{'item': '2001/11/0401'}

RIS Dokument GerichtVerwaltungsgerichtshof Entscheidungsdatum22.01.2002 Geschäftszahl2001/11/0401 RechtssatzDie belangte Behörde hat die Verkehrszuverlässigkeit des Beschwerdeführers im Wesentlichen deswegen verneint, weil der Beschwerdeführer zwei Jahre nach Begehung eines Alkoholdelikts mit einem außerordentlich hohen Grad der Alkoholisierung (Lenken eines Kfz in diesem Zustand) ein (nach der Judikatur des VwGH) an Verwerflichkeit einer erwiesenen Alkoholbeeinträchtigung gleichzuhaltendes Verweigerungsdelikt (vgl. hiezu das hg. Erkenntnis vom

1. März 2000, Zl. 99/11/0075) gesetzt hat (der Beschwerdeführer hat sich, obwohl der Verdacht bestanden hat, dass er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden hat, geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen). Gegen die Verneinung der Verkehrszuverlässigkeit des Beschwerdeführers hegt der VwGH im Ergebnis keine Bedenken. Im Hinblick auf das einschlägige Verhalten des Beschwerdeführers vor dem nunmehrigen Verstoß gegen die Alkoholvorschriften der StVO 1960, insbesondere im Hinblick auf einen bereits erfolgten Vorentzug in der Dauer von 8 Monaten sowie die wegen des einschlägigen Verhaltens des Beschwerdeführers vorgenommene Befristung seiner Lenkberechtigung hegt der VwGH auch gegen die Annahme, der Beschwerdeführer würde seine Verkehrszuverlässigkeit nicht vor dem Gültigkeitsende der (nach dem Beschwerdevorbringen) bis
2. April 2001 befristeten Lenkberechtigung, sondern erst ab
3. April 2002 wieder erlangen, keine Bedenken (vgl. zur Bemessung der Entziehungszeit bei Alkoholdelikten und Vorentzügen z.B. das hg. Erkenntnis vom
4. März 2001, Zl. 2001/11/0078).Die belangte Behörde hat die Verkehrszuverlässigkeit des Beschwerdeführers im Wesentlichen deswegen verneint, weil der Beschwerdeführer zwei Jahre nach Begehung eines Alkoholdelikts mit einem außerordentlich hohen Grad der Alkoholisierung (Lenken eines Kfz in diesem Zustand) ein (nach der Judikatur des VwGH) an Verwerflichkeit einer erwiesenen Alkoholbeeinträchtigung gleichzuhaltendes Verweigerungsdelikt vergleiche hiezu das hg. Erkenntnis vom
5. März 2000, Zl. 99/11/0075) gesetzt hat (der Beschwerdeführer hat sich, obwohl der Verdacht bestanden hat, dass er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden hat, geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen). Gegen die Verneinung der Verkehrszuverlässigkeit des Beschwerdeführers hegt der VwGH im Ergebnis keine Bedenken. Im Hinblick auf das einschlägige Verhalten des Beschwerdeführers vor dem nunmehrigen Verstoß gegen die Alkoholvorschriften der StVO 1960, insbesondere im Hinblick auf einen bereits erfolgten Vorentzug in der Dauer von 8 Monaten sowie die wegen des einschlägigen Verhaltens des Beschwerdeführers vorgenommene Befristung seiner Lenkberechtigung hegt der VwGH auch gegen die Annahme, der Beschwerdeführer würde seine Verkehrszuverlässigkeit nicht vor dem Gültigkeitsende der (nach dem Beschwerdevorbringen) bis
6. April 2001 befristeten Lenkberechtigung, sondern erst ab
7. April 2002 wieder erlangen, keine Bedenken vergleiche zur Bemessung der Entziehungszeit bei Alkoholdelikten und Vorentzügen z.B. das hg. Erkenntnis vom
8. März 2001, Zl. 2001/11/0078).