RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum10.01.2024 GeschäftszahlI403 2282515-1 SpruchI403 2282515-1/5E, I403 2282515-1/5E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.

zu Recht erkannt: A) I. Der Beschwerde gegen Spruchpunkt II. und III. des angefochtenen Bescheides wird stattgegeben und werden diese behoben. römisch eins. Der Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch zwei. und römisch drei. des angefochtenen Bescheides wird stattgegeben und werden diese behoben. II. Dem Antrag auf Wechsel vom alternativen Pflichtgegenstand Bildnerisches Gestalten zum alternativen Pflichtgegenstand Vernetzte Kulturwissenschaften vom

1. September 2023 wird stattgegeben. XXXX ist berechtigt, im Schuljahr 2023/2024 den alternativen Pflichtgegenstand zu wechseln.römisch zwei. Dem Antrag auf Wechsel vom alternativen Pflichtgegenstand Bildnerisches Gestalten zum alternativen Pflichtgegenstand Vernetzte Kulturwissenschaften vom
2. September 2023 wird stattgegeben. römisch 40 ist berechtigt, im Schuljahr 2023 aus 2024, den alternativen Pflichtgegenstand zu wechseln. B)

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. Text

Entscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: I.

1. XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) ist Schülerin der Klasse 7c am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium XXXX in XXXX . Sie entschied sich in der
2. Klasse für den „Schwerpunkt“ Bildnerisches Gestalten. Am
3. August 2023 ersuchte sie per E-Mail ihre Klassenvorständin um Unterstützung bei dem von ihr geplanten Wechsel vom „BE Zweig“ zu „V-Kult“ (Vernetzte Kulturwissenschaften), wobei ihr klar sei, dass die Administratorin dafür zuständig sei.römisch eins.
4. römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdeführerin) ist Schülerin der Klasse 7c am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium römisch 40 in römisch 40 . Sie entschied sich in der
5. Klasse für den „Schwerpunkt“ Bildnerisches Gestalten. Am
6. August 2023 ersuchte sie per E-Mail ihre Klassenvorständin um Unterstützung bei dem von ihr geplanten Wechsel vom „BE Zweig“ zu „V-Kult“ (Vernetzte Kulturwissenschaften), wobei ihr klar sei, dass die Administratorin dafür zuständig sei. I.
7. Am
8. September 2023 beantragten ihre erziehungsberechtigten Eltern, XXXX und XXXX , per E-Mail an die Administratorin des BG/BRG XXXX XXXX die Genehmigung des Wechsels vom „Schwerpunkt“ Bildnerisches Gestalten zu Vernetzte Kulturwissenschaften. Dieses Ansuchen begründeten sie im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin nach ihrem Schulabschluss ein Studium in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) anstrebe, und dass sie durch die Absolvierung von kulturwissenschaftlichen Unterrichtsgegenständen den ausländischen Universitäten beweisen könne, dass das Auslandsstudium von langer Hand geplant gewesen sei, wodurch die Chancen, einen Studienplatz zu erhalten, erhöht würden.römisch eins.
9. Am
10. September 2023 beantragten ihre erziehungsberechtigten Eltern, römisch 40 und römisch 40 , per E-Mail an die Administratorin des BG/BRG römisch 40 römisch 40 die Genehmigung des Wechsels vom „Schwerpunkt“ Bildnerisches Gestalten zu Vernetzte Kulturwissenschaften. Dieses Ansuchen begründeten sie im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin nach ihrem Schulabschluss ein Studium in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) anstrebe, und dass sie durch die Absolvierung von kulturwissenschaftlichen Unterrichtsgegenständen den ausländischen Universitäten beweisen könne, dass das Auslandsstudium von langer Hand geplant gewesen sei, wodurch die Chancen, einen Studienplatz zu erhalten, erhöht würden. I.
11. Die Administratorin antwortete am
12. September 2023 (ebenfalls mittels E-Mail), dass ein Wechsel nicht möglich sei. Am
13. September 2023 kam es zu einer persönlichen Vorsprache der Mutter beim Schulleiter des BG/BRG XXXX , der das auf den Wechsel gerichtete Ansuchen mündlich zurückwies.römisch eins.
14. Die Administratorin antwortete am
15. September 2023 (ebenfalls mittels E-Mail), dass ein Wechsel nicht möglich sei. Am
16. September 2023 kam es zu einer persönlichen Vorsprache der Mutter beim Schulleiter des BG/BRG römisch 40 , der das auf den Wechsel gerichtete Ansuchen mündlich zurückwies. I.
17. Am
18. September 2023 erreichte ein Schriftsatz des Rechtsanwalts Mag. Manfred Kantner, der ab diesem Zeitpunkt die Beschwerdeführerin und ihre erziehungsberechtigten Eltern vertritt, sowohl die Schule als auch die Bildungsdirektion, in dem unter anderem die schriftliche Ausfertigung der mündlichen Entscheidung des Schulleiters vom
19. September 2023 und die Zulassung des Wechsels zum Schwerpunktbereich Vernetzte Kulturwissenschaften bzw. die vorläufige Zulassung zum Unterricht im Schwerpunktbereich Vernetzte Kulturwissenschaften als außerordentliche Schülerin beantragt wurden. Das Schreiben der erziehungsberechtigten Eltern vom
20. September 2023 wurde als Antrag gemäß § 29 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) bezeichnet.I.
21. Am
22. September 2023 wurde dem Rechtsanwalt die schriftliche Entscheidung des Schulleiters (datiert mit
23. September 2023) zugestellt, in welcher der ,,Wechsel des gewählten Schwerpunktes (Alternativer Pflichtgegenstand)" gemäß § 11 Abs. 1 und 3 SchUG nicht bewilligt wurde. In der Begründung wurde zunächst darauf verwiesen, dass sich jene Schüler*innen, die nicht den Kunstschwerpunkt besuchen, der von der ersten bis zur achten Klasse geführt wird, ab der sechsten Klasse entweder für „Vernetzte Kulturwissenschaften“ oder „Vernetzte Naturwissenschaften“ entscheiden müssten. Zudem könnten Schüler*innen, die in der Unterstufe nicht den Kunstschwerpunkt besuchen, beim Wechsel in die fünfte Klasse mittels Aufnahmeprüfung in den Kunstschwerpunkt einsteigen; diese Möglichkeit sei von der Beschwerdeführerin auch wahrgenommen worden. Abgesehen von diesen „Schnittstellen“ sei ein Wechsel von Wahl- bzw. Alternativgegenständen im Sinne der Kontinuität und Stabilität der Schulorganisation, der Gleichbehandlung der Schüler*innen, und der Vermeidung von die Administrierbarkeit erschwerenden Präzedenzfällen nicht möglich.römisch eins.
24. Am
25. September 2023 erreichte ein Schriftsatz des Rechtsanwalts Mag. Manfred Kantner, der ab diesem Zeitpunkt die Beschwerdeführerin und ihre erziehungsberechtigten Eltern vertritt, sowohl die Schule als auch die Bildungsdirektion, in dem unter anderem die schriftliche Ausfertigung der mündlichen Entscheidung des Schulleiters vom
26. September 2023 und die Zulassung des Wechsels zum Schwerpunktbereich Vernetzte Kulturwissenschaften bzw. die vorläufige Zulassung zum Unterricht im Schwerpunktbereich Vernetzte Kulturwissenschaften als außerordentliche Schülerin beantragt wurden. Das Schreiben der erziehungsberechtigten Eltern vom
27. September 2023 wurde als Antrag gemäß Paragraph 29, Schulunterrichtsgesetz (SchUG) bezeichnet., römisch eins.
28. Am
29. September 2023 wurde dem Rechtsanwalt die schriftliche Entscheidung des Schulleiters (datiert mit
30. September 2023) zugestellt, in welcher der ,,Wechsel des gewählten Schwerpunktes (Alternativer Pflichtgegenstand)" gemäß Paragraph 11, Absatz eins und 3 SchUG nicht bewilligt wurde. In der Begründung wurde zunächst darauf verwiesen, dass sich jene Schüler*innen, die nicht den Kunstschwerpunkt besuchen, der von der ersten bis zur achten Klasse geführt wird, ab der sechsten Klasse entweder für „Vernetzte Kulturwissenschaften“ oder „Vernetzte Naturwissenschaften“ entscheiden müssten. Zudem könnten Schüler*innen, die in der Unterstufe nicht den Kunstschwerpunkt besuchen, beim Wechsel in die fünfte Klasse mittels Aufnahmeprüfung in den Kunstschwerpunkt einsteigen; diese Möglichkeit sei von der Beschwerdeführerin auch wahrgenommen worden. Abgesehen von diesen „Schnittstellen“ sei ein Wechsel von Wahl- bzw. Alternativgegenständen im Sinne der Kontinuität und Stabilität der Schulorganisation, der Gleichbehandlung der Schüler*innen, und der Vermeidung von die Administrierbarkeit erschwerenden Präzedenzfällen nicht möglich. I.
31. Am
32. September 2023 erreichte die Schule ein Antrag/ der Beschwerdeführerin Widerspruch (datiert mit
33. September 2023). römisch eins.
34. Am
35. September 2023 erreichte die Schule ein Antrag/ der Beschwerdeführerin Widerspruch (datiert mit
36. September 2023). Der Antrag auf Entscheidung durch die Bildungsdirektion über den Antrag vom
37. August 2023 bzw.
38. September 2023 wurde im Wesentlichen damit begründet, dass die an die erziehungsberechtigten Eltern, vertreten durch Rechtsanwalt Mag. Manfred Kantner, gerichtete Entscheidung des Schulleiters vom
39. September 2023 rechtlich ein ,,Nullum" sei, weil die genannten Personen nicht Parteien des gegenständlichen Verfahrens seien und diese (lediglich) als (gesetzliche) Vertreter der Beschwerdeführerin fungieren würden. Nachdem die Beschwerdeführerin in dieser Rechtssache gemäß § 68 SchUG zum selbständigen Handeln befugt sei, hätte die Entscheidung korrekterweise an sie selbst, „vertreten durch XXXX / XXXX , XXXX XXXX , vertreten durch RA Mag. Manfred Kantner“ ergehen müssen.Der Antrag auf Entscheidung durch die Bildungsdirektion über den Antrag vom
40. August 2023 bzw.
41. September 2023 wurde im Wesentlichen damit begründet, dass die an die erziehungsberechtigten Eltern, vertreten durch Rechtsanwalt Mag. Manfred Kantner, gerichtete Entscheidung des Schulleiters vom
42. September 2023 rechtlich ein ,,Nullum" sei, weil die genannten Personen nicht Parteien des gegenständlichen Verfahrens seien und diese (lediglich) als (gesetzliche) Vertreter der Beschwerdeführerin fungieren würden. Nachdem die Beschwerdeführerin in dieser Rechtssache gemäß Paragraph 68, SchUG zum selbständigen Handeln befugt sei, hätte die Entscheidung korrekterweise an sie selbst, „vertreten durch römisch 40 / römisch 40 , römisch 40 römisch 40 , vertreten durch RA Mag. Manfred Kantner“ ergehen müssen. Der Widerspruch wiederum wurde im Wesentlichen damit begründet, dass die Beschwerdeführerin die Umstände, aufgrund derer sie einen Wechsel begehre, nachvollziehbar und schlüssig dargeIegt habe. Dem Antrag sei unmissverständlich zu entnehmen, dass der Wechsel für ihr weiteres Fortkommen essentiell sei, um das geplante Studium in den USA aufnehmen zu können. Weiters sei die Anwendung des § 11 Abs. 1 und 3 SchUG unzulässig, weil die Beschwerdeführerin einen Übertritt in eine/n andere Fachrichtung/Schwerpunkt begehre, und keinen Wechsel von alternativen Pflichtgegenständen. § 29 SchUG lasse dem Organisationsträger keinen Gestaltungsspielraum offen, weshalb der Direktor den Antrag bei richtiger rechtlicher Würdigung des vorliegenden Sachverhaltes zu bewilligen gehabt hätte. Überdies liege – bei Anwendbarkeit des § 11 SchUG - ein Ermessensexzess vor, da die Ermessenserwägungen des Direktors (der sich vor allem auf die Vermeidung von Präzedenzfällen, welche die Kontinuität und die Stabilität der Schulorganisation gefährden würden, berufen habe) in keinster Weise erwiesen seien und keine Begründung darstellen würden, einen begründeten (und im Gesetz vorgesehenen) Antrag im Rahmen einer Ermessensentscheidung nicht zuzulassen. Die Entscheidung des Direktors lasse die von der widerspruchswerbenden Schülerin dargelegten Umstände vollkommen außer Acht und gründe auf nicht nachvollziehbaren Argumenten. Es bliebe völlig offen, aus welchen Gründen eine Verlässlichkeit und Administrierbarkeit der Schule gefährdet sein sollte, wenn dem vom Gesetzgeber vorgesehenen Wechsel Folge gegeben werde. Es handle sich um reine Hypothesen, zumal keine Grundlagen vorliegen würden, welche Auskunft darüber geben könnten, welcher organisatorische und administrative Aufwand bei derartigen Antragstellungen einhergeht. Dies umso mehr, wenn nicht einmal klar sei, wie viele Anträge tatsächlich gestellt würden. Die widerspruchswerbende Schülerin wollte ,,am Rande" erwähnt wissen, dass eine ähnliche Antragstellung seitens des Direktors bereits bewilligt worden sei. Allein dieser Umstand verletze den Grundsatz der Gleichbehandlung. Bei der Ermessensentscheidung sei insbesondere auch der der Schule zukommende Bildungsauftrag zu berücksichtigen und auf die Bedürfnisse und Fähigkeiten der Schüler einzugehen. Auch diese für eine Entscheidung essentiellen Umstände seien in der vorliegenden Entscheidung gänzlich vernachlässigt worden und fänden keinen Eingang in die rechtliche Beurteilung. Demgegenüber habe die Beschwerdeführerin ihre Gründe, welche einen Wechsel rechtfertigten, klar und unmissverständlich dargelegt. Der Antrag sei sohin auf ihr berufliches Fortkommen gerichtet und allein diese Argumente würden allfällige schulorganisatorische Umstände erheblich überwiegen, weshalb ihrem Antrag bei der Gegenüberstellung der wechselseitigen Argumente Folge zu geben sei. Es sei zusammengefasst festzuhalten, dass es sich bei der angefochtenen Entscheidung um eine rein einseitige und schulorganisatorisch orientierte Beurteilung handle, welche die Interessen der Beschwerdeführerin vollkommen unberücksichtigt lasse. Der Ermessensspielraum des Entscheidungsträgers werde im vorliegenden Fall nicht nur exzessiv und willkürlich überschritten, sondern stelle faktisch keine Ermessensentscheidung, sondern vielmehr eine subjektive (schulorientierte) Beurteilung dar. Zusammengefasst sei sohin auch im Rahmen einer Entscheidung gemäß § 11 SchUG dem Antrag Folge zu leisten gewesen.Der Widerspruch wiederum wurde im Wesentlichen damit begründet, dass die Beschwerdeführerin die Umstände, aufgrund derer sie einen Wechsel begehre, nachvollziehbar und schlüssig dargeIegt habe. Dem Antrag sei unmissverständlich zu entnehmen, dass der Wechsel für ihr weiteres Fortkommen essentiell sei, um das geplante Studium in den USA aufnehmen zu können. Weiters sei die Anwendung des Paragraph 11, Absatz eins und 3 SchUG unzulässig, weil die Beschwerdeführerin einen Übertritt in eine/n andere Fachrichtung/Schwerpunkt begehre, und keinen Wechsel von alternativen Pflichtgegenständen. Paragraph 29, SchUG lasse dem Organisationsträger keinen Gestaltungsspielraum offen, weshalb der Direktor den Antrag bei richtiger rechtlicher Würdigung des vorliegenden Sachverhaltes zu bewilligen gehabt hätte. Überdies liege – bei Anwendbarkeit des Paragraph 11, SchUG - ein Ermessensexzess vor, da die Ermessenserwägungen des Direktors (der sich vor allem auf die Vermeidung von Präzedenzfällen, welche die Kontinuität und die Stabilität der Schulorganisation gefährden würden, berufen habe) in keinster Weise erwiesen seien und keine Begründung darstellen würden, einen begründeten (und im Gesetz vorgesehenen) Antrag im Rahmen einer Ermessensentscheidung nicht zuzulassen. Die Entscheidung des Direktors lasse die von der widerspruchswerbenden Schülerin dargelegten Umstände vollkommen außer Acht und gründe auf nicht nachvollziehbaren Argumenten. Es bliebe völlig offen, aus welchen Gründen eine Verlässlichkeit und Administrierbarkeit der Schule gefährdet sein sollte, wenn dem vom Gesetzgeber vorgesehenen Wechsel Folge gegeben werde. Es handle sich um reine Hypothesen, zumal keine Grundlagen vorliegen würden, welche Auskunft darüber geben könnten, welcher organisatorische und administrative Aufwand bei derartigen Antragstellungen einhergeht. Dies umso mehr, wenn nicht einmal klar sei, wie viele Anträge tatsächlich gestellt würden. Die widerspruchswerbende Schülerin wollte ,,am Rande" erwähnt wissen, dass eine ähnliche Antragstellung seitens des Direktors bereits bewilligt worden sei. Allein dieser Umstand verletze den Grundsatz der Gleichbehandlung. Bei der Ermessensentscheidung sei insbesondere auch der der Schule zukommende Bildungsauftrag zu berücksichtigen und auf die Bedürfnisse und Fähigkeiten der Schüler einzugehen. Auch diese für eine Entscheidung essentiellen Umstände seien in der vorliegenden Entscheidung gänzlich vernachlässigt worden und fänden keinen Eingang in die rechtliche Beurteilung. Demgegenüber habe die Beschwerdeführerin ihre Gründe, welche einen Wechsel rechtfertigten, klar und unmissverständlich dargelegt. Der Antrag sei sohin auf ihr berufliches Fortkommen gerichtet und allein diese Argumente würden allfällige schulorganisatorische Umstände erheblich überwiegen, weshalb ihrem Antrag bei der Gegenüberstellung der wechselseitigen Argumente Folge zu geben sei. Es sei zusammengefasst festzuhalten, dass es sich bei der angefochtenen Entscheidung um eine rein einseitige und schulorganisatorisch orientierte Beurteilung handle, welche die Interessen der Beschwerdeführerin vollkommen unberücksichtigt lasse. Der Ermessensspielraum des Entscheidungsträgers werde im vorliegenden Fall nicht nur exzessiv und willkürlich überschritten, sondern stelle faktisch keine Ermessensentscheidung, sondern vielmehr eine subjektive (schulorientierte) Beurteilung dar. Zusammengefasst sei sohin auch im Rahmen einer Entscheidung gemäß Paragraph 11, SchUG dem Antrag Folge zu leisten gewesen. I.
43. Mit Bescheid der Bildungsdirektion für XXXX vom
44. Oktober 2023, GZ. XXXX , zugestellt am
45. Oktober 2023, wurde der Antrag auf Entscheidung durch die Bildungsdirektion für XXXX als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt 1). Der Widerspruch gegen die Entscheidung des Schulleiters des BG/BRG XXXX vom
46. September 2023 wurde abgewiesen (Spruchpunkt 2). Der Antrag auf Wechsel vom alternativen Pflichtgegenstand Bildnerisches Gestalten zum alternativen Pflichtgegenstand Vernetzte Kulturwissenschaften vom
47. September 2023 wurde abgewiesen. Die Beschwerdeführerin sei somit nicht berechtigt, im Schuljahr 2023/2024 den alternativen Pflichtgegenstand zu wechseln (Spruchpunkt 3).römisch eins.
48. Mit Bescheid der Bildungsdirektion für römisch 40 vom
49. Oktober 2023, GZ. römisch 40 , zugestellt am
50. Oktober 2023, wurde der Antrag auf Entscheidung durch die Bildungsdirektion für römisch 40 als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt 1). Der Widerspruch gegen die Entscheidung des Schulleiters des BG/BRG römisch 40 vom
51. September 2023 wurde abgewiesen (Spruchpunkt 2). Der Antrag auf Wechsel vom alternativen Pflichtgegenstand Bildnerisches Gestalten zum alternativen Pflichtgegenstand Vernetzte Kulturwissenschaften vom
52. September 2023 wurde abgewiesen. Die Beschwerdeführerin sei somit nicht berechtigt, im Schuljahr 2023 aus 2024, den alternativen Pflichtgegenstand zu wechseln (Spruchpunkt 3). Zu Spruchpunkt
53. führte die belangte Behörde aus, dass die E-Mail der Beschwerdeführerin vom
54. August 2023, in welcher diese ihre Klassenvorständin um Unterstützung gebeten habe, nicht als Antrag gewertet werden könne, wodurch der Antrag erst durch das Schreiben ihrer Eltern an die Administratorin vom
55. September 2023 eingebracht worden sei. Dadurch hätten die erziehungsberechtigten Eltern von ihrem Recht gemäß § 69 erster Satz SchUG Gebrauch gemacht, auch in den in § 68 SchUG genannten Angelegenheiten für ihre Tochter handeln zu können. Dies habe gemäß § 69 letzter Satz SchUG zur Folge, dass die Handlungen der erziehungsberechtigten Eltern ausschlaggebend seien, weswegen die Beschwerdeführerin im gegenständlichen Verfahren von ihren Eltern, die ebenso wie die Beschwerdeführerin selbst von Rechtsanwalt Mag. Kantner vertreten würden, vertreten werde. lm Spruch der antragsgegenständlichen Entscheidung des Schulleiters vom
56. September 2023 werde die Beschwerdeführerin zudem explizit selbst angesprochen. Demnach habe der Schulleiter mit der Entscheidung vom
57. September 2023, welche dem Rechtsanwalt am
58. September 2023 zugestellt wurde, rechtsgültig und innerhalb der vierwöchigen Entscheidungsfrist des § 73 Abs.1 in Verbindung mit § 70 Abs. 1 lit c SchUG entschieden. Ein für den Übergang der Entscheidungsfrist gemäß § 73 Abs. 1 SchUG erforderliches Nichteinhalten der Fristen liege somit nicht vor.Zu Spruchpunkt
59. führte die belangte Behörde aus, dass die E-Mail der Beschwerdeführerin vom
60. August 2023, in welcher diese ihre Klassenvorständin um Unterstützung gebeten habe, nicht als Antrag gewertet werden könne, wodurch der Antrag erst durch das Schreiben ihrer Eltern an die Administratorin vom
61. September 2023 eingebracht worden sei. Dadurch hätten die erziehungsberechtigten Eltern von ihrem Recht gemäß Paragraph 69, erster Satz SchUG Gebrauch gemacht, auch in den in Paragraph 68, SchUG genannten Angelegenheiten für ihre Tochter handeln zu können. Dies habe gemäß Paragraph 69, letzter Satz SchUG zur Folge, dass die Handlungen der erziehungsberechtigten Eltern ausschlaggebend seien, weswegen die Beschwerdeführerin im gegenständlichen Verfahren von ihren Eltern, die ebenso wie die Beschwerdeführerin selbst von Rechtsanwalt Mag. Kantner vertreten würden, vertreten werde. lm Spruch der antragsgegenständlichen Entscheidung des Schulleiters vom
62. September 2023 werde die Beschwerdeführerin zudem explizit selbst angesprochen. Demnach habe der Schulleiter mit der Entscheidung vom
63. September 2023, welche dem Rechtsanwalt am
64. September 2023 zugestellt wurde, rechtsgültig und innerhalb der vierwöchigen Entscheidungsfrist des Paragraph 73, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 70, Absatz eins, Litera c, SchUG entschieden. Ein für den Übergang der Entscheidungsfrist gemäß Paragraph 73, Absatz eins, SchUG erforderliches Nichteinhalten der Fristen liege somit nicht vor. Zur Abweisung des Widerspruchs und Verweigerung des Wechsels des alternativen Pflichtgegenstandes (Spruchpunkt 2 und 3) verwies die belangte Behörde zunächst darauf, dass aufgrund des fristgerechten Widerspruchs die Entscheidung des Schulleiters vom
65. September 2023 gemäß § 71 Abs. 2a SchUG ex lege außer Kraft getreten sei, weshalb die belangte Behörde eine neue und vollumfängliche Sachentscheidung zu treffen habe. Die belangte Behörde schließe sich aber der Rechtsmeinung der Schulleitung an und erachte ebenfalls § 11 Abs. 3 SchUG für einschlägig. § 29 SchUG gelte nur für den Übertritt in eine andere Schulart, Form, Fachrichtung oder einen anderen Schwerpunktbereich. Ein Wechsel der Schulart werde nicht angestrebt. Ein Wechsel der Form wäre zum Beispiel bei einem Wechsel von der Oberstufe des Gymnasiums in die Oberstufe des Realgymnasiums gegeben, was gegenständlich auch nicht der Fall sei, da sich die gegenständliche Wahl nur auf einen einzelnen alternativen Pflichtgegenstand beziehe und diese Wahl in allen Formen dieser Schule zu treffen sei. Demnach habe die Wahl des alternativen Pflichtgegenstandes keinen Einfluss auf die Form, in der sich ein*e Schüler*in befinde und könne somit ein nachträglicher Wechsel des alternativen Pflichtgegenstandes keinen Übertritt in eine andere Form auslösen. Verschiedene Fachrichtungen seien gesetzlich für bestimmte Schularten vorgesehen (z.B. für Fachschulen in § 58 Abs. 4 SchOG und für HTL in § 72 Abs. 5 SchOG). Die Oberstufe des Gymnasiums sei keine solche Schulart, womit ein Wechsel der Fachrichtung von vorneherein nicht infrage komme. Auch der in § 29 Abs. 1 SchUG erwähnte Übertritt in einen anderen Schwerpunktbereich (eingeführt durch BGBI. I Nr. 36/2012) finde gegenständlich keine Anwendung, da sich aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage ableiten lasse, dass hiermit nur der Wechsel zwischen Schwerpunktbereichen der Mittelschule geregelt werden sollte.Zur Abweisung des Widerspruchs und Verweigerung des Wechsels des alternativen Pflichtgegenstandes (Spruchpunkt 2 und 3) verwies die belangte Behörde zunächst darauf, dass aufgrund des fristgerechten Widerspruchs die Entscheidung des Schulleiters vom
66. September 2023 gemäß Paragraph 71, Absatz 2 a, SchUG ex lege außer Kraft getreten sei, weshalb die belangte Behörde eine neue und vollumfängliche Sachentscheidung zu treffen habe. Die belangte Behörde schließe sich aber der Rechtsmeinung der Schulleitung an und erachte ebenfalls Paragraph 11, Absatz 3, SchUG für einschlägig. Paragraph 29, SchUG gelte nur für den Übertritt in eine andere Schulart, Form, Fachrichtung oder einen anderen Schwerpunktbereich. Ein Wechsel der Schulart werde nicht angestrebt. Ein Wechsel der Form wäre zum Beispiel bei einem Wechsel von der Oberstufe des Gymnasiums in die Oberstufe des Realgymnasiums gegeben, was gegenständlich auch nicht der Fall sei, da sich die gegenständliche Wahl nur auf einen einzelnen alternativen Pflichtgegenstand beziehe und diese Wahl in allen Formen dieser Schule zu treffen sei. Demnach habe die Wahl des alternativen Pflichtgegenstandes keinen Einfluss auf die Form, in der sich ein*e Schüler*in befinde und könne somit ein nachträglicher Wechsel des alternativen Pflichtgegenstandes keinen Übertritt in eine andere Form auslösen. Verschiedene Fachrichtungen seien gesetzlich für bestimmte Schularten vorgesehen (z.B. für Fachschulen in Paragraph 58, Absatz 4, SchOG und für HTL in Paragraph 72, Absatz 5, SchOG). Die Oberstufe des Gymnasiums sei keine solche Schulart, womit ein Wechsel der Fachrichtung von vorneherein nicht infrage komme. Auch der in Paragraph 29, Absatz eins, SchUG erwähnte Übertritt in einen anderen Schwerpunktbereich (eingeführt durch BGBI. römisch eins Nr. 36 aus 2012,) finde gegenständlich keine Anwendung, da sich aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage ableiten lasse, dass hiermit nur der Wechsel zwischen Schwerpunktbereichen der Mittelschule geregelt werden sollte. Gegenständlich handle es sich um den Wechsel von alternativen Pflichtgegenständen im Sinne des § 11 Abs. 3 SchUG, wobei hier der Schulleitung vom Gesetzgeber Ermessen eingeräumt worden sei. lm vorliegenden Fall seien die von der widerspruchswerbenden Schülerin vorgebrachten Argumente in Bezug auf ihre berufliche Laufbahn miteinzubeziehen, da die Vorbereitung auf den künftigen Beruf zu den zentralen Aufgaben der österreichischen Schule zähle (vgl. § 2 Abs. 1 SchOG). Auf der anderen Seite seien die vom Schulleiter ins Treffen geführten Argumente der Kontinuität, Stabilität und Administrierbarkeit (nicht jedoch das Argument der Vermeidung von Präzedenzfällen) zu berücksichtigen und - entgegen der Ansicht der widerspruchswerbenden Schülerin - nicht zwingend als weniger gewichtig einzustufen.Gegenständlich handle es sich um den Wechsel von alternativen Pflichtgegenständen im Sinne des Paragraph 11, Absatz 3, SchUG, wobei hier der Schulleitung vom Gesetzgeber Ermessen eingeräumt worden sei. lm vorliegenden Fall seien die von der widerspruchswerbenden Schülerin vorgebrachten Argumente in Bezug auf ihre berufliche Laufbahn miteinzubeziehen, da die Vorbereitung auf den künftigen Beruf zu den zentralen Aufgaben der österreichischen Schule zähle vergleiche Paragraph 2, Absatz eins, SchOG). Auf der anderen Seite seien die vom Schulleiter ins Treffen geführten Argumente der Kontinuität, Stabilität und Administrierbarkeit (nicht jedoch das Argument der Vermeidung von Präzedenzfällen) zu berücksichtigen und - entgegen der Ansicht der widerspruchswerbenden Schülerin - nicht zwingend als weniger gewichtig einzustufen. Schulorganisatorische Erwägungen fänden durch § 56 Abs. 2 SchUG, der die Aufgaben des Schulleiters regle, Eingang in die Wertungen des SchUG. Denn nach der zitierten Bestimmung umfassten die Aufgaben des Schulleiters insbesondere die Schulleitung und das Schulmanagement. Wenn aufgrund von allzu häufigen Wechseln zwischen schulautonomen alternativen Pflichtgegenständen die Planung dieser Gegenstände und die Bereitstellung von dazugehörigem Lehrpersonal zu unsicher werde, könnte dies zum gänzlichen Entfall dieser Spezialisierungsmöglichkeit führen, was für die Berufswünsche von vielen Schüler*innen von Nachteil sein könnte. Aus den Ausführungen des Schulleiters ergebe sich, dass eine verlässliche Zuteilung der Schüler*innen essentiell für die Aufrechterhaltung des gegenständlichen Systems der alternativen Pflichtgegenstände sei. Das Interesse der widerspruchswerbenden Schülerin, welches von Seiten der erziehungsberechtigten Eltern im verfahrensauslösenden Antrag vom
67. September 2023 im Wesentlichen damit umschrieben wurde, dass man durch die Belegung von kulturwissenschaftlichen Fächern gegenüber den ausländischen Universitäten beweisen könne, dass das Auslandsstudium von langer Hand geplant war, sei demgegenüber geringer zu gewichten. Aus dem Vorbringen ergebe sich nicht, dass der Besuch des kulturwissenschaftlichen alternativen Pflichtgegenstandes eine zwingende Voraussetzung für das angestrebte Studium wäre. Vielmehr gehe es nur darum, gegenüber den Universitäten auszuschließen, dass das Auslandsstudium nur eine vorrübergehende Laune der widerspruchswerbenden Schülerin sei. Dies könne aber sicherlich auch durch andere Maßnahmen (beispielsweise außerschulische Aktivitäten) nachgewiesen werden, weshalb die Ermessensentscheidung zugunsten der verlässlichen Schulorganisation ausgefallen sei, was zur Abweisung des Widerspruches und zur Nichtgenehmigung des Antrages auf Wechsel des alternativen Pflichtgegenstandes geführt habe.Schulorganisatorische Erwägungen fänden durch Paragraph 56, Absatz 2, SchUG, der die Aufgaben des Schulleiters regle, Eingang in die Wertungen des SchUG. Denn nach der zitierten Bestimmung umfassten die Aufgaben des Schulleiters insbesondere die Schulleitung und das Schulmanagement. Wenn aufgrund von allzu häufigen Wechseln zwischen schulautonomen alternativen Pflichtgegenständen die Planung dieser Gegenstände und die Bereitstellung von dazugehörigem Lehrpersonal zu unsicher werde, könnte dies zum gänzlichen Entfall dieser Spezialisierungsmöglichkeit führen, was für die Berufswünsche von vielen Schüler*innen von Nachteil sein könnte. Aus den Ausführungen des Schulleiters ergebe sich, dass eine verlässliche Zuteilung der Schüler*innen essentiell für die Aufrechterhaltung des gegenständlichen Systems der alternativen Pflichtgegenstände sei. Das Interesse der widerspruchswerbenden Schülerin, welches von Seiten der erziehungsberechtigten Eltern im verfahrensauslösenden Antrag vom
68. September 2023 im Wesentlichen damit umschrieben wurde, dass man durch die Belegung von kulturwissenschaftlichen Fächern gegenüber den ausländischen Universitäten beweisen könne, dass das Auslandsstudium von langer Hand geplant war, sei demgegenüber geringer zu gewichten. Aus dem Vorbringen ergebe sich nicht, dass der Besuch des kulturwissenschaftlichen alternativen Pflichtgegenstandes eine zwingende Voraussetzung für das angestrebte Studium wäre. Vielmehr gehe es nur darum, gegenüber den Universitäten auszuschließen, dass das Auslandsstudium nur eine vorrübergehende Laune der widerspruchswerbenden Schülerin sei. Dies könne aber sicherlich auch durch andere Maßnahmen (beispielsweise außerschulische Aktivitäten) nachgewiesen werden, weshalb die Ermessensentscheidung zugunsten der verlässlichen Schulorganisation ausgefallen sei, was zur Abweisung des Widerspruches und zur Nichtgenehmigung des Antrages auf Wechsel des alternativen Pflichtgegenstandes geführt habe. I.
69. Fristgerecht wurde am 27.11.2023 Beschwerde gegen diesen Bescheid erhoben. Der angefochtene Bescheid, mit dem der Antrag der Beschwerdeführerin und ihrer Eltern hinsichtlich des Wechsels vom (schulischen) Schwerpunkt Bildnerische Gestaltung zum Schwerpunkt Vernetzte Kulturwissenschaften abgewiesen worden sei, werde seinem gesamten Umfang nach angefochten und unrichtige rechtliche Beurteilung geltend gemacht. § 29 Abs. 1 SchuG unterscheide entgegen der Rechtsansicht der belangten Behörde im Zusammenhang mit der Verwendung des Begriffs ,,Schwerpunktbereich" nicht zwischen allgemeinbildenden höheren Schulen sowie Mittelschulen. Beantragt worden sei nicht der (im Spruch des angefochtenen Bescheides angeführte) Wechsel eines alternativen Pflichtgegenstandes, sondern der Wechsel des Schwerpunktbereiches der schulisch festgelegten Ausbildungsmöglichkeiten. Beim Schwerpunkt Bildnerische Gestaltung sowie beim Schwerpunkt Vernetzte Kulturwissenschaften handle es sich nicht, wie irrtümlich von der Bildungsdirektion für XXXX angenommen, um einen alternativen Pflichtgegenstand, sondern, weitgreifender, um einen Schwerpunkt der schulischen Ausbildung an sich. lm Sinne des Lehrplans der allgemeinbildenden höheren Schulen werde den Schulen ein Gestaltungsspielraum dahingehend zugestanden, als den Schulen die Möglichkeit eingeräumt werde, ein schulautonomes Profilbild festzulegen und dieses durch die Schaffung von Schwerpunktbereichen auszugestalten. Sofern sowohl die Direktion der Schule als auch die Bildungsdirektion für XXXX versuchten ,die von ihr festgelegten Schwerpunkte als alternative Pflichtgegenstände zu werten, sei auf die eigenen Ausführungen der Schule, etwa auf der Homepage, zu verweisen, wo diese drei Schwerpunkte festlege, nämlich den musisch-kreativen Schwerpunkt, den Schwerpunkt Vernetzte Kulturwissenschaften sowie den Schwerpunkt Vernetzte Naturwissenschaften. Dieser Schwerpunktwechsel sei nicht § 11 SchuG, sondern vielmehr § 29 SchuG zuzuordnen. Aufgrund der sohin anzuwendenden gesetzlichen Grundlage stehe der Direktion kein Ermessen bei der Beurteilung des beantragten Wechsels zu, sondern habe diese dem Antrag zu entsprechen. Unabhängig der ausschließlichen Anwendbarkeit des § 29 SchuG sei die angefochtene Entscheidung auch unter dem Gesichtspunkt verfehlt, als angenommen werden sollte, dass der gegenständliche Sachverhalt unter § 11 SchuG zu subsumieren sei. So sei der Wechsel vom Schwerpunktbereich Bildnerische Gestaltung zum Schwerpunktbereich Vernetzte Kulturwissenschaften für die Beschwerdeführerin deshalb von essentieller Bedeutung, als damit die beruflichen Voraussetzungen für die Beschwerdeführerin geschaffen/forciert würden, um eine weiterführende Ausbildung in Amerika absolvieren zu können. Diesen Interessen würden keine stichhaltigen Argumente entgegengehalten werden. Die belangte Behörde hätte konkret dazulegen gehabt, welche (negativen oder nachteiligen) Auswirkungen ein Wechsel der Beschwerdeführerin, dies in administrativer und schulorganisatorischer Hinsicht, für die Schule mit sich gebracht hätten. Hinterfrage man diese Umstände bezogen auf den konkreten Fall, so hätte der Wechsel der Beschwerdeführerin lediglich zur Folge, dass diese fortan anstatt fünf Wochenstunden Zeichnen lediglich zwei Wochenstunden Zeichnen und demgegenüber drei Wochenstunden vernetzte Kulturwissenschaften zu besuchen hätte. Es erschließe sich in diesem Zusammenhang nicht, worin bei diesem Wechsel der Beschwerdeführerin ein administrativer oder schulorganisatorischer Aufwand zu sehen sein sollte, welcher für die Schule nicht zu bewältigen wäre. Unabhängig der vorigen Ausführungen sei festzuhalten, dass auch die Behauptung des Direktors, ein derartiger Wechsel sei in der Vergangenheit nicht zugelassen worden, nicht korrekt sei. Den Antragstellern sei ein diesbezüglich erfolgter Wechsel bekannt und könne dieser auch im Rahmen der Einvernahme der Kindesmutter unter Beweis gestellt werden. Die Nichtzulassung des beantragten Wechsels des Schwerpunktbereiches stelle sohin auch einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz dar.römisch eins.
70. Fristgerecht wurde am 27.11.2023 Beschwerde gegen diesen Bescheid erhoben. Der angefochtene Bescheid, mit dem der Antrag der Beschwerdeführerin und ihrer Eltern hinsichtlich des Wechsels vom (schulischen) Schwerpunkt Bildnerische Gestaltung zum Schwerpunkt Vernetzte Kulturwissenschaften abgewiesen worden sei, werde seinem gesamten Umfang nach angefochten und unrichtige rechtliche Beurteilung geltend gemacht. Paragraph 29, Absatz eins, SchuG unterscheide entgegen der Rechtsansicht der belangten Behörde im Zusammenhang mit der Verwendung des Begriffs ,,Schwerpunktbereich" nicht zwischen allgemeinbildenden höheren Schulen sowie Mittelschulen. Beantragt worden sei nicht der (im Spruch des angefochtenen Bescheides angeführte) Wechsel eines alternativen Pflichtgegenstandes, sondern der Wechsel des Schwerpunktbereiches der schulisch festgelegten Ausbildungsmöglichkeiten. Beim Schwerpunkt Bildnerische Gestaltung sowie beim Schwerpunkt Vernetzte Kulturwissenschaften handle es sich nicht, wie irrtümlich von der Bildungsdirektion für römisch 40 angenommen, um einen alternativen Pflichtgegenstand, sondern, weitgreifender, um einen Schwerpunkt der schulischen Ausbildung an sich. lm Sinne des Lehrplans der allgemeinbildenden höheren Schulen werde den Schulen ein Gestaltungsspielraum dahingehend zugestanden, als den Schulen die Möglichkeit eingeräumt werde, ein schulautonomes Profilbild festzulegen und dieses durch die Schaffung von Schwerpunktbereichen auszugestalten. Sofern sowohl die Direktion der Schule als auch die Bildungsdirektion für römisch 40 versuchten ,die von ihr festgelegten Schwerpunkte als alternative Pflichtgegenstände zu werten, sei auf die eigenen Ausführungen der Schule, etwa auf der Homepage, zu verweisen, wo diese drei Schwerpunkte festlege, nämlich den musisch-kreativen Schwerpunkt, den Schwerpunkt Vernetzte Kulturwissenschaften sowie den Schwerpunkt Vernetzte Naturwissenschaften. Dieser Schwerpunktwechsel sei nicht Paragraph 11, SchuG, sondern vielmehr Paragraph 29, SchuG zuzuordnen. Aufgrund der sohin anzuwendenden gesetzlichen Grundlage stehe der Direktion kein Ermessen bei der Beurteilung des beantragten Wechsels zu, sondern habe diese dem Antrag zu entsprechen. Unabhängig der ausschließlichen Anwendbarkeit des Paragraph 29, SchuG sei die angefochtene Entscheidung auch unter dem Gesichtspunkt verfehlt, als angenommen werden sollte, dass der gegenständliche Sachverhalt unter Paragraph 11, SchuG zu subsumieren sei. So sei der Wechsel vom Schwerpunktbereich Bildnerische Gestaltung zum Schwerpunktbereich Vernetzte Kulturwissenschaften für die Beschwerdeführerin deshalb von essentieller Bedeutung, als damit die beruflichen Voraussetzungen für die Beschwerdeführerin geschaffen/forciert würden, um eine weiterführende Ausbildung in Amerika absolvieren zu können. Diesen Interessen würden keine stichhaltigen Argumente entgegengehalten werden. Die belangte Behörde hätte konkret dazulegen gehabt, welche (negativen oder nachteiligen) Auswirkungen ein Wechsel der Beschwerdeführerin, dies in administrativer und schulorganisatorischer Hinsicht, für die Schule mit sich gebracht hätten. Hinterfrage man diese Umstände bezogen auf den konkreten Fall, so hätte der Wechsel der Beschwerdeführerin lediglich zur Folge, dass diese fortan anstatt fünf Wochenstunden Zeichnen lediglich zwei Wochenstunden Zeichnen und demgegenüber drei Wochenstunden vernetzte Kulturwissenschaften zu besuchen hätte. Es erschließe sich in diesem Zusammenhang nicht, worin bei diesem Wechsel der Beschwerdeführerin ein administrativer oder schulorganisatorischer Aufwand zu sehen sein sollte, welcher für die Schule nicht zu bewältigen wäre. Unabhängig der vorigen Ausführungen sei festzuhalten, dass auch die Behauptung des Direktors, ein derartiger Wechsel sei in der Vergangenheit nicht zugelassen worden, nicht korrekt sei. Den Antragstellern sei ein diesbezüglich erfolgter Wechsel bekannt und könne dieser auch im Rahmen der Einvernahme der Kindesmutter unter Beweis gestellt werden. Die Nichtzulassung des beantragten Wechsels des Schwerpunktbereiches stelle sohin auch einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz dar. Es wurde beantragt, das Bundesverwaltungsgericht möge:
71. eine mündliche Verhandlung durchführen
72. der Beschwerde Folge geben, die angefochtene Entscheidung aufheben und dahingehend abändern, als dem Antrag der Antragsteller auf Wechsel des Schwerpunktes bildnerisches Gestalten zum Schwerpunkt vernetzte Kulturwissenschaften stattgegeben wird, in eventu
73. der Beschwerde Folge geben, die angefochtene Entscheidung aufheben und dahingehend abändern, als dem Antrag der Antragsteller auf Wechsel des alternativen Pflichtgegenstandes bildnerisches Gestalten zum alternativen Pflichtgegenstand vernetzte Kulturwissenschaften stattgegeben wird, in eventu
74. der Beschwerde Folge geben, die angefochtene Entscheidung aufheben und zur Verfahrensergänzung und neuerlichen Entscheidung an die Behörde
75. lnstanz zurückverweisen. I.
76. Beschwerde und Verwaltungsakt wurden dem Bundesverwaltungsgericht am
77. Dezmber 2023 vorgelegt. Am
78. Jänner 2024 wurde eine mündliche Verhandlung abgehalten, in welcher neben der Beschwerdeführerin ihre Mutter, der Schulleiter und die Administratorin der Schule als Zeug*innen zum Sachverhalt befragt wurden. Die Beschwerdeführerin wies darauf hin, dass sie alles dem Ziel der Aufnahme an einer amerikanischen Universität unterordne und alles daran setze, ein Stipendium zu erlangen, was sie durch den Hinweis auf zahlreiche außerschulische Aktivitäten (Cheerleading auf Leistungssportniveau, Buchung von Harvard Online-Kursen, Absolvierung des Scholastic Assessment Test, der für die Aufnahme an vielen Colleges verpflichtend ist) belegte. Sie gab an, dass die Schüler*innen amerikanischer High Schools sich in den letzten Schuljahren auf wenige Fächer spezialisierten, die ihnen dann den Besuch des gewünschten Colleges/der gewünschten Universität ermöglichen würden. Der Abschluss eines kreativen Schwerpunkts würde für das von ihr angestrebte Studium der Rechts- oder Politikwissenschaften nichts bringen, wohingegen ein humanistischer Schwerpunkt, wie es Vernetzte Kulturwissenschaften seien, positiv gewertet würde und somit auch die Chancen auf ein Stipendium erhöhen würde. Jeder Punkt zähle, um an einer guten Universität aufgenommen zu werden. Die Mutter der Beschwerdeführerin wies darauf hin, dass ihr bekannt sei, dass eine Mitschülerin der Beschwerdeführerin im vorhergehenden Schuljahr vom Wahlpflichtfach „Nachhaltigkeit“ zu „Französisch“ gewechselt sei. Der Schulleiter und die Administratorin erklärten, dass der Fall nicht vergleichbar sei, da es damals einen „Gegentausch“ gegeben habe, da ein Schüler vom Fach „Französisch“ zu „Nachhaltigkeit“ gewechselt habe, so dass die Schülerzahlen gleich geblieben seien. Schüler*innen und Eltern seien informiert, dass ein Wechsel des Schwerpunkts nach der Anmeldung nicht mehr möglich sei; die Schule versuche dennoch, wenn es zu Beginn der
79. Klasse den Wunsch nach einem Wechsel gebe und (wie im vorher genannten Fall) ein „Gegentausch“ möglich sei, dies zu gewähren. Ein späterer Wechsel sei grundsätzlich nicht möglich, da dies nicht administrierbar sei, da es dann laufend zu Anfragen käme. In der Schulstufe der Beschwerdeführerin gebe es zwei Gruppen des Schwerpunkts „Vernetzte Kulturwissenschaften“, die aber jeweils zwei Klassen zugeordnet seien. Die Schule strebe grundsätzlich eine Gruppengröße von maximal 20 an, da man sonst den Gedanken einer „Schwerpunktbildung“ auch nicht mehr vertreten könne, wenn diese Gruppen die gleichen Größen wie der Klassenverband hätten. Die Schwerpunktgruppe, welche die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Klassenzuordnung besuchen müsste, würde aufgrund von Schüler*innen, die die Klasse wiederholen, bereits 24 umfassen. Die andere Schwerpunktgruppe Vernetzte Kulturwissenschaften in dieser Schulstufe umfasse etwa 20 Schüler*innen; ein Besuch dieser Gruppe wäre zwar theoretisch möglich, da es laut Administratorin keine zeitlichen Überschneidungen geben würde, würde aber dazu führen, dass die betreuenden Lehrer*innen Schüler*innen aus drei und nicht nur aus zwei Klassen hätten, was einen zusätzlichen administrativen Aufwand darstellen würde. römisch eins.
80. Beschwerde und Verwaltungsakt wurden dem Bundesverwaltungsgericht am
81. Dezmber 2023 vorgelegt. Am
82. Jänner 2024 wurde eine mündliche Verhandlung abgehalten, in welcher neben der Beschwerdeführerin ihre Mutter, der Schulleiter und die Administratorin der Schule als Zeug*innen zum Sachverhalt befragt wurden. Die Beschwerdeführerin wies darauf hin, dass sie alles dem Ziel der Aufnahme an einer amerikanischen Universität unterordne und alles daran setze, ein Stipendium zu erlangen, was sie durch den Hinweis auf zahlreiche außerschulische Aktivitäten (Cheerleading auf Leistungssportniveau, Buchung von Harvard Online-Kursen, Absolvierung des Scholastic Assessment Test, der für die Aufnahme an vielen Colleges verpflichtend ist) belegte. Sie gab an, dass die Schüler*innen amerikanischer High Schools sich in den letzten Schuljahren auf wenige Fächer spezialisierten, die ihnen dann den Besuch des gewünschten Colleges/der gewünschten Universität ermöglichen würden. Der Abschluss eines kreativen Schwerpunkts würde für das von ihr angestrebte Studium der Rechts- oder Politikwissenschaften nichts bringen, wohingegen ein humanistischer Schwerpunkt, wie es Vernetzte Kulturwissenschaften seien, positiv gewertet würde und somit auch die Chancen auf ein Stipendium erhöhen würde. Jeder Punkt zähle, um an einer guten Universität aufgenommen zu werden. Die Mutter der Beschwerdeführerin wies darauf hin, dass ihr bekannt sei, dass eine Mitschülerin der Beschwerdeführerin im vorhergehenden Schuljahr vom Wahlpflichtfach „Nachhaltigkeit“ zu „Französisch“ gewechselt sei. Der Schulleiter und die Administratorin erklärten, dass der Fall nicht vergleichbar sei, da es damals einen „Gegentausch“ gegeben habe, da ein Schüler vom Fach „Französisch“ zu „Nachhaltigkeit“ gewechselt habe, so dass die Schülerzahlen gleich geblieben seien. Schüler*innen und Eltern seien informiert, dass ein Wechsel des Schwerpunkts nach der Anmeldung nicht mehr möglich sei; die Schule versuche dennoch, wenn es zu Beginn der
83. Klasse den Wunsch nach einem Wechsel gebe und (wie im vorher genannten Fall) ein „Gegentausch“ möglich sei, dies zu gewähren. Ein späterer Wechsel sei grundsätzlich nicht möglich, da dies nicht administrierbar sei, da es dann laufend zu Anfragen käme. In der Schulstufe der Beschwerdeführerin gebe es zwei Gruppen des Schwerpunkts „Vernetzte Kulturwissenschaften“, die aber jeweils zwei Klassen zugeordnet seien. Die Schule strebe grundsätzlich eine Gruppengröße von maximal 20 an, da man sonst den Gedanken einer „Schwerpunktbildung“ auch nicht mehr vertreten könne, wenn diese Gruppen die gleichen Größen wie der Klassenverband hätten. Die Schwerpunktgruppe, welche die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Klassenzuordnung besuchen müsste, würde aufgrund von Schüler*innen, die die Klasse wiederholen, bereits 24 umfassen. Die andere Schwerpunktgruppe Vernetzte Kulturwissenschaften in dieser Schulstufe umfasse etwa 20 Schüler*innen; ein Besuch dieser Gruppe wäre zwar theoretisch möglich, da es laut Administratorin keine zeitlichen Überschneidungen geben würde, würde aber dazu führen, dass die betreuenden Lehrer*innen Schüler*innen aus drei und nicht nur aus zwei Klassen hätten, was einen zusätzlichen administrativen Aufwand darstellen würde. I.
84. Am
85. Jänner 2024 langte ein Schriftsatz des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht ein, in welchem im Wesentlichen eine ergänzende Einvernahme des Schulleiters und der Administratorin beantragt wurde, weil die im Rahmen der Verhandlung am
86. Jänner 2024 genannte Schülerzahl von 24 in der Schwerpunktgruppe, welcher die Beschwerdeführerin bei einem Wechsel zugeteilt würde, nicht korrekt sei, da zumindest ein Schüler seit Beginn des Schuljahres den Unterricht nicht besuchen und auch nicht zurückkehren würde.römisch eins.
87. Am
88. Jänner 2024 langte ein Schriftsatz des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht ein, in welchem im Wesentlichen eine ergänzende Einvernahme des Schulleiters und der Administratorin beantragt wurde, weil die im Rahmen der Verhandlung am
89. Jänner 2024 genannte Schülerzahl von 24 in der Schwerpunktgruppe, welcher die Beschwerdeführerin bei einem Wechsel zugeteilt würde, nicht korrekt sei, da zumindest ein Schüler seit Beginn des Schuljahres den Unterricht nicht besuchen und auch nicht zurückkehren würde. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
90. Feststellungen: Die Beschwerdeführerin besucht die Klasse 7c des Bundesgymnasiums XXXX . Die Beschwerdeführerin besucht die Klasse 7c des Bundesgymnasiums römisch 40 . Der Schulstandort bietet 2 Schulformen, das Gymnasium und das Realgymnasium. Ab der
91. Klasse kann ein „musisch-kreativer Schwerpunkt“ besucht werden; durch die Absolvierung einer Aufnahmeprüfung kann auch mit Beginn der Oberstufe in diesen Zweig gewechselt werden. Die Beschwerdeführerin machte von dieser Möglichkeit Gebrauch und besucht den „musisch-kreativen Schwerpunkt“. Wer nicht den „musisch-kreativen Schwerpunkt“ besucht, belegt von der
92. Klasse bis zur
93. Klasse alternative Pflichtgegenstände im Umfang von insgesamt 8 Wochenstunden, entweder „Vernetzte Kulturwissenschaften“ oder „Vernetzte Naturwissenschaften“. Die Beschwerdeführerin absolvierte die
94. Klasse (
95. Schulstufe) in den USA und stieg danach im September 2023 in die jetzige
96. Klasse auf. Die Beschwerdeführerin strebt nach der Matura ein Studium der Rechts- oder Politikwissenschaften an einer renommierten Universität bzw. einem renommierten College in den USA an und möchte sich um ein Stipendium hierfür bewerben. Sie ordnet alles diesem Ziel unter, betreibt etwa Cheerleading als Leistungssport, hat bereits einmal den Scholastic Assessment Test, der für die Aufnahme an vielen College verpflichtend ist, absolviert und möchte ihn noch mehrmals machen, um eine hohe Punktezahl zu erreicht, und besucht Harvard Online-Kurse. Die Beschwerdeführerin hat in den USA die Information erhalten, dass die Absolvierung eines humanistischen Schwerpunktes im Aufnahmeverfahren vorteilhaft wäre, während Bildnerisches Gestalten keine positive Berücksichtigung fände. Inhaltliche Schwerpunkte im Schwerpunkt „Bildnerischen Gestalten“ sind: ● Nachvollziehbares Arbeiten mit der eigenen Subjektivität ● Wahrnehmungsschulung ● Kunstbetrachtung und Werkanalyse ● Kritikfähigkeit gegenüber der gegenwärtigen Welt der Bilder ● Zusammenarbeit mit Kunst- und Kulturzentren In den „Vernetzten Kulturwissenschaften" werden die Fächer Deutsch, Geschichte und Politische Bildung, Latein, Italienisch, Französisch, Psychologie, Philosophie,Bildnerische Erziehung und Musikerziehung unter gemeinsamen inhaltlichen Aspekten vernetzt. In einem Semester wird bilingual in Englisch unterrichtet.Inhaltliche Schwerpunkte sind:In den „Vernetzten Kulturwissenschaften" werden die Fächer Deutsch, Geschichte und Politische Bildung, Latein, Italienisch, Französisch, Psychologie, Philosophie,, Bildnerische Erziehung und Musikerziehung unter gemeinsamen inhaltlichen Aspekten vernetzt. In einem Semester wird bilingual in Englisch unterrichtet., Inhaltliche Schwerpunkte sind: ● Individuum und Allgemeinheit ● Menschenbild und Weltauffassung ● Wandel und Kontinuität ● Raum und Identität ● Kultur und Sprachen im Vergleich Im Jahreszeugnis wird der Besuch des alternativen Pflichtgegenstandes „Vernetzte Kulturwissenschaften" dadurch ersichtlich, dass oberhalb des Benotungsfeldes steht „Gymnasium (mit verordneter Stundentafel), 5.-
97. Klasse mit schulautonomen humanistischem Schwerpunkt“ und unter den schulautonomen Gegenständen „Vernetzte Kulturwissenschaften" mit der entsprechenden Beurteilung angeführt wird. Bei einem Wechsel der Beschwerdeführerin vom alternativen Pflichtgegenstand „Bildnerisches Gestalten“ zu „Vernetzte Kulturwissenschaften“ ist ein positiver Abschluss dieses Gegenstandes zu erwarten. Der Wechsel ist für die Schulleitung bzw. Administration mit einem sehr geringen administrativen Aufwand verbunden; in der 7.Klasse bedeutet dies konkret, dass die Beschwerdeführerin anstelle von 3 Wochenstunden „Bildnerisches Gestalten“ 3 Wochenstunden „Vernetzte Kulturwissenschaften“ besucht. Eine Änderung hinsichtlich der Anzahl der Lehrkräfte bzw. des Zuweisungsschlüssels ergibt sich durch den Wechsel nicht. In der Schulstufe der Beschwerdeführerin gibt es zwei Gruppen für „Vernetzte Kulturwissenschaften“, die jeweils zwei Klassen zugeordnet sind. Schulleitung und Schulgemeinschaftsausschuss sehen eine Zahl von bis zu 20 Schüler*innen als zielführend für einen Unterricht in einer Schwerpunktgruppe an; eine absolute Obergrenze wurde allerdings nicht festgelegt, zumal durch das Wiederholen von Klassen eine gewisse Flexibilität notwendig ist. Der Schulleiter genehmigt prinzipiell keinen Wechsel zwischen den alternativen Pflichtgegenständen, da er eine Flut an Anfragen befürchtet und es nach einer Zustimmung aus seiner Sicht schwer wäre, einen anderen Antrag abzulehnen. Im konkreten Fall umfasst die Gruppe für „Vernetzte Kulturwissenschaften“, welche der Klasse der Beschwerdeführerin

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. 3.

1. Zum Erkenntnis: A) 3.2.
2. Zur Frage der Anwendbarkeit des § 29 SchUG:3.2.
3. Zur Frage der Anwendbarkeit des Paragraph 29, SchUG: Der mit „Übertritt in eine andere Schulart oder eine andere Form oder Fachrichtung einer Schulart“ überschriebene § 29 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) lautet auszugsweise (soweit entscheidungsrelevant):Der mit „Übertritt in eine andere Schulart oder eine andere Form oder Fachrichtung einer Schulart“ überschriebene Paragraph 29, Schulunterrichtsgesetz (SchUG) lautet auszugsweise (soweit entscheidungsrelevant): „

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2024:I403.2282515.1.00