RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum03.05.2022 GeschäftszahlI411 1408062-2 Spruch, I411 1408062-2/20E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richt

§§ 54, 55 Abs 1 und 58 Abs 2 Asyl

G 2005 wird XXXX eine Aufenthaltsberechtigung plus für die Dauer von 12 Monaten erteilt.

Paragraphen 54, 55, Absatz eins und 58 Absatz 2, AsylG 2005 wird römisch 40 eine Aufenthaltsberechtigung plus für die Dauer von 12 Monaten erteilt. III. Der Beschwerde gegen die Spruchpunkte V. und VI. des angefochtenen Bescheides wird stattgegeben und werden diese ersatzlos behoben.römisch drei. Der Beschwerde gegen die Spruchpunkte römisch fünf. und römisch sechs. des angefochtenen Bescheides wird stattgegeben und werden diese ersatzlos behoben. B) Die Revision ist

Art 133

Abs 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , Text

Entscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Ghana, stellte in Österreich am 13.07.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des ehemaligen Bundesasylamtes vom 14.07.2009, Zl. XXXX , wurde ihr Asylantrag

§ 7Asyl

G 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), festgestellt, dass ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Ghana

§ 8Abs 1 Asyl

G 1997 nicht zulässig ist, (Spruchpunkt II.) und ihr nach § 8 Abs 3 iVm § 15 Abs 2 AsylG eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 14.07.2010 erteilt (Spruchpunkt III.). Mit Bescheid des ehemaligen Bundesasylamtes vom 14.07.2009, Zl. römisch 40 , wurde ihr Asylantrag

Paragraph 7, AsylG 1997 abgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.), festgestellt, dass ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Ghana

Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 1997 nicht zulässig ist, (Spruchpunkt römisch zwei.) und ihr nach Paragraph 8, Absatz 3, in Verbindung mit Paragraph 15, Absatz 2, AsylG eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 14.07.2010 erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Die Feststellung über die Unzulässigkeit der Abschiebung und die Gewährung subsidiären Schutzes begründete das damalige Bundesasylamt damit, dass die Beschwerdeführerin an psychischen Problemen leide und sich in Ghana schwer niederlassen könne, ohne in eine existenzbedrohende Situation zu kommen. Aus dem im Verfahren eingeholten medizinischen Gutachten gehe hervor, dass sich bei ihr eine depressive Episode mit psychotischen Symptomen sowie Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung finden ließen und sich daraus eine dauerhafte Behandlungsbedürftigkeit ergäbe. Durch die Überstellung in ihr Herkunftsland bestünde eine reale Gefahr, dass sie in einen lebensbedrohlichen Zustand geraten würde bzw. sich ihre Krankheit lebensbedrohlich verschlechtern könne. Aus realistischer Sicht bestehe für sie aufgrund ihres Alters und ihres Gesundheitszustandes keine hohe Wahrscheinlichkeit, dass sie eine Beschäftigung finde und folglich ihr Unterhalt gewährleistet sei. Sie verfüge zwar über familiäre Bindungen in Ghana, jedoch könne durch den Tod ihres nahestehenden Bruders nicht davon ausgegangen werden, dass sie bei anderen Verwandten unterkommen könne. Zudem werde auf die Länderfeststellungen hinsichtlich der Zustände in psychiatrischen Krankenhäusern verwiesen, wonach nicht sichergestellt werden könne, dass in ihrem Herkunftsland eine notwendige medizinische Versorgung gewährleistet sei. Die von der Beschwerdeführerin gegen Spruchpunkt I. des Bescheides vom 14.07.2009 erhobene Beschwerde wies der ehemalige Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 27.08.2010, Zl. A13 408.062-1/2009/2E, ab. Die von der Beschwerdeführerin gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides vom 14.07.2009 erhobene Beschwerde wies der ehemalige Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 27.08.2010, Zl. A13 408.062-1/2009/2E, ab.

1. Im weiteren Verlauf suchte die Beschwerdeführerin regelmäßig um die Verlängerung ihres Aufenthaltstitels an. Zuletzt ist ihr bis zum 14.07.2018 eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt worden. Am 29.05.2018 stellte die Beschwerdeführer einen weiteren Antrag auf Verlängerung der Aufenthaltsberechtigung für subsidiär Schutzberechtigte, woraufhin das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl von Amts wegen ein Verfahren zur Aberkennung des subsidiären Schutzes einleitete.
2. Am 20.08.2018 wurde die Beschwerdeführerin vom Bundesamt niederschriftlich einvernommen. Als sie zu ihrem Gesundheitszustand befragt wurde, gab sie an, dass es ihr nicht gut gehe. Sie habe Magenprobleme. Sie habe oft den Eindruck, sie müsse erbrechen, aber müsse dies nicht. Das sei auch der Grund, warum sie die Kurse nicht fertigmachen habe können. Ihr Arzt habe sie zu einem Internisten geschickt. Sie nehme Ibuprofen. Im Verfahren vor dem Bundesamt legte sie ein ÖSD Diplom A2 vom 04.12.2012, eine Bescheinigung für die Teilnahme an einem 16-stündigen Erste Hilfe Grundkurs, ihren Lebenslauf, mehrere Teilnahmebestätigungen für Deutschkurse, eine Niederschrift des AMS vom 14.02.2013 und ein Schreiben des Arztes Dr. XXXX vom 10.09.2018 vor. Im Verfahren vor dem Bundesamt legte sie ein ÖSD Diplom A2 vom 04.12.2012, eine Bescheinigung für die Teilnahme an einem 16-stündigen Erste Hilfe Grundkurs, ihren Lebenslauf, mehrere Teilnahmebestätigungen für Deutschkurse, eine Niederschrift des AMS vom 14.02.2013 und ein Schreiben des Arztes Dr. römisch 40 vom 10.09.2018 vor.
3. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 19.09.2018 erkannte die belangte Behörde den der Beschwerdeführerin mit Bescheid vom 14.07.2009 zuerkannten Status des subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen

§ 9Abs 1 Asyl

G ab (Spruchpunkt I.) und entzog ihr die erteilte Aufenthaltsberechtigung

§ 9Abs 4 Asyl

G (Spruchpunkt II.) Zugleich erteilte das Bundesamt der Beschwerdeführerin keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen

§ 57Asyl

G (Spruchpunkt III.), erließ gegen sie eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV.) und stellte fest, dass ihre Abschiebung nach Ghana zulässig ist (Spruchpunkt V.) und die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt VI.).4. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 19.09.2018 erkannte die belangte Behörde den der Beschwerdeführerin mit Bescheid vom 14.07.2009 zuerkannten Status des subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen

Paragraph 9, Absatz eins, AsylG ab (Spruchpunkt römisch eins.) und entzog ihr die erteilte Aufenthaltsberechtigung

Paragraph 9, Absatz 4, AsylG (Spruchpunkt römisch zwei.) Zugleich erteilte das Bundesamt der Beschwerdeführerin keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen

Paragraph 57, AsylG (Spruchpunkt römisch drei.), erließ gegen sie eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch vier.) und stellte fest, dass ihre Abschiebung nach Ghana zulässig ist (Spruchpunkt römisch fünf.) und die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt römisch sechs.). Zur Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten führte das Bundesamt in der rechtlichen Beurteilung begründend aus, dass festgestellt worden sei, dass die Beschwerdeführerin an keinen psychischen Problemen mehr leide. Sie sei weder in Therapie noch in Behandlung. Weiters habe sie sich durch Ausstellung eines biometrischen Reisepasses aus Ghana unter den Schutz ihres Heimatlandes gestellt.

1. Gegen diesen Bescheid richtet sich die im vollen Umfang erhobene Beschwerde vom 16.10.
2. Inhaltlich wird vorgebracht, dass die im angefochtenen Bescheid getroffenen Länderfeststellungen hinsichtlich der Rechtssache der Beschwerdeführerin teilweise veraltet als auch teilweise unvollständig seien. Sie würden zwar großteils allgemeine Aussagen über Ghana beinhalten, sich jedoch nicht mit dem konkreten Anliegen der Beschwerdeführerin befassen, dass sie bei einer korrekten Ermittlungstätigkeit der Behörde auch vorbringen hätte können. In den Länderfeststellungen wird explizit festgehalten, dass Diskriminierung gegenüber Frauen in Ghana fortgesetzt stattfindet. Die Beschwerdeführerin sei im fortgeschrittenen Alter, befinde sich seit ca. 13 Jahren in Österreich und könne nicht mehr auf ein tragfähiges, soziales Netzwerk in der Heimat verweisen. Sie habe zwar einen Bruder in Ghana, dieser arbeite leider nur gelegentlich und könne der Beschwerdeführerin keinesfalls in irgendeiner Form beistehen. Die Beschwerdeführerin fühle sich von ihrer ehemals angestammten Kultur nun mehr als entfremdet. Warum die belangte Behörde keine weiteren, viel tiefergehenden Länderfeststellungen zur Situation von alleinstehenden Frauen in Ghana eingeholt und verwertet habe, bleibe im Dunkeln, noch dazu, wo die Beschwerdeführerin sehr krank gewesen sei, psychisch schon sehr viel durchmachen habe müssen, weshalb ihr bekanntlich auch im Jahr 2009 subsidiärer Schutz gewährt worden sei. Auch hinsichtlich genannter psychischer Beeinträchtigungen, welche die Beschwerdeführerin lange Zeit durchlitten habe, seien vonseiten des Bundesamts keine weiteren Informationen eingeholt worden. Die vorgelegten Unterlagen des Dr. XXXX würden hierzu wohl keine Auskunft geben. Genannter Arzt sei auch kein Spezialist für die psychische Gesundheit von Menschen. Woher die Behörde dann aber anhand der Einvernahme am 20.08.2018 ihre Behauptung ableite, dass die Beschwerdeführerin unter keinen psychischen Problemen mehr leide, bleibe unbeantwortet. Diese Vorgehensweise des BFA sei bedenklich, da die Beschwerdeführerin im persönlichen Gespräch sehr disloziert, von ihrem Erlebten nach wie vor sehr getroffen und extrem angeschlagen wirke und insgesamt einen psychisch schon aus Sicht eines Laien eher aggressiv verwirrten Eindruck mache. Es müsse bezweifelt werden, ob die Beschwerdeführerin ihre psychischen Probleme tatsächlich gänzlich überwunden habe. Dabei sei zu hinterfragen, ob nicht eventuell Folgewirkungen auch heute noch unter medizinischer Betreuung in Österreich behandelt werden müssten, inwieweit eine Rückkehr nach Ghana ihre psychischen Probleme wieder akut aufleben lassen könnten oder gar verstärken würden, eine Retraumatisierung möglich sein könne. Alles das bleibe in der Entscheidung des Bundesamtes unbeantwortet. Auch hinsichtlich genannter psychischer Beeinträchtigungen, welche die Beschwerdeführerin lange Zeit durchlitten habe, seien vonseiten des Bundesamts keine weiteren Informationen eingeholt worden. Die vorgelegten Unterlagen des Dr. römisch 40 würden hierzu wohl keine Auskunft geben. Genannter Arzt sei auch kein Spezialist für die psychische Gesundheit von Menschen. Woher die Behörde dann aber anhand der Einvernahme am 20.08.2018 ihre Behauptung ableite, dass die Beschwerdeführerin unter keinen psychischen Problemen mehr leide, bleibe unbeantwortet. Diese Vorgehensweise des BFA sei bedenklich, da die Beschwerdeführerin im persönlichen Gespräch sehr disloziert, von ihrem Erlebten nach wie vor sehr getroffen und extrem angeschlagen wirke und insgesamt einen psychisch schon aus Sicht eines Laien eher aggressiv verwirrten Eindruck mache. Es müsse bezweifelt werden, ob die Beschwerdeführerin ihre psychischen Probleme tatsächlich gänzlich überwunden habe. Dabei sei zu hinterfragen, ob nicht eventuell Folgewirkungen auch heute noch unter medizinischer Betreuung in Österreich behandelt werden müssten, inwieweit eine Rückkehr nach Ghana ihre psychischen Probleme wieder akut aufleben lassen könnten oder gar verstärken würden, eine Retraumatisierung möglich sein könne. Alles das bleibe in der Entscheidung des Bundesamtes unbeantwortet. In Relation zu den vorgelegten Länderinformationen gesetzt stehe fest, dass das im angefochtenen Bescheid dargestellte Kapitel über die medizinische Versorgung in Ghana keinerlei Aufschluss darüber gäbe, ob die Beschwerdeführerin hinsichtlich ihrer psychischen Gesundheit, vor allem einer nicht auszuschließenden Verschlechterung und damit Verelendung, eine adäquate Versorgung erwarten könne. Auch in diesem entscheidenden Punkt seien die verarbeiteten Länderberichte überhaupt nicht dienlich und ungeeignet, über eine Rückkehr der Beschwerdeführerin erschöpfend Auskunft zu geben. Bedauerlicherweise habe das Bundesamt hinsichtlich der Beurteilung der aktuellen psychischen Verfasstheit keinen hierfür geeigneten medizinischen Sachverständigen zu Rate gezogen, der die Beschwerdeführerin nochmals auf geeignete Art und Weise untersuchen hätte können. Die Beschwerdeführerin mache nach wie vor einen sehr verwirrten, dislozierten Eindruck, ihre Fluchtgeschichte scheine sie noch immer sehr aufzuwühlen und sie werde bei ihren Ausführungen leicht aggressiv. Die Beiziehung eines geeigneten Fachmediziners wäre tatsächlich von Nöten gewesen und werde nunmehr ausdrücklich beantragt. Ferner sei anzumerken, dass die Beschwerdeführerin in Unkenntnis der rechtlichen Situation, was nun die Passausstellung betreffe, eine solche beantragt habe. Auch hier müsse festgestellt werden, dass die Beschwerdeführerin einen dislozierten Eindruck mache und die Folgen hinsichtlich ihres Status in Österreich gar nicht intellektuell bedenken und in ihre Überlegungen miteinbeziehen habe können. Sie sei in Panik gewesen ob ihrer Situation und der abermaligen Aufnahme von Ermittlungen in ihrem Fall, sodass sie sich zu dieser unbedachten Maßnahme veranlasst gesehen habe. Ebenso ist es seitens des BFA unrichtig festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin ohne Gefahr in ihrer ehemaligen Heimat niederlassen könne. Sie sei eine alleinstehende Frau, befinde sich im fortgeschrittenen Alter und habe neben ihrer psychischen Beeinträchtigung einstweilen noch eine Reihe weiterer, vermutlich altersbedingter Erkrankungen. Die vorgelegten Bescheinigungen des Allgemeinmediziners Dr. ABFALTER würden diesbezüglich Auskunft geben. Außerdem würde die Rückkehrentscheidung einen unzulässigen Eingriff in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens darstellen. Die Beschwerdeführerin war und sei um ihre Integration in Österreich bemüht. Sie habe sich zumindest Deutschkenntnisse auf Niveau A2 aneignen können und könne auf eine dauerhaft eingerichtete Arbeitsstelle bei der Firma XXXX verweisen. Sie befinde sich schon seit 13 Jahren in Österreich, sei von ihrer Heimat komplett entfremdet und strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten. Außerdem würde die Rückkehrentscheidung einen unzulässigen Eingriff in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens darstellen. Die Beschwerdeführerin war und sei um ihre Integration in Österreich bemüht. Sie habe sich zumindest Deutschkenntnisse auf Niveau A2 aneignen können und könne auf eine dauerhaft eingerichtete Arbeitsstelle bei der Firma römisch 40 verweisen. Sie befinde sich schon seit 13 Jahren in Österreich, sei von ihrer Heimat komplett entfremdet und strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten.
3. Mit Schriftsatz vom 24.10.2018, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am 29.10.2018, legte die belangte Behörde dem Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde samt Verwaltungsakt vor.
4. Am 13.04.2022 führte das Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung durch und wurden in weiterer Folge von der BBU Unterlagen vorgelegt. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Der oben angeführte Verfahrensgang wird als Sachverhalt festgestellt. Darüber hinaus werden folgende Feststellungen getroffen:
5. Feststellungen: 1.
6. Zur Beschwerdeführerin: Die volljährige Beschwerdeführerin ist ledig, kinderlos und Staatsangehörige von Ghana, einem sicheren Herkunftsstaat. In ihrem Herkunftsstaat besuchte sie sowohl eine Gesamtschule als auch eine Handelsschule. Anschließend war sie in Ghana jahrelang erwerbstätig, unter anderem arbeitete sie als Sekretärin. Ihr Bruder, mit dem sie telefonisch in Kontakt steht, lebt nach wie vor in Ghana. In Österreich hat die Beschwerdeführerin, abgesehen von ihrer Nichte, keine Verwandten. Am 13.07.2005 stellte sie im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz und hält sich seitdem in Österreich auf. Mit Bescheid des ehemaligen Bundesasylamtes vom 14.07.2009, Zl. XXXX , wurde ihr Asylantrag abgewiesen, festgestellt, dass ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Ghana nicht zulässig ist und ihr eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 14.07.2010 erteilt.Mit Bescheid des ehemaligen Bundesasylamtes vom 14.07.2009, Zl. römisch 40 , wurde ihr Asylantrag abgewiesen, festgestellt, dass ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Ghana nicht zulässig ist und ihr eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 14.07.2010 erteilt. Der Beschwerdeführerin wurde ursprünglich nach Einholung einer fachärztlichen Begutachtung aufgrund ihres Gesundheitszustandes subsidiärer Schutz gewährt. Sie zeigte sowohl Symptome einer depressiven Episode mit psychotischen Symptomen als auch Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung und es war eine dauerhafte Behandlungsbedürftigkeit gegeben. Zum damaligen Zeitpunkt bestand die reale Gefahr, dass sie im Falle der Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation kommen könnte und sich ihr Gesundheitszustand in Ghana bedrohlich verschlechtern würde. Zwischenzeitig hat sich der psychische Zustand der Beschwerdeführerin erheblich verbessert. Sie nimmt derzeit keine Antidepressiva ein und befindet sich auch nicht in psychotherapeutischer Behandlung. Manchmal leidet sie an Magenprobleme und fühlt sich dann schwach. Die der Beschwerdeführerin erteilte befristete Aufenthaltsberechtigung ist aufgrund der von ihr in regelmäßigen Abständen gestellten Verlängerungsanträge des Öfteren und zuletzt mit Bescheid des Bundesamtes vom 14.07.2016, Zl. XXXX , bis zum 14.07.2018 verlängert worden. Die der Beschwerdeführerin erteilte befristete Aufenthaltsberechtigung ist aufgrund der von ihr in regelmäßigen Abständen gestellten Verlängerungsanträge des Öfteren und zuletzt mit Bescheid des Bundesamtes vom 14.07.2016, Zl. römisch 40 , bis zum 14.07.2018 verlängert worden. Die Beschwerdeführerin verfügt über einen bis November 2022 gültigen Reisepass, der ihr von der ghanaischen Botschaft in der Schweiz ausgestellt wurde. Sie hat die Ausstellung des Reisepasses beantragt, da sie insbesondere beabsichtigte, zumindest kurzzeitig nach Ghana zurückzukehren. Auch gegenüber den Kindern ihrer Nichte gab sie an, nach Ghana fahren zu wollen und dort Urlaub machen zu wollen. Während ihres Aufenthalts in Österreich setzte die Beschwerdeführerin einige Integrationsschritte. Sie besuchte insbesondere mehrere Deutschkurse und verfügt über ein ÖSD Zertifikat A
7. Von 13.12.2010 bis 30.04.2011 war sie als Arbeiterin erwerbstätig und in den Jahren 2013 und 2015 war sie für kurze Zeit geringfügig beschäftigt. Seit 11.01.2016 ist sie durchgehend als Arbeiterin bei der XXXX tätig. Sie bezieht keine Leistungen aus der Grundversorgung. Von 13.12.2010 bis 30.04.2011 war sie als Arbeiterin erwerbstätig und in den Jahren 2013 und 2015 war sie für kurze Zeit geringfügig beschäftigt. Seit 11.01.2016 ist sie durchgehend als Arbeiterin bei der römisch 40 tätig. Sie bezieht keine Leistungen aus der Grundversorgung. Sie besucht regelmäßig die Kirche und knüpfte vor allem in ihrem Arbeitsumfeld einige Kontakte, mit denen sie sich gut versteht. Die Beschwerdeführerin ist in Österreich nicht vorbestraft. 1.
8. Zur (auszugsweise wiedergegebenen) Lage im Herkunftsstaat (mit Angabe der Quellen), soweit sie für den vorliegenden Beschwerdefall von Relevanz sind:
9. Sicherheitslage Letzte Änderung: 15.6.2020 Ghana kann als relativ stabil bezeichnet werden (EDA 15.6.2020). Es besteht insbesondere im Norden (Northern Region, North-East, Savannah Region, Upper West and Upper East) eine erhöhte Gefahr terroristischer Gewaltakte und Entführungen, nicht zuletzt durch Einsickern von terroristischen oder kriminellen Gruppen aus Burkina Faso (AA 15.6.2020; vgl. EDA 15.6.2020). In den nördlichen Landesteilen besteht die Gefahr von Auseinandersetzungen zwischen lokalen Bevölkerungsgruppen (AA 15.6.2020; vgl. EDA 15.6.2020), die in einzelnen Fällen Todesopfer und Verletzte gefordert haben (EDA 15.6.2020). Ausnahmezustand und Ausgangssperren werden je nach Lage kurzfristig verhängt (EDA 15.6.2020). Außerdem kann das Risiko von Entführungen nicht ausgeschlossen werden (EDA 15.6.2020).Ghana kann als relativ stabil bezeichnet werden (EDA 15.6.2020). Es besteht insbesondere im Norden (Northern Region, North-East, Savannah Region, Upper West and Upper East) eine erhöhte Gefahr terroristischer Gewaltakte und Entführungen, nicht zuletzt durch Einsickern von terroristischen oder kriminellen Gruppen aus Burkina Faso (AA 15.6.2020; vergleiche EDA 15.6.2020). In den nördlichen Landesteilen besteht die Gefahr von Auseinandersetzungen zwischen lokalen Bevölkerungsgruppen (AA 15.6.2020; vergleiche EDA 15.6.2020), die in einzelnen Fällen Todesopfer und Verletzte gefordert haben (EDA 15.6.2020). Ausnahmezustand und Ausgangssperren werden je nach Lage kurzfristig verhängt (EDA 15.6.2020). Außerdem kann das Risiko von Entführungen nicht ausgeschlossen werden (EDA 15.6.2020). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt, Ghana - Reise- und Sicherheitshinweise (15.6.2020): https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/ghana-node/ghanasicherheit/203372, Zugriff 15.6.2020 - EDA - Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (15.6.2020): Reisehinweise für Ghana, https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/vertretungen-und-reisehinweise/ghana/reisehinweise-fuerghana.html, Zugriff 15.6.2020
10. Allgemeine Menschenrechtslage Letzte Änderung: 15.6.2020 Im regionalen Vergleich ist die Menschenrechtssituation gut (AA 29.2.2020). Unmittelbare und gezielte staatliche Repressionen und diskriminierende Strafverfolgungs- oder Strafzumessungspraxis gegenüber bestimmten Personen oder Personengruppen wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sind in Ghana nicht festzustellen. Dies gilt nicht für die Merkmale der sexuellen Orientierung und Geschlechteridentität (AA 29.2.2020; vgl. USDOS 11.3.2020). Die Grundfreiheiten und Menschenrechte sind in der Verfassung eingehend definiert und garantiert. In Art. 21 sind die politischen Grundrechte auf freie Meinungsäußerung, Pressefreiheit sowie die Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit niedergelegt. Geschützt und überwacht wird die Menschenrechtslage in Ghana durch die in der Verfassung verankerte unabhängige nationale Menschenrechtskommission Commission on Human Rights and Administrative Justice (CHRAJ). In einigen Fällen ist es aufgrund der Untersuchungsergebnisse zu Rücktritten oder Amtsenthebungen der betroffenen Personen gekommen (AA 29.2.2020).Im regionalen Vergleich ist die Menschenrechtssituation gut (AA 29.2.2020). Unmittelbare und gezielte staatliche Repressionen und diskriminierende Strafverfolgungs- oder Strafzumessungspraxis gegenüber bestimmten Personen oder Personengruppen wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sind in Ghana nicht festzustellen. Dies gilt nicht für die Merkmale der sexuellen Orientierung und Geschlechteridentität (AA 29.2.2020; vergleiche USDOS 11.3.2020). Die Grundfreiheiten und Menschenrechte sind in der Verfassung eingehend definiert und garantiert. In Artikel 21, sind die politischen Grundrechte auf freie Meinungsäußerung, Pressefreiheit sowie die Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit niedergelegt. Geschützt und überwacht wird die Menschenrechtslage in Ghana durch die in der Verfassung verankerte unabhängige nationale Menschenrechtskommission Commission on Human Rights and Administrative Justice (CHRAJ). In einigen Fällen ist es aufgrund der Untersuchungsergebnisse zu Rücktritten oder Amtsenthebungen der betroffenen Personen gekommen (AA 29.2.2020). Auch wenn Ghana den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ratifiziert hat, fehlt es noch immer an einer vollständigen Umsetzung der Vorschriften in nationales Recht. Verfassungsrechtlich sind wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verankert. Der Umsetzung dieser Rechte stehen die verbreitete Armut und wachsende soziale Ungleichheit des Landes im Wege, trotz „lower middle income country“-Status. Seit 2011 können selbst Privatpersonen und NGOs im Falle von Menschenrechtsverletzungen den afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen (AA 29.2.2020). Zu den wichtigsten Menschenrechtsproblemen gehören Menschenhandel, ausbeuterische Kinderarbeit, einschließlich der Kinderzwangsarbeit, wie auch harte und lebensbedrohliche Haftbedingungen. Weitere Menschenrechtsprobleme sind die Anwendung exzessiver Gewalt durch die Polizei, Vergewaltigung, willkürliche Festnahmen von Journalisten oder längere Untersuchungshaft, Korruption auf allen Ebenen der Regierung, gesellschaftliche Diskriminierung von Frauen, Gewalt gegen Frauen und Kinder, darunter weibliche Genitalverstümmelung (FGM/C), gesellschaftliche Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen und Menschen mit HIV/AIDS, so wie von Lesben, Homosexuellen, Bisexuelle und Transgender (LGBT) Personen, ethnische Diskriminierung und Selbstjustiz. Trotz Bemühungen seitens der Regierung stellt die Straflosigkeit ein Problem dar (USDOS 11.3.2020). Die Meinungs- und Pressefreiheit sind verfassungsrechtlich garantiert und werden in der Regel eingehalten (AA 29.2.2020; vgl. GIZ 4.2020a). Ghana hat eine vielfältige und lebendige Medienlandschaft entwickelt (GIZ 5.2020a). Das Land verfügt über staatliche und private Fernseh- und Radiosender und mehrere unabhängige Zeitungen und Zeitschriften und hat auch im elektronischen und digitalen Sektor Fortschritte vorzuweisen (GIZ 5.2020a); Online-Nachrichtenportale arbeiten ohne staatliche Einschränkungen. Allerdings kommt es zu Einschränkungen der Pressefreiheit durch Regierungsbehörden (USDOS 11.3.2020). Die beiden größten Tageszeitungen sind in staatlichem Besitz, daneben erscheint eine Vielzahl von privaten, unabhängigen Zeitungen und Zeitschriften (über 150 sind staatlich registriert). Mehrere oppositionsnahe und einige unabhängige Zeitungen sind extrem regierungskritisch. Kritisiert werden insbesondere die breit angelegten Einschränkungen der Pressefreiheit im Hinblick auf das Amt des Präsidenten, des Vizepräsidenten sowie des Kabinetts (AA 29.2.2020).Die Meinungs- und Pressefreiheit sind verfassungsrechtlich garantiert und werden in der Regel eingehalten (AA 29.2.2020; vergleiche GIZ 4.2020a). Ghana hat eine vielfältige und lebendige Medienlandschaft entwickelt (GIZ 5.2020a). Das Land verfügt über staatliche und private Fernseh- und Radiosender und mehrere unabhängige Zeitungen und Zeitschriften und hat auch im elektronischen und digitalen Sektor Fortschritte vorzuweisen (GIZ 5.2020a); Online-Nachrichtenportale arbeiten ohne staatliche Einschränkungen. Allerdings kommt es zu Einschränkungen der Pressefreiheit durch Regierungsbehörden (USDOS 11.3.2020). Die beiden größten Tageszeitungen sind in staatlichem Besitz, daneben erscheint eine Vielzahl von privaten, unabhängigen Zeitungen und Zeitschriften (über 150 sind staatlich registriert). Mehrere oppositionsnahe und einige unabhängige Zeitungen sind extrem regierungskritisch. Kritisiert werden insbesondere die breit angelegten Einschränkungen der Pressefreiheit im Hinblick auf das Amt des Präsidenten, des Vizepräsidenten sowie des Kabinetts (AA 29.2.2020). Im internationalen Vergleich hinsichtlich der Pressefreiheit schneidet Ghana noch immer relativ gut ab. Im neuesten Bericht von ’Reporter ohne Grenzen‘ liegt Ghana auf Platz 30 von 180 bewerteten Ländern, hat gegenüber dem Vorjahr 2019 dabei seine Position um drei Plätze verschlechtert (RDF 2020; vgl. GIZ 5.2020a). Allerdings verhängte die Regulierungsbehörde National Communication Authority (NCA) Ende September 2017 weitreichende Sanktionen gegen 131 Radiostationen, denen vorgeworfen wurde, einschlägige Mediengesetze verletzt zu haben. Des Weiteren gehört Ghana zum Kreis der Länder, in denen der Media Ownership Monitor die Besitzverhältnisse und deren Auswirkungen auf die Medienvielfalt und Meinungsfreiheit untersucht. Dabei zeigen sich starke Konzentrationstendenzen und eine strategische Nähe politischer Schwergewichte zum Geschäftsbereich der Medien, die auf diesem Weg versuchen, ihre jeweilige politische Agenda medial zu verbreiten. Nach einem rund zwanzigjährigen Tauziehen um die Verabschiedung eines Gesetztes zur Informationsfreiheit unterzeichnete im Mai 2019 Präsident Akufo-Addo das RTI-Gesetz "Right To Information". Das Gesetz trat zum Jahresbeginn 2020 in Kraft (GIZ 5.2020a).Im internationalen Vergleich hinsichtlich der Pressefreiheit schneidet Ghana noch immer relativ gut ab. Im neuesten Bericht von ’Reporter ohne Grenzen‘ liegt Ghana auf Platz 30 von 180 bewerteten Ländern, hat gegenüber dem Vorjahr 2019 dabei seine Position um drei Plätze verschlechtert (RDF 2020; vergleiche GIZ 5.2020a). Allerdings verhängte die Regulierungsbehörde National Communication Authority (NCA) Ende September 2017 weitreichende Sanktionen gegen 131 Radiostationen, denen vorgeworfen wurde, einschlägige Mediengesetze verletzt zu haben. Des Weiteren gehört Ghana zum Kreis der Länder, in denen der Media Ownership Monitor die Besitzverhältnisse und deren Auswirkungen auf die Medienvielfalt und Meinungsfreiheit untersucht. Dabei zeigen sich starke Konzentrationstendenzen und eine strategische Nähe politischer Schwergewichte zum Geschäftsbereich der Medien, die auf diesem Weg versuchen, ihre jeweilige politische Agenda medial zu verbreiten. Nach einem rund zwanzigjährigen Tauziehen um die Verabschiedung eines Gesetztes zur Informationsfreiheit unterzeichnete im Mai 2019 Präsident Akufo-Addo das RTI-Gesetz "Right To Information". Das Gesetz trat zum Jahresbeginn 2020 in Kraft (GIZ 5.2020a). Das Recht auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sind verfassungsrechtlich garantiert und werden in der Regel respektiert. Kritik an gesellschaftlichen Zuständen, politischen Entscheidungen und in religiösen Angelegenheiten kann jederzeit öffentlich vorgebracht werden (AA 29.2.2020). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt (29.2.2020): AA-Bericht zu Ghana (sHks), https://www.ecoi.net/en/file/local/2028003/Deutschland___Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_im_Hinblick_auf_die_Einstufung_der_Republik_Ghana_als_sicheres_Herkunftsland_im_Sinne_des_%C2%A7_29a_AsylG_%28Stand_Dezember_2019%29%2C_29.02.2020.pdf, Zugriff 15.6.2020 - GIZ - Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (5.2020a): Ghana - Geschichte und Staat, http://liportal.giz.de/ghana/geschichte-staat/, Zugriff 15.6.2020 - RSF - Reporter ohne Grenzen

§ 9Abs 1 Z 1 Asyl

G ist einem Fremden der Status eines subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen mit Bescheid abzuerkennen, wenn die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (§ 8 Abs. 1) nicht oder nicht mehr vorliegen.

Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG ist einem Fremden der Status eines subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen mit Bescheid abzuerkennen, wenn die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Paragraph 8, Absatz eins,) nicht oder nicht mehr vorliegen. 3.1.

1. Anwendung der Rechtslage auf den gegenständlichen Fall § 9 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 enthält zwei unterschiedliche Aberkennungstatbestände: Dem Fremden ist der Status eines subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen abzuerkennen, wenn die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (§ 8 Abs. 1 AsylG 2005) nicht oder nicht mehr vorliegen. Der erste Fall des § 9 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 erfasst die Konstellation, in der der Fremde schon im Zeitpunkt der Zuerkennung von subsidiärem Schutz die dafür notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt hat. § 9 Abs. 1 Z 1 zweiter Fall AsylG 2005 betrifft hingegen jene Konstellationen, in denen die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten nachträglich weggefallen sind (vgl. VwGH 27.5.2019, Ra 2019/14/0153, Rn. 77; 14.8.2019, Ra 2016/20/0038, Rn 32).Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG 2005 enthält zwei unterschiedliche Aberkennungstatbestände: Dem Fremden ist der Status eines subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen abzuerkennen, wenn die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005) nicht oder nicht mehr vorliegen. Der erste Fall des Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG 2005 erfasst die Konstellation, in der der Fremde schon im Zeitpunkt der Zuerkennung von subsidiärem Schutz die dafür notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt hat. Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer eins, zweiter Fall AsylG 2005 betrifft hingegen jene Konstellationen, in denen die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten nachträglich weggefallen sind vergleiche VwGH 27.5.2019, Ra 2019/14/0153, Rn. 77; 14.8.2019, Ra 2016/20/0038, Rn 32). Die Heranziehung des Tatbestands des § 9 Abs. 1 Z 1 zweiter Fall AsylG 2005 setzt voraus, dass sich der Sachverhalt seit der Zuerkennung des subsidiären Schutzes bzw. der erfolgten Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung nach § 8 Abs. 4 AsylG 2005 (die nur im Falle des weiteren Vorliegens der Voraussetzungen für die Zuerkennung erteilt werden darf) geändert hat (vgl. dazu etwa VwGH 17.10.2019, Ra 2019/18/0353, mwN). Nicht jede Änderung des Sachverhalts rechtfertigt allerdings die Aberkennung des subsidiären Schutzes. Eine maßgebliche Änderung liegt unter Bedachtnahme auf die unionsrechtlichen Vorgaben von Art. 19 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 16 Abs. 2 der Richtlinie 2011/95/EU (Statusrichtlinie) vielmehr nur dann vor, wenn sich die Umstände so wesentlich und nicht nur vorübergehend verändert haben, dass ein Anspruch auf subsidiären Schutz nicht länger besteht.Die Heranziehung des Tatbestands des Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer eins, zweiter Fall AsylG 2005 setzt voraus, dass sich der Sachverhalt seit der Zuerkennung des subsidiären Schutzes bzw. der erfolgten Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung nach Paragraph 8, Absatz 4, AsylG 2005 (die nur im Falle des weiteren Vorliegens der Voraussetzungen für die Zuerkennung erteilt werden darf) geändert hat vergleiche dazu etwa VwGH 17.10.2019, Ra 2019/18/0353, mwN). Nicht jede Änderung des Sachverhalts rechtfertigt allerdings die Aberkennung des subsidiären Schutzes. Eine maßgebliche Änderung liegt unter Bedachtnahme auf die unionsrechtlichen Vorgaben von Artikel 19, Absatz eins, in Verbindung mit Artikel 16, Absatz 2, der Richtlinie 2011/95/EU (Statusrichtlinie) vielmehr nur dann vor, wenn sich die Umstände so wesentlich und nicht nur vorübergehend verändert haben, dass ein Anspruch auf subsidiären Schutz nicht länger besteht. In Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände so wesentlich und nicht nur vorübergehend verändert haben, sodass Anspruch auf subsidiären Schutz nicht länger besteht, kommt es regelmäßig nicht allein auf den Eintritt eines einzelnen Ereignisses an. Der Wegfall der Notwendigkeit, auf den Schutz eines anderen Staates angewiesen zu sein, kann sich durchaus auch als Ergebnis unterschiedlicher Entwicklungen von Ereignissen, die sowohl in der Person des Fremden als auch in der in seinem Heimatland gegebenen Situation, darstellen (vgl. VwGH 27.5.2019, Ra 2019/14/0153).In Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände so wesentlich und nicht nur vorübergehend verändert haben, sodass Anspruch auf subsidiären Schutz nicht länger besteht, kommt es regelmäßig nicht allein auf den Eintritt eines einzelnen Ereignisses an. Der Wegfall der Notwendigkeit, auf den Schutz eines anderen Staates angewiesen zu sein, kann sich durchaus auch als Ergebnis unterschiedlicher Entwicklungen von Ereignissen, die sowohl in der Person des Fremden als auch in der in seinem Heimatland gegebenen Situation, darstellen vergleiche VwGH 27.5.2019, Ra 2019/14/0153). Das ehemalige Bundesasylamt gewährte der Beschwerdeführerin mit Bescheid vom 14.07.2009 subsidiären Schutz. Die seinerzeitige Gewährung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gründete sich auf ihren psychischen Zustand, welcher sich zwischenzeitig sichtlich besserte. Mittlerweile sind über 10 Jahre vergangen und die Beschwerdeführerin erwähnte in der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt und in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht mit keinem Wort, weiterhin psychische Probleme zu haben und gegenwärtig eine psychiatrische Betreuung zu benötigen. Weiters geht sie seit Anfang 2016 durchgehend in Österreich einer Erwerbstätigkeit nach und beantragte bei der ghanaischen Botschaft in der Schweiz die Ausstellung eines Reisepasses, um nach Ghana zurückzukehren. Da sie somit trotz fortgeschrittenen Alters einer Erwerbstätigkeit nachgehen kann und jedenfalls kurzzeitig nach Ghana reisen wollte, kann nicht mehr davon gesprochen werden, dass es für sie nicht möglich wäre, sich erneut in ihrem Herkunftsstaat niederzulassen. Mit ihrem Antrag auf die Ausstellung eines Reisepasses und der beabsichtigten Reise nach Ghana brachte die Beschwerdeführerin zum Ausdruck, den (subsidiären) Schutz Österreichs nicht mehr zu benötigen. Wenn ein Fremder, dem subsidiärer Schutz gewährt wurde, freiwillig in seinen Herkunftsstaat zurückzukehren möchte, ist nicht ersichtlich, dass er in seinem Herkunftsstaat in einen lebens- oder existenzbedrohenden Zustand geraten würde. Zudem steht sie mit ihrem in Ghana lebenden Bruder telefonisch in Kontakt, der sie in zahlreichen Belangen unterstützen könnte. Es ist daher jedenfalls davon auszugehen, dass die Voraussetzungen, welche zur Gewährung des subsidiären Schutzes geführt, haben nicht mehr vorliegen und somit der Aberkennungstatbestand des § 9 Abs 1 Z 1 2 Fall AslyG vorliegt.Es ist daher jedenfalls davon auszugehen, dass die Voraussetzungen, welche zur Gewährung des subsidiären Schutzes geführt, haben nicht mehr vorliegen und somit der Aberkennungstatbestand des Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer eins, 2 Fall AslyG vorliegt. Eine Gesamtbetrachtung des vorliegenden Falls hat ergeben, dass kein Anspruch auf subsidiären Schutz mehr besteht. Ghana gilt als sicherer Herkunftsstaat (§ 1 Z 8 Herkunftsstaaten-Verordnung – HStV) und die Sicherheitslage kann als relativ stabil bezeichnet werden. Es gibt auch keine Hinweise auf das Vorliegen einer allgemeinen existenzbedrohenden Notlage. Die Grundversorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln ist trotz Armut gewährleistet und vor allem im städtischen Bereich ist eine medizinische Basisversorgung verfügbar, auch wenn diese vielfach problematisch ist und mit der Versorgung in Europa nicht verglichen werden kann. Eine Gesamtbetrachtung des vorliegenden Falls hat ergeben, dass kein Anspruch auf subsidiären Schutz mehr besteht. Ghana gilt als sicherer Herkunftsstaat (Paragraph eins, Ziffer 8, Herkunftsstaaten-Verordnung – HStV) und die Sicherheitslage kann als relativ stabil bezeichnet werden. Es gibt auch keine Hinweise auf das Vorliegen einer allgemeinen existenzbedrohenden Notlage. Die Grundversorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln ist trotz Armut gewährleistet und vor allem im städtischen Bereich ist eine medizinische Basisversorgung verfügbar, auch wenn diese vielfach problematisch ist und mit der Versorgung in Europa nicht verglichen werden kann. Frauen in Ghana sind benachteiligt und regelmäßig Diskriminierungen ausgesetzt, allerdings kann nicht angenommen werden, dass jede nach Ghana zurückkehrende Frau einer Gefahr im Sinne der Art 2 und 3 EMRK ausgesetzt ist. Frauen in Ghana sind benachteiligt und regelmäßig Diskriminierungen ausgesetzt, allerdings kann nicht angenommen werden, dass jede nach Ghana zurückkehrende Frau einer Gefahr im Sinne der Artikel 2 und 3 EMRK ausgesetzt ist. Die Beschwerdeführerin befindet sich in einem fortgeschrittenen Alter, ist aber gleichzeitig zumindest eingeschränkt arbeitsfähig und kann einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Zudem bestehen Programme, die Rückkehrern wirtschaftliche, soziale und psychosoziale Unterstützung geben, um die Wiedereingliederung zu erleichtern. Im Falle der Rückkehr könnte sie daher mit Sicherheit eine Existenzgrundlage schaffen und würde wohl nicht in eine dauerhaft aussichtlose Lage geraten. Zudem bleiben selbst nach langjähriger Abwesenheit die Gebräuche und die Kultur des Herkunftsstaates in Erinnerung. Da die Beschwerdeführerin beabsichtigte, in ihren Herkunftsstaat zurückzukehren, bestehen auch noch anhaltende Bindungen zu Ghana. 3.
2. Zum Entzug der Aufenthaltsberechtigung (Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides): 3.
3. Zum Entzug der Aufenthaltsberechtigung (Spruchpunkt römisch zwei. des angefochtenen Bescheides):

§ 9Abs 4 Asyl

G ist die Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten mit dem Entzug der Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter zu verbinden.

Paragraph 9, Absatz 4, AsylG ist die Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten mit dem Entzug der Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter zu verbinden. Zu Recht hat daher die belangte Behörde § 9 Abs 4 AsylG angewandt und mit dem angefochtenen Bescheid der Beschwerdeführerin die erteilte befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigte entzogen.Zu Recht hat daher die belangte Behörde Paragraph 9, Absatz 4, AsylG angewandt und mit dem angefochtenen Bescheid der Beschwerdeführerin die erteilte befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigte entzogen. 3.

1. Zur Nichterteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt III. des angefochtenen Bescheides):3.
2. Zur Nichterteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt römisch drei. des angefochtenen Bescheides): Das Vorliegen der Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen (offenbar gemeint: einer „Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz")

§ 57Asyl

G wurde von der Beschwerdeführerin nicht behauptet und auch aus dem Verwaltungsakt ergeben sich keinerlei Hinweise, die es nahelegen, dass die Erteilung einer solchen Aufenthaltsberechtigung in Betracht kommt.Das Vorliegen der Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen (offenbar gemeint: einer „Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz")

Paragraph 57, AsylG wurde von der Beschwerdeführerin nicht behauptet und auch aus dem Verwaltungsakt ergeben sich keinerlei Hinweise, die es nahelegen, dass die Erteilung einer solchen Aufenthaltsberechtigung in Betracht kommt. Da somit die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 57 AsylG nicht gegeben sind, war die Beschwerde gegen Spruchpunkt III. des angefochtenen Bescheides

§ 28Abs. 2 Vw

GVG iVm § 57 AsylG als unbegründet abzuweisen.Da somit die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach Paragraph 57, AsylG nicht gegeben sind, war die Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch drei. des angefochtenen Bescheides

Paragraph 28, Absatz 2, VwGVG in Verbindung mit Paragraph 57, AsylG als unbegründet abzuweisen. 3.4. Zur Unzulässigkeit der Rückkehrentscheidung und zur Erteilung eines Aufenthaltstitels

§ 55Asyl

G (Spruchpunkt IV. des angefochtenen Bescheides):3.4. Zur Unzulässigkeit der Rückkehrentscheidung und zur Erteilung eines Aufenthaltstitels

Paragraph 55, AsylG (Spruchpunkt römisch vier. des angefochtenen Bescheides): 3.4.1. Rechtslage Gegen einen Drittstaatsangehörigen hat das Bundesamt unter einem (§ 10 AsylG 2005) mit Bescheid eine Rückkehrentscheidung zu erlassen, wenn ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten aberkannt wird (§ 52 Abs 2 Z 4 FPG).Gegen einen Drittstaatsangehörigen hat das Bundesamt unter einem (Paragraph 10, AsylG 2005) mit Bescheid eine Rückkehrentscheidung zu erlassen, wenn ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten aberkannt wird (Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 4, FPG).

§ 9

Abs 1 BFA-VG ist die Erlassung einer Rückkehrentscheidung

§ 52

FPG, wenn dadurch in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen wird, zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Art 8 Abs 2 EMRK genannten Ziele dringend geboten ist.

Paragraph 9, Absatz eins, BFA-VG ist die Erlassung einer Rückkehrentscheidung

Paragraph 52, FPG, wenn dadurch in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen wird, zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Artikel 8, Absatz 2, EMRK genannten Ziele dringend geboten ist. Bei der Beurteilung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Art 8 EMRK sind insbesondere die in § 9 Abs 2 Z 1 bis 9 BFA-VG aufgezählten Gesichtspunkte zu berücksichtigen (die Art und Dauer des bisherigen Aufenthaltes und die Frage, ob der bisherige Aufenthalt des Fremden rechtswidrig war, das tatsächliche Bestehen eines Familienlebens, die Schutzwürdigkeit des Privatlebens, der Grad der Integration, die Bindungen zum Heimatstaat des Fremden, die strafgerichtliche Unbescholtenheit, Verstöße gegen die öffentliche Ordnung, insbesondere im Bereich des Asyl-, Fremdenpolizei- und Einwanderungsrechts, die Frage, ob das Privat- und Familienleben des Fremden in einem Zeitpunkt entstand, in dem sich die Beteiligten ihres unsicheren Aufenthaltsstatus bewusst waren, die Frage, ob die Dauer des bisherigen Aufenthaltes des Fremden in den Behörden zurechenbaren überlangen Verzögerungen begründet ist).Bei der Beurteilung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Artikel 8, EMRK sind insbesondere die in Paragraph 9, Absatz 2, Ziffer eins bis 9 BFA-VG aufgezählten Gesichtspunkte zu berücksichtigen (die Art und Dauer des bisherigen Aufenthaltes und die Frage, ob der bisherige Aufenthalt des Fremden rechtswidrig war, das tatsächliche Bestehen eines Familienlebens, die Schutzwürdigkeit des Privatlebens, der Grad der Integration, die Bindungen zum Heimatstaat des Fremden, die strafgerichtliche Unbescholtenheit, Verstöße gegen die öffentliche Ordnung, insbesondere im Bereich des Asyl-, Fremdenpolizei- und Einwanderungsrechts, die Frage, ob das Privat- und Familienleben des Fremden in einem Zeitpunkt entstand, in dem sich die Beteiligten ihres unsicheren Aufenthaltsstatus bewusst waren, die Frage, ob die Dauer des bisherigen Aufenthaltes des Fremden in den Behörden zurechenbaren überlangen Verzögerungen begründet ist). Nach § 55 Abs 1 AsylG ist im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen von Amts wegen oder auf begründeten Antrag eine „Aufenthaltsberechtigung plus" zu erteilen, wenn dies

§ 9

Abs 2 BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Art 8 EMRK geboten ist (Z 1) und der Drittstaatsangehörige das Modul 1 der Integrationsvereinbarung

§ 9Integrationsgesetz (Int

G), BGBl. I Nr. 68/2017, erfüllt hat oder zum Entscheidungszeitpunkt eine erlaubte Erwerbstätigkeit ausübt, mit deren Einkommen die monatliche Geringfügigkeitsgrenze (§ 5 Abs. 2 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955) erreicht wird (Z 2). Nach Paragraph 55, Absatz eins, AsylG ist im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen von Amts wegen oder auf begründeten Antrag eine „Aufenthaltsberechtigung plus" zu erteilen, wenn dies

Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Artikel 8, EMRK geboten ist (Ziffer eins,) und der Drittstaatsangehörige das Modul 1 der Integrationsvereinbarung

Paragraph 9, Integrationsgesetz (IntG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2017,, erfüllt hat oder zum Entscheidungszeitpunkt eine erlaubte Erwerbstätigkeit ausübt, mit deren Einkommen die monatliche Geringfügigkeitsgrenze (Paragraph 5, Absatz 2, Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), Bundesgesetzblatt Nr. 189 aus 1955,) erreicht wird (Ziffer 2,). Liegt nur die Voraussetzung des §55 Abs 1 Z 1 vor, ist

§ 55Abs 2 Asyl

G eine "Aufenthaltsberechtigung" zu erteilen.Liegt nur die Voraussetzung des §55 Absatz eins, Ziffer eins, vor, ist

Paragraph 55, Absatz 2, AsylG eine "Aufenthaltsberechtigung" zu erteilen. 3.4.2. Anwendung der Rechtslage auf den gegenständlichen Fall Das Bundesamt erließ gestützt auf § 52 Abs 2 Z 4 FPG gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung, weshalb zu prüfen ist, ob diese zulässig und mit Art 8 EMRK vereinbar ist.Das Bundesamt erließ gestützt auf Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 4, FPG gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung, weshalb zu prüfen ist, ob diese zulässig und mit Artikel 8, EMRK vereinbar ist. Bei der Beurteilung, ob die Erlassung einer Rückkehrentscheidung einen unverhältnismäßigen Eingriff in die nach Art 8 EMRK geschützten Rechte darstellt, ist unter Bedachtnahme auf alle Umstände des Einzelfalls eine gewichtende Abwägung des öffentlichen Interesses an einer Aufenthaltsbeendigung mit den gegenläufigen privaten und familiären Interessen des Fremden, insbesondere unter Berücksichtigung der in § 9 Abs 2 BFA-VG genannten Kriterien und unter Einbeziehung der sich aus § 9 Abs 3 BFA-VG ergebenden Wertungen, in Form einer Gesamtbetrachtung vorzunehmen (VwGH 04.08.2016, Ra 2015/21/0249).Bei der Beurteilung, ob die Erlassung einer Rückkehrentscheidung einen unverhältnismäßigen Eingriff in die nach Artikel 8, EMRK geschützten Rechte darstellt, ist unter Bedachtnahme auf alle Umstände des Einzelfalls eine gewichtende Abwägung des öffentlichen Interesses an einer Aufenthaltsbeendigung mit den gegenläufigen privaten und familiären Interessen des Fremden, insbesondere unter Berücksichtigung der in Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG genannten Kriterien und unter Einbeziehung der sich aus Paragraph 9, Absatz 3, BFA-VG ergebenden Wertungen, in Form einer Gesamtbetrachtung vorzunehmen (VwGH 04.08.2016, Ra 2015/21/0249). Zu den in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zu Art. 8 EMRK entwickelten Grundsätzen zählt unter anderem auch, dass das durch Art. 8 EMRK gewährleistete Recht auf Achtung des Familienlebens, das Vorhandensein einer „Familie“ voraussetzt.Zu den in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zu Artikel 8, EMRK entwickelten Grundsätzen zählt unter anderem auch, dass das durch Artikel 8, EMRK gewährleistete Recht auf Achtung des Familienlebens, das Vorhandensein einer „Familie“ voraussetzt. Der Begriff des 'Familienlebens' in Art. 8 EMRK umfasst nicht nur die Kleinfamilie von Eltern und (minderjährigen) Kindern und Ehegatten, sondern auch entferntere verwandtschaftliche Beziehungen, sofern diese Beziehungen eine gewisse Intensität erreichen. In der bisherigen Spruchpraxis der Straßburger Instanzen wurden als unter dem Blickwinkel des Art. 8 EMRK zu schützende Beziehungen solche zwischen Enkel und Großeltern (EGMR 13.06.1979, Marckx, EuGRZ 1979, 458; s. auch EKMR 07.12.1981, B 9071/80, X-Schweiz, EuGRZ 1983, 19), zwischen Geschwistern (EKMR 14.03.1980, B 8986/80, EuGRZ 1982, 311), zwischen Eltern und erwachsenen Kindern und zwischen Onkel bzw. Tante und Neffen bzw. Nichten (EKMR 19.07.1968, 3110/67, Yb 11, 494

§ 55Abs 1 Asyl

G eine "Aufenthaltsberechtigung plus" zu erteilen, da die Beschwerdeführerin zum Entscheidungszeitpunkt einer erlaubten Erwerbstätigkeit nachgeht, mit deren Einkommen die monatliche Geringfügigkeitsgrenze (§ 5 Abs. 2 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955) erreicht wird.Zur Aufrechterhaltung des Privatlebens in Österreich war daher festzustellen, dass eine Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig ist, und war

Paragraph 55, Absatz eins, AsylG eine "Aufenthaltsberechtigung plus" zu erteilen, da die Beschwerdeführerin zum Entscheidungszeitpunkt einer erlaubten Erwerbstätigkeit nachgeht, mit deren Einkommen die monatliche Geringfügigkeitsgrenze (Paragraph 5, Absatz 2, Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), Bundesgesetzblatt Nr. 189 aus 1955,) erreicht wird. Das Bundesamt hat der Beschwerdeführerin den Aufenthaltstitel

§ 58Abs 7 Asyl

G auszufolgen. Sie hat dabei

§ 58Abs 11 Asyl

G 2005 mitzuwirken.

§ 54Abs 2 Asyl

G 2005 sind Aufenthaltstitel für die Dauer von zwölf Monaten, beginnend mit dem Ausstellungsdatum auszustellen.Das Bundesamt hat der Beschwerdeführerin den Aufenthaltstitel

Paragraph 58, Absatz 7, AsylG auszufolgen. Sie hat dabei

Paragraph 58, Absatz 11, AsylG 2005 mitzuwirken.

Paragraph 54, Absatz 2, AsylG 2005 sind Aufenthaltstitel für die Dauer von zwölf Monaten, beginnend mit dem Ausstellungsdatum auszustellen. Die Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung (Spruchpunkt V. des angefochtenen Bescheids) und der Ausspruch über die Frist für die freiwillige Ausreise (Spruchpunkt VI. des angefochtenen Bescheids), stehen in untrennbarem Zusammenhang mit der Erlassung der Rückkehrentscheidung. Da mit gegenständlichem Erkenntnis die Rückkehrentscheidung auf Dauer für unzulässig erklärt und ein Aufenthaltstitel erteilt wurde, waren diese Spruchpunkte des angefochtenen Bescheides ersatzlos zu beheben.Die Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung (Spruchpunkt römisch fünf. des angefochtenen Bescheids) und der Ausspruch über die Frist für die freiwillige Ausreise (Spruchpunkt römisch sechs. des angefochtenen Bescheids), stehen in untrennbarem Zusammenhang mit der Erlassung der Rückkehrentscheidung. Da mit gegenständlichem Erkenntnis die Rückkehrentscheidung auf Dauer für unzulässig erklärt und ein Aufenthaltstitel erteilt wurde, waren diese Spruchpunkte des angefochtenen Bescheides ersatzlos zu beheben. Zu B) Unzulässigkeit der Revision:

§ 25aAbs 1 Vw

GG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Art 133Abs 4 B-VG zulässig ist.

Der Ausspruch ist kurz zu begründen.

Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Artikel 133, Absatz 4, B-VG zulässig ist.

Der Ausspruch ist kurz zu begründen. Die Revision ist

Art 133

Abs 4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder fehlt es an einer Rechtsprechung betreffend die Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten

§ 9Abs 1 Asyl

G noch weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.Die Revision ist

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder fehlt es an einer Rechtsprechung betreffend die Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten

Paragraph 9, Absatz eins, AsylG noch weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2022:I411.1408062.2.00