RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum15.01.2025 GeschäftszahlW240 2159454-2 Spruch, W240 2159454-2/3E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Ri

Art. 3EMRK zu tangieren.

Insbesondere wurden keinerlei medizinische Unterlagen vorgelegt.Die Feststellung zum Gesundheitszustand der BF ergeben sich aus ihren eigenen Angaben. Die BF leidet an keinen schwerwiegenden oder gar lebensbedrohenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen, welche einer Überstellung nach Kroatien entgegenstehen. Diesbezüglich wurde kein Vorbringen erstattet, welches geeignet wäre,

Artikel 3, EMRK zu tangieren.

Insbesondere wurden keinerlei medizinische Unterlagen vorgelegt. Die Feststellungen zum Privat- und Familienleben der BF ergeben sich aus ihren eigenen Angaben. Insgesamt ist zur Versorgungssituation in Kroatien auf die aktuellen Länderberichte zu verweisen, aus denen sich ergibt, dass Asylwerber in Kroatien das Recht auf materielle Versorgung während des Asylverfahrens haben. Dieses Recht gilt ab dem Zeitpunkt, in dem sie den Willen zur Asylantragstellung erkennen lassen und umfasst Unterbringung in einem Aufnahmezentrum, Verpflegung, Kleidung und finanzielle Unterstützung sowie Refundierung der Fahrtkosten in öffentlichen Verkehrsmitteln. Asylwerber haben während des Asylverfahrens das Recht auf Unterbringung in entsprechenden Aufnahmezentren bzw. können auf Antrag auf eigene Kosten außerhalb eines Zentrums wohnen. In den Zentren erhalten die Bewohner drei Mahlzeiten pro Tag und schwangere Frauen, Wöchnerinnen und Minderjährige bis 16 Jahre erhalten zusätzlich eine Nachmittagsjause. In vom Roten Kreuz ausgestatteten Küchen können sich die Asylwerber außerdem selbst Mahlzeiten zubereiten. Asylwerber werden auch medizinisch versorgt: Sie haben das Recht auf medizinische Notversorgung und notwendige medizinische und psychologische Behandlung. Diese Behandlung ist in den Aufnahmezentren verfügbar. Darüber hinaus können Asylwerber an örtliche Krankenhäuser verwiesen werden. Dass der Standard der kroatischen Unterbringungseinrichtungen möglicherweise nicht immer dem österreichischen entspricht, ist unerheblich, solange grundlegende Versorgungsgarantien und menschenwürdige Bedingungen gewährleistet sind. Davon ist anhand der Berichte auszugehen. Es wird nicht verkannt, dass die Situation für Asylsuchende in Österreich vergleichsweise besser ist, doch liegen angesichts der Umstände keine Hinweise dafür vor, dass die BF im Falle ihrer Rückverbringung nach Kroatien im Hinblick auf ihre Unterbringung und Existenzsicherung in eine ausweglose Lage im Sinne des Art. 3 EMRK geriete.Dass der Standard der kroatischen Unterbringungseinrichtungen möglicherweise nicht immer dem österreichischen entspricht, ist unerheblich, solange grundlegende Versorgungsgarantien und menschenwürdige Bedingungen gewährleistet sind. Davon ist anhand der Berichte auszugehen. Es wird nicht verkannt, dass die Situation für Asylsuchende in Österreich vergleichsweise besser ist, doch liegen angesichts der Umstände keine Hinweise dafür vor, dass die BF im Falle ihrer Rückverbringung nach Kroatien im Hinblick auf ihre Unterbringung und Existenzsicherung in eine ausweglose Lage im Sinne des Artikel 3, EMRK geriete. Die BF hat ihren Aussagen zufolge zudem nur eine relativ kurze Zeit in Kroatien verbracht und wollte eigentlich von Beginn an zu ihrer volljährigen Schwester sowie deren Kinder in Österreich gelangen, weshalb davon auszugehen ist, dass sie überhaupt kein Interesse daran hatte, ihr dortiges Asylverfahren abzuwarten oder jene Unterstützungsleistungen, die Asylwerbern in Kroatien zustehen, in Anspruch zu nehmen. Es liegt jedenfalls nicht an der BF, sich das Zielland ihrer Wahl auszusuchen, sondern ist der zuständige Mitgliedstaat nach den in der Dublin-III-VO festgesetzten Kriterien zu bestimmen. Diese ergeben klar die Zuständigkeit Kroatiens. Es ist festzuhalten, dass die Behörden der Mitgliedstaaten grundsätzlich dazu gehalten sind, bei schutzsuchenden Personen auf eine rasche Antragstellung hinzuwirken. Ein derartiges Behördenverhalten ist nicht zu beanstanden und würde der Beschwerdeführerin auch in anderen Mitgliedstaaten widerfahren. Seitens der BF wurde somit insgesamt kein ausreichend konkretes Vorbringen erstattet, welches geeignet wäre,

Art. 3

EMRK zu tangieren.Seitens der BF wurde somit insgesamt kein ausreichend konkretes Vorbringen erstattet, welches geeignet wäre,

Artikel 3, EMRK zu tangieren.

Die Feststellungen zum Privat- und Familienleben der BF ergeben sich aus ihren eigenen Angaben und nach Einsicht in die aktuellen Auszüge. Anhaltspunkte für eine gegenseitige entscheidungsrelevante Abhängigkeit zwischen der BF und ihrer volljährigen Schwester sind im Verfahren nicht hervorgekommen. Zwar behauptet die BF, ihre an diversen Erkrankungen leidende volljährige Schwester sowie deren Kinder zu unterstützen, es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die BF seit ihrer gegenständlichen Asylantragstellung in Österreich nie an der gleichen Adresse wie ihre Schwester gemeldet war. Weiters ergibt sich aus den vorgelegten Unterlagen, dass die volljährige Schwester bereits seit 2011 in Österreich lebt und auch bisher ihr Leben sowie die Erziehung ihrer Kinder mit der Unterstützung einer Freundin, der Diakonie sowie diverser Stellen und Organisationen möglich war. Es ist diesbezüglich auch darauf zu verweisen, dass die BF bereits im Jahr 2017 bis zur Überstellung nach Italien im Jahr 2018 in Österreich aufhältig war, welches ebenfalls nicht erfolgreich war und im Zuge des Verfahrens hatte die BF ebenfalls behauptet, sie wolle ihre Schwester und deren Kinder unterstützen. Ebenso wenig wurden etwaige finanzielle Leistungen zwischen der BF und ihrer volljährigen Schwester vorgebracht; solche Unterstützungen der volljährigen Schwester und deren Kinder erfolgen in Österreich ebenfalls durch eine Freundin, die Diakonie, staatliche Stellen und diverse Organisationen, zudem könnten im Übrigen auch von der BF Unterstützungsleistungen im Fall einer Überstellung der BF nach Kroatien erbracht werden. Zu einer etwaigen emotionalen Abhängigkeit ist festzuhalten, dass der Kontakt zwischen Erwachsenen über soziale Medien und telefonisch aufrechterhalten werden kann. Die in Österreich aufhältige volljährige Schwester und deren Kinder wurde im gegenständlich angefochtenen Bescheid im Rahmen der dort vorgenommenen Güterabwägung nach Art. 8 EMRK – sowie bereits im Rahmen des ersten Dublinverfahrens der BF in Österreich - auch bereits berücksichtigt, sodass hier nun kein Verfahrensmangel mehr erkennbar ist. Anhaltspunkte für eine gegenseitige entscheidungsrelevante Abhängigkeit zwischen der BF und ihrer volljährigen Schwester sind im Verfahren nicht hervorgekommen. Zwar behauptet die BF, ihre an diversen Erkrankungen leidende volljährige Schwester sowie deren Kinder zu unterstützen, es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die BF seit ihrer gegenständlichen Asylantragstellung in Österreich nie an der gleichen Adresse wie ihre Schwester gemeldet war. Weiters ergibt sich aus den vorgelegten Unterlagen, dass die volljährige Schwester bereits seit 2011 in Österreich lebt und auch bisher ihr Leben sowie die Erziehung ihrer Kinder mit der Unterstützung einer Freundin, der Diakonie sowie diverser Stellen und Organisationen möglich war. Es ist diesbezüglich auch darauf zu verweisen, dass die BF bereits im Jahr 2017 bis zur Überstellung nach Italien im Jahr 2018 in Österreich aufhältig war, welches ebenfalls nicht erfolgreich war und im Zuge des Verfahrens hatte die BF ebenfalls behauptet, sie wolle ihre Schwester und deren Kinder unterstützen. Ebenso wenig wurden etwaige finanzielle Leistungen zwischen der BF und ihrer volljährigen Schwester vorgebracht; solche Unterstützungen der volljährigen Schwester und deren Kinder erfolgen in Österreich ebenfalls durch eine Freundin, die Diakonie, staatliche Stellen und diverse Organisationen, zudem könnten im Übrigen auch von der BF Unterstützungsleistungen im Fall einer Überstellung der BF nach Kroatien erbracht werden. Zu einer etwaigen emotionalen Abhängigkeit ist festzuhalten, dass der Kontakt zwischen Erwachsenen über soziale Medien und telefonisch aufrechterhalten werden kann. Die in Österreich aufhältige volljährige Schwester und deren Kinder wurde im gegenständlich angefochtenen Bescheid im Rahmen der dort vorgenommenen Güterabwägung nach , Artikel 8, EMRK – sowie bereits im Rahmen des ersten Dublinverfahrens der BF in Österreich - auch bereits berücksichtigt, sodass hier nun kein Verfahrensmangel mehr erkennbar ist. Die Feststellungen zu den Erkrankungen und den unterstützenden Stellen der Schwester der BF sowie deren Kinder ergibt sich aus den vorgelegten medizinischen Unterlagen. Konkrete Anhaltspunkte für eine Integrationsverfestigung haben sich im Verfahren ebenso wenig ergeben und waren angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet auch nicht zu erwarten. Dazu ist auch neuerlich darauf hinzuweisen, dass die BF in Österreich seit XXXX obdachlos gemeldet ist und laut eigenen Angaben „schwarz“ arbeitet, woraus sich auch die Unwilligkeit der BF ergibt, Meldeverpflichtungen einzuhalten und Vorschriften am Arbeitsmarkt einzuhalten. Konkrete Anhaltspunkte für eine Integrationsverfestigung haben sich im Verfahren ebenso wenig ergeben und waren angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet auch nicht zu erwarten. Dazu ist auch neuerlich darauf hinzuweisen, dass die BF in Österreich seit römisch 40 obdachlos gemeldet ist und laut eigenen Angaben „schwarz“ arbeitet, woraus sich auch die Unwilligkeit der BF ergibt, Meldeverpflichtungen einzuhalten und Vorschriften am Arbeitsmarkt einzuhalten. Zur Feststellung, dass eine Anordnung zur Außerlandesbringung keinen unzulässigen Eingriff in das Recht auf Familienleben darstelle, wird auf die Ausführungen in der rechtlichen Beurteilung zu Art. 8 EMRK verwiesen.Zur Feststellung, dass eine Anordnung zur Außerlandesbringung keinen unzulässigen Eingriff in das Recht auf Familienleben darstelle, wird auf die Ausführungen in der rechtlichen Beurteilung zu Artikel 8, EMRK verwiesen. Die Feststellung über die Meldung der BF sowie die Meldungen ihrer Schwester samt deren Kinder sowie zu den Aufenthaltstiteln der Verwandten ergeben sich aus den ZMR-Auszügen sowie dem Akteninhalt. 3. Rechtliche Beurteilung: Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Da weder im BFA-VG noch im AsylG 2005 eine Senatsentscheidung vorgesehen ist, liegt gegenständlich Einzelrichterzuständigkeit vor.Gemäß Paragraph 6, BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Da weder im BFA-VG noch im AsylG 2005 eine Senatsentscheidung vorgesehen ist, liegt gegenständlich Einzelrichterzuständigkeit vor. Nach § 17 VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung – BAO, BGBl. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes – AgrVG, BGBl. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 – DVG, BGBl. 29/1984, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem, dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte.Nach Paragraph 17, VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Artikel 130, Absatz eins, B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der Paragraphen eins bis 5 sowie des römisch vier. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung – BAO, Bundesgesetzblatt 194 aus 1961,, des Agrarverfahrensgesetzes – AgrVG, Bundesgesetzblatt 173 aus 1950,, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 – DVG, Bundesgesetzblatt 29 aus 1984,, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem, dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte. Zu A) Die maßgeblichen Bestimmungen des AsylG 2005 lauten: „§ 5