{'item': 'G312 2294334-1'}

RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum06.05.2025 GeschäftszahlG312 2294334-1 Spruch, G312 2294334-1/10E IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Manuela WILD über die Beschwerde des XXXX , geboren am XXXX , StA: Bosnien und Herzegowina, vertreten durch RA Dr. Gregor Klammer, Goldschmiedgasse 6/6-8, 1010 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. XXXX zu Recht: Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Manuela WILD über die Beschwerde des römisch 40 , geboren am römisch 40 , StA: Bosnien und Herzegowina, vertreten durch RA Dr. Gregor Klammer, Goldschmiedgasse 6/6-8, 1010 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom römisch 40 , Zl. römisch 40 zu Recht: A) Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. B) Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , , TextEntscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA bzw. belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , wurde gegen XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer oder kurz BF) eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG nach Bosnien und Herzegowina zulässig ist (Spruchpunkt III.), gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 2 FPG gegen den BF ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen (Spruchpunkt IV.), gemäß § 55 Abs. 4 FPG eine Frist für die freiwillige Ausreise nicht gewährt (Spruchpunkt V.) und gemäß § 18 Abs. 2 Z 1 BFA-VG einer Beschwerde gegen diese Rückkehrentscheidung die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt VI.).Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA bzw. belangte Behörde) vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , wurde gegen römisch 40 (im Folgenden Beschwerdeführer oder kurz BF) eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß Paragraph 57, AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt römisch eins.), gemäß Paragraph 10, Absatz 2, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz eins, Ziffer eins, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch zwei.), gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß Paragraph 46, FPG nach Bosnien und Herzegowina zulässig ist (Spruchpunkt römisch drei.), gemäß Paragraph 53, Absatz eins, in Verbindung mit Absatz 2, FPG gegen den BF ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen (Spruchpunkt römisch vier.), gemäß Paragraph 55, Absatz 4, FPG eine Frist für die freiwillige Ausreise nicht gewährt (Spruchpunkt römisch fünf.) und gemäß Paragraph 18, Absatz 2, Ziffer eins, BFA-VG einer Beschwerde gegen diese Rückkehrentscheidung die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt römisch sechs.). Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen zusammengefasst dazu aus, dass der BF aktuell kein gültiges Reisedokument besitze, sich seit mehreren Jahren unrechtmäßig im Schengenraum bzw. in Österreich aufhalte und seinen Lebensunterhalt durch unerlaubte Erwerbstätigkeit finanziere. Der BF sei am XXXX durch Beamte der PI XXXX einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen worden. Er habe ein Verhalten gesetzt, welches die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährde, sodass eine Rückkehrentscheidung iVm einem Einreiseverbot zu erlassen sei. In Österreich würden noch die Schwester, der Schwager sowie deren Kinder leben. Ein gemeinsamer Haushalt sowie ein maßgebliches Abhängigkeitsverhältnis hätte jedoch nicht festgestellt werden können. Er verfüge über keine berücksichtigungswürdigen beruflichen, sozialen oder privaten Bindungen im Bundesgebiet. Der BF habe sich in Österreich bislang um kein ordentliches Bleiberecht bemüht. Im Heimatland würden mehrere Cousins leben. Der BF habe seinen Angaben zufolge keinen Kontakt zu ihnen. Der BF könne aber im Falle seiner Ausreise in sein Heimatland wieder den Kontakt zu diesen suchen. Auch spräche seinen Angaben zufolge nichts gegen eine Ausreise bzw. Rückkehr nach Bosnien. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen zusammengefasst dazu aus, dass der BF aktuell kein gültiges Reisedokument besitze, sich seit mehreren Jahren unrechtmäßig im Schengenraum bzw. in Österreich aufhalte und seinen Lebensunterhalt durch unerlaubte Erwerbstätigkeit finanziere. Der BF sei am römisch 40 durch Beamte der PI römisch 40 einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen worden. Er habe ein Verhalten gesetzt, welches die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährde, sodass eine Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem Einreiseverbot zu erlassen sei. In Österreich würden noch die Schwester, der Schwager sowie deren Kinder leben. Ein gemeinsamer Haushalt sowie ein maßgebliches Abhängigkeitsverhältnis hätte jedoch nicht festgestellt werden können. Er verfüge über keine berücksichtigungswürdigen beruflichen, sozialen oder privaten Bindungen im Bundesgebiet. Der BF habe sich in Österreich bislang um kein ordentliches Bleiberecht bemüht. Im Heimatland würden mehrere Cousins leben. Der BF habe seinen Angaben zufolge keinen Kontakt zu ihnen. Der BF könne aber im Falle seiner Ausreise in sein Heimatland wieder den Kontakt zu diesen suchen. Auch spräche seinen Angaben zufolge nichts gegen eine Ausreise bzw. Rückkehr nach Bosnien. Gegen diesen Bescheid erhob der BF durch seine Rechtsvertretung fristgerecht mit XXXX Beschwerde und führte darin zusammengefasst erstmalig aus, dass er sich seit 30 Jahren mit seinen Verwandten im Bundesgebiet aufhalten würde. Er habe Jugoslawien während des Bürgerkrieges verlassen und habe nur einen jugoslawischen Reisepass besessen. Er sei bosnischer Serbe, daher sei seine Staatsangehörigkeit nicht hinreichend geklärt. Dies werde derzeit von der bosnischen Botschaft überprüft. Die Behörde habe gegen ihn zu Unrecht ein auf fünf Jahre befristetes Einreiseverbot erlassen. Er sei damals vom Bürgerkrieg geflüchtet und habe bis XXXX über einen Aufenthaltstitel in Österreich verfügt. Als dieser abgelaufen sei, habe der Krieg noch angedauert. Daher wären seien Verstöße gegen die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen aufgrund seines langjährigen Aufenthaltes als relativiert anzusehen. Die in § 9 Abs. 2 BFA-VG angeführten Kriterien seien von Amts wegen nicht umfassend und detailliert geprüft worden. Es falle somit eine diesbezügliche Prüfung zu seinen Gunsten aus und die Behörde hätte feststellen müssen, dass die Erlassung einer Rückkehrentscheidung gegen ihn auf Dauer unzulässig sei. Ebenso sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, da der BF familiär, sprachlich und sozial im Bundesgebiet verankert sei und sein Interesse an einem Verbleib in Österreich überwiege. Es wurde daher beantrag eine mündliche Beschwerdeverhandlung unter Einvernahme der Zeugen XXXX , XXXX und XXXX anzuberaumen und den Bescheid dahingehend abzuändern, dass eine Rückkehrentscheidung für auf Dauer unzulässig erklärt und festgestellt werde, dass dem BF ein Aufenthaltstitel gem. § 55 AsylG erteilt werde sowie jedenfalls den Spruchpunkt IV. ersatzlos zu beheben. Gegen diesen Bescheid erhob der BF durch seine Rechtsvertretung fristgerecht mit römisch 40 Beschwerde und führte darin zusammengefasst erstmalig aus, dass er sich seit 30 Jahren mit seinen Verwandten im Bundesgebiet aufhalten würde. Er habe Jugoslawien während des Bürgerkrieges verlassen und habe nur einen jugoslawischen Reisepass besessen. Er sei bosnischer Serbe, daher sei seine Staatsangehörigkeit nicht hinreichend geklärt. Dies werde derzeit von der bosnischen Botschaft überprüft. Die Behörde habe gegen ihn zu Unrecht ein auf fünf Jahre befristetes Einreiseverbot erlassen. Er sei damals vom Bürgerkrieg geflüchtet und habe bis römisch 40 über einen Aufenthaltstitel in Österreich verfügt. Als dieser abgelaufen sei, habe der Krieg noch angedauert. Daher wären seien Verstöße gegen die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen aufgrund seines langjährigen Aufenthaltes als relativiert anzusehen. Die in Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG angeführten Kriterien seien von Amts wegen nicht umfassend und detailliert geprüft worden. Es falle somit eine diesbezügliche Prüfung zu seinen Gunsten aus und die Behörde hätte feststellen müssen, dass die Erlassung einer Rückkehrentscheidung gegen ihn auf Dauer unzulässig sei. Ebenso sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, da der BF familiär, sprachlich und sozial im Bundesgebiet verankert sei und sein Interesse an einem Verbleib in Österreich überwiege. Es wurde daher beantrag eine mündliche Beschwerdeverhandlung unter Einvernahme der Zeugen römisch 40 , römisch 40 und römisch 40 anzuberaumen und den Bescheid dahingehend abzuändern, dass eine Rückkehrentscheidung für auf Dauer unzulässig erklärt und festgestellt werde, dass dem BF ein Aufenthaltstitel gem. Paragraph 55, AsylG erteilt werde sowie jedenfalls den Spruchpunkt römisch vier. ersatzlos zu beheben. Die gegenständliche Beschwerde wurde mit dem maßgeblichen Verwaltungsakt von der belangten Behörde am XXXX dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) vorgelegt und gleichzeitig beantragt die Aberkennung der aufschiebenden Wirkung zu bestätigen und die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Die gegenständliche Beschwerde wurde mit dem maßgeblichen Verwaltungsakt von der belangten Behörde am römisch 40 dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) vorgelegt und gleichzeitig beantragt die Aberkennung der aufschiebenden Wirkung zu bestätigen und die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Mit Teilerkenntnis des BVwG vom XXXX , XXXX , wurde der Beschwerde gegen die aufschiebende Wirkung keine Folge gegeben und gemäß § 18 Abs. 5 BFA-VG der Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht zuerkannt.Mit Teilerkenntnis des BVwG vom römisch 40 , römisch 40 , wurde der Beschwerde gegen die aufschiebende Wirkung keine Folge gegeben und gemäß Paragraph 18, Absatz 5, BFA-VG der Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht zuerkannt. Der BF befand sich von XXXX bis XXXX in Schubhaft. Mit mündlich verkündetem Erkenntnis des BVwG vom XXXX , XXXX , wurde der Beschwerde gem. § 76 Abs. 2 Z2 FPG iVm § 22a Abs. 1 BFA-VG stattgegeben, die Anhaltung des BF in Schubhaft seit XXXX für rechtswidrig erklärt und der BF aus der Schubhaft entlassen.Der BF befand sich von römisch 40 bis römisch 40 in Schubhaft. Mit mündlich verkündetem Erkenntnis des BVwG vom römisch 40 , römisch 40 , wurde der Beschwerde gem. Paragraph 76, Absatz 2, Z2 FPG in Verbindung mit Paragraph 22 a, Absatz eins, BFA-VG stattgegeben, die Anhaltung des BF in Schubhaft seit römisch 40 für rechtswidrig erklärt und der BF aus der Schubhaft entlassen. Am XXXX reiste der BF im Rahmen einer freiwilligen Rückkehr per Luftweg aus dem Bundesgebiet aus.Am römisch 40 reiste der BF im Rahmen einer freiwilligen Rückkehr per Luftweg aus dem Bundesgebiet aus. Am XXXX fand vor dem BVwG eine öffentliche, mündliche Verhandlung statt, zu welcher der BF nicht erschienen war. Jedoch nahmen sein Rechtsvertreter sowie der Zeuge XXXX teil. Die belange Behörde erklärte ihren Teilnahmeverzicht. Am römisch 40 fand vor dem BVwG eine öffentliche, mündliche Verhandlung statt, zu welcher der BF nicht erschienen war. Jedoch nahmen sein Rechtsvertreter sowie der Zeuge römisch 40 teil. Die belange Behörde erklärte ihren Teilnahmeverzicht. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:

1. Feststellungen: 1.
2. Der BF ist bosnischer Staatsangehöriger und somit Drittstaatsangehörige im Sinne des § 2 Abs. 4 Z 10 FPG. Er ist XXXX Jahre alt, wurde in Bosnien geboren und ist dort aufgewachsen. Er absolvierte seine Schulausbildung in Bosnien und schloss diese mit Matura ab. In Kroatien absolvierte er seine Berufsausbildung zum Bergbautechniker. Als solcher war er anschließend ein paar Jahre in Slowenien und Kroatien tätig. Er ist geschieden, kinderlos, gesund und arbeitsfähig.1.
3. Der BF ist bosnischer Staatsangehöriger und somit Drittstaatsangehörige im Sinne des Paragraph 2, Absatz 4, Ziffer 10, FPG. Er ist römisch 40 Jahre alt, wurde in Bosnien geboren und ist dort aufgewachsen. Er absolvierte seine Schulausbildung in Bosnien und schloss diese mit Matura ab. In Kroatien absolvierte er seine Berufsausbildung zum Bergbautechniker. Als solcher war er anschließend ein paar Jahre in Slowenien und Kroatien tätig. Er ist geschieden, kinderlos, gesund und arbeitsfähig. In Bosnien leben noch weitere Verwandte (Cousins) des BF. Seine Ex-Ehefrau lebt in Nordmazedonien, mit welcher er laut eigenen Angaben keinen Kontakt hat. In Österreich leben seine Schwester sowie deren Familie, welche seit XXXX die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. In Österreich leben seine Schwester sowie deren Familie, welche seit römisch 40 die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Der BF ist bislang in Österreich unbescholten. Es scheinen im Strafregister der Republik Österreich keine Verurteilungen auf. Der BF verfügt über keinen gültigen Reisepass. Er ist lediglich im Besitz eines im Jahr XXXX abgelaufenen jugoslawischen Reisepasses. Der BF verfügt über keinen gültigen Reisepass. Er ist lediglich im Besitz eines im Jahr römisch 40 abgelaufenen jugoslawischen Reisepasses. Der BF reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt nach Österreich ein und besaß von XXXX bis XXXX eine Aufenthaltsberechtigung für Österreich, seitdem war bzw. ist er nicht im Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels für Österreich. Er hält sich seit über 30 Jahren unrechtmäßig im Bundesgebiet auf, lebt hier als U-Boot und bestritt hier seinen Lebensunterhalt durch nicht angemeldete Gartenarbeiten sowie die Unterstützung seiner Schwester. Er erzielte lediglich ein Einkommen aus Schwarzarbeit und war daher nicht versichert. Der BF reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt nach Österreich ein und besaß von römisch 40 bis römisch 40 eine Aufenthaltsberechtigung für Österreich, seitdem war bzw. ist er nicht im Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels für Österreich. Er hält sich seit über 30 Jahren unrechtmäßig im Bundesgebiet auf, lebt hier als U-Boot und bestritt hier seinen Lebensunterhalt durch nicht angemeldete Gartenarbeiten sowie die Unterstützung seiner Schwester. Er erzielte lediglich ein Einkommen aus Schwarzarbeit und war daher nicht versichert. Seitdem er sich in Österreich unberechtigt aufhält, bemühte sich auch nicht um einen Aufenthaltstitel. Er ging in Österreich keiner legalen Beschäftigung nach, war mangels gültigem Aufenthaltstitel zur Aufnahme einer Beschäftigung auch nicht berechtigt, finanzierte sich jedoch seinen Lebensunterhalt mit Schwarzarbeit. Der BF hatte in der Vergangenheit keinen gemeldeten ordentlichen Wohnsitz im Bundesgebiet. Im Zentralen Melderegister scheint ein erstmaliger Eintrag mit der Inschubhaftnahme und der Überstellung ins PAZ XXXX mit XXXX auf. Nach seiner Entlassung aus der Schubhaft war er von XXXX bis XXXX bei seinem Schwager XXXX in XXXX mit Hauptwohnsitz gemeldet. Der BF hatte in der Vergangenheit keinen gemeldeten ordentlichen Wohnsitz im Bundesgebiet. Im Zentralen Melderegister scheint ein erstmaliger Eintrag mit der Inschubhaftnahme und der Überstellung ins PAZ römisch 40 mit römisch 40 auf. Nach seiner Entlassung aus der Schubhaft war er von römisch 40 bis römisch 40 bei seinem Schwager römisch 40 in römisch 40 mit Hauptwohnsitz gemeldet. Der BF ist nicht nachhaltig in Österreich integriert, vielmehr hielt er sich, wie oben ausgeführt, seit vielen Jahren illegal in Österreich auf, bemühte sich weder um eine gültige Aufenthaltsberechtigung, um einer legalen Beschäftigung nachgehen zu können, noch um einen ordentlichen Wohnsitz. Er missachtete jahrelang bzw. jahrzehntelang die gültigen, österreichischen Rechtsnormen und verhinderte dadurch, sich maßgeblich sozial und beruflich im Bundesgebiet zu integrieren. Der BF wurde schließlich am XXXX von Polizeiorganen der PI XXXX bei einer fremdenpolizeilichen Kontrolle in XXXX angehalten und kontrolliert. Am XXXX wurde dem BF von der bosnischen Botschaft ein Heimreisezertifikat ausgestellt und ist er am XXXX per Luftweg freiwillig aus dem Bundesgebiet ausgereist. Der BF wurde schließlich am römisch 40 von Polizeiorganen der PI römisch 40 bei einer fremdenpolizeilichen Kontrolle in römisch 40 angehalten und kontrolliert. Am römisch 40 wurde dem BF von der bosnischen Botschaft ein Heimreisezertifikat ausgestellt und ist er am römisch 40 per Luftweg freiwillig aus dem Bundesgebiet ausgereist. 1.
4. Der BF hat jedenfalls massiv gegen fremden-, aufenthalts- und melderechtliche Bestimmungen sowie gegen Bestimmungen des AuslBG verstoßen. Sein bisheriger Aufenthalt im Bundesgebiet ist als unrechtmäßig anzusehen. Aufgrund seines unrechtmäßigen Aufenthaltes kam es trotz der Dauer des Aufenthalts iSd ständigen Judikatur des VwGH zu keiner Aufenthaltsverfestigung, diesbezüglich besondere Umstände liegen nicht vor. Der BF stellte durch sein Gesamtverhalten eine tatsächliche und erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit dar.
5. Beweiswürdigung: Der oben angeführte Verfahrensgang und Sachverhalt ergibt sich widerspruchsfrei aus dem unzweifelhaften Inhalt des vorgelegten Verwaltungsaktes der belangten Behörde und des vorliegenden Gerichtsaktes des BVwG. 2.
6. Die im Spruch angeführte Identität des BF ergibt sich aus dem diesbezüglichen Akteninhalt und insbesondere aus dem für den BF von der bosnischen Botschaft erlangten aktenkundigen Kopie des Heimreisezertifikates vom XXXX . 2.
7. Die im Spruch angeführte Identität des BF ergibt sich aus dem diesbezüglichen Akteninhalt und insbesondere aus dem für den BF von der bosnischen Botschaft erlangten aktenkundigen Kopie des Heimreisezertifikates vom römisch 40 . Die Feststellungen zu den familiären Verhältnissen des BF ergeben sich aus dem Akteninhalt und insbesondere aus den Aussagen des BF sowie der Zeugenaussagen seiner Schwester, seines Schwagers und deren Kinder im Verfahren. Die Feststellungen zu seiner Schul- und Berufsausbildung ergeben sich aus den Aussagen des BF in der mündlichen Verhandlung betreffend der Schubhaft am XXXX . Die Feststellungen zum Gesundheitszustand resultieren daraus, dass im Verfahren keine gesundheitlichen Probleme des BF vorgebracht wurden. Die Feststellungen zu den familiären Verhältnissen des BF ergeben sich aus dem Akteninhalt und insbesondere aus den Aussagen des BF sowie der Zeugenaussagen seiner Schwester, seines Schwagers und deren Kinder im Verfahren. Die Feststellungen zu seiner Schul- und Berufsausbildung ergeben sich aus den Aussagen des BF in der mündlichen Verhandlung betreffend der Schubhaft am römisch 40 . Die Feststellungen zum Gesundheitszustand resultieren daraus, dass im Verfahren keine gesundheitlichen Probleme des BF vorgebracht wurden. 2.
8. Dass der BF seit vielen Jahren über keinen gültigen Reisepass besitzt ergibt sich unzweifelhaft aus dem Akteninhalt. Die Feststellung, dass der BF in der Vergangenheit bis zu seiner Inschubhaftnahme über keine Wohnsitzmeldung verfügte, ergibt sich aus dem im Akt befindlichen Auszug aus dem Zentralen Melderegister. Die Feststellung zum Nichtvorliegen eines gültigen Aufenthaltstitels ergibt sich aus dem Akteninhalt und insbesondere aus dem IZR-Auszug. Der fehlende Krankenversicherungsschutz ergibt sich aus dem aktuellen Versicherungsdatenauszug des BF. 2.
9. Aufgrund der Aussagen des BF sowie der Zeugen lässt sich der genaue Zeitpunkt der letztmaligen Einreise in das Bundesgebiet nicht ermitteln. Am XXXX wurde der BF von Polizeiorganen der PI XXXX bei einer fremdenpolizeilichen Kontrolle in XXXX angehalten und kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass er weder ein Reisedokument noch einen Personalausweis mit sich führt. Er erklärte den handelnden Organen, dass sein Reisepass schon vor längerer Zeit abgelaufen wäre und er nicht wisse, wo sich der befinde. Der BF wurde daraufhin festgenommen und in das PAZ XXXX eingeliefert. Am römisch 40 wurde der BF von Polizeiorganen der PI römisch 40 bei einer fremdenpolizeilichen Kontrolle in römisch 40 angehalten und kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass er weder ein Reisedokument noch einen Personalausweis mit sich führt. Er erklärte den handelnden Organen, dass sein Reisepass schon vor längerer Zeit abgelaufen wäre und er nicht wisse, wo sich der befinde. Der BF wurde daraufhin festgenommen und in das PAZ römisch 40 eingeliefert. Im Zuge seiner Einvernahme vor dem BFA am XXXX gab der BF an, dass sein letzter Reisepass um das Jahr XXXX herum abgelaufen sei. In den letzten Jahren sei er immer zwischen Österreich, Slowenien und Kroatien hin und her gependelt und habe seinen Lebensunterhalt mit Gelegenheitsarbeiten und der finanziellen Unterstützung seiner in Österreich lebenden Schwester und seinem Schwager bestritten. Er habe kein eigenes gesichertes legales Einkommen. Er sei zuletzt zwischen XXXX und XXXX zwei bis drei Mal in Bosnien gewesen, seither jedoch nicht mehr. Aktuell wäre er in der Wohnung seiner Schwester in XXXX wohnhaft. Es gäbe aber keinen meldebehördlichen Nachweis darüber. Er lebe alleine an der Adresse in XXXX , seine Schwester lebe in XXXX . Er verfüge über keinen gültigen Aufenthaltstitel für Österreich bzw. auch nicht für ein anderes EU-Land. Im Zuge seiner Einvernahme vor dem BFA am römisch 40 gab der BF an, dass sein letzter Reisepass um das Jahr römisch 40 herum abgelaufen sei. In den letzten Jahren sei er immer zwischen Österreich, Slowenien und Kroatien hin und her gependelt und habe seinen Lebensunterhalt mit Gelegenheitsarbeiten und der finanziellen Unterstützung seiner in Österreich lebenden Schwester und seinem Schwager bestritten. Er habe kein eigenes gesichertes legales Einkommen. Er sei zuletzt zwischen römisch 40 und römisch 40 zwei bis drei Mal in Bosnien gewesen, seither jedoch nicht mehr. Aktuell wäre er in der Wohnung seiner Schwester in römisch 40 wohnhaft. Es gäbe aber keinen meldebehördlichen Nachweis darüber. Er lebe alleine an der Adresse in römisch 40 , seine Schwester lebe in römisch 40 . Er verfüge über keinen gültigen Aufenthaltstitel für Österreich bzw. auch nicht für ein anderes EU-Land. Auf die Fragen warum er nie einen Reisepass bei der bosnischen Botschaft beantrag habe, antwortete er jeweils sehr ausweichend, unbestimmt und nicht plausibel. So führte er auf diese Frage unter anderem wortwörtlich aus: „Ich habe damals in Kroatien und Slowenien gearbeitet. Da war ich noch nicht hier.“ Und in weiterer Folge: „Fragen Sie mich etwas Leichteres, ich weiß nicht warum ich das nicht gemacht habe.“ (AS 29) Er habe noch nie einen Sprachkurs besucht, könne sich jedoch im Alltag verständigen. Ansonsten konnte er keine integrationsrelevanten Aspekte anführen. In Bosnien würden noch Cousins leben, zu denen er aber keinen Kontakt hätte. In der vom Rechtsvertreter verfassten Beschwerde vom XXXX bzw. in der Schubhaftverhandlung vom XXXX stellte der BF sein Vorbringen jedoch vollkommen anders dar. So halte er sich seit 30 Jahren durchgehend bei seinen Verwandten im Bundesgebiet auf. In der Schubhaftverhandlung führte er ergänzend aus, dass er Österreich seit dem Jahr 1992 nicht mehr verlassen habe. Die Angaben im Zuge der Einvernahme vor dem BFA habe er nur deshalb so getätigt, weil er Angst gehabt habe den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen zu müssen. Zu seinem Lebensunterhalt befragt, gab der BF an, dass er drei bis vier Gärten von Funktionären des Fußballclubs betreut habe und habe dort zwei Mal pro Monat gearbeitet. Er sei auch als Platzwart des lokalen Fußballvereins mindestens 20 Jahre tätig gewesen. Seit ca. XXXX habe er dann nur noch vier bis fünf Gärten betreut und habe dafür 600 bis 700 € im Monat erhalten. Er habe bei seiner Schwester gelebt und deren Kinder betreut, als diese noch klein waren. Der BF konnte auch in der Schubhaftverhandlung keine plausible Antwort geben, warum er sich im Laufe der Jahre nie um einen Reisepass bemüht habe. Auf die Frage, ob er noch eine Geburtsurkunde besitze, erklärte er, dies lange her sei und er nicht wisse wo sich diese befinde. Auf Nachfrage antwortete er, dass die Geburtsurkunde alle sechs Monate neu ausgestellt werden müsse, wenn man einen Antrag stelle, müsse man eine neue Geburtsurkunde vorlegen. Auf Nachfrage war es dem BF lieber die Verhandlung mit Dolmetscher zu führen. Auf Vorhalt, wenn er seit 30 Jahren in Österreich lebe, nicht Deutsch spreche und einen Dolmetscher benötige, erklärte der BF, dass bei ihm alles nicht normal sei. Im Zuge dieser Verhandlung wurden auch die Schwester sowie die Nichte und der Neffe des BF als Zeugen befragt, und bestätigten, dass sich der BF bereits an die 30 Jahre lang unrechtmäßig in Österreich aufgehalten habe.In der vom Rechtsvertreter verfassten Beschwerde vom römisch 40 bzw. in der Schubhaftverhandlung vom römisch 40 stellte der BF sein Vorbringen jedoch vollkommen anders dar. So halte er sich seit 30 Jahren durchgehend bei seinen Verwandten im Bundesgebiet auf. In der Schubhaftverhandlung führte er ergänzend aus, dass er Österreich seit dem Jahr 1992 nicht mehr verlassen habe. Die Angaben im Zuge der Einvernahme vor dem BFA habe er nur deshalb so getätigt, weil er Angst gehabt habe den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen zu müssen. Zu seinem Lebensunterhalt befragt, gab der BF an, dass er drei bis vier Gärten von Funktionären des Fußballclubs betreut habe und habe dort zwei Mal pro Monat gearbeitet. Er sei auch als Platzwart des lokalen Fußballvereins mindestens 20 Jahre tätig gewesen. Seit ca. römisch 40 habe er dann nur noch vier bis fünf Gärten betreut und habe dafür 600 bis 700 € im Monat erhalten. Er habe bei seiner Schwester gelebt und deren Kinder betreut, als diese noch klein waren. Der BF konnte auch in der Schubhaftverhandlung keine plausible Antwort geben, warum er sich im Laufe der Jahre nie um einen Reisepass bemüht habe. Auf die Frage, ob er noch eine Geburtsurkunde besitze, erklärte er, dies lange her sei und er nicht wisse wo sich diese befinde. Auf Nachfrage antwortete er, dass die Geburtsurkunde alle sechs Monate neu ausgestellt werden müsse, wenn man einen Antrag stelle, müsse man eine neue Geburtsurkunde vorlegen. Auf Nachfrage war es dem BF lieber die Verhandlung mit Dolmetscher zu führen. Auf Vorhalt, wenn er seit 30 Jahren in Österreich lebe, nicht Deutsch spreche und einen Dolmetscher benötige, erklärte der BF, dass bei ihm alles nicht normal sei. Im Zuge dieser Verhandlung wurden auch die Schwester sowie die Nichte und der Neffe des BF als Zeugen befragt, und bestätigten, dass sich der BF bereits an die 30 Jahre lang unrechtmäßig in Österreich aufgehalten habe. Zur mündlichen Beschwerdeverhandlung am XXXX ist der BF nicht erschienen. Im Zuge der Verhandlung wurde lediglich sein Neffe nochmals befragt. Er führte aus, dass sein Onkel im Jahr 1992 nach Österreich gekommen sei. Der Onkel sei ständig da gewesen und habe bei ihnen gewohnt. Der Onkel hätte den örtlichen Fußballverein als Platzwart unterstützt. Auf die Frage was er über seinen Onkel wisse, wo dieser geboren worden sei und wo er seine Kindheit verbracht habe, antwortete der Zeuge lediglich, dass er im damaligen Jugoslawien geboren worden sei und bevor der Krieg angefangen habe, nach Österreich gekommen sei. Dies sei im Jahr 1992 gewesen. Befragt zur Familie in Jugoslawien führte der Zeuge aus, dass er darüber nichts wisse. Der Onkel habe nichts erzählt und er habe auch nicht nachgefragt. Auch seine weiteren Angaben hinsichtlich der Ausbildung, Arbeit oder bezüglich der Ex-Ehefrau des Onkels blieben ebenfalls sehr vage. Zur mündlichen Beschwerdeverhandlung am römisch 40 ist der BF nicht erschienen. Im Zuge der Verhandlung wurde lediglich sein Neffe nochmals befragt. Er führte aus, dass sein Onkel im Jahr 1992 nach Österreich gekommen sei. Der Onkel sei ständig da gewesen und habe bei ihnen gewohnt. Der Onkel hätte den örtlichen Fußballverein als Platzwart unterstützt. Auf die Frage was er über seinen Onkel wisse, wo dieser geboren worden sei und wo er seine Kindheit verbracht habe, antwortete der Zeuge lediglich, dass er im damaligen Jugoslawien geboren worden sei und bevor der Krieg angefangen habe, nach Österreich gekommen sei. Dies sei im Jahr 1992 gewesen. Befragt zur Familie in Jugoslawien führte der Zeuge aus, dass er darüber nichts wisse. Der Onkel habe nichts erzählt und er habe auch nicht nachgefragt. Auch seine weiteren Angaben hinsichtlich der Ausbildung, Arbeit oder bezüglich der Ex-Ehefrau des Onkels blieben ebenfalls sehr vage. Fest steht, dass der BF lediglich von XXXX bis XXXX im Besitz eines Aufenthaltstitels für Österreich war, sein letzter Reisepass im Jahr XXXX abgelaufen ist und er sich seither nicht um die Erlangung eines gültigen Reisepasses bemüht hat. Fest steht, dass der BF lediglich von römisch 40 bis römisch 40 im Besitz eines Aufenthaltstitels für Österreich war, sein letzter Reisepass im Jahr römisch 40 abgelaufen ist und er sich seither nicht um die Erlangung eines gültigen Reisepasses bemüht hat. Zu seinem Aufenthalt in Österreich brachte der BF massiv widersprüchliche Angaben vor. Zu Anfangs hat er noch angegeben, immer zwischen Österreich, Slowenien und Kroatien zu pendeln. Er habe sich ab XXXX in Slowenien aufgehalten, habe dort gewohnt und gearbeitet und sei dann Ende XXXX nach Kroatien gereist. Er sei ständig zwischen Österreich und Kroatien gependelt, weil man kein Visum brauche. Es habe keine Grenzkontrollen gegeben. Er sei dann immer dorthin gependelt, wo es gerade Arbeit gegeben hätte, entweder in Österreich, Slowenien oder Kroatien. Dies habe er seit etwa 6-7 Jahre so betrieben. (AS 30 f) Zuletzt habe er sich bis XXXX in Kroatien aufgehalten, seitdem halte er sich durchgehend in Österreich auf. Erst in der Beschwerde gegen die Schubhaft vom XXXX sowie in der gegenständlichen Beschwerde änderte er seine Angaben dahingehend, sich seit 30 Jahren durchgehend in Österreich aufzuhalten und hervorragend integriert zu sein, weshalb er aufgrund seiner langjährigen Aufenthaltsdauer Anspruch auf ein Aufenthaltsrecht in Österreich habe und seine Verstöße gegen die Aufenthalts- und Einreisebestimmungen aus diesen Gründen als relativiert anzusehen seien. Dieses Vorbringen hielt der BF auch in der Schubhaftverhandlung vom XXXX aufrecht. Zu seinem Aufenthalt in Österreich brachte der BF massiv widersprüchliche Angaben vor. Zu Anfangs hat er noch angegeben, immer zwischen Österreich, Slowenien und Kroatien zu pendeln. Er habe sich ab römisch 40 in Slowenien aufgehalten, habe dort gewohnt und gearbeitet und sei dann Ende römisch 40 nach Kroatien gereist. Er sei ständig zwischen Österreich und Kroatien gependelt, weil man kein Visum brauche. Es habe keine Grenzkontrollen gegeben. Er sei dann immer dorthin gependelt, wo es gerade Arbeit gegeben hätte, entweder in Österreich, Slowenien oder Kroatien. Dies habe er seit etwa 6-7 Jahre so betrieben. (AS 30 f) Zuletzt habe er sich bis römisch 40 in Kroatien aufgehalten, seitdem halte er sich durchgehend in Österreich auf. Erst in der Beschwerde gegen die Schubhaft vom römisch 40 sowie in der gegenständlichen Beschwerde änderte er seine Angaben dahingehend, sich seit 30 Jahren durchgehend in Österreich aufzuhalten und hervorragend integriert zu sein, weshalb er aufgrund seiner langjährigen Aufenthaltsdauer Anspruch auf ein Aufenthaltsrecht in Österreich habe und seine Verstöße gegen die Aufenthalts- und Einreisebestimmungen aus diesen Gründen als relativiert anzusehen seien. Dieses Vorbringen hielt der BF auch in der Schubhaftverhandlung vom römisch 40 aufrecht. In der Beschwerdeverhandlung betreffend die Schubhaftbeschwerde am XXXX wurden auch die Schwester sowie der Neffe und die Nichte des BF als Zeugen einvernommen, welche dabei ebenso angegeben haben, dass sich der BF seit über 30 Jahren im Bundesgebiet befinden würde. Ebenso fand am XXXX eine Beschwerdeverhandlung im gegenständlichen Verfahren statt, in welcher abermals der Neffe des BF gleichlautendende Aussagen wie in der Schubhaftverhandlung tätigte. Im Zuge dieser Verhandlung wurden mehrere Fotos als Beweismittel für die Aufenthaltsdauer des BF in Vorlage gebracht. In der Beschwerdeverhandlung betreffend die Schubhaftbeschwerde am römisch 40 wurden auch die Schwester sowie der Neffe und die Nichte des BF als Zeugen einvernommen, welche dabei ebenso angegeben haben, dass sich der BF seit über 30 Jahren im Bundesgebiet befinden würde. Ebenso fand am römisch 40 eine Beschwerdeverhandlung im gegenständlichen Verfahren statt, in welcher abermals der Neffe des BF gleichlautendende Aussagen wie in der Schubhaftverhandlung tätigte. Im Zuge dieser Verhandlung wurden mehrere Fotos als Beweismittel für die Aufenthaltsdauer des BF in Vorlage gebracht. Im Zuge der Beschwerdeverhandlung vor dem BVwG am XXXX wurden mehrere Fotos mit Datumstempel in Vorlage gebracht, auf welchen ersichtlich ist, dass sich der BF auch immer wieder nach 1994 im Bundesgebiet aufgehalten haben muss. Der BF war bis XXXX im Besitz eines gültigen Reisepasses. Die Visumspflicht für Bosnien und Herzegowina wurde im November 2010 aufgehoben. Kroatien ist 2013 der EU beigetreten und seit 2023 Schengenmitglied. Aus diesem Grund erweisen sich seine vor dem BFA getätigten Angaben insofern als unrealistisch, als er in über 25 Jahren immer wieder ohne gültigen Reisepass in Österreich eingereist bzw. immer wieder zwischen Kroatien, Slowenien und Österreich hin- und hergefahren und dabei nie einer Grenzkontrolle unterzogen geworden sein soll. Im Zuge der Beschwerdeverhandlung vor dem BVwG am römisch 40 wurden mehrere Fotos mit Datumstempel in Vorlage gebracht, auf welchen ersichtlich ist, dass sich der BF auch immer wieder nach 1994 im Bundesgebiet aufgehalten haben muss. Der BF war bis römisch 40 im Besitz eines gültigen Reisepasses. Die Visumspflicht für Bosnien und Herzegowina wurde im November 2010 aufgehoben. Kroatien ist 2013 der EU beigetreten und seit 2023 Schengenmitglied. Aus diesem Grund erweisen sich seine vor dem BFA getätigten Angaben insofern als unrealistisch, als er in über 25 Jahren immer wieder ohne gültigen Reisepass in Österreich eingereist bzw. immer wieder zwischen Kroatien, Slowenien und Österreich hin- und hergefahren und dabei nie einer Grenzkontrolle unterzogen geworden sein soll. Die Schilderung der Zeugen über den jahrelangen unrechtmäßigen Aufenthalt des BF, dem Umstand, dass er von der Familie bzw. von seinem Umfeld gedeckt wurde, sowie, dass der BF Reisetätigkeiten aus seinem gewohnten Umfeld vermied, um unentdeckt zu bleiben, erscheinen in diesem Licht als glaubhaft. Ein genauer Einreisezeitpunkt des BF in das Bundesgebiet lässt sich jedoch auch nicht aus den getätigten Zeugenaussagen bestimmen. Da es realitätsfremd erscheint, dass der BF über viele Jahre hinweg ohne Grenzkontrollen und ohne Reisedokument in das Bundesgebiet einreisen konnte (Pendelbewegungen), ist wahrscheinlicher davon auszugehen, dass er sich – wie im späteren Verfahrensverlauf angegeben - an die 30 Jahre illegal im Bundesgebiet aufgehalten hat. In Zusammenschau dessen war die Aufenthaltsdauer des BF im Bundesgebiet von über 30 Jahren insgesamt als glaubhaft zu bewerten. Jedoch ist zu betonen, dass sich der BF in einem Zeitraum von über 30 Jahren unrechtmäßig als sogenanntes U-Boot im Bundesgebiet aufgehalten hat und offensichtlich keinerlei Bestrebungen hatte, diesen Umstand zu ändern. Der BF weist keine nachhaltige Integration weder in sozialer, beruflicher oder sprachlicher Hinsicht in Österreich auf. Bis auf seine in Österreich lebenden Angehörigen konnte er keine nennenswerten privaten Anbindungen anführen. Lediglich weil der BF von seinem Umfeld gedeckt wurde, war es ihm möglich über viele Jahre hinweg einer illegalen Erwerbstätigkeit nachzugehen und unrechtmäßig im Bundesgebiet zu verweilen. Ebenso war der BF nicht in der Lage, nach einer Aufenthaltsdauer von über 30 Jahren, die Befragungen in deutscher Sprache zu führen. Eine Aufenthaltsverfestigung - wie es der BF moniert - konnte er durch seinen langjährigen illegalen Aufenthalt jedenfalls nicht erwirken. Der BF hat mit seinem Gesamtverhalten massiv gegen fremden-, aufenthalts- und melderechtliche Bestimmungen verstoßen, indem er sich für eine Zeitspanne um die 30 Jahre unrechtmäßig als U-Boot im Bundesgebiet aufgehalten hat. Im Zentralen Melderegister scheint bis XXXX keine Wohnsitzmeldung in Österreich auf. Der BF hat mit seinem Gesamtverhalten massiv gegen fremden-, aufenthalts- und melderechtliche Bestimmungen verstoßen, indem er sich für eine Zeitspanne um die 30 Jahre unrechtmäßig als U-Boot im Bundesgebiet aufgehalten hat. Im Zentralen Melderegister scheint bis römisch 40 keine Wohnsitzmeldung in Österreich auf. Die Kontrolle und Festnahme des BF sowie dessen Einlieferung ins PAZ XXXX geht aus dem im Akt befindlichen Festnahmeauftrag des BFA vom XXXX hervor. Die Kontrolle und Festnahme des BF sowie dessen Einlieferung ins PAZ römisch 40 geht aus dem im Akt befindlichen Festnahmeauftrag des BFA vom römisch 40 hervor. Der Bescheid des BFA bezüglich der Verhängung der Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und zu Sicherung der Abschiebung vom XXXX ist aktenkundig. Ebenso die dagegen erhobene Beschwerde vom XXXX .Der Bescheid des BFA bezüglich der Verhängung der Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und zu Sicherung der Abschiebung vom römisch 40 ist aktenkundig. Ebenso die dagegen erhobene Beschwerde vom römisch 40 . Die Verhandlungsniederschriften der beiden Schubhaftverhandlungen samt mündlich verkündeten Erkenntnissen vom XXXX und vom XXXX sind im Akt befindlich.Die Verhandlungsniederschriften der beiden Schubhaftverhandlungen samt mündlich verkündeten Erkenntnissen vom römisch 40 und vom römisch 40 sind im Akt befindlich. Die Beantragung der freiwillig unterstützen Rückkehr nach Bosnien am XXXX und deren Genehmigung geht aus dem entsprechenden Schreiben des BFA vom XXXX hervor.Die Beantragung der freiwillig unterstützen Rückkehr nach Bosnien am römisch 40 und deren Genehmigung geht aus dem entsprechenden Schreiben des BFA vom römisch 40 hervor. Das Heimreisezertifikat der bosnischen Botschaft vom XXXX sowie die Bestätigung der freiwilligen Ausreise per Luftweg liegen in Kopie dem Akt bei. Das Heimreisezertifikat der bosnischen Botschaft vom römisch 40 sowie die Bestätigung der freiwilligen Ausreise per Luftweg liegen in Kopie dem Akt bei. Die Feststellung, dass der BF massiv gegen fremden-, aufenthalts- und melderechtliche Bestimmungen sowie gegen Bestimmungen des AuslBG verstoßen hat und sein bisheriger Aufenthalt als unrechtmäßig anzusehen ist, ergibt sich aus der Tatsache, dass der Zeitpunkt der letztmaligen Einreise nicht bestimmbar ist und der BF seit vielen Jahren über keinen gültigen biometrischen Reisepass verfügte und auch keine Notwendigkeit sah, einen solchen zu beantragen. Im Falle des BF war darüberhinaus keine behördliche Meldung des Wohnsitzes in all den Jahren vorhanden. Erst mit seiner Inschubhaftnahme scheint eine solche erstmalig im ZMR auf. Vielmehr hat der BF in mehr als 30 Jahren ein Dasein im Untergrund gefristet und hatte keine Bestrebungen diesen Umstand zu ändern. Da er von seinem Umfeld gedeckt wurde ist es ihm im Laufe der Jahre immer wieder gelungen einer unrechtmäßigen Erwerbstätigkeit nachgehen zu können und so lange im Bundesgebiet zu verweilen. 2.
10. Die Unbescholtenheit des BF ergibt sich aus der aktenkundigen Strafregisterauskunft. Aus den eigenen Aussagen des BF ergibt sich aber unzweifelhaft, dass er im Laufe der Jahre immer wieder Einkommen aus Schwarzarbeit erzielt hat. 2.
11. Dass der BF eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellt, gründet sich auf die Tatsache, dass dieser gegen zahlreiche Bestimmungen des österreichischen Rechts verstoßen hat. Der BF hat sich über 30 Jahre hinweg unrechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten und sah bislang keine Notwendig einen biometrischen Reisepass bzw. einen Aufenthaltstitel für sich zu beantragen und so diesen Umstand zu ändern. Seinen Lebensunterhalt hat der BF über Jahre hinweg bis zuletzt unter anderem mit unrechtmäßiger Erwerbstätigkeit bestritten. Im gesamten Verfahren war der Eindruck zu gewinnen, dass der BF überhaupt kein Unrechtsbewusstsein bezüglich seines gesamten bisherigen Verhaltens bzw. des Unrechtsgehalts seines Verhaltens hatte und nicht gewillt ist sich an fremden-, aufenthalts- und melderechtliche Bestimmungen sowie gegen Bestimmungen des AuslBG zu halten. Der BF legte vielmehr eine Gleichgültigkeit gegenüber diesen gesetzlichen Bestimmungen zutage, und es ist daher mit Sicherheit davon auszugehen, dass der BF sein Verhalten auch zukünftig so fortgesetzt hätte, wenn er nicht einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen worden wäre.
12. Rechtliche Beurteilung: Zu Spruchteil A): 3.
13. Mit Teilerkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom XXXX wurde bereits rechtskräftig der Beschwerde gegen die aufschiebende Wirkung (Spruchpunkt VI. des angefochtenen Bescheides) keine Folge gegeben. 3.
14. Mit Teilerkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom römisch 40 wurde bereits rechtskräftig der Beschwerde gegen die aufschiebende Wirkung (Spruchpunkt römisch sechs. des angefochtenen Bescheides) keine Folge gegeben. Gegenstand dieses Erkenntnisses sind somit die Spruchpunkte I.-V. des angefochtenen Bescheides.Gegenstand dieses Erkenntnisses sind somit die Spruchpunkte römisch eins.-V. des angefochtenen Bescheides. 3.
15. Zu Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides: 3.
16. Zu Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheides: 3.2.
17. Zu den Rechtsgrundlagen: Der mit „Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz“ betitelte § 57 AsylG idgF BGBl. I Nr. 86/2021 lautet:Der mit „Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz“ betitelte Paragraph 57, AsylG idgF Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 86 aus 2021, lautet: „§ 57.