1Ob158/46

RIS Dokument GerichtOGH Entscheidungsdatum07.09.1946 Geschäftszahl1Ob158/46 NormABGB §1487;

ABGB §1496;

RechtssatzDie praktische Unmöglichkeit, einen Anspruch während der nationalsozialistischen Herrschaft geltend zu machen, ist einem Stillstand der Rechtspflege im Sinne des § 1496 ABGB gleichzuhalten.Die praktische Unmöglichkeit, einen Anspruch während der nationalsozialistischen Herrschaft geltend zu machen, ist einem Stillstand der Rechtspflege im Sinne des Paragraph 1496, ABGB gleichzuhalten.

EntscheidungstexteTE OGH 1946/09/07 1 Ob 158/46 RechtssatznummerRS0034480

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.