RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum13.03.2024 GeschäftszahlW161 2285296-1 Spruch, W161 2285296-1/6E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richte

Art. 12Abs.

4 der Verordnung Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin-III-VO) gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Portugal.3. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) richtete am 05.10.

Artikel 12, Absatz 4, der Verordnung Nr.

604 aus 2013, des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin-III-VO) gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Portugal. Mit Schreiben vom 05.12.2023 stimmte Portugal der Wiederaufnahme der BF gemäß Art. 12 Abs. 4 Dublin III-VO ausdrücklich zu. Mit Schreiben vom 05.12.2023 stimmte Portugal der Wiederaufnahme der BF gemäß Artikel 12, Absatz 4, Dublin III-VO ausdrücklich zu. Die BF gab bei ihrem Visa-Antrag eine andere Identität als in Österreich an und gab sich dabei als XXXX , geb. XXXX , StA. Angola aus.Die BF gab bei ihrem Visa-Antrag eine andere Identität als in Österreich an und gab sich dabei als römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Angola aus.

1. Mit Schreiben vom 15.12.2023 wurde das BFA von der BBE XXXX informiert, dass die BF am 13.12.2023 von der BBE XXXX aufgrund unbekannter Abwesenheit abgemeldet wurde.
2. Mit Schreiben vom 15.12.2023 wurde das BFA von der BBE römisch 40 informiert, dass die BF am 13.12.2023 von der BBE römisch 40 aufgrund unbekannter Abwesenheit abgemeldet wurde. Mit Schreiben vom 19.12.2023 wurde die portugiesische Dublin-Behörde darüber informiert, dass die Überstellungsfrist gem. Art. 29 Abs. 2 Dublin III-VO auf 18 Monate verlängert wurde, weil die BF flüchtig sei.Mit Schreiben vom 19.12.2023 wurde die portugiesische Dublin-Behörde darüber informiert, dass die Überstellungsfrist gem. Artikel 29, Absatz 2, Dublin III-VO auf 18 Monate verlängert wurde, weil die BF flüchtig sei.
3. Am 09.01.2023 erfolgte die niederschriftliche Einvernahme der BF vor dem BFA unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Französisch, die zeitweise unter anderem auch in portugiesischer Sprache durgeführt wurde, da diese von der BF gut verstanden worden sei und der Dolmetscher auch Portugiesisch gesprochen habe. Die BF gab zusammengefasst an, sich geistig und körperlich in der Lage zu fühlen, die Einvernahme durchzuführen. Sie gab an, nur wenig Französisch zu verstehen, aber wenn langsam gesprochen werde, gehe es. Auf die Frage nach identitätsbestätigenden Dokumenten gab sie an, dass ihr der Mann mit dem sie gekommen sei, ihr Geld, ihre Dokumente und ihr Telefon gestohlen und sie am Bahnhof zurückgelassen habe. Sie habe der Polizei bei der Einvernahme alles erzählt. Ihre Angaben in der Erstbefragung halte sie aufrecht. Sie sei von XXXX mit Zwischenlandung in Äthiopien nach XXXX geflogen. Ihre Freundin habe Geld gezahlt, um ihr die Reise zu organisieren. Sie sei mit dem Dokument einer anderen Frau geflogen. Ob sie in Österreich ein Visum benötige, wisse sie nicht. Um das portugiesische Visum habe sie angesucht, um sich dort mit einer Freundin aus Angola aufzuhalten. Sie hätten eine Woche in Portugal verbracht und seien dann wieder nach Angola zurückgekehrt. Von dort aus sei sie weiter in die Demokratische Republik Kongo zurückgereist. Befragt, ob die BF die Staatsangehörigkeit der Republik Kongo oder der Demokratischen Republik Kongo habe, führte sie an, die Staatsangehörigkeit der Demokratischen Republik Kongo zu haben. Ihre Eltern würden in XXXX wohnen. Auf die Frage, ob sie Beweismittel dafür habe, dass sie wieder zurückgereist ist, antwortete die BF, dass sich alle ihre Unterlagen bei ihrer Freundin in Angola befänden. Sie sei im Besitz eines gefälschten angolanischen Reisepasses gewesen, den sie dort zurückgelassen habe. Zum Vorhalt, dass es, wenn die BF tatsächlich wieder aus Portugal ausgereist wäre, bei ihrer Ausreise dokumentiert worden wäre und die portugiesischen Behörden dies bei einer Anfrage mitgeteilt hätten, zeigte die BF mit den Händen, dass ein Stempel in dem Pass gekommen sei. Die BF habe in Österreich einen Onkel und eine Tante. Diese hätten sie vor ca. drei Wochen in XXXX besucht und ihr ein Telefon dagelassen. Vorher habe diese zuletzt als Kind gesehen. Zur beabsichtigten Vorgehensweise, ihren in Österreich gestellten Antrag auf internationalen Schutz als unzulässig zurückzuweisen und sie aus Österreich auszuweisen, gab die BF an, sie möchte nicht nach Portugal. Sie habe dort niemanden und sei lediglich herumgereist. Schließlich gab die BF an, sie habe den Dolmetscher während der gesamten Einvernahme verstanden und er habe alles rückübersetzt, was sie gesagt habe.
4. Am 09.01.2023 erfolgte die niederschriftliche Einvernahme der BF vor dem BFA unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Französisch, die zeitweise unter anderem auch in portugiesischer Sprache durgeführt wurde, da diese von der BF gut verstanden worden sei und der Dolmetscher auch Portugiesisch gesprochen habe. Die BF gab zusammengefasst an, sich geistig und körperlich in der Lage zu fühlen, die Einvernahme durchzuführen. Sie gab an, nur wenig Französisch zu verstehen, aber wenn langsam gesprochen werde, gehe es. Auf die Frage nach identitätsbestätigenden Dokumenten gab sie an, dass ihr der Mann mit dem sie gekommen sei, ihr Geld, ihre Dokumente und ihr Telefon gestohlen und sie am Bahnhof zurückgelassen habe. Sie habe der Polizei bei der Einvernahme alles erzählt. Ihre Angaben in der Erstbefragung halte sie aufrecht. Sie sei von römisch 40 mit Zwischenlandung in Äthiopien nach römisch 40 geflogen. Ihre Freundin habe Geld gezahlt, um ihr die Reise zu organisieren. Sie sei mit dem Dokument einer anderen Frau geflogen. Ob sie in Österreich ein Visum benötige, wisse sie nicht. Um das portugiesische Visum habe sie angesucht, um sich dort mit einer Freundin aus Angola aufzuhalten. Sie hätten eine Woche in Portugal verbracht und seien dann wieder nach Angola zurückgekehrt. Von dort aus sei sie weiter in die Demokratische Republik Kongo zurückgereist. Befragt, ob die BF die Staatsangehörigkeit der Republik Kongo oder der Demokratischen Republik Kongo habe, führte sie an, die Staatsangehörigkeit der Demokratischen Republik Kongo zu haben. Ihre Eltern würden in römisch 40 wohnen. Auf die Frage, ob sie Beweismittel dafür habe, dass sie wieder zurückgereist ist, antwortete die BF, dass sich alle ihre Unterlagen bei ihrer Freundin in Angola befänden. Sie sei im Besitz eines gefälschten angolanischen Reisepasses gewesen, den sie dort zurückgelassen habe. Zum Vorhalt, dass es, wenn die BF tatsächlich wieder aus Portugal ausgereist wäre, bei ihrer Ausreise dokumentiert worden wäre und die portugiesischen Behörden dies bei einer Anfrage mitgeteilt hätten, zeigte die BF mit den Händen, dass ein Stempel in dem Pass gekommen sei. Die BF habe in Österreich einen Onkel und eine Tante. Diese hätten sie vor ca. drei Wochen in römisch 40 besucht und ihr ein Telefon dagelassen. Vorher habe diese zuletzt als Kind gesehen. Zur beabsichtigten Vorgehensweise, ihren in Österreich gestellten Antrag auf internationalen Schutz als unzulässig zurückzuweisen und sie aus Österreich auszuweisen, gab die BF an, sie möchte nicht nach Portugal. Sie habe dort niemanden und sei lediglich herumgereist. Schließlich gab die BF an, sie habe den Dolmetscher während der gesamten Einvernahme verstanden und er habe alles rückübersetzt, was sie gesagt habe.
5. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 10.01.2024 wurde der Antrag der BF auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass gemäß Art. 12 Abs. 4 Dublin-III-VO (Aufenthaltstitel seit weniger als 2 Jahren oder Visum seit weniger als sechs Monaten abgelaufen) Portugal für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz zuständig sei (Spruchpunkt I.). Zudem wurde gegen die BF gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG die Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt, dass demzufolge gemäß § 61 Abs. 2 FPG ihre Abschiebung nach Portugal zulässig sei (Spruchpunkt II.).
6. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 10.01.2024 wurde der Antrag der BF auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass gemäß Artikel 12, Absatz 4, Dublin-III-VO (Aufenthaltstitel seit weniger als 2 Jahren oder Visum seit weniger als sechs Monaten abgelaufen) Portugal für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz zuständig sei (Spruchpunkt römisch eins.). Zudem wurde gegen die BF gemäß Paragraph 61, Absatz eins, Ziffer eins, FPG die Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt, dass demzufolge gemäß Paragraph 61, Absatz 2, FPG ihre Abschiebung nach Portugal zulässig sei (Spruchpunkt römisch zwei.). Die Sachverhaltsfeststellungen zur Lage in Portugal wurden im angefochtenen Bescheid im Wesentlichen folgendermaßen zusammengefasst (unkorrigiert): Allgemeines zum Asylverfahren in Portugal In erster Instanz für das Asylverfahren in Portugal zuständig ist der Immigration and Borders Service (Serviço de Estrangeiros e Fronteiras, SEF). Es gibt ein mehrstufiges Asylverfahren mit Beschwerdemöglichkeiten: (AIDA 4.2019; für ausführliche Informationen siehe dieselbe Quelle) Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2019): CPR - Portuguese Refugee Council / ECRE - European Council on Refugees and Exiles: Country Report Portugal, https://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_pt_2018update.pdf, Zugriff 27.6.2019 2.Dublin-Rückkehrer Wenn ein Asylwerber seinen Antrag implizit zurückzieht, indem er sich dem Verfahren ohne Mitteilung für mehr als 90 Tage entzieht, kann sein Verfahren von SEF eingestellt werden. Der Betreffende kann sein Verfahren auf Antrag bei SEF wieder eröffnen lassen. Dieses ist genau an jener Stelle weiterzuführen, an der es eingestellt wurde. Es ist nicht bekannt, dass es dabei in der Praxis Probleme gäbe. Betroffene Rückkehrer werden nicht als Folgeantragsteller behandelt. In der Praxis sehen sich take charge-Rückkehrer keinen relevanten oder systematischen Hindernissen beim Zugang zum Asylverfahren gegenüber. Die Behörde informiert die NGO Portuguese Refugee Council (CPR) im Vorhinein von der Ankunft von Rückkehrern, gegebenenfalls werden medizinische Informationen weitergegeben. Bei der Ankunft am Flughafen erhalten die Asylwerber eine Aufforderung sich am Folgetag bzw. in den folgenden Tagen bei der Behörde einzufinden, und werden im das Refugee Reception Centre (CAR) des CPR in Bobadela untergebracht (AIDA 4.2019; vgl. IM 6.2.2019). Wenn ein Asylwerber seinen Antrag implizit zurückzieht, indem er sich dem Verfahren ohne Mitteilung für mehr als 90 Tage entzieht, kann sein Verfahren von SEF eingestellt werden. Der Betreffende kann sein Verfahren auf Antrag bei SEF wieder eröffnen lassen. Dieses ist genau an jener Stelle weiterzuführen, an der es eingestellt wurde. Es ist nicht bekannt, dass es dabei in der Praxis Probleme gäbe. Betroffene Rückkehrer werden nicht als Folgeantragsteller behandelt. In der Praxis sehen sich take charge-Rückkehrer keinen relevanten oder systematischen Hindernissen beim Zugang zum Asylverfahren gegenüber. Die Behörde informiert die NGO Portuguese Refugee Council (CPR) im Vorhinein von der Ankunft von Rückkehrern, gegebenenfalls werden medizinische Informationen weitergegeben. Bei der Ankunft am Flughafen erhalten die Asylwerber eine Aufforderung sich am Folgetag bzw. in den folgenden Tagen bei der Behörde einzufinden, und werden im das Refugee Reception Centre (CAR) des CPR in Bobadela untergebracht (AIDA 4.2019; vergleiche IM 6.2.2019). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2019): CPR - Portuguese Refugee Council / ECRE - European Council on Refugees and Exiles: Country Report Portugal, https://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_pt_2018update.pdf, Zugriff 4.7.2019 - IM – InfoMigrants (6.2.2019): The Bobadela center, the first step for asylum seekers in Portugal, https://www.infomigrants.net/en/post/14895/the-bobadela-center-the-first-step-for-asylum-seekers-in-portugal, Zugriff 18.7.2019 3.Unbegleitete minderjährige Asylwerber / Vulnerable Das portugiesische Asylgesetz sieht die Möglichkeit spezieller Verfahrensgarantien aus folgenden Gründen vor: Alter, Geschlecht, Geschlechtsidentität, sexuelle Orientierung, Behinderung, schwere Krankheit, psychische Störung, Folter, Vergewaltigung oder andere schwere Formen der psychischen, physischen oder sexuellen Gewalt. Das Asylgesetz sieht die Notwendigkeit vor, Personen mit besonderen Bedürfnissen und die Art dieser Bedürfnisse bei der Registrierung des Asylantrags oder in jedwedem Stadium des Asylverfahrens zu identifizieren. Es gibt jedoch keine festgelegten Mechanismen zur systematischen Identifizierung Vulnerabler, außer Fragen nach dem Gesundheitszustand zu Beginn des Asylinterviews, sowie ein paar einschlägigen Fragen in Dublin-Interviews. Eine Identifizierung kommt aber nicht nur durch Selbstidentifikation, sondern auch durch Gespräche oder medizinische Eingangsuntersuchungen zustande. 2018 wurden von 1.190 Asylwerbern 468 als vulnerabel identifiziert. Darunter waren 67 unbegleitete Minderjährige, von denen sich 27 später als Erwachsenen herausstellten. Für die Altersfeststellung im Falle von Zweifeln am Alter eines Antragstellers sieht das Asylgesetz ebenso wenig eine Standardprozedur vor. Eine medizinische Altersfeststellung mittels Röntgen der Handwurzel oder der Zähne, ist mit Zustimmung des Betreffenden oder seines Rechtsvertreters möglich (Jugendgerichte können eine Altersfeststellung ohne vorherige Zustimmung anordnen). Die Verwendung von Röntgenaufnahmen zur Altersfeststellung ist Anlass für Kritik (AIDA 4.2019). Eine rechtliche Vertretung unbegleiteter Minderjähriger ist im Asylverfahren, in sonstigen rechtlichen Belangen und betreffend Versorgung verpflichtend vorgesehen. Üblicherweise wird der Direktor der NGO Portuguese Refugee Council (CPR) als Vertreter bestimmt. Ausgeübt wird die Vertretung durch die Rechtsabteilung der NGO. Untergebracht werden unbegleitete Minderjährige üblicherweise im Refugee Children Reception Centre (CACR) des CPR, das 13 Plätze umfasst. 2018 waren dort insgesamt 61 unbegleitete Minderjährige untergebracht (AIDA 4.2019). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2019): CPR - Portuguese Refugee Council / ECRE - European Council on Refugees and Exiles: Country Report Portugal, https://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_pt_2018update.pdf, Zugriff 12.7.2019 4.Non-Refoulement Die portugiesischen Behörden sind verpflichtet, Asylwerber und Schutzberechtigte vor Refoulement zu schützen. Es gibt keine Berichte über Verletzungen dieser Bestimmungen (AIDA 4.2019). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2019): CPR - Portuguese Refugee Council / ECRE - European Council on Refugees and Exiles: Country Report Portugal, https://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_pt_2018update.pdf, Zugriff 12.7.2019 5.Versorgung Die Versorgung von Asylwerbern im Zulassungsverfahren obliegt dem Innenministerium, bei AW im inhaltlichen Verfahren, obliegt sie dem Ministerium für Arbeit und Soziales. Die Behörden können bei der Bereitstellung dieser Leistungen mit privaten Organisationen zusammenarbeiten und tun dies auch. So gibt es drei NGOs, die für Antragsteller in verschiedenen Verfahrensstadien verantwortlich sind (das Institute for Social Security (ISS) für das ordentliche Verfahren; Santa Casa da Misericórdia de Lisboa (SCML) für bestimmte Beschwerdeverfahren, sowie Vulnerable im ordentlichen Verfahren; Portuguese Refugee Council (CPR) für Zulassungs- und Dublinverfahren und Vulnerable in Beschwerdeverfahren), während SEF die Versorgung im Grenzverfahren und in der Schubhaft übernimmt. Bedürftige Asylwerber haben ab Antragstellung, bis zur endgültigen Entscheidung ein Recht auf Versorgung, egal in welcher Art von Verfahren sie sich befinden (außer diese wurde ausdrücklich reduziert oder zurückgezogen bzw. im Falle von unzulässigen Folgeanträgen). Bedürftigkeit liegt vor, wenn der AW monatlich weniger Mittel zur Verfügung hat als die Höhe der Sozialpension ausmacht (2018: EUR 207,01). In der Praxis wird dies aber offenbar nicht geprüft. Längere Versorgung über die endgültige Entscheidung hinaus ist im Einzelfall möglich, wenn nötig. Es bestehen keine Hindernisse für Antragsteller beim Zugang zu Versorgung (AIDA 4.2019). Die Versorgung für Asylwerber umfasst Unterkunft, Verpflegung, eine monatliche finanzielle Zulage für Essen, Kleidung, Transport und Hygiene; eine monatliche finanzielle Zulage für Unterbringung; eine monatliche finanzielle Zulage für persönliche Ausgaben und Transport. Es gibt in Portugal derzeit drei Unterbringungszentren, das Refugee Reception Centre (CAR) in Bobadela und das nur für UM zur Verfügung stehende Refugee Children Reception Centre (CACR), beide betrieben von CPR. Das CAR umfasst 52 Plätze und war 2018 meist überbelegt. Meist werden Antragsteller daher in privaten Strukturen (Wohnungen, etc.) oder Hotels usw. untergebracht. Einige wohnen unabhängig davon auch bei Familienangehörigen oder Freunden. (AIDA 4.2019). CPR hat mit dem CAR II Ende 2018 noch ein drittes Zentrum mit 90 Plätzen eröffnet (CPR o.D.; vgl. DN 18.12.2018).Die Versorgung für Asylwerber umfasst Unterkunft, Verpflegung, eine monatliche finanzielle Zulage für Essen, Kleidung, Transport und Hygiene; eine monatliche finanzielle Zulage für Unterbringung; eine monatliche finanzielle Zulage für persönliche Ausgaben und Transport. Es gibt in Portugal derzeit drei Unterbringungszentren, das Refugee Reception Centre (CAR) in Bobadela und das nur für UM zur Verfügung stehende Refugee Children Reception Centre (CACR), beide betrieben von CPR. Das CAR umfasst 52 Plätze und war 2018 meist überbelegt. Meist werden Antragsteller daher in privaten Strukturen (Wohnungen, etc.) oder Hotels usw. untergebracht. Einige wohnen unabhängig davon auch bei Familienangehörigen oder Freunden. (AIDA 4.2019). CPR hat mit dem CAR römisch zwei Ende 2018 noch ein drittes Zentrum mit 90 Plätzen eröffnet (CPR o.D.; vergleiche DN 18.12.2018). Das CAR ist stark frequentiert und daher werden im Zentrum direkt hauptsächlich Familien und Vulnerable untergebracht. Alleinstehenden Männern werden meist Plätze in Hotels usw. besorgt. Sie müssen sich regelmäßig im CAR einfinden um Termine wahrzunehmen, etwa Jobberatung, Sprachtraining etc. (IM 6.2.2019). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2019): CPR - Portuguese Refugee Council / ECRE - European Council on Refugees and Exiles: Country Report Portugal, https://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_pt_2018update.pdf, Zugriff 15.7.2019 - CPR - Portuguese Refugee Council (o.D.): Centro de Acolhimento para Refugiados (CAR II), http://cpr.pt/centro-de-acolhimento-para-refugiados-car-ii/, Zugriff 15.7.2019- CPR - Portuguese Refugee Council (o.D.): Centro de Acolhimento para Refugiados (CAR römisch zwei), http://cpr.pt/centro-de-acolhimento-para-refugiados-car-ii/, Zugriff 15.7.2019 - DN – Diario dee Noticias (18.12.2018): Maior centro de acolhimento de refugiados abre com camas para 90 pessoas, https://www.dn.pt/pais/interior/maior-centro-de-acolhimento-de-refugiados-abre-com-camas-para-90-pessoas-10339401.html#media-1, Zugriff 15.7.2019 - IM – InfoMigrants (6.2.2019): The Bobadela center, the first step for asylum seekers in Portugal, https://www.infomigrants.net/en/post/14895/the-bobadela-center-the-first-step-for-asylum-seekers-in-portugal, Zugriff 18.7.2019 5.1.Medizinische Versorgung MedCOI bearbeitet grundsätzlich keine medizinischen Anfragen zu EU-Mitgliedsstaaten, da die medizinischen Mitarbeiter von MedCOI (Ärzte) davon ausgehen, dass medizinische Behandlungsmöglichkeiten in der EU generell in ausreichendem Maße verfügbar sind. Ausnahmen von dieser Regel sind nur in sehr spezifischen Einzelfällen möglich (MedCOI 14.12.2016). Asylwerber und ihre Familienmitglieder haben ab dem Moment der Antragstellung ein gesetzlich festgelegtes Recht auf medizinische Versorgung durch den Nationalen Gesundheitsdienst. Der Zugang zu medizinischer Grund- und Notversorgung erfolgt zu den selben Bedingungen wie für portugiesische Bürger und ist kostenfrei gegeben. Spezielle Bedürfnisse, etwa Bedarf an psychologischer Betreuung, sind dabei zu berücksichtigen. In der Praxis werden diese Bestimmungen auch generell umgesetzt, es kommt jedoch zu Einschränkungen durch die Sprachbarriere, bürokratisch erschwerten Zugang zu übernommenen diagnostischen Mitteln und Medikamenten oder eingeschränkten Zugang zu psychologischer und anderer Spezialversorgung (z.B. Zahnmedizin) (AIDA 4.2019). Unbegleitete Minderjährige und Asylwerber im Zulassungs- oder beschleunigten Verfahren werden bei diagnostischen Mitteln und Medikamentenkosten von CPR gelegentlich finanziell unterstützt. Wenn die Versorgung, aus welchen Gründen auch immer, reduziert oder zurückgezogen werden sollte, bleibt der Zugang zu medizinischer Versorgung trotzdem erhalten (AIDA 4.2019). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2019): CPR - Portuguese Refugee Council / ECRE - European Council on Refugees and Exiles: Country Report Portugal, https://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_pt_2018update.pdf, Zugriff 15.7.2019 - MedCOI - Medical Country of Origin Information (14.12.2016): Auskunft MedCOI, per E-Mail 6.Schutzberechtigte Anerkannte Flüchtlinge erhalten eine Aufenthaltsberechtigung für fünf Jahre, subsidiär Schutzberechtigte eine solche für drei Jahre. Beide Gruppen haben dieselben Rechte betreffend Familienzusammenführung, ohne Zeitlimit und ohne Einkommenserfordernisse. Schutzberechtigte haben ein Recht auf Unterbringung wie portugiesische Bürger. Die Unterstützung zum Mieten einer privaten Unterkunft, welche Asylwerber erhalten können, läuft in so einem Fall nach der Statuszuerkennung üblicherweise weiter. Schutzberechtigte haben uneingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt, außer zu bestimmten Jobs im öffentlichen Dienst. Es besteht auch Zugang zu Bildung, zu sozialer Hilfe (Arbeitslosenunterstützung, Familienbeihilfe, etc.) und zu medizinischer Versorgung wie für portugiesische Bürger. Die medizinische Versorgung umfasst auch psychologische Betreuung und andere spezielle Bedürfnisse. Asylwerber, Schutzberechtigte und Personen unter 18 Jahren sind von jeglichen Gebühren für die medizinische Versorgung befreit. Beim Zugang zu medizinischer Versorgung kommt es jedoch, wie auch bei Asylwerbern, zu Einschränkungen durch die Sprachbarriere, bürokratisch erschwerten Zugang zu übernommenen diagnostischen Mitteln und Medikamenten oder eingeschränkten Zugang zu psychologischer und anderer Spezialversorgung (z.B. Zahnmedizin) (AIDA 4.2019). Trotz einiger innovativer Integrationsprojekte gibt es weiterhin Herausforderungen, etwa die Schwierigkeit Arbeit, leistbares Wohnen und adäquate psychologische Betreuung zu finden (UNHCR 10.2018). Quellen: - AIDA – Asylum Information Database (4.2019): CPR - Portuguese Refugee Council / ECRE - European Council on Refugees and Exiles: Country Report Portugal, https://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_pt_2018update.pdf, Zugriff 15.7.2019 - UNHCR – UN High Commissioner for Refugees (10.2018): Submission by the United Nations High Commissioner for Refugees for the Office of the High Commissioner for Human Rights' Compilation Report; Universal Periodic Review: 3rd Cycle, 33rd Session; Portugal, https://www.ecoi.net/en/file/local/2007876/5ccad2737.pdf, Zugriff 18.7.2019 Zur Aktualität der Quellen werde angeführt, dass diese, soweit sich die erkennende Behörde auf Quellen älteren Datums beziehe, aufgrund der sich nicht geänderten Verhältnisse nach wie vor als aktuell bezeichnet werden können. Begründend führte das BFA zusammengefasst aus, dass die Identität und Staatsangehörigkeit der BF nicht feststehe. Sie leide an keinen schweren, lebensbedrohenden Krankheiten. Da eine Zustimmung zur Wiederaufnahme der BF seitens der portugiesischen Behörden gem. Art. 12 Abs. 4 Dublin III-VO erfolgt sei, könne rückgeschlossen werden, dass sie nicht wieder von Portugal mit dem Flugzeug in ihr Heimatland zurückgeflogen sei. Die BF habe in Österreich keine Angehörigen oder sonstige Verwandte, zu denen ein finanzielles Abhängigkeitsverhältnis bzw. eine besonders enge Beziehung bestehe. Ein Onkel und eine Tante der BF würden in Österreich leben. Soziale Kontakte die sie an Österreich binden, habe sie nicht. Es sei davon auszugehen, dass die Anordnung der Außerlandesbringung nicht zu einer relevanten Verletzung von Art. 7 GRC, bzw. Art. 8 EMRK führe. Ein im besonderen Maße substantiiertes, glaubhaftes Vorbringen betreffend das Vorliegen besonderer, bescheinigter außergewöhnlicher Umstände, die die Gefahr einer hier relevanten Verletzung des Art. 4 GRC, bzw. Ar. 3 EMRK im Falle einer Überstellung ernstlich möglich erscheinen ließen, sei im Verfahren nicht hervorgekommen. Die Regelvermutung des § 5 Abs. 3 AsylG treffe daher zu und es habe sich kein zwingender Anlass zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts gem. Art. 17 Abs. 1 Dublin III-VO ergeben.Begründend führte das BFA zusammengefasst aus, dass die Identität und Staatsangehörigkeit der BF nicht feststehe. Sie leide an keinen schweren, lebensbedrohenden Krankheiten. Da eine Zustimmung zur Wiederaufnahme der BF seitens der portugiesischen Behörden gem. Artikel 12, Absatz 4, Dublin III-VO erfolgt sei, könne rückgeschlossen werden, dass sie nicht wieder von Portugal mit dem Flugzeug in ihr Heimatland zurückgeflogen sei. Die BF habe in Österreich keine Angehörigen oder sonstige Verwandte, zu denen ein finanzielles Abhängigkeitsverhältnis bzw. eine besonders enge Beziehung bestehe. Ein Onkel und eine Tante der BF würden in Österreich leben. Soziale Kontakte die sie an Österreich binden, habe sie nicht. Es sei davon auszugehen, dass die Anordnung der Außerlandesbringung nicht zu einer relevanten Verletzung von Artikel 7, GRC, bzw. Artikel 8, EMRK führe. Ein im besonderen Maße substantiiertes, glaubhaftes Vorbringen betreffend das Vorliegen besonderer, bescheinigter außergewöhnlicher Umstände, die die Gefahr einer hier relevanten Verletzung des Artikel 4, GRC, bzw. Ar. 3 EMRK im Falle einer Überstellung ernstlich möglich erscheinen ließen, sei im Verfahren nicht hervorgekommen. Die Regelvermutung des Paragraph 5, Absatz 3, AsylG treffe daher zu und es habe sich kein zwingender Anlass zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts gem. Artikel 17, Absatz eins, Dublin III-VO ergeben.
7. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Beschwerde. Es wurde insbesondere vorgebracht, dass es, da die Einvernahme der BF nicht in ihrer Muttersprache Lingala stattfand, zu enormen Verständigungsschwierigkeiten gekommen sei. Französisch und Portugiesisch spreche die BF, wie protokolliert, nur „ein wenig“. Die Behörde verkenne, dass sich die Widersprüche im Vorbringen der BF aufgrund der mangelnden Kenntnisse der Sprache, in der die Einvernahme erfolgt wäre, ergeben hätten und habe sie mit diesen auch nicht konfrontiert. Die BF habe sich im März 2023 lediglich für 6 Tage zu touristischen Zwecken in Portugal aufgehalten und sei dann wieder nach Hause gefahren. Im September 2023 habe sie ihre Heimat verlassen und einen Asylantrag in Österreich gestellt. Sie habe gesundheitliche Probleme und sei auf XXXX angewiesen. Die Behörde habe es unterlassen, sie nach ihrem Gesundheitszustand zu befragen. Zudem habe sie einen Onkel in Österreich, der sie sehr unterstütze. Im konkreten Fall wäre auch eine Einzelfallprüfung zur Beurteilung der Frage, ob der BF in Portugal eine Verletzung ihrer durch Art. 3 EMRK gewährleisteten Rechte drohe, erforderlich gewesen. Die Behörde habe es verabsäumt sich neben der rechtlichen, auch mit der tatsächlichen Situation in Portugal auseinanderzusetzen. Das BFA hätte zu dem Schluss kommen müssen, dass eine Abschiebung der BF nach Portugal eine Verletzung ihrer durch Art. 3 EMRK bzw. Art. 4 GRC gewährleisteten Rechte darstellen würde. Darüber hinaus würde eine Überstellung der BF nach Portugal wegen ihrer familiären Bindungen in Österreich auch Art. 8 EMRK verletzen.
8. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Beschwerde. Es wurde insbesondere vorgebracht, dass es, da die Einvernahme der BF nicht in ihrer Muttersprache Lingala stattfand, zu enormen Verständigungsschwierigkeiten gekommen sei. Französisch und Portugiesisch spreche die BF, wie protokolliert, nur „ein wenig“. Die Behörde verkenne, dass sich die Widersprüche im Vorbringen der BF aufgrund der mangelnden Kenntnisse der Sprache, in der die Einvernahme erfolgt wäre, ergeben hätten und habe sie mit diesen auch nicht konfrontiert. Die BF habe sich im März 2023 lediglich für 6 Tage zu touristischen Zwecken in Portugal aufgehalten und sei dann wieder nach Hause gefahren. Im September 2023 habe sie ihre Heimat verlassen und einen Asylantrag in Österreich gestellt. Sie habe gesundheitliche Probleme und sei auf römisch 40 angewiesen. Die Behörde habe es unterlassen, sie nach ihrem Gesundheitszustand zu befragen. Zudem habe sie einen Onkel in Österreich, der sie sehr unterstütze. Im konkreten Fall wäre auch eine Einzelfallprüfung zur Beurteilung der Frage, ob der BF in Portugal eine Verletzung ihrer durch Artikel 3, EMRK gewährleisteten Rechte drohe, erforderlich gewesen. Die Behörde habe es verabsäumt sich neben der rechtlichen, auch mit der tatsächlichen Situation in Portugal auseinanderzusetzen. Das BFA hätte zu dem Schluss kommen müssen, dass eine Abschiebung der BF nach Portugal eine Verletzung ihrer durch Artikel 3, EMRK bzw. Artikel 4, GRC gewährleisteten Rechte darstellen würde. Darüber hinaus würde eine Überstellung der BF nach Portugal wegen ihrer familiären Bindungen in Österreich auch Artikel 8, EMRK verletzen.
9. Die BF war zuletzt von 25.09.2023 bis 15.12.2023 und von 21.12.2023 bis 26.01.2024 gemeldet, seit 26.01.2024 ist sie erneut unbekannten Aufenthaltes. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
10. Feststellungen: Die Identität und die Staatsangehörigkeit der BF stehen nicht fest. Sie ist eigenen Angaben zufolge volljährig und reiste im März 2023 auf dem Luftweg in das Gebiet der Mitgliedstaaten und stellte am 06.09.2023 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Sie war dabei im Besitz eines Schengen-Visums der Kategorie C, gültig von 09.02.2023 bis 25.03.2023, das von der Vertretungsbehörde Portugals in Luanda/Angola ausgestellt worden war. Das BFA richtete am 05.10.

Art. 12Abs.

4 Dublin III-VO gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Portugal, welchem die portugiesischen Behörden mit Schreiben vom 05.12.2023 gemäß Art. 12 Abs. 4 Dublin III-VO ausdrücklich zustimmten. Das BFA richtete am 05.10.

Artikel 12

, Absatz 4, Dublin III-VO gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Portugal, welchem die portugiesischen Behörden mit Schreiben vom 05.12.2023 gemäß Artikel 12, Absatz 4, Dublin III-VO ausdrücklich zustimmten. Ein Sachverhalt, der die Zuständigkeit Portugals wieder beendet hätte, liegt nicht vor. Die Überstellungsfrist wurde aufgrund des Untertauchens des BF um 18 Monate verlängert und ist zum Entscheidungszeitpunkt noch offen. Das Bundesverwaltungsgericht schließt sich den oben wiedergegebenen Feststellungen des angefochtenen Bescheides zur Allgemeinsituation im Mitgliedstaat Portugal an. Es handelt sie hierbei um die aktuellste Version der Staatendokumentation des LIB zu Portugal. Soweit darin auf Quellen älteren Datums Bezug genommen wird, ist davon auszugehen, dass diese nach wie vor der gegenwärtigen Situation entsprechen und somit zur Beurteilung der gegenwärtigen Situation für Schutzsuchende in Portugal herangezogen werden können. Die BF läuft im Falle einer Überstellung nach Portugal nicht Gefahr, einer unmenschlichen Behandlung oder Strafe oder der Todesstrafe bzw. einer sonstigen konkreten individuellen Gefahr unterworfen zu werden. Konkrete in der Person der BF gelegene Gründe, welche für die reale Gefahr des fehlenden Schutzes vor Verfolgung im zuständigen Mitgliedstaat sprechen würden, liegen nicht vor. Im zuständigen Mitgliedstaat herrschen keine systemischen Mängel in Verfahren wegen internationalen Schutzes. Die BF leidet an keinen schwerwiegenden oder lebensbedrohlichen, überstellungshinderlichen Erkrankungen und steht nicht in ärztlicher Behandlung. Im Bundesgebiet befinden sich ein Onkel und eine Tante der BF. Zwischen der BF und ihren in Österreich aufhältigen Angehörigen besteht kein finanzielles Abhängigkeitsverhältnis bzw. eine besonders enge Beziehung und hat die BF auch sonst keine sozialen Kontakte, die sie im besonderen Maße an Österreich binden.

1. Beweiswürdigung: Die festgestellten Tatsachen hinsichtlich der Einreise und Asylantragstellung der BF sowie des ihr erteilten Schengen-Visums ergeben sich aus dem unbedenklichen Verwaltungsakt und den Angaben der BF in Zusammenschau mit der im Verwaltungsakt einliegenden VIS-Abfrage. Die Feststellungen zum Konsultationsverfahren ergeben sich aus dem im Verwaltungsakt befindlichen Schriftwechsel zwischen der österreichischen und der portugiesischen Dublin-Behörde. Hinweise auf eine etwaige Mangelhaftigkeit des Verfahrens liegen nicht vor. Die Gesamtsituation des Asylwesens im zuständigen Mitgliedstaat resultiert aus den umfangreichen und durch hinreichend aktuelle Quellen belegten Länderfeststellungen des angefochtenen Bescheides, welche auf alle entscheidungsrelevanten Fragen eingehen. Das Bundesamt hat in seiner Entscheidung neben Ausführungen zur Versorgungslage von Asylwerbern in Portugal auch Feststellungen zur dortigen Rechtslage und Vollzugspraxis von asyl- und fremdenrechtlichen Bestimmungen (darunter konkret auch im Hinblick auf Rückkehrer nach der Dublin-VO), samt dem jeweiligen Rechtschutz im Rechtsmittelweg getroffen. Die Feststellungen zum Gesundheitszustand der BF ergeben sich aus ihren Angaben im Verfahren und dem Verwaltungsakt. Die BF brachte weder in der Erstbefragung, noch in der Einvernahme vor dem BFA vor, unter gesundheitlichen Problemen zu leiden. Erst in der Beschwerde brachte die BF pauschal vor, sie leide unter gesundheitlichen Problemen und sei auf XXXX angewiesen. Worin konkret diese gesundheitlichen Probleme bestünden, ließ sie völlig offen. Sie legte im Laufe des Verfahrens auch keine medizinischen Unterlagen vor, die eine akute lebensnotwendige Behandlung erforderlich machen und befand sich bis dato auch nicht in stationärer Spitalsbehandlung. Zusammenfassend wurde kein Vorbringen erstattet, das geeignet wäre, den Schutzbereich des Art. 3 EMRK zu tangieren. Die Feststellungen zum Gesundheitszustand der BF ergeben sich aus ihren Angaben im Verfahren und dem Verwaltungsakt. Die BF brachte weder in der Erstbefragung, noch in der Einvernahme vor dem BFA vor, unter gesundheitlichen Problemen zu leiden. Erst in der Beschwerde brachte die BF pauschal vor, sie leide unter gesundheitlichen Problemen und sei auf römisch 40 angewiesen. Worin konkret diese gesundheitlichen Probleme bestünden, ließ sie völlig offen. Sie legte im Laufe des Verfahrens auch keine medizinischen Unterlagen vor, die eine akute lebensnotwendige Behandlung erforderlich machen und befand sich bis dato auch nicht in stationärer Spitalsbehandlung. Zusammenfassend wurde kein Vorbringen erstattet, das geeignet wäre, den Schutzbereich des Artikel 3, EMRK zu tangieren. Die festgestellten Tatsachen hinsichtlich der privaten, familiären und beruflichen Anknüpfungspunkte in Österreich ergeben sich ebenfalls aus dem Vorbringen der BF. Sie hat angegeben einen Onkel und eine Tante in Österreich zu haben. Diese hätten die BF seit ihrer Einreise in Österreich einmal besucht. Ansonsten habe die BF ihre in Österreich aufhältigen Verwandten zuletzt gesehen, als sie noch ein Kind gewesen sei. Hinweise auf das Vorliegen eines gemeinsamen Haushalts oder wechselseitige Abhängigkeiten finanzieller oder sonstiger Natur, sind im Verfahren nicht hervorgekommen. Darüber hinaus wurde kein weiteres Vorbringen zu privaten, familiären oder beruflichen Bindungen erstattet. Zur Glaubwürdigkeit der BF: Das Vorbringen der BF, nach dem sie nach einem sechstägigen Aufenthalt in Portugal wieder in ihren Herkunftsstaat zurückgeflogen sei, ist nicht glaubhaft. Die BF konnte für diese Behauptung auch keinerlei Beweise vorlegen. Wäre die BF tatsächlich wieder ausgereist, hätte die portugiesische Dublin-Behörde dem Wiederaufnahmeersuchen des BFA nicht nach Art. 12 Abs. 4 Dublin III-VO zugestimmt. Des Weiteren gab die BF an, sie sei mit dem Flugzeug von der Republik Kongo über Äthiopien nach Österreich gelangt. In der Einvernahme vor dem BFA gab sie an, sie wisse nicht, ob sie für die Einreise in Österreich ein Visum brauche. Wäre sie ohne ein gültiges Visum mit dem Flugzeug nach Österreich gereist, wäre sie bereits am Flughafen festgenommen worden. Außerdem waren die Angaben der BF mit zahlreichen Widersprüchen behaftet. So gab sie beispielsweise in der Erstbefragung an, dass sie ihren Pass verloren habe, in der Einvernahme behauptete sie, er sei ihr gestohlen worden. Die Bereitschaft vor Behörden Falschangaben zu machen zeigt sich auch darin, dass die BF angegeben hat, sie sei mit einem gefälschten Reisepass nach Portugal und mit dem Pass einer anderen Frau nach Österreich gelangt. Wenn die BF in der Beschwerde vorbringt, dass die Widersprüche in ihren Angaben auf sprachliche Verständnisschwierigkeiten zurückzuführen sind, ist dem entgegenzuhalten, dass die BF, sowohl in der Erstbefragung, als auch in der Einvernahme angegeben hat, ihren Dolmetscher zu verstehen und die Niederschrift mit ihrer Unterschrift bestätigt hat. Dass die BF Portugal nach sechs Tagen wieder verlassen habe, ist somit nicht glaubwürdig. Die BF trat auch für die Ausstellung des Visums unter einer gänzlich anderen Identität auf. Somit steht auch fest, dass sie zumindest vor einer Behörde vorsätzlich falsche Angaben getätigt hat. Letztlich konnte sie ihre tatsächliche Identität nicht unter Beweis stellen und ergibt sich aus ihren Angaben im Verfahren, dass sie es mit der Wahrheit offenbar nicht so genau nimmt und versucht, eine tatsächlich nicht gegebene Zuständigkeit Österreichs für ihr Asylverfahren zu erreichen.Das Vorbringen der BF, nach dem sie nach einem sechstägigen Aufenthalt in Portugal wieder in ihren Herkunftsstaat zurückgeflogen sei, ist nicht glaubhaft. Die BF konnte für diese Behauptung auch keinerlei Beweise vorlegen. Wäre die BF tatsächlich wieder ausgereist, hätte die portugiesische Dublin-Behörde dem Wiederaufnahmeersuchen des BFA nicht nach Artikel 12, Absatz 4, Dublin III-VO zugestimmt. Des Weiteren gab die BF an, sie sei mit dem Flugzeug von der Republik Kongo über Äthiopien nach Österreich gelangt. In der Einvernahme vor dem BFA gab sie an, sie wisse nicht, ob sie für die Einreise in Österreich ein Visum brauche. Wäre sie ohne ein gültiges Visum mit dem Flugzeug nach Österreich gereist, wäre sie bereits am Flughafen festgenommen worden. Außerdem waren die Angaben der BF mit zahlreichen Widersprüchen behaftet. So gab sie beispielsweise in der Erstbefragung an, dass sie ihren Pass verloren habe, in der Einvernahme behauptete sie, er sei ihr gestohlen worden. Die Bereitschaft vor Behörden Falschangaben zu machen zeigt sich auch darin, dass die BF angegeben hat, sie sei mit einem gefälschten Reisepass nach Portugal und mit dem Pass einer anderen Frau nach Österreich gelangt. Wenn die BF in der Beschwerde vorbringt, dass die Widersprüche in ihren Angaben auf sprachliche Verständnisschwierigkeiten zurückzuführen sind, ist dem entgegenzuhalten, dass die BF, sowohl in der Erstbefragung, als auch in der Einvernahme angegeben hat, ihren Dolmetscher zu verstehen und die Niederschrift mit ihrer Unterschrift bestätigt hat. Dass die BF Portugal nach sechs Tagen wieder verlassen habe, ist somit nicht glaubwürdig. Die BF trat auch für die Ausstellung des Visums unter einer gänzlich anderen Identität auf. Somit steht auch fest, dass sie zumindest vor einer Behörde vorsätzlich falsche Angaben getätigt hat. Letztlich konnte sie ihre tatsächliche Identität nicht unter Beweis stellen und ergibt sich aus ihren Angaben im Verfahren, dass sie es mit der Wahrheit offenbar nicht so genau nimmt und versucht, eine tatsächlich nicht gegebene Zuständigkeit Österreichs für ihr Asylverfahren zu erreichen.
2. Rechtliche Beurteilung: 3.
3. Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt somit Einzelrichterzuständigkeit vor.3.
4. Gemäß Paragraph 6, BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt somit Einzelrichterzuständigkeit vor. Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichts ist durch das VwGVG, BGBl. I 33/2013 idF BGBl. I 122/2013, geregelt (§ 1). Gemäß § 58 Abs. 2 VwGVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, unberührt.Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichts ist durch das VwGVG, Bundesgesetzblatt Teil eins, 33 aus 2013, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, 122 aus 2013,, geregelt (Paragraph eins,). Gemäß Paragraph 58, Absatz 2, VwGVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, unberührt. Nach § 17 VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung – BAO, BGBl. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes – AgrVG, BGBl. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 – DVG, BGBl. 29/1984, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte.Nach Paragraph 17, VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Artikel 130, Absatz eins, B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der Paragraphen eins bis 5 sowie des römisch vier. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung – BAO, Bundesgesetzblatt 194 aus 1961,, des Agrarverfahrensgesetzes – AgrVG, Bundesgesetzblatt 173 aus 1950,, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 – DVG, Bundesgesetzblatt 29 aus 1984,, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte. § 1 BFA-VG, BGBl I 87/2012 idF BGBl I 144/2013 bestimmt, dass dieses Bundesgesetz allgemeine Verfahrensbestimmungen beinhaltet, die für alle Fremden in einem Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, vor Vertretungsbehörden oder in einem entsprechenden Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gelten. Weitere Verfahrensbestimmungen im AsylG und im FPG bleiben unberührt. In Asylverfahren tritt das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl an die Stelle des Bundesasylamtes (vgl. § 75 Abs. 18 AsylG 2005 idF BGBl I 144/2013).Paragraph eins, BFA-VG, Bundesgesetzblatt Teil eins, 87 aus 2012, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, 144 aus 2013, bestimmt, dass dieses Bundesgesetz allgemeine Verfahrensbestimmungen beinhaltet, die für alle Fremden in einem Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, vor Vertretungsbehörden oder in einem entsprechenden Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gelten. Weitere Verfahrensbestimmungen im AsylG und im FPG bleiben unberührt. In Asylverfahren tritt das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl an die Stelle des Bundesasylamtes vergleiche Paragraph 75, Absatz 18, AsylG 2005 in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, 144 aus 2013,). § 16 Abs. 6 und § 18 Abs. 7 BFA-VG bestimmen für Beschwerdevorverfahren und Beschwerdeverfahren, dass §§ 13 Abs. 2 bis 5 und 22 VwGVG nicht anzuwenden sind.Paragraph 16, Absatz 6 und Paragraph 18, Absatz 7, BFA-VG bestimmen für Beschwerdevorverfahren und Beschwerdeverfahren, dass Paragraphen 13, Absatz 2 bis 5 und 22 VwGVG nicht anzuwenden sind. Zu A) Abweisung der Beschwerde: Das Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ist im vorliegenden Fall in der Fassung nach dem Bundesgesetz BGBl. I 144/2013 anzuwenden. Die maßgeblichen Bestimmungen lauten:Das Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ist im vorliegenden Fall in der Fassung nach dem Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, 144 aus 2013, anzuwenden. Die maßgeblichen Bestimmungen lauten: § 5