VIII2;
ABGB §1158 römisch vier; ABGB §1159;
VIII2;
Rechtssatz1./ Zeitwidrige, arbeitgeberseitige Kündigung und ungerechtfertigte Entlassung lösen das Arbeitsverhältnis kraft Willenserklärung in rechtswidriger Weise vorzeitig auf. 2./ Die beiden Auflösungsarten sind rechtsähnlich, ihr allfälliger Unterschied im Zeitraum zwischen Endigungserklärung und tatsächlicher Endigung bzw zum nächstzulässigen Kündigungstermin ist nur quantitativ, rechtlich unwesentlich. 3./ Auf die zeitwidrige Kündigung und deren Rechtsfolgen sind die Bestimmungen des § 29
analog anzuwenden.3./ Auf die zeitwidrige Kündigung und deren Rechtsfolgen sind die Bestimmungen des Paragraph 29,
analog anzuwenden. EntscheidungstexteTE OGH 1974-10-15 4 Ob 60/74 Veröff: JBl 1975,437 = Arb 9259 = IndS 1975 2,939 = ZAS 1975,223 (ablehnend Mayer - Maly) = DRdA 1975,283 (Fitz) TE OGH 1980-03-25 4 Ob 137/79 nur: Zeitwidrige, arbeitgeberseitige Kündigung und ungerechtfertigte Entlassung lösen das Arbeitsverhältnis kraft Willenserklärung in rechtswidriger Weise vorzeitig auf. (T1) nur: Auf die zeitwidrige Kündigung und deren Rechtsfolgen sind die Bestimmungen des § 29
analog anzuwenden. (T2) Veröff: ZAS 1982,140 (mit Besprechung von Schrank S 123)nur: Zeitwidrige, arbeitgeberseitige Kündigung und ungerechtfertigte Entlassung lösen das Arbeitsverhältnis kraft Willenserklärung in rechtswidriger Weise vorzeitig auf. (T1) nur: Auf die zeitwidrige Kündigung und deren Rechtsfolgen sind die Bestimmungen des Paragraph 29,
analog anzuwenden. (T2) Veröff: ZAS 1982,140 (mit Besprechung von Schrank S 123) TE OGH 1983-11-29 4 Ob 142/83 Auch; Veröff: SZ 56/176 = RdW 1984,149 = JBl 1985,120; hiezu Holzer JBl 1985,92 = Arb 10305 TE OGH 1993-07-08 9 ObA 166/93 Auch; nur: Zeitwidrige Kündigung lösen das Arbeitsverhältnis kraft Willenserklärung in rechtswidriger Weise vorzeitig auf. Auf die zeitwidrige Kündigung und deren Rechtsfolgen sind die Bestimmungen des § 29
analog anzuwenden. (T3) Beisatz: Die Auflösung erfolgt zum erklärten Kündigungstermin. (T4) Beisatz: § 48 ASGG. (T5)Auch; nur: Zeitwidrige Kündigung lösen das Arbeitsverhältnis kraft Willenserklärung in rechtswidriger Weise vorzeitig auf. Auf die zeitwidrige Kündigung und deren Rechtsfolgen sind die Bestimmungen des Paragraph 29,
analog anzuwenden. (T3) Beisatz: Die Auflösung erfolgt zum erklärten Kündigungstermin. (T4) Beisatz: Paragraph 48, ASGG. (T5) TE OGH 1993-08-11 9 ObA 177/93 nur T2 TE OGH 1995-09-13 9 ObA 112/95 nur T3 TE OGH 1996-03-27 9 ObA 2010/96w Auch; nur T2; Beis wie T4; Beis wie T5 TE OGH 1997-07-09 9 ObA 106/97x nur T1; nur T2; Beisatz: Der Arbeitgeber kann eine zeitwidrige Kündigung nicht von sich aus ändern. (T6) TE OGH 1999-09-01 9 ObA 67/99i Auch; nur T3 TE OGH 2001-05-28 8 ObA 89/01y nur T3 TE OGH 2003-11-13 8 ObA 107/03y Vgl auch TE OGH 2005-06-29 9 ObA 67/05a Auch; nur T2; Veröff: SZ 2005/95 TE OGH 2012-08-22 9 ObA 10/12d Vgl auch
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.