RIS Dokument GerichtBundesverwaltungsgericht Entscheidungsdatum20.04.2026 GeschäftszahlW102 2334739-1 Spruch, W102 2334739-1/11E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richt

Art. 133Abs.

4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist

Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. Text

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die XXXX (in Folge: Projektwerberin) beantragte mit Schriftsatz vom 29.05.2024, modifiziert mit Schreiben vom 22.10.2025, bei der Niederösterreichischen Landesregierung die Genehmigung für die Umsetzung des Vorhabens „Windpark Kettlasbrunn 3“

§§ 5und 17 UVP-G 2000.1.1.

Die römisch 40 (in Folge: Projektwerberin) beantragte mit Schriftsatz vom 29.05.2024, modifiziert mit Schreiben vom 22.10.2025, bei der Niederösterreichischen Landesregierung die Genehmigung für die Umsetzung des Vorhabens „Windpark Kettlasbrunn 3“

Paragraphen 5 und 17 UVP-G 2000. 1.2. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens erließ die belangte Behörde mit Edikt den angefochtenen Bescheid vom 02.12.2025, Zl. WST1-UG-67/033-2025, mit dem der Projektwerberin das beantragte Vorhaben „Windpark Kettlasbrunn 3“, welches in Abänderung des genehmigten „Windpark Kettlasbrunn/Mistelbach“ im Wesentlichen

1. a)den Rückbau von 17 der bestehenden 20 Windenergieanlagen (idF kurz WEA) der Type Enercon E-70/E4 mit je 2.0 MW Nennleistung, Nabenhöhe von 113,5 m und Rotordurchmesser von 70 m,
2. a)den Rückbau von 17 der bestehenden 20 Windenergieanlagen in der Fassung kurz WEA) der Type Enercon E-70/E4 mit je 2.0 MW Nennleistung, Nabenhöhe von 113,5 m und Rotordurchmesser von 70 m,
3. b)den ersatzweisen Neubau von 12 WEA der Type Vestas V172-7,2 mit je 7,2 MW Nennleistung, Nabenhöhe von 175 m und Rotordurchmesser von 172 m,
4. c)die Erhöhung der Gesamtkapazität des WP um effektiv 52,4 MW auf 92,4 MW,
5. d)den Bau der dazugehörigen Infrastruktur für die Neuanlagen (Wege und Kranstellflächen, Energiekabel- und Kommunikationsleitungen (30-kVErdkabelsystem), Eiswarnschilder mit aktiven Warnleuchten, Kompensationsanlagen, SCADA Gebäude), sowie
6. e)die Durchführung von vorhabenbedingten Rodungen, vorsieht, nach Maßgabe der in den weiteren Spruchteilen getroffenen Anordnungen, Entscheidungen und Feststellungen, genehmigt wurde. 1.3. Gegen diesen Bescheid erhob die Umweltorganisation XXXX , vertreten durch XXXX (in Folge: Beschwerdeführerin), rechtzeitig Beschwerde. Zur Begründung ihrer Beschwerde brachte die Beschwerdeführerin – neben weiteren Rechtsausführungen – im Wesentlichen Nachstehendes vor:1.3. Gegen diesen Bescheid erhob die Umweltorganisation römisch 40 , vertreten durch römisch 40 (in Folge: Beschwerdeführerin), rechtzeitig Beschwerde. Zur Begründung ihrer Beschwerde brachte die Beschwerdeführerin – neben weiteren Rechtsausführungen – im Wesentlichen Nachstehendes vor: ● einen Widerspruch zum Bundesverfassungsgesetz über die Nachhaltigkeit, den Tierschutz, den umfassenden Umweltschutz, die Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und die Forschung – BVG Nachhaltigkeit ● eine Beeinträchtigung des Bodens, der Landschaft und des Landschaftsbildes ● Bedenken hinsichtlich einer Lichtverschmutzung ● Bedenken hinsichtlich Vogelschlages und Fledermaus-Barotraumas ● Bedenken hinsichtlich der Abfallwirtschaft, der Nachsorgephase und des Rückbaus ● Bedenken hinsichtlich der Umwelthygiene Die Beschwerdeführerin beantragte, „den Antrag auf Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ab- bzw. zurückzuweisen“ und „kein UVP- und sonstiges Genehmigungsverfahren durchzuführen und keine Baugenehmigung, keine wasserrechtlichen Bewilligungen, keine Rodungsbewilligungen und keine sonstigen mit dem oben genannten Vorhaben zusammenhängenden Bewilligungen zu erteilen – mit Ausnahme des Abbaues der 17 bestehenden Windindustrieanlagen“. Außerdem beantragte sie, den angefochtenen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit aufzuheben. Weiters wurde beantragt, das Bundesverwaltungsgericht möge erkennen, dass das Vorhaben aufgrund der Bestimmungen des NÖ NSchG 2000, der FFH-RL, der Vogelschutz-RL, des UVP-G 2000 und/oder der UVP-RL nicht genehmigungsfähig sei. Weiters, dass das Verwaltungsgericht erkennen möge, dass es aufgrund der Dimensionen der „Windindustrieanlagen“ des Vorhabens und der kumulativen Wirkung mit bereits bestehenden „Windindustrieanlagen“ zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Landschaftsbildes komme und der Antrag aufgrund der schwerwiegenden Umweltbelastungen abzuweisen sei. Sollte das Gericht dem Antrag nicht stattgeben, werde angeregt, das Bundesverwaltungsgericht „möge den VwGH prüfen lassen, ob das gegenständliche Vorhaben in Bezug auf die Bestimmungen des NÖ NSchG 2000, der FFH-RL, der Vogelschutz-RL, des UVP-G 2000 und/oder der UVP-RL genehmigungsfähig ist“. Weiters werde angeregt, das Bundesverwaltungsgericht möge

Art. 267AEUV den Eu

GH hinsichtlich der Auslegung des § 17 Abs. 5 UVP-G 2000 anrufen. Die Bestimmung, wonach bei Vorhaben der Energiewende eine Abweisung nicht ausschließlich aufgrund von Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes erfolgen dürfe, finde sich nicht in der UVP-RL. Im gegenständlichen Fall komme es zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Landschaft. Dementsprechend beantragte die Beschwerdeführerin weiters eine Vorabentscheidung durch den EuGH mit der Frage, ob derart hohe „Windindustrieanlagen“ eine erhebliche Beeinträchtigung der Landschaft bewirken. Schließlich werde beantragt, auf fachlicher Grundlage den Beweis zu erbringen, dass es durch die Fundamente nicht zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Bodens komme und dass die Fundamente im Zuge des Rückbaues der „Windindustrieanlagen“ nicht vollkommen entfernt werden könnten. Zudem werde beantragt, auf fachlicher Grundlage feststellen zu lassen, wieviel Kilogramm Mikroplastik-Kunststoffpartikeln sich aufgrund von Umwelteinflüssen von den Rotorblättern im Laufe des Betriebes bis zu dessen Stilllegungen lösen werden und in die Umwelt gelangen. Es werde angeregt, vom VwGH prüfen zu lassen, ob Mikroplastik-Kunststoffpartikel der Rotorblätter, die durch Abrieb/Erosion in die Umwelt gelangen, als Immissionen zu werten seien. Sollte das Vorhaben genehmigt werden, werden folgende Auflagen beantragt:Die Beschwerdeführerin beantragte, „den Antrag auf Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ab- bzw. zurückzuweisen“ und „kein UVP- und sonstiges Genehmigungsverfahren durchzuführen und keine Baugenehmigung, keine wasserrechtlichen Bewilligungen, keine Rodungsbewilligungen und keine sonstigen mit dem oben genannten Vorhaben zusammenhängenden Bewilligungen zu erteilen – mit Ausnahme des Abbaues der 17 bestehenden Windindustrieanlagen“. Außerdem beantragte sie, den angefochtenen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit aufzuheben. Weiters wurde beantragt, das Bundesverwaltungsgericht möge erkennen, dass das Vorhaben aufgrund der Bestimmungen des NÖ NSchG 2000, der FFH-RL, der Vogelschutz-RL, des UVP-G 2000 und/oder der UVP-RL nicht genehmigungsfähig sei. Weiters, dass das Verwaltungsgericht erkennen möge, dass es aufgrund der Dimensionen der „Windindustrieanlagen“ des Vorhabens und der kumulativen Wirkung mit bereits bestehenden „Windindustrieanlagen“ zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Landschaftsbildes komme und der Antrag aufgrund der schwerwiegenden Umweltbelastungen abzuweisen sei. Sollte das Gericht dem Antrag nicht stattgeben, werde angeregt, das Bundesverwaltungsgericht „möge den VwGH prüfen lassen, ob das gegenständliche Vorhaben in Bezug auf die Bestimmungen des NÖ NSchG 2000, der FFH-RL, der Vogelschutz-RL, des UVP-G 2000 und/oder der UVP-RL genehmigungsfähig ist“. Weiters werde angeregt, das Bundesverwaltungsgericht möge

Artikel 267, AEUV den Eu

GH hinsichtlich der Auslegung des Paragraph 17, Absatz 5, UVP-G 2000 anrufen. Die Bestimmung, wonach bei Vorhaben der Energiewende eine Abweisung nicht ausschließlich aufgrund von Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes erfolgen dürfe, finde sich nicht in der UVP-RL. Im gegenständlichen Fall komme es zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Landschaft. Dementsprechend beantragte die Beschwerdeführerin weiters eine Vorabentscheidung durch den EuGH mit der Frage, ob derart hohe „Windindustrieanlagen“ eine erhebliche Beeinträchtigung der Landschaft bewirken. Schließlich werde beantragt, auf fachlicher Grundlage den Beweis zu erbringen, dass es durch die Fundamente nicht zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Bodens komme und dass die Fundamente im Zuge des Rückbaues der „Windindustrieanlagen“ nicht vollkommen entfernt werden könnten. Zudem werde beantragt, auf fachlicher Grundlage feststellen zu lassen, wieviel Kilogramm Mikroplastik-Kunststoffpartikeln sich aufgrund von Umwelteinflüssen von den Rotorblättern im Laufe des Betriebes bis zu dessen Stilllegungen lösen werden und in die Umwelt gelangen. Es werde angeregt, vom VwGH prüfen zu lassen, ob Mikroplastik-Kunststoffpartikel der Rotorblätter, die durch Abrieb/Erosion in die Umwelt gelangen, als Immissionen zu werten seien. Sollte das Vorhaben genehmigt werden, werden folgende Auflagen beantragt: ● Vollständige Entfernung aller Bestandteile des Windparks nach Außerbetriebnahme samt finanzieller Vorsorge der Projektwerberin für den Rückbau ● Ergänzung des Bescheides mit Auflagen zur Stilllegungs- und Nachsorgephase ● Die „Windindustrieanlagen“ seien mit einer bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung auszustatten. 2.

1. Die belangte Behörde legte dem Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde mit Vorlageschreiben am 04.02.2026 vor. 2.
2. Mit Beschwerdemitteilung vom 06.02.2026 übermittelte das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde zur Kenntnis und allfälligen Stellungnahme an die Parteien des Verfahrens. 2.
3. Mit Schriftsatz vom 12.02.2026 nahm die Projektwerberin Stellung zur übermittelten Beschwerde und beantragte, die Beschwerde wegen rechtsmissbräuchlicher Verfahrensführung abzuweisen, in eventu die Beschwerde ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung als unbegründet abzuweisen. 2.
4. Am 31.03.2026 wurde am Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung durchgeführt. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
5. Feststellungen: 1.
6. Zum Vorhaben Beim Vorhaben handelt es sich um ein „Windpark-Teilrepowering“ in der Gemeinde Mistelbach. 17 der bestehenden 20 Windenergieanlagen (in Folge: WEA) des Windpark Kettlasbrunn werden dabei rückgebaut und durch 12 Anlagen der Type Vestas V172-7.2MW, mit einer Nennleistung von 7,2 MW, einem Rotordurchmesser von 172 m und einer Nabenhöhe von 175 m ersetzt. Drei Anlagen des Windparks Kettlasbrunn bleiben bestehen. Insgesamt ergibt sich eine Engpassleitung von 92,4 MW (6MW der verbleibenden, bestehenden WEA + 86,4 MW der neu zu errichtenden WEA) für den neu geplanten Windpark. Durch das Teilrepowering ergibt sich im Vergleich zum derzeit bestehenden Windpark, der mit Bescheid vom 23.11.2004, RU4-U-152/091, genehmigt und errichtet wurde, eine zusätzliche Engpassleistung von 52,4 MW. In räumlicher Nähe befinden sich diverse Bestands-Windkraftanlagen und genehmigte Repowering-Projekte. 1.1.
7. Das Vorhaben beinhaltet folgende Bestandteile: • Abbau von 17 der bestehenden 20 WEA der Type Enercon E-70 mit einer Nennleistung von je 2.000 kW, mit einem Rotordurchmesser von etwa 70 m und einer Nabenhöhe von 113,5 m inkl. Rückbau von nicht weiter benötigten Wegen und Kranstellflächen. • Neubau von insgesamt 12 WEA; Type Vestas V172-7.2MW mit einem Rotordurchmesser von 172 m und einer Nabenhöhe von 175 m. • Bau der dazugehörigen Infrastruktur für die Neuanlagen: Wege und Kranstellflächen, Energiekabel- und Kommunikationsleitungen (30kV Erdkabelsysteme), Eiswarnschilder mit aktiven Warnleuchten, Kompensationsanlagen, SCADA Gebäude. • Durchführung von vorhabenbedingten Rodungen. • Umsetzung von für die naturschutzfachliche Bewertung relevanten Vorhabenbestandteilen. • Umsetzung von in der UVE vorgeschlagenen Maßnahmen. 1.1.
8. Lage des Vorhabens: Das Windpark Planungsgelände liegt in der Gemeinde Mistelbach (Bezirk Mistelbach) und erstreckt sich über die Katastralgemeinden Kettlasbrunn und Ebendorf. Teile der Zuwegung bzw. der Eiswarnleuchten inklusive Kabel befinden sich in den Gemeinden Sulz im Weinviertel sowie Gaweinstal. Das Vorhaben liegt somit in folgenden Standortgemeinden: • Mistelbach • Sulz im Weinviertel • Gaweinstal. 1.1.
9. Vorhabenabgrenzung: Elektrotechnische Vorhabenabgrenzung und Verschaltung: Der Netzanschluss erfolgt am Grundstück XXXX in der KG XXXX im Umspannwerk (UW) Kettlasbrunn Süd, welches sich derzeit in der Bauphase befindet. Die Übergabepunkte an die Netz Niederösterreich GmbH (Netz NÖ), sprich die Eigentums- und elektrischen Vorhabengrenzen sind mit den windparkseitigen Sammelschienen im UW definiert. Bautechnische Vorhabenabgrenzung Der Netzanschluss erfolgt am Grundstück römisch 40 in der KG römisch 40 im Umspannwerk (UW) Kettlasbrunn Süd, welches sich derzeit in der Bauphase befindet. Die Übergabepunkte an die Netz Niederösterreich GmbH (Netz NÖ), sprich die Eigentums- und elektrischen Vorhabengrenzen sind mit den windparkseitigen Sammelschienen im UW definiert. Bautechnische Vorhabenabgrenzung Windpark-Ein- und -Ausfahrt Ost: Die Anlagenteile für den östlichen Teil des Windparks werden voraussichtlich über die Autobahn A5 und weiter über die Autobahnabfahrt Mistelbach-Ost/Wilfersdorf auf die B40, die L3041, L3039 und die L16 bis zur Windparkeinfahrt antransportiert. Die Zuwegung erfolgt ab dem übergeordneten Straßennetz über bestehende Verkehrswege (Gemeindestraßen und Güterwege). Die Winparkeinfahrt Ost wird für den östlichen Teil des Windparks auch als Ausfahrt dienen. Die erste wegebauliche Maßnahme betrifft den Ausbau der Abzweigung von der Landesstraße L16 zum anschließenden Güterweg (Gst Nr. XXXX , KG XXXX ).Die Anlagenteile für den östlichen Teil des Windparks werden voraussichtlich über die Autobahn A5 und weiter über die Autobahnabfahrt Mistelbach-Ost/Wilfersdorf auf die B40, die L3041, L3039 und die L16 bis zur Windparkeinfahrt antransportiert. Die Zuwegung erfolgt ab dem übergeordneten Straßennetz über bestehende Verkehrswege (Gemeindestraßen und Güterwege). Die Winparkeinfahrt Ost wird für den östlichen Teil des Windparks auch als Ausfahrt dienen. Die erste wegebauliche Maßnahme betrifft den Ausbau der Abzweigung von der Landesstraße L16 zum anschließenden Güterweg (Gst Nr. römisch 40 , KG römisch 40 ). Windparkeinfahrt WKA 08: Die Anlagenteile für die WKA 08 werden voraussichtlich über die Autobahn A5 antransportiert. Etwa auf km 25 in Fahrtrichtung Nord erfolgt die Abfahrt von der Autobahn, nördlich eines bestehenden Rückhaltebeckens. Die Zuwegung erfolgt ab dem übergeordneten Straßennetz über einen neu zu errichtenden Verkehrsweg und dann weiter über bestehende Verkehrswege (Gemeindestraßen und Güterwege). Die erste wegebauliche Maßnahme betrifft den Ausbau im Bereich der Autobahn (Gst. Nr. XXXX , KG XXXX ).Die Anlagenteile für die WKA 08 werden voraussichtlich über die Autobahn A5 antransportiert. Etwa auf km 25 in Fahrtrichtung Nord erfolgt die Abfahrt von der Autobahn, nördlich eines bestehenden Rückhaltebeckens. Die Zuwegung erfolgt ab dem übergeordneten Straßennetz über einen neu zu errichtenden Verkehrsweg und dann weiter über bestehende Verkehrswege (Gemeindestraßen und Güterwege). Die erste wegebauliche Maßnahme betrifft den Ausbau im Bereich der Autobahn (Gst. Nr. römisch 40 , KG römisch 40 ). Windparkausfahrt WK08: Die Ausfahrt für die WKA 08 befindet sich nördlich der Einfahrt. Die letzte wegbauliche Maßnahme betrifft den Ausbau der Abzweigung auf dem Grundstück XXXX (KG XXXX ). Die Ausfahrt erfolgt über bestehende Verkehrswege (Gemeindestraßen und Güterwege) und führt auf die L3094.Die Ausfahrt für die WKA 08 befindet sich nördlich der Einfahrt. Die letzte wegbauliche Maßnahme betrifft den Ausbau der Abzweigung auf dem Grundstück römisch 40 (KG römisch 40 ). Die Ausfahrt erfolgt über bestehende Verkehrswege (Gemeindestraßen und Güterwege) und führt auf die L
10. Windpark-Ein- und- Ausfahrt West: Die Anlagenteile für den westlichen Teil des Windparks werden voraussichtlich über die Autobahn A5 und weiter über die Autobahnabfahrt Mistelbach-Ost/Wilfersdorf auf die B7 bis zur Windparkeinfahrt antransportiert. Die Zuwegung erfolgt ab dem übergeordneten Straßennetz über bestehende Verkehrswege (Gemeindestraßen und Güterwege). Die Winparkeinfahrt West wird für den westlichen Teil des Windparks auch als Ausfahrt, für die Sondertransporte dienen. Die erste wegebauliche Maßnahme betrifft den Ausbau der Abzweigung von der B7 auf die Gemeindestraße (Gst Nr. XXXX , KG XXXX ).Die Anlagenteile für den westlichen Teil des Windparks werden voraussichtlich über die Autobahn A5 und weiter über die Autobahnabfahrt Mistelbach-Ost/Wilfersdorf auf die B7 bis zur Windparkeinfahrt antransportiert. Die Zuwegung erfolgt ab dem übergeordneten Straßennetz über bestehende Verkehrswege (Gemeindestraßen und Güterwege). Die Winparkeinfahrt West wird für den westlichen Teil des Windparks auch als Ausfahrt, für die Sondertransporte dienen. Die erste wegebauliche Maßnahme betrifft den Ausbau der Abzweigung von der B7 auf die Gemeindestraße (Gst Nr. römisch 40 , KG römisch 40 ). Windparkausfahrt West: Für den westlichen Teil des Windparks befindet sich südwestlich der Einfahrt eine alternative Ausfahrt für LKW-Leerfahrten. Die letzte wegbauliche Maßnahme betrifft den Ausbau der Abzweigung auf den Grundstücken XXXX , XXXX , XXXX und XXXX (KG XXXX ). Die Ausfahrt erfolgt über bestehende Verkehrswege (Gemeindestraßen und Güterwege) und führt auf die B
11. Sämtliche übergeordnete Straßen vor den Vorhabengrenzen sind nicht Teil des Vorhabens.Für den westlichen Teil des Windparks befindet sich südwestlich der Einfahrt eine alternative Ausfahrt für LKW-Leerfahrten. Die letzte wegbauliche Maßnahme betrifft den Ausbau der Abzweigung auf den Grundstücken römisch 40 , römisch 40 , römisch 40 und römisch 40 (KG römisch 40 ). Die Ausfahrt erfolgt über bestehende Verkehrswege (Gemeindestraßen und Güterwege) und führt auf die B
12. Sämtliche übergeordnete Straßen vor den Vorhabengrenzen sind nicht Teil des Vorhabens. Dauer der Betriebsphase: Die Windkraftanlagen sind auf eine Lebensdauer von 25 Jahren ausgelegt (lt. Auskunft des Anlagenherstellers Typenzertifizierung auf 25 Jahre). Nach diesem Zeitraum können die Anlagen entweder weiterbetrieben, Anlagenteile erneuert, neue Windkraftanlagen errichtet, oder die gegenständlichen Anlagen samt Fundament abgetragen werden. Nebenanlagen und Kommunikationsnetz: Abgesehen von den Windkraftanlagen, Wegen, Kranstellflächen, Logistikflächen, Eiswarnschildern (inklusive Warnleuchten), Kompensationsanlagen, SCADA Gebäuden und den Strom- und Kommunikationsleitungen werden keine weiteren Anlagen errichtet. Zweck des Vorhabens: Die gegenständlichen Windkraftanlagen dienen zur Erzeugung von elektrischer Energie. Das Vorhaben trägt damit zu einer Steigerung der Stromerzeugungskapazitäten aus Erneuerbaren Energien bei. Das Vorhaben leistet einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klima- und Energieziele auf internationaler, nationaler und regionaler Ebene.

den Ertragsdaten von bestehenden Windparks, sowie der errechneten Leistungskurve der neu zu errichtenden Anlagen ist mit einem jährlichen Ertrag von ca. 200 GWh/Jahr, für den Neubau zu rechnen. Abbau der Altanlagen: Teil des Vorhabens ist auch der Abbau eines Teiles des Bestandwindparks inkl. die Nebenanlagen sowie der bestehenden Kranstellflächen. Der Abbau dieser Anlagen beginnt mit dem kontrollierten Absaugen der wesentlichen Betriebsöle, der Überprüfung der gesamten Anlage und der Vorbereitung für die Demontage. Mittels geeigneten Krans werden die Rotorblätter, die Gondel und die einzelnen Turmteile durch geschultes Demontagepersonal nacheinander rückgebaut. Die Anlagenteile sowie die Stahlsektion des Turms und Rotorblätter werden auf dafür vorgesehenen LKWs bzw. mit Sondertransporten abtransportiert und einer Entsorgung entsprechend dem Stand der Technik zugeführt oder es erfolgt ein Recycling und Weiterverkauf der Materialen. Die Betonsektionen der Türme werden nach Stand der Technik abgebaut. Die Fundamente werden nach der Abtragung der Anlagen oberflächlich abgeschremmt (bis zu 1 m unterhalb der Geländeoberkante). Darunter bleibt das Fundament erhalten, der verbleibende Fundamentblock wird dabei aufgebrochen und für das Wasser durchlässig gemacht. Obenauf wird naturnahes Aushubmaterial, welches durch den Bau der neuen Fundamente anfällt, aufgetragen bzw. falls notwendig, entsprechendes Erdmaterial angeführt und die Fläche steht wieder der landwirtschaftlichen Nutzung zur Verfügung. Rodungen: Im Zuge des gegenständlichen Vorhabens sind für die Zuwegung bzw. für die Verlegung der Netzableitung, sowie teilweise für Kranstellflächen und Anlagenfundamente, Rodungen erforderlich. Die von den Rodungen betroffenen Flächen liegen in den Katastralgemeinden Kettlasbrunn, Schrick und Ebendorf. (Detailpläne zur Lage der Rodungsflächen sind dem Operat als Dokument B.02.05.00 beigefügt. Eine detaillierte Auflistung der betroffenen Grundstücksparzellen inkl. Flächenausmaß ist Dokument B.04.02.00 zu entnehmen.) Auf Grundstück XXXX (siehe B.02.05.00 Blatt 14) befindet sich eine Ausgleichsfläche des Windparks Kettlasbrunn II. Auf dieser Fläche wird zum Zeitpunkt der Erstellung der Einreichunterlagen Waldfläche aufgeforstet. Aus diesem Grund wird für notwendige Baumaßnahmen auf dieser Fläche eine Rodung beantragt. Da es sich bei diesen Bereichen um eine junge Ausgleichsfläche handelt, wird, abweichend zu anderen permanenten Rodungen, hierfür eine Ersatzaufforstung im Verhältnis 1:1 vorgesehen. Im Bereich von Spülbohrungen für Kabeltrassen, sowie Forstwegen sind teilweise Rodungen notwendig, bei denen keine Schlägerungen notwendig sind. Bei diesen Rodungen handelt es sich grundsätzlich um permanente Rodungen. Da jedoch keine tatsächlichen Schlägerungen erfolgen, werden dafür keine Ersatzaufforstungen vorgesehen. Diese Rodungsbereiche werden als „Formalrodung“ bezeichnet. Alle anderen permanenten Rodungen werden im Verhältnis 1:3 ersatzaufgeforstet.Auf Grundstück römisch 40 (siehe B.02.05.00 Blatt 14) befindet sich eine Ausgleichsfläche des Windparks Kettlasbrunn römisch zwei. Auf dieser Fläche wird zum Zeitpunkt der Erstellung der Einreichunterlagen Waldfläche aufgeforstet. Aus diesem Grund wird für notwendige Baumaßnahmen auf dieser Fläche eine Rodung beantragt. Da es sich bei diesen Bereichen um eine junge Ausgleichsfläche handelt, wird, abweichend zu anderen permanenten Rodungen, hierfür eine Ersatzaufforstung im Verhältnis 1:1 vorgesehen. Im Bereich von Spülbohrungen für Kabeltrassen, sowie Forstwegen sind teilweise Rodungen notwendig, bei denen keine Schlägerungen notwendig sind. Bei diesen Rodungen handelt es sich grundsätzlich um permanente Rodungen. Da jedoch keine tatsächlichen Schlägerungen erfolgen, werden dafür keine Ersatzaufforstungen vorgesehen. Diese Rodungsbereiche werden als „Formalrodung“ bezeichnet. Alle anderen permanenten Rodungen werden im Verhältnis 1:3 ersatzaufgeforstet. Nachfolgender Tabelle ist eine Zusammenfassung der notwendigen Rodungsflächen zu entnehmen. Gewässerquerungen: Im gegenständlichen Vorhaben sind im Bereich der Kabeltrasse und Zuwegung Querungen von Bächen bzw. Wassergräben notwendig. (Diese werden in Dokument D.03.08.00 genauer beschrieben.) Prinzipiell erfolgen die Querungen von Gewässern im Spülbohrverfahren. Sollte der Graben während der Verlegearbeiten nicht wasserführend sein, so kann die Verlegung alternativ auch mittels Einpflügeverfahren im Trockenen erfolgen. Der Mindestabstand zwischen Gerinnesohle und Oberkante der verlegten Leitungen beträgt dabei 1,5 Meter. Nach Beendigung des Einpflügevorgangs wird der ursprüngliche Zustand des trockengefallenen Gerinnes wiederhergestellt. Bei allen Spülbohrverfahren wird ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen Oberkante der verlegten Leitung und Gerinnesohle eingehalten. Die Querungen fallen somit unter die Bewilligungsfreistellungsverordnung für Gewässerquerungen (GewQBewFreistellV idgF). Straßenquerungen: Für die Verlegung der Kabeltrassen notwendige Querungen von höherrangingen Asphaltstraßen (A5, B7) erfolgen im Spülbohrverfahren. Betroffene Einbauten und Rechte Dritter: Durch das Vorhaben werden die Rechte von Dritten in Bezug auf deren bestehende Einbauten berührt. (Eine Liste der betroffenen Einbauten kann Dokument C.01.01.00 entnommen werden.) Bei Querungen von Einbauten wird eine offene Bauweise bevorzugt. Sollte sich bei genauerer Betrachtung herausstellen, dass eine Querung von betroffenen Einbauten in offener Bauweise nicht möglich ist, wird stattdessen im Spülbohrverfahren gequert. Im Vorfeld erfolgt eine Abstimmung mit den jeweiligen Einbautenträgern. (Die Lage der Einbauten und deren Querungen kann den Plänen im Teil B des Vorhabens entnommen werden.) Flächen und Raumbedarf: Insgesamt werden für den gesamten Windpark zusätzliche Flächen (über Bestandswege hinausgehend) im Ausmaß von ca. 4 ha dauerhaft in Anspruch genommen. Dies beinhaltet Fundamentflächen, permanente Kranstellflächen, Stichzuwegungen zu den WKA (Neubau), Wegeausbau. (Eine detaillierte Beschreibung und Aufstellung des Flächenverbrauches sind dem Bodenschutzkonzept in Dokument B.01.02.00 zu entnehmen.) 1.1.4. Allgemeine Beschreibung Vestas V172-7,2 MW: Die Anlage des Typs Vestas V172-7.2 MW ist wie folgt charakterisiert: WEA-Kenndaten: • Nennleistung: 7.200 kW • Rotordurchmesser: 172 m • Nabenhöhe: 175 m • Gesamthöhe: 261 m Rotor: • Rotorfläche: 23.235 m² • Einschaltwindgeschwindigkeit: 3 m/s • Abschaltwindgeschwindigkeit: 25 m/s • Rotorblattmaterial: Glasfaserverstärkter Polyester, Karbonfasern und metallische Ableitstreifen • Pitchsystem: hydraulisch • Getriebe: zwei Planetenstufen Elektrische Komponenten: • Generator: Permanentmagnet-Synchrongenerator • Umrichter: Vollumrichter • Transformator: In Flüssigkeit eingetauchter Ökodesign-Transformator • MS-Schaltanlage: SF-6 isoliert, metallgekapselt, im Turmfuß Turm: • Bauform: Hybridturm (Stahl und Beton) 175 m Nabenhöhe • Windklasse: DIBt S, IEC S • Eingebauter Servicelift: Power Climber SHERPA-SD4 Ausnahmebewilligung

§ 11

ETG 1992:Ausnahmebewilligung

Paragraph 11, ETG 1992: Bedingt durch eine Anordnung des Transformators im Maschinenhaus sowie des MS (Mittelspannung)-Kabels im Turm können einige Bestimmungen der verbindlichen OVE Richtlinie R 1000-3 nicht eingehalten werden, weshalb eine Ausnahmegenehmigung

§ 11ETG erforderlich ist.

(Die Maßnahmen zur Erlangung einer Ausnahmebewilligung nach § 11 Elektro-Technik-Gesetz sind Dokument C.05.29.00 zu entnehmen.)Bedingt durch eine Anordnung des Transformators im Maschinenhaus sowie des MS (Mittelspannung)-Kabels im Turm können einige Bestimmungen der verbindlichen OVE Richtlinie R 1000-3 nicht eingehalten werden, weshalb eine Ausnahmegenehmigung

Paragraph 11, ETG erforderlich ist. (Die Maßnahmen zur Erlangung einer Ausnahmebewilligung nach Paragraph 11, Elektro-Technik-Gesetz sind Dokument C.05.29.00 zu entnehmen.) 1.1.

1. Standortbeschreibung: Das Planungsgebiet liegt südwestlich von Kettlasbrunn und nördlich von Schrick. Westlich der Autobahn grenzt es im Süden an den „Schricker Wald“ an, der teilweise als FFH-Erweiterungsgebiet „Weinviertler Klippenzone“ ausgewiesen ist. Östlich der Autobahn liegt das Planungsgebiet in einem Mosaik aus Wald- und Ackergebieten. Das Repowering betrifft ausschließlich intensiv bewirtschaftete Ackerflächen. 1.1.
2. Schutzgebiete um das Planungsgebiet:
3. FFH-Gebietserweiterung „Weinviertler Klippenzone“ (Schricker Wald, Gemeindeleiten) ist ca. 25 m entfernt.
4. Der „Wildtier-Wanderkorridor“ liegt innerhalb des Planungsgebiets.
5. FFH-Teilgebiete „Weinviertler Klippenzone“ sind ab ca. 6,7 km entfernt.
6. FFH-Teilgebiet „Weinviertler Klippenzone“ und Landschaftsschutzgebiet „Steinbergwald“ ist ca. 8,1 km entfernt.
7. Das Naturdenkmal „Zaya-Wiesen“ ist ca. 3,6 km entfernt.
8. Das Landschaftsschutzgebiet und der Naturpark „Leiser Berge“ ist ca. 8,9 km entfernt.
9. Das FFH- und Vogelschutzgebiet Gebiet „March-Thaya-Auen“, das Landschaftsschutz- und Ramsargebiet „Donau-March-Thaya-Auen“, der „Alpen-Karpaten Korridor“ sowie in diesen Schutzgebieten liegenden Naturschutzgebiete sind ca. 14,8 km entfernt.
10. Mehrere Naturdenkmäler (meist Einzelbäume, Baumallee, etc.) ab ca. 1,5 km Entfernung. Alle anderen Schutzgebiete sind weiter als 15 km entfernt. 1.1.
11. NÖ ROG 2014, NÖ SekRop Wind: Alle Anlagenstandorte, ausgenommen der WKA 08 des WP KET3, befinden sich in den § 23-Zonen „WE 09“ und „WE 10“ des sektoralen Raumordnungsprogramms für die Windkraftnutzung in Niederösterreich. Die WKA 08 KET3 liegt knapp außerhalb der Zone WE 10 auf einer bestehenden Widmungsfläche. Aufgrund der Lage auf einer bestehenden Gwka Widmung wird diese gem. Rechtstext Sektorales Raumordnungsprogramm Windkraftnutzung in NÖ § 3

NÖ ROG auf Gwka gewidmeten Flächen. 1.

1. Zu Boden und Fläche 1.2.
2. Flächeninanspruchnahme: Aus agrarfachlicher Sicht ist die gegenständliche Inanspruchnahme mit permanent ca. 4,03 ha vergleichsweise geringfügig und hinsichtlich der Auswirkungen vernachlässigbar. 1.2.
3. Schattenwurf: Für den Boden bzw. Untergrund bringt die Beschattung keinerlei Nachteile. Ein Nachteil wäre erst dann gegeben, wenn die Beschattung so weit ginge, dass ein Bewuchs nicht mehr möglich wäre. Dies ist jedoch keinesfalls zu erwarten, im Gegenteil treten im betroffenen Gebiet mit über 2.000 Sonnenstunden jährlich eher Schäden durch zu starke Hitze und Trockenheit auf. 1.
4. Zu Ortsbild, Landschaft und Landschaftsbild 1.3.
5. Ortsbild: Mit dem Repowering-Vorhaben werden 17 der 20 genehmigten und bestehende Altanlagen mit Bauhöhen von 149 m demontiert und durch 12 neue Windkraftanlagen mit geringfügig geänderten Anlagenpositionen und Bauhöhen von 261 m ersetzt. Im Nahbereich der geplanten Anlagen befinden sich zahlreiche weitere Windkraftanlagen. Die nächstgelegenen Ortschaften befinden sich in zumindest rd. 1,9 km Entfernung zu den geplanten Windkraftanlagen. Die Sichtbeziehungen zum geplanten Vorhaben sind bereichsweise durch vorgelagerte Gehölz-bestände, Bebauung und/oder das Geländerelief eingeschränkt. Innerhalb von Ortschaften ist aufgrund der Bebauung generell nur eine sehr eingeschränkte Sichtbarkeit auf die geplanten Windkraftanlagen zu erwarten. Von den ursprünglichen Siedlungsbereichen der Ortskerne mit geschlossener dichter Bebauung sind daher kaum Sichtbeziehungen zum geplanten Windpark zu erwarten. Sichtbeziehungen sind vor allem von Ortsrändern, von größeren Freiflächen, von erhöhten Standpunkten oder punktuell von Ortszentren, wenn Straßenachsen in Richtung des Vorhabens vorliegen, möglich, wobei Vorbelastungen durch die Windkraftanlagen im Nahbereich der geplanten Anlagen bestehen. Visuelle Vorbelastungen bestehen durch die bestehenden Windkraftanlagen im Nahbereich der geplanten Anlagen. Aufgrund des Repowerings kommt es zu keiner Ausweitung bzw. Verdichtung des Windparkkonglomerats. Maßgebliche optische Wechselwirkungen zwischen bedeutenden Elementen des Ortbildes (z.B. Kirchen) und dem geplanten Vorhaben sind aufgrund der Entfernung der geplanten Windkraftanlagen zu den Ortschaften nicht zu erwarten. Zudem bestehen Vorbelastungen durch die rückzubauenden Altanlagen und Bestandsanlagen im Nahbereich der geplanten Windkraftanlagen. Zusammenfassend geht der Ortsbildcharakter der Ortschaften durch das Vorhaben nicht verloren. Durch die Sichtverschattungen und die sehr eingeschränkte Sichtbarkeit innerhalb der Ortschaften, die Vorbelastungen durch die Windkraftanlagen im Nahbereich der geplanten Anlagen, die Reduktion der Anlagenzahl und den Abstand des geplanten Vorhabens zu den Ortschaften sowie die daraus resultierende verminderte Wirkung des Vorhabens auf die bildhafte Wirkung und bauliche Ansicht der Ortschaften, ist insgesamt von einer mittleren Eingriffserheblichkeit und von mittleren verbleibenden Auswirkungen auf das Ortsbild auszugehen. 1.3.
6. Sach- und Kulturgüter: Für die archäologischen Verdachtsflächen können Auswirkungen durch visuelle Störungen ausgeschlossen werden. Für die Kleindenkmäler bzw. Kunstinstallationen im Vorhabensumfeld sind durch das Vorhaben keine maßgeblichen Auswirkungen durch visuelle Störungen zu erwarten. Die Wahrnehmung der Kulturgüter im landschaftlichen Kontext bleibt erhalten. Die Wirkung (Erlebbarkeit) / Funktion bleibt erhalten. Die Eingriffsintensität wird dementsprechend als gering eingestuft. Unter Berücksichtigung einer geringen Eingriffsintensität werden die Eingriffserheblichkeit und die verbleibenden Auswirkungen auf Kulturgüter in der Betriebsphase als gering eingestuft. 1.3.
7. Landschaftsbild: Flächeninanspruchnahme Die verbleibenden Auswirkungen auf das Landschaftsbild und den Erholungswert der Landschaft durch den Wirkfaktor Flächeninanspruchnahme werden in der Bauphase und in der Betriebsphase insgesamt als gering eingestuft. Zerschneidung der Landschaft Die verbleibenden Auswirkungen auf das Landschaftsbild und den Erholungswert der Landschaft durch den Wirkfaktor Zerschneidung der Landschaft werden in der Bauphase und in der Betriebsphase insgesamt als gering eingestuft. Visuelle Störungen Im Untersuchungsraum (10 km-Radius um Windkraftanlagen) werden folgende Landschaftsteilräume abgegrenzt: Ladendorfer Hügelland (Projektstandort, NWZ, MWZ, FWZ), Gaweinstaler Hügelland (NWZ, MWZ, FWZ), Zayatalung (MWZ, FWZ), Altlichtenwarther Hügelland (MWZ, FWZ), Mistelbacher Hügelland (MWZ, FWZ) und Zistersdorfer Hügelland. Insgesamt werden mittlere verbleibende Auswirkungen für das Landschaftsbild und den Erholungswert der Landschaft festgestellt. 1.
8. Lichtverschmutzung und Luftfahrtbefeuerung Die Nachtkennzeichnung der Windkraftanlagen mittels Gefahrenfeuer W rot ist am höchsten Punkt des Turms auf dem Gondeldach sowie am Turm ca. auf halber Turmhöhe angebracht. Die Windkraftanlagen sind mindestens 1200 m von Siedlungen und Wohnbauland entfernt. Aus Erfahrung von anderen Windkraftprojekten kann angenommen werden, dass es durch die Nachtkennzeichnung der Windkraftanlagen zu keiner psychologischen Blendung in den nächstgelegenen Wohngebieten kommt. Eine Tageskennzeichnung durch Befeuerung ist nicht vorgesehen. Während der Bauphase kann es zeitweise zum Einsatz einer Baustellenbeleuchtung kommen. Die intensive Bauphase ist jedoch auf sieben Monate beschränkt und eine Baustellenbeleuchtung würde nur für wenige Stunden am Tag (Abendstunden) zum Einsatz kommen. 1.
9. Biologische Vielfalt 1.5.
10. Lärmeinwirkungen: Das Schutzgut Vögel und das Schutzgut Fledermäuse werden durch Lärmimmissionen beeinflusst. In der Bauphase treten im Zuge der Bauarbeiten Lärmimmissionen auf, wodurch Vögel und Fledermäuse beeinträchtigt werden. Die Lärmimmissionen treten nur punktuell und temporär auf, es kommt daher – wenn überhaupt – lediglich zu klein-flächigen und zeitlich begrenzten Beeinträchtigungen von Lebensräumen, mit Ausnahme von Rotmilan und Wespenbussard. Im Zuge der Bauarbeiten können mäßige Eingriffsintensitäten in Horstnähe der beiden störungsempfindlichen Arten entstehen. Für das Schutzgut Fledermäuse werden hinsichtlich Lärmimmissionen keine Maßnahmen vorgeschlagen. Für das Schutzgut Vögel werden die von der Projektwerberin vorgeschlagenen Maßnahmen hinsichtlich Bauzeiteinschränkung als geeignet bewertet, um negativen Auswirkungen entgegenzuwirken. Bauarbeiten sind ausschließlich während der Tageszeit durchzuführen, und zwar zwischen einer Stunde nach Sonnenaufgang und einer Stunde vor Sonnenuntergang, um Lärmimissionen möglichst gering zu halten. Weitere Auflagen für den indirekten Lebensraumverlust von Fledermäusen werden unter Risikofaktor 32 behandelt. Unter Einbezug der Auflagen im Anhang verbleibt das Schutzgut Fledermäuse betreffend die Einwirkung durch Lärmimmissionen mit geringen vorhabensbedingten Auswirkungen und ein unionsrechtlicher Tatbestand tritt nicht ein. Unter Einbezug der in der Einlage D.03.07 Tiere, Pflanzen, Lebensräume der Einreich-unterlagen dargelegten Maßnahmen verbleibt das Schutzgut Vögel mit geringen vorhabensbedingten Auswirkungen und ein unionsrechtlicher Tatbestand tritt nicht ein. 1.5.
11. Schattenwurf: Das Schutzgut Vögel wird durch Schattenwurf und andere optisch bedingte Störwirkungen im Umkreis der WKA beeinflusst. Aufgrund der Lage der geplanten WKA-Standorte betrifft das vor allem Brutvogelarten der offenen Kulturlandschaft. Allerdings stehen nur jeweils kleine Bereiche potenzieller Lebensräume unter dem Einfluss des geplanten Vorhabens. Das Schutzgut Vögel verbleibt hinsichtlich Schattenwurfs und anderer optischer Störwirkungen mit geringen vorhabensbedingten Auswirkungen und ein unionsrechtlicher Tatbestand tritt nicht ein. Hinsichtlich Schattenwurfs werden für das Schutzgut Vögel keine Maßnahmen vorgeschlagen. 1.5.
12. Flächeninanspruchnahme: Durch das Vorhaben werden wertvolle Flächen durch Flächeninanspruchnahme ohne Berücksichtigung von Maßnahmen gem. Maßnahmenliste der Projektweberin und zusätzlich vorgeschlagener Auflagen temporär oder dauerhaft zerstört. Durch das Vorhaben werden weder Kleinklima noch Oberflächenform maßgeblich gestört. Der Bestand und die Entwicklungsfähigkeit von Fledermäusen und anderen Säugetieren, Amphibien und Reptilien sowie wertgebende Biotoptypen mit ihren charakteristischen Tier- und Pflanzenarten werden ohne Berücksichtigung von Maßnahmen

der Maßnahmenliste der Projektwerberin sowie zusätzlich vorgeschlagener Auflagen maßgeblich beeinträchtigt oder vernichtet. Ebenso wird der Lebensraum von Fledermäusen sowie weiterer Tier- und Pflanzenarten bzw. Lebensraumtypen maßgeblich beeinträchtigt. Das Beziehungs- und Wirkungsgefüge der heimischen Tier- und Pflanzenwelt untereinander oder zu ihrer Umwelt wird durch das Vorhaben nicht maßgeblich gestört. Das Vorhaben liegt in keinem Europaschutzgebiet. Eine Beeinträchtigung der umliegenden Schutzgebiete kann aufgrund der Entfernung und der Art des Vorhabens ausgeschlossen werden. Die nächstgelegene FFH-Gebietserweiterung „Weinviertler Klippenzone“ (Schricker Wald, Gemeindeleiten) befindet sich zwar in etwa 25 Metern Entfernung, liegt jedoch außerhalb des direkten Projektbereichs. Der „Wildtier-Wanderkorridor“ verläuft innerhalb des Planungsgebiets, eine erhebliche Beeinträchtigung ist jedoch nicht zu erwarten. Weitere Teilgebiete der „Weinviertler Klippenzone“, in dem auch Fledermäuse als Schutzgüter gelistet sind, befinden sich in einer Entfernung ab etwa 6,7 Kilometern. Es sind vor allem kleinräumig jagende Fledermäuse als Schutzgüter geführt. Eine erhebliche Beeinträchtigung auf Fledermäuse ist aufgrund dieser großen Distanz nicht zu erwarten. Das nächstgelegene FFH-Teilgebiet sowie das Landschafts-schutzgebiet „Steinbergwald“ liegen in rund 8,1 Kilometern Entfernung. Das Naturdenkmal „Zaya-Wiesen“ liegt etwa 3,6 Kilometer vom Vorhaben entfernt. Das Landschaftsschutzgebiet sowie der Naturpark „Leiser Berge“ befinden sich ca. 8,9 Kilometer entfernt. Darüber hinaus sind das FFH- und Vogelschutzgebiet „March-Thaya-Auen“, das Landschaftsschutz- und Ramsargebiet „Donau-March-Thaya-Auen“, der „Alpen-Karpaten Korridor“ sowie darin liegende Naturschutzgebiete rund 14,8 Kilometer entfernt. Mehrere Naturdenkmäler, darunter vor allem Einzelbäume und Baumalleen, befinden sich ab einer Entfernung von ca. 1,5 Kilometern. Alle weiteren Schutzgebiete liegen mehr als 15 Kilometer vom Vorhabensstandort entfernt. 1.5.

1. Artenschutzprüfung: Es sind keine geschützten Pflanzenarten vom Vorhaben betroffen. Unter Einbezug der in der Einlage D.03.07 Tiere, Pflanzen, Lebensräume der Einreich-unterlagen dargelegten Maßnahmen sowie der zusätzlich vorgeschlagenen Auflagen verbleiben die Schutzgüter Pflanzen und Lebensräume, Insekten, Amphibien und Reptilien sowie Fledermäuse und Vögel hinsichtlich der Flächeninanspruchnahme mit geringen vorhabensbedingten Auswirkungen und ein unionsrechtlicher Tatbestand tritt nicht ein. 1.5.
2. Zerschneidung der Landschaft inkl. Kollisionsrisiko: Das Schutzgut Vögel und das Schutzgut Fledermäuse werden während der Betriebsphase durch Kollisionen beeinträchtigt. Die Konfliktintensität des geplanten Vorhabens hinsichtlich Kollisionen wird für das Schutzgut Fledermäuse als sehr hoch bewertet. Der naturschutzfachlich relevante Tatbestand des Tötens kann bei den Fledermäusen nicht ausgeschlossen werden. Beim Schutzgut Vögel ergeben sich hohe Eingriffserheblichkeiten, das Kollisionsrisiko gegenüber dem Ist-Zustand wird jedoch nicht signifikant erhöht. Die von der Projektwerberin vorgeschlagenen Maßnahmen reichen nicht aus, um negative Auswirkungen des geplanten Vorhabens in ausreichendem Maß zu reduzieren. Für das Schutzgut Fledermäuse wird bei der Berechnung des fledermausfreundlichen Abschaltalgorithmus eine Anpassung des Schwellenwerts an getötete Individuen vorgeschlagen. Zur Überprüfung der Wirksamkeit des Abschaltalgorithmus wird ein Kollisionsmonitoring vorgeschlagen. Für das Schutzgut Vögel werden die von Seiten der Projektwerberin vorgesehenen Maßnahmen hinsichtlich Bewirtschaftungsauflagen präzisiert. Unter Einbezug der in der Einlage D.03.07 Tiere, Pflanzen, Lebensräume dargelegten Maßnahmen sowie der zusätzlich vorgeschlagenen Auflagen verbleibt das Schutzgut Fledermäuse mit geringen vorhabensbedingten Auswirkungen. Unter Einbezug der in der Einlage D.03.07 Tiere, Pflanzen, Lebensräume dargelegten Maßnahmen sowie der zusätzlich vorgeschlagenen Auflagen verbleibt das Schutzgut Vögel mit mäßigen vorhabensbedingten Auswirkungen. 1.5.
3. Visuelle Störungen: Für das Schutzgut Vögel sind Beeinträchtigungen durch visuelle Störungen sowohl während der Bau- als auch während der Betriebsphase nicht ausgeschlossen. Für das Schutzgut Vögel bringen die Beeinträchtigungen nur geringe vorhabensbedingte Auswirkungen mit sich. Für das Schutzgut Fledermäuse sind Beeinträchtigungen durch visuelle Störungen während der Bauphase nicht ausgeschlossen. Hinsichtlich visueller Störungen (Licht) werden von der Projektwerberin keine Maßnahmen vorgeschlagen. Eine nächtliche Beleuchtung der Baustelle ist zu unterlassen. Unter Einbezug der Auflage BV_17 verbleibt das Schutzgut Fledermäuse betreffend der Einwirkung durch visuelle Störungen mit geringen vorhabensbedingten Auswirkungen und ein unionsrechtlicher Tatbestand tritt nicht ein. Das Schutzgut Vögel verbleibt hinsichtlich der Störung durch Licht mit geringen vorhabensbedingten Auswirkungen und ein unionsrechtlicher Tatbestand tritt nicht ein. 1.
4. Zu Abfallwirtschaft, Nachsorgephase und Rückbau: Teil des Vorhabens ist auch der Abbau eines Teiles des Bestandwindparks inkl. der Nebenanlagen sowie der bestehenden Kranstellflächen. Der Abbau dieser Anlagen beginnt mit dem kontrollierten Absaugen der wesentlichen Betriebsöle, der Überprüfung der gesamten Anlage und der Vorbereitung für die Demontage. Mittels geeigneten Krans werden die Rotorblätter, die Gondel und die einzelnen Turmteile durch geschultes Demontagepersonal nacheinander rückgebaut. Die Anlagenteile sowie die Stahlsektion des Turms und Rotorblätter werden auf dafür vorgesehenen LKWs bzw. mit Sondertransporten abtransportiert und einer Entsorgung entsprechend dem Stand der Technik zugeführt oder es erfolgt ein Recycling und Weiterverkauf der Materialen. Die Betonsektionen der Türme werden nach Stand der Technik abgebaut. Die Fundamente werden nach der Abtragung der Anlagen oberflächlich abgeschremmt (bis zu 1 m unterhalb der Geländeoberkante). Darunter bleibt das Fundament erhalten, der verbleibende Fundamentblock wird dabei aufgebrochen und für das Wasser durchlässig gemacht. Obenauf wird naturnahes Aushubmaterial, welches durch den Bau der neuen Fundamente anfällt, aufgetragen bzw. falls notwendig, entsprechendes Erdmaterial angeführt und die Fläche steht wieder der landwirtschaftlichen Nutzung zur Verfügung. Für den Abbruch der bestehenden Windkraftanlagen ist vor Baubeginn ein Abbruchkonzept, inkl. Abfallnachweiskonzept

Abfallnachweisverordnung zu erstellen und der Behörde vorzulegen. Die Entsorgung der Abbruchmaterialien hat nachweislich zu erfolgen. Die Nachweise und Bestätigungen über die fachgerechte Entsorgung sind zur Einsichtnahme durch die Behörde bereitzuhalten. 1.

1. Zur Umwelthygiene: 1.7.
2. Bauphase Aufgrund der zeitlichen Begrenztheit der Einwirkung, aufgrund der (absolute) Höhe der einwirkenden Schallpegel und aufgrund der Tatsache, dass sich die Lärmquellen durchwegs in weiter Entfernung zur Wohnbebauung befinden, ist jedenfalls der Schluss zulässig, dass der Baulärm als nicht besonders störend zu charakterisieren ist. Der gegenständlich zu erwartende Baulärm ist als nicht erheblich belästigend für die Wohnnachbarschaft zu beurteilen. Eine Gefahr für die Gesundheit besteht nicht. 1.7.
3. Betriebsphase Der zu erwartende Betriebslärm des gegenständlichen Windparks unterschreitet den Basispegel der windbedingten Umgebungsgeräuschsituation weitestgehend. Daher ist von keiner besonderen Auffälligkeit des gegenständlichen Betriebslärms auszugehen ist. Eine Wahrnehmbarkeit leiser windparkspezifischer Geräusche ist im Bereich der dem Windpark am nächsten liegenden Immissionspunkte in ruhigen Abend- und Nachtstunden aber möglich. Eine Gefahr für die Gesundheit der nächsten Wohnnachbarn besteht nicht, erheblich belästigende Einwirkungen sind nicht zu befürchten. 1.7.
4. Schattenwurf Das Leben und die Gesundheit der Nachbarn in bestehenden Siedlungsgebieten wird durch Schattenwurf nicht beeinträchtigt. Erhebliche Belästigungen sind ausgeschlossen, wenn der Grenzwert von 30 Stunden pro Jahr und der Grenzwert von 30 Minuten pro Tag eingehalten wird, was bedeutet, dass an maximal 8 Stunden pro Jahr eine Verschattung bei Berücksichtigung der tatsächlichen Sonneneinstrahlung auftritt und an maximal 30 Minuten pro Tag.
5. Beweiswürdigung: 2.
6. Zum Vorhaben Die Feststellungen zum Vorhaben folgen bereits aus dem angefochtenen Bescheid, im Besonderen aus der Vorhabensbeschreibung (angefochtener Bescheid, S. 49ff) und sind unstrittig. 2.
7. Zu Boden und Fläche Die Feststellungen folgen schlüssig und nachvollziehbar aus dem dem angefochtenen Bescheid zugrunde gelegten Teilgutachten Agrartechnik/Boden des Behördenverfahrens vom 06.05.2025, dem die Beschwerdeführerin weder konkret noch auf gleicher fachlicher Ebene entgegentritt. 2.
8. Zu Ortsbild, Landschaft und Landschaftsbild: 2.3.
9. Die Feststellungen folgen aus den schlüssigen und nachvollziehbaren, von der Beschwerdeführerin nur pauschal und allgemein angezweifelten Ergebnissen des Teilgutachtens Raumordnung, Landschafts- und Ortsbild des Behördenverfahrens vom 30.05.2025 (Pkt. 4.
10. Ortsbild). 2.3.
11. Die Feststellungen ergeben sich ebenfalls aus den detaillierten und schlüssigen Angaben im Teilgutachten Raumordnung, Landschafts- und Ortsbild des Behördenverfahrens (Pkt. 4.2.). 2.3.
12. Die Feststellungen ergeben sich aus den detaillierten und schlüssigen Angaben im Teilgutachten Raumordnung, Landschafts- und Ortsbild des Behördenverfahrens (Pkt. 4.3.). 2.3.
13. Die Beschwerdeführerin hat sich mit dem genannten Teilgutachten vom 30.05.2025 nicht konkret auseinandergesetzt und nicht begründet, welche Gutachtensergebnisse ihrer Ansicht nach aus welchen Gründen unschlüssig oder unrichtig wären. Sie tritt den Gutachtensergebnissen nicht anhand von konkreten Befunden oder konkret auf die Vorhabensspezifika bezogenen Schlussfolgerungen entgegen. Vielmehr beschränkt sie sich auf in Grundzügen bereits in anderen, teils rechtskräftig abgeschlossenen Beschwerdeverfahren vorgebrachten Argumenten, die beim Bundesverwaltungsgericht keine Zweifel an der Fachkunde des Sachverständigen für Raumordnung, Landschafts- und Ortsbild im Behördenverfahren oder an der Schlüssigkeit und Richtigkeit dessen Gutachtens zu erwecken vermögen. 2.
14. Zu Lichtverschmutzung und Luftfahrtbefeuerung: Die Feststellungen ergeben sich klar aus dem schlüssigen und nachvollziehbaren Dokument der Projektwerberin (D.01.04.00-00 UVE-Einleitung und No-Impact-Statements, Pkt. 3.7 Licht), dem die Beschwerdeführerin weder substantiiert noch auf gleicher fachlicher Ebene entgegentritt. Den Gutachten der von der belangten Behörde bestellten Sachverständigen und der zusammenfassenden Bewertung sind keine gegenteiligen Ergebnisse zu entnehmen. Durch die vorzunehmende bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung werden die vom Vorhaben ausgehenden Lichtemissionen noch weiter reduziert. 2.
15. Zu Biologische Vielfalt: Die Feststellungen ergeben sich schlüssig und nachvollziehbar aus dem umfassenden Teilgutachten Biologische Vielfalt des Behördenverfahrens vom 16.06.2025, dem die Beschwerdeführerin weder substantiiert noch auf gleicher fachlicher Ebene entgegentritt. Ihr nicht hinreichend konkretes Vorbringen zu „Vogelschlag und Fledermaus-Barotrauma“ vermag die dem angefochtenen Bescheid zugrunde gelegten Gutachtensergebnisse nicht zu erschüttern. 2.
16. Zu Abfallwirtschaft, Nachsorgephase und Rückbau: Die Feststellungen zum Abbau der Altanlagen ergeben sich aus dem angefochtenen Bescheid sowie den vorgeschriebenen Auflagen (S. 55). Bei Berücksichtigung der in den Einreichunterlagen dargelegten Maßnahmen sowie der im angefochtenen Bescheid vorgeschriebenen Auflagen wird den abfallwirtschaftlichen Zielen und Grundsätzen

§ 1Abs.

1 und 2 AWG 2002 auch hinsichtlich des zukünftigen Rückbaus entsprochen und können die anfallenden Abfälle nach dem Stand der Technik vermieden oder verwertet oder, soweit dies wirtschaftlich nicht vertretbar ist, ordnungsgemäß entsorgt werden.Die Feststellungen zum Abbau der Altanlagen ergeben sich aus dem angefochtenen Bescheid sowie den vorgeschriebenen Auflagen (S. 55). Bei Berücksichtigung der in den Einreichunterlagen dargelegten Maßnahmen sowie der im angefochtenen Bescheid vorgeschriebenen Auflagen wird den abfallwirtschaftlichen Zielen und Grundsätzen

Paragraph eins, Absatz eins und 2 AWG 2002 auch hinsichtlich des zukünftigen Rückbaus entsprochen und können die anfallenden Abfälle nach dem Stand der Technik vermieden oder verwertet oder, soweit dies wirtschaftlich nicht vertretbar ist, ordnungsgemäß entsorgt werden. 2.

1. Zur Umwelthygiene: Die Feststellungen ergeben sich schlüssig und nachvollziehbar aus dem umfassenden Teilgutachten Umwelthygiene des Behördenverfahrens vom 22.05.2025, dem die Beschwerdeführerin weder substantiiert noch auf gleicher fachlicher Ebene entgegentritt. Das Leben und die Gesundheit der Nachbarn in bestehenden Siedlungsgebieten wird durch die zu erwartenden Lärmimmissionen aus dem Vorhaben nicht beeinträchtigt. Die als verbindlich anerkannten Richtwerte werden im konkreten Fall nicht überschritten.
2. Rechtliche Beurteilung:

§ 6BVw

GG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt

§ 40Abs.

2 UVP-G 2000 Senatszuständigkeit vor.

Paragraph 6, BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt

Paragraph 40, Absatz 2, UVP-G 2000 Senatszuständigkeit vor. Zu A) 3.1. Zur Beschwerdeführerin und zur Zulässigkeit der Beschwerde: Die Beschwerdeführerin ist eine

§ 19Abs.

7 UVP-G 2000 anerkannte Umweltorganisation. Sie hat im Behördenverfahren während der Auflagefrist

§ 9Abs.

1 UVP-G 2000 schriftlich Einwendungen erhoben und so

§ 19Abs.

10 UVP-G 2000 am UVP-Verfahren als Partei teilgenommen.Die Beschwerdeführerin ist eine

Paragraph 19, Absatz 7, UVP-G 2000 anerkannte Umweltorganisation. Sie hat im Behördenverfahren während der Auflagefrist

Paragraph 9, Absatz eins, UVP-G 2000 schriftlich Einwendungen erhoben und so

Paragraph 19, Absatz 10, UVP-G 2000 am UVP-Verfahren als Partei teilgenommen. Daran vermag auch die Einschätzung der belangten Behörde, es seien keine Einwendungen im rechtlichen Sinn erhoben worden (angefochtener Bescheid, S. 116) nichts zu ändern. Dieser – auch in der Beschwerdebeantwortung vom 12.02.2026 (OZ 4) – dargelegten Rechtsansicht ist nicht zu folgen. Die Beschwerdeführerin hatte daher

§ 19Abs.

10 UVP-G 2000 im Behördenverfahren Parteistellung und war berechtigt, die Einhaltung von Umweltschutzvorschriften im Verfahren geltend zu machen. Sie ist auch berechtigt, Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht zu erheben.Die Beschwerdeführerin hatte daher

Paragraph 19, Absatz 10, UVP-G 2000 im Behördenverfahren Parteistellung und war berechtigt, die Einhaltung von Umweltschutzvorschriften im Verfahren geltend zu machen. Sie ist auch berechtigt, Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht zu erheben. Im Lichte des Urteils des Europäischen Gerichtshofes vom 15.10.2015, Rs. C-137/14, Kommission/Deutschland, dem zu entnehmen ist, dass die Beschwerdebefugnis und der Umfang der gerichtlichen Prüfung nicht auf Einwendungen beschränkt werden dürfen, die bereits innerhalb der Einwendungsfrist im Verwaltungsverfahren eingebracht wurden, waren sämtliche in der Beschwerde enthaltenen, für das gegenständliche Verfahren relevanten Vorbringen, die von der Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin umfasst sind, zu berücksichtigen und einer umfassenden fachlichen Beurteilung im gerichtlichen Beschwerdeverfahren zu unterziehen (vgl. Art. 11 Abs. 1 der UVP-Richtlinie [RL 2011/92/EU], wonach die Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer innerstaatlichen Rechtsvorschriften sicherzustellen haben, dass Mitglieder der betroffenen Öffentlichkeit, die ein ausreichendes Interesse haben oder alternativ eine Rechtsverletzung geltend machen, Zugang zu einem Überprüfungsverfahren vor einem Gericht oder einer anderen auf gesetzlicher Grundlage geschaffenen unabhängigen oder unparteiischen Stelle haben, um die materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Rechtmäßigkeit von Entscheidungen, Handlungen oder Unterlassungen anzufechten, für die die Bestimmungen dieser Richtlinie gelten. Die Gründe, die mit einem solchen Rechtsbehelf geltend gemacht werden können, werden durch diese Bestimmung nicht beschränkt; zulässig sind lediglich spezifische Verfahrensvorschriften, nach denen z.B. ein missbräuchliches oder unredliches Vorbringen unzulässig ist, die geeignete Maßnahmen darstellen, um die Wirksamkeit des gerichtlichen Verfahrens zu gewährleisten [etwa § 40 Abs. 1 UVP-G 2000]).Im Lichte des Urteils des Europäischen Gerichtshofes vom 15.10.2015, Rs. C-137/14, Kommission/Deutschland, dem zu entnehmen ist, dass die Beschwerdebefugnis und der Umfang der gerichtlichen Prüfung nicht auf Einwendungen beschränkt werden dürfen, die bereits innerhalb der Einwendungsfrist im Verwaltungsverfahren eingebracht wurden, waren sämtliche in der Beschwerde enthaltenen, für das gegenständliche Verfahren relevanten Vorbringen, die von der Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin umfasst sind, zu berücksichtigen und einer umfassenden fachlichen Beurteilung im gerichtlichen Beschwerdeverfahren zu unterziehen vergleiche Artikel 11, Absatz eins, der UVP-Richtlinie [RL 2011/92/EU], wonach die Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer innerstaatlichen Rechtsvorschriften sicherzustellen haben, dass Mitglieder der betroffenen Öffentlichkeit, die ein ausreichendes Interesse haben oder alternativ eine Rechtsverletzung geltend machen, Zugang zu einem Überprüfungsverfahren vor einem Gericht oder einer anderen auf gesetzlicher Grundlage geschaffenen unabhängigen oder unparteiischen Stelle haben, um die materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Rechtmäßigkeit von Entscheidungen, Handlungen oder Unterlassungen anzufechten, für die die Bestimmungen dieser Richtlinie gelten. Die Gründe, die mit einem solchen Rechtsbehelf geltend gemacht werden können, werden durch diese Bestimmung nicht beschränkt; zulässig sind lediglich spezifische Verfahrensvorschriften, nach denen z.B. ein missbräuchliches oder unredliches Vorbringen unzulässig ist, die geeignete Maßnahmen darstellen, um die Wirksamkeit des gerichtlichen Verfahrens zu gewährleisten [etwa Paragraph 40, Absatz eins, UVP-G 2000]).

§ 7Abs. 4 Vw

GVG beträgt die Frist zur Erhebung einer Bescheidbeschwerde vier Wochen. Sie beginnt

§ 7Abs. 4 Z 1 Vw

GVG mit dem Tag der Zustellung.

§ 44fAbs.

1 AVG gilt ein durch Edikt verlautbarter Bescheid mit Ablauf von zwei Wochen nach dieser Verlautbarung als zugestellt.

Paragraph 7, Absatz 4, VwGVG beträgt die Frist zur Erhebung einer Bescheidbeschwerde vier Wochen. Sie beginnt

Paragraph 7, Absatz 4, Ziffer eins, VwGVG mit dem Tag der Zustellung.

Paragraph 44 f, Absatz eins, AVG gilt ein durch Edikt verlautbarter Bescheid mit Ablauf von zwei Wochen nach dieser Verlautbarung als zugestellt. Der angefochtene Bescheid vom 02.12.2025 wurde mit Edikt vom 10.12.2025 kundgemacht (Behördenakt, ON 31). Die Beschwerde vom 20.01.2026 langte am 22.01.2026 bei der belangten Behörde ein; sie ist daher jedenfalls rechtzeitig, was auch von keiner Partei bestritten wurde. Die Beschwerde erweist sich daher als zulässig. 3.

1. Wesentliche Rechtsgrundlagen: 3.2.
2. Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 – UVP-G 2000): §§ 3 Abs. 1 bis 3, 3a Abs. 1 ,5, 17 Abs. 1 bis 6, 19, 39, 40 und 46 Abs. 29 des Bundesgesetzes über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 – UVP-G 2000) lauten auszugsweise:Paragraphen 3, Absatz eins bis 3, 3 a Absatz eins, ,5, 17 Absatz eins bis 6, 19, 39, 40 und 46 Absatz 29, des Bundesgesetzes über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 – UVP-G 2000) lauten auszugsweise: Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung § 3.

§§ 3

oder 3a eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, hat bei der Behörde einen Genehmigungsantrag einzubringen, der die nach den Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung des Vorhabens erforderlichen Unterlagen und die Umweltverträglichkeitserklärung in der jeweils erforderlichen Anzahl enthält. Diese Dokumente sind, soweit technisch möglich, elektronisch einzubringen. Die Behörde kann weitere Vorgaben zur elektronischen Einbringung, zur Verfahrensführung, zur Strukturierung von Unterlagen und zu Mindestinhalten festlegen. Nicht als erforderlich gelten Nachweise über Berechtigungen, soweit diesbezüglich in einer Verwaltungsvorschrift die Einräumung von Zwangsrechten vorgesehen ist. Der Projektwerber/die Projektwerberin hat auch anzugeben, ob und in welcher Weise er/sie die Öffentlichkeit vom Vorhaben informiert hat. Projektunterlagen, die nach Auffassung des Projektwerbers/der Projektwerberin Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten, sind besonders zu kennzeichnen.Paragraph 5,

Paragraphen 3, oder 3a eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, hat bei der Behörde einen Genehmigungsantrag einzubringen, der die nach den Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung des Vorhabens erforderlichen Unterlagen und die Umweltverträglichkeitserklärung in der jeweils erforderlichen Anzahl enthält. Diese Dokumente sind, soweit technisch möglich, elektronisch einzubringen. Die Behörde kann weitere Vorgaben zur elektronischen Einbringung, zur Verfahrensführung, zur Strukturierung von Unterlagen und zu Mindestinhalten festlegen. Nicht als erforderlich gelten Nachweise über Berechtigungen, soweit diesbezüglich in einer Verwaltungsvorschrift die Einräumung von Zwangsrechten vorgesehen ist. Der Projektwerber/die Projektwerberin hat auch anzugeben, ob und in welcher Weise er/sie die Öffentlichkeit vom Vorhaben informiert hat. Projektunterlagen, die nach Auffassung des Projektwerbers/der Projektwerberin Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten, sind besonders zu kennzeichnen.

Abs. 1 oder sind die Angaben in der Umweltverträglichkeitserklärung unvollständig, so hat die Behörde, auch wenn sich dies erst im Zuge des Genehmigungsverfahrens ergibt, dem Projektwerber/der Projektwerberin

§ 13Abs.

3 AVG unverzüglich die Ergänzung des Genehmigungsantrages oder der Umweltverträglichkeitserklärung aufzutragen. Bei Erteilung eines Verbesserungsauftrages sind allfällige

§ 4

ergangene Stellungnahmen der Behörde sowie

§ 6Abs.

2 erfolgte Abstimmungen zwischen Behörde und Projektwerber/Projektwerberin zu berücksichtigen. Die Behörde kann festlegen, dass bestimmte Angaben und Unterlagen, die nicht für die Abschätzung der Umweltauswirkungen notwendig sind, erst in einem späteren Verfahrensstadium nachgereicht werden können.

Absatz eins, oder sind die Angaben in der Umweltverträglichkeitserklärung unvollständig, so hat die Behörde, auch wenn sich dies erst im Zuge des Genehmigungsverfahrens ergibt, dem Projektwerber/der Projektwerberin

Paragraph 13, Absatz 3, AVG unverzüglich die Ergänzung des Genehmigungsantrages oder der Umweltverträglichkeitserklärung aufzutragen. Bei Erteilung eines Verbesserungsauftrages sind allfällige

Paragraph 4, ergangene Stellungnahmen der Behörde sowie

Paragraph 6, Absatz 2, erfolgte Abstimmungen zwischen Behörde und Projektwerber/Projektwerberin zu berücksichtigen. Die Behörde kann festlegen, dass bestimmte Angaben und Unterlagen, die nicht für die Abschätzung der Umweltauswirkungen notwendig sind, erst in einem späteren Verfahrensstadium nachgereicht werden können.

§ 2Abs.

1 Z 1 haben an der fachlichen und rechtlichen Beurteilung des Vorhabens im erforderlichen Ausmaß mitzuwirken und Vorschläge für die erforderlichen Fachbereiche und jeweiligen Fachgutachter/innen zu erstatten.

Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer eins, haben an der fachlichen und rechtlichen Beurteilung des Vorhabens im erforderlichen Ausmaß mitzuwirken und Vorschläge für die erforderlichen Fachbereiche und jeweiligen Fachgutachter/innen zu erstatten.

§ 4

Emissionszertifikategesetz 2011 (EZG 2011) genehmigte Anlagen dürfen

Z 1 keine Emissionsgrenzwerte für direkte Emissionen der in Anhang 3 EZG 2011 jeweils genannten Treibhausgase vorgeschrieben werden, außer es ist erforderlich, um eine erhebliche lokale Umweltverschmutzung zu vermeiden.Der Entscheidung sind die vom Vorhaben voraussichtlich ausgehenden Auswirkungen zugrunde zu legen. Für

Paragraph 4, Emissionszertifikategesetz 2011 (EZG 2011) genehmigte Anlagen dürfen

Ziffer eins, keine Emissionsgrenzwerte für direkte Emissionen der in Anhang 3 EZG 2011 jeweils genannten Treibhausgase vorgeschrieben werden, außer es ist erforderlich, um eine erhebliche lokale Umweltverschmutzung zu vermeiden.

§ 64des Luftfahrtgesetzes, BGBl.

Nr. 253/1957, betreffen; für diese Vorhaben der Z 14 sowie für Vorhaben der Z 9 bis 11 des Anhanges 1 sind weiters die Bestimmungen des § 24f Abs. 15 Satz 1 und 2 sowie die Bestimmungen des Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetzes anzuwenden.

Paragraph 64, des Luftfahrtgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 253 aus 1957,, betreffen; für diese Vorhaben der Ziffer 14, sowie für Vorhaben der Ziffer 9 bis 11 des Anhanges 1 sind weiters die Bestimmungen des Paragraph 24 f, Absatz 15, Satz 1 und 2 sowie die Bestimmungen des Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetzes anzuwenden.

§ 18bzu entscheiden. Soweit dies durch Bundes- oder Landesgesetz vorgesehen ist, kann eine Ausgleichszahlung vorgeschrieben werden.

Paragraph 18 b, zu entscheiden. Soweit dies durch Bundes- oder Landesgesetz vorgesehen ist, kann eine Ausgleichszahlung vorgeschrieben werden.

§ 18bkönnen die Fristen von Amts wegen geändert werden.

Paragraph 18 b, können die Fristen von Amts wegen geändert werden. Partei- und Beteiligtenstellung sowie Rechtsmittelbefugnis § 19.

Abs. 7 anerkannt wurden und7. Umweltorganisationen, die

Absatz 7, anerkannt wurden und […] Behörden und Zuständigkeit § 39.

§ 5Abs.

1 betroffenen Verwaltungsvorschriften und auf Änderungen

18b. Sie erfasst auch die Vollziehung der Strafbestimmungen. Die Landesregierung kann die Zuständigkeit zur Durchführung des Verfahrens, einschließlich der Verfahren

§ 45

, und zur Entscheidung ganz oder teilweise der Bezirksverwaltungsbehörde übertragen. Gesetzliche Mitwirkungs- und Anhörungsrechte werden dadurch nicht berührt.Paragraph 39,

Paragraph 5, Absatz eins, betroffenen Verwaltungsvorschriften und auf Änderungen

18b. Sie erfasst auch die Vollziehung der Strafbestimmungen. Die Landesregierung kann die Zuständigkeit zur Durchführung des Verfahrens, einschließlich der Verfahren

Paragraph 45,, und zur Entscheidung ganz oder teilweise der Bezirksverwaltungsbehörde übertragen. Gesetzliche Mitwirkungs- und Anhörungsrechte werden dadurch nicht berührt.

§ 3Abs.

7, dass für ein Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach diesem Bundesgesetz durchzuführen ist, oder sonst mit dem Antrag auf ein Vorverfahren

§ 4

oder, wurde kein solcher Antrag gestellt, mit Antragstellung

§ 5

. Ab diesem Zeitpunkt ist in den Angelegenheiten

Abs. 1 die Zuständigkeit der nach den Verwaltungsvorschriften sonst zuständigen Behörden auf die Mitwirkung an der Vollziehung dieses Bundesgesetzes eingeschränkt. Die Zuständigkeit der Landesregierung endet, außer in den im § 21 Abs. 4 zweiter Satz genannten Fällen, zu dem in § 21 bezeichneten Zeitpunkt.

Paragraph 3, Absatz 7,, dass für ein Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach diesem Bundesgesetz durchzuführen ist, oder sonst mit dem Antrag auf ein Vorverfahren

Paragraph 4, oder, wurde kein solcher Antrag gestellt, mit Antragstellung

Paragraph 5, Ab diesem Zeitpunkt ist in den Angelegenheiten

Absatz eins, die Zuständigkeit der nach den Verwaltungsvorschriften sonst zuständigen Behörden auf die Mitwirkung an der Vollziehung dieses Bundesgesetzes eingeschränkt. Die Zuständigkeit der Landesregierung endet, außer in den im Paragraph 21, Absatz 4, zweiter Satz genannten Fällen, zu dem in Paragraph 21, bezeichneten Zeitpunkt.

§ 3Abs.

7 die Behörde jenes Landes örtlich zuständig, in dem sich der Hauptteil des Vorhabens befindet. Die Behörden und Organe (§ 3 Abs. 7) des anderen von der Lage des Vorhabens berührten Bundeslandes haben im Verfahren nach § 3 Abs. 7 Parteistellung und die mitwirkenden Behörden und das wasserwirtschaftliche Planungsorgan der berührten Bundesländer sind vor der Entscheidung zu hören.

Paragraph 3, Absatz 7, die Behörde jenes Landes örtlich zuständig, in dem sich der Hauptteil des Vorhabens befindet. Die Behörden und Organe (Paragraph 3, Absatz 7,) des anderen von der Lage des Vorhabens berührten Bundeslandes haben im Verfahren nach Paragraph 3, Absatz 7, Parteistellung und die mitwirkenden Behörden und das wasserwirtschaftliche Planungsorgan der berührten Bundesländer sind vor der Entscheidung zu hören. Rechtsmittelverfahren § 40.

§ 3

UVP-pflichtigen Vorhaben.Der Anhang enthält die

Paragraph 3, UVP-pflichtigen Vorhaben. In Spalte 1 und 2 finden sich jene Vorhaben, die jedenfalls UVP-pflichtig sind und einem UVP-Verfahren (Spalte 1) oder einem vereinfachten Verfahren (Spalte 2) zu unterziehen sind. Bei in Anhang 1 angeführten Änderungstatbeständen ist ab dem angeführten Schwellenwert eine Einzelfallprüfung durchzuführen; sonst gilt § 3a Abs. 2 und 3, außer es wird ausdrücklich nur die „Neuerrichtung“, der „Neubau“ oder die „Neuerschließung“ erfasst.In Spalte 1 und 2 finden sich jene Vorhaben, die jedenfalls UVP-pflichtig sind und einem UVP-Verfahren (Spalte 1) oder einem vereinfachten Verfahren (Spalte 2) zu unterziehen sind. Bei in Anhang 1 angeführten Änderungstatbeständen ist ab dem angeführten Schwellenwert eine Einzelfallprüfung durchzuführen; sonst gilt Paragraph 3 a, Absatz 2 und 3, außer es wird ausdrücklich nur die „Neuerrichtung“, der „Neubau“ oder die „Neuerschließung“ erfasst. In Spalte 3 sind jene Vorhaben angeführt, die nur bei Zutreffen besonderer Voraussetzungen der UVP-Pflicht unterliegen. Für diese Vorhaben hat ab den angegebenen Mindestschwellen eine Einzelfallprüfung zu erfolgen. Ergibt diese Einzelfallprüfung eine UVP-Pflicht, so ist nach dem vereinfachten Verfahren vorzugehen. Die in der Spalte 3 genannten Kategorien schutzwürdiger Gebiete werden in Anhang 2 definiert. Gebiete der Kategorien A, C, D und E sind für die UVP-Pflicht eines Vorhabens jedoch nur dann zu berücksichtigen, wenn sie am Tag der Antragstellung ausgewiesen sind. Z 6 lit. a UVP-G 2000 lautet auszugsweise:Ziffer 6, Litera a, UVP-G 2000 lautet auszugsweise: Z 6Ziffer 6 a) Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer elektrischen Gesamtleistung von mindestens 30 MW oder mit mindestens 20 Konvertern mit einer Nennleistung von mindestens je 0,5 MW; b) Anlagen zur Nutzung von Windenergie über einer Seehöhe von 1.000 m mit einer elektrischen Gesamtleistung von mindestens 15 MW oder mit mindestens 10 Konvertern mit einer Nennleistung von mindestens je 0,5 MW; c) Anlagen zur Nutzung von Windenergie in schutzwürdigen Gebieten der Kategorie A mit einer elektrischen Gesamtleistung von mindestens 15 MW oder mit mindestens 10 Konvertern mit einer Nennleistung von mindestens je 0,5 MW. 3.2.2. NÖ Naturschutzgesetz 2000 (NÖ NSchG 2000): §§ 4 und 7 des NÖ Naturschutzgesetzes 2000 (NÖ NSchG 2000) lauten auszugsweise:Paragraphen 4 und 7 des NÖ Naturschutzgesetzes 2000 (NÖ NSchG 2000) lauten auszugsweise: § 4Paragraph 4 Anwendungsbereich

Abs. 1 sind Maßnahmen, die im Zuge folgender Vorhaben stattfinden, ausgenommen:

Absatz eins, sind Maßnahmen, die im Zuge folgender Vorhaben stattfinden, ausgenommen:

1. Forststraßen und forstliche Bringungsanlagen;
2. Bringungsanlagen

§ 4des Güter- und Seilwege-Landesgesetzes 1973, LGBl.

6620;2. Bringungsanlagen

Paragraph 4, des Güter- und Seilwege-Landesgesetzes 1973, Landesgesetzblatt 6620;

1. wasserrechtlich bewilligungspflichtige unterirdische bauliche Anlagen (z.B. Rohrleitungen, Schächte) für die Wasserver- und -entsorgung;
2. Straßen, auf die § 9 Abs. 1 des NÖ Straßengesetzes 1999, LGBl. 8500, anzuwenden ist;
3. Straßen, auf die Paragraph 9, Absatz eins, des NÖ Straßengesetzes 1999, Landesgesetzblatt 8500, anzuwenden ist;
4. Maßnahmen zur Instandhaltung und zur Wahrung des Schutzes öffentlicher Interessen bei wasserrechtlich bewilligten Hochwasserschutzanlagen. 3.2.
5. Bundesgesetz über das Forstwesen (Forstgesetz 1975 – ForstG): §§ 17, 17a und 18 des Bundesgesetzes über das Forstwesen (Forstgesetz 1975 – ForstG) lauten auszugsweise:Paragraphen 17, 17 a und 18 des Bundesgesetzes über das Forstwesen (Forstgesetz 1975 – ForstG) lauten auszugsweise: Rodung § 17.

Abs. 2 nicht möglich oder nicht zumutbar, so hat der Rodungswerber einen Geldbetrag zu entrichten, der den Kosten der Neuaufforstung der Rodungsfläche, wäre sie aufzuforsten, entspricht. Der Geldbetrag ist von der Behörde unter sinngemäßer Anwendung der Kostenbestimmungen der Verwaltungsverfahrensgesetze vorzuschreiben und einzuheben. Er bildet eine Einnahme des Bundes und ist für die Durchführung von Neubewaldungen oder zur rascheren Wiederherstellung der Wirkungen des Waldes (§ 6 Abs. 2) nach Katastrophenfällen zu verwenden.

Absatz 2, nicht möglich oder nicht zumutbar, so hat der Rodungswerber einen Geldbetrag zu entrichten, der den Kosten der Neuaufforstung der Rodungsfläche, wäre sie aufzuforsten, entspricht. Der Geldbetrag ist von der Behörde unter sinngemäßer Anwendung der Kostenbestimmungen der Verwaltungsverfahrensgesetze vorzuschreiben und einzuheben. Er bildet eine Einnahme des Bundes und ist für die Durchführung von Neubewaldungen oder zur rascheren Wiederherstellung der Wirkungen des Waldes (Paragraph 6, Absatz 2,) nach Katastrophenfällen zu verwenden.

Verzeichnis 1 und 2 des Bundesstraßengesetzes 1971, BGBl. Nr. 286/1971, überqueren oder1. eine Bundesstraße

Verzeichnis 1 und 2 des Bundesstraßengesetzes 1971, Bundesgesetzblatt Nr. 286 aus 1971,, überqueren oder 2. sich in jenen Gebieten befinden, deren besondere Geländebeschaffenheit für Such- und Rettungsflüge eine Gefährdung darstellen kann.

§ 93

zuständigen Behörde errichtet, abgeändert oder erweitert werden (Ausnahmebewilligung). Die nach sonstigen Rechtsvorschriften erforderlichen Bewilligungen bleiben unberührt.Paragraph 91, Ein Luftfahrthindernis außerhalb von Sicherheitszonen (Paragraph 85, Absatz 2 und 3) darf, unbeschadet der Bestimmung des Paragraph 91 a,, nur mit Bewilligung der

Paragraph 93, zuständigen Behörde errichtet, abgeändert oder erweitert werden (Ausnahmebewilligung). Die nach sonstigen Rechtsvorschriften erforderlichen Bewilligungen bleiben unberührt. Anlagen mit optischer oder elektrischer Störwirkung § 94.

Abs. 2 zuständigen Behörde errichtet, abgeändert, erweitert und betrieben werden. Die nach sonstigen Rechtsvorschriften erforderlichen Bewilligungen bleiben unberührt. Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn die Sicherheit der Luftfahrt dadurch nicht beeinträchtigt wird. Die Bewilligung ist insoweit bedingt, befristet oder mit Auflagen zu erteilen, als dies im Interesse der Sicherheit der Luftfahrt erforderlich ist.Paragraph 94,

Absatz 2, zuständigen Behörde errichtet, abgeändert, erweitert und betrieben werden. Die nach sonstigen Rechtsvorschriften erforderlichen Bewilligungen bleiben unberührt. Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn die Sicherheit der Luftfahrt dadurch nicht beeinträchtigt wird. Die Bewilligung ist insoweit bedingt, befristet oder mit Auflagen zu erteilen, als dies im Interesse der Sicherheit der Luftfahrt erforderlich ist.