3Ob607/76

RIS Dokument GerichtOGH Entscheidungsdatum11.08.1976 Geschäftszahl3Ob607/76; 1Ob6/00i NormABGB §340;

EGEO ArtXXVII;

ZPO §456;

RechtssatzDie Bestimmungen der §§ 340 bis 342 ABGB sind im § 456 ZPO aufrechterhalten und zufolge Artikel XXVII EGEO durch die Bestimmungen der Exekutionsordnung über einstweilige Verfügungen nicht berührt worden. Das Verfahren ist das in Besitzstörungsfällen vorgezeichnete ( §§ 454 ff ZPO ) und wird mit dem gerichtlichen Endbeschluß ( § 459 ZPO ) abgeschlossen.Die Bestimmungen der Paragraphen 340 bis 342 ABGB sind im Paragraph 456, ZPO aufrechterhalten und zufolge Artikel römisch 27 EGEO durch die Bestimmungen der Exekutionsordnung über einstweilige Verfügungen nicht berührt worden. Das Verfahren ist das in Besitzstörungsfällen vorgezeichnete ( Paragraphen 454, ff ZPO ) und wird mit dem gerichtlichen Endbeschluß ( Paragraph 459, ZPO ) abgeschlossen.

EntscheidungstexteTE OGH 1976/08/11 3 Ob 607/76 EvBl 1976/270 S 627 TE OGH 2000/04/28 1 Ob 6/00i RechtssatznummerRS0010311