5 BFA-VG wird der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.Der Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch fünf. des angefochtenen Bescheides wird stattgegeben und dieser ersatzlos behoben.
Paragraph 18, Absatz 5, BFA-VG wird der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt. B) Die Revision ist
4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (in der Folge „BP“) – ein syrischer Staatsangehöriger – stellte am 22.09.2025 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK
G.1. Die beschwerdeführende Partei (in der Folge „BP“) – ein syrischer Staatsangehöriger – stellte am 22.09.2025 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK
Paragraph 55, Absatz eins, AsylG.
G abgewiesen (Spruchpunkt I.) und
G iVm § 9 BFA-VG gegen die BP eine Rückkehrentscheidung
3 FPG erlassen (Spruchpunkt II.). Es wurde
9 FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung
FPG nach Syrien zulässig sei (Spruchpunkt III.).
4 FPG werde eine Frist für die freiwillige Ausreise nicht gewährt (Spruchpunkt IV.). Einer Beschwerde gegen diese Rückkehrentscheidung wurde
2 Z 1 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt V.).
Vm Abs. 3 Z 5 FPG wurde gegen die BP ein auf die Dauer von acht Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen (Spruchpunkt VI.).4. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des BFA vom 26.01.2026 wurde der Antrag der BP auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK
Paragraph 55, AsylG abgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.) und
Paragraph 10, Absatz 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG gegen die BP eine Rückkehrentscheidung
Paragraph 52, Absatz 3, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch zwei.). Es wurde
Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung
Paragraph 46, FPG nach Syrien zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.).
Paragraph 55, Absatz 4, FPG werde eine Frist für die freiwillige Ausreise nicht gewährt (Spruchpunkt römisch vier.). Einer Beschwerde gegen diese Rückkehrentscheidung wurde
Paragraph 18, Absatz 2, Ziffer eins, BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt römisch fünf.).
Paragraph 53, Absatz eins, in Verbindung mit Absatz 3, Ziffer 5, FPG wurde gegen die BP ein auf die Dauer von acht Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen (Spruchpunkt römisch sechs.).
G aberkannt und festgestellt, dass ihr die Flüchtlingseigenschaft
G kraft Gesetzes nicht mehr zukommt.
Vm § 9 Abs. 2 AsylG wurde ihr der Status eines subsidiär Schutzberechtigten nicht zuerkannt. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde der BP
G nicht erteilt.
G iVm § 9 BFA-VG wurde gegen sie eine Rückkehrentscheidung
2 Z 3 FPG erlassen und
Vm § 9 Abs. 2 AsylG und § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung nach Syrien unzulässig sei.
1 bis 3 FPG wurde die Frist für ihre freiwillige Ausreise mit 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgelegt.
Vm Abs. 3 Z 1 FPG wurde gegen die BP ein auf die Dauer von 8 Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen.Mit Bescheid des BFA vom 09.04.2021 wurde der BP der Status des Asylberechtigten
Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG aberkannt und festgestellt, dass ihr die Flüchtlingseigenschaft
Paragraph 7, Absatz 4, AsylG kraft Gesetzes nicht mehr zukommt.
Paragraph 8, Absatz 3 a, in Verbindung mit Paragraph 9, Absatz 2, AsylG wurde ihr der Status eines subsidiär Schutzberechtigten nicht zuerkannt. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde der BP
Paragraph 57, AsylG nicht erteilt.
Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 4, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen sie eine Rückkehrentscheidung
Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 3, FPG erlassen und
Paragraph 8, Absatz 3 a, in Verbindung mit Paragraph 9, Absatz 2, AsylG und Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung nach Syrien unzulässig sei.
Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG wurde die Frist für ihre freiwillige Ausreise mit 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgelegt.
Paragraph 53, Absatz eins, in Verbindung mit Absatz 3, Ziffer eins, FPG wurde gegen die BP ein auf die Dauer von 8 Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21.03.2024, W292 2242636-1/32E, wurde die Beschwerde gegen die Spruchpunkte des Bescheides des BFA vom 09.04.2021 hinsichtlich der Aberkennung des Status des Asylberechtigten und der Feststellung, dass der BP die Flüchtlingseigenschaft nicht mehr zukomme, als unbegründet abgewiesen. Der Beschwerde gegen die Spruchpunkte hinsichtlich der Nichterteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen, der Erlassung einer Rückkehrentscheidung, der Frist für die freiwillige Ausreise und die Erlassung eines Einreiseverbotes wurde stattgegeben und wurden diese Spruchpunkte ersatzlos behoben. Die BP war in Österreich seit dem XXXX mit der österreichischen Staatsangehörigen XXXX verheiratet. Die Ehe wurde mit Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX vom 12.02.2025, GZ: XXXX , einvernehmlich geschieden.Die BP war in Österreich seit dem römisch 40 mit der österreichischen Staatsangehörigen römisch 40 verheiratet. Die Ehe wurde mit Beschluss des Bezirksgerichtes römisch 40 vom 12.02.2025, GZ: römisch 40 , einvernehmlich geschieden. Der Beziehung der BP mit XXXX entstammt der am XXXX geborene Sohn XXXX ; beiden Elternteilen kommt die gemeinsame Obsorge über XXXX zu gleichen Teilen zu. Der Sohn der BP lebt jede zweite Woche bei ihr und steht die BP auch sonst in regelmäßigem Kontakt mit ihrem Sohn.Der Beziehung der BP mit römisch 40 entstammt der am römisch 40 geborene Sohn römisch 40 ; beiden Elternteilen kommt die gemeinsame Obsorge über römisch 40 zu gleichen Teilen zu. Der Sohn der BP lebt jede zweite Woche bei ihr und steht die BP auch sonst in regelmäßigem Kontakt mit ihrem Sohn. 2. Beweiswürdigung: Beweis wurde erhoben durch Einsichtnahme in den vorgelegten Verwaltungsakt des BFA und den Gerichtsakt des Bundesverwaltungsgerichtes zum gegenständlichen Verfahren sowie zum Vorverfahren zur hg. GZ: W292 2242636-1. Die getroffenen Feststellungen gehen unmittelbar daraus hervor. Es war daher vom oben festgestellten Sachverhalt auszugehen. 3. Rechtliche Beurteilung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde: 3.1. § 18 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) in der geltenden Fassung lautet:3.1. Paragraph 18, BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) in der geltenden Fassung lautet: Aberkennung der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde § 18.
Paragraph 66, FPG darf die aufschiebende Wirkung nicht aberkannt werden.
Satz 1 stützt, genau zu bezeichnen. § 38 VwGG gilt.
Satz 1 stützt, genau zu bezeichnen. Paragraph 38, VwGG gilt.
5 BFA-VG hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde von Amts wegen die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkunftsstaat eine reale Gefahr einer Verletzung von Art. 2 EMRK, Art. 3 EMRK, Art. 8 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention bedeuten würde oder für ihn als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde. In der Beschwerde gegen den in der Hauptsache ergangenen Bescheid sind die Gründe, auf die sich die Behauptung des Vorliegens einer realen Gefahr oder einer ernsthaften Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit
Satz 1 stützt, genau zu bezeichnen. § 38 VwGG gilt.
Paragraph 18, Absatz 5, BFA-VG hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde von Amts wegen die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkunftsstaat eine reale Gefahr einer Verletzung von Artikel 2, EMRK, Artikel 3, EMRK, Artikel 8, EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention bedeuten würde oder für ihn als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde. In der Beschwerde gegen den in der Hauptsache ergangenen Bescheid sind die Gründe, auf die sich die Behauptung des Vorliegens einer realen Gefahr oder einer ernsthaften Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit
Satz 1 stützt, genau zu bezeichnen. Paragraph 38, VwGG gilt. In der Beschwerde wird in diesem Zusammenhang vorgebracht, dass die strafrechtliche Verurteilung über sechs Jahre zurückliege und die BP seither unbescholten sei. Die Gewaltvorwürfe hätten zu keiner strafrechtlichen Verurteilung geführt. Eine sofortige Ausreise würde insbesondere das Kindeswohles ihres Sohnes massiv beeinträchtigen. Ihr Sohn lebe die Hälfte des Monats bei ihr und sei in seinem Alltag, seiner emotionalen Entwicklung und seiner Stabilität auf die regelmäßige physische Anwesenheit seines Vaters angewiesen. Eine abrupte und erzwungene Trennung würde für ihren Sohn einen schweren und möglicherweise irreversiblen Schaden bedeuten. Die Behörde habe das Kindeswohl bei der Entscheidung über die Aberkennung der aufschiebenden Wirkung nicht in der gebotenen Weise berücksichtigt. Vor dem Hintergrund, dass der BP die gemeinsame Obsorge über ihren Sohn in Österreich zukommt und dieser nach den Angaben der BP und der vor dem BFA als Zeugin einvernommenen Kindesmutter jede zweite Woche bei ihr lebt und die BP auch sonst regelmäßig in Kontakt mit ihrem Sohn steht, kann im vorliegenden Fall bei einer Grobprüfung des Sachverhalts aufgrund der vorliegenden Verfahrensergebnisse bzw. Aktenlage nicht mit der erforderlichen Sicherheit ausgeschlossen werden, dass die sofortige Durchsetzung der Rückkehrentscheidung nach Syrien eine reale Gefahr einer Verletzung von Art. 8 EMRK bedeuten würde.Vor dem Hintergrund, dass der BP die gemeinsame Obsorge über ihren Sohn in Österreich zukommt und dieser nach den Angaben der BP und der vor dem BFA als Zeugin einvernommenen Kindesmutter jede zweite Woche bei ihr lebt und die BP auch sonst regelmäßig in Kontakt mit ihrem Sohn steht, kann im vorliegenden Fall bei einer Grobprüfung des Sachverhalts aufgrund der vorliegenden Verfahrensergebnisse bzw. Aktenlage nicht mit der erforderlichen Sicherheit ausgeschlossen werden, dass die sofortige Durchsetzung der Rückkehrentscheidung nach Syrien eine reale Gefahr einer Verletzung von Artikel 8, EMRK bedeuten würde. Eine solche Beurteilung kann angesichts der im Beschwerdefall gegebenen Umstände nicht innerhalb der kurzen Frist des § 18 Abs. 5 BFA-VG erfolgen.Eine solche Beurteilung kann angesichts der im Beschwerdefall gegebenen Umstände nicht innerhalb der kurzen Frist des Paragraph 18, Absatz 5, BFA-VG erfolgen. Der Beschwerde war daher mit Teilerkenntnis die aufschiebende Wirkung
5 BFA-VG zuzuerkennen und der Spruchpunkt V. des angefochtenen Bescheides ersatzlos zu beheben.Der Beschwerde war daher mit Teilerkenntnis die aufschiebende Wirkung
Paragraph 18, Absatz 5, BFA-VG zuzuerkennen und der Spruchpunkt römisch fünf. des angefochtenen Bescheides ersatzlos zu beheben. Zuletzt ist darauf hinzuweisen, dass sich die gegenständliche Entscheidung ausschließlich auf die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung bezieht und in keiner Weise den Ausgang des Verfahrens in der Sache vorwegnimmt. Die Durchführung einer mündlichen Verhandlung konnte
6a und 7 BFA-VG unterbleiben.Die Durchführung einer mündlichen Verhandlung konnte
Paragraph 21, Absatz 6 a und 7 BFA-VG unterbleiben. Zu B) Unzulässigkeit der Revision: Die Revision ist
4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen – auszugsweise auch zitierten – Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.Die Revision ist
, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen – auszugsweise auch zitierten – Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2026:W615.2242636.2.00
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.