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I; ZPO §266 BABGB §881 IA;
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römisch eins; ZPO §266 B Rechtssatz1./ Die Belastung des Unternehmers mit dem Beweis dafür, dass er der Warnpflicht entsprochen hat oder dass die Warnpflicht mangels Schutzbedürfnisses des Bestellers entfällt, ist dadurch gerechtfertigt, dass die Lebensverhältnisse in der Sphäre des Schuldners für den Gläubiger nicht durchschaubar sind und er daher in Beweisnotstand geriete, wenn er das Verschulden beweisen müsste. 2./ Die gleiche Interessenlage gebietet schlechthin für die Verletzung der Schutzpflichten und Sorgfaltspflichten aus einem bestehenden rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnis die Anwendung der Regel des § 1298
.2./ Die gleiche Interessenlage gebietet schlechthin für die Verletzung der Schutzpflichten und Sorgfaltspflichten aus einem bestehenden rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnis die Anwendung der Regel des Paragraph 1298,
. EntscheidungstexteTE OGH 1975-12-16 5 Ob 200/75 TE OGH 1976-01-20 5 Ob 258/75 nur: Die gleiche Interessenlage gebietet schlechthin für die Verletzung der Schutzpflichten und Sorgfaltspflichten aus einem bestehenden rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnis die Anwendung der Regel des § 1298
. (T1); Beisatz: Auch bei Verletzung vertraglicher Schutzpflichten zugunsten Dritter. (T2)nur: Die gleiche Interessenlage gebietet schlechthin für die Verletzung der Schutzpflichten und Sorgfaltspflichten aus einem bestehenden rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnis die Anwendung der Regel des Paragraph 1298,
. (T1); Beisatz: Auch bei Verletzung vertraglicher Schutzpflichten zugunsten Dritter. (T2) TE OGH 1976-03-09 5 Ob 257/75 nur T1 TE OGH 1976-05-11 5 Ob 529/76 Ähnlich; nur: Die Belastung des Unternehmers mit dem Beweis dafür, dass er der Warnpflicht entsprochen hat oder dass die Warnpflicht mangels Schutzbedürfnisses des Bestellers entfällt, ist dadurch gerechtfertigt, dass die Lebensverhältnisse in der Sphäre des Schuldners für den Gläubiger nicht durchschaubar sind und er daher in Beweisnotstand geriete, wenn er das Verschulden beweisen müsste. (T3); Beisatz: Hier: Nichterbringung der werkvertraglich geschuldeten Leistung. (T4) TE OGH 1979-01-31 1 Ob 522/79 nur T3; Veröff: SZ 52/15 TE OGH 1980-06-18 1 Ob 579/80 nur T3 TE OGH 1980-09-09 5 Ob 662/80 nur: Die Belastung des Unternehmers mit dem Beweis dafür, dass er der Warnpflicht entsprochen hat oder dass die Warnpflicht mangels Schutzbedürfnisses des Bestellers entfällt. (T5) TE OGH 1981-05-21 8 Ob 37/81 Auch; nur T1 TE OGH 1981-08-12 6 Ob 693/81 Vgl auch; Beis wie T5 TE OGH 1983-02-15 5 Ob 652/81 nur: Die Lebensverhältnisse in der Sphäre des Schuldners für den Gläubiger nicht durchschaubar sind und er daher in Beweisnotstand geriete, wenn er das Verschulden beweisen müsste. (T6); nur T1 TE OGH 1986-11-06 7 Ob 686/86 nur T5 TE OGH 1988-09-07 1 Ob 656/88 nur T6; Veröff: SZ 61/190 = RdW 1989,24 = JBl 1989,175 (Humel) TE OGH 1991-01-16 1 Ob 664/90 nur T6; nur T1; Beis T2; Veröff: JBl 1991,453 = RdW 1991,174 TE OGH 2001-07-10 10 Ob 38/00m Auch; nur T1 TE OGH 2009-09-03 2 Ob 76/09d Auch TE OGH 2010-03-23 8 Ob 155/09s Vgl auch; Beis wie T2
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.