RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum27.03.2026 GeschäftszahlW260 2299872-1 Spruch, W260 2299872-1/19E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richt

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. Text

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:

1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice MÖDLING (in der Folge kurz als „belangte Behörde“ oder „AMS“ bezeichnet) vom 27.06.2024 wurde der Bezug des Weiterbildungsgeldes von XXXX (in der Folge „Beschwerdeführerin“) für den Zeitraum von 01.05.2023 bis 05.04.2024 widerrufen und die Beschwerdeführerin zur Rückzahlung des unberechtigt empfangenen Weiterbildungsgeldes in Höhe von € 12.989,22 verpflichtet.
2. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice MÖDLING (in der Folge kurz als „belangte Behörde“ oder „AMS“ bezeichnet) vom 27.06.2024 wurde der Bezug des Weiterbildungsgeldes von römisch 40 (in der Folge „Beschwerdeführerin“) für den Zeitraum von 01.05.2023 bis 05.04.2024 widerrufen und die Beschwerdeführerin zur Rückzahlung des unberechtigt empfangenen Weiterbildungsgeldes in Höhe von € 12.989,22 verpflichtet. Begründend wurde ausgeführt, dass sie für diesen Zeitraum die geforderte Mindestpräsenzzeit für die Onlinebildung von 1/4 der Gesamtwochenstunden nicht nachweisen habe können.
3. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde und führte im Wesentlichen aus, dass der Kurs vor Antritt mit dem AMS besprochen und bestätigt worden sei. Sie habe den Kurs sehr ernst genommen und alle Wochentests gewissenhaft absolviert. Ihr erfolgreich abgeschlossenes Abschlussdiplom habe sie auch sofort an das AMS weitergeleitet. Das Weiterbildungsgeld sei bereits davor eingestellt worden, da sie anscheinend die Prüfung zu früh absolviert habe. Sie habe sich an die Vereinbarung gehalten und alles getan um ihre Weiterbildung erfolgreich abzulegen.
4. Im Verfahren über die Beschwerde erließ die belangte Behörde am 20.09.2024 die verfahrensgegenständliche Beschwerdevorentscheidung, mit der die Beschwerde abgewiesen wurde.
5. Mit Schreiben vom 26.09.2024 stellte die Beschwerdeführerin fristgerecht einen Vorlageantrag, in dem sie im Wesentlichen ausführte, dass ihr in keiner Weise bewusst gewesen sei, dass die vom Kursinstitut angebotene Plattform irgendein Kriterium nicht erfülle. Sie gehe davon aus, dass die Zusammenarbeit regelmäßig kontrolliert werde.
6. Der Vorlageantrag und die Beschwerde wurden dem Bundesverwaltungsgericht unter Anschluss der Akten des Verwaltungsverfahrens am 30.09.2024 beim Bundesverwaltungsgericht einlangend vorgelegt.
7. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 26.11.2025 eine öffentliche mündliche Verhandlung im Beisein der Beschwerdeführerin, ihrer Rechtsvertretung und einer Vertreterin der belangten Behörde durch.
8. Die vertretene Beschwerdeführerin übermittelte dem Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 10.12.2025 weitere Unterlagen welche der belangten Behörde im Wege des Parteiengehörs übermittelt wurden. Die belangte Behörde gab dazu eine Stellungnahme ab und bekräftigte ihr bisheriges Vorbringen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
9. Feststellungen: Die Beschwerdeführerin war von 15.11.2021 bis 30.04.2023 als Angestellte bei der XXXX (Arbeitgeberin) vollversicherungspflichtig beschäftigt.Die Beschwerdeführerin war von 15.11.2021 bis 30.04.2023 als Angestellte bei der römisch 40 (Arbeitgeberin) vollversicherungspflichtig beschäftigt. Die Beschwerdeführerin vereinbarte mit ihrer Arbeitgeberin eine Bildungskarenz vom 01.05.2023 bis 30.04.
10. Am 14.04.2023 stellte die Beschwerdeführerin den Antrag auf Gewährung von Weiterbildungsgeld ab dem 01.05.
11. Dem Antrag wurde die „Bescheinigung zum Nachweis einer vereinbarten Bildungskarenz“, auf dem die Arbeitgeberin und die Dauer der Bildungskarenz angeführt sind, sowie ein als „Anmeldebestätigung für Onlinekurse“ bezeichnetes Formular, welches das Kursinstitut XXXX (in der Folge „ XXXX “) und den Kurs „Humanenergetik 12 Monate“ sowie den Stempel des Instituts XXXX und eine Paraphe aufweist, beigefügt.Dem Antrag wurde die „Bescheinigung zum Nachweis einer vereinbarten Bildungskarenz“, auf dem die Arbeitgeberin und die Dauer der Bildungskarenz angeführt sind, sowie ein als „Anmeldebestätigung für Onlinekurse“ bezeichnetes Formular, welches das Kursinstitut römisch 40 (in der Folge „ römisch 40 “) und den Kurs „Humanenergetik 12 Monate“ sowie den Stempel des Instituts römisch 40 und eine Paraphe aufweist, beigefügt. Das Formular „Anmeldebestätigung für Onlinekurse“ wurde der Beschwerdeführerin bereits teilweise vom Kursinstitut ausgefüllt übermittelt. Die Beschwerdeführerin selbst trug ihren Namen, ihr Geburtsdatum sowie die Bezeichnung des Kurses und die Dauer ein. Die Angabe „Es liegt ein inhaltlich festgelegter Schulungsplan zu der Kursmaßnahme vor“ wurde bereits vom Kursinstitut vorab mit „Ja“ angekreuzt. Die Angabe „Falls eine Verlängerung der Kursdauer möglich ist, hat die Kursteilnehmerin ausdrücklich darauf verzichtet“ wurde vom Kursinstitut mit „Verlängerung ist nicht möglich“ angekreuzt. Die Angabe „Die durchschnittlichen wöchentlichen Kurseinheiten inkl. Lernzeiten betragen – wobei die (Online-)Kurszeiten mindestens 25 % der nachstehenden Wochenstunden umfassen“ wurde von der Beschwerdeführerin mit „20 Wochenstunden“ angekreuzt. Die Frage „Gibt es wöchentliche vorgeschriebene (Online-)Kurszeiten von mindestens 25 % seitens des Kursinstitutes?“ wurde vom Kursinstitut mit „Nein“ angekreuzt. Die Frage „Wenn nein, werden die erforderlichen (Online-)Kurszeiten von mindestens 25 % seitens des Kursinstitutes überprüft?“ wurde vom Kursinstitut mit „Ja“ angekreuzt. Die Angabe „Eine im Schulungsplan vorgesehene interaktive Erarbeitung des Lehrstoffes ist gegeben“ wurde vom Kursinstitut mit „Ja, in Form von schriftlichen Wochenübungen“ angekreuzt. Die Angabe „Die schulungstypische Möglichkeit zur (elektronischen) Kommunikation mit dem Kursträger zu inhaltlichen Fragestellungen ist gegeben“ wurde vom Kursinstitut mit „Ja, in Form von Emailverkehr“ angekreuzt. Die Beschwerdeführerin kannte und verstand den Inhalt des Formulars. Dem Antragsformular zur Gewährung von Weiterbildungsgeld war außerdem eine Verpflichtungserklärung angeschlossen, die im Wesentlichen Folgendes beinhaltete: „Meldepflichten nach § 50 Abs 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes„Meldepflichten nach Paragraph 50, Absatz eins, des Arbeitslosenversicherungsgesetzes Was müssen Sie melden? Alle Änderungen Ihrer wirtschaftlichen und persönlichen Situation, die sich auf Ihren Anspruch auswirken könnten. Alle Änderungen der im Antrag gemachten Angaben. […] Erhalten Sie Weiterbildungsgeld oder Bildungsteilzeitgeld melden Sie uns außerdem ● wenn Ihr karenziertes Dienstverhältnis endet. ● wenn die Aus- oder Weiterbildung geändert, unterbrochen oder vorzeitig beendet wird. ● bei Bildungsteilzeitgeld, wenn sich die Anzahl der Wochenstunden in der Arbeit (Beschäftigungsausmaß während der Bildungskarenz) ändert. […] Was passiert, wenn Sie Ihre Meldepflichten verletzen? Wenn Sie Änderungen nicht oder nicht rechtzeitig melden, kann das AMS Zahlungen einstellen und Geld von Ihnen zurückfordern. Außerdem kann es zu einer Strafanzeige und einer Geld- oder Freiheitsstrafe führen. Beachten Sie, dass das AMS auch das Weiterbildungsgeld und Bildungsteilzeitgeld zurückfordert, wenn Sie Ihre Weiterbildungspflicht nicht erfüllen. Sie erhalten Weiterbildungsgeld oder Bildungsteilzeitgeld, weil Sie studieren? Dann erhalten Sie nach 6 Monaten nur dann weiterhin Ihr Geld, wenn Sie uns einen Erfolgsnachweis über diesen Zeitraum bringen, zum Beispiel über 8 ECTS bei Weiterbildungsgeld oder 4 ECTS bei Bildungsteilzeitgeld in Form eines Studienblattes. Bestätigung Ich bestätige die Informationen zur Datenschutzgrundverordnung und die Meldepflichten des § 50 Abs 1 Arbeitslosenversicherungsgesetz gelesen zu haben und diese einzuhalten. Zudem bestätige ich, dassIch bestätige die Informationen zur Datenschutzgrundverordnung und die Meldepflichten des Paragraph 50, Absatz eins, Arbeitslosenversicherungsgesetz gelesen zu haben und diese einzuhalten. Zudem bestätige ich, dass ● ich den Antrag wahrheitsgemäß und vollständig ausgefüllt habe und ● ich sofort melde, wenn sich etwas an meinen Angaben in diesem Formular ändert. ● ich weiß, dass das AMS den Geldbezug einstellt oder rückfordert, wenn ich falsche oder unvollständige Angaben gemacht habe. Außerdem kann es zu einer Strafanzeige und einer Geld- oder Freiheitsstrafe führen.“ Mit Übermittlung des Antragsformulars erklärte die Beschwerdeführerin die Verpflichtungserklärung zur Kenntnis genommen zu haben und damit einverstanden zu sein. Das AMS gewährte der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 03.05.2023 aufgrund der vorgelegten Unterlagen und den Angaben der Beschwerdeführerin Weiterbildungsgeld vom 01.05.2023 bis 30.04.2024 in der Höhe von täglich € 37,
12. Im Anhang zu dieser Mitteilung befand sich ein Merkblatt mit folgendem wesentlichen Inhalt: „BITTE BEACHTEN SIE:
13. Bitte geben Sie uns Änderungen zu Ihrer Fortbildung rechtzeitig bekannt und legen Sie uns nach Abschluss der Ausbildung Ihr Zertifikat/Diplom/Abschlusszeugnis/Erfolgsnachweis unaufgefordert vor.
14. Falls Ihre Ausbildung vor Ablauf des vereinbarten Ausbildungsendes abgeschlossen wird, kann die Geldleistung nur bis zum Ausstellungsdatum des Zertifikates/Diplomes/Abschlusszeugnisses ausbezahlt werden. Sollte kein Nachweis über den Abschluss Ihrer Ausbildung einlangen, kann ein Verfahren zur Rückforderung eines Leistungsbezuges aus der Arbeitslosenversicherung eingeleitet werden.“ Mit Mitteilung vom 13.12.2023 wurde die Beschwerdeführerin über die Wertanpassung der Leistungen ab 01.01.2024 und die Gewährung von Weiterbildungsgeld in der Höhe von täglich € 40,52 von 01.01.2024 bis 30.04.2024 informiert. Die Beschwerdeführerin belegte beim Kursinstitut XXXX den von ihr um € 1.474,00 gebuchten Kurs „Online Humanenergetiker:in“. Die Beschwerdeführerin belegte beim Kursinstitut römisch 40 den von ihr um € 1.474,00 gebuchten Kurs „Online Humanenergetiker:in“. Der Kurs erfolgte tatsächlich in Form eines Selbststudiums. Auf der Online-Lernplattform wurden Lernunterlagen zur Humanenergetik, Informationen zum Gewerberecht, Klienteninformationen in Form einer pdf-Datei sowie als „Selbstkontrolle“ bezeichneten „Wochentests“ in Form einer Word-Datei bereitgestellt. Außerdem konnte über diese Lernplattform auf eine Lerngruppe und auf eine „WhatsApp Telegram Sonderaktionsgruppe“ zugegriffen werden. Auf die Lernplattform des Kursinstitutes konnte die Beschwerdeführerin jederzeit mittels Benutzername und Passwort einsteigen. Die Beschwerdeführerin lernte mithilfe der Lernunterlagen auf der Plattform und absolvierte anschließend die als „Selbstkontrolle“ bezeichneten „Wochentests“. Diese „Wochentests“ wurden vom Kursinstitut nicht korrigiert. Bei inhaltlichen Fragen konnte die Beschwerdeführerin das Kursinstitut telefonisch kontaktieren oder über einen ständig verfügbaren virtuellen Seminarraum, Fragen stellen, die telefonisch beantwortet wurden. Zum Ende des Kurses hin, wurden vom Kursinstitut „Q&A Sessions“ eingeführt, die als interaktive Fragerunde über Zoom abgehalten wurden und bei welchen Fragen an den Geschäftsführer des Kursinstitutes gestellt werden konnten. Diese Fragerunden dienten jedoch dazu, um Antworten zu den Themen Studienvoraussetzungen, Ablauf, Prüfungen, Zertifikat, Lehrformen Selbststudium vs. Coaching, Förderungen, Bildungskarenz, Berufsmöglichkeiten, Selbstständigkeit, Anerkennung und Zertifizierung zu erhalten. Ein weiteres Zoom-Meeting am 29.02.2024 von 10:00 bis 11:30 Uhr hatte die Schwerpunkte „Persönlichkeitsentwicklung & Empathie, Einführung in die Gedankenanalyse und Erste Phase der Selbstreflexion und Selbstfindung“. Bei den „Q&A Sessions“ und bei dem Zoom-Meeting am 29.02.2024 handelte es sich nicht um einen inhaltlichen Vortrag oder Austausch zur Humanenergetik. Diese waren für alle Kursteilnehmer:innen gedacht, unabhängig welcher Kurs absolviert wurde und waren nicht verpflichtend. Vorgefertigte Onlinevorträge zu den inhaltlichen Themen der Humanenergetik waren auf der Website von XXXX verfügbar und waren diese jederzeit abrufbar. Zu jedem Modul – also wöchentlich – gab es einen solchen Onlinevortrag, der zwischen ein und zwei Stunden dauerte. Die Online-Vorträge waren nicht verpflichtend.Vorgefertigte Onlinevorträge zu den inhaltlichen Themen der Humanenergetik waren auf der Website von römisch 40 verfügbar und waren diese jederzeit abrufbar. Zu jedem Modul – also wöchentlich – gab es einen solchen Onlinevortrag, der zwischen ein und zwei Stunden dauerte. Die Online-Vorträge waren nicht verpflichtend. Bei der „Abschlussprüfung“ handelt es sich um einen Fragenkatalog mit 120 Fragen und wurde diese derart gestaltet, dass so lange Ersatzfragen gestellt werden, bis diese geschafft wird. Die „Abschlussprüfung“ absolvierte die Beschwerdeführerin bereits Ende März, sohin vor Ende der Bildungskarenz. Am 29.03.2024 übermittelte die Beschwerdeführerin das Zertifikat zur Diplomierten Humanenergetikerin. Das Weiterbildungsgeld wurde der Beschwerdeführerin von 01.05.2023 bis 31.12.2023 in der Höhe von täglich € 37,14 und von 01.01.2024 bis 05.04.2024 in der Höhe von täglich € 40,52 tatsächlich ausbezahlt. Das AMS wertete die Ausbildung aufgrund der Vorlage des Diploms als vorzeitig abgeschlossen und wurde der Beschwerdeführerin daher nur bis zum 05.04.2024 das Weiterbildungsgeld tatsächlich ausbezahlt. Der Beschwerdeführerin war bewusst, dass der Kurs die Voraussetzungen für die Gewährung des Weiterbildungsgeldes nicht erfüllte, machte dennoch mittels „Anmeldebestätigung für Onlinekurse“ Angaben gegenüber dem AMS, die nicht mit den tatsächlichen Gegebenheiten des Kurses übereinstimmten, und besuchte darauffolgend den Kurs ohne dem AMS die wahre Ausgestaltung des Kurses zu melden.
15. Beweiswürdigung: 2.
16. Die Feststellungen ergeben sich schlüssig aus den zur gegenständlichen Rechtssache vorliegenden Verfahrensakten der belangten Behörde und den Beweisergebnissen der mündlichen Bescherdeverhandlung. 2.
17. Die Beschäftigung der Beschwerdeführerin von 15.11.2021 bis 30.04.2023 als Angestellte bei der XXXX , ergeben sich aus dem Versicherungsdatenauszug vom 19.09.2024 (vgl. AMS Akt ON 7).2.
18. Die Beschäftigung der Beschwerdeführerin von 15.11.2021 bis 30.04.2023 als Angestellte bei der römisch 40 , ergeben sich aus dem Versicherungsdatenauszug vom 19.09.2024 vergleiche AMS Akt ON 7). 2.
19. Die Vereinbarung der Bildungskarenz von 01.05.2023 bis 30.04.2024 mit der Arbeitgeberin ergibt sich aus der Bescheinigung zum Nachweis einer vereinbarten Bildungskarenz (vgl. AMS Akt ON 11).2.
20. Die Vereinbarung der Bildungskarenz von 01.05.2023 bis 30.04.2024 mit der Arbeitgeberin ergibt sich aus der Bescheinigung zum Nachweis einer vereinbarten Bildungskarenz vergleiche AMS Akt ON 11). 2.
21. Der Antrag auf Weiterbildungsgeld vom 14.04.2023 ist im Akt vorliegend (vgl. AMS Akt ON 9). Dieser weist am Ende die Passage „Ich habe die Verpflichtungserklärung zur Kenntnis genommen und bin damit einverstanden. Ich habe die Information zur Datenschutzgrundverordnung zur Kenntnis genommen.“ auf, wobei die Wörter „Verpflichtungserklärung“ und „Information zur Datenschutzgrundverordnung“ durch Unterstreichung sowie blaue Textfarbe als Hyperlinks kenntlich gemacht sind, welche auf die Verpflichtungserklärung mit dem festgestellten Inhalt sowie auf Informationen zur DSGVO verweisen.2.
22. Der Antrag auf Weiterbildungsgeld vom 14.04.2023 ist im Akt vorliegend vergleiche AMS Akt ON 9). Dieser weist am Ende die Passage „Ich habe die Verpflichtungserklärung zur Kenntnis genommen und bin damit einverstanden. Ich habe die Information zur Datenschutzgrundverordnung zur Kenntnis genommen.“ auf, wobei die Wörter „Verpflichtungserklärung“ und „Information zur Datenschutzgrundverordnung“ durch Unterstreichung sowie blaue Textfarbe als Hyperlinks kenntlich gemacht sind, welche auf die Verpflichtungserklärung mit dem festgestellten Inhalt sowie auf Informationen zur DSGVO verweisen. Die Verpflichtungserklärung und deren Inhalt ist ebenso im Akt vorliegend (vgl. AMS Akt ON 10).Die Verpflichtungserklärung und deren Inhalt ist ebenso im Akt vorliegend vergleiche AMS Akt ON 10). 2.
23. Aus dem Akt geht hervor, dass dem Antrag die Bescheinigung zum Nachweis einer vereinbarten Bildungskarenz, auf dem die Arbeitgeberin und die Dauer der Bildungskarenz angeführt sind, sowie ein als „Anmeldebestätigung für Onlinekurse“ bezeichnetes Formular, welches das Kursinstitut XXXX und den Kurs „Humanenergetik 12 Monate“ sowie den Stempel des Instituts XXXX und eine Paraphe aufweist, beigefügt wurden (vgl. AMS Akt ON 11 und 12).2.
24. Aus dem Akt geht hervor, dass dem Antrag die Bescheinigung zum Nachweis einer vereinbarten Bildungskarenz, auf dem die Arbeitgeberin und die Dauer der Bildungskarenz angeführt sind, sowie ein als „Anmeldebestätigung für Onlinekurse“ bezeichnetes Formular, welches das Kursinstitut römisch 40 und den Kurs „Humanenergetik 12 Monate“ sowie den Stempel des Instituts römisch 40 und eine Paraphe aufweist, beigefügt wurden vergleiche AMS Akt ON 11 und 12). Aus den Aussagen der Beschwerdeführerin ergibt sich, dass das Formular „Anmeldebestätigung für Onlinekurse“ teilweise vom Kursinstitut ausgefüllt an die Beschwerdeführerin übermittelt wurde. Die Beschwerdeführerin gab an, ihren Namen, ihr Geburtsdatum sowie die Bezeichnung des Kurses und die Dauer eingetragen zu haben (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 4). Dies entspricht auch der vorgelegten Anmeldebestätigung (vgl. AMS Akt ON 12).Aus den Aussagen der Beschwerdeführerin ergibt sich, dass das Formular „Anmeldebestätigung für Onlinekurse“ teilweise vom Kursinstitut ausgefüllt an die Beschwerdeführerin übermittelt wurde. Die Beschwerdeführerin gab an, ihren Namen, ihr Geburtsdatum sowie die Bezeichnung des Kurses und die Dauer eingetragen zu haben vergleiche Verhandlungsprotokoll S. 4). Dies entspricht auch der vorgelegten Anmeldebestätigung vergleiche AMS Akt ON 12). Die oben festgestellten Angaben sind im Formular ersichtlich (vgl. AMS Akt ON 12).Die oben festgestellten Angaben sind im Formular ersichtlich vergleiche AMS Akt ON 12). 2.
25. Die Ausgestaltung des Kurses, in Form eines Selbststudiums ergibt sich aus den Aussagen der Beschwerdeführerin in der mündlichen Verhandlung. Auch aus der Nachricht der Beschwerdeführerin über das eAMS-Konto an das AMS – wo die Beschwerdeführerin die Ausgestaltung des Kurses beschreibt – ist ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin alle Module eigenverantwortlich gelernt habe und bei Fragen zum Lehrstoff über einen Button auf der Website eine:n Trainer:in kontaktieren habe können. Jede Woche habe sie den „Wochentest“ absolviert (vgl. VwAkt ON 27).2.
26. Die Ausgestaltung des Kurses, in Form eines Selbststudiums ergibt sich aus den Aussagen der Beschwerdeführerin in der mündlichen Verhandlung. Auch aus der Nachricht der Beschwerdeführerin über das eAMS-Konto an das AMS – wo die Beschwerdeführerin die Ausgestaltung des Kurses beschreibt – ist ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin alle Module eigenverantwortlich gelernt habe und bei Fragen zum Lehrstoff über einen Button auf der Website eine:n Trainer:in kontaktieren habe können. Jede Woche habe sie den „Wochentest“ absolviert vergleiche VwAkt ON 27). Die Beschwerdeführerin gab in der mündlichen Verhandlung an, dass sie die Angabe „Die durchschnittlichen wöchentlichen Kurseinheiten inkl. Lernzeiten betragen – wobei die (Online-)Kurszeiten mindestens 25 % der nachstehenden Wochenstunden umfassen“ nach Rücksprache mit dem Bildungsinstitut und weil das AMS gesagt habe, dass 20 Wochenstunden notwendig seien, mit „20 Wochenstunden“ angekreuzt habe (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 4 und 5).Die Beschwerdeführerin gab in der mündlichen Verhandlung an, dass sie die Angabe „Die durchschnittlichen wöchentlichen Kurseinheiten inkl. Lernzeiten betragen – wobei die (Online-)Kurszeiten mindestens 25 % der nachstehenden Wochenstunden umfassen“ nach Rücksprache mit dem Bildungsinstitut und weil das AMS gesagt habe, dass 20 Wochenstunden notwendig seien, mit „20 Wochenstunden“ angekreuzt habe vergleiche Verhandlungsprotokoll S. 4 und 5). Für den erkennenden Senat ist es aus beweiswürdigender Sich erwiesen, dass die Beschwerdeführerin den grundlegenden Inhalt der Anmeldebestätigung gekannt hat. So sagte die Beschwerdeführerin selbst, dass sie sich an die Anmeldebestätigung erinnern könne und diese als sehr deutlich befunden habe (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 4). So ist aufgrund des Bildungsgrades der Beschwerdeführerin – die bereits über einen Bachelorabschluss in Bildungswissenschaften verfügt – und die eindrücklichen Hinweise des AMS auf die Pflicht zur Erstattung wahrheitsgemäßer Angaben auch aus beweiswürdigender Sicht deutlich, dass sich die Beschwerdeführerin mit dem Inhalt der Anmeldebestätigung auch auseinandergesetzt und diesen verstanden hat. Für den erkennenden Senat ist es aus beweiswürdigender Sich erwiesen, dass die Beschwerdeführerin den grundlegenden Inhalt der Anmeldebestätigung gekannt hat. So sagte die Beschwerdeführerin selbst, dass sie sich an die Anmeldebestätigung erinnern könne und diese als sehr deutlich befunden habe vergleiche Verhandlungsprotokoll S. 4). So ist aufgrund des Bildungsgrades der Beschwerdeführerin – die bereits über einen Bachelorabschluss in Bildungswissenschaften verfügt – und die eindrücklichen Hinweise des AMS auf die Pflicht zur Erstattung wahrheitsgemäßer Angaben auch aus beweiswürdigender Sicht deutlich, dass sich die Beschwerdeführerin mit dem Inhalt der Anmeldebestätigung auch auseinandergesetzt und diesen verstanden hat. 2.
27. Der von der Beschwerdeführerin vorgelegte Screenshot der Plattform (vgl. AMS-Akt ON 30) zeigt eine Auflistung von unterschiedlichen pdf- und Word-Dateien zu den jeweiligen Modulen auf, welche per Mausklick heruntergeladen werden können. Zu jedem Modul sind „Lehrunterlagen“ als pdf-Dateien und als „Selbstkontrolle“ bezeichnete Word-Dateien, herunterladbar. Unter Modul 1a finden sich außerdem Informationen zum Gewerberecht und Klienteninformationen als pdf-Dateien sowie Links zu einer Lerngruppe, zu einem Rabattcode und zu einer „Whatsapp Telegram Sonderaktionsgruppe“. 2.
28. Der von der Beschwerdeführerin vorgelegte Screenshot der Plattform vergleiche AMS-Akt ON 30) zeigt eine Auflistung von unterschiedlichen pdf- und Word-Dateien zu den jeweiligen Modulen auf, welche per Mausklick heruntergeladen werden können. Zu jedem Modul sind „Lehrunterlagen“ als pdf-Dateien und als „Selbstkontrolle“ bezeichnete Word-Dateien, herunterladbar. Unter Modul 1a finden sich außerdem Informationen zum Gewerberecht und Klienteninformationen als pdf-Dateien sowie Links zu einer Lerngruppe, zu einem Rabattcode und zu einer „Whatsapp Telegram Sonderaktionsgruppe“. Inwieweit die jeweiligen Zugriffe der Beschwerdeführerin auf die Inhalte der Lernplattform seitens des Kursinstitutes kontrolliert und protokolliert worden wären, entziehe sich der Kenntnis der Beschwerdeführerin (vgl. OZ 7 S. 2). Einloggzeiten hat sie bereits dem AMS nicht vorweisen können und legte sie dazu im Verfahren auch nichts vor.Inwieweit die jeweiligen Zugriffe der Beschwerdeführerin auf die Inhalte der Lernplattform seitens des Kursinstitutes kontrolliert und protokolliert worden wären, entziehe sich der Kenntnis der Beschwerdeführerin vergleiche OZ 7 S. 2). Einloggzeiten hat sie bereits dem AMS nicht vorweisen können und legte sie dazu im Verfahren auch nichts vor. 2.
29. Zu den von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Zoom-Vorträgen ist auszuführen, dass das AMS in der Stellungnahme vom 10.01.2025 ausführte, dass diese frühestens ab März 2024 angeboten worden wären. Die Zoom-Vorträge hätten außerdem lediglich Themen beinhaltet, welche für Teilnehmende aller Kurse relevant gewesen wären und nicht spezifisch für den Kurs, den die Beschwerdeführerin gebucht habe. An diesen Zoom-Vorträgen hätte es daher keine inhaltliche Interaktion zum Thema Humanenergetik gegeben (vgl. OZ 9). 2.
30. Zu den von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Zoom-Vorträgen ist auszuführen, dass das AMS in der Stellungnahme vom 10.01.2025 ausführte, dass diese frühestens ab März 2024 angeboten worden wären. Die Zoom-Vorträge hätten außerdem lediglich Themen beinhaltet, welche für Teilnehmende aller Kurse relevant gewesen wären und nicht spezifisch für den Kurs, den die Beschwerdeführerin gebucht habe. An diesen Zoom-Vorträgen hätte es daher keine inhaltliche Interaktion zum Thema Humanenergetik gegeben vergleiche OZ 9). Aufgrund der vorgelegten Einladungen zu den Zoom-Vorträgen durch die Beschwerdeführerin, ist davon auszugehen, dass bereits vor März 2024 zumindest ein Zoom-Vortrag stattgefunden hat. Insbesondere ergibt sich aus der Beilage ./2 zur OZ 15 eine Einladung zu einem Energetik-Video Coaching am 29.02.2024 mit den Schwerpunkten „Persönlichkeitsentwicklung & Empathie, Einführung in die Gedankenanalyse und Erste Phase der Selbstreflexion und Selbstfindung“. Aus der Beilage ./1 ist eine Einladung zu den explizit als neu bezeichneten „Q&A Sessions“, die immer dienstags um 18:30 Uhr stattfinden sollten, erkennbar. Auf der Anmeldebestätigung als „schulungstypische Möglichkeit zur (elektronischen) Kommunikation mit dem Kursträger zu inhaltlichen Fragestellungen“ wurde nur „Emailverkehr“ angegeben. Zoom-Vorträge befinden sich nicht auf dem Formular (vgl. AMS Akt ON 13).Auf der Anmeldebestätigung als „schulungstypische Möglichkeit zur (elektronischen) Kommunikation mit dem Kursträger zu inhaltlichen Fragestellungen“ wurde nur „Emailverkehr“ angegeben. Zoom-Vorträge befinden sich nicht auf dem Formular vergleiche AMS Akt ON 13). Aufgrund dessen und, da die Beschwerdeführerin selbst ausführte, dass die Zoom-Vorträge per E-Mail oder auf der Homepage angekündigt worden wären (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 11), die Beschwerdeführerin aber keine weiteren Einladungen mehr vorlegte und auch aus dem Screenshot der Plattform (vgl. AMS-Akt ON 30) derartige weitere Zoom-Vorträge nicht ersichtlich sind ist es für den erkennenden Senat aus beweiswürdigender Sicht davon auszugehen, dass es keine Zoom-Vorträge zur Humanenergetik gab. Aufgrund dessen und, da die Beschwerdeführerin selbst ausführte, dass die Zoom-Vorträge per E-Mail oder auf der Homepage angekündigt worden wären vergleiche Verhandlungsprotokoll S. 11), die Beschwerdeführerin aber keine weiteren Einladungen mehr vorlegte und auch aus dem Screenshot der Plattform vergleiche AMS-Akt ON 30) derartige weitere Zoom-Vorträge nicht ersichtlich sind ist es für den erkennenden Senat aus beweiswürdigender Sicht davon auszugehen, dass es keine Zoom-Vorträge zur Humanenergetik gab. Auch unter der Annahme, dass es zur Humanenergetik vorgefertigte Videovorträge auf der Homepage gab, wie die Beschwerdeführerin vorbrachte (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 15) und diese mindestens einmal die Woche stattgefunden hätten, zu jedem Modul habe es einen virtuellen Vortrag gegeben und hätten diese zwischen einer und zwei Stunden gedauert (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 8) so ist dies jedenfalls zu wenig, um die 25 % Onlinekurszeiten – wie auch in der Anmeldebestätigung angegeben – zu erfüllen. Auch unter der Annahme, dass es zur Humanenergetik vorgefertigte Videovorträge auf der Homepage gab, wie die Beschwerdeführerin vorbrachte vergleiche Verhandlungsprotokoll S. 15) und diese mindestens einmal die Woche stattgefunden hätten, zu jedem Modul habe es einen virtuellen Vortrag gegeben und hätten diese zwischen einer und zwei Stunden gedauert vergleiche Verhandlungsprotokoll S. 8) so ist dies jedenfalls zu wenig, um die 25 % Onlinekurszeiten – wie auch in der Anmeldebestätigung angegeben – zu erfüllen. Dass diese Kurszeiten überprüft worden wären, konnte die Beschwerdeführerin nicht vorlegen noch belegen. 2.
31. Zu den erwähnten „Wochentests“ ist anzumerken, dass es sich dabei wohl um die auf der Plattform als „Selbstkontrolle“ bezeichneten pdf-Dateien handelt. Die Beschwerdeführerin bejahte zwar, dass sie diese „Wochentests“ an XXXX übermittelt habe (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 6), sie konnte aber nicht überzeugend darlegen, wie sie diese übermittelt hätte und konnte auch keinen Nachweis erbringen. Insbesondere führte sie aus, dass sie glaube, dass sie diese per E-Mail übermittelt habe (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 6). In einer weiteren Stellungnahme gab ihre Rechtsvertretung an, dass sie die Wochentests offenbar über die Plattform an XXXX übermittelt habe. Jedenfalls hätten keine diesbezüglichen E-Mails gefunden werden können (vgl. OZ 15). Die Beschwerdeführerin konnte weder korrigierte „Wochentests“ noch sonstige Nachweise einer Korrektur oder Übermittlung der Tests an XXXX erbringen. Die Beschwerdeführerin bejahte zwar, dass sie diese „Wochentests“ an römisch 40 übermittelt habe vergleiche Verhandlungsprotokoll S. 6), sie konnte aber nicht überzeugend darlegen, wie sie diese übermittelt hätte und konnte auch keinen Nachweis erbringen. Insbesondere führte sie aus, dass sie glaube, dass sie diese per E-Mail übermittelt habe vergleiche Verhandlungsprotokoll S. 6). In einer weiteren Stellungnahme gab ihre Rechtsvertretung an, dass sie die Wochentests offenbar über die Plattform an römisch 40 übermittelt habe. Jedenfalls hätten keine diesbezüglichen E-Mails gefunden werden können vergleiche OZ 15). Die Beschwerdeführerin konnte weder korrigierte „Wochentests“ noch sonstige Nachweise einer Korrektur oder Übermittlung der Tests an römisch 40 erbringen. Für den erkennenden Senat ist es nicht nachvollziehbar und somit nicht glaubwürdig, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr wissen würde, wie sie diese an XXXX übermittelt habe, obwohl sie zu jedem Modul, laut ihren eigenen Angaben insgesamt 50 Tests, absolviert habe. Für den erkennenden Senat ist es nicht nachvollziehbar und somit nicht glaubwürdig, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr wissen würde, wie sie diese an römisch 40 übermittelt habe, obwohl sie zu jedem Modul, laut ihren eigenen Angaben insgesamt 50 Tests, absolviert habe. Bezüglich Auswertung der „Wochentests“ brachte die Beschwerdeführerin zwar vor, dass es Feedback in Form einer telefonischen Rückmeldung gegeben habe (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 9). Bezüglich Auswertung der „Wochentests“ brachte die Beschwerdeführerin zwar vor, dass es Feedback in Form einer telefonischen Rückmeldung gegeben habe vergleiche Verhandlungsprotokoll S. 9). Sie beschrieb dazu aber lediglich eine telefonische Anfrage ihrerseits, insbesondere habe sie beispielsweise zu einem Thema eine Frage gehabt und sei ihr gesagt worden, dass sie eine vertiefende Lektüre auf einer anderen Homepage – keine Homepage von XXXX – finden würde (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 6).Sie beschrieb dazu aber lediglich eine telefonische Anfrage ihrerseits, insbesondere habe sie beispielsweise zu einem Thema eine Frage gehabt und sei ihr gesagt worden, dass sie eine vertiefende Lektüre auf einer anderen Homepage – keine Homepage von römisch 40 – finden würde vergleiche Verhandlungsprotokoll S. 6). Auf nochmalige Nachfrage, ob es zu den Wochentests ein konkretes Feedback gegeben habe, sagte sie wiederum sehr vage, dass sie ihre Ausarbeitung zu den Bachblüten sehr gut empfunden hätten. Sie hätte bei XXXX , nachdem sie den Test geschickt habe, im virtuellen Seminarraum – eine Art Gruppenchat – die Frage gestellt, ob das richtig sei, da sie sich mit Kindern beschäftige. Meistens sei sie – wie auch in diesem Fall – telefonisch zurückgerufen worden. Es sei ihr gesagt worden, dass ihre Antworten sehr schlüssig seien und eine ganzheitliche Antwort beinhalten würden (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 6 und 7). Auf nochmalige Nachfrage, ob es zu den Wochentests ein konkretes Feedback gegeben habe, sagte sie wiederum sehr vage, dass sie ihre Ausarbeitung zu den Bachblüten sehr gut empfunden hätten. Sie hätte bei römisch 40 , nachdem sie den Test geschickt habe, im virtuellen Seminarraum – eine Art Gruppenchat – die Frage gestellt, ob das richtig sei, da sie sich mit Kindern beschäftige. Meistens sei sie – wie auch in diesem Fall – telefonisch zurückgerufen worden. Es sei ihr gesagt worden, dass ihre Antworten sehr schlüssig seien und eine ganzheitliche Antwort beinhalten würden vergleiche Verhandlungsprotokoll S. 6 und 7). Auf eine Auswertung der „Wochentests“ lassen die erwähnten telefonischen und schriftlichen Anfragen nicht schließen. Es handelte sich dabei um einzelne Fragen der Beschwerdeführerin an das Kursinstitut, eine Korrektur der einzelnen Fragen geht daraus nicht hervor. 2.
32. Betreffend Online-Zeiten wurde zwar von Seiten der Beschwerdeführerin vorgebracht, dass sie davon ausgehen habe dürfen, dass ihre laufenden Zugriffe auf die Lernplattform samt Bearbeitung der Inhalte, Durchführung der „Wochentests“ und elektronischer Kommunikation mit dem Kursinstitut samt Absolvierung der Diplomprüfung als Online-Zeiten zu verstehen seien. So geht die Beschwerdeführerin jedoch selbst davon aus, dass es sich dabei um Selbstlernzeiten gehandelt habe, schließlich wurde auch vorgebracht, dass ihr nicht vorzuwerfen sei, dass der Kursträger Selbstlernzeiten fälschlicherweise als Seminarzeiten qualifiziert habe (vgl. OZ 7 S. 8).So geht die Beschwerdeführerin jedoch selbst davon aus, dass es sich dabei um Selbstlernzeiten gehandelt habe, schließlich wurde auch vorgebracht, dass ihr nicht vorzuwerfen sei, dass der Kursträger Selbstlernzeiten fälschlicherweise als Seminarzeiten qualifiziert habe vergleiche OZ 7 S. 8). Dies bestätigend, wurde auch in der ergänzenden Stellungnahme dargelegt, dass die zu absolvierenden Lerneinheiten aus einem Selbststudium anhand der von der Lernplattform heruntergeladenen Lernmaterialien, der Durchführung wöchentlicher Wochentests und der Abschlussprüfung bestanden hätten (vgl. OZ 7 S. 2). Dies bestätigend, wurde auch in der ergänzenden Stellungnahme dargelegt, dass die zu absolvierenden Lerneinheiten aus einem Selbststudium anhand der von der Lernplattform heruntergeladenen Lernmaterialien, der Durchführung wöchentlicher Wochentests und der Abschlussprüfung bestanden hätten vergleiche OZ 7 S. 2). Aufgrund des Gesamteindruckes der Aussagen der Beschwerdeführerin und die generelle Ausgestaltung dieses Kurses ist jedoch für den erkennenden Senat vielmehr davon auszugehen, dass nicht überprüft wurde, ob die Beschwerdeführerin die Online-Vorträge, die immer verfügbar waren, abrief. Es ist nicht davon auszugehen, dass diese verpflichtend gewesen wären. Dem Vorbringen, dass ihr nicht vorzuwerfen sei, dass der Kursträger Selbstlernzeiten fälschlicherweise als Seminarzeiten qualifiziert habe und das AMS diesen Antrag genehmigt habe, ohne entsprechende Prüfung der Voraussetzungen – etwa durch Nachfrage beim Kursinstitut – vorzunehmen (vgl. OZ 7 S. 8), ist zu entgegnen, dass – wie bereits oben erörtert wurde – die Beschwerdeführerin die Anmeldebestätigung selbst dem AMS vorlegte und aufgrund ihrer Angaben davon ausgegangen wird, dass sie den genauen Inhalt der Anmeldebestätigung kannte, und ist ihr auch aufgrund ihres Bildungsgrades zuzumuten und wird deshalb auch angenommen, dass sie sich mit dem Inhalt auseinandergesetzt und ihn verstanden hat.Dem Vorbringen, dass ihr nicht vorzuwerfen sei, dass der Kursträger Selbstlernzeiten fälschlicherweise als Seminarzeiten qualifiziert habe und das AMS diesen Antrag genehmigt habe, ohne entsprechende Prüfung der Voraussetzungen – etwa durch Nachfrage beim Kursinstitut – vorzunehmen vergleiche OZ 7 S. 8), ist zu entgegnen, dass – wie bereits oben erörtert wurde – die Beschwerdeführerin die Anmeldebestätigung selbst dem AMS vorlegte und aufgrund ihrer Angaben davon ausgegangen wird, dass sie den genauen Inhalt der Anmeldebestätigung kannte, und ist ihr auch aufgrund ihres Bildungsgrades zuzumuten und wird deshalb auch angenommen, dass sie sich mit dem Inhalt auseinandergesetzt und ihn verstanden hat. Sofern vorgebracht wird, dass sie auch nichts von der angeblichen Notwendigkeit von einem Anteil von 25 % „Online-Zeiten“ gewusst habe und die Beschwerdeführerin auch von einer Meldepflicht daher nichts wissen habe müssen (vgl. Stellungnahme OZ 7 S. 7), ist darauf hinzuweisen, dass die Anmeldebestätigung, in welcher angeführt ist, dass die durchschnittlichen wöchentlichen Kurszeiten inkl. Lernzeiten – wobei die (Online-)Kurszeiten mindestens 25 % der nachstehenden Wochenstunden umfassen würden – 20 Wochenstunden betragen würden (vgl. AMS-Akt ON 12), von der Beschwerdeführerin selbst dem AMS vorgelegt wurde und sie auch von der Meldepflicht von Seiten des AMS informiert wurde.Sofern vorgebracht wird, dass sie auch nichts von der angeblichen Notwendigkeit von einem Anteil von 25 % „Online-Zeiten“ gewusst habe und die Beschwerdeführerin auch von einer Meldepflicht daher nichts wissen habe müssen vergleiche Stellungnahme OZ 7 S. 7), ist darauf hinzuweisen, dass die Anmeldebestätigung, in welcher angeführt ist, dass die durchschnittlichen wöchentlichen Kurszeiten inkl. Lernzeiten – wobei die (Online-)Kurszeiten mindestens 25 % der nachstehenden Wochenstunden umfassen würden – 20 Wochenstunden betragen würden vergleiche AMS-Akt ON 12), von der Beschwerdeführerin selbst dem AMS vorgelegt wurde und sie auch von der Meldepflicht von Seiten des AMS informiert wurde. 2.
33. Die Feststellung, dass es sich bei der „Abschlussprüfung“ um einen Fragenkatalog mit 120 Fragen handelt und diese sich so gestaltet, dass so lange Ersatzfragen gestellt werden, bis diese geschafft wird, basiert auf den eigenen Informationen von XXXX , welche die Beschwerdeführerin im Verfahren vorlegte (vgl. OZ 7 Beilage ./7). 2.
34. Die Feststellung, dass es sich bei der „Abschlussprüfung“ um einen Fragenkatalog mit 120 Fragen handelt und diese sich so gestaltet, dass so lange Ersatzfragen gestellt werden, bis diese geschafft wird, basiert auf den eigenen Informationen von römisch 40 , welche die Beschwerdeführerin im Verfahren vorlegte vergleiche OZ 7 Beilage ./7). 2.
35. Ausgehend von diesen Ausführungen ist aus Sicht des erkennenden Senates vielmehr davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin bereits bei Antragstellung bewusst war bzw. zumindest bewusst sein musste, dass der von ihr gewählte Lehrgang in der konkret absolvierten Form die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Weiterbildungsgeld im Rahmen der Bildungskarenz nicht erfüllt, dies aus folgenden Erwägungen: Zunächst ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin den Antrag auf Weiterbildungsgeld beim Arbeitsmarktservice selbst stellte und diesem die „Anmeldebestätigung für Onlinekurse“ beilegte. Vor dem Hintergrund ihres Bildungsgrades – die Beschwerdeführerin verfügt über einen Bachelorabschluss in Bildungswissenschaften – sowie der im Antragsformular ausdrücklich hervorgehobenen Verpflichtung zu wahrheitsgemäßen Angaben ist davon auszugehen, dass sie sich mit dem Inhalt der Anmeldebestätigung auseinandersetzte und deren Aussagegehalt verstand. Die Beschwerdeführerin kreuzte in der Anmeldebestätigung an, dass die durchschnittlichen wöchentlichen Kurseinheiten inklusive Lernzeiten 20 Wochenstunden betragen würden und dass die (Online-)Kurszeiten mindestens 25 % dieses Ausmaßes umfassen. Dass sie diese Angabe nach Rücksprache mit dem Kursinstitut und in Kenntnis der vom AMS geforderten Wochenstunden tätigte, zeigt, dass ihr die Relevanz der zeitlichen Anforderungen für die Bildungskarenz bewusst war. Damit war ihr auch klar, dass zwischen betreuten Kurszeiten und bloßen Selbstlernzeiten zu unterscheiden ist. Demgegenüber ergibt sich aus ihren eigenen Angaben zur tatsächlichen Kursdurchführung eindeutig, dass der Lehrgang überwiegend als Selbststudium ausgestaltet war. Soweit die Beschwerdeführerin auf „Q&A Sessions“ und Zoom-Vorträge verwies, ist festzuhalten, dass diese – selbst nach ihrem eigenen Vorbringen – nicht spezifisch auf den von ihr gebuchten Lehrgang ausgerichtet waren bzw. überhaupt nur vereinzelt stattfanden. Besonders hervorzuheben ist weiters, dass die sogenannten „Wochentests“ – wie oben erörtert – keine überprüften Leistungsnachweise darstellten. Die von ihr geschilderten telefonischen Kontakte erschöpften sich in einzelnen Rückfragen ihrerseits und stellen keine systematische Korrektur oder Leistungsüberprüfung dar. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin selbst einräumte, dass es sich bei ihren Lernzeiten im Wesentlichen um Selbstlernzeiten gehandelt habe. Wenn sie gleichzeitig vorbringt, davon ausgegangen zu sein, dass diese Zeiten als betreute Online-Seminarzeiten gelten würden, steht dies im Widerspruch zu ihrem eigenen Verständnis der Kursorganisation. Schließlich unterstreicht auch die Ausgestaltung der Abschlussprüfung den Charakter des Lehrgangs als Selbststudium, da diese nach den vorliegenden Informationen in einem Fragenkatalog bestand, bei dem so lange Ersatzfragen gestellt wurden, bis ein positives Ergebnis erzielt wurde. In einer Gesamtbetrachtung aller Umstände ist daher davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der klaren Angaben in der von ihr selbst übermittelten Anmeldebestätigung, ihres Bildungsgrades sowie ihrer detaillierten Kenntnis der tatsächlichen Kursorganisation erkennen musste, dass der Lehrgang in der absolvierten Form nicht den gesetzlichen Anforderungen an eine strukturierte, überwiegend betreute Weiterbildung im Rahmen der Bildungskarenz entsprach. Ein gutgläubiges Vertrauen auf das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen kann unter diesen Umständen nicht angenommen werden. 2.
36. Die tatsächliche Ausbezahlung des Weiterbildungsgeldes von 01.05.2023 bis 31.12.2023 in der Höhe von täglich € 37,14 und von 01.01.2024 bis 05.04.2024 in der Höhe von täglich € 40,52 ergibt sich aus dem gegenständlichen Bescheid und wurde dies nicht bestritten. Aus den eAMS-Nachrichten geht hervor, dass das AMS die Ausbildung aufgrund der Vorlage des Diploms als vorzeitig abgeschlossen ansah und der Beschwerdeführerin daher nur bis zum 05.04.2024 das Weiterbildungsgeld tatsächlich ausbezahlt wurde (vgl. VwAkt ON 24).Aus den eAMS-Nachrichten geht hervor, dass das AMS die Ausbildung aufgrund der Vorlage des Diploms als vorzeitig abgeschlossen ansah und der Beschwerdeführerin daher nur bis zum 05.04.2024 das Weiterbildungsgeld tatsächlich ausbezahlt wurde vergleiche VwAkt ON 24).
37. Rechtliche Beurteilung: 3.
38. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes und die Entscheidung durch einen Senat unter Mitwirkung fachkundiger Laienrichter ergeben sich aus §§ 6, 7 BVwGG iVm § 56 Abs. 2 AlVG.3.
39. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes und die Entscheidung durch einen Senat unter Mitwirkung fachkundiger Laienrichter ergeben sich aus Paragraphen 6, 7, BVwGG in Verbindung mit Paragraph 56, Absatz 2, AlVG. Die Beschwerde ist rechtzeitig und auch sonst zulässig. 3.
40. Die maßgebenden Bestimmungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG) BGBl. Nr. 609/1977 idgF lauten:3.
41. Die maßgebenden Bestimmungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG) Bundesgesetzblatt Nr. 609 aus 1977, idgF lauten: Einstellung und Berichtigung des Arbeitslosengeldes „§ 24.

Art 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Die entsprechenden Gesetzesstellen und die Rechtsprechung des VwGH wurden zitiert.

Artikel 133

, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Die entsprechenden Gesetzesstellen und die Rechtsprechung des VwGH wurden zitiert. European Case Law IdentifierECLI:AT:BVWG:2026:W260.2299872.1.00