1Ob13/84

RIS Dokument GerichtOGH Entscheidungsdatum31.08.1984 Geschäftszahl1Ob13/84 NormABGB §323;

ABGB §413;

WRG §29;

RechtssatzUnter der " Anlage " von Werken ( § 413 ABGB ) ist nicht nur deren Errichtung, sondern auch deren Entfernung ( hier: Zuschütten eines Werkskanals ) zu verstehen, wenn dadurch bestandene Rechte verletzt werden; hiezu gehören auch Fischereirechte.Unter der " Anlage " von Werken ( Paragraph 413, ABGB ) ist nicht nur deren Errichtung, sondern auch deren Entfernung ( hier: Zuschütten eines Werkskanals ) zu verstehen, wenn dadurch bestandene Rechte verletzt werden; hiezu gehören auch Fischereirechte.

EntscheidungstexteTE OGH 1984/08/31 1 Ob 13/84 RechtssatznummerRS0010161

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.