{'item': 'W175 2278007-1'}

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum05.02.2025 GeschäftszahlW175 2278007-1 Spruch, W175 2278007-1/5E Im Namen der Republik! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Neumann über die Beschwerde von XXXX , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid der Österreichischen Botschaft Islamabad vom 07.09.2022, GZ: Islamabad-ÖB/KONS/0995/2022, zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Neumann über die Beschwerde von römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid der Österreichischen Botschaft Islamabad vom 07.09.2022, GZ: Islamabad-ÖB/KONS/0995/2022, zu Recht: A) Die Beschwerde wird gemäß § 35 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 35, AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , , TextEntscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) ist afghanische Staatsangehörige und volljährig. Sie stellte am 27.04.2022 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (in der Folge: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG.
2. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) ist afghanische Staatsangehörige und volljährig. Sie stellte am 27.04.2022 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (in der Folge: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß Paragraph 35, Absatz eins, AsylG. Dem Antrag beigelegt waren folgende Dokumente:  Reisepasskopie der BF,  Afghanische ID,  Englischzertifikat,  Zertifikat Gesundheitsministerium,  Diplom Gesundheitsministerium,  Schulzeugnis,  Tätigkeitsnachweis als Geburtshilfe,  Heiratsurkunde/Registrierungsbestätigung,  Reisepasskopie der Bezugsperson,  Karte für Asylberechtigte der Bezugsperson,  E-Card der Bezugsperson,  Meldebestätigung der Bezugsperson,  Asylerkenntnis,  Überlassungsmitteilung samt Arbeitsvertrag,  Mietvertrag;
3. Nachdem die Unterlagen dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) übermittelt wurden, teilte dieses der ÖB Islamabad in seiner Mitteilung gemäß § 35 Abs. 4 AsylG vom 14.06.2022 mit, dass die Gewährung des Status des subsidiär Schutzberechtigten oder Asylberechtigten nicht wahrscheinlich sei, zumal sich die Angaben der Antragstellerin zur Angehörigeneigenschaft gemäß § 35 AsylG 2005 in mehrfacher Hinsicht den Angaben der Bezugsperson im Asylverfahren widersprechen würden.
4. Nachdem die Unterlagen dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) übermittelt wurden, teilte dieses der ÖB Islamabad in seiner Mitteilung gemäß Paragraph 35, Absatz 4, AsylG vom 14.06.2022 mit, dass die Gewährung des Status des subsidiär Schutzberechtigten oder Asylberechtigten nicht wahrscheinlich sei, zumal sich die Angaben der Antragstellerin zur Angehörigeneigenschaft gemäß Paragraph 35, AsylG 2005 in mehrfacher Hinsicht den Angaben der Bezugsperson im Asylverfahren widersprechen würden.
5. Mit Stellungnahme vom 14.06.2022 teilte das BFA weiters mit, dass sich der Antrag der BF auf XXXX , IFA-Zahl: XXXX , als Bezugsperson in Österreich bezogen habe. Der Bezugsperson der BF sei der Status des Asylberechtigten mit Erkenntnis vom XXXX rechtskräftig seit XXXX , zuerkannt worden. Eine Statusgewährung sei jedoch nicht wahrscheinlich, zumal laut Heiratsurkunde die Antragstellerin und XXXX geheiratet hätten, die Bezugsperson in Österreich jedoch den Namen XXXX führe. Des Weiteren sei auf der Heiratsurkunde vermerkt, dass die Hochzeit am XXXX stattgefunden habe. Laut Zeugeneinvernahme des Bruders XXXX im August 2019 sei die Bezugsperson erst seit ca. 5 Monaten verlobt gewesen. Laut Heiratsurkunde wäre die Bezugsperson im Jahr 2019 jedoch bereits verheiratet gewesen. Auch habe die Bezugsperson selbst im Jahr 2015 bei der Erstbefragung angegeben, ledig zu sein. Somit stehe für die Behörde fest, dass die Bezugsperson und die Antragstellerin nicht verheiratet seien. Auch wäre die Antragstellerin zum Zeitpunkt der Ehe im Jahr XXXX Jahre alt gewesen und würde es sich somit - nach österreichischem Recht - um eine Kinderehe handeln, welche in Österreich nicht anerkannt werden würde. Weiters führte das BFA aus, dass der Bruder während der Zeugeneinvernahme im Jahr 2019 angegeben habe, dass die Bezugsperson nicht so oft in Kontakt mit seiner Verlobten stehe und die Bezugsperson eine Freundin in Österreich habe.
6. Mit Stellungnahme vom 14.06.2022 teilte das BFA weiters mit, dass sich der Antrag der BF auf römisch 40 , IFA-Zahl: römisch 40 , als Bezugsperson in Österreich bezogen habe. Der Bezugsperson der BF sei der Status des Asylberechtigten mit Erkenntnis vom römisch 40 rechtskräftig seit römisch 40 , zuerkannt worden. Eine Statusgewährung sei jedoch nicht wahrscheinlich, zumal laut Heiratsurkunde die Antragstellerin und römisch 40 geheiratet hätten, die Bezugsperson in Österreich jedoch den Namen römisch 40 führe. Des Weiteren sei auf der Heiratsurkunde vermerkt, dass die Hochzeit am römisch 40 stattgefunden habe. Laut Zeugeneinvernahme des Bruders römisch 40 im August 2019 sei die Bezugsperson erst seit ca. 5 Monaten verlobt gewesen. Laut Heiratsurkunde wäre die Bezugsperson im Jahr 2019 jedoch bereits verheiratet gewesen. Auch habe die Bezugsperson selbst im Jahr 2015 bei der Erstbefragung angegeben, ledig zu sein. Somit stehe für die Behörde fest, dass die Bezugsperson und die Antragstellerin nicht verheiratet seien. Auch wäre die Antragstellerin zum Zeitpunkt der Ehe im Jahr römisch 40 Jahre alt gewesen und würde es sich somit - nach österreichischem Recht - um eine Kinderehe handeln, welche in Österreich nicht anerkannt werden würde. Weiters führte das BFA aus, dass der Bruder während der Zeugeneinvernahme im Jahr 2019 angegeben habe, dass die Bezugsperson nicht so oft in Kontakt mit seiner Verlobten stehe und die Bezugsperson eine Freundin in Österreich habe. Ein Widerspruch gebe es auch bezüglich der Meldeadresse. Die Antragstellerin habe auf der Botschaft angegeben, dass die Bezugsperson in Wien wohnen würde. Laut des beigefügten ZMR-Auszuges sei dieser jedoch in Dornbirn wohnhaft. Die Bezugsperson sei laut einer aktuellen ZMR-Nachschau nie in Wien wohnhaft gewesen, was den Umstand untermauere, dass die Bezugsperson und die Antragstellerin in keinem engen Kontakt miteinander stehen würden. Es würden somit gravierende Zweifel am tatsächlichen Bestehen des behaupteten und relevanten (im Sinn von § 35 Abs. 5 AsylG) Familienverhältnisses vorliegen.Es würden somit gravierende Zweifel am tatsächlichen Bestehen des behaupteten und relevanten (im Sinn von Paragraph 35, Absatz 5, AsylG) Familienverhältnisses vorliegen.
7. Mit Schreiben vom 26.08.2022, zugestellt am 26.08.2022, wurde der BF eine Aufforderung zur Stellungnahme übermittelt. Es wurde mitgeteilt, dass das BFA nach Prüfung des Antrages mitgeteilt habe, dass die Stattgebung eines Antrages auf internationalen Schutz durch Zuerkennung des Status des Asylberechtigten oder des subsidiär Schutzberechtigten nicht wahrscheinlich sei. Eine ausführliche Begründung sei der beiliegenden Stellungnahme des BFA zu entnehmen. Daraus ergebe sich, dass der Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 26 FPG in Verbindung mit § 35 Abs. 4 AsylG abzulehnen wäre. Es werde hiermit Gelegenheit gegeben, innerhalb einer Frist von einer Woche ab Zustellung die angeführten Ablehnungsgründe durch ein unter Beweis zu stellendes Vorbringen zu zerstreuen.
8. Mit Schreiben vom 26.08.2022, zugestellt am 26.08.2022, wurde der BF eine Aufforderung zur Stellungnahme übermittelt. Es wurde mitgeteilt, dass das BFA nach Prüfung des Antrages mitgeteilt habe, dass die Stattgebung eines Antrages auf internationalen Schutz durch Zuerkennung des Status des Asylberechtigten oder des subsidiär Schutzberechtigten nicht wahrscheinlich sei. Eine ausführliche Begründung sei der beiliegenden Stellungnahme des BFA zu entnehmen. Daraus ergebe sich, dass der Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß Paragraph 26, FPG in Verbindung mit Paragraph 35, Absatz 4, AsylG abzulehnen wäre. Es werde hiermit Gelegenheit gegeben, innerhalb einer Frist von einer Woche ab Zustellung die angeführten Ablehnungsgründe durch ein unter Beweis zu stellendes Vorbringen zu zerstreuen.
9. Mit Stellungnahme vom 02.09.2022 brachte die BF im Wege ihrer rechtlichen Vertretung vor, dass sie die Bezugsperson in Österreich noch vor deren Flucht in Afghanistan geheiratet habe. Die Bezugsperson sei kurz nach der Eheschließung aus Afghanistan geflüchtet und dann nach Österreich gekommen. Betreffend die Bezugsperson sei ein Sachverständigengutachten eingeholt worden, wonach diese an einer dissoziativen Störung leide, die „in der Regel zum Verlust der normalen Integration von Erinnerung an die Vergangenheit, des Identitätsbewusstseins, der unmittelbaren Empfindungen sowie der Kontrolle von Körperbewegungen“ führe. Nach dem Sachverständigengutachten sei die Bezugsperson krankheitsbedingt „nicht in der Lage, sich selbst im laufenden Asylverfahren zu vertreten“. Aufgrund der Erkrankung sei die Bezugsperson auch nicht in der Lage gewesen, an einer mündlichen Verhandlung teilzunehmen und aus Sicht des Sachverständigen „nicht vernehmungsfähig“. In weiterer Folge sei der Bezugsperson ein Erwachsenenvertreter bestellt worden und habe im Verfahren der Bruder der Bezugsperson aussagen müssen. Dieser habe naturgemäß keine bzw. nur eingeschränkte direkte Wahrnehmungen. Die Bezugsperson habe regelmäßig persönlichen Kontakt zur Antragstellerin, dies könne auch per WhatsApp nachgewiesen werden, wobei es sich fast nur um Sprachnachrichten bzw. Telefonate handle, da die Bezugsperson Analphabet sei. Anlässlich der Erstbefragung bei der Botschaft sei ein Dolmetscher für Farsi anwesend gewesen, die Antragstellerin spreche jedoch Dari, möglicherweise hätten sich daraus Missverständnisse im Hinblick auf die Aussage ergeben. Auch sei die Antragstellerin von Wien als Wohnort der Bezugsperson ausgegangen, zumal es sich dabei um die einzige Stadt in Österreich handle, welche sie kenne. Hinsichtlich der Namensthematik sei auszuführen, dass mangels entsprechender Standesurkunden eine Änderung nicht möglich gewesen sei. Beim Namen XXXX handle es sich um den Stammesnamen der Bezugsperson und sei der Name des Ehegatten XXXX .Die Bezugsperson habe regelmäßig persönlichen Kontakt zur Antragstellerin, dies könne auch per WhatsApp nachgewiesen werden, wobei es sich fast nur um Sprachnachrichten bzw. Telefonate handle, da die Bezugsperson Analphabet sei. Anlässlich der Erstbefragung bei der Botschaft sei ein Dolmetscher für Farsi anwesend gewesen, die Antragstellerin spreche jedoch Dari, möglicherweise hätten sich daraus Missverständnisse im Hinblick auf die Aussage ergeben. Auch sei die Antragstellerin von Wien als Wohnort der Bezugsperson ausgegangen, zumal es sich dabei um die einzige Stadt in Österreich handle, welche sie kenne. Hinsichtlich der Namensthematik sei auszuführen, dass mangels entsprechender Standesurkunden eine Änderung nicht möglich gewesen sei. Beim Namen römisch 40 handle es sich um den Stammesnamen der Bezugsperson und sei der Name des Ehegatten römisch 40 .
10. Mit Bescheid vom 07.09.2022 wies die ÖB Islamabad den Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 26 FPG iVm § 35 AsylG ab. Begründend wurde ausgeführt, dass die Stellungnahme der Antragstellerin dem BFA zur neuerlichen Beurteilung der Prognoseentscheidung zugeleitet worden sei. Das BFA habe nach deren Prüfung mitgeteilt, dass an der negativen Wahrscheinlichkeitsprognose vom 14.06.2022 vollinhaltlich festgehalten werde. Daraus ergebe sich, dass der Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 26 FPG in Verbindung mit § 35 Abs. 4 AsylG abzulehnen wäre. Es werde darauf hingewiesen, dass jederzeit eine Neuantragstellung gem. § 35 AsylG möglich sei.
11. Mit Bescheid vom 07.09.2022 wies die ÖB Islamabad den Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß Paragraph 26, FPG in Verbindung mit Paragraph 35, AsylG ab. Begründend wurde ausgeführt, dass die Stellungnahme der Antragstellerin dem BFA zur neuerlichen Beurteilung der Prognoseentscheidung zugeleitet worden sei. Das BFA habe nach deren Prüfung mitgeteilt, dass an der negativen Wahrscheinlichkeitsprognose vom 14.06.2022 vollinhaltlich festgehalten werde. Daraus ergebe sich, dass der Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß Paragraph 26, FPG in Verbindung mit Paragraph 35, Absatz 4, AsylG abzulehnen wäre. Es werde darauf hingewiesen, dass jederzeit eine Neuantragstellung gem. Paragraph 35, AsylG möglich sei.
12. Mit Schriftsatz vom 05.10.2022 brachte die BF im Wege ihrer rechtlichen Vertretung binnen offener Frist eine Beschwerde ein, wiederholte im Wesentlichen ihr Vorbringen und beantragte die Durchführung einer mündlichen Verhandlung und die Vernehmung der BF und der Bezugsperson. Auch wurde beantragt, den angefochtenen Bescheid dahingehend abzuändern, dass der beantragte Einreisetitel erteilt werde; in eventu, den angefochtenen Bescheid aufzuheben und der belangten Behörde eine neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufzutragen.
13. Mit Schreiben des Bundesministeriums für Inneres vom 13.09.2023, eingelangt beim Bundesverwaltungsgericht am 14.09.2023, wurde die Beschwerde samt Verwaltungsakt übermittelt. Von der Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung wurde abgesehen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
14. Feststellungen: 1.
15. Die BF, eine afghanische Staatsangehörige, stellte am 27.04.2022 persönlich bei der ÖB Islamabad einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG. Als Bezugsperson wurde XXXX , StA. Afghanistan, genannt, welcher der behauptete Ehemann der BF sei. Der angegebenen Bezugsperson wurde mit Erkenntnis des BVwG vom XXXX rechtskräftig seit XXXX , in Stattgabe seines Antrages auf internationalen Schutz vom XXXX der Status des Asylberechtigten zuerkannt.1.
16. Die BF, eine afghanische Staatsangehörige, stellte am 27.04.2022 persönlich bei der ÖB Islamabad einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß Paragraph 35, Absatz eins, AsylG. Als Bezugsperson wurde römisch 40 , StA. Afghanistan, genannt, welcher der behauptete Ehemann der BF sei. Der angegebenen Bezugsperson wurde mit Erkenntnis des BVwG vom römisch 40 rechtskräftig seit römisch 40 , in Stattgabe seines Antrages auf internationalen Schutz vom römisch 40 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Das BFA teilte der ÖB Islamabad nach Erhalt und Prüfung des Antrages der BF samt Unterlagen mit, dass eine Statusgewährung nicht wahrscheinlich sei, zumal die Angaben der BF zur Angehörigeneigenschaft gemäß § 35 AsylG 2005 in mehrfacher Hinsicht den Angaben der Bezugsperson im Asylverfahren widersprechen würden. Das BFA teilte der ÖB Islamabad nach Erhalt und Prüfung des Antrages der BF samt Unterlagen mit, dass eine Statusgewährung nicht wahrscheinlich sei, zumal die Angaben der BF zur Angehörigeneigenschaft gemäß Paragraph 35, AsylG 2005 in mehrfacher Hinsicht den Angaben der Bezugsperson im Asylverfahren widersprechen würden. Die Behörde räumte der BF Parteiengehör zum Ergebnis der Beweisaufnahme ein. Hierzu brachte die BF eine Stellungnahme ein. 1.
17. Zum afghanischen Eherecht (vgl. Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Afghanistan vom 10.04.2024, Version 11):1.
18. Zum afghanischen Eherecht vergleiche Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Afghanistan vom 10.04.2024, Version 11): Sowohl nach dem afghanischen Zivilgesetzbuch Artikel 70 (ZGB 2014) wie auch nach dem schiitischen Personenstandsregister ist das legale Heiratsalter für Frauen 16 Jahre und für Männer 18 Jahre. Allerdings sind Eheschließungen nach dem Gesetz auch unter dem gesetzlichen Mindestalter in beiden Fällen möglich. So kann nach Artikel 71 des Zivilgesetzes der Vater oder das zuständige Gericht die Heirat von Mädchen unter 16 Jahren erlauben, wobei die absolute Untergrenze bei 15 Jahren liegt. Das schiitische Personenstandsregister schreibt vor, dass ein Vormund Mädchen oder Jungen die Ehe unter 16 bzw. unter 18 Jahren erlauben kann, wenn "die Eheschließung notwendig und im besten Interesse des Kindes ist". Das schiitische Personenstandsregister legt kein absolutes Mindestalter fest, unter dem eine Eheschließung nicht genehmigt werden darf. Laut afghanischem Zivilgesetzbuch Artikel 77 ist eine Ehe ein rechtsgültiger Vertrag, wenn alle rechtlichen Bedingungen und Bestimmungen erfüllt sind. Dies sind: - Angebot und Annahme müssen von den Vertragsparteien oder ihren Vormündern oder Vertretern korrekt vorgenommen werden - Anwesenheit zweier Zeugen - Fehlen eines dauerhaften oder vorübergehenden rechtlichen Hindernisses zwischen den heiratenden Parteien Im Allgemeinen wird eine Ehe zu Hause oder in einem Hotel von den Paaren vor einem religiösen Geistlichen (Mullah) geschlossen, wenn die oben genannten Bedingungen erfüllt sind. Darüber hinaus werden bei einer Eheschließung folgende Punkte berücksichtigt: - Anwesenheit beider Parteien (Ehemann und Ehefrau) oder ihrer Vertreter, in fast allen Fällen wird die Ehefrau durch einen Vertreter vertreten - Willensbekundung und Absicht der Parteien, die Ehe zu schließen - Einigung der Parteien oder ihrer Vertreter über die Höhe der Mitgift des Mannes an die Frau - Anwesenheit von Zeugen für die Zeugenaussage - Erledigung der religiösen Formalitäten - Ausstellen einer traditionellen (inoffiziellen) Heiratsurkunde Die meisten Ehen werden nicht registriert (bei Gericht) und sind auch dann noch gültig, wenn sie nur vor einem religiösen Geistlichen (Mullah) geschlossen wurden. Es ist nicht in allen Fällen vorgeschrieben, eine Ehe in Afghanistan zu registrieren. Wenn die Beziehung zwischen Ehemann und Ehefrau jedoch behördliche Verfahren betrifft, muss die Ehe registriert werden, damit sie später als Ehemann und Ehefrau geführt werden kann. Ehen können auch erst zu einem späteren Zeitpunkt registriert werden. Die Registrierung einer Ehe kann auch in Abwesenheit des Ehemannes oder der Ehefrau geschehen, durch Beauftragung eines Anwalts, der die Ehe in ihrem Namen abschließt bzw. registriert. 1.
19. Eine bereits vor Einreise der Bezugsperson nach Österreich bestandene, in Österreich gültige Eheschließung zwischen der BF und der im Verfahren angegebenen Bezugsperson kann nicht festgestellt werden. Ebensowenig kann festgestellt werden, dass die BF und die Bezugsperson in Afghanistan ein gemeinsames Familienleben geführt haben.
20. Beweiswürdigung: 2.
21. Die Feststellungen zur Staatsangehörigkeit der BF sowie zur Antragstellung ergeben sich zweifelsfrei aus dem Akt der ÖB Islamabad, insbesondere aus den im Zuge des Verfahrens vorgelegten Unterlagen. Ferner ergeben sich die Feststellungen zur Bezugsperson, zu deren in Österreich geführtem Asylverfahren und ihrem aufenthaltsrechtlichen Status aus dem Erkenntnis des BVwG vom XXXX .Ferner ergeben sich die Feststellungen zur Bezugsperson, zu deren in Österreich geführtem Asylverfahren und ihrem aufenthaltsrechtlichen Status aus dem Erkenntnis des BVwG vom römisch 40 . Zudem erschließen sich die Feststellungen zu den getätigten Ermittlungen der Behörde und zum eingeräumten Parteiengehör ebenso aus dem unbedenklichen Akteninhalt. 2.
22. Die Feststellungen zum afghanischen Eherecht beruhen auf dem Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Afghanistan (Stand 10.04.2024, Version 11). Angesichts der Seriosität der in diesen Berichten angeführten Quellen sowie der nachvollziehbaren und schlüssigen Ausführungen wird an den entsprechenden Angaben nicht gezweifelt und bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass sich die diesbezügliche Rechtslage zwischenzeitlich entscheidungsmaßgeblich geändert hätte. 2.
23. Dass eine gültige Eheschließung oder ein schützenswertes Familienleben vor der Einreise der Bezugsperson zwischen der BF und der Bezugsperson nicht festgestellt werden konnte, gründet auf folgenden Erwägungen: Vorauszuschicken ist, dass im Verfahren vorgebracht wurde, dass die BF mit der Bezugsperson am 27.09.2013 eine traditionell geschlossene Ehe eingegangen sei. Laut vorgelegter Heiratsurkunde/Registrierungsbestätigung sei die Ehe in Afghanistan im Jahr 2022 offiziell gerichtlich registriert worden. Die am XXXX geborene BF war zum Zeitpunkt der traditionellen Eheschließung XXXX alt, ihr vermeintlicher Ehegatte war ca. XXXX alt.Vorauszuschicken ist, dass im Verfahren vorgebracht wurde, dass die BF mit der Bezugsperson am 27.09.2013 eine traditionell geschlossene Ehe eingegangen sei. Laut vorgelegter Heiratsurkunde/Registrierungsbestätigung sei die Ehe in Afghanistan im Jahr 2022 offiziell gerichtlich registriert worden. Die am römisch 40 geborene BF war zum Zeitpunkt der traditionellen Eheschließung römisch 40 alt, ihr vermeintlicher Ehegatte war ca. römisch 40 alt. Weiters ist auszuführen, dass das BFA der BF in der Mitteilung gemäß § 35 Abs. 4 AsylG 2005 sowie Stellungnahme vom 14.06.2022 mitgeteilt hat, dass die Gewährung des Status einer Asylberechtigten oder subsidiär Schutzberechtigten nicht wahrscheinlich sei. Die Angaben der BF zur Angehörigeneigenschaft gemäß § 35 AsylG 2005 würden den von der Bezugsperson im Asylverfahren gemachten Angaben in mehrfacher Hinsicht widersprechen. Ein Familienangehörigenverhältnis habe nicht glaubhaft gemacht werden können. Im vorliegenden Fall hätten sich Zweifel am tatsächlichen Bestehen des behaupteten und relevanten (im Sinn von § 35 Abs. 5 AsylG) Familienverhältnisses ergeben. Das BFA hat seine Mitteilung somit entsprechend begründet und der BF Gelegenheit geboten, davon Kenntnis zu erlangen und Stellung zu nehmen.Weiters ist auszuführen, dass das BFA der BF in der Mitteilung gemäß Paragraph 35, Absatz 4, AsylG 2005 sowie Stellungnahme vom 14.06.2022 mitgeteilt hat, dass die Gewährung des Status einer Asylberechtigten oder subsidiär Schutzberechtigten nicht wahrscheinlich sei. Die Angaben der BF zur Angehörigeneigenschaft gemäß Paragraph 35, AsylG 2005 würden den von der Bezugsperson im Asylverfahren gemachten Angaben in mehrfacher Hinsicht widersprechen. Ein Familienangehörigenverhältnis habe nicht glaubhaft gemacht werden können. Im vorliegenden Fall hätten sich Zweifel am tatsächlichen Bestehen des behaupteten und relevanten (im Sinn von Paragraph 35, Absatz 5, AsylG) Familienverhältnisses ergeben. Das BFA hat seine Mitteilung somit entsprechend begründet und der BF Gelegenheit geboten, davon Kenntnis zu erlangen und Stellung zu nehmen. In ihrer Stellungnahme gab die BF auf die vom BFA aufgezeigten Widersprüche an, dass im Hinblick auf die Bezugsperson ein Sachverständigengutachten vorliege, wonach diese im Asylverfahren nicht vernehmungsfähig gewesen sei. Aus diesem Grund sei in der mündlichen Verhandlung vor dem BVwG im Jahr 2021 der Bruder der Bezugsperson einvernommen worden; der Bezugsperson sei ein Erwachsenenvertreter bestellt worden. Die Bezugsperson gab jedoch bereits in ihrer Erstbefragung im Jahr 2015 an, ledig zu sein. Ein Sachverständigengutachten betreffend die Vernehmungsfähigkeit lag zum damaligen Zeitpunkt noch nicht vor. Auch wenn der Bruder der Bezugsperson keine direkten Wahrnehmungen über Geschehnisse habe, erscheint es lebensnah, dass er zumindest allgemeine Angaben über die Bezugsperson tätigen und anführen kann, ob bzw. seit wann die Bezugsperson verheiratet ist. So gab der Bruder der Bezugsperson laut Verhandlungsprotokoll in der mündlichen Verhandlung am 09.12.2021 auf die Frage, wann und wo die Hochzeit stattgefunden habe, folgendes an: „Im letzten Jahr.“ Weiters ergänzte er: „In Afghanistan. Er war in Österreich und seine Frau in Afghanistan. Es wurden ca. 400 bis 500 Gäste eingeladen.“ Ungeachtet der widersprüchlichen Angaben lässt die Beschwerdeschrift sowie die Stellungnahme jegliche Ausführungen zum Nichtvorliegen der Ehemündigkeit der BF und der Bezugsperson zum Zeitpunkt der behaupteten tradtionellen Eheschließung, vermissen. Diesbezüglich führte das BFA in seiner Stellungnahme aus, dass die BF zum Zeitpunkt der Eheschließung im Jahr XXXX Jahre alt gewesen sei und es sich somit nach österreichischem Recht um eine Kinderehe handle, welche in Österreich nicht anerkannt werde.Ungeachtet der widersprüchlichen Angaben lässt die Beschwerdeschrift sowie die Stellungnahme jegliche Ausführungen zum Nichtvorliegen der Ehemündigkeit der BF und der Bezugsperson zum Zeitpunkt der behaupteten tradtionellen Eheschließung, vermissen. Diesbezüglich führte das BFA in seiner Stellungnahme aus, dass die BF zum Zeitpunkt der Eheschließung im Jahr römisch 40 Jahre alt gewesen sei und es sich somit nach österreichischem Recht um eine Kinderehe handle, welche in Österreich nicht anerkannt werde. Vor diesem Hintergrund gab die BF gemäß dem im Akt einliegenden „Fragebogen Familienangehörigenverhältnis § 35 AsylG“ vom 27.04.2022 an, dass sie zum Zeitpunkt der Eheschließung im Jahr XXXX alt gewesen sei, was jedoch nicht mit ihrem tatsächlichen Alter zum Zeitpunkt der Eheschließung Deckung findet. Die BF ist laut ihrem afghanischen Reisepasses am XXXX geboren. Der gerichtlichen Registrierungsbestätigung vom XXXX kann entnommen werden, dass die traditionelle Eheschließung am XXXX erfolgte. Die BF war daher zum Zeitpunkt der Eheschließung ca. XXXX alt. Weiters gab die BF im Fragebogen an, dass sie seit ihrer Hochzeit bei ihren Schwiegereltern lebe und ihren Ehemann zuletzt im Jahr 2014 gesehen habe. Sie hätten 1 Jahr lang im gemeinsamen Haushalt gelebt, der Ehe würden keine gemeinsamen Kinder entspringen.Vor diesem Hintergrund gab die BF gemäß dem im Akt einliegenden „Fragebogen Familienangehörigenverhältnis Paragraph 35, AsylG“ vom 27.04.2022 an, dass sie zum Zeitpunkt der Eheschließung im Jahr römisch 40 alt gewesen sei, was jedoch nicht mit ihrem tatsächlichen Alter zum Zeitpunkt der Eheschließung Deckung findet. Die BF ist laut ihrem afghanischen Reisepasses am römisch 40 geboren. Der gerichtlichen Registrierungsbestätigung vom römisch 40 kann entnommen werden, dass die traditionelle Eheschließung am römisch 40 erfolgte. Die BF war daher zum Zeitpunkt der Eheschließung ca. römisch 40 alt. Weiters gab die BF im Fragebogen an, dass sie seit ihrer Hochzeit bei ihren Schwiegereltern lebe und ihren Ehemann zuletzt im Jahr 2014 gesehen habe. Sie hätten 1 Jahr lang im gemeinsamen Haushalt gelebt, der Ehe würden keine gemeinsamen Kinder entspringen. Ausdrücklich festgehalten wird, dass die BF und die Bezugsperson zum Zeitpunkt der behaupteten traditionellen Eheschließung laut den Länderfeststellungen das legale Heiratsalter (Frauen 16 Jahre, Männer 18 Jahre) noch nicht erreicht hatten. Allerdings ist nach afghanischem Gesetz eine Eheschließung auch unter dem gesetzlichen Mindestalter in beiden Fällen möglich. So kann nach Artikel 71 des Zivilgesetzes der Vater oder das zuständige Gericht die Heirat von Mädchen unter 16 Jahren erlauben, wobei die absolute Untergrenze bei 15 Jahren liegt. Das schiitische Personenstandsregister schreibt vor, dass ein Vormund Mädchen oder Jungen die Ehe unter 16 bzw. unter 18 Jahren erlauben kann, wenn "die Eheschließung notwendig und im besten Interesse des Kindes ist". Das schiitische Personenstandsregister legt kein absolutes Mindestalter fest, unter dem eine Eheschließung nicht genehmigt werden darf. Weiters ergibt sich aus den Länderberichten, dass in fast allen Fällen die Ehefrau bei der Eheschließung durch einen Vertreter vertreten wird. Die meisten Ehen werden nicht registriert (bei Gericht) und sind auch dann noch gültig, wenn sie nur vor einem religiösen Geistlichen (Mullah) geschlossen wurden. Es ist nicht in allen Fällen vorgeschrieben, eine Ehe in Afghanistan zu registrieren. Ehen können auch erst zu einem späteren Zeitpunkt registriert werden. Die Registrierung einer Ehe kann auch in Abwesenheit des Ehemannes oder der Ehefrau geschehen, durch Beauftragung eines Anwalts, der die Ehe in ihrem Namen abschließt bzw. registriert. Die BF machte im Verfahren keine nähere Angaben zur traditionellen Eheschließung. So gab sie weder an, dass sie und die Bezugsperson im Rahmen der Eheschließung durch einen Vormund vertreten wurden. Auch legte die BF keine geeigneten Beweismittel der traditonellen Eheschließung (wie etwa einer Heiratsurkunde) im Verfahren vor. Zu den genauen Umständen der Hochzeitsfeierlichkeiten konnte die BF ebenfalls keine oder lediglich allgemein gehaltene Angaben tätigen. Obwohl die BF im Fragebogen anführte, dass die Hochzeit 1 Tag und 1 Nacht gedauert habe und ca. 100 Gäste anwesend gewesen seien, gab sie an, über keinerlei Hochzeitsfotos zu verfügen. Auch wurde die von der BF behauptete traditionelle Eheschließung nicht - wie von der BF im Fragebogen angeführt - im Jahr XXXX registriert, sondern laut der gerichtlichen Registrierungsbestätigung erst im Jahr XXXX .Die BF machte im Verfahren keine nähere Angaben zur traditionellen Eheschließung. So gab sie weder an, dass sie und die Bezugsperson im Rahmen der Eheschließung durch einen Vormund vertreten wurden. Auch legte die BF keine geeigneten Beweismittel der traditonellen Eheschließung (wie etwa einer Heiratsurkunde) im Verfahren vor. Zu den genauen Umständen der Hochzeitsfeierlichkeiten konnte die BF ebenfalls keine oder lediglich allgemein gehaltene Angaben tätigen. Obwohl die BF im Fragebogen anführte, dass die Hochzeit 1 Tag und 1 Nacht gedauert habe und ca. 100 Gäste anwesend gewesen seien, gab sie an, über keinerlei Hochzeitsfotos zu verfügen. Auch wurde die von der BF behauptete traditionelle Eheschließung nicht - wie von der BF im Fragebogen angeführt - im Jahr römisch 40 registriert, sondern laut der gerichtlichen Registrierungsbestätigung erst im Jahr römisch 40 . Sofern die BF nunmehr einen aktuellen WhatsApp-Chatverlauf im Verfahren vorlegt, um den intensiven Kontakt mit der Bezugsperson via Telekommunikationsmittel zu untermauern, ist dazu auszuführen, dass die vorgelegten Beweismittel nicht geeignet sind, um ein aufrechtes Familienleben bereits seit der Eheschließung im Jahr XXXX nachzuweisen.Sofern die BF nunmehr einen aktuellen WhatsApp-Chatverlauf im Verfahren vorlegt, um den intensiven Kontakt mit der Bezugsperson via Telekommunikationsmittel zu untermauern, ist dazu auszuführen, dass die vorgelegten Beweismittel nicht geeignet sind, um ein aufrechtes Familienleben bereits seit der Eheschließung im Jahr römisch 40 nachzuweisen. Auffällig ist zudem, dass die BF im laufenden Verfahren vorbrachte, dass die Bezugsperson im Asylverfahren aufgrund einer traumatischen Belastung nicht vernehmungsfähig gewesen sei, gleichzeitig jedoch keinerlei Angaben über die gesundheitliche Situation der Bezugsperson im Rahmen der Antragstellung machen konnte. Ferner konnte die BF nicht anführen, ob die Bezugsperson im Sommer oder im Winter aus Afghanistan ausgereist ist. Dies erscheint insofern nicht nachvollziehbar, zumal die BF behauptete, dass sie seit der traditionellen Eheschließung im Jahr XXXX bis zur Ausreise der Bezugsperson im Jahr 2014 im gemeinsamen Haushalt mit dieser lebte.Auffällig ist zudem, dass die BF im laufenden Verfahren vorbrachte, dass die Bezugsperson im Asylverfahren aufgrund einer traumatischen Belastung nicht vernehmungsfähig gewesen sei, gleichzeitig jedoch keinerlei Angaben über die gesundheitliche Situation der Bezugsperson im Rahmen der Antragstellung machen konnte. Ferner konnte die BF nicht anführen, ob die Bezugsperson im Sommer oder im Winter aus Afghanistan ausgereist ist. Dies erscheint insofern nicht nachvollziehbar, zumal die BF behauptete, dass sie seit der traditionellen Eheschließung im Jahr römisch 40 bis zur Ausreise der Bezugsperson im Jahr 2014 im gemeinsamen Haushalt mit dieser lebte. Der Vollständigkeit halber wird noch darauf hingewiesen, dass der Fragenkatalog in englischer Sprache verfasst wurde und die BF am Ende der Befragung mit ihrer Unterschrift bestätigt hat, dass eine Rückübersetzung in einer ihr verständlichen Sprache erfolgt sei und sie den Inhalt und die Richtigkeit ihrer Angaben bestätige. Die BF legte auch ein Englischzertifikat des afghanischen Sozialministeriums vor, sodass davon ausgegangen wird, dass die BF über Englischkenntnisse verfügt. Insofern erscheint es nicht nachvollziehbar, dass es bei der Erstbefragung der BF vor der ÖB Islamabad zu Verständigungsschwierigkeiten und infolge Missverständnissen gekommen sei, zumal die BF Dari spreche und ein Dolmetscher für Farsi anwesend gewesen sei. Zudem ist es auch nicht nachvollziehbar, dass die BF als Ehegattin, die mit der Bezugsperson eine Ehe vor deren Ausreise eingegangen sei, keine näheren Angaben zum Leben der Bezugsperson in Afghanistan und nunmehr in Österreich sowie zur Ausreise der Bezugsperson aus Afghanistan machen konnte. Die BF konnte im Rahmen der Antragstellung nicht einmal den richtigen Wohnort der Bezugsperson in Österreich angeben und führte an, dass diese in Wien lebe, obwohl die Bezugsperson in Dornbirn behördlich gemeldet ist. Auch widerspricht bei einer bereits in Afghanistan geschlossenen Ehe eine erstmalige Kontaktaufnahme zwischen den Eheleuten nach erst 1 Jahr nach der Ausreise der Bezugsperson der Annahme eines Naheverhältnisses. Aufgrund der aufgezeigten Widersprüche in den teils zudem nicht nachvollziehbaren sowie oberflächlich gehaltenen Angaben und mangels Vorlage aussagekräftiger Unterlagen kann nicht davon ausgegangen werden, dass zwischen der BF und der von ihr genannten Bezugsperson vor Einreise der Bezugsperson nach Österreich tatsächlich bereits eine gültige Ehe oder ein schützenswertes Familienleben bestanden hat. Die Ausführungen der BF lassen zudem auch keine nachvollziehbaren Schlüsse auf ein Familienleben vor der Einreise der Bezugsperson in Österreich zu. Die BF gab zwar an, dass im Herkunftsland ein Familienleben mit der Bezugsperson bestanden und dieses 1 Jahr in einem gemeinsamen Haushalt zusammen mit den Schiegereltern der BF stattgefunden habe, jedoch kann diesem Vorbringen vor dem Hintergrund ihrer nicht glaubhaften sowie wenig nachvollziehbaren Angaben kein glaubhafter Inhalt beigemessen werden. Aus einer Gesamtschau ergibt sich sohin, dass die BF nicht in der Lage war, nachzuweisen, dass zwischen ihr und der Bezugsperson bereits vor Einreise der Bezugsperson nach Österreich eine gültige Ehe vorlag und es ihr sohin nicht gelungen ist, ein relevantes und damit schützenswertes Familienverhältnis im Zuge des Verwaltungsverfahrens nachzuweisen. Daher konnte diesbezüglich nur eine Negativfeststellung getroffen werden.
24. Rechtliche Beurteilung: Zu A) Abweisung der Beschwerde: 3.
25. Gesetzliche Grundlagen: 3.1.
26. Die maßgeblichen Bestimmungen des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005) idF BGBl. I 145/2017 (§§ 34, 60) bzw. BGBl. I 56/2018 (§ 35) lauten auszugsweise wie folgt:3.1.
27. Die maßgeblichen Bestimmungen des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005) in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, 145 aus 2017, (Paragraphen 34, 60,) bzw. Bundesgesetzblatt Teil eins, 56 aus 2018, (Paragraph 35,) lauten auszugsweise wie folgt: „Familienverfahren im Inland § 34.