G 2005 idgF als unbegründet abgewiesen.römisch eins. Die Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch eins des angefochtenen Bescheides wird
, Paragraph 57, AsylG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen. II. Der Beschwerde wird hinsichtlich Spruchpunkt II des angefochtenen Bescheides stattgegeben und festgestellt, dass eine Rückkehrentscheidung
F iVm § 9 BFA-VG idgF auf Dauer unzulässig ist. XXXX wird
G 2005 idgF der Aufenthaltstitel „Aufenthaltsberechtigung plus“ erteilt.römisch zwei. Der Beschwerde wird hinsichtlich Spruchpunkt römisch zwei des angefochtenen Bescheides stattgegeben und festgestellt, dass eine Rückkehrentscheidung
, Paragraph 52, FPG idgF in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG idgF auf Dauer unzulässig ist. römisch 40 wird
Paragraphen 58, Absatz 2, 54, Absatz eins, Ziffer eins und 55 Absatz eins, AsylG 2005 idgF der Aufenthaltstitel „Aufenthaltsberechtigung plus“ erteilt. III. Die Spruchpunkte III und IV des angefochtenen Bescheides werden
GVG idgF ersatzlos behoben.römisch drei. Die Spruchpunkte römisch drei und römisch vier des angefochtenen Bescheides werden
, Paragraph 28, Absatz eins und 2 VwGVG idgF ersatzlos behoben. B) Die Revision ist
F nicht zulässig.Die Revision ist
F nicht zulässig. , TextEntscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: Die Beschwerdeführerin reiste am 25.06.2010 mit einem von der österreichischen Botschaft in Peking erteilten Visum D, das von 25.06.2010 bis 24.10.2010 gültig war, legal ins Bundesgebiet ein. Sie wurde nämlich bereits mit Bescheid der Universität Wien vom 24.09.2009 zum Magisterstudium Betriebswirtschaft zugelassen. Der Beschwerdeführerin wurde sodann am 08.04.2010 der Aufenthaltstitel „Aufenthaltsbewilligung Studierender“ erteilt, der mehrfach verlängert wurde. Die Beschwerdeführerin verfügte – nach Änderung ihres Aufenthaltszweckes – zuletzt über eine am 23.03.2019 von der MA 35 in Wien ausgestellte und bis 23.03.2020 gültige „Aufenthaltsbewilligung Schüler“. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien (MA 35) vom 14.07.2020, Zahl: MA35-9/2868442-11, wurde der Antrag vom 06.03.2020 auf Verlängerung der zuletzt genannten Aufenthaltsbewilligung abgewiesen.Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien (MA 35) vom 14.07.2020, , Zahl: MA35-9/2868442-11, wurde der Antrag vom 06.03.2020 auf Verlängerung der zuletzt genannten Aufenthaltsbewilligung abgewiesen. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 12.11.2020, GZ: VGW-151/007/11302/2020-25, als unbegründet abgewiesen. Die Beschwerdeführerin stellte bereits am 06.11.2020 einen weiteren Antrag bezüglich der „Aufenthaltsbewilligung Schüler“. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien (MA 35) vom 31.12.2020, Zahl: MA35-9/2868442-12, wurde dieser Antrag zurückgewiesen (rechtskräftig seit 09.02.2021). Die Beschwerdeführerin stellte bereits am 07.12.2020
G 2005 (auch) einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK.Die Beschwerdeführerin stellte bereits am 07.12.2020
Paragraph 55, Absatz eins, AsylG 2005 (auch) einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 11.02.2021, Zahl: 512596209-201245955, wurde dieser Antrag
G 2005 als unzulässig zurückgewiesen und erwuchs in Rechtskraft.Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 11.02.2021, Zahl: 512596209-201245955, wurde dieser Antrag
, Paragraph 58, Absatz 9, Ziffer eins, AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und erwuchs in Rechtskraft. Am 30.08.2021 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme der Beschwerdeführerin vor dem Bundesamt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 19.11.2021, Zahl: 512596209-210439673, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen
G 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I) und
G 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung
1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II). Weiters wurde
9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung der Beschwerdeführerin in die Mongolei
FPG zulässig sei (Spruchpunkt III).
1 bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV). Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 19.11.2021, Zahl: 512596209-210439673, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen
Paragraph 57, AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt römisch eins) und
Paragraph 10, Absatz 2, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG eine Rückkehrentscheidung
Paragraph 52, Absatz eins, Ziffer eins, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch zwei). Weiters wurde
Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung der Beschwerdeführerin in die Mongolei
Paragraph 46, FPG zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei).
Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch vier). Gegen diesen Bescheid wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. Das Bundesamt legte mit Schriftsatz vom 03.01.2022 die Verwaltungsakten vor, die hg. am 07.01.2022 einlangten. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Feststellungen (Sachverhalt): Die strafgerichtlich unbescholtene Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Mongolei, lebt nunmehr nachweislich seit 25.06.2010 – somit seit mehr als 12 Jahren – im Bundesgebiet. Dieser Aufenthalt wurde bloß von je rund einmonatigen Aufenthalten in den Jahren 2018 und 2019 in der Mongolei zu Urlaubszwecken unterbrochen. Die Einreise der Beschwerdeführerin erfolgte am 25.06.2010 mittels Visum D, gültig von 25.06.2010 bis 24.10.2010, auf legalem Wege. Die Beschwerdeführerin wurde nämlich bereits mit Bescheid der Universität Wien vom 24.09.2009 zum Magisterstudium Betriebswirtschaft zugelassen, wobei die vorgelegten Nachweise der allgemeinen Universitätsreife (BA in Business Administration der Mongolian University of Science and Technology) als grundsätzlich gleichwertig anerkannt wurden. In der Mongolei erwarb die Beschwerdeführerin nämlich bereits am 21.01.2009 einen Bachelor of Business Administration in „Financial Management“ an der Mongolia University of Science and Technology in XXXX .In der Mongolei erwarb die Beschwerdeführerin nämlich bereits am 21.01.2009 einen Bachelor of Business Administration in „Financial Management“ an der Mongolia University of Science and Technology in römisch 40 . Die Beschwerdeführerin konnte am 28.06.2012 nach Besuch des Vorstudienlehrganges der Wiener Universitäten (Universitätslehrgang zur Vorbereitung auf Ergänzungsprüfungen) das Zeugnis über die Ergänzungsprüfung aus Deutsch
10 und 11 UG 2002 (Voraussetzung für die Zulassung als ordentliche Studierende an der Universität Wien) mit der Beurteilung „genügend“ erlangen. Die Beschwerdeführerin verfügt nunmehr jedenfalls über Deutschkenntnisse, die für die Bewältigung des Alltagslebens mehr als ausreichend sind und im Rahmen der vor dem Bundesverwaltungsgericht vorgenommenen Verhandlung auch unter Beweis gestellt wurden, wobei die Verhandlung ohne Übersetzung durch die Dolmetscherin möglich war und diese nur in Ausnahmefällen unterstützen musste.Die Beschwerdeführerin konnte am 28.06.2012 nach Besuch des Vorstudienlehrganges der Wiener Universitäten (Universitätslehrgang zur Vorbereitung auf Ergänzungsprüfungen) das Zeugnis über die Ergänzungsprüfung aus Deutsch
Paragraph 63, Absatz 10 und 11 UG 2002 (Voraussetzung für die Zulassung als ordentliche Studierende an der Universität Wien) mit der Beurteilung „genügend“ erlangen. Die Beschwerdeführerin verfügt nunmehr jedenfalls über Deutschkenntnisse, die für die Bewältigung des Alltagslebens mehr als ausreichend sind und im Rahmen der vor dem Bundesverwaltungsgericht vorgenommenen Verhandlung auch unter Beweis gestellt wurden, wobei die Verhandlung ohne Übersetzung durch die Dolmetscherin möglich war und diese nur in Ausnahmefällen unterstützen musste. Die Beschwerdeführerin studierte rund ein Jahr Betriebswirtschaft und brach dann dieses Studium ab. Sie verfügte – nach Änderung ihres Aufenthaltszweckes – zuletzt über eine bis 23.03.2020 gültige „Aufenthaltsbewilligung Schüler“. Die Beschwerdeführerin besuchte dann ab dem Schuljahr 2013/14 bis 2018/2019 das „Kolleg an Handelsakademien für Berufstätige“ zunächst am XXXX , das sie jedoch – obwohl sie z. B. das Schuljahr 2013/2014 positiv beenden konnte – auch nicht erfolgreich abschloss.Die Beschwerdeführerin besuchte dann ab dem Schuljahr 2013/14 bis 2018 aus 2019, das „Kolleg an Handelsakademien für Berufstätige“ zunächst am römisch 40 , das sie jedoch – obwohl sie z. B. das Schuljahr 2013 aus 2014, positiv beenden konnte – auch nicht erfolgreich abschloss. Ebenso wenig konnte die Beschwerdeführerin einen im Schuljahr 2020/21 belegten Vorbereitungslehrgang für Berufstätige für technische Fachrichtungen, Fachrichtungsbereich Bautechnik/Ofenbautechnik, am „ XXXX , erfolgreich abschließen.Ebenso wenig konnte die Beschwerdeführerin einen im Schuljahr 2020/21 belegten Vorbereitungslehrgang für Berufstätige für technische Fachrichtungen, Fachrichtungsbereich Bautechnik/Ofenbautechnik, am „ römisch 40 , erfolgreich abschließen. Hiebei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin einerseits immer wieder Erwerbstätigkeiten nachging und andererseits an Hepatitis B und D leidet. So war die Beschwerdeführerin bereits von 19.04.2013 bis 02.10.2013 geringfügig bei der XXXX Gesellschaft m.b.H. in XXXX , als Küchenhilfe beschäftigt. In weiterer Folge ging dann die Beschwerdeführerin Beschäftigungsverhältnisse von 25.10.2014 bis 30.09.2015, 01.10.2015 bis 19.10.2015 und 19.02.2016 bis 30.04.2018 als geringfügig beschäftigte Arbeiterin sowie von 01.05.2018 bis 16.06.2020 als Arbeiterin (Teilzeit/20 Wochenstunden) jeweils bei der XXXX GmbH & Co KG, XXXX ein.So war die Beschwerdeführerin bereits von 19.04.2013 bis 02.10.2013 geringfügig bei der römisch 40 Gesellschaft m.b.H. in römisch 40 , als Küchenhilfe beschäftigt. In weiterer Folge ging dann die Beschwerdeführerin Beschäftigungsverhältnisse von 25.10.2014 bis 30.09.2015, 01.10.2015 bis 19.10.2015 und 19.02.2016 bis 30.04.2018 als geringfügig beschäftigte Arbeiterin sowie von 01.05.2018 bis 16.06.2020 als Arbeiterin (Teilzeit/20 Wochenstunden) jeweils bei der römisch 40 GmbH & Co KG, römisch 40 ein. Für die Beschwerdeführerin liegt auch ein zwischen ihr und dem XXXX Restaurant XXXX am 03.12.2021 abgeschlossener Arbeitsvorvertrag vor, wonach die Beschwerdeführerin für die Beschäftigung als Küchenhilfe bei 38,5 Wochenstunden eine monatliche Entlohnung von € 1.490,-- brutto (€ 1.181,51,-- netto) erhalten solle, wodurch die Selbsterhaltungsfähigkeit der Beschwerdeführerin gewährleistet ist.Für die Beschwerdeführerin liegt auch ein zwischen ihr und dem römisch 40 Restaurant römisch 40 am 03.12.2021 abgeschlossener Arbeitsvorvertrag vor, wonach die Beschwerdeführerin für die Beschäftigung als Küchenhilfe bei 38,5 Wochenstunden eine monatliche Entlohnung von € 1.490,-- brutto (€ 1.181,51,-- netto) erhalten solle, wodurch die Selbsterhaltungsfähigkeit der Beschwerdeführerin gewährleistet ist. Die Beschwerdeführerin unterstützt derzeit (mindestens) sechs Personen in mannigfaltiger Weise. So erledigt sie z.B. für einen gehbehinderten Mann (80%-ige Behinderung) Einkäufe und begleitet ihn bei Arztbesuchen. Wesentlich erweist sich aber auch das intensive Familienleben der Beschwerdeführerin in Österreich. So führt sie mit ihrem nunmehrigen Lebensgefährten XXXX staatenlos, der über den Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt EU“ verfügt und bei der Post als Zusteller tätig ist, wodurch er rund € 2.000,-- brutto ins Verdienen bringt, seit dem Jahre 2020 eine enge Beziehung – die Beschwerdeführerin kennt ihn bereits seit dem Jahre 2011 – und seit dem Jahre 2021 einen gemeinsamen Haushalt an der Adresse XXXX , wo sie seit 29.10.2021 mit Hauptwohnsitz auch gemeldet ist. Von beiden Partnern wird auch die Verehelichung angestrebt.Wesentlich erweist sich aber auch das intensive Familienleben der Beschwerdeführerin in Österreich. So führt sie mit ihrem nunmehrigen Lebensgefährten römisch 40 staatenlos, der über den Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt EU“ verfügt und bei der Post als Zusteller tätig ist, wodurch er rund € 2.000,-- brutto ins Verdienen bringt, seit dem Jahre 2020 eine enge Beziehung – die Beschwerdeführerin kennt ihn bereits seit dem Jahre 2011 – und seit dem Jahre 2021 einen gemeinsamen Haushalt an der Adresse römisch 40 , wo sie seit 29.10.2021 mit Hauptwohnsitz auch gemeldet ist. Von beiden Partnern wird auch die Verehelichung angestrebt. Die Bindungen zum Herkunftsstaat der Beschwerdeführerin haben sich immer weiter abgeschwächt. So sind die Eltern der Beschwerdeführerin bereits verstorben und der Kontakt der Beschwerdeführerin zu ihren noch in der Mongolei lebenden Geschwistern ist seit ihrem letzten Aufenthalt in der Mongolei im Jahre 2019 völlig abgebrochen. Beweis wurde erhoben durch Einsichtnahme in die Verwaltungsakten des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl und durch die Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 16.01.2023. Die Feststellungen ergeben sich insbesondere aus dem im Rahmen der öffentlichen mündlichen Verhandlung erstatteten glaubwürdigen Vorbringen der Beschwerdeführerin, den in den Verfahren (einschließlich Aufenthaltsbewilligungsverfahren) vorgelegten Urkunden, wobei die mongolischen Reisepässe der Beschwerdeführerin, ihr mongolisches Bachelor-Diplom, ihr Zeugnis über die Ergänzungsprüfung aus Deutsch, eine Vielzahl an Zeugnissen, ein Arbeitsvorvertrag und ein Konvolut an Empfehlungsschreiben von von der Beschwerdeführerin unterstützten Personen hervorzuheben sind, der in der Verhandlung erfolgten zeugenschaftlichen Einvernahme ihres Lebensgefährten Herrn XXXX staatenlos, wobei sich dessen Einvernahme als besonders eindrucksvoll erwies und keinerlei Anzeichen einer „Scheinbeziehung“ erkennen ließ, und den Einsichtnahmen in das Fremdenregister, Strafregister (SA), Zentrale Melderegister (ZMR) und AJ-WEB.Die Feststellungen ergeben sich insbesondere aus dem im Rahmen der öffentlichen mündlichen Verhandlung erstatteten glaubwürdigen Vorbringen der Beschwerdeführerin, den in den Verfahren (einschließlich Aufenthaltsbewilligungsverfahren) vorgelegten Urkunden, wobei die mongolischen Reisepässe der Beschwerdeführerin, ihr mongolisches Bachelor-Diplom, ihr Zeugnis über die Ergänzungsprüfung aus Deutsch, eine Vielzahl an Zeugnissen, ein Arbeitsvorvertrag und ein Konvolut an Empfehlungsschreiben von von der Beschwerdeführerin unterstützten Personen hervorzuheben sind, der in der Verhandlung erfolgten zeugenschaftlichen Einvernahme ihres Lebensgefährten Herrn römisch 40 staatenlos, wobei sich dessen Einvernahme als besonders eindrucksvoll erwies und keinerlei Anzeichen einer „Scheinbeziehung“ erkennen ließ, und den Einsichtnahmen in das Fremdenregister, Strafregister (SA), Zentrale Melderegister (ZMR) und AJ-WEB. Rechtliche Beurteilung:
GG), entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist.
Paragraph 6, Bundesverwaltungsgerichtsgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 10 aus 2013, (BVwGG), entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt somit Einzelrichterzuständigkeit vor. Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichtes ist durch das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I 33/2013 idgF (VwGVG), geregelt (§ 1 leg.cit.).
GVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, unberührt. Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichtes ist durch das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, 33 aus 2013, idgF (VwGVG), geregelt (Paragraph eins, leg.cit.).
Paragraph 58, Absatz 2, VwGVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, unberührt.
GVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden
1 B-VG die Bestimmungen des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991, BGBl. 51/1991 (AVG), mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung, BGBl. Nr. 194/1961 (BAO), des Agrarverfahrensgesetzes, BGBl. Nr. 173/1950 (AgrVG), und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984, BGBl. Nr. 29/1984 (DVG), und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte.
Paragraph 17, VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden
, Absatz eins, B-VG die Bestimmungen des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991, Bundesgesetzblatt 51 aus 1991, (AVG), mit Ausnahme der Paragraphen eins bis 5 sowie des römisch vier. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 194 aus 1961, (BAO), des Agrarverfahrensgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 173 aus 1950, (AgrVG), und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984, Bundesgesetzblatt Nr. 29 aus 1984, (DVG), und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte.
GVG hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen, sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist.
Paragraph 28, Absatz eins, VwGVG hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen, sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist.
GVG erfolgen die Entscheidungen und Anordnungen durch Beschluss, soweit nicht ein Erkenntnis zu fällen ist.
Paragraph 31, Absatz eins, VwGVG erfolgen die Entscheidungen und Anordnungen durch Beschluss, soweit nicht ein Erkenntnis zu fällen ist. Zu Spruchpunkt A): I.)römisch eins.) § 10 Abs. 2 AsylG 2005 lautet:Paragraph 10, Absatz 2, AsylG 2005 lautet: „Wird einem Fremden, der sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält und nicht in den Anwendungsbereich des 6. Hauptstückes des FPG fällt, von Amts wegen ein Aufenthaltstitel
nicht erteilt, ist diese Entscheidung mit einer Rückkehrentscheidung
dem
Paragraph 57, nicht erteilt, ist diese Entscheidung mit einer Rückkehrentscheidung
dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden.“
G 2005 ist im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen von Amts wegen oder auf begründeten Antrag eine „Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" zu erteilen:
Paragraph 57, Absatz eins, AsylG 2005 ist im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen von Amts wegen oder auf begründeten Antrag eine „Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" zu erteilen: 1. wenn der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen im Bundesgebiet
1 Z 1 oder Z 3 FPG seit mindestens einem Jahr geduldet ist und die Voraussetzungen dafür weiterhin vorliegen, es sei denn, der Drittstaatsangehörige stellt eine Gefahr für die Allgemeinheit oder Sicherheit der Republik Österreich dar oder wurde von einem inländischen Gericht wegen eines Verbrechens (§ 17 StGB) rechtskräftig verurteilt. Einer Verurteilung durch ein inländisches Gericht ist eine Verurteilung durch ein ausländisches Gericht gleichzuhalten, die den Voraussetzungen des § 73 StGB entspricht,1. wenn der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen im Bundesgebiet
Paragraph 46 a, Absatz eins, Ziffer eins, oder Ziffer 3, FPG seit mindestens einem Jahr geduldet ist und die Voraussetzungen dafür weiterhin vorliegen, es sei denn, der Drittstaatsangehörige stellt eine Gefahr für die Allgemeinheit oder Sicherheit der Republik Österreich dar oder wurde von einem inländischen Gericht wegen eines Verbrechens (Paragraph 17, StGB) rechtskräftig verurteilt. Einer Verurteilung durch ein inländisches Gericht ist eine Verurteilung durch ein ausländisches Gericht gleichzuhalten, die den Voraussetzungen des Paragraph 73, StGB entspricht,
G 2005 liegen daher nicht vor, wobei dies weder im Verfahren noch in der Beschwerde auch nur behauptet wurde.Die Beschwerdeführerin befindet sich (nachweislich) seit Juni 2010 nahezu durchgängig im Bundesgebiet und ihr Aufenthalt ist nicht geduldet. Sie ist nicht Zeugin oder Opfer von strafbaren Handlungen und auch kein Opfer von Gewalt. Die Voraussetzungen für die amtswegige Erteilung eines Aufenthaltstitels
Paragraph 57, AsylG 2005 liegen daher nicht vor, wobei dies weder im Verfahren noch in der Beschwerde auch nur behauptet wurde. II.)römisch zwei.) § 9 Abs. 1 bis 3 BFA-VG idgF lautet:Paragraph 9, Absatz eins bis 3 BFA-VG idgF lautet: „
FPG, eine Anordnung zur Außerlandesbringung
FPG, eine Ausweisung
FPG oder ein Aufenthaltsverbot
FPG in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen, so ist die Erlassung der Entscheidung zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten Ziele dringend geboten ist.„
Paragraph 52, FPG, eine Anordnung zur Außerlandesbringung
Paragraph 61, FPG, eine Ausweisung
Paragraph 66, FPG oder ein Aufenthaltsverbot
Paragraph 67, FPG in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen, so ist die Erlassung der Entscheidung zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Artikel 8, Absatz 2, EMRK genannten Ziele dringend geboten ist.
FPG ist jedenfalls begründet, insbesondere im Hinblick darauf, ob diese
Abs. 1 auf Dauer unzulässig ist, abzusprechen. Die Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung
FPG ist nur dann auf Dauer, wenn die ansonsten drohende Verletzung des Privat- und Familienlebens auf Umständen beruht, die ihrem Wesen nach nicht bloß vorübergehend sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Rückkehrentscheidung
FPG schon allein auf Grund des Privat- und Familienlebens im Hinblick auf österreichische Staatsbürger oder Personen, die über ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht oder ein unbefristetes Niederlassungsrecht (§ 45 oder §§ 51 ff Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), BGBl. I Nr. 100/2005) verfügen, unzulässig wäre.“
Paragraph 52, FPG ist jedenfalls begründet, insbesondere im Hinblick darauf, ob diese
Absatz eins, auf Dauer unzulässig ist, abzusprechen. Die Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung
Paragraph 52, FPG ist nur dann auf Dauer, wenn die ansonsten drohende Verletzung des Privat- und Familienlebens auf Umständen beruht, die ihrem Wesen nach nicht bloß vorübergehend sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Rückkehrentscheidung
Paragraph 52, FPG schon allein auf Grund des Privat- und Familienlebens im Hinblick auf österreichische Staatsbürger oder Personen, die über ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht oder ein unbefristetes Niederlassungsrecht (Paragraph 45, oder Paragraphen 51, ff Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005,) verfügen, unzulässig wäre.“
1 EMRK hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs. Der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung dieses Rechts ist
2 EMRK nur statthaft, insoweit dieser Eingriff gesetzlich vorgesehen ist und eine Maßnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist.
, Absatz eins, EMRK hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs. Der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung dieses Rechts ist
, Absatz 2, EMRK nur statthaft, insoweit dieser Eingriff gesetzlich vorgesehen ist und eine Maßnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Zu den in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zu Art. 8 EMRK entwickelten Grundsätzen zählt unter anderem auch, dass das durch Art. 8 EMRK gewährleistete Recht auf Achtung des Familienlebens, das Vorhandensein einer „Familie“ voraussetzt.Zu den in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zu Artikel 8, EMRK entwickelten Grundsätzen zählt unter anderem auch, dass das durch Artikel 8, EMRK gewährleistete Recht auf Achtung des Familienlebens, das Vorhandensein einer „Familie“ voraussetzt. Der Begriff des „Familienlebens“ in Art. 8 EMRK umfasst nicht nur die Kleinfamilie von Eltern und (minderjährigen) Kindern und Ehegatten, sondern auch entferntere verwandtschaftliche Beziehungen, sofern diese Beziehungen eine gewisse Intensität erreichen. Als Kriterien hiefür kommen etwa das Vorliegen eines gemeinsamen Haushaltes oder die Gewährung von Unterhaltsleistungen in Betracht. In der bisherigen Spruchpraxis der Straßburger Instanzen wurden als unter dem Blickwinkel des Art. 8 EMRK zu schützende Beziehungen bereits solche zwischen Enkel und Großeltern (EGMR 13.06.1979, Marckx, EuGRZ 1979, 458; s auch EKMR 07.12.1981, B 9071/80, X-Schweiz, EuGRZ 1983, 19), zwischen Geschwistern (EKMR 14.03.1980, B 8986/80, EuGRZ 1982, 311) und zwischen Onkel und Tante und Neffen bzw. Nichten (EKMR 19.07.1968, 31110/67, Yb 11, 494
G 2005 ist die Erteilung eines Aufenthaltstitels
ist von Amts wegen zu prüfen, wenn eine Rückkehrentscheidung auf Grund des § 9 Abs. 1 bis 3 BFA-VG auf Dauer für unzulässig erklärt wird.
Paragraph 58, Absatz 2, AsylG 2005 ist die Erteilung eines Aufenthaltstitels
Paragraph 55, ist von Amts wegen zu prüfen, wenn eine Rückkehrentscheidung auf Grund des Paragraph 9, Absatz eins bis 3 BFA-VG auf Dauer für unzulässig erklärt wird. Aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum FrÄG 2015 ergibt sich hiezu, dass damit zusätzlich klargestellt werden soll, dass auch das Bundesverwaltungsgericht – in jeder Verfahrenskonstellation – über einen Aufenthaltstitel
G 2005 absprechen darf. Es handelt sich hiebei jedoch nicht um eine Einräumung einer amtswegigen Entscheidungszuständigkeit für das Bundesverwaltungsgericht, welche entsprechend dem Prüfungsbeschluss des VfGH vom 26. Juni 2014 (E 4/2014) als unzulässig zu betrachten wäre, da die Frage der Erteilung des Aufenthaltstitels diesfalls vom Prüfungsgegenstand einer angefochtenen Rückkehrentscheidung mitumfasst ist und daher in einem zu entscheiden ist. Aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum FrÄG 2015 ergibt sich hiezu, dass damit zusätzlich klargestellt werden soll, dass auch das Bundesverwaltungsgericht – in jeder Verfahrenskonstellation – über einen Aufenthaltstitel
Paragraph 55, AsylG 2005 absprechen darf. Es handelt sich hiebei jedoch nicht um eine Einräumung einer amtswegigen Entscheidungszuständigkeit für das Bundesverwaltungsgericht, welche entsprechend dem Prüfungsbeschluss des VfGH vom 26. Juni 2014 (E 4 aus 2014,) als unzulässig zu betrachten wäre, da die Frage der Erteilung des Aufenthaltstitels diesfalls vom Prüfungsgegenstand einer angefochtenen Rückkehrentscheidung mitumfasst ist und daher in einem zu entscheiden ist. Im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen ist
G 2005 von Amts wegen oder auf begründeten Antrag eine „Aufenthaltsberechtigung plus“ zu erteilen, wenn dies
2 BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Art. 8 EMRK geboten ist (Z 1) und der Drittstaatsangehörige das Modul 1 der Integrationsvereinbarung
G), BGBl. I Nr. 68/2017, erfüllt hat oder zum Entscheidungszeitpunkt eine erlaubte Erwerbstätigkeit ausübt, mit deren Einkommen die monatliche Geringfügigkeitsgrenze (§ 5 Abs. 2 ASVG) erreicht wird (Z 2). Liegt nur die Voraussetzung des Abs. 1 Z 1 vor, ist
Abs. 2 eine „Aufenthaltsberechtigung“ zu erteilen.Im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen ist
Paragraph 55, Absatz eins, AsylG 2005 von Amts wegen oder auf begründeten Antrag eine „Aufenthaltsberechtigung plus“ zu erteilen, wenn dies
Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Artikel 8, EMRK geboten ist (Ziffer eins,) und der Drittstaatsangehörige das Modul 1 der Integrationsvereinbarung
Paragraph 9, Integrationsgesetz (IntG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2017,, erfüllt hat oder zum Entscheidungszeitpunkt eine erlaubte Erwerbstätigkeit ausübt, mit deren Einkommen die monatliche Geringfügigkeitsgrenze (Paragraph 5, Absatz 2, ASVG) erreicht wird (Ziffer 2,). Liegt nur die Voraussetzung des Absatz eins, Ziffer eins, vor, ist
Absatz 2, eine „Aufenthaltsberechtigung“ zu erteilen. Die Beschwerdeführerin erfüllt somit jedenfalls die Voraussetzung des § 55 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005.Die Beschwerdeführerin erfüllt somit jedenfalls die Voraussetzung des Paragraph 55, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG 2005.
G ist das Modul 1 der Integrationsvereinbarung erfüllt, wenn der Drittstaatsangehörige über einen Schulabschluss verfügt, der der allgemeinen Universitätsreife im Sinne des § 64 Abs. 1 Universitätsgesetz 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, oder einem Abschluss einer berufsbildenden mittleren Schule entspricht.
Paragraph 9, Absatz 4, Ziffer 3, IntG ist das Modul 1 der Integrationsvereinbarung erfüllt, wenn der Drittstaatsangehörige über einen Schulabschluss verfügt, der der allgemeinen Universitätsreife im Sinne des Paragraph 64, Absatz eins, Universitätsgesetz 2002, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 120 aus 2002,, oder einem Abschluss einer berufsbildenden mittleren Schule entspricht.
G 2005 werden Drittstaatsangehörigen folgende Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt:
Paragraph 54, Absatz eins, AsylG 2005 werden Drittstaatsangehörigen folgende Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt: 1. „Aufenthaltsberechtigung plus", die zu einem Aufenthalt im Bundesgebiet und zur Ausübung einer selbständigen und unselbständigen Erwerbstätigkeit
BG), BGBl. Nr. 218/1975 berechtigt;1. „Aufenthaltsberechtigung plus", die zu einem Aufenthalt im Bundesgebiet und zur Ausübung einer selbständigen und unselbständigen Erwerbstätigkeit
Paragraph 17, Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG), Bundesgesetzblatt Nr. 218 aus 1975, berechtigt;
Abs. 2 leg. cit. sind diese Aufenthaltstitel für die Dauer von zwölf Monaten beginnend mit dem Ausstellungsdatum auszustellen.
Absatz 2, leg. cit. sind diese Aufenthaltstitel für die Dauer von zwölf Monaten beginnend mit dem Ausstellungsdatum auszustellen. Da die Beschwerdeführerin auch das Modul 1 der Integrationsvereinbarung iSd § 9 Abs. 4 Z 3 IntG erfüllt hat, erfüllt diese (auch) die Voraussetzung
G 2005 zur Erteilung einer „Aufenthaltsberechtigung plus“, weshalb ihr somit
G 2005 der Aufenthaltstitel „Aufenthaltsberechtigung plus“ zu erteilen ist.Da die Beschwerdeführerin auch das Modul 1 der Integrationsvereinbarung iSd Paragraph 9, Absatz 4, Ziffer 3, IntG erfüllt hat, erfüllt diese (auch) die Voraussetzung
Paragraph 55, Absatz eins, Ziffer 2, AsylG 2005 zur Erteilung einer „Aufenthaltsberechtigung plus“, weshalb ihr somit
Paragraph 55, Absatz eins, AsylG 2005 der Aufenthaltstitel „Aufenthaltsberechtigung plus“ zu erteilen ist. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hat der Beschwerdeführerin den Aufenthaltstitel
G 2005 auszufolgen. Der Aufenthaltstitel gilt
G 2005 zwölf Monate lang, beginnend mit dem Ausstellungsdatum.Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hat der Beschwerdeführerin den Aufenthaltstitel
Paragraph 58, AsylG 2005 auszufolgen. Der Aufenthaltstitel gilt
Paragraph 54, Absatz 2, AsylG 2005 zwölf Monate lang, beginnend mit dem Ausstellungsdatum. III.)römisch drei.) Im Hinblick auf Spruchpunkt A) II. der gegenständlichen Entscheidung waren die Spruchpunkte III und IV des angefochtenen Bescheides
GVG ersatzlos zu beheben. Im Hinblick auf Spruchpunkt A) römisch zwei. der gegenständlichen Entscheidung waren die Spruchpunkte römisch drei und römisch vier des angefochtenen Bescheides
Paragraph 28, Absatz eins und 2 VwGVG ersatzlos zu beheben. Zu Spruchpunkt B):
F (VwGG), hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision
4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.
Paragraph 25 a, Absatz eins, Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985, BGBl. Nr. 1985/10 idgF (VwGG), hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision
Der Ausspruch ist kurz zu begründen. Die Revision ist
4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab noch fehlt es an einer Rechtsprechung; die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Schließlich liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Hiebei wird einerseits auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes bzw. auf die Eindeutigkeit der Rechtslage und andererseits darauf verwiesen, dass der gegenständliche Fall ohnedies maßgeblich auf der Tatsachenebene zu beurteilen war.Die Revision ist
, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab noch fehlt es an einer Rechtsprechung; die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Schließlich liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Hiebei wird einerseits auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes bzw. auf die Eindeutigkeit der Rechtslage und andererseits darauf verwiesen, dass der gegenständliche Fall ohnedies maßgeblich auf der Tatsachenebene zu beurteilen war. Die Übersetzung des Spruches und der Rechtsmittelbelehrung war iSd § 12 Abs. 1 BFA-VG idgF entbehrlich.Die Übersetzung des Spruches und der Rechtsmittelbelehrung war iSd Paragraph 12, Absatz eins, BFA-VG idgF entbehrlich. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2023:W152.2250250.1.00
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.