{'item': '98/09/0259'}

RIS Dokument GerichtVerwaltungsgerichtshof Entscheidungsdatum16.10.2001 Geschäftszahl98/09/0259 RechtssatzDie Beurteilung der Berufszumutbarkeit nach § 8 KOVG 1957 hängt von der Berufsgeschichte des Beschädigten ab. Demnach sind alle bisher vom Beschädigten ausgeübten Berufe und alle seine Vorbildungsgänge zu erfassen. Hat der Beschädigte sich einer beruflichen Ausbildung, Einschulung oder Umschulung unterzogen, dann ist die hiedurch erworbene Vorbildung maßgebend für die Beurteilung der Berufszumutbarkeit. Wenn sich der Beschädigte einer solchen Ausbildung nicht unterzogen hat, dann ist aus der gesamten Berufsgeschichte derjenige Beruf als maßgebend herauszuheben, den der Beschädigte während der von ihm erreichten günstigsten "sozialen Höhenlage" seines Berufslebens geraume Zeit hindurch ausgeübt hatte. Von der im Berufsleben erreichten oder durch die Vorbildung gekennzeichneten günstigsten "sozialen Höhenlage" darf dann nicht ausgegangen werden, wenn der Beschädigte dieser sozialen Stellung aus Gründen entfremdet worden ist, die mit der Dienstbeschädigung nicht zusammenhängen. In diesem Falle wird von dem Berufe ausgegangen werden müssen, den der Beschädigte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat; ferner wird die Ausbildung maßgebend sein, die er durchgemacht hat, um sich einem anderen Berufe zuzuwenden. Der frühere Beruf und die Vorbildung dienen der Beurteilung, welche Erwerbstätigkeit dem Beschädigten billigerweise zugemutet werden kann. Zumutbar ist eine Erwerbstätigkeit, die in ihrer sozialen Geltung dem früheren Berufe oder der Vorbildung des Beschädigten wenigstens annähernd gleichkommt. In der Regel ist von dem zuletzt ausgeübten Beruf auszugehen, sofern dieser nach der Berufsgeschichte zumutbar ist, doch muss dieser Beruf billigerweise zumutbar sein. Daraus folgt, dass der Beschädigte in der Regel nicht gegen seinen Willen auf eine Tätigkeit in einer Berufsklasse oder Betriebsklasse verwiesen werden kann, die seiner eigenen fern steht (Hinweis E 23.2.2000, 97/09/0028).Die Beurteilung der Berufszumutbarkeit nach Paragraph 8, KOVG 1957 hängt von der Berufsgeschichte des Beschädigten ab. Demnach sind alle bisher vom Beschädigten ausgeübten Berufe und alle seine Vorbildungsgänge zu erfassen. Hat der Beschädigte sich einer beruflichen Ausbildung, Einschulung oder Umschulung unterzogen, dann ist die hiedurch erworbene Vorbildung maßgebend für die Beurteilung der Berufszumutbarkeit. Wenn sich der Beschädigte einer solchen Ausbildung nicht unterzogen hat, dann ist aus der gesamten Berufsgeschichte derjenige Beruf als maßgebend herauszuheben, den der Beschädigte während der von ihm erreichten günstigsten "sozialen Höhenlage" seines Berufslebens geraume Zeit hindurch ausgeübt hatte. Von der im Berufsleben erreichten oder durch die Vorbildung gekennzeichneten günstigsten "sozialen Höhenlage" darf dann nicht ausgegangen werden, wenn der Beschädigte dieser sozialen Stellung aus Gründen entfremdet worden ist, die mit der Dienstbeschädigung nicht zusammenhängen. In diesem Falle wird von dem Berufe ausgegangen werden müssen, den der Beschädigte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat; ferner wird die Ausbildung maßgebend sein, die er durchgemacht hat, um sich einem anderen Berufe zuzuwenden. Der frühere Beruf und die Vorbildung dienen der Beurteilung, welche Erwerbstätigkeit dem Beschädigten billigerweise zugemutet werden kann. Zumutbar ist eine Erwerbstätigkeit, die in ihrer sozialen Geltung dem früheren Berufe oder der Vorbildung des Beschädigten wenigstens annähernd gleichkommt. In der Regel ist von dem zuletzt ausgeübten Beruf auszugehen, sofern dieser nach der Berufsgeschichte zumutbar ist, doch muss dieser Beruf billigerweise zumutbar sein. Daraus folgt, dass der Beschädigte in der Regel nicht gegen seinen Willen auf eine Tätigkeit in einer Berufsklasse oder Betriebsklasse verwiesen werden kann, die seiner eigenen fern steht (Hinweis E 23.2.2000, 97/09/0028).