RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum20.05.2025 GeschäftszahlW162 2307925-1 Spruch, W162 2307925-1/17E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richt

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. , Text

Entscheidungsgründe:, Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden „Beschwerdeführerin“) bezieht seit dem 13.06.2023 mit kurzen Unterbrechungen durch Krankengeldbezüge bis laufend Leistungen der Arbeitslosenversicherung. Seit dem 17.01.2024 bezieht sie Notstandshilfe. 1. römisch 40 (im Folgenden „Beschwerdeführerin“) bezieht seit dem 13.06.2023 mit kurzen Unterbrechungen durch Krankengeldbezüge bis laufend Leistungen der Arbeitslosenversicherung. Seit dem 17.01.2024 bezieht sie Notstandshilfe. 2. In der zwischen XXXX (im Folgenden „AMS“ bzw. „belangte Behörde“) und der Beschwerdeführerin abgeschlossenen Betreuungsvereinbarung vom 09.08.2024 wurde verbindlich festgehalten, dass das AMS die Beschwerdeführerin bei der Suche nach einer Beschäftigung als Küchengehilfin im Arbeitsausmaß Teilzeit, 20-30 Stunden, unterstütze. Darin wurde auch festgehalten, dass sich die Beschwerdeführerin sofort auf Stellenangebote der belangten Behörde bewerben und binnen acht Tagen Rückmeldung geben solle, sowie weiters, dass die Beschwerdeführerin an Informationstagen und Jobbörsen des AMS teilnehme. 2. In der zwischen römisch 40 (im Folgenden „AMS“ bzw. „belangte Behörde“) und der Beschwerdeführerin abgeschlossenen Betreuungsvereinbarung vom 09.08.2024 wurde verbindlich festgehalten, dass das AMS die Beschwerdeführerin bei der Suche nach einer Beschäftigung als Küchengehilfin im Arbeitsausmaß Teilzeit, 20-30 Stunden, unterstütze. Darin wurde auch festgehalten, dass sich die Beschwerdeführerin sofort auf Stellenangebote der belangten Behörde bewerben und binnen acht Tagen Rückmeldung geben solle, sowie weiters, dass die Beschwerdeführerin an Informationstagen und Jobbörsen des AMS teilnehme. 3. Mit Schreiben vom 16.10.2024 wurde der Beschwerdeführerin vom AMS per RSa-Brief eine Stelle als Hilfskraft in der Gastronomie bei einem Dienstgeber im XXXX zugewiesen. Dem Vermittlungsvorschlag ist zu entnehmen, dass die Bewerbung persönlich im Rahmen einer vom AMS veranstalteten Jobbörse am 11.11.2024 stattfinde. Der Vermittlungsvorschlag wurde am 28.10.2024 von der Beschwerdeführerin bei der Post übernommen.3. Mit Schreiben vom 16.10.2024 wurde der Beschwerdeführerin vom AMS per RSa-Brief eine Stelle als Hilfskraft in der Gastronomie bei einem Dienstgeber im römisch 40 zugewiesen. Dem Vermittlungsvorschlag ist zu entnehmen, dass die Bewerbung persönlich im Rahmen einer vom AMS veranstalteten Jobbörse am 11.11.2024 stattfinde. Der Vermittlungsvorschlag wurde am 28.10.2024 von der Beschwerdeführerin bei der Post übernommen. 4. Nachdem die Beschwerdeführerin nicht zur Jobbörse am 11.11.2024 erschienen ist, leitete die belangte Behörde ein Prüfungsverfahren gemäß § 10 AlVG ein und führte am 14.11.2024 eine niederschriftliche Einvernahme der Beschwerdeführerin durch. Dabei gab die Beschwerdeführerin hinsichtlich der angebotenen Entlohnung, der beruflichen Verwendung, der geforderten Arbeitszeit, der körperlichen Fähigkeiten, Gesundheit und Sittlichkeit, der täglichen Wegzeit, der Betreuungspflichten und sonstiger Gründe an, keine Einwendungen zu haben und gab auch keine berücksichtigungswürdigen Gründe an. Zum Nichterscheinen bei der Jobbörse erklärte sie, dass sie etwas bei der Post abgeholt habe, sie jedoch in der Zeit krank gewesen sei. 4. Nachdem die Beschwerdeführerin nicht zur Jobbörse am 11.11.2024 erschienen ist, leitete die belangte Behörde ein Prüfungsverfahren gemäß Paragraph 10, AlVG ein und führte am 14.11.2024 eine niederschriftliche Einvernahme der Beschwerdeführerin durch. Dabei gab die Beschwerdeführerin hinsichtlich der angebotenen Entlohnung, der beruflichen Verwendung, der geforderten Arbeitszeit, der körperlichen Fähigkeiten, Gesundheit und Sittlichkeit, der täglichen Wegzeit, der Betreuungspflichten und sonstiger Gründe an, keine Einwendungen zu haben und gab auch keine berücksichtigungswürdigen Gründe an. Zum Nichterscheinen bei der Jobbörse erklärte sie, dass sie etwas bei der Post abgeholt habe, sie jedoch in der Zeit krank gewesen sei. Ebenfalls am 14.11.2024 übermittelte die Beschwerdeführerin eine Pflegefreistellung, ausgestellt am 14.11.2024 von einer Gruppenpraxis für Allgemeinmedizin, zur Pflege ihrer Tochter vom 11.11.2024 bis 12.11.2024. 5. Mit Bescheid vom 04.12.2024 sprach die belangte Behörde aus, dass die Beschwerdeführerin für 42 Bezugstage ab dem 11.11.2024 den Anspruch auf Notstandshilfe gemäß § 38 iVm § 10 AlVG verloren habe und Nachsicht nicht erteilt worden sei. Begründend führte das AMS aus, dass das AMS am 11.11.2024 davon Kenntnis erlangt habe, dass die Beschwerdeführerin ohne Angabe triftiger Gründe, nicht zur Jobbörse erschienen sei. Gründe für eine Nachsicht der Rechtsfolgen würden nicht vorliegen bzw. können nicht berücksichtigt werden.5. Mit Bescheid vom 04.12.2024 sprach die belangte Behörde aus, dass die Beschwerdeführerin für 42 Bezugstage ab dem 11.11.2024 den Anspruch auf Notstandshilfe gemäß Paragraph 38, in Verbindung mit Paragraph 10, AlVG verloren habe und Nachsicht nicht erteilt worden sei. Begründend führte das AMS aus, dass das AMS am 11.11.2024 davon Kenntnis erlangt habe, dass die Beschwerdeführerin ohne Angabe triftiger Gründe, nicht zur Jobbörse erschienen sei. Gründe für eine Nachsicht der Rechtsfolgen würden nicht vorliegen bzw. können nicht berücksichtigt werden. 6. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen am 11.12.2024 Beschwerde und brachte im Wesentlichen vor, dass sie nicht ohne Angabe eines triftigen Grundes, sondern aufgrund einer Pflegefreistellung nicht zur Jobbörse erschienen sei. Aufgrund einer Erkrankung ihres Kindes mit hohem Fieber habe sie am 11.11.2024 zum Arzt gemusst, wo sie auch die Pflegefreistellung erhalten habe. Sie habe dies dem AMS erst am 14.11.2024 mitgeteilt, da die Erkrankung eines Kindes eine stressige Situation für sie dargestellt habe. 7. Mit Schreiben vom 27.12.2024 ersuchte das AMS die Beschwerdeführerin, um die Beantwortung von Fragen und räumte ihr die Möglichkeit ein, zum bisher festgestellten Sachverhalt eine Stellungnahme abzugeben. Mit Schreiben vom 07.01.2024 übermittelte die Beschwerdeführerin per E-Mail ihre Antworten auf die vom AMS gestellten Fragen. 8. Das AMS erließ am 23.01.2025 zu GZ: XXXX die gegenständliche Beschwerdevorentscheidung, mit welcher die Beschwerde gegen den Bescheid abgewiesen und Nachsicht nicht gewährt wurde. Begründend führte die belangte Behörde zusammengefasst aus, dass die Beschwerdeführerin unstrittig nicht zur Jobbörse erschienen sei und demzufolge die Aufnahme der Beschäftigung vereitelt habe. Zu dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach sie sich um ihr krankes Kind gekümmert hätte, sowie zur Vorlage einer Pflegefreistellung wurde ausgeführt, dass der Gatte der Beschwerdeführerin aktuell beschäftigungslos sei und sie ein gemeinsames Sorgerecht für ihre minderjährigen Kinder hätten. Demzufolge wäre es auch dem Gatten möglich gewesen, sich um das kranke Kind zu kümmern. Andere Nachsichtsgründe seien nicht ersichtlich und seien nicht geltend gemacht bzw. nicht nachgewiesen worden.8. Das AMS erließ am 23.01.2025 zu GZ: römisch 40 die gegenständliche Beschwerdevorentscheidung, mit welcher die Beschwerde gegen den Bescheid abgewiesen und Nachsicht nicht gewährt wurde. Begründend führte die belangte Behörde zusammengefasst aus, dass die Beschwerdeführerin unstrittig nicht zur Jobbörse erschienen sei und demzufolge die Aufnahme der Beschäftigung vereitelt habe. Zu dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach sie sich um ihr krankes Kind gekümmert hätte, sowie zur Vorlage einer Pflegefreistellung wurde ausgeführt, dass der Gatte der Beschwerdeführerin aktuell beschäftigungslos sei und sie ein gemeinsames Sorgerecht für ihre minderjährigen Kinder hätten. Demzufolge wäre es auch dem Gatten möglich gewesen, sich um das kranke Kind zu kümmern. Andere Nachsichtsgründe seien nicht ersichtlich und seien nicht geltend gemacht bzw. nicht nachgewiesen worden. 9. Die Beschwerdeführerin brachte fristgerecht einen Vorlageantrag ein, in dem sie ihr Beschwerdevorbringen aufrechterhielt. 10. Der Beschwerdeakt wurde dem Bundesverwaltungsgericht am 19.02.2024 zur Entscheidung vorgelegt. Das AMS verwies in seiner beigefügten Stellungnahme inhaltlich auf die Beschwerdevorentscheidung vom 23.01.2025. 11. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 23.04.2025 eine öffentliche mündliche Verhandlung durch, bei der die Beschwerdeführerin im Beisein ihrer Rechtsvertretung ausführlich befragt wurde. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung wurden der Ehemann der Beschwerdeführerin und die AMS-Betreuerin der Beschwerdeführerin zeugenschaftlich einvernommen. Der von der Beschwerdeführerin beantragte Zeuge, der für den Ehemann laut dessen Aussage ein Vorstellungsgespräch organisiert hätte, ist unentschuldigt nicht erschienen. Im Zuge der mündlichen Verhandlung wurde dessen Einvernahme nicht mehr beantragt und einvernehmlich nicht mehr als notwendig befunden. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Ausgangslage Die Beschwerdeführerin verfügt über Berufserfahrung als Küchengehilfin. Ihre letzte längere vollversicherungspflichtige Beschäftigung übte die Beschwerdeführerin von 01.08.2021 bis 16.01.2022 beim Dienstgeber XXXX aus. Ihre letzte längere vollversicherungspflichtige Beschäftigung übte die Beschwerdeführerin von 01.08.2021 bis 16.01.2022 beim Dienstgeber römisch 40 aus. Die Beschwerdeführerin bezieht seit dem 13.06.2023 Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung. Seit dem 17.01.2024 bezieht sie – mit kurzen Unterbrechungen durch Krankengeldbezüge – Notstandshilfe. In der Betreuungsvereinbarung der belangten Behörde mit der Beschwerdeführerin vom 09.08.2024 wurde verbindlich vereinbart, dass das Arbeitsmarktservice die Beschwerdeführerin bei der Suche nach einer Beschäftigung als Küchengehilfin im Arbeitsausmaß Teilzeit, 20 bis 30 Wochenstunden, unterstützt. Darin wurde auch festgehalten, dass sich die Beschwerdeführerin sofort auf Vermittlungsvorschläge der belangten Behörde bewerben und binnen acht Tagen Rückmeldung geben solle und, dass die Beschwerdeführerin an Informationstagen und Jobbörsen des AMS teilnehmen solle. , 1.2. Stellenzuweisung Die belangte Behörde wies der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 16.10.2024 ein Stellenangebot zu. Die Personalsuche für dieses Stellenangebot erfolge im Rahmen einer am 11.11.2024 vom AMS veranstalteten Jobbörse. Die Beschwerdeführerin wurde auf ihre Verpflichtung, dieses Stellenangebot anzunehmen, sowie die Folgen einer Weigerung oder der Setzung eines Verhaltens, das darauf abziele, dass der Betrieb sie nicht einstelle, hingewiesen. Das Stellenangebot wurde der Beschwerdeführerin per RSa-Brief übermittelt und von ihr am 28.10.2024 von der Post übernommen. Der Vermittlungsvorschlag lautete: „Das XXXX sucht im Rahmen einer Jobbörse für ein Unternehmen im XXXX „Das römisch 40 sucht im Rahmen einer Jobbörse für ein Unternehmen im römisch 40 10 Hilfskräfte in der Gastronomie (m/w/

1. x)ANFORDERUNGSPROFIL: - Praxis als Hilfskraft in der Gastronomie (Küche, Service) von Vorteil - Deutschkenntnisse der Tätigkeit entsprechend - Teamfähigkeit und Einsatzbereitschaft werden vorausgesetzt ARBEITSZEIT: - Voll- oder Teilzeit - Arbeitszeiten nach Vereinbarung ARBEITSORT: - Wien Bewerben Sie sich bitte persönlich im Rahmen einer Jobbörse am 11.11.2024 um 14:00 Uhr im XXXX . Bringen Sie bitte ihren aktuellen Lebenslauf mit, um pünktliches Erscheinen wird gebeten. Im Rahmen der Jobbörse werden persönliche Vorstellungsgespräche geführt, rechnen Sie mit einer Veranstaltungsdauer bis 16:30 Uhr.Bewerben Sie sich bitte persönlich im Rahmen einer Jobbörse am 11.11.2024 um 14:00 Uhr im römisch 40 . Bringen Sie bitte ihren aktuellen Lebenslauf mit, um pünktliches Erscheinen wird gebeten. Im Rahmen der Jobbörse werden persönliche Vorstellungsgespräche geführt, rechnen Sie mit einer Veranstaltungsdauer bis 16:30 Uhr. Wir freuen uns auf Ihr Erscheinen! ******************************************************* Sie sind verpflichtet, dieses Stellenangebot anzunehmen (§10 Arbeitslosenversicherungsgesetz). Wenn Sie sich weigern, dieses Stellenangebot anzunehmen oder Ihr Verhalten darauf abzielt, dass der Betrieb Sie nicht einstellt, erhalten Sie für mindestens 6 Wochen kein Arbeitslosengeld bzw. keine Notstandshilfe. ******************************************************** Entgeltangaben des Unternehmens: Das Mindestentgelt für die Stelle als Hilfskräfte in der Gastronomie (m/w/
2. x)beträgt 1.950,00 EUR brutto pro Monat auf Basis Vollzeitbeschäftigung. Bereitschaft zur Überzahlung. Auftragsnummer: XXXX Auftragsnummer: römisch 40 Kundennummer: XXXX “Kundennummer: römisch 40 “ Die Beschwerdeführerin erhob gegenüber dem AMS weder nach Erhalt des Vermittlungsvorschlages am 28.10.2024 noch im Rahmen der Niederschrift vom 14.11.2024 bezogen auf die zugewiesene Beschäftigung als Hilfskraft in der Gastronomie zur gebotenen Entlohnung, zur vom Unternehmen geforderten Arbeitszeit, hinsichtlich körperlicher Fähigkeiten, Gesundheit und Sittlichkeit, zur täglichen Wegzeit für die Hin- und Rückfahrt und betreffend etwaige Betreuungspflichten Einwendungen. 1.3. Familiäre Situation der Beschwerdeführerin und Erkrankung der Tochter im verfahrensgegenständlichen Zeitraum: Die Beschwerdeführerin lebt mit ihrem Ehemann XXXX und ihren zwei minderjährigen Kindern im gemeinsamen Haushalt. Es besteht eine gemeinsame Obsorge für die Kinder.Die Beschwerdeführerin lebt mit ihrem Ehemann römisch 40 und ihren zwei minderjährigen Kindern im gemeinsamen Haushalt. Es besteht eine gemeinsame Obsorge für die Kinder. Die Tochter der Beschwerdeführerin, XXXX , war vom 11.11.2024 bis 12.11.2024 erkrankt. Es besteht eine Pflegefreistellung für diesen Zeitraum.Die Tochter der Beschwerdeführerin, römisch 40 , war vom 11.11.2024 bis 12.11.2024 erkrankt. Es besteht eine Pflegefreistellung für diesen Zeitraum. Der Ehemann der Beschwerdeführerin stand am 11.11.2024 in keinem Beschäftigungsverhältnis und wäre in der Lage gewesen, für die Dauer der Jobbörse die Betreuung der erkrankten Tochter zu übernehmen. , 1.4. Nichtbewerbung der Beschwerdeführerin: Die Beschwerdeführerin ist am 11.11.2024 um 14:00 Uhr nicht zur Jobbörse des XXXX erschienen, um sich dort persönlich für die zugewiesene Stelle zu bewerben.Die Beschwerdeführerin ist am 11.11.2024 um 14:00 Uhr nicht zur Jobbörse des römisch 40 erschienen, um sich dort persönlich für die zugewiesene Stelle zu bewerben. Es liegen weder hinsichtlich der angebotenen beruflichen Verwendung noch sonst triftige Gründe vor, die die Nichtbewerbung rechtfertigen würden. Es war der Beschwerdeführerin möglich, den Termin bei der Jobbörse wahrzunehmen. Der Ehemann der Beschwerdeführerin legte eine „Zeitbestätigung“, datiert mit 05.02.2025, für seine Anwesenheit bei einem Vorstellungsgespräch am 11.11.2024 von 14:30 Uhr bis 15:30 Uhr bei einem Kebabgeschäft vor. Er hat bei dem darin genannten Dienstgeber keine Beschäftigung bekommen, war im verfahrensgegenständlichen Zeitpunkt arbeitslos und ist derzeit geringfügig beschäftigt. Die Beschäftigung kam – zumindest auch – aufgrund des Nichterscheinens der Beschwerdeführerin zur Jobbörse am 11.11.2024 nicht zustande. Die Beschwerdeführerin hielt es ernsthaft für möglich und fand sich damit ab, durch ihr Nichterscheinen das Zustandekommen der zugewiesenen Beschäftigung zu vereiteln. 1.5. Nichtaufnahme einer Beschäftigung Die Beschwerdeführerin hat bislang kein vollversicherungspflichtiges Dienstverhältnis aufgenommen. 2. Beweiswürdigung: 2.1. Die Feststellungen ergeben sich aus dem übermittelten Akteninhalt der belangten Behörde und der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die Feststellung zur Berufserfahrung als Küchengehilfin war der Betreuungsvereinbarung vom 09.08.2024 zu entnehmen. Die Feststellung zu ihrer bisherigen Tätigkeit und zum Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung ergeben sich aus dem Akteninhalt und dem vorliegenden Bezugs- und Versicherungsverlauf. Die Feststellungen zum Inhalt der im Akt einliegenden Betreuungsvereinbarung zwischen der belangten Behörde und der Beschwerdeführerin vom 09.08.2024 ergeben sich aus einer Einsichtnahme in selbige. 2.2. Die Feststellungen zur verfahrensgegenständlichen Stellenzuweisung ergeben sich aus dem vorliegenden Akteninhalt. Dass die belangte Behörde den Vermittlungsvorschlag per RSa-Brief an die Beschwerdeführerin übermittelt hat und die Beschwerdeführerin diesen am 28.10.2024 bei der Post übernommen hat, ist der im Akt einliegenden Verständigung über die Hinterlegung eines behördlichen Dokuments sowie der Übernahmebestätigung des RSa-Briefes zu entnehmen. Die Feststellungen zum Inhalt des Vermittlungsvorschlages und zu den begleitenden Hinweisen sind dem im Akt einliegenden Vermittlungsvorschlag vom 16.10.2024 zu entnehmen. Die Feststellung, dass die Beschwerdeführerin gegenüber dem AMS weder nach Erhalt des Vermittlungsvorschlages am 28.10.2024 noch im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 14.11.2024 bezogen auf die zugewiesene Beschäftigung als Hilfskraft in der Gastronomie zur gebotenen Entlohnung, zur vom Unternehmen geforderten Arbeitszeit, hinsichtlich körperlicher Fähigkeiten, Gesundheit und Sittlichkeit, zur täglichen Wegzeit für die Hin- und Rückfahrt und betreffend etwaige Betreuungspflichten Einwendungen vorgebracht hat, ergibt sich aus dem unzweifelhaften Akteninhalt und der Einvernahme im Zuge der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht. 2.3. Die Feststellungen zur familiären Situation der Beschwerdeführerin, zur gemeinsamen Obsorge und dazu, dass sie mit ihrem Ehemann XXXX in einem gemeinsamen Haushalt lebt, ist dem Verwaltungsakt, insbesondere dem Auszug aus dem Melderegister, zu entnehmen und wurden auch im Zuge der mündlichen Verhandlung bestätigt. 2.3. Die Feststellungen zur familiären Situation der Beschwerdeführerin, zur gemeinsamen Obsorge und dazu, dass sie mit ihrem Ehemann römisch 40 in einem gemeinsamen Haushalt lebt, ist dem Verwaltungsakt, insbesondere dem Auszug aus dem Melderegister, zu entnehmen und wurden auch im Zuge der mündlichen Verhandlung bestätigt. Dass die Tochter der Beschwerdeführerin XXXX vom 11.11.2024 bis 12.11.2024 erkrankt war, ergibt sich aus der von der Gruppenpraxis für Allgemeinmedizin XXXX am 14.11.2024 ausgestellten Pflegefreistellung. Es liegt daher im gegenständlichen Verfahren eine Pflegefreistellung vor. Diese bestätigt jedoch lediglich, dass die Tochter der Beschwerdeführerin Pflege benötigte – allerdings nicht, durch wen. Im Zuge der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht ist auch nicht hervorgekommen, dass diese Pflege ausschließlich von der Mutter des Kindes erbracht werden hätte können. Die Beschwerdeführerin hat selbst angegeben, dass ihre Tochter insgesamt 5 Tage krank gewesen wäre, Fieber gehabt und Antibiotika sowie Inhalationen bekommen hätte. Aus der ärztlich ausgestellten Pflegefreistellung ergeben sich im Unterschied dazu jedoch nur 2 Tage Krankheit der Tochter. Für den erkennenden Senat ist zudem nicht ersichtlich, wieso der Vater des Kindes, der mit der Familie im gemeinsamen Haushalt lebt und die gemeinsame Obsorge mit der Mutter des Kindes innehat, die Pflege seiner kranken Tochter für eine Dauer des Vorstellungsgesprächs (2,5 Stunden) nicht erbringen hätte können. Es ist nicht nachvollziehbar, wenn die Mutter diesbezüglich aussagt, dass das Kind ohne ihr Beisein unruhig sei, seinen Vater „nicht will“, sondern nur mit der Mutter zusammen sein wolle. So sagte die Mutter auch aus, dass ihr Mann die gemeinsame Tochter für 2,5 Stunden nicht pflegen hätte können, da er sich vor Fieber fürchte. Wenn die Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin vorbringt, dass es unzumutbar gewesen wäre, das dreijährige Kind mit Fieber beim Vater zu lassen, so kann der erkennende Senat diesem Vorbringen nicht folgen, insbesondere unter Zugrundelegung der Tatsache, dass gemeinsame Obsorge beider Elternteile besteht. Aus dem vorliegenden Akt sowie im persönlichen Eindruck vor dem Bundesverwaltungsgericht ergeben sich keine Hinweise auf bestehende Zweifel an der Obsorgefähigkeit des Vaters. Vor dem erkennenden Senat machte der Kindesvater nicht den Eindruck, dass er nicht in der Lage wäre, sich um sein krankes Kind zu kümmern, vielmehr sagte er vorweg aus, dass er manchmal auf seine Tochter aufpasse, wenn sie krank sei. Auch die Kindesmutter hat keine konkreten Zweifel an der Obsorgefähigkeit des Kindesvaters geäußert, sondern nur pauschal und ohne Begründung ausgeführt, dass ihr Kind im Krankheitsfall immer ihre Unterstützung benötigen würde. Insgesamt erscheinen die pauschalen und unsubstantiierten Aussagen, dass der Vater nicht in der Lage gewesen wäre, sich um sein krankes Kind zu kümmern, dass das Kind lieber die Mutter bei sich habe und er offenbar Angst vor Fieber hätte, als Rechtfertigungsversuche, die ins Leere gehen. Abschließend ist anzumerken, dass die Beschwerdeführerin selbst ausgesagt hat, dass es auch eine Oma gäbe, die sich allenfalls um ihr Kind kümmern würde.Dass die Tochter der Beschwerdeführerin römisch 40 vom 11.11.2024 bis 12.11.2024 erkrankt war, ergibt sich aus der von der Gruppenpraxis für Allgemeinmedizin römisch 40 am 14.11.2024 ausgestellten Pflegefreistellung. Es liegt daher im gegenständlichen Verfahren eine Pflegefreistellung vor. Diese bestätigt jedoch lediglich, dass die Tochter der Beschwerdeführerin Pflege benötigte – allerdings nicht, durch wen. Im Zuge der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht ist auch nicht hervorgekommen, dass diese Pflege ausschließlich von der Mutter des Kindes erbracht werden hätte können. Die Beschwerdeführerin hat selbst angegeben, dass ihre Tochter insgesamt 5 Tage krank gewesen wäre, Fieber gehabt und Antibiotika sowie Inhalationen bekommen hätte. Aus der ärztlich ausgestellten Pflegefreistellung ergeben sich im Unterschied dazu jedoch nur 2 Tage Krankheit der Tochter. Für den erkennenden Senat ist zudem nicht ersichtlich, wieso der Vater des Kindes, der mit der Familie im gemeinsamen Haushalt lebt und die gemeinsame Obsorge mit der Mutter des Kindes innehat, die Pflege seiner kranken Tochter für eine Dauer des Vorstellungsgesprächs (2,5 Stunden) nicht erbringen hätte können. Es ist nicht nachvollziehbar, wenn die Mutter diesbezüglich aussagt, dass das Kind ohne ihr Beisein unruhig sei, seinen Vater „nicht will“, sondern nur mit der Mutter zusammen sein wolle. So sagte die Mutter auch aus, dass ihr Mann die gemeinsame Tochter für 2,5 Stunden nicht pflegen hätte können, da er sich vor Fieber fürchte. Wenn die Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin vorbringt, dass es unzumutbar gewesen wäre, das dreijährige Kind mit Fieber beim Vater zu lassen, so kann der erkennende Senat diesem Vorbringen nicht folgen, insbesondere unter Zugrundelegung der Tatsache, dass gemeinsame Obsorge beider Elternteile besteht. Aus dem vorliegenden Akt sowie im persönlichen Eindruck vor dem Bundesverwaltungsgericht ergeben sich keine Hinweise auf bestehende Zweifel an der Obsorgefähigkeit des Vaters. Vor dem erkennenden Senat machte der Kindesvater nicht den Eindruck, dass er nicht in der Lage wäre, sich um sein krankes Kind zu kümmern, vielmehr sagte er vorweg aus, dass er manchmal auf seine Tochter aufpasse, wenn sie krank sei. Auch die Kindesmutter hat keine konkreten Zweifel an der Obsorgefähigkeit des Kindesvaters geäußert, sondern nur pauschal und ohne Begründung ausgeführt, dass ihr Kind im Krankheitsfall immer ihre Unterstützung benötigen würde. Insgesamt erscheinen die pauschalen und unsubstantiierten Aussagen, dass der Vater nicht in der Lage gewesen wäre, sich um sein krankes Kind zu kümmern, dass das Kind lieber die Mutter bei sich habe und er offenbar Angst vor Fieber hätte, als Rechtfertigungsversuche, die ins Leere gehen. Abschließend ist anzumerken, dass die Beschwerdeführerin selbst ausgesagt hat, dass es auch eine Oma gäbe, die sich allenfalls um ihr Kind kümmern würde. 2.4. Dass die Beschwerdeführerin nicht zur Jobbörse am 11.11.2024 um 14 Uhr erschienen ist, ist unstrittig und wurde von der Beschwerdeführerin auch zu keinem Zeitpunkt des Verfahrens behauptet. Im Zuge der niederschriftlichen Einvernahme der Beschwerdeführerin am 14.11.2024 zu ihrem Nichterscheinen bei der Jobbörse am 11.11.2024 befragt gab die Beschwerdeführerin gegenüber dem AMS an, dass sie etwas von der Post geholt habe, aber in der Zeit krank gewesen sei. Dem Aktenvermerk der belangten Behörde zur persönlichen Vorsprache am 14.11.2024 ist zu entnehmen, dass die Übermittelung eines Nachweises der Erkrankung per E-Mail vereinbart wurde. In weiterer Folge übermittelte die Beschwerdeführerin am selben Tag eine Pflegefreistellung, wonach die Beschwerdeführerin aufgrund der Erkrankung ihrer Tochter XXXX vom 11.11.2024 bis 12.11.2024 eine Pflegefreistellung benötigt habe. Auffällig ist hierbei, dass die Pflegefreistellung erst am 14.11.2024, somit am Tag der niederschriftlichen Einvernahme beim AMS und nach dem Ende der Erkrankung ihrer Tochter, ausgestellt worden ist. Auf Vorhalt dazu sagte die Beschwerdeführerin lediglich aus, dass ihr Kind schon vor dem 11.11.2024 krank gewesen sei und gehustet habe. Darüber hinaus ist festzuhalten, dass bei der niederschriftlichen Einvernahme am 14.11.2024 das Vorstellungsgespräch des Ehemanns der Beschwerdeführerin nicht thematisiert worden ist, was nicht nachvollziehbar ist, wenn dies der Grund für die Nichtteilnahme an der Jobbörse gewesen wäre.Im Zuge der niederschriftlichen Einvernahme der Beschwerdeführerin am 14.11.2024 zu ihrem Nichterscheinen bei der Jobbörse am 11.11.2024 befragt gab die Beschwerdeführerin gegenüber dem AMS an, dass sie etwas von der Post geholt habe, aber in der Zeit krank gewesen sei. Dem Aktenvermerk der belangten Behörde zur persönlichen Vorsprache am 14.11.2024 ist zu entnehmen, dass die Übermittelung eines Nachweises der Erkrankung per E-Mail vereinbart wurde. In weiterer Folge übermittelte die Beschwerdeführerin am selben Tag eine Pflegefreistellung, wonach die Beschwerdeführerin aufgrund der Erkrankung ihrer Tochter römisch 40 vom 11.11.2024 bis 12.11.2024 eine Pflegefreistellung benötigt habe. Auffällig ist hierbei, dass die Pflegefreistellung erst am 14.11.2024, somit am Tag der niederschriftlichen Einvernahme beim AMS und nach dem Ende der Erkrankung ihrer Tochter, ausgestellt worden ist. Auf Vorhalt dazu sagte die Beschwerdeführerin lediglich aus, dass ihr Kind schon vor dem 11.11.2024 krank gewesen sei und gehustet habe. Darüber hinaus ist festzuhalten, dass bei der niederschriftlichen Einvernahme am 14.11.2024 das Vorstellungsgespräch des Ehemanns der Beschwerdeführerin nicht thematisiert worden ist, was nicht nachvollziehbar ist, wenn dies der Grund für die Nichtteilnahme an der Jobbörse gewesen wäre. Aufgrund der grob abweichenden Angaben der Beschwerdeführerin in der niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde, wo die Beschwerdeführerin eine eigene Erkrankung angegeben hat und der späteren Vorlage einer Pflegefreistellung aufgrund der Erkrankung ihrer Tochter wurde die Beschwerdeführerin mit Schreiben der belangten Behörde vom 27.12.2024 ersucht darzulegen, wie es zu diesen divergierenden Angaben kommen konnte. Dem Antwortschreiben der Beschwerdeführerin vom 07.01.2025 ist diesbezüglich zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin davon ausgehe, dass sie aufgrund ihrer mangelnden Deutschkenntnisse missverstanden worden sei. Dies erscheint für den erkennenden Senat nicht glaubwürdig. Auch wurde die zuständige AMS-Beraterin, die die niederschriftliche Einvernahme am 14.11.2024 durchgeführt hat, als Zeugin vor dem Bundesverwaltungsgericht einvernommen. Sie sagte glaubhaft aus, dass sie den Eindruck gehabt hätte, dass die Beschwerdeführerin verstanden hätte, was sie unterschrieben hatte, dass es generell keine Verständigungsprobleme mit ihr geben würde, sie hätte immer einen Dolmetscher dabei und der Ehemann spreche sehr gut Deutsch. Die Rechtfertigungsversuche der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes, wonach die Diskrepanzen in ihren Aussagen an den mangelnden Deutschkenntnissen liegen würden, waren nicht erfolgreich, zumal insbesondere der Ehemann der Beschwerdeführerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht oftmals seine Antworten vor der Übersetzung durch die Dolmetscherin in durchaus gutem Deutsch gegeben hat. Die Diskrepanzen in den Aussagen der Beschwerdeführerin, wonach sie nicht zum Vorstellungsgespräch am 11.11.2024 kommen hätte können, sind nicht nachvollziehbar und nicht glaubhaft. So hat sie zuerst angegeben, dass sie selbst krank gewesen wäre. Dann legte sie eine Pflegefreistellung hinsichtlich der Erkrankung ihrer Tochter vor. Erst zu einem viel späteren Zeitpunkt erfolgte das Vorbringen, dass ihr Ehemann zum selben Zeitpunkt ein Vorstellungsgespräch gehabt hätte. So legte der Ehemann der Beschwerdeführerin eine „Zeitbestätigung“ für seine Anwesenheit bei einem Vorstellungsgespräch am 11.11.2024 von 14:30 Uhr bis 15:30 Uhr bei einem Kebabgeschäft vor. Bei dieser Bestätigung handelt es sich um einen computergeschriebenen Vordruck mit handschriftlich ausgefüllten Details der Daten, teilweise mit Tipp-ex ausgebessert. Nachgefragt, woher der Chef noch die genaue Uhrzeit des Vorstellungsgesprächs gewusst hätte, gab der Ehemann an, dass der Chef ihm die Zeitbestätigung entsprechend seiner Erinnerung (d.h. der Erinnerung des Ehemanns) ausgestellt hätte. Es ist nicht nachvollziehbar, wieso die Beschwerdeführerin nicht sofort über dieses Vorstellungsgespräch des Ehemanns informiert hätte. Auch ist nicht nachvollziehbar, wieso diese „Zeitbestätigung“ erst sehr spät im Zuge des Verfahrens vorgelegt wurde. Dieses Schreiben ist datiert mit 05.02.2025, es wurde seitens des Ehemanns am 20.02.2025 dem AMS übermittelt – allerdings nicht betreffend die Beschwerdeführerin – und erst anlässlich der mündlichen Verhandlung dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt. Bemerkenswert ist, dass diese Bestätigung dem Vorlageantrag, der zeitlich nach Ausstellung des Schreibens liegt, nicht beigelegt wurde. Schließlich ist auch nicht schlüssig, wieso der Ehemann nicht versucht hätte, dieses Vorstellungsgespräch auf einen früheren oder späteren Zeitpunkt zu verschieben. Er hat bei diesem Dienstgeber keine Beschäftigung bekommen, war im verfahrensgegenständlichen Zeitpunkt arbeitslos und zu demselben Zeitpunkt hätte seine Ehefrau die Chance auf ein Vorstellungsgespräch durch das AMS gehabt. Auf die Frage, ob er versucht hätte, seinen Termin zu verschieben, sagte er aus, dass er den Chef nicht gefragt hätte, hingegen hätte ihm sein Freund, der ihm den Termin verschafft hätte, empfohlen, den Termin nicht zu verschieben, da dies seine Chancen verringert hätte. Beweiswürdigend ist darauf hinzuweisen, dass der Ehemann zunächst von einem Freund sprach, der ihm diesen Termin verschafft hätte, im Widerspruch dazu jedoch zu einem späteren Zeitpunkt aussagte, dass höchstwahrscheinlich der Freund seines Freundes das Gespräch vereinbart hätte und sein Freund gar nicht dort arbeite, sondern er ehemalige Kollegen dort habe. Es ist für den erkennenden Senat nicht glaubhaft, wieso der Ehemann nicht zumindest versucht hätte, diesen Termin, der zeitgleich mit dem Vorstellungsgespräch seiner Ehefrau stattgefunden hätte, um ein paar Stunden zu verschieben – zumal es bei diesem Dienstgeber nach seinen eigenen Aussagen Vorstellungsgespräche über einen längeren Zeitraum gegeben hätte. Darüber hinaus ist anzumerken, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin anführte, den Termin für dieses Vorstellungsgespräch etwa 3 Tage vorher bekommen zu haben – somit hätte er 3 Tage Zeit gehabt, zu versuchen, diesen Termin zu verschieben und die Beschwerdeführerin hätte in diesem Zeitraum die Möglichkeit gehabt, das AMS über die Terminkollision zu verständigen. Auf den Vorhalt, wieso er nicht versucht hätte, den Chef der Firma für eine Terminänderung zu kontaktieren, gab er völlig unglaubwürdig an, dass er den Chef ja nicht kenne und seine Telefonnummer nicht habe – wenngleich er zuvor ausgesagt hatte, dass er vermutlich mit dem Chef das Gespräch gehabt hätte und auch von ihm die Zeitbestätigung erhalten hätte. Zur Frage der belangten Behörde, weshalb die Beschwerdeführerin das AMS nicht vor der Jobbörse informiert habe, dass sie nicht teilnehmen könne, führte die Beschwerdeführerin vor der belangten Behörde ihre mangelnden Erfahrungen ins Treffen, weshalb sie das AMS nicht sofort kontaktiert habe. Vor dem Hintergrund, dass die Beschwerdeführerin bereits seit geraumer Zeit durchgehend Leistungen der Arbeitslosenversicherung bezieht, müsste ihr jedenfalls bekannt sein, dass sie jeden Krankenstand, jede Pflegefreistellung oder sonstige Verhinderung an der Teilnahme der Jobbörse dem AMS sofort zu melden hätte. Ebenso findet sich auf dem verfahrensgegenständlichen Vermittlungsvorschlag der Hinweis, dass das Stellenangebot verpflichtend anzunehmen ist und eine Weigerung oder jedes Verhalten, das darauf abzielt, dass der Betrieb die Beschwerdeführerin nicht einstellt, eine Sanktion nach §10 AlVG nach sich zieht. Vor dem Bundesverwaltungsgericht antwortete die Beschwerdeführerin auf die Frage, weshalb sie ihre Nichtteilnahme an der Jobbörse nicht dem AMS kommuniziert hätte, damit, dass sie gedacht hätte, die Information werde automatisch an das AMS übermittelt. Auf Nachfrage sagte sie aus, dass sie gedacht hätte, ihr Ehemann würde die Befunde an das AMS übermitteln. Für den erkennenden Senat ist keineswegs nachvollziehbar, wieso die Nichtteilnahme an der Jobbörse „automatisch“ durch eine Befundübermittlung des Ehemanns erfolgen hätte sollen. Es wäre der Beschwerdeführerin zumutbar gewesen, ihre Nichtteilnahme an der Jobbörse dem AMS selbst zu kommunizieren. Der Beschwerdeführerin ist daher vorzuhalten, dass sie an der Jobbörse teilnehmen hätte können, da sie über die Zuweisung zeitgerecht informiert wurde und die Betreuung ihrer Tochter für die kurze Dauer der Jobbörse (Beginn 14 Uhr, voraussichtliches Ende 16:30 Uhr) auch von ihrem Ehemann übernommen werden hätte können. Die Beschwerdeführerin war daher nicht aus einem triftigen Grund gehindert, den Termin zur persönlichen Bewerbung bei der Jobbörse am 11.11.2024 wahrzunehmen. Schließlich hätte die Beschwerdeführerin jedenfalls das AMS kontaktieren sollen, um ihre persönliche Situation zu besprechen. Ein potentieller Dienstgeber kann motivierte und ernsthafte Bewerbungen erwarten und es ist daher nachvollziehbar, dass ein potentieller Dienstgeber aufgrund des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin nicht zur Jobbörse erschienen ist und auch keinerlei Rückmeldung betreffend eine etwaige Verhinderung gegeben hat, kein Interesse mehr an einer Zusammenarbeit mit der Beschwerdeführerin haben würde bzw. die Stelle an andere Bewerber vergeben würde. Mit dem unentschuldigten Fernbleiben bei der Jobbörse der Beschwerdeführerin wurde ihre Unwilligkeit zur Aufnahme der Beschäftigung zum Ausdruck gebracht, da eine ernsthaft bemühte Arbeitssuchende erschienen wäre oder zumindest versucht hätte, den Termin im Einvernehmen zu verschieben. Dass die Beschwerdeführerin überhaupt keine Schritte zur Erlangung der Arbeitsstelle gesetzt hat, lässt somit an ihrem Interesse, diese Stelle zu erlangen, zweifeln. Unter den genannten Gesichtspunkten und bei Betrachtung der Gesamtumstände steht es für den erkennenden Senat sohin unzweifelhaft fest, dass die Beschwerdeführerin durch ihr Nichterscheinen zur Jobbörse am 11.11.2024 ihren Unwillen, die angebotene Beschäftigung anzutreten, zum Ausdruck gebracht und sich daher in Bezug auf die konkret angebotene Beschäftigung nicht interessiert gezeigt hat. Sie hielt es ernsthaft möglich und fand sich damit ab, durch ihr Verhalten das Zustandekommen der zugewiesenen Beschäftigung zu vereiteln, indem sie durch ihr Nichterscheinen zur Jobbörse des AMS keinerlei Schritte zur Erlangung der Beschäftigung setzte. Darüber hinaus ist beweiswürdigend anzumerken, dass die Beschwerdeführerin seit 13.06.2023 im Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung steht, sodass ihr das System bezüglich Stellenzuteilungen und Bewerbungsmodalitäten vertraut sein mussten. 2.4. Berücksichtigungswürdige Gründe für die Gewährung einer allfälligen Nachsicht wurden im Verfahren nicht vorgebracht. Weder konnte die Beschwerdeführerin nachvollziehbar angeben, weshalb es ihr nicht möglich gewesen sein sollte, ihre Tochter für wenige Stunden in der Obhut ihres Ehemannes zu lassen, noch hat die Beschwerdeführerin zeitnah eine neue und nachhaltig die Arbeitslosigkeit ausschließende Tätigkeit aufgenommen, sodass sich für den erkennenden Senat auch keine relevanten Nachsichtsgründe ergaben. Die Feststellung, dass die Beschwerdeführerin bislang kein vollversichertes Dienstverhältnis aufnahm, gründet auf dem aktuellen Versicherungsverlauf. 3. Rechtliche Beurteilung: Zu A) 3.1. Zur Entscheidung in der Sache: Die im gegenständlichen Beschwerdefall maßgebenden Bestimmungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG) BGBl. Nr. 609/1977 idgF lauten:Die im gegenständlichen Beschwerdefall maßgebenden Bestimmungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG) Bundesgesetzblatt Nr. 609 aus 1977, idgF lauten: „Notstandshilfe Voraussetzungen des Anspruches § 33.

Art 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzlichen Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzlichen Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2025:W162.2307925.1.00