EMRK entzogen wurde, ist nach ständiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) von der konkreten Situation des Betroffenen auszugehen. Infolge der Vielzahl berücksichtigungswürdiger Elemente und des nur graduellen Unterschieds zwischen Beschränkung und Entzug der Freiheit (EGMR vom 25. Juni 1996, Nr 17/1995/523/609, im Fall Amuur gegen Frankreich = ÖJZ 1996, 956) handelt es sich hiebei um eine im Einzelfall zu lösende Frage.Um festzustellen, ob einer
, EMRK entzogen wurde, ist nach ständiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) von der konkreten Situation des Betroffenen auszugehen. Infolge der Vielzahl berücksichtigungswürdiger Elemente und des nur graduellen Unterschieds zwischen Beschränkung und Entzug der Freiheit (EGMR vom 25. Juni 1996, Nr 17/1995/523/609, im Fall Amuur gegen Frankreich = ÖJZ 1996, 956) handelt es sich hiebei um eine im Einzelfall zu lösende Frage. EntscheidungstexteTE OGH, AUSL_EGMR, AUSL_EGMR 2005-03-15 1 Ob 250/04b TE AUSL EGMR 2009-12-08 Bsw 74762/01 Veröff: NL 2006,3 TE AUSL EGMR 2012-03-15 Bsw 39692/09 nur: Um festzustellen, ob einer
(T1)nur: Um festzustellen, ob einer
, EMRK entzogen wurde, ist von der konkreten Situation des Betroffenen auszugehen. (T1) Beisatz: Dabei ist eine Reihe von Kriterien zu berücksichtigen, wie Art, Dauer, Wirkungen und Modalitäten der Durchführung der Maßnahme. (Bem: Austin u.a. gg. das Vereinigte Königreich) (T2) Veröff: NL 2012,80 TE AUSL EGMR 2014-06-26 Bsw 26587/07 nur T1; Beis wie T2; Veröff: NL 2014,227 TE AUSL EGMR 2015-09-01 Bsw 16483/12 Vgl auch; Veröff: NL 2015,396 TE AUSL EGMR 2016-10-11 Bsw 53659/07 Vgl auch; Beisatz: Die Charakterisierung einer tatsächlichen Situation durch einen Staat kann den Schluss des EGMR im Hinblick auf das Vorliegen einer Freiheitsentziehung nicht entscheidend beeinflussen. (Kasparov gg. Russland) (T3) Veröff: NL 2016,412 TE AUSL EGMR 2016-12-15 Bsw 16483/12 Vgl auch; Beis wie T3; Beisatz: Die Anwendbarkeit von Art 5 MRK kann nicht durch den Umstand ausgeschlossen werden, dass es das Ziel der Behörden war, den angehaltenen Personen zu helfen und ihre Sicherheit zu gewährleisten. (Khlaifia u.a. gg. Italien [GK]) (T4); Veröff: NL2016,511Vgl auch; Beis wie T3; Beisatz: Die Anwendbarkeit von Artikel 5, MRK kann nicht durch den Umstand ausgeschlossen werden, dass es das Ziel der Behörden war, den angehaltenen Personen zu helfen und ihre Sicherheit zu gewährleisten. (Khlaifia u.a. gg. Italien [GK]) (T4); Veröff: NL2016,511 TE AUSL EGMR 2018-01-25 Bsw 22696/16 nur T1; Beis wie T2 European Case Law IdentifierECLI:AT:OGH0002:2005:RS0119881
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.