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{'item': 'I408 2256159-1'}

Obsah (11)Art. 133§ 3§ 8Art. 3§ 58§ 57§ 10§ 52§ 9§ 46§ 25a

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum09.01.2023 GeschäftszahlI408 2256159-1 SpruchI408 2256159-1/14E , I408 2256159-1/14E SCHRIFTLICHE AUSFERTIGUNG DES AM 07.11.2022 MÜNDLICH

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , , Text

Entscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

  1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.03.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab in der Erstbefragung am selben Tag an, dass er Nigeria wegen den Kriegen zwischen den Stämmen verlassen habe und nicht kämpfen wolle. Im August 2021 sei er in die Ukraine gegangen, um dort Fußball zu spielen. Die Ukraine habe er wegen dem Krieg verlassen müssen.
  2. Am 18.03.2022 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen. Dabei gab er an, Nigeria deshalb verlassen zu haben, weil seine Eltern bei „End Sars“-Demonstrationen getötet worden wären und er niemanden außer seiner Schwester mehr habe. Er habe dann ein Angebot bekommen, nach Europa zu reisen um dort Fußball zu spielen. Außerdem habe er Probleme mit seinen Onkeln, welche das Vermögen seines Vaters verkauft hätten.
  3. Am 30.03.2022 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde ergänzend einvernommen, wo er anführte, dass er nicht nach Nigeria zurückkehren könne, weil ihm dort Gefahr drohe. Konkret darauf angesprochen, gab er an, man könne alles im Internet nachlesen und es herrsche ein BIAFRA-Problem in Nigeria.
  4. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 17.05.2022 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt II.) als unbegründet ab. Zugleich erteilte sie dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt III.), erließ gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV.) und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt V.). Des Weiteren setzte die belangte Behörde eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung fest (Spruchpunkt VI.).
  5. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 17.05.2022 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt römisch zwei.) als unbegründet ab. Zugleich erteilte sie dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt römisch drei.), erließ gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch vier.) und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt römisch fünf.). Des Weiteren setzte die belangte Behörde eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung fest (Spruchpunkt römisch sechs.).
  6. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht erhobene Beschwerde vom 14.06.
  8. Mit Verfügung des Geschäftsverteilungsausschusses vom 10.08.2022 wurde das Verfahren dem erkennenden Richter neu zugewiesen.
  9. Am 07.11.2022 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung in Anwesenheit des Beschwerdeführers statt.
  10. Mit Schriftsatz vom 08.11.2022 beantragte der Beschwerdeführer die schriftliche Ausfertigung des mündlich verkündeten Erkenntnisses. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
  11. Feststellungen: 1.
  12. Zur Person des Beschwerdeführers: Der volljährige Beschwerdeführer ist ledig, kinderlos, gesund, arbeitsfähig und nigerianischer Staatsbürger. Er bekennt sich zum christlichen Glauben und gehört der Volksgruppe der Igbo an. Seine Identität steht nicht fest. Der Beschwerdeführer reiste aus der Ukraine kommend illegal in Österreich ein und hält sich seit seiner Antragstellung am 08.03.2022 im Bundesgebiet auf. Der Beschwerdeführer stammt aus einem Dorf in Aniygba, Kogi-State, wo er sechs Jahre die Schule besucht hat. Vor seiner Ausreise lebte er zwei Jahre in Lagos. In Nigeria lebt nach wie vor die Schwester des Beschwerdeführers in der Stadt Minna. Der Beschwerdeführer hatte mit ihr bis vor etwa zwei Monaten noch Kontakt. Der Beschwerdeführer verließ Nigeria im August 2021 und reiste legal auf dem Luftweg in die Ukraine ein. Nach dem Ausbruch des Krieges verließ er die Ukraine und kam so Anfang März 2022 nach Österreich. In Nigeria war der Beschwerdeführer vor seiner Ausreise in einer Seifenfabrik tätig und spielte dort auch Fußball. In der Ukraine wollte er als Fußballspieler arbeiten und bezahlte für die Reise in die Ukraine 13.000 $, die er durch Ersparnisse und Unterstützung von Freunden aufbringen konnte. In Österreich leben keine Verwandten des Beschwerdeführers. Er hat in der Ukraine eine russische Staatsangehörige kennengelernt, welche ebenfalls die Ukraine nach Kriegsausbruch verlassen und ebenfalls in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat, über den noch nicht entschieden wurde. Es besteht mit ihr weder ein gemeinsamer Haushalt noch gegenseitige (finanzielle) Abhängigkeiten. Der Beschwerdeführer Der Beschwerdeführer ist nicht selbsterhaltungsfähig und Er bezieht seit Beginn seines Aufenthaltes in Österreich Leistungen aus der Grundversorgung und weist keine maßgeblichen Integrationsmerkmale in sprachlicher, beruflicher und kultureller Hinsicht auf steht in keinem Beschäftigungs- oder Ausbildungsverhältnis. Aktuell spielt er in zwei Vereinen Fußball und spricht nicht Deutsch. Strafgerichtlich ist er nicht in Erscheinung getreten. 1.
  13. Zu den Fluchtmotiven des Beschwerdeführers: Der Beschwerdeführer hat Nigeria verlassen, um in der Ukraine Fußball zu spielen. Er hat Nigeria nicht wegen Bedrohungen oder konkreten Verfolgungshandlungen durch seine Onkel im Zusammenhang mit Grundstücksstreitigkeiten, wegen der Teilnahme an Demonstrationen, wegen der Tötung seiner Eltern bei solchen Demonstrationen oder wegen seines christlichen Glaubens verlassen. Der Beschwerdeführer wird im Falle seiner Rückkehr nach Nigeria mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit in der Lage sein, sich dort wieder eine Lebensgrundlage aufzubauen. Zudem besteht für ihn in Nigeria keine reale Gefahr einer ernsthaften Bedrohung seines Lebens oder seiner Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes. 1.
  14. Zu den Feststellungen zur Lage in Nigeria: Hinsichtlich der aktuellen Lage in Nigeria werden auf Basis des aktuellen „Länderinformationsblattes der Staatendokumentation“ die nachfolgenden Feststellungen getroffen, soweit sie für den vorliegenden Beschwerdefall relevant sind: In Nigeria gibt es wie in anderen afrikanischen Ländern relativ wenig belegte COVID-19-Infizierte. Dies kann auch damit zusammenhängen, dass vergleichsweise wenige Tests durchgeführt werden. Mit Stand 10.5.2022 sind in Nigeria 258.874 Covid-19-Fälle erfasst, davon 5.274 aktive Fälle. Es gab bis dato offiziell 3.144 Tote aufgrund von COVID-19, getestet wurden 5.349.305 (Africa CDC 11.7.2022). Die Kriminalitätsrate in Nigeria ist sehr hoch und in allen Regionen können unvorhersehbare lokale Konflikte aufbrechen. Ursachen und Anlässe der Konflikte sind meist politischer, wirtschaftlicher, religiöser oder ethnischer Art. Insbesondere die Bundesstaaten Zamfara, das westliche Taraba und das östliche Nasarawa, das nördliche Sokoto und die Bundesstaaten Plateau, Kaduna, Benue, Niger und Kebbi sind derzeit von bewaffneten Auseinandersetzungen bzw. inner-ethnischen Konflikten zwischen nomadisierenden Viehzüchtern und sesshaften Farmern sowie organisierten kriminellen Banden betroffen. In den südöstlichen und südlichen Bundesstaaten Imo, Rivers, Anambra, Enugu, Ebonyi und Akwa-Ibom kommt es derzeit gehäuft zu bewaffneten Angriffen auf Institutionen staatlicher Sicherheitskräfte. Die nigerianische Polizei hat nach einem erheblichen Anstieg von Sicherheitsvorfällen am 19.5.2021 die "Operation Restore Peace" in diesen Bundesstaaten begonnen. Dies kann lokal zu einer höheren polizeilichen Präsenz führen. In den nordöstlichen Landesteilen werden fortlaufend terroristische Gewaltakte, wie Angriffe und Sprengstoffanschläge von militanten Gruppen auf Sicherheitskräfte, Märkte, Schulen, Kirchen und Moscheen verübt. Auch Angriffe auf dort tätige humanitäre Hilfsorganisationen waren zu verzeichnen. Demonstrationen und Proteste sind insbesondere in Abuja und Lagos, aber auch anderen großen Städten möglich und können zu gewalttätigen Auseinandersetzungen führen. Im Juli/August 2019 und im Oktober 2020 [Anm.: im Rahmen der EndSARS Proteste] forderten diese in Abuja, Lagos und anderen Städten zahlreiche Todesopfer (AA 8.4.2022).Die Kriminalitätsrate in Nigeria ist sehr hoch und in allen Regionen können unvorhersehbare lokale Konflikte aufbrechen. Ursachen und Anlässe der Konflikte sind meist politischer, wirtschaftlicher, religiöser oder ethnischer "Art". Insbesondere die Bundesstaaten Zamfara, das westliche Taraba und das östliche Nasarawa, das nördliche Sokoto und die Bundesstaaten Plateau, Kaduna, Benue, Niger und Kebbi sind derzeit von bewaffneten Auseinandersetzungen bzw. inner-ethnischen Konflikten zwischen nomadisierenden Viehzüchtern und sesshaften Farmern sowie organisierten kriminellen Banden betroffen. In den südöstlichen und südlichen Bundesstaaten Imo, Rivers, Anambra, Enugu, Ebonyi und Akwa-Ibom kommt es derzeit gehäuft zu bewaffneten Angriffen auf Institutionen staatlicher Sicherheitskräfte. Die nigerianische Polizei hat nach einem erheblichen Anstieg von Sicherheitsvorfällen am 19.5.2021 die "Operation Restore Peace" in diesen Bundesstaaten begonnen. Dies kann lokal zu einer höheren polizeilichen Präsenz führen. In den nordöstlichen Landesteilen werden fortlaufend terroristische Gewaltakte, wie Angriffe und Sprengstoffanschläge von militanten Gruppen auf Sicherheitskräfte, Märkte, Schulen, Kirchen und Moscheen verübt. Auch Angriffe auf dort tätige humanitäre Hilfsorganisationen waren zu verzeichnen. Demonstrationen und Proteste sind insbesondere in Abuja und Lagos, aber auch anderen großen Städten möglich und können zu gewalttätigen Auseinandersetzungen führen. Im Juli/August 2019 und im Oktober 2020 [Anm.: im Rahmen der EndSARS Proteste] forderten diese in Abuja, Lagos und anderen Städten zahlreiche Todesopfer (AA 8.4.2022). Die 1999 in Kraft getretene Verfassung Nigerias enthält einen umfassenden Grundrechtskatalog inkl. Grund- und Freiheitsrechten (AA 22.2.2022; vgl. ÖB 10.2021). Dieser ist zum Teil jedoch weitreichenden Einschränkungen unterworfen (AA 22.2.2022). Die Menschenrechtslage hat sich seit Amtsantritt der Zivilregierung 1999 deutlich verbessert - etwa durch die Freilassung politischer Gefangener, relative Presse- und Meinungsfreiheit, die nur vereinzelte Vollstreckung der Todesstrafe (ÖB 10.2021), doch bleibt die Umsetzung der eingegangenen menschenrechtlichen Verpflichtungen in vielen Bereichen deutlich hinter internationalen Standards zurück (AA 22.2.2022).Die 1999 in Kraft getretene Verfassung Nigerias enthält einen umfassenden Grundrechtskatalog inkl. Grund- und Freiheitsrechten (AA 22.2.2022; vergleiche ÖB 10.2021). Dieser ist zum Teil jedoch weitreichenden Einschränkungen unterworfen (AA 22.2.2022). Die Menschenrechtslage hat sich seit Amtsantritt der Zivilregierung 1999 deutlich verbessert - etwa durch die Freilassung politischer Gefangener, relative Presse- und Meinungsfreiheit, die nur vereinzelte Vollstreckung der Todesstrafe (ÖB 10.2021), doch bleibt die Umsetzung der eingegangenen menschenrechtlichen Verpflichtungen in vielen Bereichen deutlich hinter internationalen Standards zurück (AA 22.2.2022). Auch bekennt sich die Regierung ausdrücklich zum Schutz der Menschenrechte, die auch in der Verfassung als einklagbar verankert sind. Daneben ist der Schutz von Leib und Leben der Bürger gegen Willkürhandlungen durch Vertreter der Staatsmacht keineswegs verlässlich gesichert und besteht weitgehend Straflosigkeit bei Verstößen der Sicherheitskräfte und bei Verhaftungen von Angehörigen militanter Organisationen. Das hohe Maß an Korruption auch im Sicherheitsapparat und der Justiz wirkt sich negativ auf die Wahrung der Menschenrechte aus (ÖB 10.2021). Nigeria ist mit mehr als 200 Millionen Einwohnern bei Weitem das bevölkerungsreichste Land Afrikas. Vor einigen Jahren zog das westafrikanische Land in puncto Wirtschaftsleistung sogar an Südafrika vorbei. Allerdings befindet sich Nigeria seit dem Ölpreisverfall 2016 in einer wirtschaftlichen Krise. Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie belasten das Land zusätzlich (ABG 11.2021). 2021 erreichte die nigerianische Wirtschaft vor allem aufgrund der deutlich gestiegenen Ölpreise und der fortschreitenden Erholung des privaten Sektors ein deutlich über den Erwartungen des IWF liegendes reales Wachstum von 3,6 %. Damit gelang nach sechs Jahren wirtschaftlichen Wachstums, welches durchgehend niedriger als das Bevölkerungswachstum war, eine Trendumkehr (WKO 13.6.2022). Die Verfassung garantiert Religionsfreiheit (GIZ 12.2020b; vgl. ÖB 10.2021, AA 5.12.2020) und Freiheit der Religionsausübung (ÖB 10.2021). Laut Verfassung darf die Regierung keine Staatsreligion beschließen, religiöse Diskriminierung ist verboten. Jeder genießt die Freiheit, seine Religion zu wählen, auszuüben, zu propagieren und zu ändern (USDOS 12.5.2021; vgl. USCIRF 4.2021). Im Vielvölkerstaat Nigeria ist die Religionsfreiheit ein Grundpfeiler des Staatswesens. Die Bundesregierung achtet auf die Gleichbehandlung von Christen und Muslimen, z.B. bei der Finanzierung von Gotteshäusern und Wallfahrten. Sie unterstützt den Nigerian Inter-Religious-Council, der paritätisch besetzt ist und die Regierung in Religionsangelegenheiten berät. Ähnliche Einrichtungen wurden auch in mehreren Bundesstaaten erfolgreich eingeführt (AA 5.12.2020).Die Verfassung garantiert Religionsfreiheit (GIZ 12.2020b; vergleiche ÖB 10.2021, AA 5.12.2020) und Freiheit der Religionsausübung (ÖB 10.2021). Laut Verfassung darf die Regierung keine Staatsreligion beschließen, religiöse Diskriminierung ist verboten. Jeder genießt die Freiheit, seine Religion zu wählen, auszuüben, zu propagieren und zu ändern (USDOS 12.5.2021; vergleiche USCIRF 4.2021). Im Vielvölkerstaat Nigeria ist die Religionsfreiheit ein Grundpfeiler des Staatswesens. Die Bundesregierung achtet auf die Gleichbehandlung von Christen und Muslimen, z.B. bei der Finanzierung von Gotteshäusern und Wallfahrten. Sie unterstützt den Nigerian Inter-Religious-Council, der paritätisch besetzt ist und die Regierung in Religionsangelegenheiten berät. Ähnliche Einrichtungen wurden auch in mehreren Bundesstaaten erfolgreich eingeführt (AA 5.12.2020). Nigeria ist von drei unterschiedlichen Religionen geprägt: dem Islam, dem Christentum und den indigenen Religionen (GIZ 12.2020b). 53,5 Prozent sind Moslems, 10,6 Prozent sind Katholiken und 35,3 Prozent gehören anderen christlichen Glaubensrichtungen an. Der Rest gehört anderen Religionen an (CIA 18.1.2022). Nach anderen Angaben besteht die Bevölkerung zu etwa gleichen Teilen aus Christen und Muslimen, während die verbleibenden zwei Prozent anderen oder keinen Religionen angehören. Viele Menschen verbinden indigene Überzeugungen und Praktiken mit dem Islam oder dem Christentum (USDOS 12.5.2021). Der Norden ist überwiegend muslimisch, der Süden überwiegend christlich (AA 5.12.2020; vgl. GIZ 12.2020b, USDOS 5.12.2021). Allerdings gibt es im Norden, wo die muslimischen Hausa-Fulani überwiegen, auch signifikante christliche Bevölkerungsteile. In Zentralnigeria, Abuja und den südwestlichen Yoruba-Bundesstaaten halten sich die Anteile an Muslimen und Christen die Waage (USDOS 12.5.2021; vgl. GIZ 12.2020b).Der Norden ist überwiegend muslimisch, der Süden überwiegend christlich (AA 5.12.2020; vergleiche GIZ 12.2020b, USDOS 5.12.2021). Allerdings gibt es im Norden, wo die muslimischen Hausa-Fulani überwiegen, auch signifikante christliche Bevölkerungsteile. In Zentralnigeria, Abuja und den südwestlichen Yoruba-Bundesstaaten halten sich die Anteile an Muslimen und Christen die Waage (USDOS 12.5.2021; vergleiche GIZ 12.2020b). Zum Zeitpunkt der Berichtslegung kann kein ungerechtfertigter Eingriff von erheblicher Intensität in die zu schützende persönliche Sphäre des Einzelnen festgestellt werden, welcher geeignet wäre, die Unzumutbarkeit der Inanspruchnahme des Schutzes des Heimatstaates zu begründen. Die allgemein herrschende Situation in Nigeria stellt keine Bedrohung i.S.v Art. 2 MRK, 3 MRK oder des Protokolls Nr. 6 oder 13 der EMRK dar. Außerdem kann allgemein festgestellt werden, dass eine nach Nigeria zurückgeführte Person, die in keinem privaten Verband soziale Sicherheit finden kann, keiner lebensbedrohlichen Situation überantwortet wird. Sie kann ihre existenziellen Grundbedürfnisse aus selbstständiger Arbeit sichern, insbesondere dann, wenn Rückkehrhilfe angeboten wird (ÖB 10.2021).Zum Zeitpunkt der Berichtslegung kann kein ungerechtfertigter Eingriff von erheblicher Intensität in die zu schützende persönliche Sphäre des Einzelnen festgestellt werden, welcher geeignet wäre, die Unzumutbarkeit der Inanspruchnahme des Schutzes des Heimatstaates zu begründen. Die allgemein herrschende Situation in Nigeria stellt keine Bedrohung i.S.v Artikel 2, MRK, 3 MRK oder des Protokolls Nr. 6 oder 13 der EMRK dar. Außerdem kann allgemein festgestellt werden, dass eine nach Nigeria zurückgeführte Person, die in keinem privaten Verband soziale Sicherheit finden kann, keiner lebensbedrohlichen Situation überantwortet wird. Sie kann ihre existenziellen Grundbedürfnisse aus selbstständiger Arbeit sichern, insbesondere dann, wenn Rückkehrhilfe angeboten wird (ÖB 10.2021).
  15. Beweiswürdigung: Verfahrensgang und Feststellungen beruhen auf dem Inhalt des Behörden- und Gerichtsaktes, insbesondere den Angaben des Beschwerdeführers bei seinen Einvernahmen im Zuge des Verwaltungsverfahrens und in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht sowie den Angaben der einvernommenen Zeugin. Hinzu kommen die vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen sowie Abfragen aus ZMR, AJ-Web, IZR und Strafregister. 2.
  16. Zur Person des Beschwerdeführers: Die Feststellungen zu seinen Lebensumständen, seinem Gesundheitszustand, seiner Arbeitsfähigkeit, seiner Herkunft, seiner Schulbildung, seiner Glaubens- und Volkszugehörigkeit sowie seiner Staatsangehörigkeit gründen sich auf die diesbezüglichen glaubhaften Angaben des Beschwerdeführers in der mündlichen Verhandlung am 07.11.
  17. Da der Beschwerdeführer den österreichischen Behörden keine identitätsbezeugenden Dokumente vorlegen konnte, steht seine Identität nicht fest. Die Feststellung zur Einreise und Antragstellung am 08.03.2022 beruht auf dem unzweifelhaften Inhalt des vorliegenden Verwaltungsaktes und es ist auch aus dem eingeholten Melderegisterauszug ersichtlich, dass sich der Beschwerdeführer seither im Bundesgebiet aufhält. Dass der Beschwerdeführer mit seiner Schwester bis vor „einem Monat plus ein paar Wochen“ in Kontakt stand, gab er vor dem Bundesverwaltungsgericht an (Verhandlungsprotokoll, S. 5). Die Feststellungen und Beweggründe zur Ausreise aus Nigeria in die Ukraine und die Weiterreise nach Österreich nach Kriegsausbruch beruhen auf den gleichbleibenden Angaben des Beschwerdeführers im gesamten Verfahren. So gab der Beschwerdeführer vor dem BFA an, in Nigeria in einer Seifenfabrik gearbeitet zu haben (AS 35). Die Feststellungen zu seiner Karriere als Fußballer und der Bezahlung der Reise in die Ukraine beruhen auf den Angaben des Beschwerdeführers vor dem Bundesverwaltungsgericht (Verhandlungsprotokoll, S. 9 f). Das Vorbringen bereits in der Ukraine einen Asylantrag gestellt zu haben, ist nicht verifizierbar und unabhängig davon erfolgt eine Prüfung, ob beim Beschwerdeführer Asylgründe vorliegen, im gegenständlichen Verfahren. Dass der Beschwerdeführer in Österreich über keine verwandtschaftlichen Beziehungen verfügt, jedoch eine Beziehung mit einer russischen Asylwerberin führt, ergibt sich aus den Angaben des Beschwerdeführers und seiner Partnerin in der mündlichen Verhandlung. Dass beide in keinem gemeinsamen Haushalt leben, erschließt sich zudem aus den vorgenommenen Abfragen des ZMR vom 07.11.
  18. Hinweise auf nennenswerte Integrationsmerkmale haben sich im Verfahren nicht ergeben, wenn auch durch die vorgelegten Bestätigungen belegt ist, dass der Beschwerdeführer bei zwei Vereinen Fußball spielt. Die Feststellungen zur fehlenden Erwerbstätigkeit und zum Bezug von Grundversorgung sind dem Speicherauszug aus dem Betreuungsinformationssystem bzw. der Sozialversicherung zu entnehmen. Einen Nachweis für die Ablegung einer Deutschprüfung hat er nicht vorgelegt und die mündliche Verhandlung konnte nur mit Dolmetscherunterstützung geführt werden, weshalb sich auch die Feststellung ergibt, dass er kein Deutsch spricht. Die strafgerichtliche Unbescholtenheit des Beschwerdeführers ergibt sich aus dem eingeholten Strafregisterauszug. 2.
  19. Zu den Fluchtgründen und einer Rückkehrgefährdung des Beschwerdeführers: Bei seiner Antragstellung auf internationalen Schutz gab der Beschwerdeführer an, wegen den Kriegen zwischen den Stämmen Nigeria verlassen zu haben. Er habe nicht kämpfen wollen. Vor dem Bundesamt führte er dann Probleme mit seinen Onkeln an, weil diese nach dem Tod seines Vaters ein Grundstück und ein unfertiges Gebäude verkauft hätten. Zudem bestehe für ihn als er Fußballer ein erhöhtes Risiko entführt zu werden. Zudem habe er an einer EndSARS Demonstration teilgenommen und es gäbe in Nigeria Boko Haram und „Herdmens“. Zunächst ist dabei festzuhalten, dass gegen eine aktuelle Verfolgung des Beschwerdeführers im Hinblick auf die Grundstückstreitigkeiten mit seinen Onkeln schon die Tatsache spricht, dass es den auf Vermögensstreitigkeiten zurückzuführenden „Problemen“ mit seinen Onkeln am zeitlichen Konnex zwischen dem behaupteten Tod seines Vaters im Jahr 2020 und der Ausreise des Beschwerdeführers im August 2021 fehlt. Im Übrigen gestaltet sich das Vorbringen des Beschwerdeführers äußerst vage. So ist den Angaben des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt nicht zu entnehmen, auf welche Weise er von seinen Onkeln bedroht wurde. Nur aus der Behauptung, dass es in Nigeria sehr persönlich genommen werde, wenn es um Grundstück gehe (AS 35), ist keine Bedrohung zu entnehmen. Im Beschwerdeschriftsatz führte die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aus, dass die Onkel des Beschwerdeführers alles tun würden, um ihn zum Schweigen zu bringen. Selbst bei Wahrunterstellung und angenommener Bedrohung durch seine Onkel, ist anzumerken, dass es sich in diesem Fall um eine Privatverfolgung handelt. Bei einer Verfolgung durch Privatpersonen handelt es sich weder um eine von einer staatlichen Behörde ausgehende, noch um eine dem Staat zurechenbare Verfolgung, die von staatlichen Einrichtungen geduldet würde. Auch in der mündlichen Verhandlung ist es dem Beschwerdeführer in diesem Punkt nicht gelungen, ein schlüssiges und nachvollziehbares Vorbringen zu erstatten, sondern antwortete er ausschließlich in kurz gehaltenen Sätzen und unter allgemeinem Verweis darauf, dass im Osten des Landes Menschen sogar für Land töten würden (Verhandlungsprotokoll, S. 11 f). Die behauptete Privatverfolgung entfaltet unter Berücksichtigung dieser Umstände keine Asylrelevanz und ist zudem nicht glaubhaft. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, im Falle der Rückkehr aufgrund der Teilnahme an EndSARS Demonstrationen von staatlicher Seite verfolgt zu werden, ist diesem Vorbringen zunächst entgegenzuhalten, dass dem aktuellen Länderinformationsbericht zu entnehmen ist, dass zwar im Rahmen der EndSARS Proteste im Juli/August 2019 und im Oktober 2020 in Abuja, Lagos und anderen Städten zahlreiche Todesopfer zu beklagen waren, jedoch die massive Protestwelle letztendlich zur Auflösung der Spezialeinheit SARS am 11.10.2020 geführt hat. Die Einheit wurde in SWAT (Special Weapons and Tactics Team) umbenannt und seine Beamten sollen einer zusätzlichen Ausbildung unterzogen werden. Zudem wurde nach den Protesten im Oktober 2020 eine Kommission aus Nationaler Menschenrechtskommission (NHRC) und zivilgesellschaftlichen Gruppen zur Untersuchung der Polizeieinsätze während der Protestwelle eingesetzt. Dem aktuellen Länderinformationsblatt ist nicht zu entnehmen, dass Teilnehmer dieser Demonstration von staatlicher Seite verfolgt werden würden. Vielmehr ist sogar eine Kommission gegründet worden, um die Vorfälle von Polizeigewalt während der Protestwelle zu untersuchen und lässt sich schon aus diesem Grund nicht mehr auf eine drohende Verfolgung des Beschwerdeführers im Zeitpunkt seiner Ausreise im August 2021 schließen. Davon abgesehen, ist das Vorbringen des Beschwerdeführers nicht glaubhaft. Dies zunächst deshalb, da er es in der Ersteinvernahme mit keinem Wort erwähnte (AS 11) und er auch in der Einvernahme vor dem BFA zwar angab, an diesen Demonstrationen teilgenommen zu haben (AS 37), jedoch keine Bedrohung aus diesem Grund schilderte. Wenn der Beschwerdeführer anführt, dass es in Nigeria Boko Haram und „Herdmens“ gäbe, so wird seitens des Gerichts nicht verkannt, dass es Attacken und Anschläge durch Boko Haram insbesondere im Nordosten Nigeria gibt, allerdings stammt der Beschwerdeführer aus dem Osten Nigerias bzw. lebte er zuletzt in Lagos und begründen selbst in einem Staat herrschende allgemein schlechte Verhältnisse oder bürgerkriegsähnliche Zustände für sich alleine noch keine Verfolgungsgefahr im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention. Um eine Verfolgung im Sinne des AsylG erfolgreich geltend zu machen, bedarf es einer zusätzlichen, auf asylrelevante Gründe gestützten Gefährdung des Asylwerbers, die über die gleichermaßen die anderen Staatsbürger des Herkunftsstaates treffenden Unbilligkeiten hinausgeht (VwGH 19.10.2000, 98/20/0233). Eine solche individuelle Bedrohungslage hat der Beschwerdeführer jedoch nicht geltend gemacht. Eine konkrete Verfolgung wegen seines christlichen Glaubens behauptete der Beschwerdeführer zu keinem Zeitpunkt des Verfahrens, sondern wurde lediglich im Beschwerdeschriftsatz unsubstantiiert auf die bestehenden Spannungen zwischen Muslimen und Christen verwiesen. Vor dem Hintergrund der getroffenen Länderfeststellungen, wonach knapp die Hälfte der Nigerianer Christen sind, lässt sich daraus jedenfalls kein persönlicher Fluchtgrund konstruieren. Auch kann nicht erkannt werden, weshalb der Beschwerdeführer als Fußballspieler der Gefahr einer Entführung ausgesetzt sein sollte. Dem aktuellen Länderinformationsbericht lässt sich dahingehend nichts entnehmen und legte der Beschwerdeführer auch keine Beweise vor, die seine Behauptung untermauern könnten. In der mündlichen Verhandlung am 07.11.2022 räumte der Beschwerdeführer schließlich ein, er habe Nigeria nach dem Tod seiner Eltern verlassen, weil seine Onkel ihm alles weggenommen und ihn von zuhause vertrieben hätten. Er sei dann zu einem Fußballclub gegangen und habe der Manager ihm dort erklärt, er könne für $ 13.000,- in der Ukraine Fußball spielen. Dieser habe ihn dann per Flugzeug in die Ukraine gebracht und ihm anschließend den Reisepass abgenommen (Verhandlungsprotokoll, S. 4). Somit steht für den erkennenden Richter zweifelsfrei fest, dass der Beschwerdeführer Nigeria nicht aufgrund einer asylrelevanten Bedrohung verlassen hat, sondern um seine Fußballkarriere zu verfolgen. Entgegen dem Beschwerdevorbringen ist auch nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer, der über eine grundlegende Schulbildung und Berufserfahrung verfügt, bei einer Rückkehr ins Herkunftsland in Bezug auf existentielle Grundbedürfnisse in eine ausweglose Situation geraten würde. Es wird dabei keineswegs verkannt, dass die wirtschaftliche Lage für Teile der Bevölkerung Nigerias nach wie vor problematisch ist, bei der Beurteilung der daraus resultierenden Rückkehrsituation ist jedoch auch zu berücksichtigen, dass es dem Beschwerdeführer vor seiner Ausreise nicht nur möglich war, seinen Lebensunterhalt zwei Jahre lang in Lagos aus eigenem zu bestreiten, sondern konnte er auch $ 13.000,- sparen bzw. auftreiben, um die Ausreise in die Ukraine zu finanzieren. Zudem lebt auch seine Schwester nach wie vor in Nigeria, weshalb davon auszugehen ist, dass auch dem Beschwerdeführer die Wiedereingliederung und Bestreitung seines Lebensunterhaltes dort möglich sein wird. 2.
  20. Zum Herkunftsstaat: Die Feststellungen zur Lage im Herkunftsstaat beruhen auf dem Länderinformationsbericht der Staatendokumentation für Nigeria vom 31.05.2022 samt den dort publizierten Quellen und Nachweisen. Angesichts der Seriosität und Plausibilität der angeführten Erkenntnisquellen sowie dem Umstand, dass diese Berichte auf einer Vielzahl verschiedener, voneinander unabhängigen Quellen beruhen und dennoch ein in den Kernaussagen übereinstimmendes Gesamtbild ohne wissentliche Widersprüche darbieten, besteht kein Grund, an der Richtigkeit der Angaben zu zweifeln. Auch wenn die in den Feststellungen aufgezeigten Schwachstellen in Bezug auf Sicherheits- und Wirtschaftslage nicht in Abrede gestellt werden, ist daraus keine aussichtslose oder lebensbedrohliche Situation für die Staatsbürger dieses Landes ableitbar, zumal die nigerianischen Behörden in der Lage sind, auf immer wieder aufflammende lokale Konflikte angemessen zu reagieren. Unabhängig davon war der Beschwerdeführer vor seiner Ausreise in der Lage, über ein Beschäftigungsverhältnis und als Fußballer seinen Lebensunterhalt eigenständig zu bestreiten. Die zitierten Länderberichte wurden mit dem Beschwerdeführer in der mündlichen Verhandlung erörtert und gab er dazu nur an, dass Nigeria prinzipiell sein Land sei und er ja zurückgehen würde, er jedoch bei null anfangen müsse (Verhandlungsprotokoll, S. 12). Den zitierten Länderberichten wurde damit nicht entgegengetreten.
  21. Rechtliche Beurteilung: Zu A) Abweisung der Beschwerde: 3.
  22. Zur Nichtgewährung von Asyl (Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides):3.
  23. Zur Nichtgewährung von Asyl (Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheides):

§ 3Abs. 1 Asyl

G 2005 ist einem Fremden, der einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat, soweit dieser Antrag nicht wegen Drittstaatsicherheit oder Zuständigkeit eines anderen Staates zurückzuweisen ist, der Status des Asylberechtigten zuzuerkennen, wenn glaubhaft ist, dass ihm im Herkunftsstaat Verfolgung im Sinne des Art. 1, Abschnitt A, Z. 2 der GFK droht und keiner der in Art. 1 Abschnitt C oder F GFK genannten Endigungs- oder Ausschlussgründe vorliegt.

Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 ist einem Fremden, der einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat, soweit dieser Antrag nicht wegen Drittstaatsicherheit oder Zuständigkeit eines anderen Staates zurückzuweisen ist, der Status des Asylberechtigten zuzuerkennen, wenn glaubhaft ist, dass ihm im Herkunftsstaat Verfolgung im Sinne des Artikel eins,, Abschnitt A, Ziffer 2, der GFK droht und keiner der in Artikel eins, Abschnitt C oder F GFK genannten Endigungs- oder Ausschlussgründe vorliegt. Flüchtling im Sinn des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK ist, wer sich aus wohlbegründeter Furcht, aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung verfolgt zu werden, außerhalb seines Heimatlandes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, sich des Schutzes dieses Landes zu bedienen, oder wer staatenlos ist, sich in Folge obiger Umstände außerhalb des Landes seines gewöhnlichen Aufenthaltes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, in dieses Land zurückzukehren.Flüchtling im Sinn des Artikel eins, Abschnitt A Ziffer 2, GFK ist, wer sich aus wohlbegründeter Furcht, aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung verfolgt zu werden, außerhalb seines Heimatlandes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, sich des Schutzes dieses Landes zu bedienen, oder wer staatenlos ist, sich in Folge obiger Umstände außerhalb des Landes seines gewöhnlichen Aufenthaltes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, in dieses Land zurückzukehren. Der Beschwerdeführer wird in Nigeria nicht verfolgt. Er hat das Land – wie er selbst in der mündlichen Verhandlung ausführt – aus persönlichen Gründen und im Bestreben, sich wirtschaftlich zu verbessern. Damit machte der Beschwerdeführer nicht glaubhaft aus bestimmten, in der GFK genannten Gründen verfolgt zu werden. Die Voraussetzungen für die Erteilung von Asyl sind daher nicht gegeben. 3.2. Zur Nichtgewährung von subsidiärem Schutz (Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides):3.2. Zur Nichtgewährung von subsidiärem Schutz (Spruchpunkt römisch zwei. des angefochtenen Bescheides):

§ 8Abs. 1 Z 1 Asyl

G ist einem Fremden der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuzuerkennen, der in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat, wenn dieser in Bezug auf die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wird, wenn eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkunftsstaat eine reale Gefahr einer Verletzung von Art. 2 EMRK, Art. 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur EMRK (ZPERMRK) bedeuten würde oder für ihn als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde.

Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG ist einem Fremden der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuzuerkennen, der in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat, wenn dieser in Bezug auf die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wird, wenn eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkunftsstaat eine reale Gefahr einer Verletzung von Artikel 2, EMRK, Artikel 3, EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur EMRK (ZPERMRK) bedeuten würde oder für ihn als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde. Im Rahmen der Prüfung des Einzelfalls ist die Frage zu beantworten, ob einem Fremden im Falle der Abschiebung in seinen Herkunftsstaat ein - über eine bloße Möglichkeit hinausgehendes - „real risk“ einer gegen Art. 3 EMRK verstoßenden Behandlung droht (vgl. VwGH 17.10.2019, Ra 2019/18/0372). Die dabei aufgrund konkreter vom Fremden aufgezeigter oder von Amts wegen bekannter Anhaltspunkte anzustellende Gefahrenprognose erfordert eine ganzheitliche Bewertung der Gefahren und hat sich auf die persönliche Situation des Betroffenen in Relation zur allgemeinen Menschenrechtslage im Zielstaat zu beziehen (vgl. VwGH 29.08.2019, Ra 2019/19/0143).Im Rahmen der Prüfung des Einzelfalls ist die Frage zu beantworten, ob einem Fremden im Falle der Abschiebung in seinen Herkunftsstaat ein - über eine bloße Möglichkeit hinausgehendes - „real risk“ einer gegen Artikel 3, EMRK verstoßenden Behandlung droht vergleiche VwGH 17.10.2019, Ra 2019/18/0372). Die dabei aufgrund konkreter vom Fremden aufgezeigter oder von Amts wegen bekannter Anhaltspunkte anzustellende Gefahrenprognose erfordert eine ganzheitliche Bewertung der Gefahren und hat sich auf die persönliche Situation des Betroffenen in Relation zur allgemeinen Menschenrechtslage im Zielstaat zu beziehen vergleiche VwGH 29.08.2019, Ra 2019/19/0143). Die Abschiebung eines Fremden in den Herkunftsstaat kann eine Verletzung von Art. 3 EMRK bedeuten, wenn der Betroffene dort keine Lebensgrundlage vorfindet, also bezogen auf den Einzelfall die Grundbedürfnisse der menschlichen Existenz nicht gedeckt werden können. Eine solche Situation ist nur unter exzeptionellen Umständen anzunehmen. Die bloße Möglichkeit einer durch die Lebensumstände bedingten Verletzung des Art. 3 EMRK ist nicht ausreichend. Zu berücksichtigen ist auch, dass nur bei Vorliegen exzeptioneller Umstände, die dazu führen, dass der Betroffene im Zielstaat keine Lebensgrundlage vorfindet, die Gefahr einer Verletzung von Art. 3 EMRK angenommen werden kann Das Vorliegen solch exzeptioneller Umstände erfordert detaillierte und konkrete Darlegungen (vgl. VwGH 17.10.2019, Ra 2019/18/0372).Die Abschiebung eines Fremden in den Herkunftsstaat kann eine Verletzung von Artikel 3, EMRK bedeuten, wenn der Betroffene dort keine Lebensgrundlage vorfindet, also bezogen auf den Einzelfall die Grundbedürfnisse der menschlichen Existenz nicht gedeckt werden können. Eine solche Situation ist nur unter exzeptionellen Umständen anzunehmen. Die bloße Möglichkeit einer durch die Lebensumstände bedingten Verletzung des Artikel 3, EMRK ist nicht ausreichend. Zu berücksichtigen ist auch, dass nur bei Vorliegen exzeptioneller Umstände, die dazu führen, dass der Betroffene im Zielstaat keine Lebensgrundlage vorfindet, die Gefahr einer Verletzung von Artikel 3, EMRK angenommen werden kann Das Vorliegen solch exzeptioneller Umstände erfordert detaillierte und konkrete Darlegungen vergleiche VwGH 17.10.2019, Ra 2019/18/0372). Dafür, dass dem Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Nigeria die notdürftigste Lebensgrundlage entzogen und die Schwelle des Art. 3 EMRK überschritten wäre, gibt es im vorliegenden Beschwerdefall keinen Anhaltspunkt. Der Beschwerdeführer ist volljährig, gesund und arbeitsfähig. Zwar ergibt sich aus den Feststellungen, dass die wirtschaftliche Lage angespannt und die Arbeitslosigkeit hoch ist, dennoch sollte der Beschwerdeführer durch seine grundlegende Schulbildung und seine Berufserfahrung in der Lage sein, eine Anstellung zu finden, welche ihm eine einfache Lebensführung ermöglicht. Zudem lebt seine Schwester nach wie vor in Nigeria und war es dem Beschwerdeführer vor seiner Ausreise im August 2021 nicht nur möglich, seinen Lebensunterhalt zwei Jahre lang in Lagos durch eine Erwerbstätigkeit zu bestreiten, sondern konnte er auch $ 13.000,- sparen um die Vermittlung in die Ukraine zu finanzieren. Es ist daher davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer die Bestreitung seines Lebensunterhaltes (erneut) möglich sein wird. Diese Einschätzung wird schließlich auch von den Angaben des Beschwerdeführers in der mündlichen Verhandlung getragen, wonach es stimme, dass er „stark und gesund“ sei und er ja zurückgehen würde, allerdings „bei null anfangen“ müsste (Verhandlungsprotokoll, S. 12). Es ist dem Beschwerdeführer jedoch zumutbar, in Nigeria sein Leben erneut aufzubauen, zumal ihm dies auch im Falle eines Verbleibs in Österreich bevorstünde. Dafür, dass dem Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Nigeria die notdürftigste Lebensgrundlage entzogen und die Schwelle des Artikel 3, EMRK überschritten wäre, gibt es im vorliegenden Beschwerdefall keinen Anhaltspunkt. Der Beschwerdeführer ist volljährig, gesund und arbeitsfähig. Zwar ergibt sich aus den Feststellungen, dass die wirtschaftliche Lage angespannt und die Arbeitslosigkeit hoch ist, dennoch sollte der Beschwerdeführer durch seine grundlegende Schulbildung und seine Berufserfahrung in der Lage sein, eine Anstellung zu finden, welche ihm eine einfache Lebensführung ermöglicht. Zudem lebt seine Schwester nach wie vor in Nigeria und war es dem Beschwerdeführer vor seiner Ausreise im August 2021 nicht nur möglich, seinen Lebensunterhalt zwei Jahre lang in Lagos durch eine Erwerbstätigkeit zu bestreiten, sondern konnte er auch $ 13.000,- sparen um die Vermittlung in die Ukraine zu finanzieren. Es ist daher davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer die Bestreitung seines Lebensunterhaltes (erneut) möglich sein wird. Diese Einschätzung wird schließlich auch von den Angaben des Beschwerdeführers in der mündlichen Verhandlung getragen, wonach es stimme, dass er „stark und gesund“ sei und er ja zurückgehen würde, allerdings „bei null anfangen“ müsste (Verhandlungsprotokoll, S. 12). Es ist dem Beschwerdeführer jedoch zumutbar, in Nigeria sein Leben erneut aufzubauen, zumal ihm dies auch im Falle eines Verbleibs in Österreich bevorstünde. Der Vollständigkeit halber ist aufgrund der aktuellen Situation festzuhalten, dass auch die Ausbreitung der Covid-19 Infektion einer Rückkehr nicht entgegensteht. So ist der Beschwerdeführer 21 Jahre alt und leidet an keinen gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Damit ist der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Nigeria nicht in seinem Recht

Art. 3

EMRK verletzt, weil die Grundbedürfnisse der menschlichen Existenz im konkreten Fall gedeckt werden können. Dass der Beschwerdeführer allenfalls in Österreich wirtschaftlich gegenüber seiner Situation in Nigeria bessergestellt ist, genügt nicht für die Annahme, er würde dort keine Lebensgrundlage vorfinden und somit seine Existenz nicht decken können. Es fehlen im vorliegenden Fall alle Hinweise auf derart exzeptionelle Umstände.Damit ist der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Nigeria nicht in seinem Recht

Artikel 3

, EMRK verletzt, weil die Grundbedürfnisse der menschlichen Existenz im konkreten Fall gedeckt werden können. Dass der Beschwerdeführer allenfalls in Österreich wirtschaftlich gegenüber seiner Situation in Nigeria bessergestellt ist, genügt nicht für die Annahme, er würde dort keine Lebensgrundlage vorfinden und somit seine Existenz nicht decken können. Es fehlen im vorliegenden Fall alle Hinweise auf derart exzeptionelle Umstände. 3.3. Zur Nichterteilung eines Aufenthaltstitels nach § 57 AsylG 2005 (Spruchpunkt III. des angefochtenen Bescheides):3.3. Zur Nichterteilung eines Aufenthaltstitels nach Paragraph 57, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch drei. des angefochtenen Bescheides):

§ 58Abs. 1 Z 2 Asyl

G 2005 hat das Bundesamt die Erteilung eines Aufenthaltstitels

§ 57Asyl

G 2005 von Amts wegen zu prüfen, wenn der Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird. Die formellen Voraussetzungen des § 57 AsylG 2005 sind allerdings nicht gegeben und werden in der Beschwerde auch nicht behauptet. Eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz war dem Beschwerdeführer daher nicht zuzuerkennen.

Paragraph 58, Absatz eins, Ziffer 2, AsylG 2005 hat das Bundesamt die Erteilung eines Aufenthaltstitels

Paragraph 57, AsylG 2005 von Amts wegen zu prüfen, wenn der Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird. Die formellen Voraussetzungen des Paragraph 57, AsylG 2005 sind allerdings nicht gegeben und werden in der Beschwerde auch nicht behauptet. Eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz war dem Beschwerdeführer daher nicht zuzuerkennen. 3.4. Zur Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV. des angefochtenen Bescheides): 3.4. Zur Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch vier. des angefochtenen Bescheides):

§ 10Abs. 1 Z 3 Asyl

G ist eine Entscheidung nach diesem Bundesgesetz (dem AsylG) mit einer Rückkehrentscheidung oder einer Anordnung zur Außerlandesbringung

dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden, wenn der Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird.

Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG ist eine Entscheidung nach diesem Bundesgesetz (dem AsylG) mit einer Rückkehrentscheidung oder einer Anordnung zur Außerlandesbringung

dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden, wenn der Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird.

§ 52Abs.

1 Z 1 FPG hat das Bundesamt gegen einen Drittstaatsangehörigen mit Bescheid eine Rückkehrentscheidung zu erlassen, wenn er sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält.

§ 52Abs. 2 Z 2 FPG hat das Bundesamt gegen einen Drittstaatsangehörigen unter einem (§ 10 Asyl

G) mit Bescheid eine Rückkehrentscheidung zu erlassen, wenn dessen Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird und ihm kein Aufenthaltsrecht nach anderen Bundesgesetzen zukommt.

Paragraph 52, Absatz eins, Ziffer eins, FPG hat das Bundesamt gegen einen Drittstaatsangehörigen mit Bescheid eine Rückkehrentscheidung zu erlassen, wenn er sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält.

Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG hat das Bundesamt gegen einen Drittstaatsangehörigen unter einem (Paragraph 10, AsylG) mit Bescheid eine Rückkehrentscheidung zu erlassen, wenn dessen Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird und ihm kein Aufenthaltsrecht nach anderen Bundesgesetzen zukommt.

§ 9Abs.

1 BFA-VG ist die Erlassung einer Rückkehrentscheidung

§ 52

FPG, wenn dadurch in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen wird, zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten Ziele dringend geboten ist. Bei der Beurteilung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Art. 8 EMRK sind insbesondere die in § 9 Abs. 2 Z 1 bis 9 BFA-VG aufgezählten Gesichtspunkte zu berücksichtigen (die Art und Dauer des bisherigen Aufenthaltes und die Frage, ob der bisherige Aufenthalt des Fremden rechtswidrig war, das tatsächliche Bestehen eines Familienlebens, die Schutzwürdigkeit des Privatlebens, der Grad der Integration, die Bindungen zum Heimatstaat des Fremden, die strafgerichtliche Unbescholtenheit, Verstöße gegen die öffentliche Ordnung, insbesondere im Bereich des Asyl-, Fremdenpolizei- und Einwanderungsrechts, die Frage, ob das Privat- und Familienleben des Fremden in einem Zeitpunkt entstand, in dem sich die Beteiligten ihres unsicheren Aufenthaltsstatus bewusst waren, die Frage, ob die Dauer des bisherigen Aufenthaltes des Fremden in den Behörden zurechenbaren überlangen Verzögerungen begründet ist).

Paragraph 9, Absatz eins, BFA-VG ist die Erlassung einer Rückkehrentscheidung

Paragraph 52, FPG, wenn dadurch in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen wird, zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Artikel 8, Absatz 2, EMRK genannten Ziele dringend geboten ist. Bei der Beurteilung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Artikel 8, EMRK sind insbesondere die in Paragraph 9, Absatz 2, Ziffer eins bis 9 BFA-VG aufgezählten Gesichtspunkte zu berücksichtigen (die Art und Dauer des bisherigen Aufenthaltes und die Frage, ob der bisherige Aufenthalt des Fremden rechtswidrig war, das tatsächliche Bestehen eines Familienlebens, die Schutzwürdigkeit des Privatlebens, der Grad der Integration, die Bindungen zum Heimatstaat des Fremden, die strafgerichtliche Unbescholtenheit, Verstöße gegen die öffentliche Ordnung, insbesondere im Bereich des Asyl-, Fremdenpolizei- und Einwanderungsrechts, die Frage, ob das Privat- und Familienleben des Fremden in einem Zeitpunkt entstand, in dem sich die Beteiligten ihres unsicheren Aufenthaltsstatus bewusst waren, die Frage, ob die Dauer des bisherigen Aufenthaltes des Fremden in den Behörden zurechenbaren überlangen Verzögerungen begründet ist). Zu prüfen ist, ob die von der belangten Behörde verfügte Rückkehrentscheidung mit Art. 8 EMRK vereinbar ist, weil sie nur dann zulässig wäre und nur im verneinenden Fall ein Aufenthaltstitel nach § 55 AsylG überhaupt in Betracht käme. Die Vereinbarkeit mit Art. 8 EMRK ist aus den folgenden Gründen gegeben:Zu prüfen ist, ob die von der belangten Behörde verfügte Rückkehrentscheidung mit Artikel 8, EMRK vereinbar ist, weil sie nur dann zulässig wäre und nur im verneinenden Fall ein Aufenthaltstitel nach Paragraph 55, AsylG überhaupt in Betracht käme. Die Vereinbarkeit mit Artikel 8, EMRK ist aus den folgenden Gründen gegeben: Der Beschwerdeführer ist seit seiner Einreise am 08.03.2022 rund neun Monate in Österreich aufhältig. Die Aufenthaltsdauer für sich stellt zunächst lediglich eines von mehreren im Zuge der Interessensabwägung zu berücksichtigenden Kriterien dar (vgl. VwGH 23.10.2019, Ra 2019/19/0289). Allerdings ist zu berücksichtigen, dass einer Aufenthaltsdauer von weniger als fünf Jahren für sich betrachtet noch keine maßgebliche Bedeutung für die durchzuführende Interessenabwägung zukommt (vgl. VwGH 23.10.2019, Ra 2019/19/0289). Zudem beruhte der Aufenthalt des Beschwerdeführers auf einer vorläufigen, nicht endgültig gesicherten rechtlichen Grundlage, weshalb dieser während der gesamten Dauer des Aufenthaltes in Österreich nicht darauf vertrauen durften, dass er sich in Österreich auf rechtlich gesicherte Weise bleibend verfestigen kann.Der Beschwerdeführer ist seit seiner Einreise am 08.03.2022 rund neun Monate in Österreich aufhältig. Die Aufenthaltsdauer für sich stellt zunächst lediglich eines von mehreren im Zuge der Interessensabwägung zu berücksichtigenden Kriterien dar vergleiche VwGH 23.10.2019, Ra 2019/19/0289). Allerdings ist zu berücksichtigen, dass einer Aufenthaltsdauer von weniger als fünf Jahren für sich betrachtet noch keine maßgebliche Bedeutung für die durchzuführende Interessenabwägung zukommt vergleiche VwGH 23.10.2019, Ra 2019/19/0289). Zudem beruhte der Aufenthalt des Beschwerdeführers auf einer vorläufigen, nicht endgültig gesicherten rechtlichen Grundlage, weshalb dieser während der gesamten Dauer des Aufenthaltes in Österreich nicht darauf vertrauen durften, dass er sich in Österreich auf rechtlich gesicherte Weise bleibend verfestigen kann. Zum Familienleben ist grundsätzlich auszuführen, dass das Recht auf Achtung des Familienlebens im Sinne des Art. 8 EMRK das Zusammenleben der Familie schützt. Es umfasst jedenfalls alle durch Blutsverwandtschaft, Eheschließung oder Adoption verbundenen Familienmitglieder, die effektiv zusammenleben; das Verhältnis zwischen Eltern und minderjährigen Kindern auch dann, wenn es kein Zusammenleben gibt. Der Begriff des Familienlebens ist nicht auf Familien beschränkt, die sich auf eine Heirat gründen, sondern schließt auch andere de facto Beziehungen ein, sofern diese Beziehungen eine gewisse Intensität erreichen. Als Kriterium hiefür kommt etwa das Vorliegen eines gemeinsamen Haushaltes, die Dauer der Beziehung, die Demonstration der Verbundenheit durch gemeinsame Kinder oder die Gewährung von Unterhaltsleistungen in Betracht. Die Frage ob ein ausreichend intensives Familienleben iSd Art. 8 EMRK besteht, ist von den jeweils gegebenen Umständen und von der konkreten Lebenssituation abhängig. Es ist darauf abzustellen, ob die betreffenden Personen zusammengelebt haben, ob ein gemeinsamer Haushalt vorliegt oder ob sie (finanziell) voneinander abhängig sind.Zum Familienleben ist grundsätzlich auszuführen, dass das Recht auf Achtung des Familienlebens im Sinne des Artikel 8, EMRK das Zusammenleben der Familie schützt. Es umfasst jedenfalls alle durch Blutsverwandtschaft, Eheschließung oder Adoption verbundenen Familienmitglieder, die effektiv zusammenleben; das Verhältnis zwischen Eltern und minderjährigen Kindern auch dann, wenn es kein Zusammenleben gibt. Der Begriff des Familienlebens ist nicht auf Familien beschränkt, die sich auf eine Heirat gründen, sondern schließt auch andere de facto Beziehungen ein, sofern diese Beziehungen eine gewisse Intensität erreichen. Als Kriterium hiefür kommt etwa das Vorliegen eines gemeinsamen Haushaltes, die Dauer der Beziehung, die Demonstration der Verbundenheit durch gemeinsame Kinder oder die Gewährung von Unterhaltsleistungen in Betracht. Die Frage ob ein ausreichend intensives Familienleben iSd Artikel 8, EMRK besteht, ist von den jeweils gegebenen Umständen und von der konkreten Lebenssituation abhängig. Es ist darauf abzustellen, ob die betreffenden Personen zusammengelebt haben, ob ein gemeinsamer Haushalt vorliegt oder ob sie (finanziell) voneinander abhängig sind. Zwar führt der Beschwerdeführer eine Beziehung mit einer russischen Staatsangehörigen, Hinweise auf eine besondere Abhängigkeit oder ein intensives Naheverhältnis haben sich jedoch nicht ergeben. Insbesondere liegen kein gemeinsamer Wohnsitz und keine wechselseitige finanzielle Abhängigkeit vor. Die Beziehung wurde zudem erst vor rund einem Jahr und damit nur kurz vor der Einreise nach Österreich eingegangen und durfte der Beschwerdeführer nicht darauf vertrauen, im Bundesgebiet eine dauerhafte Beziehung führen zu können. Dies musste auch seiner Partnerin, welche sich ebenfalls nur aufgrund eines Antrages auf internationalen Schutz im Bundesgebiet aufhält, bewusst gewesen sein. Das Gewicht der über diesen Zeitraum entstandenen, privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib im Bundesgebiet wird dadurch erheblich gemindert. Die Beziehung des Beschwerdeführers stellt somit kein Familienleben dar, ist jedoch unter dem Aspekt des Privatlebens, ebenso wie seine Mitgliedschaft in zwei Fußballvereinen, zu berücksichtigen. Demgegenüber stehen bei der durchzuführenden Interessenabwägung neben dem kurzen Aufenthalt auch die Umstände, dass der Beschwerdeführer nicht Deutsch spricht, keiner Erwerbstätigkeit nachgeht und auch sonst keine nennenswerten Integrationsmerkmale vorzuweisen hat. Dem allenfalls bestehenden Interesse des Beschwerdeführers an einem Verbleib in Österreich (bzw Europa) stehen öffentliche Interessen gegenüber. Ihm steht das öffentliche Interesse daran gegenüber, dass das geltende Migrationsrecht auch vollzogen wird, indem Personen, die ohne Aufenthaltstitel aufhältig sind – gegebenenfalls nach Abschluss eines allfälligen Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz – auch zur tatsächlichen Ausreise verhalten werden. Bei einer Gesamtbetrachtung wiegt unter diesen Umständen das öffentliche Interesse an der Aufrechterhaltung der Durchsetzung der geltenden Bedingungen des Einwanderungsrechts und an der Befolgung der den Aufenthalt von Fremden regelnden Vorschriften, denen aus der Sicht des Schutzes und der Aufrechthaltung der öffentlichen Ordnung – und damit eines von Art. 8 Abs. 2 EMRK erfassten Interesses – ein hoher Stellenwert zukommt (vgl. VwGH 09.09.2014, 2013/22/0246), schwerer als die schwach ausgebildeten privaten Interessen des Beschwerdeführers am Verbleib in Österreich.Dem allenfalls bestehenden Interesse des Beschwerdeführers an einem Verbleib in Österreich (bzw Europa) stehen öffentliche Interessen gegenüber. Ihm steht das öffentliche Interesse daran gegenüber, dass das geltende Migrationsrecht auch vollzogen wird, indem Personen, die ohne Aufenthaltstitel aufhältig sind – gegebenenfalls nach Abschluss eines allfälligen Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz – auch zur tatsächlichen Ausreise verhalten werden. Bei einer Gesamtbetrachtung wiegt unter diesen Umständen das öffentliche Interesse an der Aufrechterhaltung der Durchsetzung der geltenden Bedingungen des Einwanderungsrechts und an der Befolgung der den Aufenthalt von Fremden regelnden Vorschriften, denen aus der Sicht des Schutzes und der Aufrechthaltung der öffentlichen Ordnung – und damit eines von Artikel 8, Absatz 2, EMRK erfassten Interesses – ein hoher Stellenwert zukommt vergleiche VwGH 09.09.2014, 2013/22/0246), schwerer als die schwach ausgebildeten privaten Interessen des Beschwerdeführers am Verbleib in Österreich. 3.5. Zur Zulässigkeit der Abschiebung (Spruchpunkt V. des angefochtenen Bescheides):3.5. Zur Zulässigkeit der Abschiebung (Spruchpunkt römisch fünf. des angefochtenen Bescheides):

§ 52Abs.

9 FPG hat das Bundesamt mit einer Rückkehrentscheidung gleichzeitig festzustellen, ob die Abschiebung des Drittstaatsangehörigen

§ 46

FPG in einen oder mehrere bestimmte Staaten zulässig ist.

Paragraph 52, Absatz 9, FPG hat das Bundesamt mit einer Rückkehrentscheidung gleichzeitig festzustellen, ob die Abschiebung des Drittstaatsangehörigen

Paragraph 46, FPG in einen oder mehrere bestimmte Staaten zulässig ist. Ein inhaltliches Auseinanderfallen der Entscheidungen nach § 8 Abs. 1 AsylG (zur Frage der Gewährung von subsidiärem Schutz) und nach § 52 Abs. 9 FPG (zur Frage der Zulässigkeit der Abschiebung) ist ausgeschlossen. Damit ist es unmöglich, die Frage der Zulässigkeit der Abschiebung in den Herkunftsstaat entgegen der getroffenen Entscheidung über die Versagung von Asyl und subsidiärem Schutz anders zu beurteilen (vgl. VwGH 25.9.2019, Ra 2019/19/0399).Ein inhaltliches Auseinanderfallen der Entscheidungen nach Paragraph 8, Absatz eins, AsylG (zur Frage der Gewährung von subsidiärem Schutz) und nach Paragraph 52, Absatz 9, FPG (zur Frage der Zulässigkeit der Abschiebung) ist ausgeschlossen. Damit ist es unmöglich, die Frage der Zulässigkeit der Abschiebung in den Herkunftsstaat entgegen der getroffenen Entscheidung über die Versagung von Asyl und subsidiärem Schutz anders zu beurteilen vergleiche VwGH 25.9.2019, Ra 2019/19/0399). Da dem Beschwerdeführer auch keine Flüchtlingseigenschaft zukommt und der Abschiebung keine Empfehlung einer vorläufigen Maßnahme durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte entgegensteht, erfolgte die getroffene Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach Nigeria zu Recht. 3.

  1. Zum Ausspruch über die Frist zur freiwilligen Ausreise (Spruchpunkt VI. des angefochtenen Bescheides):3.
  2. Zum Ausspruch über die Frist zur freiwilligen Ausreise (Spruchpunkt römisch sechs. des angefochtenen Bescheides): Die Frist für die freiwillige Ausreise beträgt nach § 55 Abs. 2 FPG 14 Tage ab Rechtskraft des Bescheides, sofern nicht im Rahmen einer vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl vorzunehmenden Abwägung festgestellt wurde, dass besondere Umstände, die der Drittstaatsangehörige bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen hat, die Gründe, die zur Erlassung der Rückkehrentscheidung geführt haben, überwiegen. Derartige Umstände sind nicht hervorgekommen. Die Frist für die freiwillige Ausreise beträgt nach Paragraph 55, Absatz 2, FPG 14 Tage ab Rechtskraft des Bescheides, sofern nicht im Rahmen einer vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl vorzunehmenden Abwägung festgestellt wurde, dass besondere Umstände, die der Drittstaatsangehörige bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen hat, die Gründe, die zur Erlassung der Rückkehrentscheidung geführt haben, überwiegen. Derartige Umstände sind nicht hervorgekommen. Die Beschwerde war daher spruchgemäß abzuweisen. Zu B) Unzulässigkeit der Revision:

§ 25aAbs. 1 Vw

GG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Art. 133Abs.

4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.

Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Artikel 133, Absatz 4, B-VG zulässig ist.

Der Ausspruch ist kurz zu begründen. Die Revision ist

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Die Revision ist

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2023:I408.2256159.1.00

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