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RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum05.04.2022 GeschäftszahlW200 2204568-1 Spruch, W200 2204568-1/16E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. SCHERZ als Einzelrichterin über die Beschwerde von XXXX , geb. 01.

1. XXXX , StA Afghanistan, vertreten durch BBU Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen GmbH, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Kärnten, Außenstelle Klagenfurt, vom 18.07.2018, Zl. 1121591410-160943193, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 19.05.2021, zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. SCHERZ als Einzelrichterin über die Beschwerde von römisch 40 , geb. 01.
2. römisch 40 , StA Afghanistan, vertreten durch BBU Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen GmbH, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Kärnten, Außenstelle Klagenfurt, vom 18.07.2018, Zl. 1121591410-160943193, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 19.05.2021, zu Recht: A) I. Die Beschwerde wird hinsichtlich Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen.A) römisch eins. Die Beschwerde wird hinsichtlich Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheides gemäß , Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. II. Der Beschwerde gegen Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides wird stattgegeben und XXXX gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt.römisch zwei. Der Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch zwei. des angefochtenen Bescheides wird stattgegeben und römisch 40 gemäß Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt. III. Gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 wird XXXX eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 04.04.2023 erteilt.römisch drei. Gemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG 2005 wird römisch 40 eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 04.04.2023 erteilt. IV. Der Beschwerde hinsichtlich der Spruchpunkte III. – VI. des angefochtenen Bescheides wird stattgegeben und diese ersatzlos behoben.römisch vier. Der Beschwerde hinsichtlich der Spruchpunkte römisch drei. – römisch sechs. des angefochtenen Bescheides wird stattgegeben und diese ersatzlos behoben. B) Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , , TextEntscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer führt nach eigenen Angaben den im Spruch genannten Namen, ist Staatsangehöriger Afghanistans, gehört der Volksgruppe der Tadschiken und der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam an, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 05.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am 06.07.2016 gab der Beschwerdeführer an, er sei am 01.
3. XXXX in Kabul geboren worden, verheiratet und Sunnit. Als Fluchtgrund nannte er, er habe in Kabul als XXXX bei einem Parlamentsabgeordneten namens Amanullah gearbeitet. Eines Tages sei er von den Taliban entführt und mit Pistolenkolben auf den Kopf geschlagen worden. Er sei kurz bewusstlos gewesen. Nach dem Aufwachen sei er aufgefordert worden, seinen Chef zu vergiften. Er habe Amanullah von diesem Vorfall erzählt. Dieser habe ihn dann als XXXX entlassen und als Arbeiter angestellt. Eines Tages hätten ihn die Taliban zu Hause aufgesucht. Die Mutter des Beschwerdeführers habe sich vor das Haus begeben und sei geschlagen worden. Der Beschwerdeführer sei geflüchtet und habe sich im Norden von Kabul versteckt. Sein Bruder XXXX habe dem Beschwerdeführer einen Pass besorgt und der Beschwerdeführer sei in die Türkei geflüchtet. Er habe Angst vor den Entführern. Sollten sie ihn erwischen, würden sie ihn töten.Im Rahmen der Erstbefragung am 06.07.2016 gab der Beschwerdeführer an, er sei am 01.
4. römisch 40 in Kabul geboren worden, verheiratet und Sunnit. Als Fluchtgrund nannte er, er habe in Kabul als römisch 40 bei einem Parlamentsabgeordneten namens Amanullah gearbeitet. Eines Tages sei er von den Taliban entführt und mit Pistolenkolben auf den Kopf geschlagen worden. Er sei kurz bewusstlos gewesen. Nach dem Aufwachen sei er aufgefordert worden, seinen Chef zu vergiften. Er habe Amanullah von diesem Vorfall erzählt. Dieser habe ihn dann als römisch 40 entlassen und als Arbeiter angestellt. Eines Tages hätten ihn die Taliban zu Hause aufgesucht. Die Mutter des Beschwerdeführers habe sich vor das Haus begeben und sei geschlagen worden. Der Beschwerdeführer sei geflüchtet und habe sich im Norden von Kabul versteckt. Sein Bruder römisch 40 habe dem Beschwerdeführer einen Pass besorgt und der Beschwerdeführer sei in die Türkei geflüchtet. Er habe Angst vor den Entführern. Sollten sie ihn erwischen, würden sie ihn töten. Bei der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 26.04.2018 gab der Beschwerdeführer an, er sei acht Jahre lang in die Schule gegangen, verheiratet und habe eine Tochter, die bei einem Autounfall nach seiner Flucht gestorben sei. Sein Vater arbeite als Autohändler und habe auch eine eigene Landwirtschaft. Ein Bruder arbeite für das Verteidigungsministerium, ein Bruder für den Geheimdienst und ein weiterer Bruder sei Geschäftsmann. Der älteste Bruder sei in Schweden. Befragt zu den Flucht- und Asylgründen gab er im Wesentlichen an, dass aus den Drohbriefen der Taliban hervorgehe, dass das Leben des Beschwerdeführers in Gefahr sei. Er habe für einen Politiker des Parlaments als XXXX gearbeitet. Als er eines Tages einkaufen gewesen sei, sei er von einer Person von einem Auto aus mit einem Kalaschnikowkolben auf den Hinterkopf geschlagen worden. Er sei bewusstlos geworden. Als er wieder wach gewesen sei, hätten sie ihm Gift gegeben, welches er dem Politiker ins Essen mischen hätte sollen. Er habe Angst um sein Leben gehabt und zugestimmt. Sie hätten ihm gesagt, dass, wenn er das nicht tun würde, sie seine ganze Familie vernichten würden. Sie hätten genau über seine Familie Bescheid gewusst – wo sein Bruder arbeite, wo sein Vater arbeite und wann der Beschwerdeführer zum Dienst gehe. Danach sei er zum Politiker gegangen und habe ihm (am zweiten Tag danach) erzählt, was passiert sei. Dieser habe gesagt, dass er Feinde habe und ihn nicht beschützen könne. Der Beschwerdeführer sei daraufhin vom Politiker gekündigt worden. Nach zwei oder drei Tagen sei die unbekannte Person mit weiteren unbekannten Personen zum Beschwerdeführer nach Hause gekommen und sie hätten an die Türe geklopft. Die Mutter und der Neffe des Beschwerdeführers hätten die Türe geöffnet. Die Mutter des Beschwerdeführers habe zu dessen Neffen gesagt, er solle zum Beschwerdeführer laufen und ihm sagen, dass unbekannte bewaffnete Personen vor der Tür stünden und der Beschwerdeführer flüchten solle. Der Beschwerdeführer sei daraufhin auf das Dach des Hauses gesprungen und geflüchtet. Er sei in einen anderen Distrikt, und zwar nach XXXX gegangen. Dort sei er ebenfalls von unbekannten Personen verfolgt worden. Als er bei seiner Schwester gewesen sei, sei sein Bruder mit einer anderen Person gekommen. Es sei der Schlepper, der auch das Visum für die Türkei organisiert habe, gewesen. Danach sei er mit dem Flugzeug in die Türkei geflogen. Er sei in Afghanistan auch zur Polizei gegangen, sie hätten ihm nicht helfen können. Die Polizei könne nichts gegen die Taliban tun.Befragt zu den Flucht- und Asylgründen gab er im Wesentlichen an, dass aus den Drohbriefen der Taliban hervorgehe, dass das Leben des Beschwerdeführers in Gefahr sei. Er habe für einen Politiker des Parlaments als römisch 40 gearbeitet. Als er eines Tages einkaufen gewesen sei, sei er von einer Person von einem Auto aus mit einem Kalaschnikowkolben auf den Hinterkopf geschlagen worden. Er sei bewusstlos geworden. Als er wieder wach gewesen sei, hätten sie ihm Gift gegeben, welches er dem Politiker ins Essen mischen hätte sollen. Er habe Angst um sein Leben gehabt und zugestimmt. Sie hätten ihm gesagt, dass, wenn er das nicht tun würde, sie seine ganze Familie vernichten würden. Sie hätten genau über seine Familie Bescheid gewusst – wo sein Bruder arbeite, wo sein Vater arbeite und wann der Beschwerdeführer zum Dienst gehe. Danach sei er zum Politiker gegangen und habe ihm (am zweiten Tag danach) erzählt, was passiert sei. Dieser habe gesagt, dass er Feinde habe und ihn nicht beschützen könne. Der Beschwerdeführer sei daraufhin vom Politiker gekündigt worden. Nach zwei oder drei Tagen sei die unbekannte Person mit weiteren unbekannten Personen zum Beschwerdeführer nach Hause gekommen und sie hätten an die Türe geklopft. Die Mutter und der Neffe des Beschwerdeführers hätten die Türe geöffnet. Die Mutter des Beschwerdeführers habe zu dessen Neffen gesagt, er solle zum Beschwerdeführer laufen und ihm sagen, dass unbekannte bewaffnete Personen vor der Tür stünden und der Beschwerdeführer flüchten solle. Der Beschwerdeführer sei daraufhin auf das Dach des Hauses gesprungen und geflüchtet. Er sei in einen anderen Distrikt, und zwar nach römisch 40 gegangen. Dort sei er ebenfalls von unbekannten Personen verfolgt worden. Als er bei seiner Schwester gewesen sei, sei sein Bruder mit einer anderen Person gekommen. Es sei der Schlepper, der auch das Visum für die Türkei organisiert habe, gewesen. Danach sei er mit dem Flugzeug in die Türkei geflogen. Er sei in Afghanistan auch zur Polizei gegangen, sie hätten ihm nicht helfen können. Die Polizei könne nichts gegen die Taliban tun. Der Beschwerdeführer legte zudem eine „Bestätigung der Arbeit bei einem Politiker“, die vermeintliche Drohbriefe der Taliban und die Kopie einer Tazkira vor. Mit Bescheid des BFA vom 18.07.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) in Bezug auf Afghanistan abgewiesen, dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt (Spruchpunkt III.) und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen ( Spruchpunkt IV.) sowie festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt V.). Es wurde ihm eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen gesetzt (Spruchpunkt VI.).Mit Bescheid des BFA vom 18.07.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt römisch zwei.) in Bezug auf Afghanistan abgewiesen, dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.) und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen ( Spruchpunkt römisch vier.) sowie festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch fünf.). Es wurde ihm eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen gesetzt (Spruchpunkt römisch sechs.). Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Beschwerde, in der der Beschwerdeführer im Wesentlichen sein bisheriges Vorbringen wiederholte und zudem auf ein Gutachten von Friederike Stahlmann verwies. Weiters wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass dem Beschwerdeführer aufgrund seines jahrelangen Aufenthaltes im westlichen Ausland und der damit einhergehenden Sozialisierung mit westlichen Werten von regierungsfeindlichen Gruppierungen, wie den Taliban oder dem Islamischen Staat, eine Verfolgung drohe. Außerdem sei der Beschwerdeführer im Fall der Rückkehr nach Afghanistan aufgrund in seiner Person gelegener, schon im bisherigen Verfahren vorgebrachter Umstände, die ihm wirksame Schutzmaßnahmen unmöglich machen würden, unter anderem einer ernsthaften Bedrohung seines Lebens und seiner Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen Konfliktes ausgesetzt. Am 12.05.2021 ersuchte das Bundesverwaltungsgericht die Staatendokumentation um Durchführung von Recherchen zum Politiker Mir Amanullah GUZAR. In der daraufhin an das Bundesverwaltungsgericht übermittelten Kurzrecherche der Staatendokumentation vom 17.05.2021 wird im Wesentlichen ausgeführt, dass Mir Amanullah GUZAR Mitglied der 2010 und 2018 gewählten Wolesi Jirga [afghan. Nationalversammlung, Anm.] (gewesen) sei. Im Jahr 2018 sei der ethnische Tadschike als unabhängiger Kandidat für Kabul angetreten. Guzar habe – als die Taliban 1996 Kabul einnahmen – in seinem eigenen Dorf an vorderster Front gegen die Taliban gekämpft. Am 19.05.2021 führte das Bundesverwaltungsgericht zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Dari eine öffentliche mündliche Verhandlung durch, in welcher der Beschwerdeführer im Beisein seines Rechtsvertreters neuerlich zu seinen Fluchtgründen befragt wurde. Hierbei bekräftigte der Beschwerdeführer im Wesentlichen sein bisheriges Vorbringen. Der Beschwerdeführervertretung wurde die eingeholte Kurzrecherche der Staatendokumentation übergeben. Weiters legte der Beschwerdeführer ein Konvolut an medizinischen Unterlagen und vermeintliche Fotos von einem seiner Brüder vor. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
5. Feststellungen: Zur Person: Der volljährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans, Tadschike, Sunnit, wurde im Distrikt XXXX in der Provinz Kabul geboren, spricht Dari als Muttersprache, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 05.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er hat acht Jahre lang eine Schule besucht und in Afghanistan als XXXX gearbeitet. Der Beschwerdeführer hat sein Leben bis zu seiner Ausreise im gemeinsamen Familienverband mit einigen Familienmitgliedern (zuletzt in XXXX /Kabul) verbracht.Der volljährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans, Tadschike, Sunnit, wurde im Distrikt römisch 40 in der Provinz Kabul geboren, spricht Dari als Muttersprache, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 05.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er hat acht Jahre lang eine Schule besucht und in Afghanistan als römisch 40 gearbeitet. Der Beschwerdeführer hat sein Leben bis zu seiner Ausreise im gemeinsamen Familienverband mit einigen Familienmitgliedern (zuletzt in römisch 40 /Kabul) verbracht. Der Beschwerdeführer steht mit seiner Mutter und einem Bruder, die noch in Afghanistan aufhältig sind, in Kontakt. Es kann jedoch nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden, dass ihn Familienmitglieder/Verwandte bei einer Rückkehr nach Afghanistan (finanziell) unterstützen würden bzw. könnten. Es konnte nicht festgestellt werden, dass ein Bruder des Beschwerdeführers für das Verteidigungsministerium und ein anderer Bruder für den afghanischen Geheimdienst arbeitete. Weiters konnte nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer für den Politiker Mir Amanullah GUZAR arbeitete und deshalb (von den Taliban) bedroht wurde. Ebenso wenig konnte festgestellt werden, dass die vorgelegten Drohbriefe echt sind und tatsächlich von den Taliban stammen. Zudem konnte nicht festgestellt werden, dass jener Bruder des Beschwerdeführers, der angeblich im Verteidigungsministerium gearbeitet hat, von den Taliban verletzt worden ist. Insbesondere konnte nicht festgestellt werden, dass dem Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine individuell konkret gegen ihn gerichtete Bedrohung oder Verfolgung droht. Festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan nicht mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine gegen ihn gerichtete Verfolgung oder Bedrohung durch staatliche Organe oder durch Private, sei es vor dem Hintergrund seiner ethnischen Zugehörigkeit, seiner Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung zu erwarten hätte. Der Beschwerdeführer leidet an chronisch rezidivierenden Bauchschmerzen. Seit August 2020 wird er regelmäßig von einem Internisten behandelt. Dass er an einer psychosomatischen Störung und einer posttraumatischen Belastungsstörung leidet, kann nicht festgestellt werden. Er gehört mit Blick auf sein Alter und das Fehlen relevanter (chronischer) physischer Vorerkrankungen keiner spezifischen Risikogruppe betreffend COVID-19 an. Es besteht keine hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass er bei einer Rückkehr nach Afghanistan eine COVID-19-Erkrankung mit schwerwiegendem oder tödlichem Verlauf bzw. mit dem Bedarf einer intensivmedizinischen Behandlung bzw. einer Behandlung in einem Krankenhaus erleiden würde. Der Beschwerdeführer liefe jedoch derzeit bei einer Rückkehr nach Afghanistan aufgrund der dort herrschenden volatilen Sicherheitslage und der angespannten Versorgungslage Gefahr, in eine ausweglose bzw. existenzbedrohende Situation zu geraten. Dem Beschwerdeführer ist eine Rückkehr nach Afghanistan derzeit nicht möglich, da dies eine reale Gefahr einer Verletzung der Art. 2 oder 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, BGBl. Nr. 210/1958 (in der Folge EMRK), mit sich bringen würde.Dem Beschwerdeführer ist eine Rückkehr nach Afghanistan derzeit nicht möglich, da dies eine reale Gefahr einer Verletzung der Artikel 2, oder 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Bundesgesetzblatt Nr. 210 aus 1958, (in der Folge EMRK), mit sich bringen würde. Der Beschwerdeführer ist arbeitsfähig und strafgerichtlich unbescholten. Zu Afghanistan: A. Auszug aus der Länderinformation der Staatendokumentation des BFA zu Afghanistan (Veröffentlichung am 28.01.2022): COVID-19 Letzte Änderung: 13.01.2022 Entwicklung der COVID-19-Pandemie in Afghanistan Der erste offizielle Fall einer COVID-19-Infektion in Afghanistan wurde am 24.2.2020 in Herat festgestellt (RW 9.2020; vgl UNOCHA 19.12.2020).Der erste offizielle Fall einer COVID-19-Infektion in Afghanistan wurde am 24.2.2020 in Herat festgestellt (RW 9.2020; vergleiche UNOCHA 19.12.2020). Die Zahl der täglich neu bestätigten COVID-19-Fälle in Afghanistan ist in den Wochen nach dem Eid al-Fitr-Fest Mitte Mai 2021 stark angestiegen und übertrifft die Spitzenwerte, die zu Beginn des Ausbruchs in dem Land verzeichnet wurden. Die gestiegene Zahl der Fälle belastet das Gesundheitssystem weiter. Gesundheitseinrichtungen berichten von Engpässen bei medizinischem Material, Sauerstoff und Betten für Patienten mit COVID-19 und anderen Krankheiten (USAID 11.6.2021). Die Lücken in der COVID-19-Testung und Überwachung bleiben bestehen, da es an Laborreagenzien für die Tests mangelt und die Dienste aufgrund der jüngsten Unsicherheit möglicherweise nur wenig in Anspruch genommen werden. Der Mangel an Testmaterial in den öffentlichen Labors kann erst behoben werden, wenn die Lieferung von 50.000 Testkits von der WHO im Land eintrifft (WHO 28.8.2021). Mit Stand 1.12.2021 wurden 157.289 COVID-19 Fälle offiziell bestätigt (WHO 1.12.2021). Aufgrund begrenzter Ressourcen des öffentlichen Gesundheitswesens und der Testkapazitäten, der Testkriterien, des Mangels an Personen, die sich für Tests melden, sowie wegen des Fehlens eines nationalen Sterberegisters werden bestätigte Fälle von und Todesfälle durch COVID-19 in Afghanistan wahrscheinlich insgesamt unterrepräsentiert (HRW 13.1.2021; vgl. UNOCHA 18.2.2021, RFE/RL 23.2.2021a).Die Lücken in der COVID-19-Testung und Überwachung bleiben bestehen, da es an Laborreagenzien für die Tests mangelt und die Dienste aufgrund der jüngsten Unsicherheit möglicherweise nur wenig in Anspruch genommen werden. Der Mangel an Testmaterial in den öffentlichen Labors kann erst behoben werden, wenn die Lieferung von 50.000 Testkits von der WHO im Land eintrifft (WHO 28.8.2021). Mit Stand 1.12.2021 wurden 157.289 COVID-19 Fälle offiziell bestätigt (WHO 1.12.2021). Aufgrund begrenzter Ressourcen des öffentlichen Gesundheitswesens und der Testkapazitäten, der Testkriterien, des Mangels an Personen, die sich für Tests melden, sowie wegen des Fehlens eines nationalen Sterberegisters werden bestätigte Fälle von und Todesfälle durch COVID-19 in Afghanistan wahrscheinlich insgesamt unterrepräsentiert (HRW 13.1.2021; vergleiche UNOCHA 18.2.2021, RFE/RL 23.2.2021a). Es gibt aktuelle Befürchtungen, dass es im Zuge des Winters zu einer weiteren Ausbreitung von COVID-19 kommen wird (TN 17.11.2021) und Beamte warnen vor einer möglichen
6. Welle von COVID-19 in Afghanistan (AVA 27.10.2021; vgl. AN 26.10.2021).Es gibt aktuelle Befürchtungen, dass es im Zuge des Winters zu einer weiteren Ausbreitung von COVID-19 kommen wird (TN 17.11.2021) und Beamte warnen vor einer möglichen
7. Welle von COVID-19 in Afghanistan (AVA 27.10.2021; vergleiche AN 26.10.2021). Maßnahmen der ehemaligen Regierung und der Taliban Das vormalige afghanische Gesundheitsministerium (MoPH) hatte verschiedene Maßnahmen zur Vorbereitung und Reaktion auf COVID-19 ergriffen. "Rapid Response Teams" (RRTs) besuchten Verdachtsfälle zu Hause. Die Anzahl der aktiven RRTs ist von Provinz zu Provinz unterschiedlich, da ihre Größe und ihr Umfang von der COVID-19-Situation in der jeweiligen Provinz abhängt. Sogenannte "Fix-Teams" waren in Krankenhäusern stationiert, untersuchen verdächtige COVID-19-Patienten vor Ort und stehen in jedem öffentlichen Krankenhaus zur Verfügung. Ein weiterer Teil der COVID-19-Patienten befindet sich in häuslicher Pflege (Isolation). Allerdings ist die häusliche Pflege und Isolation für die meisten Patienten sehr schwierig bis unmöglich, da die räumlichen Lebensbedingungen in Afghanistan sehr begrenzt sind (IOM 23.9.2020). Zu den Sensibilisierungsbemühungen gehört die Verbreitung von Informationen über soziale Medien, Plakate, Flugblätter sowie die Ältesten in den Gemeinden (IOM 18.3.2021; vgl. WB 28.6.2020). Allerdings berichteten undokumentierte Rückkehrer immer noch von einem insgesamt sehr geringen Bewusstsein für die mit COVID-19 verbundenen Einschränkungen sowie dem Glauben an weitverbreitete Verschwörungen rund um COVID-19 (IOM 18.3.2021; vgl. IDW 17.6.2021).Das vormalige afghanische Gesundheitsministerium (MoPH) hatte verschiedene Maßnahmen zur Vorbereitung und Reaktion auf COVID-19 ergriffen. "Rapid Response Teams" (RRTs) besuchten Verdachtsfälle zu Hause. Die Anzahl der aktiven RRTs ist von Provinz zu Provinz unterschiedlich, da ihre Größe und ihr Umfang von der COVID-19-Situation in der jeweiligen Provinz abhängt. Sogenannte "Fix-Teams" waren in Krankenhäusern stationiert, untersuchen verdächtige COVID-19-Patienten vor Ort und stehen in jedem öffentlichen Krankenhaus zur Verfügung. Ein weiterer Teil der COVID-19-Patienten befindet sich in häuslicher Pflege (Isolation). Allerdings ist die häusliche Pflege und Isolation für die meisten Patienten sehr schwierig bis unmöglich, da die räumlichen Lebensbedingungen in Afghanistan sehr begrenzt sind (IOM 23.9.2020). Zu den Sensibilisierungsbemühungen gehört die Verbreitung von Informationen über soziale Medien, Plakate, Flugblätter sowie die Ältesten in den Gemeinden (IOM 18.3.2021; vergleiche WB 28.6.2020). Allerdings berichteten undokumentierte Rückkehrer immer noch von einem insgesamt sehr geringen Bewusstsein für die mit COVID-19 verbundenen Einschränkungen sowie dem Glauben an weitverbreitete Verschwörungen rund um COVID-19 (IOM 18.3.2021; vergleiche IDW 17.6.2021). Die Taliban erlaubten den Zugang für medizinische Helfer in Gebieten unter ihrer Kontrolle im Zusammenhang mit dem Kampf gegen COVID-19 (NH 3.6.2020; vgl. TG 2.5.2020) und gaben im Januar 2021 ihre Unterstützung für eine COVID-19-Impfkampagne in Afghanistan bekannt, die vom COVAX-Programm der Weltgesundheitsorganisation mit 112 Millionen Dollar unterstützt wird (REU 26.1.2021; vgl. ABC News 27.1.2021).Die Taliban erlaubten den Zugang für medizinische Helfer in Gebieten unter ihrer Kontrolle im Zusammenhang mit dem Kampf gegen COVID-19 (NH 3.6.2020; vergleiche TG 2.5.2020) und gaben im Januar 2021 ihre Unterstützung für eine COVID-19-Impfkampagne in Afghanistan bekannt, die vom COVAX-Programm der Weltgesundheitsorganisation mit 112 Millionen Dollar unterstützt wird (REU 26.1.2021; vergleiche ABC News 27.1.2021). Mit Stand 1.12.2021 wurden insgesamt 4.396.007 Impfdosen verabreicht (WHO 1.12.2021). Insgesamt gibt es nach wie vor große Bedenken hinsichtlich des gerechten Zugangs zu Impfstoffen für Afghanen, insbesondere für gefährdete Gruppen wie Binnenvertriebene, Rückkehrer und nomadische Bevölkerungsgruppen sowie Menschen, die in schwer zugänglichen Gebieten leben (UNOCHA 3.6.2021). Mit Stand November 2021 gibt es in Afghanistan keine Restriktionen im Hinblick auf COVID-19 (RA KBL 8.11.2021). Gesundheitssystem und medizinische Versorgung Krankenhäuser und Kliniken haben nach wie vor Probleme bei der Aufrechterhaltung oder Erweiterung der Kapazität ihrer Einrichtungen zur Behandlung von Patienten mit COVID-19 sowie bei der Aufrechterhaltung wesentlicher Gesundheitsdienste, insbesondere in Gebieten mit aktiven Konflikten. Gesundheitseinrichtungen im ganzen Land berichten nach wie vor über Defizite bei persönlicher Schutzausrüstung, Sauerstoff, medizinischem Material und Geräten zur Behandlung von COVID-19 (USAID 11.6.2021; vgl. UNOCHA 3.6.2021, HRW 13.1.2021). Bei etwa 8% der bestätigten COVID-19-Fälle handelt es sich um Mitarbeiter im Gesundheitswesen (BAMF 8.2.2021). Mit Mai 2021 wird vor allem von einem starken Mangel an Sauerstoff berichtet (TN 3.6.2021; vgl. TG 25.5.2021).Krankenhäuser und Kliniken haben nach wie vor Probleme bei der Aufrechterhaltung oder Erweiterung der Kapazität ihrer Einrichtungen zur Behandlung von Patienten mit COVID-19 sowie bei der Aufrechterhaltung wesentlicher Gesundheitsdienste, insbesondere in Gebieten mit aktiven Konflikten. Gesundheitseinrichtungen im ganzen Land berichten nach wie vor über Defizite bei persönlicher Schutzausrüstung, Sauerstoff, medizinischem Material und Geräten zur Behandlung von COVID-19 (USAID 11.6.2021; vergleiche UNOCHA 3.6.2021, HRW 13.1.2021). Bei etwa 8% der bestätigten COVID-19-Fälle handelt es sich um Mitarbeiter im Gesundheitswesen (BAMF 8.2.2021). Mit Mai 2021 wird vor allem von einem starken Mangel an Sauerstoff berichtet (TN 3.6.2021; vergleiche TG 25.5.2021). In den 18 öffentlichen Krankenhäusern in Kabul gibt es insgesamt 180 Betten auf Intensivstationen. Die Provinzkrankenhäuser haben jeweils mindestens zehn Betten auf Intensivstationen. Private Krankenhäuser verfügen insgesamt über 8.000 Betten, davon wurden 800 für die Intensivpflege ausgerüstet. Sowohl in Kabul als auch in den Provinzen stehen für 10% der Betten auf der Intensivstation Beatmungsgeräte zur Verfügung. Das als Reaktion auf COVID-19 eingestellte Personal wurde zu Beginn der Pandemie von der Regierung und Organisationen geschult (IOM 23.9.2020). UNOCHA berichtet mit Verweis auf Quellen aus dem Gesundheitssektor, dass die niedrige Anzahl an Personen die Gesundheitseinrichtungen aufsuchen auch an der Angst der Menschen vor einer Ansteckung mit dem Virus geschuldet ist (UNOCHA 15.10.2020) wobei auch die Stigmatisierung, die mit einer Infizierung einhergeht, hierbei eine Rolle spielt (IOM 18.3.2021; vgl. UNOCHA 3.6.2021, USAID 11.6.2021). Nach Angaben der Gesundheitsbehörden wurden vierunddreißig Krankenhäuser und Zentren, in denen COVID-19-Patienten behandelt wurden, geschlossen, nachdem die internationale Hilfe in Afghanistan eingestellt worden war. Die Mitarbeiter des Afghan-Japan-Hospital gingen mit 17.11.2021 in einen Streik, da diese seit Monaten nicht bezahlt wurden (TN 17.11.2021).In den 18 öffentlichen Krankenhäusern in Kabul gibt es insgesamt 180 Betten auf Intensivstationen. Die Provinzkrankenhäuser haben jeweils mindestens zehn Betten auf Intensivstationen. Private Krankenhäuser verfügen insgesamt über 8.000 Betten, davon wurden 800 für die Intensivpflege ausgerüstet. Sowohl in Kabul als auch in den Provinzen stehen für 10% der Betten auf der Intensivstation Beatmungsgeräte zur Verfügung. Das als Reaktion auf COVID-19 eingestellte Personal wurde zu Beginn der Pandemie von der Regierung und Organisationen geschult (IOM 23.9.2020). UNOCHA berichtet mit Verweis auf Quellen aus dem Gesundheitssektor, dass die niedrige Anzahl an Personen die Gesundheitseinrichtungen aufsuchen auch an der Angst der Menschen vor einer Ansteckung mit dem Virus geschuldet ist (UNOCHA 15.10.2020) wobei auch die Stigmatisierung, die mit einer Infizierung einhergeht, hierbei eine Rolle spielt (IOM 18.3.2021; vergleiche UNOCHA 3.6.2021, USAID 11.6.2021). Nach Angaben der Gesundheitsbehörden wurden vierunddreißig Krankenhäuser und Zentren, in denen COVID-19-Patienten behandelt wurden, geschlossen, nachdem die internationale Hilfe in Afghanistan eingestellt worden war. Die Mitarbeiter des Afghan-Japan-Hospital gingen mit 17.11.2021 in einen Streik, da diese seit Monaten nicht bezahlt wurden (TN 17.11.2021). Durch die COVID-19 Pandemie hat sich der Zugang der Bevölkerung zu medizinischer Behandlung verringert (AAN 1.1.2020). Dem IOM Afghanistan COVID-19 Protection Monitoring Report zufolge haben 53 % der Bevölkerung nach wie vor keinen realistischen Zugang zu Gesundheitsdiensten. Ferner berichteten 23 % der durch IOM befragten Rückkehrer, dass sie sich die gewünschten Präventivmaßnahmen, wie den Kauf von Gesichtsmasken, nicht leisten können. Etwa ein Drittel berichtete, dass sie keinen Zugang zu Handwascheinrichtungen (30%) oder zu Seife/Desinfektionsmitteln (35%) haben (IOM 23.9.2020). Sozioökonomische Auswirkungen und Arbeitsmarkt Die durch die Folgen der COVID-19-Pandemie und anhaltende Dürreperioden bereits angespannte Wirtschaftslage steht in Folge des Zusammenbruchs der afghanischen Republik vor dem vollständigen Kollaps (AA 21.10.2021). COVID-19 trägt zu einem erheblichen Anstieg der akuten Ernährungsunsicherheit im ganzen Land bei (USAID 11.6.2021; vgl. UNOCHA 3.6.2021).Die durch die Folgen der COVID-19-Pandemie und anhaltende Dürreperioden bereits angespannte Wirtschaftslage steht in Folge des Zusammenbruchs der afghanischen Republik vor dem vollständigen Kollaps (AA 21.10.2021). COVID-19 trägt zu einem erheblichen Anstieg der akuten Ernährungsunsicherheit im ganzen Land bei (USAID 11.6.2021; vergleiche UNOCHA 3.6.2021). Die Auswirkungen von COVID-19 auf den Landwirtschaftssektor waren bisher gering. Bei günstigen Witterungsbedingungen während der Aussaat wird erwartet, dass sich die Weizenproduktion nach der Dürre von 2018 weiter erholen wird. Lockdown-Maßnahmen hatten bisher nur begrenzte Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Produktion und blieben in ländlichen Gebieten nicht durchgesetzt. Die Produktion von Obst und Nüssen für die Verarbeitung und den Export wird jedoch durch Unterbrechung der Lieferketten und Schließung der Exportwege negativ beeinflusst (IOM 18.3.2021). Die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen, die durch die COVID-19-Pandemie geschaffen wurden, haben auch die Risiken für vulnerable Familien erhöht, von denen viele bereits durch lang anhaltende Konflikte oder wiederkehrende Naturkatastrophen ihre begrenzten finanziellen, psychischen und sozialen Bewältigungskapazitäten aufgebraucht hatten (UNOCHA 19.12.2020). Frauen, Kinder und Binnenvertriebene Auch auf den Bereich Bildung hatte die COVID-19 Pandemie Auswirkungen. Die ehemalige Regierung ordnete im März 2020 an, alle Schulen zu schließen (IOM 23.9.2020; vgl. ACCORD 25.5.2021), wobei diese ab August 2020 wieder stufenweise geöffnet wurden (ACCORD 25.5.2021). Angesichts einer zweiten COVID-19-Welle verkündete die Regierung jedoch Ende November 2020 die abermalige Schließung der Schulen (SIGAR 30.4.2021; vgl. ACCORD 25.5.2021) wobei diese im Laufe des ersten Quartals 2021 wieder geöffnet wurden (SIGAR 30.4.2021; vgl. ACCORD 25.5.2021, UNICEF 4.5.2021). 35 bis 60 Schüler lernen in einem einzigen Raum, weil es an Einrichtungen fehlt und die Richtlinien zur sozialen Distanzierung nicht beachtet werden (IOM 18.3.2021). Ende Mai 2021 wurden die Schulen erneut geschlossen (BAMF 31.5.2021) und und begannen mit Ende Juli langsam wieder zu öffnen (AAN 25.7.2021).Auch auf den Bereich Bildung hatte die COVID-19 Pandemie Auswirkungen. Die ehemalige Regierung ordnete im März 2020 an, alle Schulen zu schließen (IOM 23.9.2020; vergleiche ACCORD 25.5.2021), wobei diese ab August 2020 wieder stufenweise geöffnet wurden (ACCORD 25.5.2021). Angesichts einer zweiten COVID-19-Welle verkündete die Regierung jedoch Ende November 2020 die abermalige Schließung der Schulen (SIGAR 30.4.2021; vergleiche ACCORD 25.5.2021) wobei diese im Laufe des ersten Quartals 2021 wieder geöffnet wurden (SIGAR 30.4.2021; vergleiche ACCORD 25.5.2021, UNICEF 4.5.2021). 35 bis 60 Schüler lernen in einem einzigen Raum, weil es an Einrichtungen fehlt und die Richtlinien zur sozialen Distanzierung nicht beachtet werden (IOM 18.3.2021). Ende Mai 2021 wurden die Schulen erneut geschlossen (BAMF 31.5.2021) und und begannen mit Ende Juli langsam wieder zu öffnen (AAN 25.7.2021). Die Krise verschärft auch die bestehende Vulnerabilität von Mädchen betreffend Kinderheirat und Schwangerschaften von Minderjährigen (AA 15.7.2021; vgl. ACCORD 25.5.2021). Die Pandemie hat auch spezifische Folgen für Frauen, insbesondere während eines Lockdowns, einschließlich eines erhöhten Maßes an häuslicher Gewalt (ACCORD 25.5.2021; vgl. AI 3.2021). Frauen und Mädchen sind durch den generell geringeren Zugang zu Gesundheitseinrichtungen zusätzlich betroffen (AI 3.2021; vgl. HRW 13.1.2021, AAN 1.10.2020).Die Krise verschärft auch die bestehende Vulnerabilität von Mädchen betreffend Kinderheirat und Schwangerschaften von Minderjährigen (AA 15.7.2021; vergleiche ACCORD 25.5.2021). Die Pandemie hat auch spezifische Folgen für Frauen, insbesondere während eines Lockdowns, einschließlich eines erhöhten Maßes an häuslicher Gewalt (ACCORD 25.5.2021; vergleiche AI 3.2021). Frauen und Mädchen sind durch den generell geringeren Zugang zu Gesundheitseinrichtungen zusätzlich betroffen (AI 3.2021; vergleiche HRW 13.1.2021, AAN 1.10.2020). Binnenvertriebene sind besonders gefährdet, sich mit COVID-19 anzustecken, da sie bereits vorher anfällig waren, es keine Gesundheitseinrichtungen gibt, die Siedlungen überfüllt sind und sie nur begrenzten Zugang zu Wasser und sanitären Anlagen haben. Aufgrund ihrer schlechten Lebensbedingungen sind die vertriebenen Gemeinschaften nicht in der Lage, Präventivmaßnahmen wie soziale Distanzierung und Quarantäne zu praktizieren und sind daher anfälliger für die Ansteckung und Verbreitung des Virus (AI 3.2021). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (21.10.2021): Bericht über die Lage in Afghanistan (Stand: 21.10.2021), https://www.ecoi.net/en/document/2062872.html, Zugriff 4.11.2021 - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (15.7.2021): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan (Stand: Mai 2021), https://www.ecoi.net/en/document/2057829.html, Zugriff 8.9.2021 - AAN - Afghan Analyst Network (25.7.2021): Schools reopen in Afghanistan after months of COVID-19 closure, https://www.aa.com.tr/en/asia-pacific/schools-reopen-in-afghanistan-after-months-of-covid-19-closure/2313635, Zugriff am 8.9.2021 - AAN - Afghanistan Analysts Network (1.10.2020): Covid-19 in Afghanistan