RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum30.04.2025 GeschäftszahlI414 2306087-1 Spruch, I414 2306087-1/19E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den R

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , , Text

Entscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Der XXXX -jährige Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger, er ist in Österreich geboren und aufgewachsen. Er hat im Bundesgebiet die Pflichtschule absolviert und in der Folge eine Lehre als Maler und Anstreicher begonnen, jedoch wurde die Lehre abgebrochen. Er ist ledig, ohne Beschäftigung, bezog zuletzt Notstandshilfe, hat kein Vermögen und Schulden von über € 40.

1. Er hat einen sechs Jahre alten Sohn. Sein Sohn lebt mit der Kindesmutter in der Türkei. Der Beschwerdeführer beherrscht sowohl die deutsche als auch die türkische Sprache und kann sich in beiden Sprachen mühelos verständigen. Der Beschwerdeführer war in Besitz eines Aufenthaltstitels „Daueraufenthalt – EU“, mit Bescheid der Niederlassungsbehörde vom
2. Mai 2023 wurde der Aufenthaltstitel des Beschwerdeführers auf „Rot-Weiß-Rot-Karte plus“ zurückgestuft.Der römisch 40 -jährige Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger, er ist in Österreich geboren und aufgewachsen. Er hat im Bundesgebiet die Pflichtschule absolviert und in der Folge eine Lehre als Maler und Anstreicher begonnen, jedoch wurde die Lehre abgebrochen. Er ist ledig, ohne Beschäftigung, bezog zuletzt Notstandshilfe, hat kein Vermögen und Schulden von über € 40.
3. Er hat einen sechs Jahre alten Sohn. Sein Sohn lebt mit der Kindesmutter in der Türkei. Der Beschwerdeführer beherrscht sowohl die deutsche als auch die türkische Sprache und kann sich in beiden Sprachen mühelos verständigen. Der Beschwerdeführer war in Besitz eines Aufenthaltstitels „Daueraufenthalt – EU“, mit Bescheid der Niederlassungsbehörde vom
4. Mai 2023 wurde der Aufenthaltstitel des Beschwerdeführers auf „Rot-Weiß-Rot-Karte plus“ zurückgestuft. Aufgrund vier strafgerichtlichen rechtskräftigen Verurteilungen, mehreren Eintragungen im kriminalpolizeilichen Register und mehreren verwaltungsstrafrechtlichen Verfügungen leitete das Bundesamt gegen den Beschwerdeführer ein Verfahren hinsichtlich einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme ein. Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als Bundesamt bezeichnet) vom
5. Dezember 2024, wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.) und festgestellt, dass seine Abschiebung in die Türkei zulässig ist (Spruchpunkt II.). Ferner wurde gegen den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von 9 (neun) Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen (Spruchpunkt III.). Eine Frist für die freiwillige Ausreise wurde nicht gewährt (Spruchpunkt IV.) und einer Beschwerde gegen diese Rückkehrentscheidung wurde die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt V.).Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als Bundesamt bezeichnet) vom
6. Dezember 2024, wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt römisch eins.) und festgestellt, dass seine Abschiebung in die Türkei zulässig ist (Spruchpunkt römisch zwei.). Ferner wurde gegen den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von 9 (neun) Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen (Spruchpunkt römisch drei.). Eine Frist für die freiwillige Ausreise wurde nicht gewährt (Spruchpunkt römisch vier.) und einer Beschwerde gegen diese Rückkehrentscheidung wurde die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt römisch fünf.). Gegen diesen Bescheid wurde fristgerecht und vollumfänglich Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erhoben. Nach Vorlage der Beschwerde und Verwaltungsakt in der Gerichtsabteilung des erkennenden Richters, wurde für den
7. Februar 2025 eine mündliche Verhandlung anberaumt und der Bruder des Beschwerdeführers als Zeuge geladen. Mit Teilerkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom
8. Jänner 2025, Zl. I414 2306087-1/8Z wurde der Beschwerde gegen die Aberkennung der aufschiebenden Wirkung Folge gegeben und der Spruchpunkt V. des angefochtenen Bescheides ersatzlos behoben und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.Mit Teilerkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom
9. Jänner 2025, Zl. I414 2306087-1/8Z wurde der Beschwerde gegen die Aberkennung der aufschiebenden Wirkung Folge gegeben und der Spruchpunkt römisch fünf. des angefochtenen Bescheides ersatzlos behoben und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Am
10. Februar 2025 wurde vor dem Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung abgehalten, im Rahmen dieser Verhandlung wurde der Beschwerdeführer einvernommen. Der Bruder des Beschwerdeführers blieb der Verhandlung unentschuldigt fern. Im Rahmen der Verhandlung, wurde die von der Rechtsvertretung kurz vor der Verhandlung beantragte Zeugin, die Mutter des Beschwerdeführers, im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Türkisch einvernommen. Mit Schreiben vom
11. März 2025 stellte das Bundesverwaltungsgericht eine Anfrage an den klinisch-psychologischen Dienst in der Justizanstalt. Der klinisch-psychologischer Dienst wurde ersucht die vom Bundesverwaltungsgericht gestellten Fragen zu beantworten. Mit Schreiben vom
12. März 2025 legte der Beschwerdeführer eine schriftliche Stellungnahme vor. Am
13. April 2025 wurde die Stellungnahme des psychologischen Dienstes der Justizanstalt zum Behandlungsverlauf und Risikoprognostik vorgelegt. In der Stellungnahme wurden die vom Bundesverwaltungsgericht gestellten Fragen abschließend, schlüssig und nachvollziehbar beantwortet. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
14. Feststellungen: Zunächst wird der unter Punkt I. dargestellte Verfahrensgang festgestellt. Darüber hinaus werden folgende Feststellungen getroffen:Zunächst wird der unter Punkt römisch eins. dargestellte Verfahrensgang festgestellt. Darüber hinaus werden folgende Feststellungen getroffen: 1.
15. Zur Person des Beschwerdeführers: Der XXXX -jährige Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und führt den im Spruch genannten Namen und das Geburtsdatum, seine Identität steht fest. Er ist körperlich gesund und arbeitsfähig. Der römisch 40 -jährige Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und führt den im Spruch genannten Namen und das Geburtsdatum, seine Identität steht fest. Er ist körperlich gesund und arbeitsfähig. Der Beschwerdeführer ist dem Missbrauch von Alkohol ergeben und dies seit dem Jahr 2016 bzw.
16. Er leidet an einem Alkoholabhängigkeitssyndrom nach F10.2 bzw. ICD-10-GM. Der Beschwerdeführer beherrscht sowohl die deutsche als auch die türkische Sprache und kann sich in beiden Sprachen mühelos in Wort und Schrift verständigen. Der Beschwerdeführer ist in Österreich geboren und aufgewachsen. Er hat in Österreich die Pflichtschule absolviert und eine Lehre als Maler und Anstreicher begonnen. Die Lehre hat der Beschwerdeführer abgebrochen. Er ist ledig, ohne Beschäftigung, bezog zuletzt Notstandshilfe, hat kein Vermögen und Schulden von über € 40.
17. Der Beschwerdeführer ging in Österreich unterschiedlichen unselbstständigen Erwerbstätigkeiten nach. Er hat jedoch Großteils und mehrfach Arbeitslosengeld sowie Notstands- und Überbrückungshilfe bezogen. Der Beschwerdeführer lebte vor seiner Inhaftierung gemeinsam mit einem Bruder bei seinen Eltern. Mittlerweile ist sein Vater verstorben. Der Beschwerdeführer hat noch zwei weitere Schwestern die in allesamt in Österreich leben. Der Beschwerdeführer heiratete in der Türkei und lebte mit seiner Frau einige Jahre in Österreich. Aus der Beziehung entstammt der sechs Jahre alte Sohn. Die Ehe wurde in der Folge in der Türkei geschieden. Die Kindesmutter, sein Sohn und seine Ex-Schwiegereltern leben in der Türkei. Der Beschwerdeführer hat zu seinem in der Türkei lebenden minderjährigen Sohn regelmäßig Kontakt. Der Beschwerdeführer verbrachte zwischen den Jahren 2022 und 2023 mindestens acht Monate in der Türkei bei einem Onkel und seinem Sohn. Der Beschwerdeführer verfügt über Verwandte und Bekannte in der Türkei. Der Beschwerdeführer absolvierte im Jahr 2022 mindestens eine sechsmonatige stationäre Alkoholtherapie. Diese Therapie erwies sich als nicht erfolgreich. Der Beschwerdeführer wurde rückfällig. Der Beschwerdeführer ist zeitlebens rechtmäßig im Bundesgebiet niedergelassen. Er war in Besitz eines Aufenthaltstitels „Daueraufenthalt – EU“, mit Bescheid der Niederlassungsbehörde vom
18. Mai 2023 wurde der Aufenthaltstitel des Beschwerdeführers auf „Rot-Weiß-Rot-Karte plus“ zurückgestuft. Aufgrund vier strafgerichtlichen rechtskräftigen Verurteilungen, mehreren Eintragungen im kriminalpolizeilichen Register und mehreren verwaltungsstrafrechtlichen Verfügungen leitete das Bundesamt gegen den Beschwerdeführer ein Verfahren hinsichtlich einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme ein. Mit einstweiliger Verfügung des Bezirksgerichtes XXXX vom 12.10.2018 und vom 30.09.2019 wurde dem Beschwerdeführer untersagt mit den gefährdeten Parteien Kontakt aufzunehmen. Da sich der Beschwerdeführer nicht an diese Verfügung gehalten hat wurde er mit Straferkenntnis vom 24.04.2019, XXXX und vom 23.07.2020, XXXX , jeweils eine Geldstrafe verhängt. Mit Strafverfügung vom 27.06.2022, XXXX , wurde wegen Erregung ungebührlichen Lärms und wegen § 82 Abs 1 Sicherheitspolizeigesetz eine Geldstrafe verhängt. Mit einstweiliger Verfügung des Bezirksgerichtes römisch 40 vom 12.10.2018 und vom 30.09.2019 wurde dem Beschwerdeführer untersagt mit den gefährdeten Parteien Kontakt aufzunehmen. Da sich der Beschwerdeführer nicht an diese Verfügung gehalten hat wurde er mit Straferkenntnis vom 24.04.2019, römisch 40 und vom 23.07.2020, römisch 40 , jeweils eine Geldstrafe verhängt. Mit Strafverfügung vom 27.06.2022, römisch 40 , wurde wegen Erregung ungebührlichen Lärms und wegen Paragraph 82, Absatz eins, Sicherheitspolizeigesetz eine Geldstrafe verhängt. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Bezirksgerichtes XXXX vom
19. März 2015, XXXX , wegen des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung gemäß § 88 Abs 1 und 3 StGB zu einer Geldstrafe von 100 Tagsetzen zu je 8 Euro verurteilt (Verkehrsunfall, wobei der Beschwerdeführer mit 2 Promille alkoholisiert war).Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Bezirksgerichtes römisch 40 vom
20. März 2015, römisch 40 , wegen des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung gemäß Paragraph 88, Absatz eins und 3 StGB zu einer Geldstrafe von 100 Tagsetzen zu je 8 Euro verurteilt (Verkehrsunfall, wobei der Beschwerdeführer mit 2 Promille alkoholisiert war). Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom
21. Jänner 2016, XXXX , wegen der Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1, der Vergehen der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 2 Z 4 StGB und des Vergehens des Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs 1 StGB nach § 269 Abs 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von sieben Monaten verurteilt.Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Landesgerichtes römisch 40 vom
22. Jänner 2016, römisch 40 , wegen der Vergehen der Körperverletzung nach Paragraph 83, Absatz eins,, der Vergehen der schweren Körperverletzung nach Paragraphen 83, Absatz eins, 84, Absatz 2, Ziffer 4, StGB und des Vergehens des Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach Paragraphen 15, 269, Absatz eins, StGB nach Paragraph 269, Absatz eins, StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von sieben Monaten verurteilt. Dieser damaligen Verurteilung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Beschwerdeführer war schuldig, er hat am 27.09.2015 in XXXX seine mittlerweile Ex-Gattin jeweils vorsätzlich am Körper verletzt und zwar, indem er sie am Hals packte und ihr wiederholt Faustschläge in den Bereich des Kopfes bzw. Oberarmes verletzte, wodurch sie eine Schädelprellung, eine Abschürfung im Bereich der Halswirbelsäule, eine Prellung der Schulter sowie eine Abschürfung im Bereich des Unterarmes erlitt;Der Beschwerdeführer war schuldig, er hat am 27.09.2015 in römisch 40 seine mittlerweile Ex-Gattin jeweils vorsätzlich am Körper verletzt und zwar, indem er sie am Hals packte und ihr wiederholt Faustschläge in den Bereich des Kopfes bzw. Oberarmes verletzte, wodurch sie eine Schädelprellung, eine Abschürfung im Bereich der Halswirbelsäule, eine Prellung der Schulter sowie eine Abschürfung im Bereich des Unterarmes erlitt; Seine Nichte, indem er ihr mit der Faust in Gesicht schlug, wodurch sie zumindest eine Schwellung auf der Nase von einiger Dauer erlitt; Beamten während oder wegen der Vollziehung ihrer Aufgaben oder der Erfüllung ihrer Pflichten, nämlich als die Polizeibeamten im Zuge der ersten allgemeinen Hilfeleistungspflicht einschritten bzw. sodann eine Festnahme vollziehen wollten, indem er mit der rechten Faust auf die rechte Schulter sowie mit seiner Hand auf die fixierende Hand des Polizisten schlug und sodann den Daumen der rechten Hand erfasste und ihn ruckartig nach hinten bog, wodurch der Polizist eine Zerrung des rechten Daumens erlitt; Einen weiteren Polizisten, indem er mehrfach mit dem Ellbogen gegen linken Unterarm des Polizisten schlug, wobei dieser eine Prellung und einen leichtgradigen Muskelfaserriss am linken Unterarm erlitt; Einen Polizisten versuchte einen Kopfstoß zu versetzten und mit Gewalt an den dort angeführten Amtshandlungen zu hindern versucht. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des XXXX vom
23. Juni 2019, XXXX , wegen des Vergehens der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs 1 StGB, des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB, des Vergehens des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs 1, erster Fall, StGB und des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 2 StGB zu einer Freiheitsstrafe von achtzehn Monaten verurteilt, wobei ein Teil der verhängten Freiheitsstrafe im Ausmaß von 15 Monaten unter Bestimmung einer Probezeit bedingt nachgesehen wurde.Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des römisch 40 vom
24. Juni 2019, römisch 40 , wegen des Vergehens der fortgesetzten Gewaltausübung nach Paragraph 107 b, Absatz eins, StGB, des Vergehens der gefährlichen Drohung nach Paragraph 107, Absatz eins, StGB, des Vergehens des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach Paragraphen 15, 269, Absatz eins,, erster Fall, StGB und des Vergehens der schweren Körperverletzung nach Paragraphen 83, Absatz eins, 84, Absatz 2, StGB zu einer Freiheitsstrafe von achtzehn Monaten verurteilt, wobei ein Teil der verhängten Freiheitsstrafe im Ausmaß von 15 Monaten unter Bestimmung einer Probezeit bedingt nachgesehen wurde. Dieser damaligen Verurteilung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Beschwerdeführer war schuldig, er hat in XXXX seine Ex-Gattin in der Zeit von 20.12.2014 bis in den Sommer 2018, mit Unterbrechungen während des Ramadans (jährlich ein Monat) sowie der Schwangerschaft im Zeitraum Februar 2017 bis 16.09.2017, längere Zeit hindurch fortgesetzt Gewalt durch körperliche Misshandlungen und vorsätzliche mit Strafe bedrohte Handlungen gegen Leib und Leben oder gegen die Freiheit ausgeübt, indem er ihr in wiederholten Angriffen, zumindest zweimal wöchentlich, Schläge mit der flachen Hand oder der Faust sowie Fußtritte gegen den Körper versetzte, sie würgte und an den Haaren riss, wodurch sie teilweise Hämatome und Kratzern erlitt und ihr gegenüber regelmäßig äußerte, dass er sie umbringe, sohin zumindest mit der Zufügung einer Körperverletzung bedroht, um sie in Furcht und Unruhe zu versetzen, wobei er seinen Worten zumindest einmalig im März 2016 Nachdruck verlieh, indem er ein Messer an ihren Bauch hielt und eine Todesdrohung aussprach;Der Beschwerdeführer war schuldig, er hat in römisch 40 seine Ex-Gattin in der Zeit von 20.12.2014 bis in den Sommer 2018, mit Unterbrechungen während des Ramadans (jährlich ein Monat) sowie der Schwangerschaft im Zeitraum Februar 2017 bis 16.09.2017, längere Zeit hindurch fortgesetzt Gewalt durch körperliche Misshandlungen und vorsätzliche mit Strafe bedrohte Handlungen gegen Leib und Leben oder gegen die Freiheit ausgeübt, indem er ihr in wiederholten Angriffen, zumindest zweimal wöchentlich, Schläge mit der flachen Hand oder der Faust sowie Fußtritte gegen den Körper versetzte, sie würgte und an den Haaren riss, wodurch sie teilweise Hämatome und Kratzern erlitt und ihr gegenüber regelmäßig äußerte, dass er sie umbringe, sohin zumindest mit der Zufügung einer Körperverletzung bedroht, um sie in Furcht und Unruhe zu versetzen, wobei er seinen Worten zumindest einmalig im März 2016 Nachdruck verlieh, indem er ein Messer an ihren Bauch hielt und eine Todesdrohung aussprach; Am 24.04.2019 gefährlich mit der Zufügung zumindest einer Körperverletzung bedroht, um sie in Furcht und Unruhe zu versetzen, indem er ihr gegenüber via Telefon sinngemäß äußerte, er bringe sie um; Am 28.04.2019 die Polizeibeamten mit Gewalt an einer Amtshandlung, nämlich der Feststellung seiner Identität und des angezeigten Sachverhaltes zu hindern versucht, indem er sich mit geballten Fäusten auf die Beamten zubewegte, einen Schuh in Richtung des Kopfes eines Beamten schleuderte und den zweiten Beamten einen Schlag ins Gesicht versetzte; Einen Polizisten während der Vollziehung seiner Aufgaben durch die geschilderte Handlung vorsätzlich am Körper verletzt, wodurch dieser eine blutende Wunde an der Nase erlitt. Als mildernd wurde der teilweise Versuch und das teilweise Geständnis, als erschwerend der lange Tatzeitraum (mehrere Jahre), zwei einschlägige Vorstrafen, rascher Rückfall nach der Vorstrafe und das Zusammentreffen von vier Vergehen, gewertet. Der Beschwerdeführer konnte die Geldstrafe bei der Erstverurteilung noch die bedingt nachgesehene Freiheitsstrafe bei der zweiten Verurteilung von der Begehung weiterer strafbarer Handlungen abhalten. Vielmehr wurde die von Beschwerdeführer begangenen strafbaren Handlungen schwerwiegender (Schlagen, treten, Würgen, Todesdrohungen gegen die Ex-Gattin) und zudem auch häufiger („zumindest zweimal wöchentlich“). Zu betonen ist, dass die Zweitverurteilung, bei der eine bedingte Strafnachsicht gewährt wurde, insbesondere eine strafbare Handlung gegen seine Ex-Gattin betraf. Das – von der Verurteilung unbeeindruckte – weitere (jahrelange) Begehen von Gewalthandlungen gegen sie während der Probezeit spricht dafür, dass bei dem Beschwerdeführer von einer starken Gefährdungslage (insbesondere) betreffend seine Ehefrau auszugehen ist. Der Beschwerdeführer weist somit nach Einschätzung des Strafgerichtes eine negative Zukunftsprognose auf; eine weitere Delinquenz (insbesondere eine Gewalttat) ist zu erwarten, zumal der Beschwerdeführer in seinen bisherigen drei Verurteilungen bereits sieben verschiedene Personen am Körper verletzt hat und weiter ein Alkohol-Abusus durch den Beschwerdeführer anzunehmen ist. Der Beschwerdeführer hat die bisherige Resozialisierungschance offensichtlich nicht genützt, er ist vielmehr jahrelang während offener Probezeit mit deutlich gesteigerter krimineller Energie gegen die körperliche Integrität der bereits in der Vorstrafe betroffenen Person neuerlich straffällig geworden. Der Beschwerdeführer absolvierte eine mehrmonatige stationäre Alkohol-Therapie und wurde rückfällig und neuerlich in einem gesteigerten Ausmaß straffällig. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Straflandesgerichtes XXXX vom
25. April 2024, XXXX , wegen des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs 1 StGB, als das Verbrechen des Mordes nach §§ 15, 75 StGB, als das Verbrechen der schweren Körperverletzung nach §§ 15, 83 Abs 1, 84 Abs 5 Z 1 StGB und als das Vergehen der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB zugeordnet würden zu einer Freiheitsstrafe von 2 (zwei) Jahren verurteilt.Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Straflandesgerichtes römisch 40 vom
26. April 2024, römisch 40 , wegen des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach Paragraph 287, Absatz eins, StGB, als das Verbrechen des Mordes nach Paragraphen 15, 75, StGB, als das Verbrechen der schweren Körperverletzung nach Paragraphen 15, 83, Absatz eins, 84, Absatz 5, Ziffer eins, StGB und als das Vergehen der Nötigung nach Paragraph 105, Absatz eins, StGB zugeordnet würden zu einer Freiheitsstrafe von 2 (zwei) Jahren verurteilt. Der Beschwerdeführer wurde in eine Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher eingewiesen. Dieser letzten Verurteilung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Beschwerdeführer war schuldig, er hat sich am 06.12.2023 in XXXX , wenn auch nur fahrlässig, durch den Genuss von Alkohol in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rausch versetzt und im Rausch seine damals 72-jährige Mutter zu töten versucht, indem er sie zunächst an den Haaren riss und aufs Bett zerrte, sich auf sie setzte und mit beiden Händen am Hals würgte sowie in weiterer Folge ein Küchenmesser mit einer Klingenlänge von ca. 12 cm zumindest 9 Mal gegen ihren Hals drückte.Der Beschwerdeführer war schuldig, er hat sich am 06.12.2023 in römisch 40 , wenn auch nur fahrlässig, durch den Genuss von Alkohol in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rausch versetzt und im Rausch seine damals 72-jährige Mutter zu töten versucht, indem er sie zunächst an den Haaren riss und aufs Bett zerrte, sich auf sie setzte und mit beiden Händen am Hals würgte sowie in weiterer Folge ein Küchenmesser mit einer Klingenlänge von ca. 12 cm zumindest 9 Mal gegen ihren Hals drückte. Seinem damals 72-jährigen gebrechlichen Vater auf eine Weise, mit der Lebensgefahr verbunden ist, am Körper zu verletzen versucht, indem er versuchte, einen Wollschal um dessen Hals zu wickeln, um ihn zu würgen. Seinem damals 72-jährigen gebrechlichen Vater mit Gewalt zu einer Handlung, nämlich zum Verlassen der Wohnung genötigt, indem er diesem, wiederholte Stöße mit beiden Händen versetzte und dabei äußerte, er solle die Wohnung verlassen. Der Beschwerdeführer ist schwer alkoholabhängig (dem Missbrauch von Alkohol ergeben). Er hat die Taten im Vollrausch begangen. Nach seiner Person und der Art der Taten besteht die sehr hohe Gefahr, dass er ohne Einweisung in eine Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher im Zusammenhang mit seiner Alkoholsucht (im Alkoholrausch) mit Strafe bedrohte Handlung mit schweren Folgen wie an sich schwere Körperverletzungen oder Tötungsdelikte begehen wird. Der Versuch einer Entwöhnung des Beschwerdeführers von Alkohol ist nicht von vornherein aussichtslos. Als mildernd wurde das reumütige Geständnis, als erschwerend die einschlägigen Vorstrafen und die mehrfachen Rauschtaten gewertet. Der Beschwerdeführer befindet sich derzeit in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher nach § 22 StGB. Der Beschwerdeführer nimmt an einer Entwöhnungsbehandlung teil. Bestandteil der Behandlung sind psychologisch-therapeutische Betreuungsprogramm, Suchtherapie, soziales Kompetenztraining, Sport- und Bewegungstherapie sowie diverse Aktivitäten innerhalb der Anstalt.Der Beschwerdeführer befindet sich derzeit in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher nach Paragraph 22, StGB. Der Beschwerdeführer nimmt an einer Entwöhnungsbehandlung teil. Bestandteil der Behandlung sind psychologisch-therapeutische Betreuungsprogramm, Suchtherapie, soziales Kompetenztraining, Sport- und Bewegungstherapie sowie diverse Aktivitäten innerhalb der Anstalt. Der Beschwerdeführer ist im Maßnahmenvollzug beschäftigt und weist eine sehr gute Arbeitsleistung auf. Er zeigt insgesamt eine gute Führung auf und ist im obligatorischen Wohngruppenvollzug der Maßnahmenabteilung gut integriert. Aus klinisch-psychologischer und therapeutischer Sicht ist der Beschwerdeführer intrinsisch motiviert und reflexionsbereit, er nutzt das Behandlungsangebot. Die überdauernden maladaptiven Reaktionsmuster des Beschwerdeführers auf aversive Stimuli werden fortlaufend im Behandlungssetting adressiert und er zeigt diesbezüglich deutliche Fortschritte. Aus psychologischer Sicht ist das Risiko des Beschwerdeführers Rückfällig zu werden gering. Die Abhängigkeitserkrankung des Beschwerdeführers ist der deliktauslösende Faktor. Die therapeutische Betreuung des Beschwerdeführers im ambulanten Setting ist möglich. Unter Auflagen zur Bewährungshilfe, weiterführender therapeutischer Betreuung sowie Überprüfung einer dauerhaften Alkoholabstinenz erscheint die Gefährlichkeit gegen sich die Maßnahme gemäß § 22 StGB richtet, aus fachlicher Sicht ausreichend abgebaut.Aus psychologischer Sicht ist das Risiko des Beschwerdeführers Rückfällig zu werden gering. Die Abhängigkeitserkrankung des Beschwerdeführers ist der deliktauslösende Faktor. Die therapeutische Betreuung des Beschwerdeführers im ambulanten Setting ist möglich. Unter Auflagen zur Bewährungshilfe, weiterführender therapeutischer Betreuung sowie Überprüfung einer dauerhaften Alkoholabstinenz erscheint die Gefährlichkeit gegen sich die Maßnahme gemäß Paragraph 22, StGB richtet, aus fachlicher Sicht ausreichend abgebaut. Ein Wohlverhalten des Beschwerdeführers unter weiterführenden therapeutischen Maßnahmen und der Strafandrohung im Falle von Weisungsverstößen ist wahrscheinlich. Die derzeitige Entwöhnungsbehandlung ist aus psychologischer Sicht geeignet, eine Gefährdung des Beschwerdeführers aufgrund des Alkoholabusus auf ein vertretbares Maß zu reduzieren. Der Beschwerdeführer ist seit den letzten 6 Monaten stabil abstinent und es kann von einer Verbesserung des Alkoholabusus ausgegangen werden. Aus fachlicher klinisch-psychologischer Sicht wird eine bedingte Entlassung des Beschwerdeführers befürwortet.
27. Beweiswürdigung: Der oben unter Punkt I. angeführte Verfahrensgang ergibt sich aus dem unzweifelhaften und unbestrittenen Akteninhalt der vorgelegten Verwaltungsakte des Bundesamtes und des vorliegenden Gerichtsaktes des Bundesverwaltungsgerichtes. Der oben unter Punkt römisch eins. angeführte Verfahrensgang ergibt sich aus dem unzweifelhaften und unbestrittenen Akteninhalt der vorgelegten Verwaltungsakte des Bundesamtes und des vorliegenden Gerichtsaktes des Bundesverwaltungsgerichtes. Zur Feststellung des für die Entscheidung maßgebenden Sachverhaltes wurden im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Beweise erhoben durch die Einsichtnahme in die Akten des Bundesamtes unter zentraler Berücksichtigung der dort einliegenden Urteilsausfertigungen, die schriftliche Beantwortung des Beschwerdeführers im Administrativverfahren, in den Bescheid vom
28. Dezember 2024, in die in Vorlage gebrachten Unterlagen sowie in den bekämpften Bescheid und in den Beschwerdeschriftsatz. Auskünfte aus dem Strafregister, dem Zentralen Melderegister (ZMR), der Grundversorgung (GVS), dem Hauptverband österreichischen Sozialversicherungsträger (AJ-WEB) und dem Informationsverbundsystem zentrales Fremdenregister (IZR) wurden ergänzend zum vorliegenden Akt eingeholt. Überdies wurde Beweis aufgenommen durch die Abhaltung einer mündlichen Beschwerdeverhandlung am
29. Februar 2025 im Zuge derer der Beschwerdeführer einvernommen wurde und die Mutter des Beschwerdeführers im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Türkisch als Zeugin einvernommen wurde. Zudem wurde die Stellungnahme des klinisch-psychologischen Dienstes der Justizanstalt vom
30. April 2025 berücksichtigt. In der Stellungnahme wurden die vom Bundesverwaltungsgericht gestellten Fragen abschließend, schlüssig und nachvollziehbar beantwortet. Darüber hinaus wurden die im Rahmen der mündlichen Verhandlung vorgelegte Bestätigung hinsichtlich der Entwöhnungsbehandlung gemäß § 22 StGB vom
31. Februar 2025 und die Einladung zu einem Vorstellungsgespräch nach Entlassung aus der Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher berücksichtigt.Darüber hinaus wurden die im Rahmen der mündlichen Verhandlung vorgelegte Bestätigung hinsichtlich der Entwöhnungsbehandlung gemäß Paragraph 22, StGB vom
32. Februar 2025 und die Einladung zu einem Vorstellungsgespräch nach Entlassung aus der Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher berücksichtigt. Die Identität und Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers steht aufgrund seiner Identifizierung durch die österreichischen Strafverfolgungsbehörden sowie aufgrund seiner vor den österreichischen Behörden in Vorlage gebrachten identitätsbezeugenden Dokumente (u.a. türkischer Reisepass) fest. Die Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gründen auf seinen Angaben vor dem Bundesamt und dem erkennenden Gericht und bestätigte er im Zuge der Beschwerdeverhandlung zuletzt selbst, gesund und arbeitsfähig zu sein. Der Aktenlage sind keinerlei Anhaltspunkte auf schwere chronische oder gar lebensbedrohliche Erkrankungen des Beschwerdeführers zu entnehmen und wurde Gegenteiliges schließlich auch im Beschwerdeschriftsatz nicht vorgebracht, weshalb die diesbezüglichen Feststellungen zu treffen waren. Die Feststellung, wonach der Beschwerdeführer an einem Alkoholabhängigkeitssyndrom nach F10.2 bzw. ICD-10-GM leidet, ergibt sich aus der Stellungnahme des psychologischen Dienstes der Justizanstalt. Die Feststellung, wonach der Beschwerdeführer dem Missbrauch von Alkohol seit etwa dem Jahr 2016 bzw. 2017 ergeben ist, ergibt sich aus den Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der Verhandlung. Die Feststellungen hinsichtlich der Sprachkenntnisse hinsichtlich der Deutschen und der Türkischen Sprache in Wort und Schrift ergeben sich aus den Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der mündlichen Verhandlung. Darüber hinaus verbrachte der Beschwerdeführer in den Jahren 2022 und 2023 mindestens acht Monate in der Türkei. Die Feststellungen zur Schulausbildung, zu den Schulden und den mehrfachen Bezug von Arbeitslosengeld sowie Notstands- und Überbrückungshilfe des Beschwerdeführers, ergeben sich aus den Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der mündlichen Verhandlung und der Eintragungen in der Datenbank des Hauptverbandes des österreichischen Sozialversicherungsträgers zu entnehmen. Der Beschwerdeführer brachte vor, in Österreich geboren und aufgewachsen zu sein. Nach der Absolvierung der Pflichtschule hab er eine Lehre als Maler und Anstreicher begonnen. Die Lehre hab er jedoch abgebrochen. Er brachte vor, Schulden in der Höhe von etwa € 40.000.- zu haben. Die Feststellungen zu den Lebensumständen des Beschwerdeführers ergeben sich aus den Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der mündlichen Verhandlung. So brachte der Beschwerdeführer vor, gemeinsam mit einem Bruder bei seinen Eltern gewohnt zu haben. Seine Mutter brachte vor, dass ihr Ehemann nach schwerer Krankheit verstorben sei. In Österreich würden auch noch zwei Schwestern des Beschwerdeführers leben. Die Mutter des Beschwerdeführers lebe seit etwa 1973 hier in Österreich. Die Feststellungen, wonach der Beschwerdeführer in der Türkei heiratete und mit seiner damaligen Ehegattin einige Jahre in Österreich lebte und aus dieser Beziehung ein etwa sechsjähriger Sohn entstammte, die Ehe in der Türkei geschieden wurde und seine Ex-Gattin sowie sein Sohn in der Türkei leben und der Beschwerdeführer zu seinen in der Türkei regelmäßig Kontakt hat, ergeben sich aus den Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der mündlichen Verhandlung. Die Feststellung, wonach der Beschwerdeführer zwischen den Jahren 2022 und 2023 sich zumindest acht Monate in der Türkei bei einem Onkel und bei seinem Sohn aufhielt, ergibt sich aus den Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der mündlichen Verhandlung. Die Feststellung, wonach der Beschwerdeführer aufgrund von Alkoholabusus im Jahr 2022 eine sechsmonatige stationäre Alkoholtherapie absolvierte, ergibt sich aus den Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der mündlichen Verhandlung sowie aus dem Melderegisterauszug. Die Feststellung, wonach die stationäre Alkoholtherapie nicht zum gewünschten Erfolg führte und der Beschwerdeführer rückfällig wurde, ergibt sich aus dem unbedenklichen Akt, insbesondere aus der letzten Verurteilung zugrundeliegenden Sachverhalt. Der Beschwerdeführer versetzte sich in einem Rauschzustand und versuchte seine damals 72-jährige Mutter zu töten. Seinem damals 72-jährigen gebrechlichen Vater versuchte der Beschwerde mit einem Wollschal zu würgen. Der Beschwerde wurde in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher eingewiesen. Die Feststellungen zu dem rechtmäßigen Aufenthalt in Österreich und der Zurückstufung des Aufenthaltstitels des Beschwerdeführers ergeben sich aus dem unbedenklichen Akteninhalt. Die Feststellungen hinsichtlich der mehrfachen Eintragungen im kriminalpolizeilichen Register und der mehrfachen verwaltungsstrafrechtlichen Übertretungen des Beschwerdeführers ergeben sich aus dem unbedenklichen Akteninhalt. Die Feststellungen zu den rechtskräftigen strafgerichtlichen Verurteilungen des Beschwerdeführers, zu den seinen Verurteilungen zu Grunde liegenden Sachverhalten sowie zu den in Zusammenhang mit der Strafbemessung berücksichtigten Milderungs- und Erschwerungsgründen beruhen auf einer Abfrage des Strafregisters der Republik Österreich sowie auf den in den Akten befindlichen Urteilsausfertigungen. Die Feststellung, wonach sich der Beschwerdeführer derzeit in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher nach § 22 StGB befindet und er an einer Entwöhnungsbehandlung teilnimmt, ergibt sich aus dem unbedenklichen Akteninhalt und einer Bestätigung des klinischen Gesundheitspsychologen im Maßnahmenvollzug.Die Feststellung, wonach sich der Beschwerdeführer derzeit in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher nach Paragraph 22, StGB befindet und er an einer Entwöhnungsbehandlung teilnimmt, ergibt sich aus dem unbedenklichen Akteninhalt und einer Bestätigung des klinischen Gesundheitspsychologen im Maßnahmenvollzug. Die Feststellungen hinsichtlich der Gefährdungsprognose des Beschwerdeführers ergeben sich aus der Stellungnahme des psychologischen Dienstes der Justizanstalt zum Behandlungsverlauf und Risikoprognostik vom
33. April
35. Rechtliche Beurteilung: Zu A) 3.
36. Zur Stattgabe der Beschwerde und Behebung der Entscheidung: 3.1.
37. Zu den Rechtsgrundlagen: § 52 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 (FPG) lautet auszugsweise:Paragraph 52, des Fremdenpolizeigesetzes 2005 (FPG) lautet auszugsweise: „Rückkehrentscheidung § 52.

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung mit der einzelfallbezogenen Erstellung einer Gefährdungsprognose, mit der Interessenabwägung gemäß § 9 BFA-VG sowie mit der Bemessung der Dauer eines Aufenthaltsverbotes von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung mit der einzelfallbezogenen Erstellung einer Gefährdungsprognose, mit der Interessenabwägung gemäß Paragraph 9, BFA-VG sowie mit der Bemessung der Dauer eines Aufenthaltsverbotes von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Im gegenständlichen Fall wurde keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung aufgeworfen. Die vorliegende Entscheidung basiert auf den oben genannten Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofes. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2025:I414.2306087.1.01