{'item': 'W175 2150929-2'}

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum10.02.2023 GeschäftszahlW175 2150929-2 Spruch, W175 2150929-2/7E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Neumann über die Beschwerde der XXXX , XXXX , iranische Staatsangehörige, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.09.2022, Zahl: 1131566601-222119192, zu Recht: Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Neumann über die Beschwerde der römisch 40 , römisch 40 , iranische Staatsangehörige, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.09.2022, Zahl: 1131566601-222119192, zu Recht: A) Die Beschwerde wird gemäß § 5 AsylG 2005 und § 61 FPG als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 5, AsylG 2005 und Paragraph 61, FPG als unbegründet abgewiesen. B) Die ordentliche Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG idgF nicht zulässig.Die ordentliche Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG idgF nicht zulässig. , TextEntscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: I.

1. Die Beschwerdeführerin (BF) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 05.06.2016 erstmals einen Antrag gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF (AsylG). Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 03.03.2017 (rechtskräftig 12.01.2018) zurückgewiesen und die BF zugleich im Rahmen der Dublin III-VO (Art. 12 Abs. 4 Dublin III-VO) nach Schweden ausgewiesen. römisch eins.
2. Die Beschwerdeführerin (BF) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 05.06.2016 erstmals einen Antrag gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, idgF (AsylG). Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 03.03.2017 (rechtskräftig 12.01.2018) zurückgewiesen und die BF zugleich im Rahmen der Dublin III-VO (Artikel 12, Absatz 4, Dublin III-VO) nach Schweden ausgewiesen. Die BF stellte nach erneuter unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 07.07.2022 den gegenständlichen - nunmehr zweiten - Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Ein Eurodac-Abgleich der Fingerabdruckdaten der BF ergab, dass von Schweden am 12.04.2018 eine erkennungsdienstliche Behandlung der BF aufgrund der Stellung eines Antrages auf internationalen Schutz gespeichert worden war. I.
3. Im Rahmen der Erstbefragung am 07.07.2022 gab die BF in Farsi befragt im Wesentlichen an, dass sie iranische Staatsangehörige, verheiratet und volljährig sei. Identitätsnachweise im Original konnte die BF nicht vorlegen. römisch eins.
4. Im Rahmen der Erstbefragung am 07.07.2022 gab die BF in Farsi befragt im Wesentlichen an, dass sie iranische Staatsangehörige, verheiratet und volljährig sei. Identitätsnachweise im Original konnte die BF nicht vorlegen. Sie habe den Iran im August 2016 verlassen und sei nach Schweden geflogen, wo auch ihre Dokumente bei den Behörden auflägen. Es sei ihr in Schweden gut gegangen, über ihren Antrag auf internationalen Schutz sei jedoch negativ entschieden worden. Sie habe sich nach ihrer Abschiebung aus Österreich von Ende 2017 bis Ende 2020 in Schweden aufgehalten und danach 19 Monate in Deutschland, wo sie versteckt bei einer iranischen Frau gelebt habe. Sie wolle in Österreich bei ihrem Sohn und bei ihrer Tochter bleiben. I.
5. Aufgrund des Eurodac-Treffers und den Angaben der BF richtete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) an Schweden am 08.07.2022 ein auf Art. 18 Abs. 1 lit b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
6. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Dublin III-VO), gestütztes Wiederaufnahmeersuchen betreffend die BF.römisch eins.
7. Aufgrund des Eurodac-Treffers und den Angaben der BF richtete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) an Schweden am 08.07.2022 ein auf Artikel 18, Absatz eins, Litera b, der Verordnung (EU) Nr. 604 aus 2013, des Europäischen Parlaments und des Rates vom
8. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Dublin III-VO), gestütztes Wiederaufnahmeersuchen betreffend die BF. I.
9. Mit Schreiben vom 12.07.2022 stimmten die schwedischen Behörden der Wiederaufnahme der BF gemäß Art. 18 Abs. 1 lit d Dublin III-VO unter Angabe der in Schweden angeführten Alias-Daten der BF ausdrücklich zu. römisch eins.
10. Mit Schreiben vom 12.07.2022 stimmten die schwedischen Behörden der Wiederaufnahme der BF gemäß Artikel 18, Absatz eins, Litera d, Dublin III-VO unter Angabe der in Schweden angeführten Alias-Daten der BF ausdrücklich zu. I.
11. Anlässlich der Einvernahme zur Wahrung des Parteiengehörs vor dem BFA am 13.09.2022 gab die BF Folgendes an: römisch eins.
12. Anlässlich der Einvernahme zur Wahrung des Parteiengehörs vor dem BFA am 13.09.2022 gab die BF Folgendes an: Sie sei seit 20.08.2022 unstet gemeldet, wohne aber jetzt seit 10 Tagen bei ihrem Sohn. Nach einem Arztbesuch in Wien, wonach sie in Wien übernachtet habe, habe man sie in der Unterkunft nicht mehr aufgenommen. Auf die Frage, ob sie nunmehr bei ihrem Sohn wohne, gab sie an, dass sie krank sei und regelmäßig zum Arzt müsse. Bei ihrem Sohn habe sie Betreuung, diese habe sie im Heim nicht gehabt. Dort sei der Arzt nur ein bis zweimal die Woche gekommen und sie benötige regelmäßige Betreuung. Der Sohn habe ihr zugesagt, sie aufzunehmen und bei sich anzumelden. Die BF wurde aufgefordert, der Behörde bis 16.09.2022 eine aufrechte Meldung nachzuweisen. Ein Nachweis langte bis zum Entscheidungszeitpunkt nicht ein, laut ZMR vom 09.02.2023 war die BF nie an der Adresse ihres Sohnes gemeldet. Sie habe medizinische Unterlagen, welche sie bis 16.09.2022 vorlegen werde. Diese lagen bis zum Entscheidungszeitpunkt nicht vor (siehe dazu weiter unten). Sie nehme Medikamente gegen Depressionen, Schlaflosigkeit, hohe Cholesterinwerte, für ihr Herz und andere Medikamente. Sie sei bei einem namentlich angeführten Facharzt für Psychiatrie und bei einem weiteren namentlich genannten Arzt in Behandlung. Der Psychiater habe gemeint, sie solle regelmäßig kommen, was sie aber erst wolle, wenn sie eine fixe Bleibe habe. Auch in Schweden habe sie Medikamente gegen Depressionen und Schlaftabletten genommen. Auch Großteils die anderen Medikamente. In Österreich lebten ihr Sohn und ihre Tochter mit ihren Familien, die BF habe zwei Enkelkinder. Sie lebe bei ihrem Sohn, dieser bezahle alle Kosten. In Schweden sei sie dreimal negativ beschieden worden, sie sei psychisch nicht bereit, nach Schweden zurückzugehen. Hier lebe ihre Familie. Die BF legte eine Überweisung des genannten Facharztes für Psychiatrie vom 29.08.2022 zu einem EEG vor (AS 141, Vermerk: EV 13.09.2022), Diagnose/Begründung: Konzentrationsstörung. Ergebnisse oder ein Nachweis der durchgeführten Untersuchung lagen bis zum Entscheidungszeitpunkt nicht vor. Laut einem Schreiben des Sohnes vom 16.09.2022 (AS 145) müsse die BF von besagtem Arzt ständig betreut werden. Außerdem müsse sie ständig von ihm selbst und seiner Schwester betreut werden, sonst steige die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich selbst verletze und sich das Leben nehme. Sie nehme ihre Medikamente nicht mehr genau ein. Der Farsi-sprechende Arzt und „ihr Berater“ hätten dafür gesorgt, dass sie die Medikamente pünktlich einnehme und immer unter „seiner“ Aufsicht in Wien sei. Weiters führte er aus: „Wir haben Sie diesen Brief vom Arzt an das Büro in …. geschickt. Aber wurde der Brief seines Arztes leider nicht berücksichtigt.“ I.
13. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das BFA mit dem beschwerdegegenständlichen Bescheid vom 28.09.2022, zugestellt am 14.10.2022, den Antrag auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurück und sprach aus, dass Schweden für die Prüfung des Antrages gemäß Art. 18 Abs. 1 lit d der Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt I.). Die Außerlandesbringung der BF wurde gemäß § 61 Abs. 1 FPG, angeordnet und festgestellt, dass demzufolge die Abschiebung der BF nach Schweden gemäß § 61 Abs. 2 FPG zulässig sei (Spruchpunkt II.).römisch eins.
14. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das BFA mit dem beschwerdegegenständlichen Bescheid vom 28.09.2022, zugestellt am 14.10.2022, den Antrag auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AsylG als unzulässig zurück und sprach aus, dass Schweden für die Prüfung des Antrages gemäß Artikel 18, Absatz eins, Litera d, der Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt römisch eins.). Die Außerlandesbringung der BF wurde gemäß Paragraph 61, Absatz eins, FPG, angeordnet und festgestellt, dass demzufolge die Abschiebung der BF nach Schweden gemäß Paragraph 61, Absatz 2, FPG zulässig sei (Spruchpunkt römisch zwei.). Zu Schweden wurden folgende Feststellungen getroffen (Stand 20.12.2021): „COVID-19 Im Jahr 2020 wurde der Zugang zu Versorgung aufgrund der COVID-19-Pandemie nicht eingeschränkt. Das Migrationsamt erhielt die Möglichkeit aufrecht, Asyl zu beantragen und anschließend Zugang zum Aufnahmesystem zu erhalten. Personen, die nicht in Schweden geboren wurden, sind überdurchschnittlich oft mit Covid-19 infiziert, das gilt insbesondere für Personen aus der Türkei, Somalia und dem Irak. Medizinische Hilfe im Zusammenhang mit Covid-19 gilt als Notfallversorgung, das heißt Asylwerber und illegale Migranten haben ebenso Zugang. Covid-19-Impfstoffe sind allen Personen in Schweden, einschließlich Personen mit internationalem Schutzstatus, Asylwerbern und illegalen Migranten, kostenlos zugänglich (AIDA 4.2021). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2021): European Council on Refugees and Exiles (ECRE) / Swedish Refugee Law Center: Country Report: Sweden, https://asylumineurope.org/wp-content/uploads/2021/04/AIDA-SE_2020update.pdf, Zugriff 6.12.2021 Allgemeines zum Asylverfahren Es existiert ein rechtsstaatliches Asylverfahren mit gerichtlicher Beschwerdemöglichkeit (AIDA 4.2021; vgl. Migrationsverket o.D., USDOS 30.3.2021; für weitere Informationen siehe dieselben Quellen).Es existiert ein rechtsstaatliches Asylverfahren mit gerichtlicher Beschwerdemöglichkeit (AIDA 4.2021; vergleiche Migrationsverket o.D., USDOS 30.3.2021; für weitere Informationen siehe dieselben Quellen). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2021): European Council on Refugees and Exiles (ECRE) / Swedish Refugee Law Center: Country Report: Sweden, https://asylumineurope.org/wp-content/uploads/2021/04/AIDA-SE_2020update.pdf, Zugriff 6.12.2021 - Migrationsverket (o.D.): Protection and asylum in Sweden, https://www.migrationsverket.se/English/Private-individuals/Protection-and-asylum-in-Sweden.html, Zugriff 16.12.2021 - USDOS – US Department of State (30.3.2021): Country Report on Human Rights Practices 2020 – Sweden, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048470.html, Zugriff 16.12.2021 Dublin-Rückkehrer Wenn das Asylverfahren eines Dublin-Rückkehrers in Schweden noch läuft, wird er entsprechend untergebracht und das Verfahren weitergeführt. Dublin-Rückkehrer mit einer rechtskräftig negativen Entscheidung in Schweden, fallen unter die Zuständigkeit der Polizei und werden normalerweise geschlossen untergebracht und Maßnahmen zu ihrer Außerlandesbringung getroffen (AIDA 4.2021). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2021): European Council on Refugees and Exiles (ECRE) / Swedish Refugee Law Center: Country Report: Sweden, https://asylumineurope.org/wp-content/uploads/2021/04/AIDA-SE_2020update.pdf, Zugriff 6.12.2021 Unbegleitete minderjährige Asylwerber (UMA) / Vulnerable Vulnerable Gruppen sind nicht eindeutig gesetzlich definiert, aber die Asylbehörde hat Standards für die Versorgung vulnerabler Antragsteller formuliert, die im Wesentlichen Kinder, Frauen, Behinderte, Alte, mental Kranke, ernsthaft Kranke, sowie Personen umfassen, die aufgrund von sexueller Orientierung oder Genderidentität für Bedrohung oder Ausbeutung besonders anfällig sind (AIDA 4.2021). Allen Asylwerbern wird ein Gesundheitscheck angeboten und der Großteil nimmt diesen auch wahr. Dieser ist wichtig für die Identifizierung von Folteropfern etc. Wegen der Schweigepflicht wird das Ergebnis dem Verfahrensführer aber nicht automatisch bekannt gegeben. Der Rechtsbeistand des Asylwerbers kann dies jedoch ins Verfahren einbringen (AIDA 4.2021). Die Bedürfnisse schutzbedürftiger Asylwerber werden bei der Unterbringung berücksichtigt und diese werden bei Bedarf in der Nähe von Einrichtungen untergebracht, die eine fachkundige Versorgung bieten können. Wenn die existierenden Unterbringungsmöglichkeiten nicht ausreichen, können die Betreffenden verlegt werden. Besonderes Augenmerk wird auf die Unterbringung von LGBTIQ-Personen gelegt. Die Asylbehörde verfügt derzeit lediglich über ein Unterbringungszentrum mit einer Kapazität von 20 Plätzen speziell für vulnerable Asylwerber. Es ist meistens voll besetzt. Alternativ stellt die Behörde u.a. private Wohnungen zur Verfügung. Das Migrationsamt verfügt über spezielle Wohnungen für Rollstuhlfahrer. Es gibt keine speziellen Unterkünfte für traumatisierte Personen. Alleinstehende Frauen werden zusammen mit anderen alleinstehenden Frauen oder alleinerziehenden Müttern untergebracht. Familien werden zusammen untergebracht (AIDA 4.2021). Asylwerber unter 18 Jahren werden als Minderjährige eingestuft und sind rechtlich schwedischen Minderjährigen gleichgestellt. Wenn Minderjährige ohne Eltern Asyl beantragen, gelten sie als unbegleitete Minderjährige und haben Anspruch auf besondere Unterstützung (Migrationsverket 31.3.2021). Sobald ein unbegleiteter Minderjähriger Asyl beantragt, wird von der Behörde eine Gemeinde kontaktiert, die für die Unterbringung zuständig ist. Die Sozialdienste dieser Gemeinde müssen dafür sorgen, dass der unbegleitete Minderjährige eine Unterkunft bekommt, die zu seinen Bedürfnissen passt. Es wird ein Vormund bestellt und eine Rechtsberatung wird zur Verfügung gestellt. Die Art der Unterkunft reicht von Unterbringung bei Verwandten, über Pflegefamilien bis hin zu Wohngemeinschaften mit anderen Minderjährigen (Migrationsverket 31.3.2021; vgl. AIDA 4.2021).Asylwerber unter 18 Jahren werden als Minderjährige eingestuft und sind rechtlich schwedischen Minderjährigen gleichgestellt. Wenn Minderjährige ohne Eltern Asyl beantragen, gelten sie als unbegleitete Minderjährige und haben Anspruch auf besondere Unterstützung (Migrationsverket 31.3.2021). Sobald ein unbegleiteter Minderjähriger Asyl beantragt, wird von der Behörde eine Gemeinde kontaktiert, die für die Unterbringung zuständig ist. Die Sozialdienste dieser Gemeinde müssen dafür sorgen, dass der unbegleitete Minderjährige eine Unterkunft bekommt, die zu seinen Bedürfnissen passt. Es wird ein Vormund bestellt und eine Rechtsberatung wird zur Verfügung gestellt. Die Art der Unterkunft reicht von Unterbringung bei Verwandten, über Pflegefamilien bis hin zu Wohngemeinschaften mit anderen Minderjährigen (Migrationsverket 31.3.2021; vergleiche AIDA 4.2021). Bei Zweifeln an der Minderjährigkeit eines Antragstellers sollen zuerst verfügbare Dokumente zur Überprüfung des Alters herangezogen werden. Erst wenn dies nicht ausreicht, ist eine medizinische Altersfeststellung möglich, zu der das Einverständnis des Antragstellers und seines Vormundes nötig ist. Die gängigen Methoden der medizinischen Altersbestimmung sind Röntgen der Weisheitszähne und Magnetresonanztomographie der Kniegelenke. Ausgewertet werden die Ergebnisse durch den Nationalen Rat für Forensische Medizin. Es wird kritisiert, dass in der Praxis der medizinischen Altersfeststellung mehr Gewicht zugemessen wird als anderen Quellen. 2020 gab es insgesamt 500 Asylanträge von unbegleiteten Minderjährigen in Schweden. Im selben Jahr wurden 176 medizinische Altersbestimmungen vorgenommen, von denen 114 eine Volljährigkeit ergaben. Die Zuverlässigkeit der Knieuntersuchung ist Gegenstand von Kritik (AIDA 4.2021). Bedürftige unbegleitete Minderjährige haben Anspruch auf finanzielle Unterstützung, in Form eines Taggeldes für persönliche Bedürfnisse, das einmal im Monat ausgezahlt wird (entweder von der Behörde oder von der Unterkunft direkt). Besteht ein besonderer Bedarf, für den das Taggeld nicht ausreicht, kann der Vormund eine Sonderförderung beantragen (etwa für Brillen, Winterkleidung, etc.). Der Vormund ist bei unbegleiteten Minderjährigen unter 16 Jahren für die Finanzen verantwortlich. Haben sie das
15. Lebensjahr vollendet, haben unbegleitete Minderjährige das Recht, das Taggeld und Sonderbeihilfen selbst zu beantragen und zu verantworten. Sie erhalten eine eigene Debitkarte, auf welche die Gelder einbezahlt werden (Migrationsverket 31.3.2021). Asylsuchende Minderjährige haben Anspruch auf dieselbe Gesundheitsversorgung und zahnärztliche Versorgung wie Minderjährige mit Wohnsitz in Schweden (Migrationsverket 14.1.2021; vgl. AIDA 4.2021, Migrationsverket 31.3.2021). Die Gesundheitsversorgung ist für sie weitgehend kostenlos, dies kann jedoch je nach Wohnort variieren. Medikamente für Kinder sind kostenlos, wenn ein ärztliches Rezept vorliegt (Migrationsverket 14.1.2021).Asylsuchende Minderjährige haben Anspruch auf dieselbe Gesundheitsversorgung und zahnärztliche Versorgung wie Minderjährige mit Wohnsitz in Schweden (Migrationsverket 14.1.2021; vergleiche AIDA 4.2021, Migrationsverket 31.3.2021). Die Gesundheitsversorgung ist für sie weitgehend kostenlos, dies kann jedoch je nach Wohnort variieren. Medikamente für Kinder sind kostenlos, wenn ein ärztliches Rezept vorliegt (Migrationsverket 14.1.2021). Asylwerbende Minderjährige haben vollen Zugang zum schwedischen Schulsystem und werden weitgehend in dieses integriert (AIDA 4.2021). Die Schule ist kostenlos. Die Pflichtschule dauert zehn Jahre und beginnt in der Regel mit dem sechsten Lebensjahr. Die Sekundarstufe ist freiwillig (Migrationsverket 31.3.2021). Wird ein unbegleiteter Minderjähriger 18 Jahre alt, geht die Verantwortung für die Unterbringung von der Gemeinde auf die Migrationsbehörde über oder der Betroffene organisiert seine Unterbringung selbst (Migrationsverket 31.3.2021). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2021): European Council on Refugees and Exiles (ECRE) / Swedish Refugee Law Center: Country Report: Sweden, https://asylumineurope.org/wp-content/uploads/2021/04/AIDA-SE_2020update.pdf, Zugriff 6.12.2021 - Migrationsverket (31.3.2021): Your rights, https://www.migrationsverket.se/English/Private-individuals/Protection-and-asylum-in-Sweden/Children-seeking-asylum/Without-parents/Your-rights.html, Zugriff 16.12.2021 - Migrationsverket (14.1.2021): Health care for asylum seekers, https://www.migrationsverket.se/English/Private-individuals/Protection-and-asylum-in-Sweden/While-you-are-waiting-for-a-decision/Health-care.html, Zugriff 16.12.2021 Non-Refoulement In Übereinstimmung mit EU-Recht verweigert Schweden Personen Asyl, welche bereits in einem anderen EU-Land oder einem Staat, mit dem ein entsprechendes Abkommen existiert, registriert wurden (USDOS 30.3.2021). Bei der Drittstaatssicherheit und wenn bereits ein Schutzstatus in einem anderen Land vorliegt, beachtet Schweden das Prinzip des Non-Refoulement (AIDA 4.2021). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2021): European Council on Refugees and Exiles (ECRE) / Swedish Refugee Law Center: Country Report: Sweden, https://asylumineurope.org/wp-content/uploads/2021/04/AIDA-SE_2020update.pdf, Zugriff 6.12.2021 - USDOS – US Department of State (30.3.2021): Country Report on Human Rights Practices2020 – Sweden,https://www.ecoi.net/de/dokument/2048470.html, Zugriff 16.12.2021 Versorgung Das schwedische Migrationsamt ist für die Versorgung von Asylwerbern zuständig, während diese auf eine Entscheidung über ihren Antrag auf internationalen Schutz warten. Die Unterbringungskosten werden vom Amt gedeckt, wenn der Antragsteller nicht über ausreichende Mittel verfügt. Der Antragsteller kann seine Unterkunft auch selbst organisieren (etwa bei Freunden oder Verwandten), wenn er nicht in einer offiziellen Unterkunft wohnen möchte, muss diese dann aber selbst finanzieren (AIDA 4.2021; vgl. Migrationsverket 7.1.2021)Das schwedische Migrationsamt ist für die Versorgung von Asylwerbern zuständig, während diese auf eine Entscheidung über ihren Antrag auf internationalen Schutz warten. Die Unterbringungskosten werden vom Amt gedeckt, wenn der Antragsteller nicht über ausreichende Mittel verfügt. Der Antragsteller kann seine Unterkunft auch selbst organisieren (etwa bei Freunden oder Verwandten), wenn er nicht in einer offiziellen Unterkunft wohnen möchte, muss diese dann aber selbst finanzieren (AIDA 4.2021; vergleiche Migrationsverket 7.1.2021) Die monatliche finanzielle Beihilfe für Asylwerber (Taggeld) unterscheidet sich, je nachdem ob Antragsteller in Unterbringungszentren mit inbegriffener Verpflegung leben oder in einer Unterkunft ohne Verpflegung. Das Taggeld wird vom Migrationsamt auf eine Debitkarte überwiesen. Es schwankt je nach Familiengröße (AIDA 4.2021; vgl. Migrationsverket 7.1.2021b):Die monatliche finanzielle Beihilfe für Asylwerber (Taggeld) unterscheidet sich, je nachdem ob Antragsteller in Unterbringungszentren mit inbegriffener Verpflegung leben oder in einer Unterkunft ohne Verpflegung. Das Taggeld wird vom Migrationsamt auf eine Debitkarte überwiesen. Es schwankt je nach Familiengröße (AIDA 4.2021; vergleiche Migrationsverket 7.1.2021b): Ab dem dritten Kind wird die Beihilfe um 50% gekürzt. Einige NGOs kritisieren diese Beträge als zu niedrig. Für besondere Ausgaben (z.B. Winterkleidung, Brillen, teilweise auch zur Deckung medizinischer Kosten) kann eine Sonderzulage beantragt werden. Die Unterstützung für Asylwerber ist deutlich niedriger, als jene für schwedische Staatsangehörige (AIDA 4.2021). Asylwerber haben nach Erfüllung bestimmter Kriterien Zugang zum Arbeitsmarkt, ohne dass für sie eine Arbeitsgenehmigung erforderlich wäre, sind jedoch im Wesentlichen auf den ungelernten Bereich beschränkt, wo ihnen hohe Arbeitslosigkeit und die Sprachbarriere zu schaffen machen (AIDA 4.2021). Im Falle von Folgeanträgen besteht nur ein eingeschränktes Recht auf Versorgung. Dies hat zu Kritik aus der Zivilgesellschaft geführt und hatte zur Folge, dass sich Betroffene öfter an Organisationen der Zivilgesellschaft bezüglich Hilfe bei Unterkunft, Verpflegung und Gesundheitsversorgung wenden müssen (AIDA 4.2021). Auf der Netzseite des Migrationsamtes findet sich eine Liste mit Links zu elf Organisationen, die Unterstützung für Asylwerber anbieten (Migrationsverket 21.4.2021). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2021): European Council on Refugees and Exiles (ECRE) / Swedish Refugee Law Center: Country Report: Sweden, https://asylumineurope.org/wp-content/uploads/2021/04/AIDA-SE_2020update.pdf, Zugriff 6.12.2021 - Migrationsverket (21.4.2021): While you are waiting for a decision, https://www.migrationsverket.se/English/Private-individuals/Protection-and-asylum-in-Sweden/While-you-are-waiting-for-a-decision.html, Zugriff 16.12.2021 - Migrationsverket (7.1.2021): Accommodation, https://www.migrationsverket.se/English/Private-individuals/Protection-and-asylum-in-Sweden/While-you-are-waiting-for-a-decision/Accommodation.html, Zugriff 16.12.2021 - Migrationsverket (7.1.2021b): Financial support for asylum seekers, https://www.migrationsverket.se/English/Private-individuals/Protection-and-asylum-in-Sweden/While-you-are-waiting-for-a-decision/Financial-support.html, Zugriff 16.12.2021 Unterbringung Der Anspruch auf Unterkunft beginnt, sobald ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt wird und endet mit der Zustellung des Ablehnungsbescheides, einer Abschiebungsanordnung oder wenn die Frist für die freiwillige Ausreise abgelaufen ist (AIDA 4.2021). Familien mit Kindern können weiterhin in den vom schwedischen Migrationsamt bereitgestellten vorübergehenden Unterkünften leben und das Recht auf finanzielle Unterstützung behalten, bis sie Schweden verlassen oder aus anderen Gründen von der Aufnahmeeinrichtung abgemeldet werden (Migrationsverket 7.1.2021). Schweden verfügt über 20.575 offizielle Unterbringungsplätze. 2020 befanden sich 20.176 Antragsteller in privater Unterbringung. Bei den Unterbringungen des Migrationsamts handelt es sich überwiegend um Wohnungen in normalen Wohngegenden oder in Unterbringungszentren in Gemeinden in ganz Schweden. Oft sind die Wohnungen in großen Wohnblöcken, die dann als Unterbringungszentrum gelten, aber immer noch individuelle Unterbringung bieten. Bei bestimmten Verfahren (z.B. Dublin, Flughafenverfahren) liegt die Unterbringung etwa näher an Flughäfen um die Außerlandesbringung zu erleichtern. Familien bekommen immer ein eigenes Zimmer. Singles müssen sich ein Zimmer mit einer Person des gleichen Geschlechts teilen. Für Bewerber mit besonderen Bedürfnissen wird versucht eine ihrer Situation angepasste Unterbringung zu finden (AIDA 4.2021). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2021): European Council on Refugees and Exiles (ECRE) / Swedish Refugee Law Center: Country Report: Sweden, https://asylumineurope.org/wp-content/uploads/2021/04/AIDA-SE_2020update.pdf, Zugriff 6.12.2021 - Migrationsverket (7.1.2021): Accommodation, https://www.migrationsverket.se/English/Private-individuals/Protection-and-asylum-in-Sweden/While-you-are-waiting-for-a-decision/Accommodation.html, Zugriff 16.12.2021 Medizinische Versorgung Während des Asylverfahrens und bis er Schweden verlässt oder eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird, hat der Asylwerber Anspruch auf notwendige medizinische und zahnärztliche Versorgung. Welche Leistungen dies genau umfasst, entscheidet der Bezirk, in dem der Asylwerber lebt. Es besteht auch Anspruch auf Geburtshilfe, Schwangerschaftsabbruch, Beratung zur Empfängnisverhütung, Mutterschaftsbetreuung und Gesundheitsversorgung nach dem schwedischen Gesetz über übertragbare Krankheiten (Migrationsverket 14.1.2021; vgl. AIDA 4.2021). Asylwerber mit psychischen Problemen können sich an das örtlich zuständige Gesundheitszentrum wenden. Erwachsene haben Anspruch auf eine zahnärztliche Notfallversorgung. Es obliegt dem Zahnarzt zu beurteilen, welche Versorgung dringend ist. Es besteht Anspruch auf einen Dolmetscher für medizinische Leistungen (Migrationsverket 14.1.2021).Während des Asylverfahrens und bis er Schweden verlässt oder eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird, hat der Asylwerber Anspruch auf notwendige medizinische und zahnärztliche Versorgung. Welche Leistungen dies genau umfasst, entscheidet der Bezirk, in dem der Asylwerber lebt. Es besteht auch Anspruch auf Geburtshilfe, Schwangerschaftsabbruch, Beratung zur Empfängnisverhütung, Mutterschaftsbetreuung und Gesundheitsversorgung nach dem schwedischen Gesetz über übertragbare Krankheiten (Migrationsverket 14.1.2021; vergleiche AIDA 4.2021). Asylwerber mit psychischen Problemen können sich an das örtlich zuständige Gesundheitszentrum wenden. Erwachsene haben Anspruch auf eine zahnärztliche Notfallversorgung. Es obliegt dem Zahnarzt zu beurteilen, welche Versorgung dringend ist. Es besteht Anspruch auf einen Dolmetscher für medizinische Leistungen (Migrationsverket 14.1.2021). In der Anfangsphase des Asylverfahrens wird allen Asylwerbern ein Gesundheitscheck angeboten, den der Großteil auch wahrnimmt. Dieser ist wichtig für die Identifizierung von Vulnerabilität (AIDA 4.2021; vgl. Migrationsverket 14.1.2021).In der Anfangsphase des Asylverfahrens wird allen Asylwerbern ein Gesundheitscheck angeboten, den der Großteil auch wahrnimmt. Dieser ist wichtig für die Identifizierung von Vulnerabilität (AIDA 4.2021; vergleiche Migrationsverket 14.1.2021). Mit Asylwerberkarte (LMA-Karte) zahlen Asylwerber bei jeder Konsultation eines Arztes (im örtlichen Bezirksgesundheitszentrum oder mit Überweisung bei einem Facharzt) eine Gebühr von umgerechnet EUR 4,
16. Andere medizinische Leistungen, z. B. durch eine Krankenschwester oder Physiotherapeuten, kosten umgerechnet EUR 2,30 Gebühr pro Besuch. Krankentransporte kosten EUR 4,80 Gebühr. Die Gebühr für die Notfallversorgung in einem Krankenhaus ist von Bezirk zu Bezirk unterschiedlich. Die Rezeptgebühr beträgt maximal EUR 4,
17. Bezahlt man pro Halbjahr mehr als EUR 38 (400 Schwedische Kronen) an Gebühren, kommt man für eine spezielle Zulage infrage (AIDA 4.2021). Volljährige Folgeantragsteller haben keinen Zugang zu subventionierter Gesundheitsversorgung oder Medikamenten, sie haben jedoch stets das Recht auf medizinische Notversorgung (unaufschiebbare Gesundheitsversorgung, mütterliche Gesundheitsversorgung, Gesundheitsversorgung im Zusammenhang mit Abtreibung und Gesundheitsversorgung in Bezug auf Empfängnisverhütung) (AIDA 4.2021). Personen mit einer rechtsgültigen Anordnung der Ausreise haben nur in dringenden Fällen Anspruch auf medizinische Versorgung und Medikamente (AIDA 4.2021). Medizinische Hilfe im Zusammenhang mit Covid-19 gilt als Notfallversorgung, das heißt Asylwerber und illegale Migranten haben ebenso Zugang. Covid-19-Impfstoffe sind allen Personen in Schweden, einschließlich Asylwerbern und illegalen Migranten kostenlos zugänglich (AIDA 4.2021). MedCOI bearbeitet seit seiner Übernahme durch EASO keinerlei medizinische Fragen zu Mitgliedsstaaten mehr, da dies nunmehr außerhalb des Mandats von MedCOI und außerhalb seiner Methodologie liegt (MedCOI 19.2.2021). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2021): European Council on Refugees and Exiles (ECRE) / Swedish Refugee Law Center: Country Report: Sweden, https://asylumineurope.org/wp-content/uploads/2021/04/AIDA-SE_2020update.pdf, Zugriff 6.12.2021 - Migrationsverket (14.1.2021): Health care for asylum seekers, https://www.migrationsverket.se/English/Private-individuals/Protection-and-asylum-in-Sweden/While-you-are-waiting-for-a-decision/Health-care.html, Zugriff 16.12.2021 - Migrationsverket (3.1.2018): Anfragebeantwortung, per E-Mail - MedCOI – Medical COI (19.2.2021): Anfragebeantwortung, per E-Mail” Beweiswürdigend wurde im Bescheid hervorgehoben, dass die Identität der BF lediglich mit für das Verfahren ausreichender Sicherheit feststehe. Die BF habe keinerlei Nachweise für eine der behaupteten Erkrankungen vorgelegt, verwiesen wurde darauf, dass unabhängig davon ausreichende Behandlungsmöglichkeiten in Schweden gegeben seien. Der Sohn, der anerkannter Flüchtling sei, könne die BF in Schweden besuchen. Ein Familienleben, welches über eine Eltern-Kind-Beziehung zu volljährigen Kindern hinausgehe, könne nicht festgestellt werden, ebenso weder eine finanzielle, noch eine sonstige Abhängigkeit. Eine besondere Integrationsverfestigung habe ebenfalls nicht festgestellt werden können. Aus den Länderfeststellungen zu Schweden ergebe sich, dass die allgemeine Lage für nach Schweden überstellte negativ beschiedene Asylwerber keineswegs die reale Gefahr einer gegen menschenrechtliche Bestimmungen verstoßende Behandlung erkennen lasse. Die Grundversorgung beziehungsweise die medizinische Notversorgung sei in Schweden gewährleistet. Auch anderen Fremden stehe der Zugang zu einer medizinischen Notversorgung offen. Die Regelvermutung des § 5 Abs. 3 AsylG habe nicht erschüttert werden können. In einer Gesamtbetrachtung habe sich daher kein Anlass für die Ausübung des Selbsteintrittsrechts des Art. 17 Abs. 1 Dublin III-VO ergeben.Die Regelvermutung des Paragraph 5, Absatz 3, AsylG habe nicht erschüttert werden können. In einer Gesamtbetrachtung habe sich daher kein Anlass für die Ausübung des Selbsteintrittsrechts des Artikel 17, Absatz eins, Dublin III-VO ergeben. Zudem hätten sich keine Hinweise ergeben, dass durch die Außerlandesbringung unzulässigerweise in das Recht auf Achtung des Privat- oder Familienlebens eingegriffen werde. Es gäbe auch keine Gründe, die Durchführung der Entscheidung gemäß § 61 Abs. 3 FPG aufzuschieben. Es gäbe auch keine Gründe, die Durchführung der Entscheidung gemäß Paragraph 61, Absatz 3, FPG aufzuschieben. I.
18. Mit 14.10.2022 stellte das BFA der BF gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG einen Rechtsberater für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) amtswegig zur Seite. römisch eins.
19. Mit 14.10.2022 stellte das BFA der BF gemäß Paragraph 52, Absatz eins, BFA-VG einen Rechtsberater für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) amtswegig zur Seite. I.
20. Am 17.10.2022 brachte die BF fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde ein, mit dem der Bescheid gesamtinhaltlich angefochten wurde. Der Bescheid verletze die BF in ihrem Recht auf Schutz vor einer unmenschlichen Situation sowie ihr Recht auf Privat- und Familienleben.römisch eins.
21. Am 17.10.2022 brachte die BF fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde ein, mit dem der Bescheid gesamtinhaltlich angefochten wurde. Der Bescheid verletze die BF in ihrem Recht auf Schutz vor einer unmenschlichen Situation sowie ihr Recht auf Privat- und Familienleben. Die Durchführung einer mündlichen Verhandlung wurde beantragt, ebenso eine gutachterliche Untersuchung der belastungsabhängigen krankheitswertigen psychischen Störung und der Verschlechterungsprognose im Falle der Außerlandesbringung und Trennung von anderen Familienmitgliedern. Insbesondere zum Sohn bestehe eine finanzielle und seelische Abhängigkeit. Die BF leide an mehreren gesundheitlichen Problemen, physisch sowie psychisch, die durch ein Mail ihres Sohnes vom 16.09.2022 nachgewiesen worden seien. Dieses beinhalte einen ärztlichen Befund, der von der Behörde nicht beachtet worden sei und sich im Anhang der Beschwerde befinde. Übermittelt wurde eine „Kopie eines Mails vom 16.09.2022 an das BFA“, des Sohnes der BF, wobei dieser lediglich geschrieben habe: „Brief vom Arzt“. Der Anhang beinhalte ein Schreiben des genannten Facharztes für Psychiatrie vom 28.07.2022, wonach die BF seit 28.07.2022 in Behandlung sei. Die Diagnose sei „Depression mit selbs Mord gedanken, Angstsyndrom, Konzentrationsstörung“, die Medikation Pram, Trittico und Bromazepam. Angemerkt wurde „Regelmäßiger Psychiatrische und Psychotherapeutische Behandlung sind notwendig. Kontrolle mit EEG Befund. Die Betreuung durch die Familie wird der Patientin sicher helfen“. Zwischen der BF und ihrem Sohn bestehe laut Beschwerde ein wechselseitiges Abhängigkeitsverhältnis, auf Art. 16 Dublin III-VO wurde verwiesen. Die BF habe in der Einvernahme vor dem BFA darauf hingewiesen, dass sie in regelmäßiger ärztlicher Behandlung stehe. Zwischen der BF und ihrem Sohn bestehe laut Beschwerde ein wechselseitiges Abhängigkeitsverhältnis, auf Artikel 16, Dublin III-VO wurde verwiesen. Die BF habe in der Einvernahme vor dem BFA darauf hingewiesen, dass sie in regelmäßiger ärztlicher Behandlung stehe. I.
22. Mit Mail vom 23.11.2022 langte ein Schreiben von Asyl in Not beim BVwG ein. Übermittelt wurde das Schreiben des Arztes vom 28.07.
23. Die BF befände sich in laufender Behandlung, der Zustand habe sich laut Diagnose verschlechtert. Eine Überstellung stelle eine Verletzung von Art. 2 EMRK dar. römisch eins.
24. Mit Mail vom 23.11.2022 langte ein Schreiben von Asyl in Not beim BVwG ein. Übermittelt wurde das Schreiben des Arztes vom 28.07.
25. Die BF befände sich in laufender Behandlung, der Zustand habe sich laut Diagnose verschlechtert. Eine Überstellung stelle eine Verletzung von Artikel 2, EMRK dar. I.
26. Mit Schreiben vom 01.12.2022 wurden die schwedischen Behörden gemäß Art. 29 Abs. 2 Dublin III-VO davon verständigt, dass die BF untergetaucht sei und sich die Überstellungsfrist auf 18 Monate verlängere. römisch eins.
27. Mit Schreiben vom 01.12.2022 wurden die schwedischen Behörden gemäß Artikel 29, , Absatz 2, Dublin III-VO davon verständigt, dass die BF untergetaucht sei und sich die Überstellungsfrist auf 18 Monate verlängere. Diesem lag ein Bericht der LPD Wien vom 01.12.2022 zugrunde, wonach die BF am 29.11.2022 an der vorletzten Meldeadresse nicht angetroffen werden konnte. Die LPD wurde von der Hauptmieterin am selben Tag kontaktiert. Diese gab an, dass die BF bei ihr als „Roommaid“ tätig sei. Sie würde jedoch nicht bei ihr wohnen, sondern bei Freunden. Die Hauptmieterin wurde ein zweites Mal unter Beiziehung eines Dolmetschers für Farsi telefonisch kontaktiert und gab an, dass die BF zwar bei ihr gemeldet sei, jedoch vermutlich bei ihrem Sohn wohne. Dieser sei laut Bericht fernmündlich von der LPD kontaktiert worden und habe angegeben, das die BF zeitweise bei ihm wohne. Sie habe jedoch einen großen Familien- und Freundeskreis, wo sie abwechselnd wohne. Er habe versucht, seine Mutter anzurufen, sie jedoch laut Bericht nicht erreichen können, er könne nicht sagen, wo sie sich aufhalte. Bei einem neuerlichen Versuch am 30.11.2022, die BF an der Meldeadresse anzutreffen, wurde an der Adresse nicht geöffnet, die amtliche Abmeldung wurde veranlasst. Die BF ist seit 31.01.2023 an einer neuen Adresse gemeldet, dies wurde am 03.02.2022 vom Sohn der BF dem BFA per Mail mitgeteilt. II. Das BVwG hat erwogen:römisch zwei. Das BVwG hat erwogen: II.
28. Beweisaufnahme:römisch zwei.
29. Beweisaufnahme: Zur Feststellung des für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhaltes wurde im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Beweis erhoben durch Einsicht in: - den dem BVwG vorliegenden Verwaltungsakt des BFA, beinhaltend die Niederschrift der Erstbefragung am 07.07.2022, das Protokoll der Niederschrift vom 13.09.2022 und die am 17.10.2022 eingebrachte Beschwerde, - den Bericht der LPD Wien vom 01.12.2022, - aktenkundliche Dokumentationsquellen betreffend Schweden im angefochtenen Bescheid. II.
30. Feststellungen:römisch zwei.
31. Feststellungen: II.2.
32. Die BF ist iranische Staatsangehörige und volljährig. Ihre Identität steht für die Zwecke des gegenständlichen Verfahrens mit ausreichender Sicherheit fest.römisch zwei.2.
33. Die BF ist iranische Staatsangehörige und volljährig. Ihre Identität steht für die Zwecke des gegenständlichen Verfahrens mit ausreichender Sicherheit fest. II.2.
34. Die BF stellte am 12.04.2018 in Schweden einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher rechtskräftig negativ entschieden wurde. Sie reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.07.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. römisch zwei.2.
35. Die BF stellte am 12.04.2018 in Schweden einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher rechtskräftig negativ entschieden wurde. Sie reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.07.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. II.2.
36. Am 08.07.2022 richtete das BFA aufgrund des vorliegenden Eurodac-Treffers und der Angaben der BF ein Wiederaufnahmeersuchen gemäß Art. 18 Abs. 1 lit b Dublin III-VO an Schweden. Der Wiederaufnahme der BF stimmten die schwedischen Behörden gemäß Art. 18 Abs. 1 lit d Dublin III-VO mit Schreiben vom 12.07.2022 ausdrücklich zu. römisch zwei.2.
37. Am 08.07.2022 richtete das BFA aufgrund des vorliegenden Eurodac-Treffers und der Angaben der BF ein Wiederaufnahmeersuchen gemäß Artikel 18, Absatz eins, Litera b, Dublin III-VO an Schweden. Der Wiederaufnahme der BF stimmten die schwedischen Behörden gemäß , Artikel 18, Absatz eins, Litera d, Dublin III-VO mit Schreiben vom 12.07.2022 ausdrücklich zu. II.2.
38. Die BF läuft nach einer Überstellung nach Schweden nicht Gefahr, einer unmenschlichen Behandlung oder Strafe oder der Todesstrafe beziehungsweise einer sonstigen konkreten individuellen Gefahr unterworfen zu werden. Im zuständigen Mitgliedstaat herrschen keine systemischen Mängel in Verfahren wegen internationalen Schutzes und wurden diese auch nicht konkret behauptet. In Schweden existiert ein rechtsstaatliches Asylverfahren mit gerichtlichen Beschwerdemöglichkeiten. Eine medizinische Versorgung der BF inklusive Behandlung chronischer und psychischer Erkrankungen ist in Schweden gegeben. römisch zwei.2.
39. Die BF läuft nach einer Überstellung nach Schweden nicht Gefahr, einer unmenschlichen Behandlung oder Strafe oder der Todesstrafe beziehungsweise einer sonstigen konkreten individuellen Gefahr unterworfen zu werden. Im zuständigen Mitgliedstaat herrschen keine systemischen Mängel in Verfahren wegen internationalen Schutzes und wurden diese auch nicht konkret behauptet. In Schweden existiert ein rechtsstaatliches Asylverfahren mit gerichtlichen Beschwerdemöglichkeiten. Eine medizinische Versorgung der BF inklusive Behandlung chronischer und psychischer Erkrankungen ist in Schweden gegeben. Konkrete Verfahrensmängel oder neue Asylgründe wurden von der BF weder substantiiert noch glaubhaft vorgebracht. Gesetzlich ist ein Schutzmechanismus gegen Refoulement vorgesehen. Die Überstellungen in das jeweilige Heimatland erfolgen entsprechend den Regelungen der Mitgliedstaaten. Die Verlängerung der Überstellungsfrist gemäß Art. 29 Abs. 2 Dublin III-VO erfolgte zu Recht.Die Verlängerung der Überstellungsfrist gemäß Artikel 29, Absatz 2, Dublin III-VO erfolgte zu Recht. II.2.
40. Akut lebensbedrohende Krankheiten wurden von der BF nicht glaubhaft vorgebracht oder belegt. römisch zwei.2.
41. Akut lebensbedrohende Krankheiten wurden von der BF nicht glaubhaft vorgebracht oder belegt. II.2.
42. Die BF hat aufgrund des Aufenthaltes ihrer beiden volljährigen Kinder sowie ihrer beiden Enkelkinder private Bindungen zu Österreich. Ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zu diesen Personen liegt nicht vor. römisch zwei.2.
43. Die BF hat aufgrund des Aufenthaltes ihrer beiden volljährigen Kinder sowie ihrer beiden Enkelkinder private Bindungen zu Österreich. Ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zu diesen Personen liegt nicht vor. II.
44. Beweiswürdigung:römisch zwei.
45. Beweiswürdigung: II.3.
46. Die Feststellungen zum Reiseweg der BF und zu ihrer Antragstellung in Schweden ergibt sich aus dem eigenen Vorbringen in Zusammenhang mit der vorliegenden Aktenlage, insbesondere aus dem Eurodac-Treffer. römisch zwei.3.
47. Die Feststellungen zum Reiseweg der BF und zu ihrer Antragstellung in Schweden ergibt sich aus dem eigenen Vorbringen in Zusammenhang mit der vorliegenden Aktenlage, insbesondere aus dem Eurodac-Treffer. Die Feststellungen zum Verfahrensstand in Schweden ergeben sich aus dem Scheiben vom 12.07.2022, welches die ausdrückliche Zustimmung Schwedens gemäß Art. 18 Abs. 1 lit d Dublin III-VO enthält, und aus den Angaben der BF. Die Feststellungen zum Verfahrensstand in Schweden ergeben sich aus dem Scheiben vom 12.07.2022, welches die ausdrückliche Zustimmung Schwedens gemäß Artikel 18, Absatz eins, Litera d, Dublin III-VO enthält, und aus den Angaben der BF. Aus der Aktenlage ergibt sich im Übrigen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit, dass die BF zwischen ihrer Antragstellung in Schweden und ihrer Ankunft in Österreich das Gebiet der Mitgliedstaaten nicht für mindestens drei Monate oder auf Grundlage eines Rückführungsbeschlusses beziehungsweise einer Abschiebungsanordnung verlassen hat, Gegenteiliges wurde auch nicht vorgebracht. Dass sich die BF 19 Monate als U-Boot in Deutschland aufgehalten habe, konnte nicht verifiziert werden. Die Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen und zum Gesundheitszustand der BF ergeben sich aus ihren eigenen Angaben und aus der Aktenlage. Die BF legte dem BFA im Rahmen der Einvernahme am 13.09.2022 lediglich eine Überweisung zu einem EEG (Diagnose: Konzentrationsstörungen) vor, weitere Unterlagen wurden trotz Aufforderung nicht übermittelt. Das im Akt aufliegende Mail des Sohnes vom 16.09.2022 (AS 145), welches das BFA zur Entscheidung heranzog, enthält lediglich Aussagen des Sohnes zum angeblichen Gesundheitszustand der BF, die keine fachliche Wertigkeit haben. Die BF müsse ständig von ihm und der Tochter der BF betreut werden, ein behandelnder Arzt und ein - nicht näher definierter - Berater würden dafür sorgen, dass sie ihre Medikamente regelmäßig nehme. Wohin sie einen Brief von besagtem Arzt geschickt hätten, ergibt sich aus dem Mail nicht, da statt einem Empfänger nur Punkte angeführt sind. In der Beschwerde wird in Folge ausgeführt, dass der Sohn der BF am selben Tag ein - völlig unterschiedliches - Mail an das BFA geschickt habe, dass seitens des BFA nicht beachtet worden sei. Dieses unterscheidet sich von dem im Akt einliegenden Mail nicht nur durch die optische Darstellung, sondern enthalte auch ein Schreiben des angegebenen behandelnden Arztes. Nicht nachvollziehbar ist, weshalb der Sohn der BF zwei Mails geschickt haben soll und in der Beschwerde nicht auch auf das im Akt einliegende Mail Bezug genommen wurde. Dass das in der Beschwerde vorgelegte Mail tatsächlich dem BFA übermittelt wurde, ist weder aktenkundig noch schlüssig nachvollziehbar. Unabhängig davon ist festzuhalten, dass dem Schreiben vom 28.07.2022 zu entnehmen ist, dass sich die BF lediglich seit einem Tag in „Behandlung“ befand. Mangels Befundaufnahme oder eines schlüssigen Gutachtens ist die „Diagnose“ nicht nachvollziehbar. Dass die Betreuung der BF durch die Familie dieser „sicher helfen würde“ erscheint nicht wie eine fachlich fundierte Diagnose und kann nicht als unbedingtes Erfordernis einer Betretung gedeutet werden. Tatsächlich fand eine derartige Betreuung offensichtlich auch nie statt. Die BF gab vor dem BFA am 13.09.2022 an, dass sie nicht in regelmäßiger Behandlung sei, da sie erst sesshaft sein wolle. Somit stimmen die diesbezüglichen Angaben des Sohnes im Mail vom 16.09.2022 mit den Angaben seiner Mutter nicht überein. Die BF war nie an der Adresse des Sohnes gemeldet, dafür, dass sie dort über einen längeren Zeitraum wohnhaft war, liegen keine Anzeichen vor. Laut Erhebungen der LPD Wien vom 29.11.2022 war die BF etwa von 16.11.2022 bis 31.01.2023 bei einer fremden Person scheingemeldet, für die sie als Putzfrau tätig war. Bei Kontaktaufnahme gab der Sohn an, dass sie zeitweise bei ihm wohne, sie jedoch über einen großen Familien- und Freundeskreis verfüge, wo sie abwechselnd wohne. Er selber war nicht in der Lage seine Mutter zu erreichen oder ihren Aufenthaltsort festzustellen. Somit liegen weder schlüssige, fachlich nachvollziehbare Nachweise für eine tatsächliche schwere Erkrankung der BF vor, noch für eine tatsächlich stattgefundene oder stattfindende weitere Behandlung. Auch die vorgebrachten physischen Beschwerden wurden nie nachgewiesen. Von einer - erstmaligen - gutachterlichen Untersuchung war daher - auch im Hinblick auf im Bedarf vorhandene Behandlungsmöglichkeiten in Schweden und den Umstand, dass die BF unabhängig von ihren Kindern in Österreich lebt und eine Betreuung durch die Familie der BF nie stattfand und offensichtlich auch nicht erforderlich ist - Abstand zu nehmen. Es wurde von der BF kein Vorbringen erstattet, welches geeignet wäre, den Schutzbereich des Art. 3 EMRK zu tangieren (siehe Punkt II.4.3.3.). Eine die BF konkret treffende Bedrohungssituation in Schweden wurde nicht substantiiert vorgebracht (siehe dazu die weiteren Ausführungen in Punkt II.4.3.2.). Im Gegenteil, die BF gab an in Schweden gut versorgt gewesen zu sein und auch alle erforderlichen Medikamente erhalten zu haben.Es wurde von der BF kein Vorbringen erstattet, welches geeignet wäre, den Schutzbereich des Artikel 3, EMRK zu tangieren (siehe Punkt römisch zwei.4.3.3.). Eine die BF konkret treffende Bedrohungssituation in Schweden wurde nicht substantiiert vorgebracht (siehe dazu die weiteren Ausführungen in Punkt römisch zwei.4.3.2.). Im Gegenteil, die BF gab an in Schweden gut versorgt gewesen zu sein und auch alle erforderlichen Medikamente erhalten zu haben. II.3.
48. Die Gesamtsituation des Asylwesens im zuständigen Mitgliedstaat ergibt sich aus den durch ausreichend aktuelle Quellen belegten Länderfeststellungen des angefochtenen Bescheides, die auf entscheidungswesentliche Fragen eingehen. Das BFA hat in seiner Entscheidung neben Ausführungen zur Versorgungslage von Asylwerbern in Schweden auch Feststellungen zur dortigen Rechtslage und Vollzugspraxis von asyl- und fremdenrechtlichen Bestimmungen (darunter konkret auch im Hinblick auf Rückkehrer nach der Dublin III-VO) samt dem jeweiligen Rechtsschutz im Rechtsmittelweg getroffen. Zur Aktualität der Quellen verwies das BFA im angefochtenen Bescheid darauf, dass zwischenzeitlich keine entscheidungsrelevante Änderung der Lage eingetreten sei, dieser Einschätzung wird vom erkennenden Gericht im Wesentlichen beigepflichtet (vgl. näher unter Punkt II.4.3.2.).römisch zwei.3.
49. Die Gesamtsituation des Asylwesens im zuständigen Mitgliedstaat ergibt sich aus den durch ausreichend aktuelle Quellen belegten Länderfeststellungen des angefochtenen Bescheides, die auf entscheidungswesentliche Fragen eingehen. Das BFA hat in seiner Entscheidung neben Ausführungen zur Versorgungslage von Asylwerbern in Schweden auch Feststellungen zur dortigen Rechtslage und Vollzugspraxis von asyl- und fremdenrechtlichen Bestimmungen (darunter konkret auch im Hinblick auf Rückkehrer nach der Dublin III-VO) samt dem jeweiligen Rechtsschutz im Rechtsmittelweg getroffen. Zur Aktualität der Quellen verwies das BFA im angefochtenen Bescheid darauf, dass zwischenzeitlich keine entscheidungsrelevante Änderung der Lage eingetreten sei, dieser Einschätzung wird vom erkennenden Gericht im Wesentlichen beigepflichtet vergleiche näher unter Punkt römisch zwei.4.3.2.). Aus den im angefochtenen Bescheid dargestellten Länderinformationen in Zusammenschau mit laufender Medienbeobachtung ergeben sich keine ausreichend begründeten Hinweise darauf, dass das schwedische Asylwesen grobe systemische Mängel aufweisen würde. Insofern war aus Sicht des BVwG – insbesondere in Bezug auf die Durchführung des Asylverfahrens, die Abschiebepraxis, die medizinische Versorgung sowie die Sicherheitslage von Asylsuchenden in Schweden – den Feststellungen der verwaltungsbehördlichen Entscheidung zu folgen. Individuelle, unmittelbare und vor allem hinreichend konkrete Bedrohungen, welche den Länderfeststellungen klar und substantiell widersprechen würden, hat die BF nicht glaubhaft oder substantiiert dargetan. II.
50. Rechtliche Beurteilung: römisch zwei.
51. Rechtliche Beurteilung: II.4.
52. Gemäß § 6 Bundesgesetzes über das Verfahren der Verwaltungsgerichte, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 82/2015 (VwGVG) entscheidet das BVwG durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt somit Einzelrichterzuständigkeit vor. römisch zwei.4.
53. Gemäß Paragraph 6, Bundesgesetzes über das Verfahren der Verwaltungsgerichte, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 33 aus 2013, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 82 aus 2015, (VwGVG) entscheidet das BVwG durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt somit Einzelrichterzuständigkeit vor. Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichts ist durch das VwGVG geregelt (§ 1 leg.cit.). Gemäß § 58 Abs. 2 VwGVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, in Kraft.Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichts ist durch das VwGVG geregelt (Paragraph eins, leg.cit.). Gemäß Paragraph 58, Absatz 2, VwGVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, in Kraft. Gemäß § 17 VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung – BAO, BGBl. Nr. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes – AgrVG, BGBl. Nr. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 – DVG, BGBl. Nr. 29/1984, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte. Gemäß Paragraph 17, VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Artikel 130, Absatz eins, B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der Paragraphen eins bis 5 sowie des römisch vier. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung – BAO, Bundesgesetzblatt Nr. 194 aus 1961,, des Agrarverfahrensgesetzes – AgrVG, Bundesgesetzblatt Nr. 173 aus 1950,, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 – DVG, Bundesgesetzblatt Nr. 29 aus 1984,, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte. § 1 Bundesgesetz, mit dem die allgemeinen Bestimmungen über das Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zur Gewährung von internationalem Schutz, Erteilung von Aufenthaltstiteln aus berücksichtigungswürdigen Gründen, Abschiebung, Duldung und zur Erlassung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen sowie zur Ausstellung von österreichischen Dokumenten für Fremde geregelt werden, BGBl. I Nr. 87/2012 idF BGBl. I Nr. 25/2016 (BFA-VG) bestimmt, dass dieses Bundesgesetz allgemeine Verfahrensbestimmungen beinhaltet, die für alle Fremden in einem Verfahren vor dem BFA, vor Vertretungsbehörden oder in einem entsprechenden Beschwerdeverfahren vor dem BVwG gelten. Weitere Verfahrensbestimmungen im AsylG und FPG bleiben unberührt. Paragraph eins, Bundesgesetz, mit dem die allgemeinen Bestimmungen über das Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zur Gewährung von internationalem Schutz, Erteilung von Aufenthaltstiteln aus berücksichtigungswürdigen Gründen, Abschiebung, Duldung und zur Erlassung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen sowie zur Ausstellung von österreichischen Dokumenten für Fremde geregelt werden, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 25 aus 2016, (BFA-VG) bestimmt, dass dieses Bundesgesetz allgemeine Verfahrensbestimmungen beinhaltet, die für alle Fremden in einem Verfahren vor dem BFA, vor Vertretungsbehörden oder in einem entsprechenden Beschwerdeverfahren vor dem BVwG gelten. Weitere Verfahrensbestimmungen im AsylG und FPG bleiben unberührt. § 16 Abs. 6 und § 18 Abs. 7 BFA-VG bestimmen für Beschwerdevorverfahren und Beschwerdeverfahren, dass §§ 13 Abs. 2 bis 5 und 22 VwGVG nicht anzuwenden sind.Paragraph 16, Absatz 6 und Paragraph 18, Absatz 7, BFA-VG bestimmen für Beschwerdevorverfahren und Beschwerdeverfahren, dass Paragraphen 13, Absatz 2 bis 5 und 22 VwGVG nicht anzuwenden sind. Zu A) Abweisung der Beschwerden: Die maßgeblichen Bestimmungen des Asylgesetz 2005 (AsylG) lauten:„§ 5