RIS Dokument GerichtLandesverwaltungsgericht Kärnten Entscheidungsdatum10.07.2018 GeschäftszahlKLVwG-465-466/14/2018 TextDas Landesverwaltungsgericht Kärnten fasst durch seine Richterin xxx über die B

Art. 47der Charta der Grundrechte sowie Art.

14 Abs. 1 der Richtlinie 2000/60 sind dahin auszulegen, dass nationales Verfahrensrecht, das in einem Fall wie dem des Ausgangsverfahrens Umweltorganisationen nicht das Recht zuerkennt, sich an einem Bewilligungsverfahren zur Umsetzung der Richtlinie 2000/60 als Partei zu beteiligen, und das Recht, Entscheidungen, die im Rahmen des Bewilligungsverfahrens ergehen, anzufechten, nur Personen, die im Verwaltungsverfahren die Stellung als Partei hatten, zuerkennt, nicht mit diesen Bestimmungen vereinbar ist. 2. Artikel 9, Absatz 3, des mit dem Beschluss 2005/370 genehmigten

Artikel 47

, der Charta der Grundrechte sowie Artikel 14, Absatz eins, der Richtlinie 2000/60 sind dahin auszulegen, dass nationales Verfahrensrecht, das in einem Fall wie dem des Ausgangsverfahrens Umweltorganisationen nicht das Recht zuerkennt, sich an einem Bewilligungsverfahren zur Umsetzung der Richtlinie 2000/60 als Partei zu beteiligen, und das Recht, Entscheidungen, die im Rahmen des Bewilligungsverfahrens ergehen, anzufechten, nur Personen, die im Verwaltungsverfahren die Stellung als Partei hatten, zuerkennt, nicht mit diesen Bestimmungen vereinbar ist. 3. Unter dem Vorbehalt der Überprüfung der relevanten tatsächlichen Umstände und des einschlägigen nationalen Rechts durch das vorlegende Gericht ist Art. 9 Abs. 3 und 4 des mit dem Beschluss 2005/370 genehmigten

Art. 47

der Charta der Grundrechte dahin auszulegen, dass mit diesen Bestimmungen nicht vereinbar ist, dass in einem Fall wie dem des Ausgangsverfahrens für eine Umweltorganisation nach den nationalen Verfahrensvorschriften eine Ausschlussregelung gilt, nach der eine Person ihre Stellung als Partei im Verwaltungsverfahren verliert und deshalb keine Beschwerde gegen eine in diesem Verfahren ergangene Entscheidung erheben kann, wenn sie Einwendungen nicht rechtzeitig bereits im Verwaltungsverfahren, spätestens in dessen mündlichem Abschnitt, erhoben hat. 3. Unter dem Vorbehalt der Überprüfung der relevanten tatsächlichen Umstände und des einschlägigen nationalen Rechts durch das vorlegende Gericht ist Artikel 9, Absatz 3 und 4 des mit dem Beschluss 2005/370 genehmigten

Artikel 47

, der Charta der Grundrechte dahin auszulegen, dass mit diesen Bestimmungen nicht vereinbar ist, dass in einem Fall wie dem des Ausgangsverfahrens für eine Umweltorganisation nach den nationalen Verfahrensvorschriften eine Ausschlussregelung gilt, nach der eine Person ihre Stellung als Partei im Verwaltungsverfahren verliert und deshalb keine Beschwerde gegen eine in diesem Verfahren ergangene Entscheidung erheben kann, wenn sie Einwendungen nicht rechtzeitig bereits im Verwaltungsverfahren, spätestens in dessen mündlichem Abschnitt, erhoben hat. Fazit: Somit haben ordnungsgemäß gegründete und tätige Umweltorganisationen gemäß dem Übereinkommen von Aarhus und nach Rechtsansicht des EuGH das Recht vor einem Gericht umweltschädigende Vorhaben anzufechten. Dies im Rahmen einer ParteisteIlung in Verfahren, und zwar auch dann, wenn sie Einwendungen nicht rechtzeitig bereits im Verwaltungsverfahren, spätestens in dessen mündlichem Abschnitt, erhoben haben. Hintergründe und Beschwerdelegitimation Nach der Entscheidung der Vertragsstaatenkonferenz der Aarhus-Konvention gegen Österreich im Verfahren der Europäischen Kommission (Beschluss vom

1. Oktober 2013) sowie schon zuvor geäußerter Kritik durch das Aarhus Compliance Committee (ACCC) C-2010-48 gegen Österreich (ECE/MP.PP/C.112012/4, Rn 78) ist somit klar, dass Umweltorganisationen in Umweltfragen der Gang zu Gerichten möglich sein muss, die ein ausreichendes Interesse an der Erhaltung der Natur haben. Im Detail dargestellt wurde dies überdies auch in der Stellungnahme der Umweltanwaltschaften Österreichs zum
2. Österreichischen Umsetzungsbericht zur Aarhus Konvention;
3. Konsultation (Beilage 1). Für die innerstaatliche Umsetzung der Aarhus-Konvention ist es daher notwendig, Naturschutzorganisationen mit Parteistellung oder Rechtsbehelfen auszustatten, um der Öffentlichkeit einen Zugang zu den Gerichten für alle umweltbezogenen Verfahren im Sinne der
4. Säule der Konvention zu ermöglichen. Wie in der Beilage 1 dargestellt, regelt der Artikel 9 der Aarhus Konvention den Zugang zu Gerichten im Umweltbereich, doch wurde er in Österreich bisher nur mangelhaft umgesetzt. Nur in IPPC-, UVP- und Umwelthaftungsverfahren finden sich bisher Regelungen zum Gerichtszugang, in anderen Materien wie Abfallrecht, Luftreinhaltung, Forstrecht oder wie hier im Naturschutzrecht beim Vorhaben zur Errichtung des Windparks xxx und der Windenergieanlagen xxx, finden sich bisher keine entsprechende Regelungen. Dieser Mangel wurde wie oben erwähnt, bereits vom ACCC gerügt, von der Vertragsstaatenkonferenz rechtsverbindlich noch einmal bekräftigt und nunmehr vom EuGH bestätigt. Österreich ist also verpflichtet, schnellstmöglich den Zugang zu Gerichten im Umweltrecht für Naturschutzorganisationen als Partei zu ermöglichen. Bis dato ist das aber noch immer nicht erfolgt. Schon im Jahr 1992 wurde in der Rio-Erklärung der Vereinten Nationen festgehalten, dass Umweltorganisationen als Stimme der Umwelt in Verfahren zum Ausgleich rein privater Interessen agieren sollen. Durch die Involvierung von Umweltorganisationen laufen Verfahren in der Regel effizienter und nachhaltiger ab, und für alle Beteiligten steigt dabei die Rechtssicherheit. Dies nicht zuletzt dadurch, weil der Entscheidung ein umfassenderes und differenzierteres Bild zugrunde liegt. Fühlt sich die Bevölkerung von Umweltorganisationen vertreten, steigt außerdem die öffentliche Akzeptanz der Projekte. Diese Feststellung trifft auch das xxx als Koordinationsstelle österreichischer Umweltorganisationen (Beilage 2). Wie sich aus der Praxis zeigt, entstehen einige Schwierigkeiten im Umweltrecht auch durch fehlenden Schutz gegen die Säumnis von Behörden. Werden gesetzlich vorgesehene Schritte nicht, nicht vollständig oder zu spät getätigt, können teils irreparable Umweltschäden entstehen. Fehlende oder ungenaue Inspektionen von Anlagen, die trotz Aufforderung durch Anrainer Missstände nicht aufzeigen, können dabei zu schweren Schäden von Natur und auch der Gesundheit des Menschen führen, wie dies beispielsweise gerade in Kärnten, Stichwort HCB-Skandal, bereits der Fall war. Im Falle einer negativen Prüfung würde dann Rechtsschutz zustehen, bei Unterlassen der Prüfung auch ein Antrag gegen die Säumnis der Behörde. Vor allem im Raumordnungs- und Flächenwidmungsrecht muss dabei Rechtsmittelbefugnis gegen die in der Regel als Verordnung erlassenen Rechtsakte gewährt werden. Im Fall der Errichtung der geplanten Windparks in Kärnten ist dieser Punkt relevant, da in Kärnten, als einziges Bundesland Österreichs, keine spezielle Flächenwidmung für Windparks notwendig ist. Speziell im Fall Windpark xxx und der Windenergieanlagen xxx besteht der auch wissenschaftlich untermauerte begründete Verdacht, dass erheblich nachteilige negative Auswirkungen auf die Umwelt und speziell auf die Natur zu erwarten sind. Die Gründe werden in der vorliegenden Beschwerde noch ausführlich dargestellt. Zusätzlich liegt vom Vorjahr eine Grundlagenstudie zur Aarhus-Konvention der xxx vor, in der ausgeführt und festgestellt wird, dass sich effektiver Umweltschutz ohne das Interesse und die Mitwirkung der Öffentlichkeit nicht gewährleisten lässt (Beilage 3). Es besteht daher für die Republik Österreich sowohl auf völkerrechtlicher Ebene als auch durch die Bindung an bestehendes Unionsrecht eine Verpflichtung die Garantien der Aarhus Konvention innerstaatlich umzusetzen. Es wird dezidiert angeführt, dass das Ziel des Aarhus-Übereinkommens die Gewährleistung des Rechts
5. auf Zugang zu Informationen (Art 4 und 5 iVm Art 9 Abs 1),
6. auf Zugang zu Informationen (Artikel 4 und 5 in Verbindung mit Artikel 9, Absatz eins,),
7. auf Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren (Art 6 und 8 iVm 9 Abs 2) und
8. auf Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren (Artikel 6 und 8 in Verbindung mit 9 Absatz 2,) und
9. auf Zugang zu gerichtlichen Überprüfungen in Umweltangelegenheiten (Art 9 Abs 3) ist.
10. auf Zugang zu gerichtlichen Überprüfungen in Umweltangelegenheiten (Artikel 9, Absatz 3,) ist. Jede Person gegenwärtiger und künftiger Generationen hat das Recht in einer der Gesundheit und dem Wohlbefinden zuträglichen Umwelt zu leben (Art 1)! Jede Person gegenwärtiger und künftiger Generationen hat das Recht in einer der Gesundheit und dem Wohlbefinden zuträglichen Umwelt zu leben (Artikel eins,)! Die Garantien der Aarhus Konvention sollen in ihrer Gesamtheit (neben der Gewährleistung einzelner Rechte) auch das Umweltbewusstsein der Öffentlichkeit schärfen und für eine bessere Anwendung und Durchsetzung der Umweltvorschriften sorgen. Dabei sind unter dem Begriff der "betroffenen Öffentlichkeit" zwar strengere Maßstäbe zu verstehen, aber für NGOs besteht ex lege eine Interessensfiktion. Jedenfalls normiert hinsichtlich der Beteiligung von NGOs die Aarhus Konvention ausdrücklich, dass NGOs iSd Art. 2, Z. 5 ("die sich für den Umweltschutz einsetzen und alle nach innerstaatlichem Recht geltenden Voraussetzungen erfüllen") immer ein ausreichendes Interesse gem. Art. 9, Abs. 2, lit a haben und Träger von Rechten sind, die iSv lit b verletzt werden können. Die Garantien der Aarhus Konvention sollen in ihrer Gesamtheit (neben der Gewährleistung einzelner Rechte) auch das Umweltbewusstsein der Öffentlichkeit schärfen und für eine bessere Anwendung und Durchsetzung der Umweltvorschriften sorgen. Dabei sind unter dem Begriff der "betroffenen Öffentlichkeit" zwar strengere Maßstäbe zu verstehen, aber für NGOs besteht ex lege eine Interessensfiktion. Jedenfalls normiert hinsichtlich der Beteiligung von NGOs die Aarhus Konvention ausdrücklich, dass NGOs iSd Artikel 2,, Ziffer 5, ("die sich für den Umweltschutz einsetzen und alle nach innerstaatlichem Recht geltenden Voraussetzungen erfüllen") immer ein ausreichendes Interesse gem. Artikel 9,, Absatz 2,, Litera a, haben und Träger von Rechten sind, die iSv Litera b, verletzt werden können. Somit steht ihnen als betroffene Öffentlichkeit auch gem. Art. 9, Abs. 3 ein Klagerecht gegen von Behörden und Privatpersonen vorgenommene Handlungen oder Unterlassungen zu, die gegen umweltbezogene Bestimmungen verstoßen, was bei den vorliegenden Genehmigungsbescheiden jedenfalls der Fall ist. Es ist somit aus Sicht der Beschwerdeführer die Legitimation - und zwar nicht erst seit dem aktuellen EuGH-Urteil - vorhanden, die vorliegenden Fälle Windpark xxx und Windenergieanlagen xxx vor Gericht zu bringen. In der Studie wird bzgl. Handlungen und Unterlassungen von Behörden noch näher ausgeführt, dass, um Zugang zu einem gerichtlichen Überprüfungsverfahren gewährt zu bekommen, nicht von vornherein feststehen muss, dass es zu einer Verletzung von Umweltschutzvorschriften gekommen ist. Vielmehr muss ein Mitglied der Öffentlichkeit nur behaupten, dass es eine Handlung oder Unterlassung gibt, die gegen das nationale Umweltrecht verstößt. Es können Handlungen und Unterlassungen, die gegen EU- Verordnungen und EU-Richtlinien in Bezug auf die Umwelt verstoßen und von den nationalen Gerichten und Behörden in den Mitgliedstaaten anwendbar sind, daher angefochten werden. Somit steht ihnen als betroffene Öffentlichkeit auch gem. Artikel 9,, Absatz 3, ein Klagerecht gegen von Behörden und Privatpersonen vorgenommene Handlungen oder Unterlassungen zu, die gegen umweltbezogene Bestimmungen verstoßen, was bei den vorliegenden Genehmigungsbescheiden jedenfalls der Fall ist. Es ist somit aus Sicht der Beschwerdeführer die Legitimation - und zwar nicht erst seit dem aktuellen EuGH-Urteil - vorhanden, die vorliegenden Fälle Windpark xxx und Windenergieanlagen xxx vor Gericht zu bringen. In der Studie wird bzgl. Handlungen und Unterlassungen von Behörden noch näher ausgeführt, dass, um Zugang zu einem gerichtlichen Überprüfungsverfahren gewährt zu bekommen, nicht von vornherein feststehen muss, dass es zu einer Verletzung von Umweltschutzvorschriften gekommen ist. Vielmehr muss ein Mitglied der Öffentlichkeit nur behaupten, dass es eine Handlung oder Unterlassung gibt, die gegen das nationale Umweltrecht verstößt. Es können Handlungen und Unterlassungen, die gegen EU- Verordnungen und EU-Richtlinien in Bezug auf die Umwelt verstoßen und von den nationalen Gerichten und Behörden in den Mitgliedstaaten anwendbar sind, daher angefochten werden. Die Mitgliedstaaten der EU sind verpflichtet, die Möglichkeit einer rechtlichen Überprüfung vor einem nationalen Gericht im Falle einer Verletzung von europäischen Umweltrechtsvorschriften sicher zu stellen, um einen effektiven Umweltschutz zu gewährleisten. Somit ist Österreich aufgrund • Art. 9, Abs. 3 Aarhus Konvention, • Artikel 9,, Absatz 3, Aarhus Konvention, • Art. 216 Abs. 2 AEUV, • Artikel 216, Absatz 2, AEUV, • dem Prinzip der nützlichen Wirkung (effet util) und • der europäischen Umweltschutzvorgaben ( Z.B. WRRL, FFH-RL, Luftqualitäts- RL, Vogelschutz-RL etc.) dazu verpflichtet, den Mitgliedern der Öffentlichkeit iSd Art. 2 Aarhus Konvention den Zugang zu einem gerichtlichen Überprüfungsverfahren zu gewähren, wenn besagte Richtlinien verletzt werden. dazu verpflichtet, den Mitgliedern der Öffentlichkeit iSd Artikel 2, Aarhus Konvention den Zugang zu einem gerichtlichen Überprüfungsverfahren zu gewähren, wenn besagte Richtlinien verletzt werden. Die Beschwerdelegitimation beider Beschwerdeführer ergibt sich neben den o.a. Punkten aber auch zusätzlich aus dem Unionsrecht und der Judikatur des EuGH, insbesondere in den Rechtssachen C-240/09 und C-243/15, auch in Verbindung mit C-555/07, Randnr. 47 und C-462/99, Randnr.
11. Zum Erstbeschwerdeführer: xxx sieht sich als Verfahrenspartei im Sinne o.a. Konventionen, Richtlinien sowie Gesetze und stellt aufgrund der öffentlich aufliegenden Vereinsstatuten als "betroffene Öffentlichkeit" mit einem ausreichenden Interesse an der Erhaltung der Natur, insbesondere dem Schutz der Vogelwelt und festgestellter Rechtsverletzung, durch mangelhafte Abwägung der Behörde im Verfahren Windpark xxx und der beiden Windenergieanlagen xxx, eine Rechtswidrigkeit des vorliegenden Bescheides der BH xxx [xxx] fest. Dazu wird noch unten weiter ausgeführt werden. Die Landesgruppe ist ein selbständiger Verein im Sinne des Vereinsgesetzes und Teil des internationalen und nationalen xxx-Netzwerkes. National ist xxx eine anerkannte Umweltorganisation gemäß § 19, Abs. 7, UVP-G
12. Die Anerkennung erfolgte mit Bescheid des BMLFUW vom
13. April 2007, GZ: xxx, und umfasst das gesamte österreichische Bundesgebiet als Wirkungsgebiet. Die Landesgruppe ist ein selbständiger Verein im Sinne des Vereinsgesetzes und Teil des internationalen und nationalen xxx-Netzwerkes. National ist xxx eine anerkannte Umweltorganisation gemäß Paragraph 19,, Absatz 7,, UVP-G
14. Die Anerkennung erfolgte mit Bescheid des BMLFUW vom
15. April 2007, GZ: xxx, und umfasst das gesamte österreichische Bundesgebiet als Wirkungsgebiet. xxx setzt sich für den wissenschaftlichen Vogel-und Naturschutz in Österreich und grenzüberschreitend ein, ist Partner von xxx (gem. Abb.), dem weltweit größten aktiven Netzwerk von Natur- und Vogelschutz-Organisationen mit über 2,7 Millionen Mitgliedern in 120 Ländern und verwirklicht Vogel- und Naturschutzprojekte im Artenschutz, erhält den Lebensraum, setzt sich für die Sicherung von Schutzgebieten wie IBAs, SPAs und Natura 2000 ein, schafft mit Erlebnis-Exkursionen im In- und Ausland Bewusstsein für den Vogelschutz und setzt sich mit Mitmachaktionen für die Vogelwelt und somit für grenzenlosen Umweltschutz ein! Die Landesgruppe Kärnten erfüllt auch die Kriterien als Naturschutzorganisation gem. Novelle zum K-NSG vom
16. Oktober 2017, § 62, Abs. 1 (b). Da sie eine Naturschutzorganisation im Land Kärnten ist, die Mitglieder aufzuweisen hat, die über ein entsprechendes Fachwissen auf dem Gebiet des Schutzes und der Pflege der Natur und Umwelt, sowie in der Umsetzung von Artenschutzprojekten verfügen. Der Verein erfüllt auch die weiteren Kriterien, wie die Verankerung des Naturschutzes in den Vereinssatzungen (siehe unten), den Sitz im Land Kärnten mit österreichweiter und internationaler Vernetzung, somit sogar einen überregionalen Tätigkeitsbereich und der Verein weist auch einen Stand von mehr als 200 Mitgliedern auf.Die Landesgruppe Kärnten erfüllt auch die Kriterien als Naturschutzorganisation gem. Novelle zum K-NSG vom
17. Oktober 2017, Paragraph 62,, Absatz eins, (b). Da sie eine Naturschutzorganisation im Land Kärnten ist, die Mitglieder aufzuweisen hat, die über ein entsprechendes Fachwissen auf dem Gebiet des Schutzes und der Pflege der Natur und Umwelt, sowie in der Umsetzung von Artenschutzprojekten verfügen. Der Verein erfüllt auch die weiteren Kriterien, wie die Verankerung des Naturschutzes in den Vereinssatzungen (siehe unten), den Sitz im Land Kärnten mit österreichweiter und internationaler Vernetzung, somit sogar einen überregionalen Tätigkeitsbereich und der Verein weist auch einen Stand von mehr als 200 Mitgliedern auf. Auszug aus den Vereinsstatuten: § 1, Name, Sitz und Tätigkeitsbereich: Der Verein führt den Namen "xxx". Er ist ein Zweigverein des Vereins "xxx" mit Sitz in Wien. Er hat seinen Sitz in Klagenfurt und seine Tätigkeit erstreckt sich auf das Bundesland Kärnten. Paragraph eins,, Name, Sitz und Tätigkeitsbereich: Der Verein führt den Namen "xxx". Er ist ein Zweigverein des Vereins "xxx" mit Sitz in Wien. Er hat seinen Sitz in Klagenfurt und seine Tätigkeit erstreckt sich auf das Bundesland Kärnten. § 2 Ziele des Vereins: Der Verein verfolgt keine parteipolitischen Ziele und ist nicht auf Gewinn ausgerichtet. Er verfolgt ausschließlich gemeinnützige Ziele im Sinne der abgabenrechtlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 34 ff der Bundesabgabenordnung, nämlich: Paragraph 2, Ziele des Vereins: Der Verein verfolgt keine parteipolitischen Ziele und ist nicht auf Gewinn ausgerichtet. Er verfolgt ausschließlich gemeinnützige Ziele im Sinne der abgabenrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Paragraphen 34, ff der Bundesabgabenordnung, nämlich:
18. Förderung der Wissenschaft und Forschung auf dem Gebiet der Ornithologie und verwandter Wissensgebiete.
19. Förderung und Durchführung des Naturschutzes unter besonderer Betonung des Vogelschutzes nach biologischen Grundsätzen, insbesondere durch Bio- topschutz.
20. Verbreitung von Wissen über Vögel, Vogelschutz und verwandte Themen in der Bevölkerung.
21. Sensibilisierung und Motivierung der Bevölkerung für den Vogelschutz. Beschwerdelegitimation ist somit aus Sicht des Erstbeschwerdeführers jedenfalls gegeben. Zum Zweitbeschwerdeführer: Der xxx sieht sich ebenfalls als Verfahrenspartei im Sinne o.a. Konventionen, Richtlinien sowie Gesetze und stellt aufgrund der öffentlich aufliegenden Vereinsstatuten als "betroffene Öffentlichkeit" mit einem ausreichenden Interesse an der Erhaltung der Natur, insbesondere aber für das Eintreten für einen rechtmäßigen und wirksamen Jagdschutz und festgestellter Rechtsverletzung, durch mangelhafte Abwägung der Behörde sowie in der Einschränkung des Rechtes der Umweltnutzung, im Verfahren Windpark xxx und der bei den Windenergieanlagen xxx, eine Rechtswidrigkeit des vorliegenden Bescheides der BH xxx [xxx] fest. Dazu wird noch unten weiter ausgeführt werden. Auch der xxx erfüllt die Kriterien als Naturschutzorganisation gern. Novelle K-NSG vom
22. Oktober 2017, § 62, Abs. 1 (b), da er eine Naturschutzorganisation im Land Kärnten ist, die Mitglieder aufzuweisen hat, die über ein entsprechendes Fachwissen auf dem Gebiet des Schutzes und der Pflege der Natur und Umwelt, sowie in der Umsetzung von Artenschutzprojekten verfügen. Der Verein erfüllt auch die weiteren Kriterien, wie die Verankerung des Naturschutzes in den Vereinssatzungen (siehe unten), den Sitz im Land Kärnten mit überregionalen Tätigkeitsbereich und der Verein weist auch einen Stand von mehr als 200 Mitgliedern auf. Auch der xxx erfüllt die Kriterien als Naturschutzorganisation gern. Novelle K-NSG vom
23. Oktober 2017, Paragraph 62,, Absatz eins, (b), da er eine Naturschutzorganisation im Land Kärnten ist, die Mitglieder aufzuweisen hat, die über ein entsprechendes Fachwissen auf dem Gebiet des Schutzes und der Pflege der Natur und Umwelt, sowie in der Umsetzung von Artenschutzprojekten verfügen. Der Verein erfüllt auch die weiteren Kriterien, wie die Verankerung des Naturschutzes in den Vereinssatzungen (siehe unten), den Sitz im Land Kärnten mit überregionalen Tätigkeitsbereich und der Verein weist auch einen Stand von mehr als 200 Mitgliedern auf. Auszug aus den Vereinsstatuten: § 1, Name, Sitz, Tätigkeit und Gliederung des Vereines: Paragraph eins,, Name, Sitz, Tätigkeit und Gliederung des Vereines: 1.) Der Verein führt den Namen: "xxx" (xxx); er hat seinen Sitz in xxx und erstreckt seine Tätigkeit auf das Bundesland Kärnten. 2.) Der xxx gliedert sich in acht Bezirksgruppen die sich geographisch mit den politischen Bezirken des Landes decken. Der Verband kann interessensgleichen Vereinigungen beitreten oder sich mit solchen zusammenschließen. § 2, Zweck und Mittel des Verbandes: Paragraph 2,, Zweck und Mittel des Verbandes: 1.) Der Verband, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn ausgerichtet ist, hat den Zweck, die Jagd- und Wildschutzorgane zusammenzuschließen und diese durch Wahrnehmung ihrer Interessen bei Ämtern, Behörden, Körperschaften und sonstigen Stellen in Erfüllung ihrer als Jagdschutzorgane obliegenden Aufgaben zu unterstützen und zu vertreten. Ferner die Mitglieder bei Seminaren, Exkursionen, Schulungen und über Publikationen und Erfahrungsaustausch aus- und weiterzubilden. Der Verband hat ferner den Zweck, die Belange des Jagd-, Wild-, Natur- und Umweltschutzes wahrzunehmen, insbesondere aber für einen rechtmäßigen und wirksamen Jagdschutz einzutreten. 2.) Der unter Abs. 1.) angeführte Vereinszweck soll erreicht werden: 2.) Der unter Absatz eins,) angeführte Vereinszweck soll erreicht werden: a) in bildungsmäßiger Hinsicht durch die Vermittlung und Gestaltung von Kursen, Seminaren und Schulungen aller Art, die Errichtung und den Betrieb von Jagdaufseher-Ausbildungsstätten und Lehrrevieren, die Erstellung einer Jagdaufseher-Ausbildungsordnung, die Herausgabe von Lehrbehelfen, Zeitschriften und Druckwerken, sowie durch Setzung sonstiger Maßnahmen, die der Aus- und Weiterbildung der Jagd- und Wildschutzorgane dienen und dem Vereinszweck nützlich sind; b) hinsichtlich der Interessensvertretung durch Interventionen in allen, die amtliche und private Stellung, Aufgaben und Befugnisse der neben- und hauptberuflichen Jagd- und Wildschutzorgane betreffenden Angelegenheiten, durch die Namhaftmachung von Sachverständigen und die Entsendung dieser Sachverständigen in Ausschüsse und sonstige Gremien, sowie durch sonstige Maßnahmen, die den Interessen der Jagd- und Wildschutzorgane im Einzelnen oder ihrer Gesamtheit dienen bzw. dem Verbandszweck nützlich sind; c) hinsichtlich der Wahrnehmung der Jagd-, Wild-, Natur- und Umweltschutzaufgaben, durch Schulung und Information der Jagdaufseher und Aufklärung der Bevölkerung, durch Zusammenarbeit mit den zuständigen staatlichen und privaten Institutionen und Körperschaften, durch Abgabe von Stellungnahmen und Vorschlägen zu allen und durch Einsicht- und Abschriftnahme in allen, die vorangeführten Sachgebiete betreffenden Angelegenheiten, sowie durch sonstige Interventionen und Maßnahmen, die dem Jagd-, Wild-, Natur- und Umweltschutz dienen und dem Verbandszweck nützlich sind. Beschwerdelegitimation ist somit auch aus Sicht des Zweitbeschwerdeführers jedenfalls gegeben. Inhaltliche Ausführungen Inhaltlich wird in dieser Beschwerde aufgrund der geplanten Windpark/WEA-Vorhaben besonders auf die Situation der vier europäischen Raufußhuhn-Arten im Alpenraum eingegangen werden. Der Alpenraum wird deshalb so hervorgehoben, weil diese vier Hühner- Arten hier (weitestgehend) isoliert von den wesentlich größeren Populationen in Skandinavien und Russland vorkommen, ein Zuzug vom Norden also in höchstem Maße unwahrscheinlich ist. Des Weiteren hätten diese Vorhaben wesentliche negative Auswirkungen auf die Bestände und Populationsökologie dieser Vogelarten. Die Gesamtsituation auf Artniveau zu beleuchten erfordert aber auch eine umfassendere Sicht der Dinge, da die Vernetzung der einzelnen (Teil-)Populationen je nach Betrachtungsebene für einen Fortbestand dieser europarechtlich in der Vogelschutzrichtlinie im Anhang I (streng zu schützen) aufscheinenden Vogelarten relevant ist (Korridore). Es genügt also nicht, nur das Projektgebiet zu beurteilen, sondern es muss auf die Gesamtsituation und die innerartlichen Funktionen der Vorkommensgebiete eingegangen werden. Die Gesamtsituation auf Artniveau zu beleuchten erfordert aber auch eine umfassendere Sicht der Dinge, da die Vernetzung der einzelnen (Teil-)Populationen je nach Betrachtungsebene für einen Fortbestand dieser europarechtlich in der Vogelschutzrichtlinie im Anhang römisch eins (streng zu schützen) aufscheinenden Vogelarten relevant ist (Korridore). Es genügt also nicht, nur das Projektgebiet zu beurteilen, sondern es muss auf die Gesamtsituation und die innerartlichen Funktionen der Vorkommensgebiete eingegangen werden. Konkret stellt sich die Situation auf Artniveau wie folgt dar: Das Alpenschneehuhn (Unterart L. m. helvetica) ist von den nächsten Populationen in den Pyrenäen, in Nordengland bzw. Schottland und Skandinavien vollständig getrennt und stellt ein Eiszeitrelikt im Alpenraum dar. Auch das Birkhuhn der Alpen hat keinerlei genetischen Austausch zu im Tiefland isoliert und zersplittert vorgelagerten kleinen Beständen in Deutschland und Polen. Auf Unterartenebene ist noch immer umstritten, ob die west- und mitteleuropäischen Vorkommen der Nominatform oder der eigenen Unterart (L. t. juniperorum) zuzuordnen sind (ZEILER 2008), was die Situation von Projektvorhaben im Verbreitungsgebiet noch zusätzlich verschärft. Eine wichtige Population mit möglicher Korridorfunktion, jene des Truppenübungsplatzes Allentsteig im Waldviertel, konnte trotz umfangreicher Schutzbemühungen (Nachzucht und Auswilderung) nicht erhalten werden und befindet sich derzeit in der Phase des Erlöschens, bzw. ist bereits erloschen (Nur noch ein balzender Hahn im Jahr 2016, Aufgabe des Auswilderungs- und Wiederansiedlungsprojektes). Ähnlich stellt es sich beim Auerhuhn (T u. major) dar, wo es höchst fragwürdig erscheint, ob einzelne Vögel zwischen den kleinen Vorkommen im Schwarzwald bzw. im Bayerischen Wald und den Alpen wechseln können. Vielmehr besteht hier die dringende Notwendigkeit Korridore zur Balkanpopulation von T. u. major aufrecht zu erhalten. In den Ost-/Südkarpaten und in Bulgarien siedelt aber zusätzlich eine eigene Unterart (T u. rudolfi) und somit kommt es auch hier zu einer Überschneidung der Vorkommensgebiete zweier Unterarten (ZEILER 2001) und einer äußerst bedenklichen Situation in Bezug auf Großprojekte. Das weiter in den Tallagen lebende Haselhuhn ist flächiger verbreitet, besitzt aber ein ausgesprochen geringes Verbreitungspotential und zudem wird die Situation durch mehrere Lokalformen ("Unterarten") noch mehr verkompliziert, als beim Birkhuhn. Es herrscht bis heute in Wissenschaftskreisen keine Einigkeit darüber, ob alle mitteleuropäischen Formen unter der Unterart Bonasa bonasia rupestris geführt werden, oder in bis zu vier Unterarten (B. b rhenana, rupestris, styriaca, schiebeli) aufgesplittet werden müssen. Unabhängig davon seht aber außer Frage, dass die mitteleuropäischen Hauptvorkommen in den Alpen liegen und ein Austausch nach NO-Europa (zu wieder anderen Unterarten) nicht gegeben ist. Relevante Artcharakteristika (Zusammenfassungen aus DVORAK & WICHMANN 2005) Zielsetzung dieses Kapitels ist es, eine Kurzbeschreibung der vier Arten mit einer Zusammenschau ihres Lebensraumes in Hinblick auf die hohe Wertigkeit des xxx-, xxx mit innerösterreichischen Gebieten zu bieten sowie die Vernetzungsdistanzen darzustellen. Bei allen vier Arten trifft zu, dass sie Bodenbrüter sind und somit vor allem in der Brutzeit besonders sensibel auf Störungen reagieren. Auch unterliegen sie im besonderen Maße dem Prädationsdruck und besiedeln aufeinander angepasste Höhenstufen, wie nebenstehend abgebildet. Das Auerhuhn (Tetrao urogallus) lebt im Jahresverlauf einzeln und in Gruppen, im Schnitt verbringen die Vögel ca. die Hälfte des Jahres in Trupps. Die Weibchen führen die Jungvögel alleine, die Familiengruppen lösen sich erst im Herbst auf. Danach kommt es zur Bildung kleinerer, zumeist gleichgeschlechtlicher Trupps die bis in den Spätwinter und ins zeitige Frühjahr zusammen bleiben. Der Beginn der Frühjahrsbalz der Männchen ist vom Wetter und von der Höhenlage abhängig. Sie kann in tieferen Lagen schon im Februar zaghaft beginnen, erreicht aber ihren Höhepunkt erst zwischen Mitte April und Mitte Mai und klingt zwischen Ende Mai und Mitte Juni aus. Der Lebensraum des Auerhuhns in Mitteleuropa sind naturnahe, großflächige Nadel- und Mischwälder auf trockenen bis feuchten Böden, reiner Laubwald wird gemieden. Im Mittel- und Hochgebirge werden Buchen-Tannen-Wälder, Berg-Fichtenwälder, Bergföhrenwälder und subalpine Fichtenwälder besiedelt; letztere beherbergen in Österreich den überwiegenden Teil der Population. Wegen der Standorttreue der Art müssen geeignete Lebensräume bezüglich ihrer strukturellen Ausstattung sehr vielfältig sein und auf kleinem Raum Balzplätze, Brut- und Aufzuchtgebiete, Sommer- und Wintereinstände möglichst nahe beieinander liegen. Wanderungen: Auerhühner sind überwiegend Standvögel. Ortsveränderungen im Brutgebiet betragen im Mittel nur 1-2 Kilometer. Im Winter und Frühjahr halten sich Auerhühner in der Regel innerhalb eines Kilometers vom Balzplatz auf, im Sommer kann sich der Aktionsraum auf 3-4 Kilometer vergrößern. Bei Jungvögeln kommt es in geringem Ausmaß zu Abwanderungen, speziell junge Weibchen siedeln sich bisweilen 5-10 Kilometer (Vernetzungsdistanz) von ihrem Geburtsort an. Beim Birkhuhn (Lyrurus tetrix) herrscht Promiskuität, Männchen kommen zur Gruppenbalz zusammen und werden hier von den Weibchen ausgewählt. Männchen können die Balzplätze zwar schon im Jänner und Februar aufsuchen, doch kommt das Balzgeschehen zumeist erst Mitte April so richtig in Schwung und erreicht Anfang Mai seinen Höhepunkt. Das Birkhuhn besiedelt Übergangsbereiche zu offenen Flächen und findet sich daher unter natürlichen Verhältnissen vorwiegend in Kampfzonen des Waldes, wo stärkerer Lichteinfall das Wachstum zahlreicher Zwerg- und Beerensträucher begünstigt. Im Gebirge bevorzugt die Art den Bereich von klimatisch bedingter Wald- und Baumgrenze an nord- und nordostwärts ausgerichteten Hängen (Streifenlebensräume). Werden die Zwergsträucher durch dichten Kronenschluss verdrängt und die Möglichkeit des Abfluges eingeschränkt, verschwindet das Birkhuhn. Völlig baumlose Gebiete werden ebenso gemieden wie reine Fichtenmonokulturen, dichte Forste und geschlossene, mehr als vierzigjährige Hochwälder. Wanderungen: Birkhühner sind Standvögel. Die Männchen sind ganzjährig stark ortsgebunden, Weibchen sind etwas weniger standortstreu und können im Alpenraum ausnahmsweise bis in die Talsohle verstreichen. Man geht von Vernetzungsdistanzen bis ca. 10 Kilometer Entfernung aus. Das Haselhuhn (Bonasa bonasia) lebt wahrscheinlich stets monogam, doch ist die Stärke der Paarbindung nicht das ganze Jahr über gleich hoch. Es bewohnt in erster Linie unterholzreiche, größere Waldkomplexe, die durch kleinräumige Wechsel der Bestandsstruktur und eingestreute Lichtungen und Dickungen vertikal wie horizontal reich gegliedert sind; es besteht eine deutliche Bindung an junge Sukzessionsstadien. Entscheidend ist das Vorkommen von Laubbäumen sowie ein Mosaik aus schwer durchdringbaren, stufig aufgebauten Dickungen, Stangenhölzern und Plenterwäldern mit einer reichen, aber nicht zu dicht stehenden Kraut- und Hochstaudenschicht und Zwergstrauchfluren. Es besiedelt in Mitteleuropa die Höhenstufe zwischen 600 und etwa 1.700 Meter, wobei die obere Verbreitungsgrenze etwa der oberen Grenze der unteren Nadelwaldstufe entspricht. Wanderungen: Das Haselhuhn ist ein ausgesprochener Standvogel, bei dem schon Vertikalwanderungen oder Winterfluchtbewegungen über größere Entfernungen Ausnahmen darstellen. Ein einmal gewähltes Revier wird in der Regel lebenslang beibehalten. Kleinere Ortsveränderungen von wenigen Kilometern sind lediglich von Jungvögeln bekannt. Das Alpenschneehuhn (Lagopus muta) führt in der Regel eine monogame Saisonehe. Es ist ein Charaktervogel der nivalen-alpinen Stufe in den Alpen, bewohnt also baumfreie Hochgebirgslagen. Der tiefste österreichische Brutnachweis liegt auf ca. 1.500 Metern Seehöhe. Den eigentlichen Lebensraum bilden alpine Grasfluren und Zwergstrauchheiden. Vegetationslose oder -arme Geröllhalden und die Felsregionen der nivalen Stufe werden vom Schneehuhn seltener aufgesucht. Der ideale Schneehuhn-Biotop ist das Karrenfeld, wo auf engstem Raum sonnige und schattige, trockene und feuchte, den Schnee sammelnde und lange erhaltende Flächen und schmale Hohlformen mit Karflurbeständen abwechseln. Wanderungen: Nach bisherigen Befunden bleiben die Alpenschneehühner das ganze Jahr über in der subnivalen, alpinen oder oberen subalpinen Zone. Die Jungvögel werden im Alter von 2-3 Wochen vom Weibchen in höhere Lagen geführt. Im Winter wandern die Hühner wieder etwas talwärts, können aber selbst bei großer Kälte noch in 2.500 - 2.800 Meter Seehöhe angetroffen werden. Bei Schneefall können die Vögel kurzfristig bis unter die Baumgrenze ausweichen (lokal bis 1.300 - 1.400 Meter), wo sie sich jedoch nur kurz aufhalten. Auch bei dieser Art wird eine Vernetzungsdistanz bis zu ca. 10 Kilometer Entfernung angegeben. Fazit: Alle vier Raufußhuhnarten sind an spezielle ökologische Nischen angepasste bodenbrütende Vögel, deren Vorkommen in Mitteleuropa auf die montan/alpinen Höhenstufen begrenzt sind. Mit der zunehmenden Nutzung dieser Höhenlagen durch den Menschen werden die Lebensräume immer stärker fragmentiert und gehen somit für die sehr sensiblen Raufußhühner verloren. Bestandsstärken in Österreich Zielsetzung dieses Kapitels ist es, die Bestandssituation aktuell darzustellen. Dazu werden der Österreichische Bericht an die Europäische Kommission gem. Artikel 12 der VS-RL, 2009/147/EG, xxx