RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum05.02.2024 GeschäftszahlW227 2276801-1 Spruch, W227 2276801-1/23E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die R

§ 42Schulunterrichtsgesetz i.V.m.

§§ 2 und 3 Externistenprüfungsverordnung zur Externistenreifeprüfung

§ 1Abs.

1 Z 4 Externistenprüfungsverordnung über folgende Schulart (Form, Fachrichtung) zugelassen:römisch zwei. römisch 40 , geboren am römisch 40 , wird aufgrund des Ansuchens vom 07.03.2023

Paragraph 42, Schulunterrichtsgesetz in Verbindung mit Paragraphen 2 und 3 Externistenprüfungsverordnung zur Externistenreifeprüfung

Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 4, Externistenprüfungsverordnung über folgende Schulart (Form, Fachrichtung) zugelassen: Schulart: Oberstufenrealgymnasium mit Bildnerischem Gestalten und Werkerziehung Prüfungsgebiete der schriftlichen Hauptprüfung: DeutschMathematikEnglischPrüfungsgebiete der schriftlichen Hauptprüfung: Deutsch, Mathematik, Englisch Prüfungsgebiete der mündlichen Hauptprüfung: DeutschEnglischBiologie und UmweltkundePrüfungsgebiete der mündlichen Hauptprüfung: Deutsch, Englisch, Biologie und Umweltkunde Themengebiet der vorwissenschaftlichen Arbeit: XXXX Themengebiet der vorwissenschaftlichen Arbeit: römisch 40 Stoffeinschränkungen aufgrund vorgelegter Zeugnisse der 9. – 12. Schulstufe

§ 9Abs.

1a und Abs. 2 Externistenprüfungsverordnung ist die Externistenreifeprüfung unter Anwendung der Prüfungsordnung für Reifeprüfungen an allgemeinbildenden höheren Schulen (AHS), BGBI. II Nr. 174/2012 i.d.g.F., abzulegen.

Paragraph 9, Absatz eins a und Absatz 2, Externistenprüfungsverordnung ist die Externistenreifeprüfung unter Anwendung der Prüfungsordnung für Reifeprüfungen an allgemeinbildenden höheren Schulen (AHS), BGBI. römisch zwei Nr. 174 aus 2012, i.d.g.F., abzulegen.

§ 3Abs.

8 Externistenprüfungsverordnung ist die Zulassung zur Hauptprüfung der Externistenreifeprüfung von der erfolgreichen Ablegung der in dieser Entscheidung festgelegten Zulassungsprüfungen abhängig.

Paragraph 3, Absatz 8, Externistenprüfungsverordnung ist die Zulassung zur Hauptprüfung der Externistenreifeprüfung von der erfolgreichen Ablegung der in dieser Entscheidung festgelegten Zulassungsprüfungen abhängig.

§ 9Abs.

3 unter Bedachtnahme auf § 4 Abs. 2 Externistenprüfungsverordnung sind folgende Zulassungsprüfungen:

Paragraph 9, Absatz 3, unter Bedachtnahme auf Paragraph 4, Absatz 2, Externistenprüfungsverordnung sind folgende Zulassungsprüfungen: □ ... angerechnet oder erlassen X ... noch abzulegen römisch zehn ... noch abzulegen Klasse

4. Semester
12. Religion □ □ □ □ □ □ □ □ Deutsch □ □ □ □ □ □ □ □ Englisch □ □ □ □ □ □ □ □ Ungarisch (
13. lebende Fremdsprache) Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn schriftl. u. mündl. Mathematik □ □ Xrömisch zehn Xrömisch zehn □ □ Xrömisch zehn Xrömisch zehn schriftl. u. mündl. Geografie und Wirtschaftskunde □ □ □ □ □ □ □ □ Geschichte und Sozialkunde/Politische Bildung □ □ □ □ □ □ □ □ Biologie und Umweltkunde □ □ □ □ □ □ □ □ Chemie □ □ □ □ □ □ □ □ Physik □ □ □ □ □ □ □ □ Informatik □ □ □ □ □ □ □ □ Psychologie und Philosophie □ □ □ □ □ □ □ □ Musikerziehung □ □ □ □ □ □ □ □ Bildnerische Erziehung □ □ □ □ □ □ □ □ Bildnerisches Gestalten und Werkerziehung Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn Xrömisch zehn mündl. u. prakt. Wahlpflichtfach 1: Englisch □ □ □ □ □ □ □ □ Wahlpflichtfach 2: Geografie und Wirtschaftskunde □ □ □ □ □ □ □ □ abzulegen.“ B) Die Revision ist nicht zulässig. , , TextEntscheidungsgründe, Entscheidungsgründe I. Verfahrensgangrömisch eins. Verfahrensgang
14. Am
15. März 2023 beantragte die eigenberechtigte Beschwerdeführerin die Zulassung zur Externistenprüfung über den Lehrplan einer AHS (Oberstufengymnasium mit Bildnerischem Gestalten und Werkerziehung). Diesem Ansuchen legte die Beschwerdeführerin unter anderem ein (negatives) Jahreszeugnis über die
16. Klasse (
17. Schulstufe) des Gymnasiums XXXX in XXXX Wien, XXXX , bei.
18. Am
19. März 2023 beantragte die eigenberechtigte Beschwerdeführerin die Zulassung zur Externistenprüfung über den Lehrplan einer AHS (Oberstufengymnasium mit Bildnerischem Gestalten und Werkerziehung). Diesem Ansuchen legte die Beschwerdeführerin unter anderem ein (negatives) Jahreszeugnis über die
20. Klasse (
21. Schulstufe) des Gymnasiums römisch 40 in römisch 40 Wien, römisch 40 , bei.
22. Am selben Tag entschied der Vorsitzende der Externistenprüfungskommission der belangten Behörde am XXXX in XXXX Wien, XXXX (in der Folge: gegenständliche Schule), dass die Beschwerdeführerin zur Externistenprüfung (Reifeprüfung) über die beantragte Schulart in den Prüfungsgebieten „Deutsch“ (schriftlich und mündlich), „Englisch“ (schriftlich und mündlich), „Mathematik“ (schriftlich), „Biologie und Umweltkunde“ (mündlich) sowie zur Vorwissenschaftlichen Arbeit zum Themengebiet XXXX zugelassen werde.
23. Am selben Tag entschied der Vorsitzende der Externistenprüfungskommission der belangten Behörde am römisch 40 in römisch 40 Wien, römisch 40 (in der Folge: gegenständliche Schule), dass die Beschwerdeführerin zur Externistenprüfung (Reifeprüfung) über die beantragte Schulart in den Prüfungsgebieten „Deutsch“ (schriftlich und mündlich), „Englisch“ (schriftlich und mündlich), „Mathematik“ (schriftlich), „Biologie und Umweltkunde“ (mündlich) sowie zur Vorwissenschaftlichen Arbeit zum Themengebiet römisch 40 zugelassen werde. Weiters sprach der Vorsitzende der Externistenprüfungskommission an der gegenständlichen Schule aus, dass die Beschwerdeführerin Zulassungsprüfungen in den Prüfungsgegenständen „Italienisch (zweite lebende Fremdsprache)“ über den im Lehrplan vorgesehenen Lehrstoff der
24. Klasse, „Mathematik“ über den im Lehrplan vorgesehenen Lehrstoff der
25. und
26. Klasse sowie „Bildnerisches Gestalten und Werken“ über den im Lehrplan vorgesehenen Lehrstoff der 5., 6.,
27. und
28. Klasse abzulegen habe.
29. Gegen diese Entscheidung erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Widerspruch, in welchem sie im Wesentlichen vorbringt: Der Widerspruch richte sich gegen die abzulegende Zulassungsprüfung im Prüfungsgegenstand „Italienisch (zweite lebende Fremdsprache)“. Sie beabsichtige diese Zulassungsprüfung im Prüfungsgegenstand „Ungarisch“ abzulegen. Da „Ungarisch“ Teil des Lehrplanes sei, stehe es der Beschwerdeführerin frei, diese Fremdsprache als Zulassungsprüfungsgegenstand zu wählen.
30. Im von der belangten Behörde eingeholten pädagogischen Gutachten vom
31. Mai 2023 führt die Schulqualitätsmanagerin (SQM) XXXX aus, dass für die gegenständliche Schule kein Fachprüfer für „Ungarisch“ ernannt sei. Seit dem Schuljahr 2022/2023 seien an allen drei „Externistenstandorten“ in Wien lediglich die Fremdsprachen „Englisch“, „Französisch“, „Italienisch“, „Russisch“, „Spanisch“ und „Latein/Griechisch“ wählbar.
32. Im von der belangten Behörde eingeholten pädagogischen Gutachten vom
33. Mai 2023 führt die Schulqualitätsmanagerin (SQM) römisch 40 aus, dass für die gegenständliche Schule kein Fachprüfer für „Ungarisch“ ernannt sei. Seit dem Schuljahr 2022 aus 2023, seien an allen drei „Externistenstandorten“ in Wien lediglich die Fremdsprachen „Englisch“, „Französisch“, „Italienisch“, „Russisch“, „Spanisch“ und „Latein/Griechisch“ wählbar.
34. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Widerspruch der Beschwerdeführerin ab, bestätigte die Entscheidung des Vorsitzenden der Externistenprüfungskommission an der gegenständlichen Schule und begründete dies im Wesentlichen wie folgt: An der gegenständlichen Schule stehe kein Prüfer für das Prüfungsgebiet „Ungarisch (zweite lebende Fremdsprache)“ zur Verfügung. In Wien werde „Ungarisch“ als zweite lebende Fremdsprache nicht angeboten. Das von der Beschwerdeführerin vorgelegte Zeugnis weise im Pflichtgegenstand „Italienisch“ in der
35. Klasse (
36. Schulstufe) die Beurteilung „Nicht genügend“ auf. Die Wahl der zweiten lebenden Fremdsprache beschränkte sich auf den gewählten Lehrplan, welcher an der gegenständlichen Schule unterrichtet werde. Im gegenständlich gewählten Lehrplan (Oberstufenrealgymnasium mit Bildnerischem Gestalten und Werkerziehung) finde sich „Ungarisch“ nicht als lebende Fremdsprache, weshalb der Beschwerdeführerin auch nicht die Möglichkeit zur Wahl dieses Prüfungsfaches offenstehe.
37. In ihrer dagegen erhobenen Beschwerde bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor: Die belangte Behörde sei ausschließlich den Ausführungen der SQM gefolgt. Es sei unrichtig, dass die Ungarisch-Prüferin XXXX darüber informiert worden sei, dass „Ungarisch“ als zweite lebende Fremdsprache an keiner AHS in Wien und somit auch nicht mehr im Zuge der Externistenprüfung angeboten werde. Tatsächlich habe die Prüferin noch im Februar 2023 an der gegenständlichen Schule geprüft.Die belangte Behörde sei ausschließlich den Ausführungen der SQM gefolgt. Es sei unrichtig, dass die Ungarisch-Prüferin römisch 40 darüber informiert worden sei, dass „Ungarisch“ als zweite lebende Fremdsprache an keiner AHS in Wien und somit auch nicht mehr im Zuge der Externistenprüfung angeboten werde. Tatsächlich habe die Prüferin noch im Februar 2023 an der gegenständlichen Schule geprüft.
38. Am
39. September 2023 stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung der Beschwerde gegen den angefochtenen Bescheid.
40. Am
41. November 2023 legte die belangte Behörde dem Bundesverwaltungsgericht (unter anderem) eine Liste der Prüfer an der gegenständlichen Schule vor, aus welcher XXXX als „Externe Prüferin“ für das Prüfungsfach „Ungarisch“ hervorgeht.
42. Am
43. November 2023 legte die belangte Behörde dem Bundesverwaltungsgericht (unter anderem) eine Liste der Prüfer an der gegenständlichen Schule vor, aus welcher römisch 40 als „Externe Prüferin“ für das Prüfungsfach „Ungarisch“ hervorgeht.
44. Am
45. Dezember 2023 erstattete die SQM XXXX dazu eine ergänzende Stellungnahme, in welcher sie ausführt:XXXX sei als „Externe Prüferin“ an der gegenständlichen Schule angegeben worden, da noch ausstehende Zulassungsbescheide mit dem Gegenstand „Ungarisch“ als zweite lebende Fremdsprache umgesetzt werden hätten müssen. Seit dem Schuljahr 2022/2023 sei das Angebot der zweiten lebenden Fremdsprachen gemeinsam mit den drei Externistenprüfungskommissionen dem Regelschulwesen angepasst worden. Im Reifeprüfungszeugnis werde bei den Fremdsprachen das jeweilige Level des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER) – B2 für Englisch, B1 für die zweiten Fremdsprachen – ausgewiesen, was ausschließlich bei den standardisierten Aufgabenstellungen („Englisch“, „Französisch“, „Italienisch“, „Spanisch“ und „Latein“) attestiert werden könne.
46. Am
47. Dezember 2023 erstattete die SQM römisch 40 dazu eine ergänzende Stellungnahme, in welcher sie ausführt:, römisch 40 sei als „Externe Prüferin“ an der gegenständlichen Schule angegeben worden, da noch ausstehende Zulassungsbescheide mit dem Gegenstand „Ungarisch“ als zweite lebende Fremdsprache umgesetzt werden hätten müssen. Seit dem Schuljahr 2022 aus 2023, sei das Angebot der zweiten lebenden Fremdsprachen gemeinsam mit den drei Externistenprüfungskommissionen dem Regelschulwesen angepasst worden. Im Reifeprüfungszeugnis werde bei den Fremdsprachen das jeweilige Level des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER) – B2 für Englisch, B1 für die zweiten Fremdsprachen – ausgewiesen, was ausschließlich bei den standardisierten Aufgabenstellungen („Englisch“, „Französisch“, „Italienisch“, „Spanisch“ und „Latein“) attestiert werden könne.
48. Dazu nahm die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom
49. Dezember 2023 wie folgt Stellung: Sie habe nie die Absicht bekundet, ihre Reifeprüfung im Fach „Ungarisch“ abzulegen. Vielmehr wolle sie lediglich die Zulassungsprüfung in „Ungarisch“ ablegen. Auch sei auf der Webseite des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung ersichtlich, dass die kompetenzorientierten Aufgabenstellungen für die Reifeprüfung (auch) in der Unterrichtssprache „Ungarisch“ zur Verfügung gestellt würden. Die Zulassungsprüfung sei zudem nach wie vor in „Bosnisch“, „Kroatisch“ und „Russisch“ möglich. Das Wiedner Gymnasium habe „Ungarisch“ noch im Frühjahr 2023 als Zulassungsprüfung angeboten. Auch habe XXXX noch im Dezember 2023 eine Zulassungsprüfung an der gegenständlichen Schule abgenommen.Sie habe nie die Absicht bekundet, ihre Reifeprüfung im Fach „Ungarisch“ abzulegen. Vielmehr wolle sie lediglich die Zulassungsprüfung in „Ungarisch“ ablegen. Auch sei auf der Webseite des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung ersichtlich, dass die kompetenzorientierten Aufgabenstellungen für die Reifeprüfung (auch) in der Unterrichtssprache „Ungarisch“ zur Verfügung gestellt würden. Die Zulassungsprüfung sei zudem nach wie vor in „Bosnisch“, „Kroatisch“ und „Russisch“ möglich. Das Wiedner Gymnasium habe „Ungarisch“ noch im Frühjahr 2023 als Zulassungsprüfung angeboten. Auch habe römisch 40 noch im Dezember 2023 eine Zulassungsprüfung an der gegenständlichen Schule abgenommen.
50. Am
51. Jänner 2024 fand eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht statt, in welcher neben dem Wiedereinsetzungsantrag auch das inhaltliche Beschwerdeverfahren erörtert wurde.
52. Mit Beschluss vom
53. Februar 2024, Zl. W227 2276801-2, wies das Bundesverwaltungsgericht den Wiedereinsetzungsantrag vom
54. September 2023 als unzulässig zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
55. Feststellungen Am
56. März 2023 beantragte die Beschwerdeführerin die Zulassung zur Externistenprüfung über den Lehrplan einer AHS (Oberstufengymnasium mit Bildnerischem Gestalten und Werkerziehung). Am
57. März 2023 ließ der Vorsitzende der Externistenprüfungskommission der belangten Behörde an der gegenständlichen Schule die Beschwerdeführerin zur Externistenprüfung (Reifeprüfung) über die beantragte Schulart in den Prüfungsgebieten „Deutsch“ (schriftlich und mündlich), „Englisch“ (schriftlich und mündlich), „Mathematik“ (schriftlich), „Biologie und Umweltkunde“ (mündlich) sowie zur Vorwissenschaftlichen Arbeit im Themengebiet XXXX unter der Voraussetzung der erfolgreichen Ablegung mehrerer Zulassungsprüfungen zu.XXXX steht als Prüferin für das Prüfungsfach „Ungarisch“ an der gegenständlichen Schule zur Verfügung.Am
58. März 2023 ließ der Vorsitzende der Externistenprüfungskommission der belangten Behörde an der gegenständlichen Schule die Beschwerdeführerin zur Externistenprüfung (Reifeprüfung) über die beantragte Schulart in den Prüfungsgebieten „Deutsch“ (schriftlich und mündlich), „Englisch“ (schriftlich und mündlich), „Mathematik“ (schriftlich), „Biologie und Umweltkunde“ (mündlich) sowie zur Vorwissenschaftlichen Arbeit im Themengebiet römisch 40 unter der Voraussetzung der erfolgreichen Ablegung mehrerer Zulassungsprüfungen zu., römisch 40 steht als Prüferin für das Prüfungsfach „Ungarisch“ an der gegenständlichen Schule zur Verfügung.
59. Beweiswürdigung Die Feststellungen zum bisherigen Verfahren beruhen auf der Aktenlage und sind unstrittig. Dass an der gegenständlichen Schule eine Prüferin für das Prüfungsfach „Ungarisch“ zur Verfügung steht, ergibt sich aus der – von der belangten Behörde – vorgelegten Prüferliste (OZl. 10) sowie aus dem „Themenkataloge ‚Reifeprüfung neu‘ (mündlich)“ (siehe http://wien.abendgymnasium.at/externisten/themenkataloge/, abgerufen am
60. Februar 2024). Abgesehen davon bekräftige die Zeugin XXXX im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht, dass sie über 18 Jahre lang als Prüferin von der belangten Behörde eingesetzt worden sei und zuletzt im Dezember 2023 noch eine Zulassungsprüfung an der gegenständlichen Schule abgenommen habe (siehe Verhandlungsniederschrift vom
61. Jänner 2024, S. 3 f).Dass an der gegenständlichen Schule eine Prüferin für das Prüfungsfach „Ungarisch“ zur Verfügung steht, ergibt sich aus der – von der belangten Behörde – vorgelegten Prüferliste (OZl. 10) sowie aus dem „Themenkataloge ‚Reifeprüfung neu‘ (mündlich)“ (siehe http://wien.abendgymnasium.at/externisten/themenkataloge/, abgerufen am
62. Februar 2024). Abgesehen davon bekräftige die Zeugin römisch 40 im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht, dass sie über 18 Jahre lang als Prüferin von der belangten Behörde eingesetzt worden sei und zuletzt im Dezember 2023 noch eine Zulassungsprüfung an der gegenständlichen Schule abgenommen habe (siehe Verhandlungsniederschrift vom
63. Jänner 2024, S. 3 f).
64. Rechtliche Beurteilung 3.
65. Zu Spruchpunkt A) 3.1.1.

§ 42Abs. 1 Schulunterrichtsgesetz (Sch

UG) können die mit dem Zeugnis über den erfolgreichen Besuch einer Schulstufe oder einer Schulart (Form bzw. Fachrichtung einer Schulart) sowie die mit der erfolgreichen Ablegung einer Reifeprüfung, Reife- und Diplomprüfung, Diplomprüfung oder Abschlussprüfung verbundenen Berechtigungen auch ohne vorhergegangenen Schulbesuch durch die erfolgreiche Ablegung einer entsprechenden Externistenprüfung erworben werden. Für die Zulassung zur Ablegung einer Externistenprüfung ist der Vorsitzende der betreffenden Prüfungskommission zuständig (Abs. 5).3.1.1.

Paragraph 42, Absatz eins, Schulunterrichtsgesetz (SchUG) können die mit dem Zeugnis über den erfolgreichen Besuch einer Schulstufe oder einer Schulart (Form bzw. Fachrichtung einer Schulart) sowie die mit der erfolgreichen Ablegung einer Reifeprüfung, Reife- und Diplomprüfung, Diplomprüfung oder Abschlussprüfung verbundenen Berechtigungen auch ohne vorhergegangenen Schulbesuch durch die erfolgreiche Ablegung einer entsprechenden Externistenprüfung erworben werden. Für die Zulassung zur Ablegung einer Externistenprüfung ist der Vorsitzende der betreffenden Prüfungskommission zuständig (Absatz 5,). Die maßgeblichen Bestimmungen der Externistenprüfungsverordnung, BGBl. Nr. 362/1979 i.d.F. BGBl. II Nr. 166/2023, lauten (auszugsweise):Die maßgeblichen Bestimmungen der Externistenprüfungsverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 362 aus 1979, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 166 aus 2023,, lauten (auszugsweise): „Anwendungsbereich § 1.

§ 1Abs.

1 Z 4 die in Betracht kommende Prüfungsordnung;4. die gewählten Prüfungsgebietea) bei Externistenprüfungen

§ 1Abs.

1 Z 1 bis 4, sofern der Lehrplan alternative Pflichtgegenstände (einschließlich Wahlpflichtgegenstände), die Wahl zwischen mehreren Fremdsprachen oder die Unterrichtsgegenstände Religion und Ethik vorsieht,b. bei Externistenprüfungen

§ 1Abs.

1 Z 1 bis 3 bei Pflichtgegenständen mit Leistungsdifferenzierung unter Angabe des gewählten Leistungsniveaus, sofern dieses aus der Bezeichnung des Prüfungsgebietes nicht hervorgeht,c) bei Vorprüfungen

§ 9Abs.

4 im Rahmen von Externistenreifeprüfungen und Externistenreife- und Diplomprüfungen, sofern die entsprechende Vorprüfungsverordnung eine Wahlmöglichkeit vorsieht,d) bei Hauptprüfungen im Rahmen von Externistenreifeprüfungen, Externistenreife- und Diplomprüfungen, Externistendiplomprüfungen und Externistenabschlußprüfungen, sofern die entsprechenden Reifeprüfungs-, Reife- und Diplomprüfungs-, Diplomprüfungs- und Abschlußprüfungsverordnungen eine Wahlmöglichkeit vorsehen;

1. im Prüfungsgebiet „Lebende Fremdsprache (mit dem auf die Ausbildungsdauer hinweisenden Zusatz)“ bei Hauptprüfungen im Rahmen von Externistenreifeprüfung, Externistenreife- und Diplomprüfung, Externistendiplomprüfung oder Externistenabschlussprüfung die gewählte Sprache;
2. einen Themenvorschlag für die im Rahmen einer Externistenreifeprüfung, Externistenreife- und Diplomprüfung, Externistendiplomprüfung oder Externistenabschlussprüfung abzulegenden abschließenden Arbeit.Paragraph 2,

Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 4, die in Betracht kommende Prüfungsordnung;, 4. die gewählten Prüfungsgebiete, a) bei Externistenprüfungen

Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer eins bis 4, sofern der Lehrplan alternative Pflichtgegenstände (einschließlich Wahlpflichtgegenstände), die Wahl zwischen mehreren Fremdsprachen oder die Unterrichtsgegenstände Religion und Ethik vorsieht,, b. bei Externistenprüfungen

Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer eins bis 3 bei Pflichtgegenständen mit Leistungsdifferenzierung unter Angabe des gewählten Leistungsniveaus, sofern dieses aus der Bezeichnung des Prüfungsgebietes nicht hervorgeht,, c) bei Vorprüfungen

Paragraph 9, Absatz 4, im Rahmen von Externistenreifeprüfungen und Externistenreife- und Diplomprüfungen, sofern die entsprechende Vorprüfungsverordnung eine Wahlmöglichkeit vorsieht,, d) bei Hauptprüfungen im Rahmen von Externistenreifeprüfungen, Externistenreife- und Diplomprüfungen, Externistendiplomprüfungen und Externistenabschlußprüfungen, sofern die entsprechenden Reifeprüfungs-, Reife- und Diplomprüfungs-, Diplomprüfungs- und Abschlußprüfungsverordnungen eine Wahlmöglichkeit vorsehen;,

1. im Prüfungsgebiet „Lebende Fremdsprache (mit dem auf die Ausbildungsdauer hinweisenden Zusatz)“ bei Hauptprüfungen im Rahmen von Externistenreifeprüfung, Externistenreife- und Diplomprüfung, Externistendiplomprüfung oder Externistenabschlussprüfung die gewählte Sprache;,
2. einen Themenvorschlag für die im Rahmen einer Externistenreifeprüfung, Externistenreife- und Diplomprüfung, Externistendiplomprüfung oder Externistenabschlussprüfung abzulegenden abschließenden Arbeit.

§ 1Abs. 1 Z 4 ist von der erfolgreichen Ablegung aller in Betracht kommenden Zulassungsprüfungen (§ 9 Abs. 3) und Vorprüfungen (§ 9 Abs. 4) abhängig zu machen.

Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 4, ist von der erfolgreichen Ablegung aller in Betracht kommenden Zulassungsprüfungen (Paragraph 9, Absatz 3,) und Vorprüfungen (Paragraph 9, Absatz 4,) abhängig zu machen.

§ 1Abs.

1 Z. 4,1. die über einen das Prüfungsgebiet der Zulassungsprüfung

§ 9Abs.

3 bildenden Pflichtgegenstand ein Zeugnis oder eine Schulbesuchsbestätigung mit einer Beurteilung

§ 24Abs.

2 des Schulunterrichtsgesetzes einer öffentlichen oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schule oder ein Externistenprüfungszeugnis vorweisen können, sind von der Ablegung der Zulassungsprüfung in diesem Bereich auf Ansuchen ganz oder zum Teil zu befreien, soweit damit der Nachweis der Beherrschung des entsprechenden Prüfungsstoffes gegeben ist,2. die eine Reifeprüfung, Reife- und Diplomprüfung, Diplomprüfung oder Abschlußprüfung oder eine entsprechende Externistenprüfung oder einzelne Prüfungsgebiete einer solchen Prüfung oder Externistenprüfung erfolgreich abgelegt haben, sind auf Ansuchen von Prüfungsgebieten, die auch Prüfungsgebiete dieser Prüfungen waren, zu befreien, wenna) das betreffende Prüfungsgebiet den gleichen Umfang hatte wie jenes, um dessen Entfall angesucht wird,

1. b)die Durchführung der Prüfung im betreffenden Prüfungsgebiet bei beiden Prüfungen gleichartig ist,
2. c)der Lehrstoff der Unterrichtsgegenstände, die das Prüfungsgebiet der bereits abgelegten Prüfung bilden, den Lehrstoff jener Unterrichtsgegenstände umfaßt, die das Prüfungsgebiet bilden, um dessen Entfall angesucht wird,
3. d)das Stundenausmaß der Unterrichtsgegenstände, die das Prüfungsgebiet der bereits abgelegten Prüfung bilden, mindestens drei Viertel des Stundenausmaßes jener Unterrichtsgegenstände beträgt, die das Prüfungsgebiet bilden, um dessen Entfall angesucht wird unde) der Prüfungskandidat

§ 11Abs.

7 des Schulunterrichtsgesetzes von der Teilnahme an allen jenen Pflichtgegenständen befreit war, die das Prüfungsgebiet bilden, um dessen Entfall angesucht wird oder der Prüfungskandidat im Bereich des Prüfungsgebietes keine Zulassungsprüfung abzulegen hat.

Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 4,,, 1. die über einen das Prüfungsgebiet der Zulassungsprüfung

Paragraph 9, Absatz 3, bildenden Pflichtgegenstand ein Zeugnis oder eine Schulbesuchsbestätigung mit einer Beurteilung

Paragraph 24, Absatz 2, des Schulunterrichtsgesetzes einer öffentlichen oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schule oder ein Externistenprüfungszeugnis vorweisen können, sind von der Ablegung der Zulassungsprüfung in diesem Bereich auf Ansuchen ganz oder zum Teil zu befreien, soweit damit der Nachweis der Beherrschung des entsprechenden Prüfungsstoffes gegeben ist,, 2. die eine Reifeprüfung, Reife- und Diplomprüfung, Diplomprüfung oder Abschlußprüfung oder eine entsprechende Externistenprüfung oder einzelne Prüfungsgebiete einer solchen Prüfung oder Externistenprüfung erfolgreich abgelegt haben, sind auf Ansuchen von Prüfungsgebieten, die auch Prüfungsgebiete dieser Prüfungen waren, zu befreien, wenn,

1. a)das betreffende Prüfungsgebiet den gleichen Umfang hatte wie jenes, um dessen Entfall angesucht wird,,
2. b)die Durchführung der Prüfung im betreffenden Prüfungsgebiet bei beiden Prüfungen gleichartig ist,,
3. c)der Lehrstoff der Unterrichtsgegenstände, die das Prüfungsgebiet der bereits abgelegten Prüfung bilden, den Lehrstoff jener Unterrichtsgegenstände umfaßt, die das Prüfungsgebiet bilden, um dessen Entfall angesucht wird,,
4. d)das Stundenausmaß der Unterrichtsgegenstände, die das Prüfungsgebiet der bereits abgelegten Prüfung bilden, mindestens drei Viertel des Stundenausmaßes jener Unterrichtsgegenstände beträgt, die das Prüfungsgebiet bilden, um dessen Entfall angesucht wird und,
5. e)der Prüfungskandidat

Paragraph 11, Absatz 7, des Schulunterrichtsgesetzes von der Teilnahme an allen jenen Pflichtgegenständen befreit war, die das Prüfungsgebiet bilden, um dessen Entfall angesucht wird oder der Prüfungskandidat im Bereich des Prüfungsgebietes keine Zulassungsprüfung abzulegen hat. Eine Befreiung ist nur in dem Maß zulässig, als zumindest eine Teilprüfung der Hauptprüfung vor der zuständigen Prüfungskommission (§ 5) abzulegen ist. Bei lit. c und d ist jeweils der Lehrplan der betreffenden Schulart (Form, Fachrichtung) ab der 9. Schulstufe zu berücksichtigen. Eine Befreiung ist nur in dem Maß zulässig, als zumindest eine Teilprüfung der Hauptprüfung vor der zuständigen Prüfungskommission (Paragraph 5,) abzulegen ist. Bei Litera c und d ist jeweils der Lehrplan der betreffenden Schulart (Form, Fachrichtung) ab der 9. Schulstufe zu berücksichtigen. Prüfungskommissionen § 5.

§ 9Abs.

3a) aus dem Schulleiter oder der Schulleiterin oder einem oder einer von ihm oder ihr zu bestellenden Abteilungsvorstand oder Abteilungsvorständin oder Lehrer oder Lehrerin als Vorsitzendem oder Vorsitzender undb) aus einem oder einer vom Schulleiter oder von der Schulleiterin aus dem Kreis jener Lehrer und Lehrerinnen, die den das Prüfungsgebiet umfassenden Unterrichtsgegenstand unterrichten, zu bestellenden Prüfer oder Prüferin;3. […]

Paragraph 9, Absatz 3,,

1. a)aus dem Schulleiter oder der Schulleiterin oder einem oder einer von ihm oder ihr zu bestellenden Abteilungsvorstand oder Abteilungsvorständin oder Lehrer oder Lehrerin als Vorsitzendem oder Vorsitzender und,
2. b)aus einem oder einer vom Schulleiter oder von der Schulleiterin aus dem Kreis jener Lehrer und Lehrerinnen, die den das Prüfungsgebiet umfassenden Unterrichtsgegenstand unterrichten, zu bestellenden Prüfer oder Prüferin;, 3. […] Prüfungsgebiete, Form und Dauer der Externistenreifeprüfung, der Externistenreife- und Diplomprüfung, der Externistendiplomprüfung und der Externistenabschlußprüfung § 9.

§ 4.

Paragraph 4,

§ 1Abs.

1 Z 4 ist vom Vorsitzenden der Prüfungskommission vorzunehmen und dem Prüfungskandidaten zusammen mit der Zulassung zur ersten Zulassungsprüfung bekanntzugeben.

Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 4, ist vom Vorsitzenden der Prüfungskommission vorzunehmen und dem Prüfungskandidaten zusammen mit der Zulassung zur ersten Zulassungsprüfung bekanntzugeben.

§ 12Abs. 1 Z 2 sind die Aufgabenstellungen in der betreffenden Fremdsprache abzufassen.Paragraph 14,

Paragraph 12, Absatz eins, Ziffer 2, sind die Aufgabenstellungen in der betreffenden Fremdsprache abzufassen.

Abs. 1 sind die für die Bearbeitung zur Verfügung zu stellenden Hilfen und Hilfsmittel oder ein Hinweis auf deren erlaubte Verwendung bei der Prüfung anzuschließen. Dabei dürfen nur solche Hilfen oder Hilfsmittel zum Einsatz kommen, die im Unterricht gebraucht wurden und die keine Beeinträchtigung der Eigenständigkeit in der Erfüllung der Aufgaben darstellen. Dem Vorschlag sind darüber hinaus allfällige Texte, Übersetzungen, Beantwortungsdispositionen, Zusammenfassungen von Hörtexten, Ausarbeitungen usw. sowie die für die einzelnen Beurteilungsstufen relevanten Anforderungen und Erwartungen in der Bearbeitung und Lösung der Aufgaben anzuschließen.

Absatz eins, sind die für die Bearbeitung zur Verfügung zu stellenden Hilfen und Hilfsmittel oder ein Hinweis auf deren erlaubte Verwendung bei der Prüfung anzuschließen. Dabei dürfen nur solche Hilfen oder Hilfsmittel zum Einsatz kommen, die im Unterricht gebraucht wurden und die keine Beeinträchtigung der Eigenständigkeit in der Erfüllung der Aufgaben darstellen. Dem Vorschlag sind darüber hinaus allfällige Texte, Übersetzungen, Beantwortungsdispositionen, Zusammenfassungen von Hörtexten, Ausarbeitungen usw. sowie die für die einzelnen Beurteilungsstufen relevanten Anforderungen und Erwartungen in der Bearbeitung und Lösung der Aufgaben anzuschließen.

den lehrplanmäßigen Anforderungen haben im Prüfungsgebiet „Lebende Fremdsprache (achtjährig)“ der Arbeitsumfang des Aufgabenbereiches „Schreibkompetenz“ zirka 650 Wörter (in den nicht standardisierten Fremdsprachen „Kroatisch“, „Slowenisch“, „Ungarisch“ und „Russisch“ zirka 550 Wörter) und die Arbeitszeit 270 Minuten zu betragen, wobei 60 Minuten auf den Aufgabenbereich „Leseverstehen“, maximal 45 Minuten auf den Aufgabenbereich „Hörverstehen“, 45 Minuten auf den Aufgabenbereich „Sprachverwendung im Kontext“ und 120 Minuten auf den Aufgabenbereich „Schreibkompetenz“ zu entfallen haben. Sofern für den Aufgabenbereich „Hörverstehen“ weniger als 45 Minuten vorgesehen werden, wird die die Dauer von 45 Minuten unterschreitende Zeit von der Gesamtarbeitszeit von 270 Minuten in Abzug gebracht.

den lehrplanmäßigen Anforderungen haben in den Prüfungsgebieten „Lebende Fremdsprache (sechsjährig)“, „Lebende Fremdsprache (vierjährig)“ und „Lebende Fremdsprache (dreijährig)“ der Arbeitsumfang des Aufgabenbereiches „Schreibkompetenz“ zirka 400 Wörter (in den nicht standardisierten Fremdsprachen „Kroatisch“, „Slowenisch“, „Ungarisch“ und „Russisch“ zirka 350 Wörter) und die Arbeitszeit 270 Minuten zu betragen, wobei 60 Minuten auf den Aufgabenbereich „Leseverstehen“, maximal 40 Minuten auf den Aufgabenbereich „Hörverstehen“, 45 Minuten auf den Aufgabenbereich „Sprachverwendung im Kontext“ und 125 Minuten auf den Aufgabenbereich „Schreibkompetenz“ zu entfallen haben. Sofern für den Aufgabenbereich „Hörverstehen“ weniger als 40 Minuten vorgesehen werden, wird die die Dauer von 40 Minuten unterschreitende Zeit von der Gesamtarbeitszeit von 270 Minuten in Abzug gebracht.

§ 27Abs.

1 Z 10 der Prüfungsordnung AHS ist zudem eine mündliche Prüfung (etwa) auch über einen „Wahlpflichtgegenstand lebende Fremdsprache“ möglich. Überdies findet sich „Ungarisch“ als zweite lebende Fremdsprache auch im Lehrplan der AHS. Demnach wäre die Ablegung der (mündlichen) Reifeprüfung im Prüfungsfach „Ungarisch“ selbst dann möglich, wenn dieses (lediglich) als „Wahlpflichtgegenstand lebende Fremdsprache“ angeboten werden würde. Weiters ergibt sich aus Paragraph 12, Absatz eins, Ziffer 2, in Verbindung mit Paragraph 16, Absatz 2 und 3 der Prüfungsordnung AHS, dass eine schriftliche Klausurarbeit (auch) in der nicht standardisierten (lebenden) Fremdsprache „Ungarisch“ abgelegt werden kann.

Paragraph 27, Absatz eins, Ziffer 10, der Prüfungsordnung AHS ist zudem eine mündliche Prüfung (etwa) auch über einen „Wahlpflichtgegenstand lebende Fremdsprache“ möglich. Überdies findet sich „Ungarisch“ als zweite lebende Fremdsprache auch im Lehrplan der AHS. Demnach wäre die Ablegung der (mündlichen) Reifeprüfung im Prüfungsfach „Ungarisch“ selbst dann möglich, wenn dieses (lediglich) als „Wahlpflichtgegenstand lebende Fremdsprache“ angeboten werden würde. Daraus folgt, dass die Ablegung der Hauptprüfung der (Externisten-)Reifeprüfung im Prüfungsfach „Ungarisch (zweite lebende Fremdsprache)“ jedenfalls möglich ist. Gleiches hat demnach auch für eine Zulassungsprüfung zu gelten, welche nach § 9 Abs. 1 Externistenprüfungsverordnung Teil der Externistenreifeprüfung ist.Daraus folgt, dass die Ablegung der Hauptprüfung der (Externisten-)Reifeprüfung im Prüfungsfach „Ungarisch (zweite lebende Fremdsprache)“ jedenfalls möglich ist. Gleiches hat demnach auch für eine Zulassungsprüfung zu gelten, welche nach Paragraph 9, Absatz eins, Externistenprüfungsverordnung Teil der Externistenreifeprüfung ist. Da, wie oben festgestellt, an der gegenständlichen Schule eine Fachprüferin für „Ungarisch“ zur Verfügung steht und somit die Voraussetzung des § 2 Abs. 1 Externistenprüfungsverordnung erfüllt ist, ist der Beschwerde stattzugeben und die Beschwerdeführerin zur Zulassungsprüfung „Ungarisch (zweite lebende Fremdsprache)“ zuzulassen. Da, wie oben festgestellt, an der gegenständlichen Schule eine Fachprüferin für „Ungarisch“ zur Verfügung steht und somit die Voraussetzung des Paragraph 2, Absatz eins, Externistenprüfungsverordnung erfüllt ist, ist der Beschwerde stattzugeben und die Beschwerdeführerin zur Zulassungsprüfung „Ungarisch (zweite lebende Fremdsprache)“ zuzulassen.

§ 9Abs.

3 Z 1 Externistenprüfungsverordnung hat die Beschwerdeführerin ihre Zulassungsprüfung in „Ungarisch (zweite lebende Fremdsprache)“ jedoch über den gesamten im Lehrplan vorgeschriebenen Lehrstoff ab der 9. Schulstufe abzulegen.

Paragraph 9, Absatz 3, Ziffer eins, Externistenprüfungsverordnung hat die Beschwerdeführerin ihre Zulassungsprüfung in „Ungarisch (zweite lebende Fremdsprache)“ jedoch über den gesamten im Lehrplan vorgeschriebenen Lehrstoff ab der 9. Schulstufe abzulegen. 3.2. Zu Spruchpunkt B) 3.2.1.

§ 25aAbs. 1 Vw

GG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Art. 133Abs.

4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.3.2.1.

Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision

Artikel 133, Absatz 4, B-VG zulässig ist.

Der Ausspruch ist kurz zu begründen. 3.2.2. Die Revision ist

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt: Dass die Beschwerdeführerin ihre Zulassungsprüfung in „Ungarisch (zweite lebende Fremdsprache)“ über den gesamten Lehrstoff der

1. Schulstufe ablegen kann, ergibt sich aus der eindeutigen Rechtslage (zur Unzulässigkeit der Revision bei eindeutiger Rechtslage trotz fehlender Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes siehe etwa VwGH 28.05.2014, Ro 2014/07/0053; 28.02.2018, Ra 2017/04/0120).3.2.
2. Die Revision ist

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt: Dass die Beschwerdeführerin ihre Zulassungsprüfung in „Ungarisch (zweite lebende Fremdsprache)“ über den gesamten Lehrstoff der 9. Schulstufe ablegen kann, ergibt sich aus der eindeutigen Rechtslage (zur Unzulässigkeit der Revision bei eindeutiger Rechtslage trotz fehlender Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes siehe etwa VwGH 28.05.2014, Ro 2014/07/0053; 28.02.2018, Ra 2017/04/0120). European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2024:W227.2276801.1.00