hat der Führer der CPN-UML Khadga Prasad Sharma Oli das Amt des Premierministers Nepals als Nachfolger von Sher Bahadur Deuba angetreten (GIZ 1.2021; vergleiche DS 14.2.2018). Auf nationaler Ebene wird Nepal ein Bestehen von demokratischen Institutionen attestiert. Obwohl die Legitimität der allgemeinen Souveränität des Staates und die territorialen Ansprüche innerhalb seiner internationalen Grenzen prinzipiell unbestritten sind, steht die Beschaffenheit der internen Machtstrukturen des Staates - sowohl geografisch als auch politisch - zur Diskussion. Dies wurde durch die enge Beziehung zwischen Nepals ziviler Regierung und seinen Streitkräften verkompliziert, die sich mit der maoistischen politischen Partei (CPN-M und jetzt NCP) an der Macht und mit der Integration einer beträchtlichen Anzahl ehemaliger maoistischer Kämpfer in die nepalesische Armee (NA) von 2012 bis 2014 noch verstärkt hat (BS 29.4.2020). Geleitet wird die NCP vom langjährigen Führungspersonal der beiden Vorgängerparteien, das bestrebt ist, den eigenen Einfluss nicht zu verlieren (BS 18.1.2021). Der seit 2006 andauernde, langsame und fragile Friedensprozess hat dazu beigetragen, dass das Gewaltmonopol des Staates in vielen Teilen des Landes gestärkt wurde (BS 29.4.2020). Eine Reihe von kompetitiven Wahlen wurde abgehalten und eine dauerhafte Verfassung verabschiedet (FH 4.3.2020). Doch wurde Ende Dezember 2020 als Folge eines schwelenden Machtkampfes innerhalb der regierenden NCP durch Premierminister Oli überraschend das Parlament aufgelöst (BS 18.1.2021). Vorgezogene Neuwahlen sollen in zwei Wahlgängen Ende April und im Mai 2021 stattfinden und damit mehr als ein Jahr vor dem regulären Termin (BAMF 11.1.2021). Gerüchte um eine Spaltung der 2018 geschlossenen Allianz der von Oli geführten CPN-UML und dem CPN-MC unter Pushpa Kamal Dahal haben schon länger bestanden. Als Gründe wurden wiederholt die Unzufriedenheit mit der Arbeit des Premiers in der COVID-Pandemie aufgeführt. Auch seine Annäherung an China, die zu Spannungen mit dem traditionellen nepalesischen Partner Indien geführt haben, werden kritisiert (BS 18.1.2021; vgl. BAMF 11.1.2021).Gerüchte um eine Spaltung der 2018 geschlossenen Allianz der von Oli geführten CPN-UML und dem CPN-MC unter Pushpa Kamal Dahal haben schon länger bestanden. Als Gründe wurden wiederholt die Unzufriedenheit mit der Arbeit des Premiers in der COVID-Pandemie aufgeführt. Auch seine Annäherung an China, die zu Spannungen mit dem traditionellen nepalesischen Partner Indien geführt haben, werden kritisiert (BS 18.1.2021; vergleiche BAMF 11.1.2021). Quellen: AA – Auswärtiges Amt (24.9.2020a): Nepal: Steckbrief, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/nepal-node/steckbrief/221214, Zugriff 27.1.2021 BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Deutschland) (11.1.2021): Briefing Notes, https://www.ecoi.net/en/file/local/2044075/briefingnotes-kw02-2021.pdf, Zugriff 28.1.2021 BS – Bertelsmann Stiftung (18.1.2021): Regierungskrise in Nepal: Politische Transformation am Scheideweg? https://blog.bti-project.de/2021/01/18/regierungskrise-in-nepal-politische-transformation-am-scheideweg/, Zugriff 28.1.2021 BS – Bertelsmann Stiftung (29.4.2020): Country Report Nepal, https://www.ecoi.net/en/file/local/2029414/country_report_2020_NPL.pdf, Zugriff 28.1.2021 CIA – Central Intelligence Agency (5.2.2021): The World Factbook – Nepal, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/nepal/, Zugriff 9.2.2021 DS – Der Standard (15.2.2018): Marxist als neuer Ministerpräsident in Nepal vereidigt, https://derstandard.at/2000074349937/Marxist-als-neuer-Ministerpraesident-in-Nepal-vereidigt, Zugriff 27.1.2021 DW – Deutsche Welle (4.4.2018): Sierens China: Dünne Luft im Himalaya, https://www.dw.com/de/sierens-china-d%C3%Bcnne-luft-im-himalaya/a-43247200, Zugriff 28.1.2021 FH – Freedom House (4.3.2020): Freedom in the World 2020, Nepal, https://www.ecoi.net/de/dokument/2030901.html, Zugriff 28.1.2020 GIZ – Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (1.2021): Nepal – Geschichte & Staat, https://www.liportal.de/nepal/geschichte-staat/, Zugriff 27.1.2021 IKRK – Internationales Komitee vom roten Kreuz Nepal: 10 Jahre nach bewaffnetem Konflikt führt die Mutter eine Puppenbeerdigung für ihr vermisstes Kind durch, https://www.icrc.org/de/document/nepal-vermisste-kinder, Zugriff 28.1.2021 LMd – LE Monde diplomatique (9.23.2012): DIE BRAVEN MAOISTEN VON NEPAL, https://monde-diplomatique.de/artikel/!610845, Zugriff 27.1.2021 USDOS – US Department of State (11.3.2020): Country Report on Human Rights Practices 2019 - Nepal, https://www.ecoi.net/de/dokument/2026432.html, Zugriff 28.1.2020- Sicherheitslage Die Sicherheitslage bleibt vor allem in urbanen Zentren wie Kathmandu und Pokhara angespannt (BMEIA 22.1.2021). Nach der erfolgreichen Durchführung der Parlaments- und Lokalwahlen sowie der Arbeitsaufnahme der neuen Amtsträger im Frühling 2018 befindet sich Nepal in einer Konsolidierungsphase. Die politische Lage bleibt fragil. Im ganzen Land, einschließlich Kathmandu, werden sporadisch Anschläge mit kleineren Sprengsätzen verübt. Sie verursachen vereinzelt Todesopfer und Verletzte sowie Sachschaden (EDA 21.12.2020). Es kommt vereinzelt zu kurzfristig ausgerufenen „Bandhs“ [Generalstreiks, welche von kommunalen Akteuren oder politische Parteien ausgerufen werden können]. Diese Protestaktionen können das öffentliche Leben empfindlich stören. Besonders in Terai ist mit Protestaktionen und gewaltsamen, unter Umständen gefährlichen Auseinandersetzungen zu rechnen (AA 12.1.2021). Kriminelle Organisationen und andere Gruppierungen erpressen in vielen Landesteilen nationale und internationale Organisationen, Geschäftsleute und Einzelpersonen und setzen Forderungen teilweise mit Gewalt durch (AA 12.1.2021). Das South Asia Terrorism Portal verzeichnet in einer Aufstellung für das Jahr 2019 insgesamt 13 Todesopfer durch terrorismusrelevante Gewalt. Im Jahr 2020 wurde eine Person durch terroristische Gewalt getötet. Im Jahr 2021 wurden bis zum zum 24.1.2021 keine Opfer durch terroristische Gewaltanwendungen registriert [Anmerkung: die angeführten Zahlen beinhalten Zivilisten, Sicherheitskräfte und Terroristen] (SATP 24.1.2021). Während es in der Vergangenheit Anlass zur Besorgnis über Maßnahmen der Indischen Grenzsicherheitskräfte im unmittelbaren Grenzgebiet gegeben hat, haben sich diese vereinzelten Vorfälle in letzter Zeit nicht intensiviert. Jedoch haben die offensiven Tätigkeiten durch chinesische Grenztruppen entlang der nördlichen Grenze zur autonomen tibetischen Region Chinas zugenommen. Berichten zu Folge fanden grenzüberschreitende Aktionen durch chinesische militärische Kräfte statt (BS 29.4.2020). Nepal und Indien: Der Nachbar Indien spielt durch die geographische und kulturelle Nähe für Nepal traditionell eine große Rolle. Neu-Delhi unterstützte das Land auf dem Weg zur Mehrparteien-Demokratie und sendete 2015 als erstes große Mengen Hilfsgüter in die Erdbebenregion. Die Hilfe ist dabei nicht ganz selbstlos (DW 4.4.2018). Nepal ist mit seinem „großer Bruder“ sehr eng verbunden (GIZ 1.2021), auch wenn seit 2015 eine stetige Schwächung der Beziehungen zwischen Indien und Nepal stattfindet (GW 2021). Nepal beansprucht strategisch wichtiges Terrain im Himalaya, das auch von Indien beansprucht wird. In dem betroffenen Gebiet sind seit Jahrzehnten indische Truppen stationiert. Nepal veröffentlichte 2020 eine neue Landkarte, die das beanspruchte Gebier Nepal zuordnet, nachdem Indien begonnen hatte, eine neue Straße durch das umstrittene Gebiet zu bauen. Einen Grenzvertrag, den das Land mit dem damaligen britischen Kolonialreich Indien 1816 geschlossen hatte, interpretieren beide Länder zu ihrem Vorteil. Indien ist auch mit China in Grenzstreitigkeiten verwickelt (DS 18.6.2020) Nepal und China: Die Beziehungen zwischen China und Nepal haben sich in den letzten Jahren intensiviert (BS 29.4.2020). Nepal wendet sich zunehmend an China als Partner und verstärkt die Investitions- und Handelsbeziehungen, einschließlich der Einbindung an Chinas „Belt and Road“-Initiative (HRW 13.1.2021). Ein gemeinsames Projekt zwischen China und Nepal sieht derzeit den Bau einer Eisenbahnlinie vor, die die westliche Region Tibets mit Nepal verbinden soll. Dieses Projekt war eines von mehreren bilateralen Abkommen, die während des Besuchs des nepalesischen Premierministers Khadga Prasad Sharma Oli in Peking im Juni 2018 unterzeichnet wurden (BS 29.4.2020). Darüber hinaus wird kolportiert dass im Oktober 2019 Abkommen über ein „System zum Grenzmanagement“ und einem Abkommen zur „Gegenseitigen juristischen Hilfe bei Kriminalfällen“ zwischen den beiden Staaten ausgehandelt wurden (GSTF 21.2.2020; vgkl. HRW 13.1.2021). Andere Quellen berichten, dass zwischen Nepal und China kein solches Auslieferungsabkommen besteht, aber seit Oktober 2019 eine gemeinsame Erklärung zur Bekämpfung von Kriminalität existent ist (BAMF 13.1.2021; vgl. BW 16.10.2019).Ein gemeinsames Projekt zwischen China und Nepal sieht derzeit den Bau einer Eisenbahnlinie vor, die die westliche Region Tibets mit Nepal verbinden soll. Dieses Projekt war eines von mehreren bilateralen Abkommen, die während des Besuchs des nepalesischen Premierministers Khadga Prasad Sharma Oli in Peking im Juni 2018 unterzeichnet wurden (BS 29.4.2020). Darüber hinaus wird kolportiert dass im Oktober 2019 Abkommen über ein „System zum Grenzmanagement“ und einem Abkommen zur „Gegenseitigen juristischen Hilfe bei Kriminalfällen“ zwischen den beiden Staaten ausgehandelt wurden (GSTF 21.2.2020; vgkl. HRW 13.1.2021). Andere Quellen berichten, dass zwischen Nepal und China kein solches Auslieferungsabkommen besteht, aber seit Oktober 2019 eine gemeinsame Erklärung zur Bekämpfung von Kriminalität existent ist (BAMF 13.1.2021; vergleiche BW 16.10.2019). Die geografische Lage Nepals erfordert eine Politik der guten Nachbarschaft und einen entsprechenden Ausgleich der Interessen des Binnenstaates gegenüber den beiden Großmächten (GIZ 21.2021b; vgl. ORF 31.7.2020).Die geografische Lage Nepals erfordert eine Politik der guten Nachbarschaft und einen entsprechenden Ausgleich der Interessen des Binnenstaates gegenüber den beiden Großmächten (GIZ 21.2021b; vergleiche ORF 31.7.2020). Quellen: AA – Auswärtiges Amt (12.1.2021): Nepal – Reise- und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/nepal-node/nepalsicherheit/221216, Zugriff 28.1.2021 BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Deutschland) (13.1.2021): Briefing Notes
8. Januar 2020, https://www.ecoi.net/en/file/local/2025539/briefingnotes-kw03-2020.pdf, Zugriff 28.1.2021 BMEIA – Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (22.1.2021): Reiseinformation – Nepal, https://www.bmeia.gv.at/reise-aufenthalt/reiseinformation/land/nepal/, Zugriff 28.1.2021 BS – Bertelsmann Stiftung (29.4.2020): Country Report Nepal, https://www.ecoi.net/en/file/local/2029414/country_report_2020_NPL.pdf, Zugriff 28.1.2021 BW – Bitter Winter (19.10.2019): Nach Niederlage in Nepal: Xi Jinping droht seine “Gegner in Stücke zu zerschlagen”, https://de.bitterwinter.org/xi-jinping-defeated-in-nepal/, Zugriff 28.1.2021BW – Bitter Winter (19.10.2019): Nach Niederlage in Nepal: römisch zehn i Jinping droht seine “Gegner in Stücke zu zerschlagen”, https://de.bitterwinter.org/xi-jinping-defeated-in-nepal/, Zugriff 28.1.2021 GSTF – Gesellschaft Schweizerisch-Tibetische Freundschaft (21.2.2020): Chinesisch-nepalesische Abkommen bedrohen Tibeter, https://gstf.org/2020/02/21/chinesisch-nepalesische-abkommen-bedrohen-tibeter/, Zugriff 1.2.2021 DS – Der Standard (18.6.2020): Nepal beansprucht im Streit mit Indien eine neue Grenze, https://www.derstandard.at/story/2000118170622/nepal-beansprucht-im-streit-mit-indien-eine-neue-grenze, Zugriff 28.1.2021 DW – Deutsche Welle (4.4.2018): Sierens China: Dünne Luft im Himalaya, https://www.dw.com/de/sierens-china-d%C3%Bcnne-luft-im-himalaya/a-43247200, Zugriff 28.1.2021 EDA – Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (21.12.2020): Reisehinweise für Nepal, https://www.eda.admin.ch/content/eda/de/home/laender-reise-information/nepal/reisehinweise-nepal.html, Zugriff 28.1.2021 GIZ – Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (1.2021): Nepal – Geschichte & Staat, https://www.liportal.de/nepal/geschichte-staat/, Zugriff 27.1.2021 GW – GardaWorld