4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2024/2025 die Klasse XXXX (
UG als unbegründet abgewiesen, sowie ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin
UG zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe nicht berechtigt sei. Begründend wurde ausgeführt, dass sich die Aufgaben des schriftlichen Teils der Wiederholungsprüfung in Mathematik thematisch im Lehrplan der 11. Schulstufe wiederfänden und auch in der Form passend seien.Mit Bescheid der belangten Behörde vom 03.12.2026, GZ. 803046.55/0001-BD-VBG/2025 wurde der Widerspruch der Beschwerdeführerin
Paragraph 72, Absatz 2, 2 a, 4 und 6 SchUG als unbegründet abgewiesen, sowie ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin
Paragraph 25, SchUG zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe nicht berechtigt sei. Begründend wurde ausgeführt, dass sich die Aufgaben des schriftlichen Teils der Wiederholungsprüfung in Mathematik thematisch im Lehrplan der 11. Schulstufe wiederfänden und auch in der Form passend seien. Der Bescheid wurde der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin am 03.12.2025 zugestellt, worauf diese am 09.12.2205 Beschwerde erhob. Die Beschwerdeführerin erhob mit Schriftsatz vom 09.12.2025 fristgerecht die verfahrensgegenständliche Beschwerde und wiederholte im Wesentlichen ihr bisheriges Vorbringen. Die Beschwerde wurde dem Bundesverwaltungsgericht am 15.12.2025 vorgelegt. Aufgrund des am selben Tages angetretenen Urlaubs des Leiters der zuständigen Gerichtsabteilung konnte mit der Bearbeitung der Beschwerde erst ab dem 07.01.2026 begonnen werden. Da die vorhandenen bzw. von den Parteien vorgelegten Unterlagen insgesamt nicht zur Feststellung ausreichten, ob die auf „Nicht genügend” lautende Beurteilung bei der Wiederholungsprüfung Mathematik unrichtig oder richtig war, wurde mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 08.01.2026 eine kommissionelle Prüfung angesetzt. Mit E-Mail vom 15.01.2026 ersuchte die Bildungsdirektion Vorarlberg zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ablaufs der kommissionellen Prüfung um die Bekanntgabe etwaiger Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts für die Durchführung der Prüfung, insbesondere hinsichtlich der Form und Dauer der Prüfung unter Berücksichtigung der bei der Beschwerdeführerin vorliegenden Diagnosen. In Beantwortung dieses Ersuchens wurde der Bildungsdirektion Vorarlberg mit E-Mail vom selben Tag bekannt gegeben, dass – sofern es nicht ohnehin Richtlinien oder Empfehlungen des Bildungsministers gäbe – seitens des Bundesverwaltungsgerichtes keine ausdrücklichen Vorgaben zur Durchführung der Prüfung bestehen würden. Dennoch werde ersucht, zumindest für Rahmenbedingungen zu sorgen, welche der besonderen Situation der Beschwerdeführerin gerecht werden (z.B. verständlich formulierte oder auch gut lesbare Angaben, da unter anderem auch die geringe Schriftgröße bei der Wiederholungsprüfung moniert worden sei). Mit Schreiben der Bildungsdirektion Vorarlberg vom 22.01.2026 wurde der Beschwerdeführerin die Anberaumung der kommissionellen Prüfung
UG für den 05.02.2026 zur Kenntnis gebracht. Im Schreiben wurde darauf hingewiesen, dass das ungerechtfertigte Nichtantreten der Schülerin zur kommissionelle Prüfung bewirkt, dass die Beurteilung mit „Nicht genügend” aufrecht bleibt. Mit Schreiben der Bildungsdirektion Vorarlberg vom 22.01.2026 wurde der Beschwerdeführerin die Anberaumung der kommissionellen Prüfung
Paragraph 71, Absatz 4, SchUG für den 05.02.2026 zur Kenntnis gebracht. Im Schreiben wurde darauf hingewiesen, dass das ungerechtfertigte Nichtantreten der Schülerin zur kommissionelle Prüfung bewirkt, dass die Beurteilung mit „Nicht genügend” aufrecht bleibt. Laut Protokoll zur kommissionellen Prüfung in Mathematik vom 05.02.2026 erschien die Beschwerdeführerin in der Folge nicht zum Prüfungstermin. Mit Schreiben vom 05.02.2026, welches am 12.02.2026 am Bundesverwaltungsgericht einlangte, informierte die Bildungsdirektion Vorarlberg den Leiter der zuständigen Gerichtsabteilung vom Nichterscheinen der Beschwerdeführerin zu der anberaumten kommissionellen Prüfung ohne gerechtfertigten Grund. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
der Bestimmungen im Lehrplan schriftlich und mündlich durchgeführt. Im Rahmen der Wiederholungsprüfung erreichte die Beschwerdeführerin 5 von 24 möglichen Punkten. Dies entspricht einem Anteil von 20,8 % Für ein positives Bestehen der Prüfung wären mindestens 50 % der Punkte erforderlich gewesen. Jeweils eine Aufgabenstellung, sowohl im mündlichen, als auch im schriftlichen Teil enthielt Inhalte aus dem Themenkreis der Integralrechnung. Die Integralrechnung ist erst im Lehrplan der 12. Schulstufe vorgesehen. Somit hätten diese beiden Aufgaben nicht zur Prüfung kommen dürfen. Am 09.09.2025 wurde in der Klassenkonferenz einstimmig entschieden, dass die Beschwerdeführerin nicht zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe berechtigt sei, da sie im Pflichtgegenstand Mathematik mit „Nicht genügend” beurteilt worden und die Voraussetzung nach § 25 Abs.2 lit. c SchulUG zur erfolgreichen Teilnahme am Unterricht der nächsthöheren Schulstufe im Hinblick auf die Aufgabe der betreffenden Schulart aufgrund unzureichender Leistungsreserven in den Pflichtgegenständen Physik und Englisch nicht gegeben sei.Am 09.09.2025 wurde in der Klassenkonferenz einstimmig entschieden, dass die Beschwerdeführerin nicht zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe berechtigt sei, da sie im Pflichtgegenstand Mathematik mit „Nicht genügend” beurteilt worden und die Voraussetzung nach Paragraph 25, Absatz 2, Litera c, SchulUG zur erfolgreichen Teilnahme am Unterricht der nächsthöheren Schulstufe im Hinblick auf die Aufgabe der betreffenden Schulart aufgrund unzureichender Leistungsreserven in den Pflichtgegenständen Physik und Englisch nicht gegeben sei. Da im vorliegenden Fall die Unterlagen nicht ausreichten, um feststellen zu können, dass die Leistungen des Beschwerdeführers bei der Wiederholungsprüfung in Mathematik zutreffend mit „Nicht genügend“ beurteilt wurden, wurde das Verfahren mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 08.01.2026, Zl. W129 2329818-1/2Z,
UG unterbrochen, die Beschwerdeführerin im Gegenstand Mathematik zu einer kommissionellen Prüfung über den Lehrstoff des betreffenden Unterrichtsgegenstandes auf der ganzen Schulstufe (7. Klasse) zugelassen und die Bildungsdirektion Vorarlberg mit der administrativen Durchführung im Rahmen der Amtshilfe beauftragt. Da im vorliegenden Fall die Unterlagen nicht ausreichten, um feststellen zu können, dass die Leistungen des Beschwerdeführers bei der Wiederholungsprüfung in Mathematik zutreffend mit „Nicht genügend“ beurteilt wurden, wurde das Verfahren mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 08.01.2026, Zl. W129 2329818-1/2Z,
Paragraph 71, Absatz 2, Litera f und Absatz 4, SchUG unterbrochen, die Beschwerdeführerin im Gegenstand Mathematik zu einer kommissionellen Prüfung über den Lehrstoff des betreffenden Unterrichtsgegenstandes auf der ganzen Schulstufe (7. Klasse) zugelassen und die Bildungsdirektion Vorarlberg mit der administrativen Durchführung im Rahmen der Amtshilfe beauftragt. Mit Schreiben der Bildungsdirektion Vorarlberg vom 22.02.2026 wurde der Beschwerdeführerin die Anberaumung der kommissionellen Prüfung
UG für den 05.02.2026 zur Kenntnis gebracht. Im Schreiben wurde darauf hingewiesen, dass das ungerechtfertigte Nichtantreten der Schülerin zur kommissionelle Prüfung bewirkt, dass die Beurteilung mit „Nicht genügend” aufrecht bleibt. Mit Schreiben der Bildungsdirektion Vorarlberg vom 22.02.2026 wurde der Beschwerdeführerin die Anberaumung der kommissionellen Prüfung
Paragraph 71, Absatz 4, SchUG für den 05.02.2026 zur Kenntnis gebracht. Im Schreiben wurde darauf hingewiesen, dass das ungerechtfertigte Nichtantreten der Schülerin zur kommissionelle Prüfung bewirkt, dass die Beurteilung mit „Nicht genügend” aufrecht bleibt. Die Beschwerdeführerin erschien in der Folge nicht zur kommissionellen Prüfung in Mathematik am 05.02.
GG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Eine derartige Regelung wird in den einschlägigen Materiengesetzen nicht getroffen, womit im gegenständlichen Fall Einzelrichterzuständigkeit vorliegt.
Paragraph 6, BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Eine derartige Regelung wird in den einschlägigen Materiengesetzen nicht getroffen, womit im gegenständlichen Fall Einzelrichterzuständigkeit vorliegt. Zu A)
UG), BGBl. Nr. 472/1986, idgF darf ein Schüler (…) in einem Pflichtgegenstand oder in zwei Pflichtgegenständen eine Wiederholungsprüfung ablegen, wenn er im Jahreszeugnis
dem niedrigeren Leistungsniveau mit „Nicht genügend“ beurteilt worden ist (Z2), hiebei darf die Gesamtanzahl der Beurteilungen mit „Nicht genügend“
Z 1 bis 3 zwei nicht übersteigen.
Paragraph 23, Absatz eins, Schulunterrichtsgesetz (SchUG), Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, idgF darf ein Schüler (…) in einem Pflichtgegenstand oder in zwei Pflichtgegenständen eine Wiederholungsprüfung ablegen, wenn er im Jahreszeugnis
dem niedrigeren Leistungsniveau mit „Nicht genügend“ beurteilt worden ist (Z2), hiebei darf die Gesamtanzahl der Beurteilungen mit „Nicht genügend“
Ziffer eins bis 3 zwei nicht übersteigen. Nach § 25 Abs 1. SchUG ist ein Schüler zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe berechtigt, wenn er die Schulstufe erfolgreich abgeschlossen hat. Eine Schulstufe ist erfolgreich abgeschlossen, wenn das Jahreszeugnis in allen Pflichtgegenständen eine Beurteilung aufweist und in keinem Pflichtgegenstand die Note „Nicht genügend“ enthält. Nach Paragraph 25, Absatz eins, SchUG ist ein Schüler zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe berechtigt, wenn er die Schulstufe erfolgreich abgeschlossen hat. Eine Schulstufe ist erfolgreich abgeschlossen, wenn das Jahreszeugnis in allen Pflichtgegenständen eine Beurteilung aufweist und in keinem Pflichtgegenstand die Note „Nicht genügend“ enthält. § 25 Abs. 2 lit. c ist ein Schüler ferner zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe berechtigt, wenn das Jahreszeugnis zwar in einem Pflichtgegenstand die Note „Nicht genügend“ enthält, aber die Klassenkonferenz feststellt, dass der Schüler auf Grund seiner Leistungen in den übrigen Pflichtgegenständen die Voraussetzungen zur erfolgreichen Teilnahme am Unterricht der nächsthöheren Schulstufe im Hinblick auf die Aufgabe der betreffenden Schulart aufweist.Paragraph 25, Absatz 2, Litera c, ist ein Schüler ferner zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe berechtigt, wenn das Jahreszeugnis zwar in einem Pflichtgegenstand die Note „Nicht genügend“ enthält, aber die Klassenkonferenz feststellt, dass der Schüler auf Grund seiner Leistungen in den übrigen Pflichtgegenständen die Voraussetzungen zur erfolgreichen Teilnahme am Unterricht der nächsthöheren Schulstufe im Hinblick auf die Aufgabe der betreffenden Schulart aufweist. Eine Verständigung („Frühwarnung“)
UG iVm § 19 Abs. 7 SchUG besitzt ausschließlich Informationscharakter, was bedeutet, dass auch ohne Frühwarnung eine negative Beurteilung erfolgen kann und eine Verletzung des § 19 Abs. 3a SchUG nicht die Unzulässigkeit einer negativen Beurteilung im Jahreszeugnis zur Folge hat (vgl. VwGH 05.11.2014, Zl. 2012/10/0009).Eine Verständigung („Frühwarnung“)
Paragraph 19, Absatz 3 a, SchUG in Verbindung mit Paragraph 19, Absatz 7, SchUG besitzt ausschließlich Informationscharakter, was bedeutet, dass auch ohne Frühwarnung eine negative Beurteilung erfolgen kann und eine Verletzung des Paragraph 19, Absatz 3 a, SchUG nicht die Unzulässigkeit einer negativen Beurteilung im Jahreszeugnis zur Folge hat vergleiche VwGH 05.11.2014, Zl. 2012/10/0009).
UG ist gegen die Entscheidung, dass der Schüler zum Aufsteigen nicht berechtigt ist, ein Widerspruch an die zuständige Schulbehörde zulässig.
Paragraph 71, Absatz 2, Litera c, SchUG ist gegen die Entscheidung, dass der Schüler zum Aufsteigen nicht berechtigt ist, ein Widerspruch an die zuständige Schulbehörde zulässig.
F sind Leistungen mit „Genügend“ zu beurteilen, mit denen der Schüler die nach Maßgabe des Lehrplanes gestellten Anforderungen in der Erfassung und in der Anwendung des Lehrstoffes sowie in der Durchführung der Aufgaben in den wesentlichen Bereichen überwiegend erfüllt.
Abs. 6 leg. cit. sind Leistungen mit „Nicht genügend“ zu beurteilen, mit denen der Schüler nicht einmal alle Erfordernisse für die Beurteilung mit „Genügend“ (Abs. 5) erfüllt.
Paragraph 14, Absatz 5, der Leistungsbeurteilungsverordnung (LBVO), Bundesgesetzblatt Nr. 371 aus 1974, idgF sind Leistungen mit „Genügend“ zu beurteilen, mit denen der Schüler die nach Maßgabe des Lehrplanes gestellten Anforderungen in der Erfassung und in der Anwendung des Lehrstoffes sowie in der Durchführung der Aufgaben in den wesentlichen Bereichen überwiegend erfüllt.
Absatz 6, leg. cit. sind Leistungen mit „Nicht genügend“ zu beurteilen, mit denen der Schüler nicht einmal alle Erfordernisse für die Beurteilung mit „Genügend“ (Absatz 5,) erfüllt. Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits darauf hingewiesen, dass nach dem insoweit klaren Gesetzeswortlaut der §§ 18 und 20 SchUG Gegenstand der Leistungsbeurteilung ausschließlich die „Leistungen der Schüler“ sind. (vgl. VwGH 13.03.2023, Ra2022/10/0015; VwGH 16.12.1996, 96/10/0095; VwGH 09.07.1992, 92/10/0023). Das Gesetz bietet keinen Anhaltspunkt für die Annahme, dass im Rahmen der Leistungsbeurteilung zunächst zu prüfen wäre, ob seitens der Schule bzw. der Lehrer den Anforderungen, die sich für sie aus den spezifischen Bildungszielen der Lehrpläne in Bezug auf die Gestaltung des Unterrichtes bzw. die optimale Förderung der Schüler unter dem Blickwinkel ihrer allfälligen Behinderung oder sonstigen Mängel ergeben, in ausreichendem Maße entsprochen worden ist und dass gegebenenfalls von einer Leistungsbeurteilung Abstand zu nehmen wäre.Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits darauf hingewiesen, dass nach dem insoweit klaren Gesetzeswortlaut der Paragraphen 18 und 20 SchUG Gegenstand der Leistungsbeurteilung ausschließlich die „Leistungen der Schüler“ sind. vergleiche VwGH 13.03.2023, Ra2022/10/0015; VwGH 16.12.1996, 96/10/0095; VwGH 09.07.1992, 92/10/0023). Das Gesetz bietet keinen Anhaltspunkt für die Annahme, dass im Rahmen der Leistungsbeurteilung zunächst zu prüfen wäre, ob seitens der Schule bzw. der Lehrer den Anforderungen, die sich für sie aus den spezifischen Bildungszielen der Lehrpläne in Bezug auf die Gestaltung des Unterrichtes bzw. die optimale Förderung der Schüler unter dem Blickwinkel ihrer allfälligen Behinderung oder sonstigen Mängel ergeben, in ausreichendem Maße entsprochen worden ist und dass gegebenenfalls von einer Leistungsbeurteilung Abstand zu nehmen wäre.
UG hat die zuständige Schulbehörde in den Fällen des Abs. 2, insoweit sich der Widerspruch auf behauptete unrichtige Beurteilungen mit „Nicht genügend“ stützt, diese zu überprüfen.
Paragraph 71, Absatz 4, SchUG hat die zuständige Schulbehörde in den Fällen des Absatz 2,, insoweit sich der Widerspruch auf behauptete unrichtige Beurteilungen mit „Nicht genügend“ stützt, diese zu überprüfen. Eine kommissionelle Prüfung ist dann anzusetzen, wenn die der Behörde vorliegenden Unterlagen eine sichere Einschätzung der Richtigkeit oder Unrichtigkeit einer negativen Jahresbeurteilung nicht zulassen. Wenn eine kommissionelle Prüfung nach § 71 Abs. 4 SchUG angesetzt wurde und daher entsprechend § 71 Abs. 6 SchUG der Beurteilung ausschließlich die auf Grund der kommissionellen Prüfung über die Kenntnisse des Beschwerdeführers gewonnene Anschauung zu Grunde gelegt wurde, erübrigt sich ein Eingehen des Verwaltungsgerichts auf die Beschwerdeausführungen zur Leistungsbeurteilung durch den Klassenlehrer (vgl. VwGH vom 26.04.2010, 2006/10/0065).Wenn eine kommissionelle Prüfung nach Paragraph 71, Absatz 4, SchUG angesetzt wurde und daher entsprechend Paragraph 71, Absatz 6, SchUG der Beurteilung ausschließlich die auf Grund der kommissionellen Prüfung über die Kenntnisse des Beschwerdeführers gewonnene Anschauung zu Grunde gelegt wurde, erübrigt sich ein Eingehen des Verwaltungsgerichts auf die Beschwerdeausführungen zur Leistungsbeurteilung durch den Klassenlehrer vergleiche VwGH vom 26.04.2010, 2006/10/0065). Tritt ein Schüler zu der angeordneten kommissionellen Prüfung nicht an, bleibt die auf „Nicht genügend“ lautende Beurteilung aufrecht (VwGH 09.02.1989, 88/10/0181). Hat ein Schüler von der Möglichkeit der Ablegung einer kommissionellen Prüfung
UG ohne triftigen Grund keinen Gebrauch gemacht, so haben die auf "Nicht genügend" lautenden Beurteilungen aufrecht zu bleiben (siehe VwGH vom 11.06.2001, 99/10/0237).Hat ein Schüler von der Möglichkeit der Ablegung einer kommissionellen Prüfung
Paragraph 71, Absatz 4, SchUG ohne triftigen Grund keinen Gebrauch gemacht, so haben die auf "Nicht genügend" lautenden Beurteilungen aufrecht zu bleiben (siehe VwGH vom 11.06.2001, 99/10/0237). Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass unter Berücksichtigung der Leistungen der Beschwerdeführerin bei der am 09.09.2025 stattgefundenen Wiederholungsprüfung im Gegenstand Mathematik eine zweifelsfreie Feststellung, ob die aus den bis zu dieser Prüfung vorliegenden Leistungsbeurteilungen und der diese Prüfung betreffenden Leistungsbeurteilung ermittelte Jahresbeurteilung nicht möglich war und somit die Voraussetzungen für die Durchführung einer kommissionellen Prüfung gegeben waren. (vgl. VwGH vom 15.02.1999, 98/10/0377).Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass unter Berücksichtigung der Leistungen der Beschwerdeführerin bei der am 09.09.2025 stattgefundenen Wiederholungsprüfung im Gegenstand Mathematik eine zweifelsfreie Feststellung, ob die aus den bis zu dieser Prüfung vorliegenden Leistungsbeurteilungen und der diese Prüfung betreffenden Leistungsbeurteilung ermittelte Jahresbeurteilung nicht möglich war und somit die Voraussetzungen für die Durchführung einer kommissionellen Prüfung gegeben waren. vergleiche VwGH vom 15.02.1999, 98/10/0377). In der Folge erübrigt sich somit ein Eingehen auf die Beschwerdeausführungen zur Leistungsbeurteilung durch das unterrichtende Lehrpersonal bzw. auf die aufgeworfenen Unzulänglichkeiten des Unterrichts. Da die Beschwerdeführerin von der Möglichkeit der Ablegung einer kommissionellen Prüfung ohne triftigen Grund keinen Gebrauch gemacht hat, hat die auf "Nicht genügend" lautende Beurteilung aufrecht zu bleiben (vgl. VwGH 09.02.1989, 88/10/0181). Dementsprechend hat die Beschwerdeführerin die 7. Klasse (11. Schulstufe) nicht erfolgreich abgeschlossen, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.Da die Beschwerdeführerin von der Möglichkeit der Ablegung einer kommissionellen Prüfung ohne triftigen Grund keinen Gebrauch gemacht hat, hat die auf "Nicht genügend" lautende Beurteilung aufrecht zu bleiben vergleiche VwGH 09.02.1989, 88/10/0181). Dementsprechend hat die Beschwerdeführerin die 7. Klasse (11. Schulstufe) nicht erfolgreich abgeschlossen, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Gegenständlich konnte
GVG von der Durchführung einer mündlichen Verhandlung Abstand genommen werden, da der für die Entscheidung maßgebliche Sachverhalt aus der Aktenlage in Verbindung mit dem Beschwerdevorbringen geklärt ist. Insbesondere folgte das Bundesverwaltungsgericht dem Vorbringen der Beschwerdeführerin im Hinblick auf die am 08.09.2025 abgehaltene Wiederholungsprüfung. Daher wurde
UG eine kommissionelle Prüfung anberaumt zu der die Beschwerdeführerin nach vorheriger Ankündigung unentschuldigt nicht angetreten ist. Eine mündliche Erörterung lässt somit die weitere Klärung der Rechtssache nicht erwarten. Der Sachverhalt war weder in wesentlichen Punkten ergänzungsbedürftig noch erschien er in entscheidenden Punkten als nicht richtig.Gegenständlich konnte
Paragraph 24, Absatz 4, VwGVG von der Durchführung einer mündlichen Verhandlung Abstand genommen werden, da der für die Entscheidung maßgebliche Sachverhalt aus der Aktenlage in Verbindung mit dem Beschwerdevorbringen geklärt ist. Insbesondere folgte das Bundesverwaltungsgericht dem Vorbringen der Beschwerdeführerin im Hinblick auf die am 08.09.2025 abgehaltene Wiederholungsprüfung. Daher wurde
Paragraph 71, Absatz 6, SchUG eine kommissionelle Prüfung anberaumt zu der die Beschwerdeführerin nach vorheriger Ankündigung unentschuldigt nicht angetreten ist. Eine mündliche Erörterung lässt somit die weitere Klärung der Rechtssache nicht erwarten. Der Sachverhalt war weder in wesentlichen Punkten ergänzungsbedürftig noch erschien er in entscheidenden Punkten als nicht richtig. Zu B) (Un)Zulässigkeit der Revision:
GG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision
Zulässigkeit der Revision:
Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision
Der Ausspruch ist kurz zu begründen. Die Revision ist
4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.Die Revision ist
, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2026:W129.2329818.1.01
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.