OGH Rechtssatz RS0127772 (8Ob31/12k)

RIS Dokument GerichtOGH RechtssatznummerRS0127772 Entscheidungsdatum28.03.2012 Geschäftszahl8Ob31/12k NormABGB §1000; UGB §346; UGB §354 Abs2 RechtssatzIm Fall einer Vertragslücke wird ein festgestellter Unternehmensbrauch iSd § 346 UGB als hypothetischer Parteiwille zum Vertragsinhalt, sofern sich nicht aus den übrigen Bestimmungen bzw aus dem Zweck des Geschäfts etwas anderes ergibt. Im österreichischen Kreditwesen besteht eine generelle Usance, dass Kreditzinsen auf Basis von 360 Tagen jährlich berechnet werden. Außerhalb eines Verbraucherkredits (vgl dazu § 33 Abs 4 BWG bzw nunmehr Anlage I zum VKrG) ist die Vereinbarung maßgebend, wobei im Fall einer Vertragslücke auf den Unternehmensbrauch zurückzugreifen und die 30/360-Berechnungsmethode anzuwenden ist.Im Fall einer Vertragslücke wird ein festgestellter Unternehmensbrauch iSd Paragraph 346, UGB als hypothetischer Parteiwille zum Vertragsinhalt, sofern sich nicht aus den übrigen Bestimmungen bzw aus dem Zweck des Geschäfts etwas anderes ergibt. Im österreichischen Kreditwesen besteht eine generelle Usance, dass Kreditzinsen auf Basis von 360 Tagen jährlich berechnet werden. Außerhalb eines Verbraucherkredits vergleiche dazu Paragraph 33, Absatz 4, BWG bzw nunmehr Anlage römisch eins zum VKrG) ist die Vereinbarung maßgebend, wobei im Fall einer Vertragslücke auf den Unternehmensbrauch zurückzugreifen und die 30/360-Berechnungsmethode anzuwenden ist.

EntscheidungstexteTE OGH 2012-03-28 8 Ob 31/12k Veröff: SZ 2012/41