GVG als unbegründet abgewiesen. Die Beschwerde wird
Paragraph 28, Absatz eins, Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG als unbegründet abgewiesen. 2. Gegen dieses Erkenntnis ist
GG eine ordentliche Revision im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Gegen dieses Erkenntnis ist
Paragraph 25 a, Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 – VwGG eine ordentliche Revision im Sinne des Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig. Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft X vom ***, Zl. ***, wurde der Marktgemeinde *** die Bewilligung für die dauernde Rodung
3 bis 5, 18 Abs. 1, 19 Abs. 1 des Forstgesetzes 1975 auf den Grundstücken Nr. *** und ***, beide KG ***, im Flächenausmaß von 500 m² zum Zwecke der Errichtung und des Betriebes eines Fitnessparcours erteilt. Im bewilligten Projekt wurde festgehalten, dass lediglich ein 490 m langer Weg und 5 Fitnessstation mit jeweils rund 2m2 Flächenausmaß auf geschottertem Untergrund errichtet werden sollen und dabei die Fällung keines einzigen Baumes von Nöten ist. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft römisch zehn vom ***, Zl. ***, wurde der Marktgemeinde *** die Bewilligung für die dauernde Rodung
Paragraphen 17, Absatz 3 bis 5, 18 Absatz eins, 19, Absatz eins, des Forstgesetzes 1975 auf den Grundstücken Nr. *** und ***, beide KG ***, im Flächenausmaß von 500 m² zum Zwecke der Errichtung und des Betriebes eines Fitnessparcours erteilt. Im bewilligten Projekt wurde festgehalten, dass lediglich ein 490 m langer Weg und 5 Fitnessstation mit jeweils rund 2m2 Flächenausmaß auf geschottertem Untergrund errichtet werden sollen und dabei die Fällung keines einzigen Baumes von Nöten ist. Zur Begründung wurde von der belangten Behörde im Wesentlichen auf den Befund und das Gutachten des ASV für Forstwesen, sowie auf seinen forstfachliche Stellungnahme zu den erfolgten Einwendung der Grundstücksnachbarn verwiesen. Diese haben die Wegführung des Fitnessparcours, die Durchforstung der Bundesforste, die erhebliche Belastungen und die Nutzung der angrenzenden Blumenwiese vorgebracht, sowie die Einhaltung eines 20 m Abstandes zu den angrenzend Grundeigentümern gefordert. Die Ausführungen der Nachbarn gehen nach Ansicht des ASV für Forstwesen ins Leere, da sie allesamt die Auswirkungen des Projektes selbst im Auge haben, allerdings im Rodungsverfahren lediglich die Auswirkung auf angrenzende Wälder zu beurteilen seien. Insbesondere sei die Gewährung eines Deckungsschutzes im Sinne des § 14 Abs. 2 bis 5 Forstgesetz 1975 nicht zur Anwendung zu bringen, weil keine Bäume gefällt werden und somit weder eine erhöhte Windgefahr noch die Gefahr des Sonnenbrandes für Nachbarbestände bestehe.Zur Begründung wurde von der belangten Behörde im Wesentlichen auf den Befund und das Gutachten des ASV für Forstwesen, sowie auf seinen forstfachliche Stellungnahme zu den erfolgten Einwendung der Grundstücksnachbarn verwiesen. Diese haben die Wegführung des Fitnessparcours, die Durchforstung der Bundesforste, die erhebliche Belastungen und die Nutzung der angrenzenden Blumenwiese vorgebracht, sowie die Einhaltung eines 20 m Abstandes zu den angrenzend Grundeigentümern gefordert. Die Ausführungen der Nachbarn gehen nach Ansicht des ASV für Forstwesen ins Leere, da sie allesamt die Auswirkungen des Projektes selbst im Auge haben, allerdings im Rodungsverfahren lediglich die Auswirkung auf angrenzende Wälder zu beurteilen seien. Insbesondere sei die Gewährung eines Deckungsschutzes im Sinne des Paragraph 14, Absatz 2 bis 5 Forstgesetz 1975 nicht zur Anwendung zu bringen, weil keine Bäume gefällt werden und somit weder eine erhöhte Windgefahr noch die Gefahr des Sonnenbrandes für Nachbarbestände bestehe. Mit Schreiben vom *** erhob der Beschwerdeführer Beschwerde gegen den verfahrensgegenständlichen Bescheid und führte darin Nachstehendes aus: „Zum Sachverhalt wird ausgeführt, dass ein Großteil des verbleibenden Parcoursweiterhin in der Kernzone des Bioshärenparks verbleibt und daher jedenfalls einergesonderten Genehmigung bedarf. Im Sachverhalt wird davon ausgegangen, dasseine komplette Verlegung aus der Kernzone erfolgt und ist diese Feststellungunrichtig. ln jedem Falle hätte die Genehmigung sich auf das gesamte Projektbeziehen müssen und ist daher die Bewilligung unvollständig bzw. war der Antragder Gemeinde *** mangelhaft und hätte ergänzt werden müssen.„Zum Sachverhalt wird ausgeführt, dass ein Großteil des verbleibenden Parcours, weiterhin in der Kernzone des Bioshärenparks verbleibt und daher jedenfalls einer, gesonderten Genehmigung bedarf. Im Sachverhalt wird davon ausgegangen, dass, eine komplette Verlegung aus der Kernzone erfolgt und ist diese Feststellung, unrichtig. ln jedem Falle hätte die Genehmigung sich auf das gesamte Projekt, beziehen müssen und ist daher die Bewilligung unvollständig bzw. war der Antrag, der Gemeinde *** mangelhaft und hätte ergänzt werden müssen. Weiters wird festgestellt, dass im Zuge der Rodung keine Bäume gefällt werdenmüssen, daher kann die gegenständliche Bewilligung sich nur auf Errichtung einesWeges beziehen und daher die genehmigte Rodungsbewilligung imvorgesehenen Umfang nicht notwendig ist.Weiters wird festgestellt, dass im Zuge der Rodung keine Bäume gefällt werden, müssen, daher kann die gegenständliche Bewilligung sich nur auf Errichtung eines, Weges beziehen und daher die genehmigte Rodungsbewilligung im, vorgesehenen Umfang nicht notwendig ist. Die Grundstücke *** und *** inneliegend der EZ *** KG *** sindWiesengrundstücke und keine Waldgrundstücke, sodass die Nachbarrechteberücksichtigt werden müssen.Die Grundstücke *** und *** inneliegend der EZ *** KG *** sind, Wiesengrundstücke und keine Waldgrundstücke, sodass die Nachbarrechte, berücksichtigt werden müssen. Es wird nochmals vorgebracht, dass bei der vorgesehenen Verlegung desgegenständlichen Fitnessparcours dieser um ca 1500 Meter verkürzt wird undzwischen den einzelnen Stationen weniger als 50 Meter Abstand bestehen.Es wird nochmals vorgebracht, dass bei der vorgesehenen Verlegung des, gegenständlichen Fitnessparcours dieser um ca 1500 Meter verkürzt wird und, zwischen den einzelnen Stationen weniger als 50 Meter Abstand bestehen. Unter Berücksichtigung des verbleibenden Parcours verbleibt eine Gesamtlänge von ca. 850 Meter, wobei der Abstand von der stark staubbelasteten Schotterstraße (intensiv benützt, Zufahrt zu 10 Häusern, Mountainbikestrecke, Reitwege etc.) weniger als 10 Meter beträgt und unter Berücksichtigung der Zufahrten und Bringungswege eine 3 malige Querung der Straßen vorgesehen ist (verkehrstechnisch jedenfalls eine Verschlechterung der Sicherheit). Durch die Verlegung ist der Fitnessparcours nicht mehr vom Sportplatz erreichbar und es fehlen sämtliche Infrastrukturen, wie WC, Papierkörbe und Parkplätze. Die Bundesforste haben auf den Gründstücken für die vorgesehene Durchführung der Verlegung massive Durchforstungen durchgeführt, sodass eine Durchsicht bei den Anrainergrundstücken gegeben ist. Für mich als direkte Anrainer (bei 2 Stationen beträgt der Abstand zu unseren Grundstücken ca. 3m) wäre dies für die Grundeigentümer der EZ *** KG *** ein grober Nachteil, da bereits jetzt immer wieder Hunde frei laufen (es wurden schon mehr als 10 Schafe in den letzten Jahren gerissen) und Müll auf die Blumenwiese geworfen wird und geschützte Pflanzen ausgegraben würden. Das Grundstück *** grenzt unmittelbar an die Grundstücke der EZ *** KG *** und es ist durch die knappe Vorbeiführung an diesem Grundstück mit erheblichen Belastungen zu rechnen. Weiters ist auch zu berücksichtigen, dass auf den vorgesehenen Waldgrundstücken für den Parcours ebenfalls eine Mehrbelastung entsteht. Ich spreche mich daher gegen eine Veränderung der Wegführung aus, da Fitness Interessierte auf Grund der Länge und der Vielfalt der Sportstationen den bestehenden Parcours benützen. Es handelt sich um eine naturbelassene Strecke, die den Charme des *** widerspiegelt und auf vorhandenen ursprünglichen Wegen führt. Zudem kann bei einer Streckenführung von rund 2,8 km von einer Ausdauerstrecke gesprochen werden, während 850 Meter am eigentlichen Zweck des Fitnessparcours vorbeigeht. Die derzeitige Strecke ist sowohl für Kinder als auch für Erwachsene interessant. Eine Strecke mit halb so vielen Stationen und einer Länge von 850 Metern mit den Querungen von Schotterstraßen in einer Staubwolke erscheint eher eine Alibi-Aktion, da der Parcour auf ein Minimum geschrumpft wird. Der von manchen Mitarbeitern der Bundesforste als unbeliebt angesehene Parcour führt dann nur mehr unmittelbar neben der Schotterstraße und durch Jungwald und Gestrüpp . Es besteht durch die Änderung der Trasse auch die Gefahr, dass auch angrenzende private Blumenwiesen benützt werden und für die Anrainer weitere Belastungen entstehen. Ich spreche mich daher gegen eine Änderung der Wegführung aus und sollte daher zumindest ein Abstand von 20 Metern von den Grundgrenzen der Anrainer eingehalten werden und bereits bestehende Wege benützt werden. Bei der seinerzeitigen Errichtung des Fitnessparcours wurde von der Führung der Strecke auf den nunmehr vorgesehenen Grundstücken abgesehen, obwohl ein Wanderweg mit Bänken und Brücken (*** ?) vorhanden war, da bereits damals die Querungen der Straße als gefährlich eingestuft wurden. Es gibt genügend bestehende Waldwege im gegenständlichen Bereich, die gewählt werden können und sollten nicht mit Gewalt zusätzliche geschaffen werden. Die Errichtung eines neuen Weges auf dem relativ kleinen Grundstück *** (5000 m2) schränkt weiter den Lebensraum der Tiere (Rehe und Hasen) ein und gefährdet Nistplätze (Spechte etc.), da nun dieses Grundstück zur Gänze von Schotterstraßen oder Wege umschlossen ist. Das vorliegende Gutachten verweist auf das besondere öffentliche Interesse an der Walderhaltung hin und scheint die nur teilweise Verlegung der Wegführung sicherlich eine höhere Belastung für den gesamten Wald, als die Belassung im derzeitigen Zustand. Auch dies hätte bei der Bewilligung der Rodung berücksichtigt werden müssen. Zuletzt wäre auch zu berücksichtigen, dass die vorgesehene Rodung einen weiteren Eingriff in die Kernzone bedeutet, und eine weitere Zerstörung der Randzone erfolgt. Ich beantrage daher unter Berücksichtigung der bereits erfolgten Stellungnahme der Grundeigentümer der Liegenschaft EZ *** KG *** und der nunmehrigen Beschwerde die rechtswidrig erteilte Bewilligung für die Rodung ersatzlos zu beheben.“ Hierzu hat das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich erwogen:
1 Z 1 Bundes-Verfassungsgesetz erkennt das Verwaltungsgericht über Beschwerden gegen den Bescheid einer Verwaltungsbehörde wegen Rechtswidrigkeit.
, Absatz eins, Ziffer eins, Bundes-Verfassungsgesetz erkennt das Verwaltungsgericht über Beschwerden gegen den Bescheid einer Verwaltungsbehörde wegen Rechtswidrigkeit.
GVG hat das Verwaltungsgericht - sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist - über Beschwerden
1 Z 1 B-VG in der Sache selbst zu entscheiden. Das Verwaltungsgericht hat dann in der Sache selbst zu entscheiden, wenn der maßgebliche Sachverhalt feststeht oder die Feststellung des maßgeblichen Sachverhalts durch das Verwaltungsgericht selbst im Interesse der Raschheit gelegen oder mit einer erheblichen Kostenersparnis verbunden ist.
Paragraph 28, Absatz eins, VwGVG hat das Verwaltungsgericht - sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist - über Beschwerden
Das Verwaltungsgericht hat dann in der Sache selbst zu entscheiden, wenn der maßgebliche Sachverhalt feststeht oder die Feststellung des maßgeblichen Sachverhalts durch das Verwaltungsgericht selbst im Interesse der Raschheit gelegen oder mit einer erheblichen Kostenersparnis verbunden ist.
GVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden
1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung – BAO, BGBl. Nr. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes – AgrVG, BGBl. Nr. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 – DVG, BGBl. Nr. 29/1984, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte.
Paragraph 17, VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden
, Absatz eins, B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der Paragraphen eins bis 5 sowie des römisch vier. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung – BAO, Bundesgesetzblatt Nr. 194 aus 1961,, des Agrarverfahrensgesetzes – AgrVG, Bundesgesetzblatt Nr. 173 aus 1950,, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 – DVG, Bundesgesetzblatt Nr. 29 aus 1984,, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte. §19 Abs. 4 Forstgesetz 1975 lautet:§19 Absatz 4, Forstgesetz 1975 lautet: „Parteien im Sinne des § 8 AVG sind:„Parteien im Sinne des Paragraph 8, AVG sind:
2 von der Behörde angeordnet wurde.b) die Fällung im Zusammenhang mit Maßnahmen
Paragraph 44, Absatz 2, von der Behörde angeordnet wurde. c) eine Ausnahmebewilligung nach § 81 Abs. 1 lit. b oder nach § 82 Abs. 3 lit. d erteilt wurde oder Fällungen
oder § 86 zur Errichtung einer energiewirtschaftlichen Leitungsanlage durchgeführt werden.“c) eine Ausnahmebewilligung nach Paragraph 81, Absatz eins, Litera b, oder nach Paragraph 82, Absatz 3, Litera d, erteilt wurde oder Fällungen
Paragraph 85, oder Paragraph 86, zur Errichtung einer energiewirtschaftlichen Leitungsanlage durchgeführt werden.“ Als subjektives öffentliches Recht im dargelegten Sinn kommt dabei das Recht auf Versagung der Rodungsbewilligung wegen Missachtung des Deckungsschutzes in Betracht (vgl. VwGH 27.8.2002, 99/10/0030).Als subjektives öffentliches Recht im dargelegten Sinn kommt dabei das Recht auf Versagung der Rodungsbewilligung wegen Missachtung des Deckungsschutzes in Betracht vergleiche VwGH 27.8.2002, 99/10/0030). Die Nachbarn haben (bei sonstiger Unbeachtlichkeit) darzutun, inwiefern die beantragte Rodung in ihr die Parteistellung begründendes subjektives Recht auf Erhaltung der ihnen gehörigen nachbarlichen Waldflächen bzw. auf Abwehr der ihren Waldbestand beeinträchtigenden Maßnahmen eingreift (vgl. VwGH 21.12.1987, 87/10/0051).Die Nachbarn haben (bei sonstiger Unbeachtlichkeit) darzutun, inwiefern die beantragte Rodung in ihr die Parteistellung begründendes subjektives Recht auf Erhaltung der ihnen gehörigen nachbarlichen Waldflächen bzw. auf Abwehr der ihren Waldbestand beeinträchtigenden Maßnahmen eingreift vergleiche VwGH 21.12.1987, 87/10/0051). Wohl ist der Eigentümer der an die zur Rodung beantragten Waldfläche angrenzenden Waldflächen im Rodungsverfahren Partei im Sinne des § 8 AVG. Diese Parteistellung gibt ihm allerdings nur die rechtliche Möglichkeit, sein subjektiv-öffentliches Recht auf Schutz seines Waldes vor durch die Rodung hervorgerufen nachteilige Einwirkungen durchzusetzen. Ein subjektiv-öffentliches Recht auf Hintanhaltung nachteiliger Einwirkungen, die von jenem Projekt ausgehen, für das die Rodung bewilligt wurde, besteht im Rodungsverfahren nicht (vgl. VwGH 27.8.2002, 99/10/0030 u.a.).Wohl ist der Eigentümer der an die zur Rodung beantragten Waldfläche angrenzenden Waldflächen im Rodungsverfahren Partei im Sinne des Paragraph 8, AVG. Diese Parteistellung gibt ihm allerdings nur die rechtliche Möglichkeit, sein subjektiv-öffentliches Recht auf Schutz seines Waldes vor durch die Rodung hervorgerufen nachteilige Einwirkungen durchzusetzen. Ein subjektiv-öffentliches Recht auf Hintanhaltung nachteiliger Einwirkungen, die von jenem Projekt ausgehen, für das die Rodung bewilligt wurde, besteht im Rodungsverfahren nicht vergleiche VwGH 27.8.2002, 99/10/0030 u.a.). Eigentümer von Waldflächen, die an die zur Rodung beantragten Waldflächen angrenzen, können im Rodungsverfahren im Rahmen der Interessensabwägung geltend machen, dass durch die Rodung sie in ihrem subjektiven Recht auf Erhaltung der ihnen gehörigen nachbarlichen Waldflächen bzw. auf Abwehr von diesem Waldbestand beeinträchtigenden Maßnahmen eingegriffen wird (VwGH
GVG gegenständlich entfallen.Die Durchführung einer Verhandlung konnte
Paragraph 24, VwGVG gegenständlich entfallen. Zur Nichtzulassung der ordentlichen Revision:
GG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision
4 B-VG zulässig ist.
Paragraph 25 a, Absatz eins, Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 – VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision
, Absatz 4, B-VG zulässig ist.
4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.
, Absatz 4, B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Eine Rechtsfrage im Sinne des Artikel 133 Abs. 4 B-VG, welcher grundsätzliche Bedeutung zukommt, war gegenständlich im Hinblick auf die zitierte höchstgerichtliche Judikatur nicht zu lösen, sodass eine ordentliche Revision nicht zulässig ist. Eine Rechtsfrage im Sinne des Artikel 133 Absatz 4, B-VG, welcher grundsätzliche Bedeutung zukommt, war gegenständlich im Hinblick auf die zitierte höchstgerichtliche Judikatur nicht zu lösen, sodass eine ordentliche Revision nicht zulässig ist. European Case Law IdentifierECLI:AT:LVWGNI:2015:LVwG.AV.740.001.2014
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.