{'item': 'LVwG-AV-783/001-2015'}

RIS Dokument GerichtLandesverwaltungsgericht Niederösterreich Entscheidungsdatum15.09.2015 GeschäftszahlLVwG-AV-783/001-2015 TextIM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich hat durch den Richter Mag. Schnabl über die Beschwerde des Herrn ***, ***, ***, gegen den Bescheid des Stadtrates der Stadtgemeinde *** vom ***, GZ: ***, mit dem die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde *** vom ***, Aktenzeichen ***, betreffend Anordnung des Abbruchs eines konsenslos errichteten Gebäudes, als unbegründet abgewiesen wurde, zu Recht erkannt: 1. Die Beschwerde wird gemäß § 28 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) als unbegründet abgewiesen und der angefochtene Bescheid mit der Maßgabe bestätigt, dass die Frist für die Durchführung des Abbruchs mit zwei Monaten ab Zustellung dieses Erkenntnisses festgesetzt wird.Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 28, Absatz eins, Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) als unbegründet abgewiesen und der angefochtene Bescheid mit der Maßgabe bestätigt, dass die Frist für die Durchführung des Abbruchs mit zwei Monaten ab Zustellung dieses Erkenntnisses festgesetzt wird., 2. Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß § 25a Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 (VwGG) eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß Paragraph 25 a, Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 (VwGG) eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof gemäß Artikel 133, Absatz 4, Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe: 1. Zum bisherigen Gang des Verfahrens: Nach baubehördlicher Überprüfung des Gebäudes in ***, ***, auf dem Grundstück Nr. *** der EZ ***, KG ***, am *** unter Beiziehung des Bausachverständigen *** vom NÖ Gebietsbauamt *** ordnete der Bürgermeister der Stadtgemeinde *** als Baubehörde I. Instanz mit Bescheid vom ***, GZ: ***, den Abbruch des auf eben diesem Grundstück konsenslos errichteten Gebäudes an, wobei der Abbruchauftrag bis spätestens *** zu erfüllen sei. Sollte dieser Termin nicht eingehalten werden, werde eine Ersatzvornahme durch die Baubehörde angeordnet werden. Nach baubehördlicher Überprüfung des Gebäudes in ***, ***, auf dem Grundstück Nr. *** der EZ ***, KG ***, am *** unter Beiziehung des Bausachverständigen *** vom NÖ Gebietsbauamt *** ordnete der Bürgermeister der Stadtgemeinde *** als Baubehörde römisch eins. Instanz mit Bescheid vom ***, GZ: ***, den Abbruch des auf eben diesem Grundstück konsenslos errichteten Gebäudes an, wobei der Abbruchauftrag bis spätestens *** zu erfüllen sei. Sollte dieser Termin nicht eingehalten werden, werde eine Ersatzvornahme durch die Baubehörde angeordnet werden. Begründend führte dazu der Bürgermeister der Stadtgemeinde *** aus, dass aufgrund einer Anzeige und des dazugehörigen Berichtes der Landespolizeidirektion Niederösterreich der Baubehörde der Stadtgemeinde *** das Vorhandensein eines sogenannten „Jugendtreffs ***“ in ***, ***, auf dem Grundstück Nr. *** der KG *** zur Kenntnis gebracht worden sei. Da im Bauakt keine baubehördliche Bewilligung über ein Gebäude auf diesem Grundstück aufliege, sei eine baubehördliche Überprüfung in Anwesenheit des Beschwerdeführers als Eigentümer durchgeführt und die in einem wiedergegebene Niederschrift verfasst worden. Entsprechend dieser Niederschrift sei das gegenständliche Grundstück als Grünland Land- und Forstwirtschaft gewidmet und darauf ein Holzgebäude mit Pultdach errichtet, wovon 15 Fotos angefertigt worden wären. Das Gebäude gliedere sich im Wesentlichen in 3 Bereiche; im nördlichen Bereich (ca. 8 m x ca. 10-12

1. m)sei das Gebäude geschlossen und hätte an der westlichen Außenwand 2 Schubtore, der mittlere Gebäudeteil (ca. 8 m x ca. 7
2. m)besitze im westlichen Bereich eine Wandkonstruktion in Form einer öffenbaren Plane, der südliche Gebäudetrakt (ca. 5 m x 5
3. m)sei allseitig verschlossen und besitze eine Zugangstüre sowie 2 Fenster sowie einen Holzboden. Im nördlichen und mittleren Trakt seien diverse Maschinen und Geräte abgestellt, im südlichen Trakt seien Fahrräder, eine Heizkanone und Kleinzeug vorgefunden worden. Ebendort seien auch fixe Steckdosen montiert, die laut Auskunft des Beschwerdeführers über ein Notstromaggregat vom benachbarten Raum angespeißt werden würden. Laut Beschwerdeführer sei dieses Gebäude in einzelnen Bauabschnitten in den letzten 30 Jahren im Wesentlichen in Eigenregie hergestellt worden; der südliche Zubau sei in den letzten 3-4 Jahren errichtet worden. Die Baubehörde hätte somit zusammenfassend gemäß § 35 Abs. 2 NÖ BO 2014 den Abbruch dieses Bauwerks anzuordnen gehabt, da für dieses keine Baubewilligung vorliege. Begründend führte dazu der Bürgermeister der Stadtgemeinde *** aus, dass aufgrund einer Anzeige und des dazugehörigen Berichtes der Landespolizeidirektion Niederösterreich der Baubehörde der Stadtgemeinde *** das Vorhandensein eines sogenannten „Jugendtreffs ***“ in ***, ***, auf dem Grundstück Nr. *** der KG *** zur Kenntnis gebracht worden sei. Da im Bauakt keine baubehördliche Bewilligung über ein Gebäude auf diesem Grundstück aufliege, sei eine baubehördliche Überprüfung in Anwesenheit des Beschwerdeführers als Eigentümer durchgeführt und die in einem wiedergegebene Niederschrift verfasst worden. Entsprechend dieser Niederschrift sei das gegenständliche Grundstück als Grünland Land- und Forstwirtschaft gewidmet und darauf ein Holzgebäude mit Pultdach errichtet, wovon 15 Fotos angefertigt worden wären. Das Gebäude gliedere sich im Wesentlichen in 3 Bereiche; im nördlichen Bereich (ca. 8 m x ca. 10-12
4. m)sei das Gebäude geschlossen und hätte an der westlichen Außenwand 2 Schubtore, der mittlere Gebäudeteil (ca. 8 m x ca. 7
5. m)besitze im westlichen Bereich eine Wandkonstruktion in Form einer öffenbaren Plane, der südliche Gebäudetrakt (ca. 5 m x 5
6. m)sei allseitig verschlossen und besitze eine Zugangstüre sowie 2 Fenster sowie einen Holzboden. Im nördlichen und mittleren Trakt seien diverse Maschinen und Geräte abgestellt, im südlichen Trakt seien Fahrräder, eine Heizkanone und Kleinzeug vorgefunden worden. Ebendort seien auch fixe Steckdosen montiert, die laut Auskunft des Beschwerdeführers über ein Notstromaggregat vom benachbarten Raum angespeißt werden würden. Laut Beschwerdeführer sei dieses Gebäude in einzelnen Bauabschnitten in den letzten 30 Jahren im Wesentlichen in Eigenregie hergestellt worden; der südliche Zubau sei in den letzten 3-4 Jahren errichtet worden. Die Baubehörde hätte somit zusammenfassend gemäß Paragraph 35, Absatz 2, NÖ BO 2014 den Abbruch dieses Bauwerks anzuordnen gehabt, da für dieses keine Baubewilligung vorliege. Gegen diesen Bescheid wurde vom Beschwerdeführer mit Schreiben vom *** eine als „Einspruch“ bezeichnete Berufung erhoben und diese damit begründet, dass er 2,2 ha Eigengrund besitze, wovon er landwirtschaftliche Produkte für den Eigenverbrauch erwirtschafte. Er besitze weiters 9 Hühner, für welche er Getreide anbaue, und eine Holzheizung. Da sein Holz aus seinem eigenen Wald nicht ausreiche, räume er Räumholz von benachbarten sowie von bekannten Waldbesitzern zusammen und benötige er dafür diverse Maschinen, welche in dem vom Abbruch betroffenen Gebäude untergestellt seien. Weiters benötige er für die Feldarbeit Maschinen und sei auch ein Schneeschild für die winterliche Schneeräumung auf seinem Grundstück eingestellt. Einen Teil des Gebäudes möchte er auch für Hackreisig nutzen. Er sei gerne bereit, statische Verbesserungen am Gebäude durchzuführen, um eine nachträgliche Bewilligung zu erlangen. Dazu legte der Beschwerdeführer in einem Projektunterlagen vor. Der Beschwerdeführer ersuche um eine positive Rückmeldung, da er bei einem Abbruch des Gebäudes keine Möglichkeiten mehr hätte, seine Maschinen und Geräte unterzustellen. Mit Schreiben vom *** ersuchte daraufhin die Stadtgemeinde *** den Amtssachverständigen für Agrartechnik *** um Abgabe einer Stellungnahme, ob unter Zugrundelegung der vom Beschwerdeführer mit seiner Berufung vorgelegten Projektunterlagen und unter Zugrundelegung seines Vorbringens eine Möglichkeit bestehe, den Schuppen nachträglich baubehördlich zu genehmigen. Mit Stellungnahme vom *** führte dazu *** zusammenfassend aus, dass die Angaben des Beschwerdeführers laut Projektunterlagen hinsichtlich der Nutzung seiner Grundstücke und des Schuppens nachvollzogen werden könnten. Der Eigengrund setzte sich aus ca. 1,7 ha Acker- und Wiesenfläche und 0,5 ha Wald zusammen. Da der Beschwerdeführer jedoch seine land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit ausschließlich auf den Eigenverbrauch ausgerichtet hätte, stehe der konsenslos errichtete Schuppen im Widerspruch zur Flächenwidmung Grünland Land- und Forstwirtschaft. Mit dem Bescheid vom ***, GZ: ***, wurde der Berufung des Beschwerdeführers vom *** vom Stadtrat der Stadtgemeinde *** (in weiterer Folge als Berufungsbehörde bezeichnet) keine Folge gegeben und der angefochtene Bescheid bestätigt. Begründend führte dazu die Berufungsbehörde zusammengefasst aus, dass gemäß § 35 Abs. 2 NÖ Bauordnung 2014 die Baubehörde den Abbruch eines Bauwerkes ungeachtet eines anhängigen Antrages nach § 14 oder einer anhängigen Anzeige nach § 15 anzuordnen hätte, wenn für das Bauwerk keine Bewilligung oder Anzeige vorliege. Im konkreten Fall sei nicht nur ein konsenslos errichtetes Gebäude vorhanden, sondern ergebe sich auch aus der negativen agrarfachlichen Stellungnahme, dass eine Bewilligungsfähigkeit des Bauwerkes nicht zu erwarten sei. Mit dem Bescheid vom ***, GZ: ***, wurde der Berufung des Beschwerdeführers vom *** vom Stadtrat der Stadtgemeinde *** (in weiterer Folge als Berufungsbehörde bezeichnet) keine Folge gegeben und der angefochtene Bescheid bestätigt. Begründend führte dazu die Berufungsbehörde zusammengefasst aus, dass gemäß Paragraph 35, Absatz 2, NÖ Bauordnung 2014 die Baubehörde den Abbruch eines Bauwerkes ungeachtet eines anhängigen Antrages nach Paragraph 14, oder einer anhängigen Anzeige nach Paragraph 15, anzuordnen hätte, wenn für das Bauwerk keine Bewilligung oder Anzeige vorliege. Im konkreten Fall sei nicht nur ein konsenslos errichtetes Gebäude vorhanden, sondern ergebe sich auch aus der negativen agrarfachlichen Stellungnahme, dass eine Bewilligungsfähigkeit des Bauwerkes nicht zu erwarten sei. 2. Zum Beschwerdevorbringen: In seiner mit *** datierten und am *** bei der Stadtgemeinde *** eingelangten Beschwerde beantragte der Beschwerdeführer „vom Abbruch des Gebäudes abzusehen und in einem gemeinsamen persönlichen Gespräch eine Lösung zu finden“, damit eindeutig erkennbar, den angefochtenen Bescheid dahingehend abzuändern, dass der Berufung des Beschwerdeführers vom *** Folge gegeben und der damit angefochtene Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde *** vom *** ersatzlos aufgehoben werde. Begründend führte dazu der Beschwerdeführer aus, dass er die Landwirtschaft von seinen Eltern übernommen hätte und damals der Schuppen bereits vorhanden gewesen sei. Wegen Platzmangels sei der Schuppen in kleinen Schritten vergrößert worden. Die landwirtschaftliche Fläche des Beschwerdeführers sei zwar klein, er brauche aber den Platz dieses Schuppens für Hackgutlagerung sowie für Lagerung von Reisig und Stroh. Bei einem Abbruch dieses Gebäudes würde sein Hackgut und Reisig verfaulen, Stroh und landwirtschaftliche Geräte würden im Freien stehen, was auch für die Umgebung nicht von Vorteil wäre. Bei einem Verkauf der Geräte müsste er sein Haus zudem anders beheizen. Allerdings wisse er nicht, wie er diese dann notwendigen Umbauarbeiten finanzieren solle, da er auch für seine Mutter Holz und Reisig beischaffen müsse und somit zwei Häuser umbauen müsste. Bei der derzeitigen Wirtschaftslage sei es fraglich, ob er sich die Produkte immer leisten könnte und möchte er daher seine kleine Landwirtschaft für den Eigengebrauch aufrechterhalten. Die Fläche könne er leider nicht erwerbsmäßig bewirtschaften, da sie zu klein und daher unrentabel sei. Da der Beschwerdeführer persönlich dafür sorgen werde, dass niemand außer ihm diesen Schuppen zu betreten hätte, bestehe auch für niemanden Gefahr. 3. Zum durchgeführten Ermittlungsverfahren: Mit Schreiben vom *** übermittelte die Stadtgemeinde *** den Bauakt zur Aktenzahl *** im Original, beim Landesverwaltungsgericht Niederösterreich eingelangt am ***. Mit Schreiben vom *** forderte daraufhin das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich die Stadtgemeinde *** auf, die Einladungskurrende zur Sitzung des Stadtrates der Stadtgemeinde *** vom *** samt Empfangsbestätigungen und das vollständige Protokoll eben dieser Sitzung vorzulegen. Mit Schreiben vom *** übermittelte die Stadtgemeinde *** das angeforderte Sitzungsprotokoll der Stadtratssitzung vom *** inklusive der Einladungskurrende.Mit Schreiben vom *** übermittelte die Stadtgemeinde *** das angeforderte Sitzungsprotokoll der Stadtratssitzung vom *** inklusive der Einladungskurrende., Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich hat Beweis aufgenommen durch Einsichtnahme in den von der Stadtgemeinde *** übermittelten Bauakt zur Zl. ***, durch Einsichtnahme in die auftragsgemäß von der Stadtgemeinde *** nachträglich dem Landesverwaltungsgericht Niederösterreich mit Schreiben vom *** übermittelten Urkunden sowie durch Einsichtnahme in das öffentliche Grundbuch. 4. Feststellungen: Das seit dem Jahre *** im Alleineigentum des Beschwerdeführers *** stehende Grundstück Nr. *** der EZ ***, KG-Nr. ***, weist die Flächenwidmung „Grünland Land- und Forstwirtschaft“ aus. Auf diesem Grundstück befindet sich ein Gebäude, welches in den letzten 30 Jahren, zuletzt vor etwa 3-4 Jahren, in einzelnen Bauabschnitten errichtet wurde. Das Holzgebäude mit einem Pultdach gliedert sich im Wesentlichen in 3 Bereiche; im nördlichen Bereich im Ausmaß von ca. 8 m x ca. 10-12 m ist das Gebäude geschlossen und hat an der westlichen Außenwand 2 Schubtore, der mittlere Gebäudeteil im Ausmaß von ca. 8 m x ca. 7 m besitzt im westlichen Bereich eine Wandkonstruktion in Form einer öffenbaren Plane, der südliche Gebäudetrakt im Ausmaß von ca. 5 m x 5 m ist allseitig verschlossen und besitzt eine Zugangstüre sowie 2 Fenster sowie einen Holzboden. Im nördlichen und mittleren Trakt sind diverse Maschinen und Geräte abgestellt, im südlichen Trakt wurden im Rahmen einer baubehördlichen Überprüfung am *** Fahrräder, eine Heizkanone und Kleinzeug vorgefunden. Ebendort sind auch fixe Steckdosen montiert, die über ein Notstromaggregat vom benachbarten Raum angespeißt werden. Für dieses Gebäude liegt keine Baubewilligung nach § 23 NÖ BO 2014 – die Erteilung einer solchen wurde vom Beschwerdeführer bislang auch nicht beantragt - oder Anzeige nach § 15 NÖ BO 2014 vor. Für dieses Gebäude liegt keine Baubewilligung nach Paragraph 23, NÖ BO 2014 – die Erteilung einer solchen wurde vom Beschwerdeführer bislang auch nicht beantragt - oder Anzeige nach Paragraph 15, NÖ BO 2014 vor. Der Beschwerdeführer betreibt auf seinem Eigengrund, bestehend aus ca. 1,7 ha Acker- und Wiesenfläche und 0,5 ha Wald eine land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit, die lediglich auf den Eigenverbrauch ausgerichtet ist. Der Beschwerdeführer betreibt auf seinem Eigengrund, bestehend aus , ca. 1,7 ha Acker- und Wiesenfläche und 0,5 ha Wald eine land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit, die lediglich auf den Eigenverbrauch ausgerichtet ist. 5. Beweiswürdigung: Im Wesentlichen ist der Sachverhalt als unstrittig zu beurteilen und ergibt sich dieser aus dem unbedenklichen Akteninhalt.Im Wesentlichen ist der Sachverhalt als unstrittig zu beurteilen und ergibt sich dieser aus dem unbedenklichen Akteninhalt., Im Konkreten ist unstrittig, dass das verfahrensgegenständliche Grundstück, welches unter Zugrundelegung des öffentlichen Grundbuchs seit *** im Alleineigentum des Beschwerdeführers steht, die Flächenwidmung „Grünland Land- und Forstwirtschaft“ aufweist und auf eben diesem Grundstück das verfahrensgegenständliche Gebäude errichtet wurde. Dies wurde dementsprechend auch im Rahmen der von der Baubehörde aufgenommenen Niederschrift im Rahmen der baubehördlichen Überprüfung vom *** samt der dabei angefertigten Fotos, die den derzeitigen, festgestellten Zustand des Gebäudes zeigen, festgehalten. Der Zeitpunkt der Errichtung in Form von einzelnen Bauabschnitten ergibt sich aus den eigenen Angaben des Beschwerdeführers im verwaltungsbehördlichen Verfahren. Dass für dieses Gebäude keine baubehördliche Bewilligung (und auch keine Anzeige) vorliegt, wird vom Beschwerdeführer selbst nicht in Abrede gestellt und ergibt sich auch dies aus dem gegenständlichen Bauakt. Vom Beschwerdeführer wird auch nicht behauptet, jemals die Erteilung einer baubehördlichen Bewilligung für dieses Gebäude beantragt zu haben. Die Feststellungen im Zusammenhang mit der land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit des Beschwerdeführers ergeben sich aus seinen Angaben im verwaltungsbehördlichen Verfahren und aus der von der Berufungsbehörde eingeholten Stellungnahme des Amtssachverständigen *** vom ***. 6. Rechtslage: Folgende gesetzliche Bestimmungen sind gegenständlich von Relevanz: § 28 Abs. 1 und 2 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG):Paragraph 28, Absatz eins und 2 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG):