{'item': 'LVwG-AV-833/002-2017-008'}

RIS Dokument GerichtLandesverwaltungsgericht Niederösterreich Entscheidungsdatum23.11.2017 GeschäftszahlLVwG-AV-833/002-2017-008 TextIM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich erkennt durch den Richter Mag. Schnabl über die Beschwerde der Frau EP, ***, ***, gegen den Bescheid des Gemeindevorstandes der Marktgemeinde *** – dieser vertreten durch die Lachinger Rechtsanwälte OG, ***, ***, – vom 23.05.2017, AZ. BVH-10/16, mit dem der Berufung unter anderem der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde *** vom 11.01.2017, AZ. BVH-10/16, betreffend Erteilung einer baubehördlichen Bewilligung unter Auflagen für die Errichtung einer Wohnhausanlage auf dem Grundstück Nr. *** der EZ ***, KG ***, teilweise Folge gegeben und der bekämpfte Bescheid unter Ergänzung einer weiteren Auflage abgeändert wurde, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung zu Recht:Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich erkennt durch den Richter Mag. Schnabl über die Beschwerde der Frau EP, ***, ***, gegen den Bescheid des Gemeindevorstandes der Marktgemeinde *** – dieser vertreten durch die Lachinger Rechtsanwälte OG, ***, ***, – vom 23.05.2017, AZ. BVH-10/16, mit dem der Berufung unter anderem der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde *** vom 11.01.2017, , AZ. BVH-10/16, betreffend Erteilung einer baubehördlichen Bewilligung unter Auflagen für die Errichtung einer Wohnhausanlage auf dem Grundstück Nr. *** der EZ ***, KG ***, teilweise Folge gegeben und der bekämpfte Bescheid unter Ergänzung einer weiteren Auflage abgeändert wurde, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung zu Recht:,

1. Die Beschwerde wird gemäß § 28 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 28, Absatz 2, Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) als unbegründet abgewiesen.
2. Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß § 25a Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 (VwGG) eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß Paragraph 25 a, Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 (VwGG) eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Artikel 133, Absatz 4, Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe: Dem gegenständlichen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich ist voranzustellen, dass sich dieses ausschließlich auf die von EP (diese in weiterer Folge als „Beschwerdeführerin“ bezeichnet) erhobene Beschwerde vom 22.06.2017 bezieht. Ausdrücklich festgehalten wird, dass über die gleichzeitig von BW und EG, ***, ***, und von ES, ***, ***, erhobenen Beschwerden ebenso jeweils vom 22.06.2017 gegen den Bescheid des Gemeindevorstandes der Marktgemeinde *** vom 23.05.2017 jeweils ein gesondertes Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich ergeht.
3. Zum bisherigen Gang des Verfahrens: Mit Bauansuchen vom 13.08.2015, beim Gemeindeamt *** eingegangen am 28.09.2015, beantragte die GW registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, ***, *** (in weiterer Folge als „Bauwerberin“ bezeichnet) die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung einer Wohnhausanlage mit 29 Wohneinheiten samt Nebenräumen, Garage, Außenanlagen und Einfriedungen in ***, ***, auf dem Grundstück Nr. *** der EZ ***, KG ***. Diesem Bauansuchen legte die Bauwerberin laut Beilagenverzeichnis Einreichpläne und eine Baubeschreibung je fünffach, einen Energieausweis vierfach, ein Anrainerverzeichnis, einen Grundbuchsauszug, einen Flächenwidmungsplanauszug, eine Stellungnahme des Amtes der NÖ Landesregierung, Abteilung Wasserbau, vom 18.12.2012, einen Plan über die Ableitung von Dach- und Oberflächenwässern vom 25.03.2014, ein Bodengutachten vom 29.09.2012, eine Vorstatik vom 02.11.2013, eine Topografie-Übersicht, Nachweise über „Schutzraum“, „angebautes Nebengebäude“, „bebaute Fläche“, „Fassadenfläche“, „Gebäudehöhe“ und „barrierefrei anpassbarer Wohnraum“, ein Gutachten „Anrainerbeeinträchtigung – Blendung“, ein Gutachten gemäß § 56 und ein Gutachten für Verkehrstechnik jeweils in zweifacher Ausfertigung bei.Mit Bauansuchen vom 13.08.2015, beim Gemeindeamt *** eingegangen am 28.09.2015, beantragte die GW registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, ***, *** (in weiterer Folge als „Bauwerberin“ bezeichnet) die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung einer Wohnhausanlage mit 29 Wohneinheiten samt Nebenräumen, Garage, Außenanlagen und Einfriedungen in ***, ***, auf dem Grundstück Nr. *** der EZ ***, KG ***. Diesem Bauansuchen legte die Bauwerberin laut Beilagenverzeichnis Einreichpläne und eine Baubeschreibung je fünffach, einen Energieausweis vierfach, ein Anrainerverzeichnis, einen Grundbuchsauszug, einen Flächenwidmungsplanauszug, eine Stellungnahme des Amtes der NÖ Landesregierung, Abteilung Wasserbau, vom 18.12.2012, einen Plan über die Ableitung von Dach- und Oberflächenwässern vom 25.03.2014, ein Bodengutachten vom 29.09.2012, eine Vorstatik vom 02.11.2013, eine Topografie-Übersicht, Nachweise über „Schutzraum“, „angebautes Nebengebäude“, „bebaute Fläche“, „Fassadenfläche“, „Gebäudehöhe“ und „barrierefrei anpassbarer Wohnraum“, ein Gutachten „Anrainerbeeinträchtigung – Blendung“, ein Gutachten gemäß Paragraph 56 und ein Gutachten für Verkehrstechnik jeweils in zweifacher Ausfertigung bei. Mit beim Gemeindeamt *** am 29.04.2016 eingelangtem und mit 28.04.2016 datiertem Schreiben erhob die Beschwerdeführerin gegen dieses Bauvorhaben zusammenfassend dahingehend Einwendungen, dass die geologischen Verhältnisse gegen dieses Großprojekt sprechen würden; die für das Bauprojekt umfassenden Erdarbeiten sollten nach Ansicht der Bauwerberin ohne ausreichende Bodenuntersuchung auf Tragfähigkeit und Durchfeuchtung vorgenommen werden und sei aber das halbe Baugrundstück von Überflutungsgefahr betroffen. Es sei demnach tatsächlich die Erstellung eines geologischen Gutachtens erforderlich. Das riesige Bauvorhaben gefährde die statischen Verhältnisse der Liegenschaft der Beschwerdeführerin, da auf Grund der wesentlich tieferen Positionierung des geplanten Bauwerks in Relation zu ihrer Liegenschaft Setzungen und Rutschungen zu befürchten seien. Dadurch sei die Standsicherheit und Unversehrtheit ihrer Liegenschaft gefährdet. Die überdimensionierte Rampe der Zu- und Abfahrt der Garage sei mit einem kleinen ländlichen Dorf wie *** unvereinbar; durch das Ein- und Ausfahren über die Anrampung entstehe für die Beschwerdeführerin eine unzulässige, örtlich nicht zumutbare gesundheitliche Beeinträchtigung durch Lärm sowie Abgase. Außerdem entstehe dadurch eine nicht zumutbare Beeinträchtigung durch Lichtemissionen. Es sei dazu ein Gutachten aus dem Gebiet der Entwicklung des ländlichen Raumes und der sozialen Strukturen in ländlichen Dörfern und eine Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich sämtlicher zu erwartender Immissionen erforderlich. Die Garagenausfahrt entspreche auch nicht der Verkehrssicherheit. Durch die Be- und Entlüftungsanlagen der Garage würden ständige Emissionen von Abgasen, Geräuschen und Schadstoffen auf der Liegenschaft der Beschwerdeführerin zu erwarten sein, was sich insbesondere durch die bestehende Kesselwirkung verstärke. Dazu sei ein umfassendes, detailliertes umweltbezogenes Beweissicherungsverfahren durch einen Sachverständigen für Umweltfragen erforderlich. Die Feuerwehrzufahrt entspreche nicht den Vorschriften des TRVB des Landes Niederösterreich. Durch die Situierung der Müllräume ergebe sich eine unzumutbare Belästigung für die Beschwerdeführerin. Viele der angegebenen Maße seien an der Grenze der gesetzlich erlaubten Werte oder leicht darüber, was die Höhe und die Ausdehnung des Bauprojektes betreffe. Das vorliegende verkehrstechnische Gutachten sei fehlerhaft und ergänzungsbedürftig; insbesondere seien während der Bauarbeiten Schäden an und auf der Liegenschaft der Beschwerdeführerin zu befürchten. Diesbezüglich sei ein umfassendes Verkehrskonzept erforderlich. Die Einreichpläne würden unterschiedlich zu den Grundlagenplänen des Gestaltungsbeirates sein. Das vorliegende Ortsbildgutachten sei ebenso mangelhaft und ergänzungsbedürftig; tatsächlich sei das Bauprojekt völlig ortsunüblich. Insgesamt stelle das gegenständliche Bauprojekt in seiner unverträglichen Ausformung eine erhebliche Wertminderung aller umliegenden Liegenschaften, auch jener der Beschwerdeführerin, dar. Die Unterlagen seien mangelhaft und unvollständig und behalte sich deshalb die Beschwerdeführerin weitere Einwendungen vor. Nicht zuletzt widerspreche das Bauvorhaben dem gültigen regionalen Raumordnungsprogramm. Diesen Einwendungen legte die Beschwerdeführerin ein E-Mail vom 27.09.2012, einen Auszug aus der TRVB („Feuerwehrzufahrten“), mehrere Fotos, ein Luftbild, eine Berechnung hinsichtlich der Bebauungsdichte, eine Übersicht der Grundstücke in Reihung zunehmender Entfernung zum Bauplatz, ein E-Mail vom 03.04.2016 und ein solches vom 25.11.2015 und das Landesgesetzblatt für Niederösterreich Nr. 64/2015 bei.Nr. 64 aus 2015, bei. Am 02.05.2016 führte der Bürgermeister der Marktgemeinde *** als Baubehörde I. Instanz an Ort und Stelle unter Beiziehung des bautechnischen Amtssachverständigen DI MK eine Bauverhandlung durch, an der unter anderem auch die Beschwerdeführerin teilnahm. Laut aufgenommener Niederschrift brachte die Beschwerdeführerin im Rahmen dieser Bauverhandlung ergänzend vor, dass beim Nachweis der Gebäudehöhen zum Beispiel bei der Westansicht *** eine Höhe von 7,98 m angegeben sei, in den alten Unterlagen diese Höhe jedoch mit 8,15 m enthalten sei. Gleiches gelte für den Frontabschnitt 1, wo anstelle von 7,93 m im alten Plan nunmehr 8,10 m angegeben worden wären. Alle übrigen Höhenangaben seien gleich geblieben und werde deshalb ersucht zu prüfen, ob lediglich die Koten „berichtigt“ worden wären. Für den Fall, dass die Eckpunkte höher als 8 m liegen würden, wäre die Bauklasse II nicht mehr gegeben und wäre im Sinne des § 54 (NÖ BO 2014) eine Erhebung der überwiegenden Bauklasse bzw. Bebauungsweise zu erbringen. Auf Grund dieses ergänzenden Vorbringens wurde in der Niederschrift vom Verhandlungsleiter ergänzend festgehalten, dass beim Fronabschnitt 1 das tiefer gelegene Nachbarniveau herangezogen worden sei und nicht das gemäß NÖ Bauordnung heranzuziehende bewilligte Niveau an der Schnittkante zur Fassade bzw. sei beim Frontabschnitt 1 anhand der im Plan Am 02.05.2016 führte der Bürgermeister der Marktgemeinde *** als Baubehörde römisch eins. Instanz an Ort und Stelle unter Beiziehung des bautechnischen Amtssachverständigen DI MK eine Bauverhandlung durch, an der unter anderem auch die Beschwerdeführerin teilnahm. Laut aufgenommener Niederschrift brachte die Beschwerdeführerin im Rahmen dieser Bauverhandlung ergänzend vor, dass beim Nachweis der Gebäudehöhen zum Beispiel bei der Westansicht *** eine Höhe von 7,98 m angegeben sei, in den alten Unterlagen diese Höhe jedoch mit 8,15 m enthalten sei. Gleiches gelte für den Frontabschnitt 1, wo anstelle von 7,93 m im alten Plan nunmehr 8,10 m angegeben worden wären. Alle übrigen Höhenangaben seien gleich geblieben und werde deshalb ersucht zu prüfen, ob lediglich die Koten „berichtigt“ worden wären. Für den Fall, dass die Eckpunkte höher als 8 m liegen würden, wäre die Bauklasse römisch zwei nicht mehr gegeben und wäre im Sinne des Paragraph 54, (NÖ BO 2014) eine Erhebung der überwiegenden Bauklasse bzw. Bebauungsweise zu erbringen. Auf Grund dieses ergänzenden Vorbringens wurde in der Niederschrift vom Verhandlungsleiter ergänzend festgehalten, dass beim Fronabschnitt 1 das tiefer gelegene Nachbarniveau herangezogen worden sei und nicht das gemäß NÖ Bauordnung heranzuziehende bewilligte Niveau an der Schnittkante zur Fassade bzw. sei beim Frontabschnitt 1 anhand der im Plan 12007 EP 005 eruiert worden, dass offensichtlich nicht der Geländeverschnitt des aktuellen Geländes bei der Fassade, sondern der tiefer gelegene Geländeverlauf an der Grundgrenze angenommen worden wäre. Seitens der Baubehörde werde dies noch einmal nachgeprüft werden und allenfalls eine ergänzende Auflage formuliert werden. Weiters wurde von der Beschwerdeführerin in der Bauverhandlung ergänzend vorgebracht, dass sie im seinerzeitigen Verfahren am 23.07.2014 Einwendungen erhoben hätte, da sich das Projekt nicht geändert habe, und würden sämtliche dieser Einwendungen auch im neuen Verfahren erhoben werden, wozu die Beischaffung des seinerzeitigen Aktes beantragt werde. Im Rahmen eines ergänzenden schriftlichen Gutachtens des bautechnischen Amtssachverständigen DI MK vom 10.06.2016 wurde zusammenfassend bezogen auf die angrenzenden Grundstücke Nr. *** und *** bzw. *** je der KG *** festgehalten, dass sich aus dem nach der Bauverhandlung von der Bauwerberin vorgelegten Nachweis „Gebäudehöhen“ datiert mit 13.05.2016, in dem die Höhenlage des bewilligten (bzw. zu bewilligenden) Geländeniveaus herangezogen worden wäre, ergebe, dass die Gebäudehöhen eingehalten werden würden, somit das Bauvorhaben der Bauklasse II entspreche und der Lichteinfall auf zulässige Hauptfenster auf den angeführten Nachbargrundstücken aus technischer Sicht gegeben sei. Im Rahmen eines ergänzenden schriftlichen Gutachtens des bautechnischen Amtssachverständigen DI MK vom 10.06.2016 wurde zusammenfassend bezogen auf die angrenzenden Grundstücke Nr. *** und *** bzw. *** je der KG *** festgehalten, dass sich aus dem nach der Bauverhandlung von der Bauwerberin vorgelegten Nachweis „Gebäudehöhen“ datiert mit 13.05.2016, in dem die Höhenlage des bewilligten (bzw. zu bewilligenden) Geländeniveaus herangezogen worden wäre, ergebe, dass die Gebäudehöhen eingehalten werden würden, somit das Bauvorhaben der Bauklasse römisch zwei entspreche und der Lichteinfall auf zulässige Hauptfenster auf den angeführten Nachbargrundstücken aus technischer Sicht gegeben sei. Mit dem Bescheid des Bürgermeistes der Marktgemeinde *** als Baubehörde I. Instanz vom 11.01.2017 wurde der Bauwerberin auf Grund des Ansuchens vom 13.08.2015 die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung einer Wohnhausanlage mit 29 Wohnungen samt Nebenräumen, Garage, Außenanlagen und Einfriedungen auf der Liegenschaft ***, ***, auf dem Grundstück Nr. *** der EZ ***, KG ***, erteilt (Spruchpunkt I.), dies unter Einhaltung von im Spruchpunkt II. definierter 42 Auflagen.Mit dem Bescheid des Bürgermeistes der Marktgemeinde *** als Baubehörde römisch eins. Instanz vom 11.01.2017 wurde der Bauwerberin auf Grund des Ansuchens vom 13.08.2015 die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung einer Wohnhausanlage mit 29 Wohnungen samt Nebenräumen, Garage, Außenanlagen und Einfriedungen auf der Liegenschaft ***, ***, auf dem Grundstück Nr. *** der EZ ***, KG ***, erteilt (Spruchpunkt römisch eins.), dies unter Einhaltung von im Spruchpunkt römisch zwei. definierter 42 Auflagen. Begründend führte dazu der Bürgermeister der Marktgemeinde *** zusammenfassend aus, dass die Würdigung der eingeholten heranzuziehenden gutachterlichen Aussagen der Amtssachverständigen und die vorgelegten Unterlagen zum Ergebnis geführt hätten, dass das Bauvorhaben bei projektgemäßer Ausführung und Einhaltung der im Spruchteil II. enthaltenen Auflagen den Bestimmungen der NÖ Bauordnung entspreche. Der aktuelle Flächenwidmungsplan weise für das gegenständliche Baugrundstück die Widmung „Bauland - Wohnen“ aus; für das betroffene Grundstück sei kein Bebauungs- bzw. Teilbebauungsplan verordnet, sodass die zulässige Gebäudehöhe der Bauklasse II entsprechen müsse. Dieser erforderliche Nachweis sei laut bautechnischem Amtssachverständigen von der Bauwerberin erbracht worden; der Lichteinfall auf zulässige Hauptfenster auf Nachbargrundstücken sei aus technischer Sicht gegeben. Die Grundgrenzen seien aus einer Vermessungsurkunde übernommen worden und würden mit den Grundgrenzen des aktuellen Katasterplans und der Natur übereinstimmen. Aus dem von der Bauwerberin ergänzend vorgelegten verkehrstechnischen Gutachten ergebe sich, dass die Verkehrsqualität in der *** erhalten bleibe. Aus dem vorliegenden Ortsbildgutachten ergebe sich, dass sich das Bauvorhaben insgesamt dem Ortsbild anpasse. Konkret zu den Einwendungen der Beschwerdeführerin sei demnach auszuführen, dass hinsichtlich Einhaltung des Abstandes, Standsicherheit, Brandschutz, Geruchsbelästigung und Ortsunüblichkeit des Projektes (Verletzung des Ortsbildes) eben auf diese bisherigen Ausführungen verwiesen werde. Die behaupteten Emissionen seien jeweils zu erwartende Emissionen, die sich aus ihrer Art aus der Wohnnutzung ergeben würden und seien die Auswirkung der Benützung zur Wohnnutzung samt Zubehör wie Heizung, Aufzug, Hauskanal, Müllraum und Pflichtstellplätze von den Nachbarn hinzunehmen. Insbesondere seien gemäß Begründend führte dazu der Bürgermeister der Marktgemeinde *** zusammenfassend aus, dass die Würdigung der eingeholten heranzuziehenden gutachterlichen Aussagen der Amtssachverständigen und die vorgelegten Unterlagen zum Ergebnis geführt hätten, dass das Bauvorhaben bei projektgemäßer Ausführung und Einhaltung der im Spruchteil römisch zwei. enthaltenen Auflagen den Bestimmungen der NÖ Bauordnung entspreche. Der aktuelle Flächenwidmungsplan weise für das gegenständliche Baugrundstück die Widmung „Bauland - Wohnen“ aus; für das betroffene Grundstück sei kein Bebauungs- bzw. Teilbebauungsplan verordnet, sodass die zulässige Gebäudehöhe der Bauklasse römisch zwei entsprechen müsse. Dieser erforderliche Nachweis sei laut bautechnischem Amtssachverständigen von der Bauwerberin erbracht worden; der Lichteinfall auf zulässige Hauptfenster auf Nachbargrundstücken sei aus technischer Sicht gegeben. Die Grundgrenzen seien aus einer Vermessungsurkunde übernommen worden und würden mit den Grundgrenzen des aktuellen Katasterplans und der Natur übereinstimmen. Aus dem von der Bauwerberin ergänzend vorgelegten verkehrstechnischen Gutachten ergebe sich, dass die Verkehrsqualität in der *** erhalten bleibe. Aus dem vorliegenden Ortsbildgutachten ergebe sich, dass sich das Bauvorhaben insgesamt dem Ortsbild anpasse. Konkret zu den Einwendungen der Beschwerdeführerin sei demnach auszuführen, dass hinsichtlich Einhaltung des Abstandes, Standsicherheit, Brandschutz, Geruchsbelästigung und Ortsunüblichkeit des Projektes (Verletzung des Ortsbildes) eben auf diese bisherigen Ausführungen verwiesen werde. Die behaupteten Emissionen seien jeweils zu erwartende Emissionen, die sich aus ihrer Art aus der Wohnnutzung ergeben würden und seien die Auswirkung der Benützung zur Wohnnutzung samt Zubehör wie Heizung, Aufzug, Hauskanal, Müllraum und Pflichtstellplätze von den Nachbarn hinzunehmen. Insbesondere seien gemäß § 48 NÖ Bauordnung 2014 Emissionen aus der Nutzung von Pflichtstellplätzen vom Emissionsschutz ausgenommen. Soweit Verletzungen des Ortsbildes behauptet werden würden, würden überhaupt keine subjektiv-öffentlichen Rechte geltend gemacht werden.Paragraph 48, NÖ Bauordnung 2014 Emissionen aus der Nutzung von Pflichtstellplätzen vom Emissionsschutz ausgenommen. Soweit Verletzungen des Ortsbildes behauptet werden würden, würden überhaupt keine subjektiv-öffentlichen Rechte geltend gemacht werden. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung vom 26.01.2017 beantragte die Beschwerdeführerin, den bekämpften Bescheid der Baubehörde I. Instanz aufzuheben und die Sache an die I. Instanz zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückzuweisen, in eventu in der Sache selbst zu entscheiden.In der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung vom 26.01.2017 beantragte die Beschwerdeführerin, den bekämpften Bescheid der Baubehörde römisch eins. Instanz aufzuheben und die Sache an die römisch eins. Instanz zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückzuweisen, in eventu in der Sache selbst zu entscheiden. Begründend führte dazu die Beschwerdeführerin zusammenfassend aus, dass all die bisherigen Einwendungen ihre volle Gültigkeit behalten würden und Bestandteil der Berufung seien. Die Verhandlungsschrift vom 02.05.2016 sei von der Beschwerdeführerin nur zum Nachweis ihrer Anwesenheit unterfertigt worden, eine Zusendung an sie sei jedoch nicht erfolgt. Weitere inhaltliche Ergänzungen ihrer Einwendungen habe sie aber nur dann erbringen können, wenn sie die Niederschrift erhalten hätte. Der Abbruch von Gebäuden sei im Bescheid nicht angeführt, obwohl auch der Abbruch genehmigungspflichtig sei, womit dem angefochtenen Bescheid ein wesentlichen Mangel anhafte. Der bautechnische Amtssachverständige habe in seinem Ergänzungsgutachten vom 10.06.2016 die Bauklasse nicht richtig eingestuft, zumal tatsächlich ein Bauprojekt der Bauklasse III vorliege. Die Garagenausfahrtsrampe sei gerade für die Beschwerdeführerin rücksichtslos in Folge der Ausleuchtung ihrer Wohn- und Schlafräume mit Scheinwerfern situiert und sei dies für sie gesundheitsschädlich. Es sei hier erforderlich, einen Interessensausgleich vorzunehmen. Die Standsicherheit der Bauwerke auf der höher gelegenen Liegenschaft der Beschwerdeführerin sei bei den zu erwartenden massiven Erdarbeiten und der großflächigen horizontalen und unterirdisch vertikalen geplanten Versiegelung gar nicht auf Basis der vorliegenden Unterlagen beurteilbar. Es sei ein umfassendes Beweissicherungsverfahren durchzuführen. Auch die Zufahrtsrampe sei als Bauwerk zu beurteilen und deshalb die in den Planparien angegebenen Zahlen bezüglich der bebauten Flächen nicht richtig. Dadurch würden sich auch die Emissionsbelastungen für die Beschwerdeführerin erhöhen. Gerade durch die Kessellage der Liegenschaft der Beschwerdeführerin würde die Entlüftung der Tiefgarage für sie gesundheitsgefährdend sein. Eine ausreichende Zugänglichkeit für Feuerwehrfahrzeuge sei nicht gegeben und sei dadurch die Standsicherheit des Hauses der Beschwerdeführerin im Falle eines Einsatzes gefährdet. Die *** verfüge im gegenständlichen Abschnitt über keinen Regenwasserkanal, sondern fließe das Regenwasser zurzeit über das Grundstück der Bauwerberin ab, was nach Realisierung des Bauprojektes nicht mehr möglich sei. Dann fließe das Wasser bei Starkregen über den südlichen Garten der Beschwerdeführerin. Gerade die Situierung der Garagenausfahrtsrampe würde verkehrssicherheitstechnische Bedenken hervorrufen. Überhaupt sei die *** für die zu erwartenden Belastungen durch den Baustellenverkehr nicht ausgerichtet. Nicht geprüft worden sei, ob den Empfehlungen des Landes im geltenden regionalen Raumordnungsprogramm bezüglich Verdichtung gefolgt werde. Durch einen positiven Bescheid würden notwendige neue Wärmeabnehmer für die Gemeinde lukriert werden, womit sich ein hohes Interesse der Gemeindeverantwortlichen an einem positiven Baubescheid ergebe, zumal die Gemeinde Gesellschaftsanteile an der Nahwärme *** GmbH halte. Die Schlüssigkeit des Ortsbildgutachtens sei nicht geprüft worden. Im bekämpften Bescheid seien mehrere Auflagen missverständlich und nicht exekutierbar.Begründend führte dazu die Beschwerdeführerin zusammenfassend aus, dass all die bisherigen Einwendungen ihre volle Gültigkeit behalten würden und Bestandteil der Berufung seien. Die Verhandlungsschrift vom 02.05.2016 sei von der Beschwerdeführerin nur zum Nachweis ihrer Anwesenheit unterfertigt worden, eine Zusendung an sie sei jedoch nicht erfolgt. Weitere inhaltliche Ergänzungen ihrer Einwendungen habe sie aber nur dann erbringen können, wenn sie die Niederschrift erhalten hätte. Der Abbruch von Gebäuden sei im Bescheid nicht angeführt, obwohl auch der Abbruch genehmigungspflichtig sei, womit dem angefochtenen Bescheid ein wesentlichen Mangel anhafte. Der bautechnische Amtssachverständige habe in seinem Ergänzungsgutachten vom 10.06.2016 die Bauklasse nicht richtig eingestuft, zumal tatsächlich ein Bauprojekt der Bauklasse römisch drei vorliege. Die Garagenausfahrtsrampe sei gerade für die Beschwerdeführerin rücksichtslos in Folge der Ausleuchtung ihrer Wohn- und Schlafräume mit Scheinwerfern situiert und sei dies für sie gesundheitsschädlich. Es sei hier erforderlich, einen Interessensausgleich vorzunehmen. Die Standsicherheit der Bauwerke auf der höher gelegenen Liegenschaft der Beschwerdeführerin sei bei den zu erwartenden massiven Erdarbeiten und der großflächigen horizontalen und unterirdisch vertikalen geplanten Versiegelung gar nicht auf Basis der vorliegenden Unterlagen beurteilbar. Es sei ein umfassendes Beweissicherungsverfahren durchzuführen. Auch die Zufahrtsrampe sei als Bauwerk zu beurteilen und deshalb die in den Planparien angegebenen Zahlen bezüglich der bebauten Flächen nicht richtig. Dadurch würden sich auch die Emissionsbelastungen für die Beschwerdeführerin erhöhen. Gerade durch die Kessellage der Liegenschaft der Beschwerdeführerin würde die Entlüftung der Tiefgarage für sie gesundheitsgefährdend sein. Eine ausreichende Zugänglichkeit für Feuerwehrfahrzeuge sei nicht gegeben und sei dadurch die Standsicherheit des Hauses der Beschwerdeführerin im Falle eines Einsatzes gefährdet. Die *** verfüge im gegenständlichen Abschnitt über keinen Regenwasserkanal, sondern fließe das Regenwasser zurzeit über das Grundstück der Bauwerberin ab, was nach Realisierung des Bauprojektes nicht mehr möglich sei. Dann fließe das Wasser bei Starkregen über den südlichen Garten der Beschwerdeführerin. Gerade die Situierung der Garagenausfahrtsrampe würde verkehrssicherheitstechnische Bedenken hervorrufen. Überhaupt sei die *** für die zu erwartenden Belastungen durch den Baustellenverkehr nicht ausgerichtet. Nicht geprüft worden sei, ob den Empfehlungen des Landes im geltenden regionalen Raumordnungsprogramm bezüglich Verdichtung gefolgt werde. Durch einen positiven Bescheid würden notwendige neue Wärmeabnehmer für die Gemeinde lukriert werden, womit sich ein hohes Interesse der Gemeindeverantwortlichen an einem positiven Baubescheid ergebe, zumal die Gemeinde Gesellschaftsanteile an der Nahwärme *** GmbH halte. Die Schlüssigkeit des Ortsbildgutachtens sei nicht geprüft worden. Im bekämpften Bescheid seien mehrere Auflagen missverständlich und nicht exekutierbar. Mit dem Bescheid des Gemeindevorstandes der Marktgemeinde *** als Baubehörde II. Instanz (in weiterer Folge als „Berufungsbehörde“ bezeichnet) vom 23.05.2017, AZ. BVH-10/16, wurde unter anderem spruchgemäß der Berufung der Beschwerdeführerin dahingehend Folge gegeben, dass der bekämpfte Bescheid durch Ergänzung um die Auflage 1A (Vornahme einer Beweissicherung bei den an das Baugrundstück angrenzenden Liegenschaften ***, *** und *** vor Beginn der Bauarbeiten durch einen befugten Fachmann samt Übermittlung der Niederschrift über diese Befundaufnahme an die Baubehörde I. Instanz) ergänzt wurde, und wurde im Übrigen der angefochtene Bescheid der Baubehörde I. Instanz bestätigt.Mit dem Bescheid des Gemeindevorstandes der Marktgemeinde *** als Baubehörde römisch zwei. Instanz (in weiterer Folge als „Berufungsbehörde“ bezeichnet) vom 23.05.2017, AZ. BVH-10/16, wurde unter anderem spruchgemäß der Berufung der Beschwerdeführerin dahingehend Folge gegeben, dass der bekämpfte Bescheid durch Ergänzung um die Auflage 1A (Vornahme einer Beweissicherung bei den an das Baugrundstück angrenzenden Liegenschaften ***, *** und *** vor Beginn der Bauarbeiten durch einen befugten Fachmann samt Übermittlung der Niederschrift über diese Befundaufnahme an die Baubehörde römisch eins. Instanz) ergänzt wurde, und wurde im Übrigen der angefochtene Bescheid der Baubehörde römisch eins. Instanz bestätigt. Begründend führte dazu die Berufungsbehörde zusammenfassend aus, dass die von der Baubehörde I. Instanz getroffenen Feststellungen auch der Berufungsentscheidung zu Grunde gelegt werden könnten. Die zusätzlich vorgeschriebene Auflage 1A sei auch im Interesse der Bauwerberin gelegen und bei Projekten dieser Größe auch üblich. Der bloße Verweis auf Einwendungen im Verfahren I. Instanz entspreche nicht dem Erfordernis eines begründeten Berufungsantrages. Die fehlende Zustellung der Verhandlungsniederschrift stelle keinen Verfahrensmangel dar, zumal Einwendungen ohnehin spätestens in der mündlichen Verhandlung erhoben werden hätten müssen. Begründend führte dazu die Berufungsbehörde zusammenfassend aus, dass die von der Baubehörde römisch eins. Instanz getroffenen Feststellungen auch der Berufungsentscheidung zu Grunde gelegt werden könnten. Die zusätzlich vorgeschriebene Auflage 1A sei auch im Interesse der Bauwerberin gelegen und bei Projekten dieser Größe auch üblich. Der bloße Verweis auf Einwendungen im Verfahren römisch eins. Instanz entspreche nicht dem Erfordernis eines begründeten Berufungsantrages. Die fehlende Zustellung der Verhandlungsniederschrift stelle keinen Verfahrensmangel dar, zumal Einwendungen ohnehin spätestens in der mündlichen Verhandlung erhoben werden hätten müssen. Der Abbruch von Gebäuden sei lediglich meldepflichtig. Bedenken gegen die zu erwartende Belastung durch Baustellenverkehr, die Anforderungen in Bezug auf Zulieferverkehr oder Entsorgungsverkehr, die Geeignetheit der Kanaleinbauten für die Schmutzwasserentsorgung, die Vereinbarkeit mit dem regionalen Raumordnungsprogramm und dem örtlichen Raumordnungsprogramm, Einwendungen gegen das Ortsbild sowie die behaupteten wirtschaftlichen Interessen an einer positiven Entscheidung durch die Gemeinde würden keine subjektiv-öffentlichen Reche darstellen. Das Vorbringen, dass das gegenständliche Bauvorhaben unter die Bauklasse III falle, sei durch das bautechnische Amtssachverständigengutachten entkräftet. Daraus ergebe sich auch, dass der Lichteinfall auf zulässige Hauptfenster auf Nachbargrundstücken gegeben sei. Behauptete Belastungen von Lichtern und Lichtkegeln der Fahrzeuge beim Ausfahren aus der Tiefgarage würden ebenso keine subjektiv-öffentlichen Rechte darstellen. Der Abbruch von Gebäuden sei lediglich meldepflichtig. Bedenken gegen die zu erwartende Belastung durch Baustellenverkehr, die Anforderungen in Bezug auf Zulieferverkehr oder Entsorgungsverkehr, die Geeignetheit der Kanaleinbauten für die Schmutzwasserentsorgung, die Vereinbarkeit mit dem regionalen Raumordnungsprogramm und dem örtlichen Raumordnungsprogramm, Einwendungen gegen das Ortsbild sowie die behaupteten wirtschaftlichen Interessen an einer positiven Entscheidung durch die Gemeinde würden keine subjektiv-öffentlichen Reche darstellen. Das Vorbringen, dass das gegenständliche Bauvorhaben unter die Bauklasse römisch drei falle, sei durch das bautechnische Amtssachverständigengutachten entkräftet. Daraus ergebe sich auch, dass der Lichteinfall auf zulässige Hauptfenster auf Nachbargrundstücken gegeben sei. Behauptete Belastungen von Lichtern und Lichtkegeln der Fahrzeuge beim Ausfahren aus der Tiefgarage würden ebenso keine subjektiv-öffentlichen Rechte darstellen. Die Baubehörde habe zudem die entsprechenden Vorkehrungen zur Sicherstellung der Standsicherheit der Bauwerke der Nachbarn dadurch getroffen, dass laut Auflage 4 vor Baubeginn der Baugrund von einem Fachmann auf Tragfähigkeit zu untersuchen sei. Darüber hinaus sei zusätzlich eben die Auflage 1A durch die Berufungsbehörde vorgeschrieben worden. Die Qualifizierung der Garagenausfahrtsrampe als Bauwerk habe keinen Einfluss auf die Gesamtbeurteilung des Projektes und hätte die Beschwerdeführerin sämtliche notwendigen Informationen von der Baubehörde I. Instanz erhalten. Emissionen aus der Nutzung von Pflichtabstellplätzen seien vom Emissionsschutz ausgenommen, ebenso die behauptete Belastung durch zu hohen Zu- und Abfahrtsverkehr. Für die Berufungsbehörde nicht ersichtlich sei, wie das Abstellen von Feuerwehrfahrzeugen im Brandfall die Standsicherheit der Liegenschaft der Beschwerdeführerin gefährden könnte. Veränderungen des Ablaufes des Regenwassers und Wasserstau im Falle der Realisierung des Projektes würden ebenso keine subjektiv-öffentlichen Nachbarrechte darstellen. Es sei selbst eine Verschlechterung der Situation auf dem Grundstück von Nachbarn im Hochwasserfall keine Emission gemäß Die Baubehörde habe zudem die entsprechenden Vorkehrungen zur Sicherstellung der Standsicherheit der Bauwerke der Nachbarn dadurch getroffen, dass laut Auflage 4 vor Baubeginn der Baugrund von einem Fachmann auf Tragfähigkeit zu untersuchen sei. Darüber hinaus sei zusätzlich eben die Auflage 1A durch die Berufungsbehörde vorgeschrieben worden. Die Qualifizierung der Garagenausfahrtsrampe als Bauwerk habe keinen Einfluss auf die Gesamtbeurteilung des Projektes und hätte die Beschwerdeführerin sämtliche notwendigen Informationen von der Baubehörde römisch eins. Instanz erhalten. Emissionen aus der Nutzung von Pflichtabstellplätzen seien vom Emissionsschutz ausgenommen, ebenso die behauptete Belastung durch zu hohen Zu- und Abfahrtsverkehr. Für die Berufungsbehörde nicht ersichtlich sei, wie das Abstellen von Feuerwehrfahrzeugen im Brandfall die Standsicherheit der Liegenschaft der Beschwerdeführerin gefährden könnte. Veränderungen des Ablaufes des Regenwassers und Wasserstau im Falle der Realisierung des Projektes würden ebenso keine subjektiv-öffentlichen Nachbarrechte darstellen. Es sei selbst eine Verschlechterung der Situation auf dem Grundstück von Nachbarn im Hochwasserfall keine Emission gemäß § 48 NÖ Bauordnung 2014, diesbezügliche Bedenken seien allenfalls auf dem Zivilrechtsweg zu klären. Außerdem liege dazu eine Stellungnahme der Abteilung Wasserrecht und Schifffahrt des Amtes der NÖ Landesregierung vor. Eine Hochwassergefährdung sei nicht gegeben. Das im Verfahren I. Instanz vorgelegte verkehrstechnische Gutachten sei schlüssig und nachvollziehbar und würden keine Bedenken hinsichtlich der Verkehrssicherheit für die Berufungsbehörde bestehen. Die Auflagen seien vom bautechnischen Sachverständigen empfohlen worden und bei entsprechendem technischen Verständnis nachvollziehbar. Im Übrigen würden auch dadurch nicht subjektiv-öffentliche Rechte der Beschwerdeführerin betroffen werden. Auch das Ortsbildgutachten sei schlussendlich schlüssig und nachvollziehbar. Paragraph 48, NÖ Bauordnung 2014, diesbezügliche Bedenken seien allenfalls auf dem Zivilrechtsweg zu klären. Außerdem liege dazu eine Stellungnahme der Abteilung Wasserrecht und Schifffahrt des Amtes der NÖ Landesregierung vor. Eine Hochwassergefährdung sei nicht gegeben. Das im Verfahren römisch eins. Instanz vorgelegte verkehrstechnische Gutachten sei schlüssig und nachvollziehbar und würden keine Bedenken hinsichtlich der Verkehrssicherheit für die Berufungsbehörde bestehen. Die Auflagen seien vom bautechnischen Sachverständigen empfohlen worden und bei entsprechendem technischen Verständnis nachvollziehbar. Im Übrigen würden auch dadurch nicht subjektiv-öffentliche Rechte der Beschwerdeführerin betroffen werden. Auch das Ortsbildgutachten sei schlussendlich schlüssig und nachvollziehbar.
4. Zum Beschwerdevorbringen: In ihrer gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde vom 22.06.2017 beantragte die Beschwerdeführerin die Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowie die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung. Weites wurde beantragt, der Beschwerde Folge zu geben und den angefochtenen Bescheid ersatzlos zu beheben, in eventu den angefochtenen Bescheid zu beheben und die Rechtssache zur Verfahrensergänzung und neuerlichen Entscheidung an die belangte Behörde zurückzuverweisen, in eventu nach mündlicher Verhandlung der Beschwerde Folge zu geben und den angefochtenen Bescheid ersatzlos zu beheben. Begründend führte dazu die Beschwerdeführerin bezogen auf den Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung aus, dass durch den Baubeginn ein unverhältnismäßiger, nicht mehr rückgängig machbarer Nachteil erwachsen würde und öffentlichen Interessen der Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung nicht entgegenstehen würden. In der Sache selbst führte die Beschwerdeführerin zusammenfassend aus, dass das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich bereits im vorherigen Rechtsgang den Bescheid der Berufungsbehörde mit Erkenntnis vom 05.05.2017, Zlen. LVwG-AV-489/001-2017 und LVwG-AV-489/002-2014, behoben habe. Der darin geäußerten Rechtsansicht des Gerichtes sei nun nur insofern nachgekommen worden, als der ursprüngliche Bescheid wortident neuerlich zugestellt worden wäre; eine neuerliche Beschlussfassung sei nicht erfolgt bzw. eine solche im Bauakt nicht dokumentiert. In der Sache selbst führte die Beschwerdeführerin zusammenfassend aus, dass das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich bereits im vorherigen Rechtsgang den Bescheid der Berufungsbehörde mit Erkenntnis vom 05.05.2017, , Zlen. LVwG-AV-489/001-2017 und LVwG-AV-489/002-2014, behoben habe. Der darin geäußerten Rechtsansicht des Gerichtes sei nun nur insofern nachgekommen worden, als der ursprüngliche Bescheid wortident neuerlich zugestellt worden wäre; eine neuerliche Beschlussfassung sei nicht erfolgt bzw. eine solche im Bauakt nicht dokumentiert. Außerdem sei der bekämpfte Bescheid in mehrfacher Hinsicht rechtswidrig. Im gegenständlichen Verfahren seien schon von A und seiner Frau EZ in deren Beschwerde vom 22.06.2017 wichtige Argumente vorgetragen worden, die ausgenommen die Punkte 3 und 7 vollinhaltlich auch zum gegenständlichen Beschwerdevorbringen erhoben werden würden. Außerdem habe die Beschwerdeführerin als Partei in einem Bauverfahren das Recht, darauf vertrauen zu dürfen, dass alle Belange, auch die, die nicht ihre subjektiv-öffentlichen Rechte berühren würden, von der zuständigen Behörde gewissenhaft und vollständig geprüft werden. Das vorliegende Projekt zeige ohne Vornahme von Geländehöhenveränderungen im südlichen Bereich Höhen der Bauklasse III auf. Da die Geländehöhenveränderungen also maßgeblichen Einfluss auf die Berechnung der Höhen und sogar die Bauklassen hätten, wären Geländehöhenveränderungen bewilligungspflichtig. Eine derartige Bewilligung liege nicht vor. Da diese Voraussetzung fehle, sei die Höhe vom ursprünglich gewachsenen Gelände aus zu rechnen und liege eben ein Gebäude der Bauklasse III vor, auf Grund dessen § 54 der NÖ Bauordnung anzuwenden sei. Der Einwand über Unvollständigkeit der Unterlagen bestehe daher zu Recht.Das vorliegende Projekt zeige ohne Vornahme von Geländehöhenveränderungen im südlichen Bereich Höhen der Bauklasse römisch drei auf. Da die Geländehöhenveränderungen also maßgeblichen Einfluss auf die Berechnung der Höhen und sogar die Bauklassen hätten, wären Geländehöhenveränderungen bewilligungspflichtig. Eine derartige Bewilligung liege nicht vor. Da diese Voraussetzung fehle, sei die Höhe vom ursprünglich gewachsenen Gelände aus zu rechnen und liege eben ein Gebäude der Bauklasse römisch drei vor, auf Grund dessen Paragraph 54, der NÖ Bauordnung anzuwenden sei. Der Einwand über Unvollständigkeit der Unterlagen bestehe daher zu Recht. Der Einwand betreffend die Feuerwehrzufahrt beziehe sich nicht auf den Abstellplatz für Feuerwehrfahrzeuge, sondern auf die Zufahrt zum Abstellplatz für Feuerwehrfahrzeuge. Die Feuerwehrzufahrt entspreche nicht den Vorschriften der TRVB des Landes Niederösterreich. Sollte ein Einsatz notwendig sein, sehe deshalb die Beschwerdeführerin ihre Liegenschaft gefährdet. Die von den TRVB geforderten Maße einer Feuerwehrzufahrt könnten auf Grund der bestehenden Verbauung nicht eingehalten werden und werde deshalb vor allem im Brandfall ein mehrmaliges Rangieren zum Bewältigen der engen Zufahrt angezeigt und die Unversehrtheit der Liegenschaft der Beschwerdeführerin dadurch nicht gewährleistet. Die Behörde habe es verabsäumt, diesen Hinweisen nachzugehen und gegebenenfalls entsprechende Auflagen zu formulieren, um ihr Wohnhaus im Brand-Einsatzfall und bei Benutzung der Zufahrt durch große Kraftfahrzeuge zu bewahren. Das gegenständliche Bauprojekt sprenge alle Maße der ortsüblichen Verbauung. Angesichts der zu erwartenden Massenbewegungen auf Grund der zu bewegenden Kubaturen und der aggressiv überdimensionierten Baukörperausformung seien Schwertransporte in erheblichem Ausmaß zu erwarten, wodurch sich massive Erschütterungen ergeben würden. Auch der örtliche Grundwasserspiegel und die Bodenbeschaffenheit seien nicht bekannt, was im Rahmen der Bauführung Gefahren für die Standsicherheit des Wohnhauses der Beschwerdeführerin insgesamt bedeute. Mehrere Auflagen seien nicht exekutierbar und gebe es keine Angaben zum örtlich höchsten Grundwasserspiegel oder zum hundertjährigen Hochwasser. Auch die Auflage 1A sei unbestimmt. Auch die Berufungsbehörde habe verabsäumt, auf den besonderen Umstand des Steilhanges samt Bahndamm und der damit verbundenen Kessellage der Liegenschaft der Beschwerdeführerin und deren unmittelbaren Nachbarschaft zur Garagenentlüftung einzugehen. In diesem Zusammenhang werde die Beschwerdeführerin in ihrer Gesundheit gefährdet. Das Bauvorhaben widerspreche in Bezug auf die Einwohnerdichte dem regionalen und örtlichen Raumordnungsprogramm und überschreite im Bezug darauf, dass sich in der *** die ältesten ortsbildprägenden Gebäude der Gemeinde befinden würden, ihren Ermessenspielraum. Die notwendige Bewilligung für eine Geländehöhenveränderung liege nicht vor. Durch die Blendbelastung werde die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht auf Unversehrtheit ihrer Gesundheit beeinträchtigt; der laut AVG von der Behörde zu suchende und von der Beschwerdeführerin auch eingeforderte Interessensausgleich bleibe unbehandelt. In Bezug auf die Garagenentlüftung sei eben auf die besondere Topgraphie nicht eingegangen worden. Hangwässer würden bei Starkregen über die Liegenschaft der Beschwerdeführerin fließen und widerspreche das Bauvorhaben dem Ortsbild. Auf all diese Einwendungen sei die Berufungsbehörde überhaupt nicht eingegangen. Der Beschwerde legte die Beschwerdeführerin ergänzend eine Abschrift der handschriftlichen Auflistung sämtlicher im Bauakt erliegender Dokumente, eine Skizze der Zufahrt ***/Garagenabfahrt samt einer Skizze über Feuerwehrzufahrten, ein Luftbild der Projektumgebung und eine Übersicht der Grundstücke hinsichtlich Bebauung und Einwohnerdichte bei.
5. Zum durchgeführten Ermittlungsverfahren: Mit Schreiben vom 30.06.2017 legte die Marktgemeinde *** dem Landesverwaltungsgericht Niederösterreich, hg. eingelangt am 05.07.2017, unter anderem die gegenständliche Beschwerde samt dem Bauakt und der Niederschrift der Gemeindevorstandssitzung vom 22.05.2017 inklusive der Einladungskurrende vor. Mit Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich vom 13.07.2017, GZ. LVwG-AV-833/001-2017 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, als unbegründet abgewiesen. Mit Eingabe vom 20.07.2017 gab der Gemeindevorstand der Marktgemeinde *** bekannt, dass diese nunmehr durch die Lachinger Rechtsanwälte OG vertreten wird. Am 19.10.2017 führte das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich eine öffentliche mündliche Verhandlung durch. Im Rahmen dieser Verhandlung wurde von der Beschwerdeführerin ergänzend vorgebracht, dass im Rahmen der Bauverhandlung vom Bürgermeister nicht darauf hingewiesen worden sei, dass der Beschwerdeführerin nicht eine Ausfertigung dieser Niederschrift ausgehändigt werde und hätte diese auch bislang diese Niederschrift nicht gesehen. Wäre die Beschwerdeführerin in Kenntnis dieser Niederschrift gewesen, hätte sie darauf basierend ihre Einwendungen, ihre Berufung und ihre Beschwerde erheben können. Es sei deshalb auch nicht möglich gewesen zu kontrollieren, was protokolliert worden wäre, da man sich bei Unterfertigung dieser Niederschrift diese unter diesen Prämissen nicht durchgelesen hätte. So sei jetzt auffällig, dass etwa im Rahmen der Bauverhandlung auch die Oberflächenwasserproblematik betreffend des Grundstückes W angesprochen worden wäre, was aber jetzt in der Niederschrift der Bauverhandlung nicht Niederschlag gefunden habe. Weiters verlaufe am Rande der Grundstücksgrenze des Baugrundstückes eine Abwasserkanalleitung, über die das Abwasser des Hauses W geführt werde. Diese Leitung verlaufe entlang der südlichen Grundstücksgrenze des Baugrundstückes und in weiterer Folge in nördlicher Richtung entlang der Westgrenze und verlaufe dann unter dem Bach in westlicher Richtung in Richtung der Hauptwasserleitung. Diese Leitung sei lediglich für drei Häuser konzipiert und solle nun zusätzlich das Bauprojekt angeschlossen werden. Es bestehe nun die Befürchtung, dass diese Kanaldimension in keiner Weise für 29 zusätzliche Wohnungen ausreiche, zumal es jetzt schon zu Verstopfungen gekommen sei. Weiters bestehe auf Grund der Kessellage durch die Hangwässer eine Überflutungsgefahr des Grundstückes der Familie W, zumal an der gemeinsamen Grundstücksgrenze zum Baugrundstück hin auch der Wasserdurchlass vom Bahndamm her erfolge. Der Bahndamm liege 15 m höher als die ***. Bei einem Starkregenereignis würde das gesamte abfließende Wasser vom Bahndamm her bzw. darüber auf das Grundstück der Familie W münden, da das Baugrundstück dann in der gesamten Längenausdehnung verbaut sei. Derzeit sei es eben noch so, dass über das Baugrundstück die Oberflächenwässer von mehreren Seiten her dem angrenzenden Bach zugeleitet werden würden und die *** genau in diesem Bereich keinen Regenwasserkanal besitze. Die Standsicherheit des Gebäudes der Beschwerdeführerin sei eben auch deshalb gefährdet, da die TRVB nicht eingehalten werden würden und auf Grund der nicht ausreichend gegebenen räumlichen Verhältnisse eine ordnungsgemäße Feuerwehrzufahrt nicht möglich sei. Die Befangenheit des Vizebürgermeisters der Marktgemeinde *** ergebe sich auch daraus, dass nicht nur ein wirtschaftliches Interesse der Gemeinde an der Erteilung der baubehördlichen Bewilligung bestehe, sondern der Vizebürgermeister schon in der Gemeindezeitung der Sommernachrichten 2016 in einem Artikel festgehalten habe, dass bereits eine positive Erledigung des Bauansuchens vorliege, dies im Wissen, dass Einwendungen der Grundstücksnachbarn vorliegen würden. Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich hat in dieser Verhandlung Beweis aufgenommen durch Einvernahmen der Beschwerdeführerin, der ES, der BW und des EW ebenso als Beschwerdeführer und durch Einholung von Befund und Gutachten des dem Beschwerdeverfahren beigezogenen bautechnischen Amtssachverständigen DI TP. Weiters wurde Beweis aufgenommen durch Verlesung der Akten GZ. BVH-10/16 der Marktgemeinde *** sowie LVwG-AV-833-2017 des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich einschließlich der im Rahmen der Verhandlung vorgelegten Urkunden (Luftbildaufnahme aus dem Niederösterreich Atlas, Beilage ./1; Nachweis „Gebäudehöhe“ vom 13.05.2016, Beilage ./2). Darüber hinaus hat das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich Beweis aufgenommen durch Einsichtnahme in das offene Grundbuch.
6. Feststellungen: Die Beschwerdeführerin EP ist unter anderem Alleineigentümerin des Grundstücks Nr. .*** der EZ ***, KG ***, samt dem darauf befindlichen und von ihr bewohnten Wohnhaus ***, ***. Dieses Grundstück grenzt unmittelbar östlich an das im Eigentum der Marktgemeinde *** stehende Grundstück Nr. *** und dieses wiederum unmittelbar östlich an das ebenso im Eigentum der Marktgemeinde *** stehende Grundstück Nr. *** je der KG *** an. Über diese zuletzt genannten Grundstücke verläuft in deren gesamten Breite die *** von ***, welche im Bereich der Liegenschaft bzw. des Wohnhauses der Beschwerdeführerin eine maximale Breite von 9,60 m hat. Wiederum unmittelbar westlich an das Grundstück Nr. *** der Marktgemeinde *** grenzt sodann das im Alleineigentum der GW reg. Gen.m.b.H stehende Grundstück Nr. *** der EZ ***, KG ***, an. Dieses Grundstück weist die Flächenwidmung „Bauland – Wohngebiet“ auf. Mit Bauansuchen vom 13.08.2015 an den Bürgermeister der Marktgemeinde *** beantragte die GW reg. Gen.m.b.H als Bauwerberin die Erteilung der Baubewilligung für den Neubau einer Wohnhausanlage mit insgesamt 29 Wohnungen samt Nebenräumen, Garage, Außenanlagen und Einfriedungen eben auf dem Grundstück Nr. *** der KG ***. Das Projekt befindet sich im Süden des Ortszentrums, wird von einer Grünzone umrahmt und an der östlichen Seite eben von der *** begrenzt und über diese erschlossen. Das projektierte Gebäude bietet zum öffentlichen Raum eine 2-geschossige Erscheinung; gartenseitig und somit in westlicher Ausrichtung stellt sich das Bauwerk aufgrund des Höhenunterschiedes 2-geschossig mit zurückgesetztem Dachgeschoss und zum vorbeiführenden *** gerichteten hofartigen Grünzonen dar. Die vertikale Erschließung erfolgt über 2 Stiegenhäuser mit Aufzügen und anschließenden offenen Laubengängen. 2 Müllräume und 2 Fahrrad- und Kinderwagenabstellräume werden an der *** im Erdgeschoss untergebracht. Die Garage im straßenseitigen Hangbereich des Gartengeschosses umfasst 29 PKW-Stellplätze, somit 1 Stellplatz pro Wohnung; die Zuluft in diese Tiefgarage erfolgt über die Westseite über die Garageneinfahrt, drei Abluftschächte befinden sich auf der gegenüberliegenden Ostseite. Im Kellerteil des Gartengeschosses werden auch Parteienabstellräume, der Trockenraum, die haustechnischen Anlagen und ein weiterer Fahrrad- und Kinderwagenabstellraum untergebracht. Die Garagenzufahrt erfolgt vis a vis des Wohnhauses der Beschwerdeführerin über eine 10 % in Richtung Westen geneigte Rampe von der *** aus. Die Anlage wird in Niederenergiebauweise und kontrollierter Wohnraumbelüftung ausgeführt. Die Wasser- und Energieversorgung erfolgt über das öffentliche Versorgungsnetz, die Wasserentsorgung erfolgt über Kunststoffrohre in den öffentlichen Kanal. Dach- und Oberflächenwässer werden über ein PVC-Rohr in den *** eingeleitet. Die Feuerwehrzufahrt erfolgt über die Garagenrampe und in weiterer Folge über einen 3,50 m breiten Zufahrtsstreifen entlang der nordwestseitigen Grundstücksgrenze bis zum ***. Die Einfriedung der Grundstücksgrenzen erfolgt mit einem 1,25 m hohen Maschengitterzaun, an der nördlichen Grundstücksgrenze im Bereich der Garagenrampe mit einem 1,00 m hohen Maschendrahtzaun. Für den Planungsbereich gibt es keinen gültigen Bebauungsplan und keine sonstigen Bebauungsvorschriften. Nachdem unter anderem die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Rechtsfolgen des § 42 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 vom Bürgermeister der Marktgemeinde *** zur Bauverhandlung vom 02.05.2016 über dieses Bauansuchen geladen wurde, erhob die Beschwerdeführerin mit schriftlicher Eingabe vom 28.04.2016 bezogen auf dieses Bauansuchen nachstehende Einwendungen:Nachdem unter anderem die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Rechtsfolgen des Paragraph 42, Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 vom Bürgermeister der Marktgemeinde *** zur Bauverhandlung vom 02.05.2016 über dieses Bauansuchen geladen wurde, erhob die Beschwerdeführerin mit schriftlicher Eingabe vom 28.04.2016 bezogen auf dieses Bauansuchen nachstehende Einwendungen: „Ich spreche mich - auch im Namen meiner Familie - mit aller Entschiedenheit gegen das Bauprojekt aus. Meine Einwendungen sind in den folgenden Punkten ausgeführt. Aufgrund der Größe und Undurchsichtigkeit des Projektes behalte ich mir - als Laien - Detaillierungen und ergänzende Einwendungen ausdrücklich vor.
7. Die geologischen Verhältnisse sprechen gegen dieses Großprojekt, ich spreche mich daher gegen dieses Projekt aus. Es sind durch das geplante Bauprojekt umfassende Erdarbeiten zu erwarten, die ohne ausreichende Bodenuntersuchung auf Tragfähigkeit und Durchfeuchtung vorgenommen werden sollen. Das halbe Baugrundstück ist von Überflutungsgefahr HQ 30, 100, 200, 300 laut HORA betroffen. lm Sommer 2013, einem der trockensten Jahre seit Beginn der Aufzeichnung von Niederschlägen, wurden an nicht genau definierten Schürfpunkten des Projektareals mit einem Bagger Aushubarbeiten vorgenommen (DI FR, ***). Eine kurze schriftliche Notiz darüber kommt keinem fundierten Gutachten gleich und ist weder aussagekräftig noch aufschlussreich. Die Qualität ist zweifelhaft. Aufgrund der komplizierten Bodenbeschaffenheit ist ein hoch qualifiziertes und umfassendes geologisches Gutachten erforderlich. Ich beantrage die Erstellung eines geologischen Gutachtens eines im Einvernehmen mit mir bestellten allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen (OHNE wirtschaftlichem Naheverhältnis zur Bauwerberin). Beantragte Baubewilligung der GW zum Neubau einer Wohnhausanlage mit insgesamt 29 Wohnungen auf dem Grundstück ***, EZ *** in ***, *** - mündl. Verhandlung am 2.5.2016, 13.00 Uhr
8. Das riesige Bauvorhaben gefährdet die statischen Verhältnisse unserer Liegenschaft ***, ich spreche mich daher gegen das Projekt aus. Auf Grund der wesentlich tieferen Positionierung des geplanten Bauwerkes in Relation zu meiner Liegenschaft und den Erfahrungen der letzten Jahre in der *** (Hangrutschungen nach Erdarbeiten, ***), sind Setzungen und Rutschungen zu befürchten. Dadurch ist die Standsicherheit und Unversehrtheit meiner Liegenschaft gefährdet. Ich fordere eine umfassende und detaillierte Beweissicherung an meiner Liegenschaft vor Beginn jeglicher Baumaßnahmen durch einen im Einvernehmen mit mir bestellten allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen für Bauwesen (OHNE wirtschaftlichem Naheverhältnis zur Bauwerberin). Ebenso ist ein solches Beweissicherungsverfahren vor allfälligen Baumaßnahmen durchzuführen, die durch die Gemeinde als Folge einer Baugenehmigung für das gegenständliche Bauprojekt vorgenommen werden. Die Kosten für dieses Gutachten, sowie ein Kostenersatz für meine Aufwendungen sind von der Bauwerberin uneingeschränkt zu tragen. Meine Aufwendungen werde ich zeitnah zur Gutachtenerstattung geltend machen und sind binnen 14 Tage an mich zu refundieren. Bei meinem Wohnhaus handelt es sich um ein historisches Gebäude (ehem. Armenspital der Gemeinde) aus dem Jahr
9. Meine Familie und ich haben es mit viel Engagement und unter Einsatz von Materialien, die höchsten Umweltstandards gerecht werden, renoviert. Ich will meine wertvolle Bausubstanz in keiner Weise dem Risiko einer Beschädigung ausgesetzt sehen!
10. Ich verwehre mich gegen die Situierung der Zu- und Abfahrt der Garage, gegen die Rampe, gegen die Garage dieser Dimension überhaupt. Für ein kleines Iändliches Dorf wie *** ist diese Garage ein Bauwerk genereller Unvereinbarkeit. Ich spreche mich entschieden gegen das Projekt aus. Bereits im September 2012 habe ich vergeblich versucht (siehe Beilage 1), mit der Bauwerberin Kontakt aufzunehmen bzgl. eines für alle Seiten annehmbaren Zu- und Abfahrtskonzepts für das geplante Objekt. Damals dachte ich noch, es handle sich um rund 16 Wohneinheiten. Diese Information erhielt ich auch von der Gemeinde. Weder damals noch bei einer weiteren Anfrage der Bürgerinitiative „***”, auch bei der Informationsveranstaltung im Juli 2013 zeigte der Vertreter der Bauwerberin irgendeine Bereitschaft zur Diskussion. Die Garagenaus- und Einfahrt ist genau gegenüber meinen Wohn-, Schlaf- und Aufenthaltsräumen situiert. Durch das Ein- und Ausfahren über die Anrampung entsteht für mich und meine Familie eine unzulässige, örtlich nicht zumutbare gesundheitliche Beeinträchtigung durch Lärm, sowie Abgase ein- und ausfahrender Kraftfahrzeuge (Anfahrgeräusche rampenaufwärts, bremsen rampenabwärts, Lärm - Geruchs- und Feinstaubbelastung inklusive der Abriebpartikel von Bremsbelägen und Gummi. Bei winterlichen Fahrbahnverhältnissen wird diese Belastung durch Streugut verschärft). Die Hauptwindrichtung laut Flächenwidmungsplan verstärkt die Belastung an dieser Stelle noch zusätzlich (NW 16%, W 16,6%, SW 9,1%). Durch das Ein- und Ausfahren über die Anrampung entsteht für mich und meine Familie ebenso eine unzulässige, örtlich nicht zumutbare Beeinträchtigung durch störende Lichtemissionen. Besonders die kurzzeitigen Streiflichter von Scheinwerferlicht und Bremslichtern stellen eine starke Beeinträchtigung dar. Die Lichtstrahlen streichen aufgrund der Situierung der Garagenein- und -ausfahrt und der Rampenneigung über meine gesamte Fassade und die Fensteröffnungen meiner Wohn- und Schlafräume. Durch die dauerhafte Störung des physiologisch notwendigen Schlafpensums sind gesundheitliche Störungen und psychosomatische Erkrankungen möglich. Ich fordere daher die Behörde auf, ein umfassendes medizinisches Gutachten eines in der Sache allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen (OHNE wirtschaftlichem Naheverhältnis zur Bauwerberin) einzuholen. Die Fragestellung möge sinngemäß lauten: „Ist mit – und bejahendenfalls mit welchen - Auswirkungen auf den menschlichen Organismus aus medizinischer Sicht durch die lmmissionen von Licht auf die Liegenschaft der Anrainerin EP, welche vom gegenständlichen Bauprojekt ausgehen, zu rechnen?” Die Planung des Projektes ist nur nach den (finanziellen) Interessen der Bauwerber ausgerichtet und an Rücksichtslosigkeit nicht mehr zu überbieten. Sie situieren die Garagenabfahrt trotz langer Straßenfront unmittelbar vor meinem Wohnhaus und neben dem meiner Nachbarn, an der unübersichtlichsten und ungeeignetsten Stelle. Ich fordere die Bauwerberin auf, die Planung (und erst recht die Errichtung) dieser für uns schädlichen Formation unverzüglich zu unterlassen. Ich spreche mich entschieden gegen dieses Projekt mit Tiefgarage insgesamt aus, insbesondere gegen den „Garagenbereich”, und ebenso gegen die Garagenabfahrt. Es hat völlig ortsunübliche, städtische Ausmaße. Auf Grund dieser besonderen Umstände fordere ich ein Gutachten auf dem Gebiet der Entwicklung des Ländlichen Raumes und der sozialen Strukturen in ländlichen Dörfern, weiters ein Gutachten zu den Umweltauswirkungen einer solchen Tiefgarage - und überhaupt dieses Großprojektes - durch ausgewiesene, im Einvernehmen mit mir bestellte allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige (OHNE wirtschaftlichem Naheverhältnis zur Bauwerberin)auf den Gebieten: Entwicklung des ländlichen Raumes und dörfliche Sozialstrukturen, Umweltverträglichkeit bzgl. sämtlicher zu erwartender Emissionen. Die Garagenausfahrt mündet in die Innenseite eines unübersichtlichen Straßenbogens der ***. Erfüllt diese bauliche Situierung die gesetzlichen Vorschriften zur Einhaltung des Mindestabstandes zur nächsten Kreuzung (17 m entfernt)? Das aufgrund der Uneinsichtigkeit des Straßenraumes notwendige Vortasten führt zu unzähligen Anfahrvorgängen, die sämtliche Belastungen meiner Wohnsituation genau gegenüber der Garagen Ein- und Ausfahrt noch verstärken. Durch die Situierung der Garagen Ein- und Ausfahrt direkt gegenüber meinen Schlaf-, Wohn- und Aufenthaltsräumen sind folgende Belastungen zu erwarten: lmmissionen von Lärm, Geräuschen, Licht, Staub, belastender Abluft, Abgase, Erschütterungen in einem uns nicht zumutbaren und nicht ortsverträglichen Maß. Ich sehe meine Liegenschaft auch bei ungünstigen Witterungsverhältnissen (Glatteis, Schnee, ...) gefährdet, ebenfalls auch uns als Personen, da der Haupteingang meiner Liegenschaft (wie übrigens auch ein Lichtpunkt der Straße) in der Schleppkurve der aus- und einfahrenden Fahrzeuge dieser Groß- Tiefgarage liegt. Die Sicherheit des Verkehrs ist höchst gefährdet durch die Positionierung dieser Garagenausfahrt, da durch die *** auch mehrere stark frequentierte Radrouten und Wanderwege führen und der Abstand zur nächsten Kreuzung weniger als 18m beträgt. An dieser Stelle haben sich bereits Unfälle ereignet. Auf Grund der schweren Beeinträchtigung unseres Lebensraumes und unserer Gesundheit spreche ich mich vehement gegen das Projekt in dieser Form aus und spreche zugleich meine Entrüstung über die ignorante Haltung der Bauwerberin aus.
11. Ich spreche mich gegen die projektierte Be- und Entlüftung der Garage aus. Der Baubeschreibung entnehme ich, dass die Be- und Entlüftung der Garage ohne mechanische Hilfe über einerseits die offene Einfahrt und einer weiteren Öffnung im Südwesten des Gebäudes, andererseits über drei Lüftungsschächte an der *** - gegenüber meinem Garten und einem zukünftig bewilligungsfähigen Gebäude geplant ist. In den Planunterlagen sind diese Lüftungsschächte als Rauch- und Wärmeabzugseinrichtung tituliert, werden also auch zum Ableiten eventueller Brandrauchbildung verwendet! Durch die bereits beschriebenen Hauptwindrichtungen ist eine ständige Immission von Abgasen, Geräuschen (Aerodynamische Geräusche durch ungleiche Querschnitte der Öffnungen), Schadstoffe etc. auf meiner Liegenschaft zu erwarten, die auf Grund der Dimensionierung des Gebäudes als nicht zumutbar und ortsunüblich einzustufen ist. Als besonderer Umstand zur Beurteilung der Situation ist zu berücksichtigen, dass an meiner südostseitigen Grundgrenze der steile Bahndamm (ca. 12 m Höhenunterschied) das Entweichen der Immissionen unmöglich macht. Er bewirkt eine Kesselwirkung mit Anstauung der Schadstoffe und sonstiger Immissionen auf meiner Liegenschaft. Dazu zählt auch der durch die ortsunüblich lange Gebäudefront des geplanten Objektes reflektierte Bahnlärm. Ergänzend zur Darstellung der Entlüftung der Garage sind detaillierte Darstellungen vorzulegen, damit geprüft werden kann, ob alle technischen und gesundheitsrelevanten Kriterien eingehalten werden, die die Rechtsordnung diesbezüglich verlangt. Gemeinsam mit der bereits beschriebenen Garagenausfahrtssituation, bewirkt dies eine unzulässige Beeinträchtigung meiner Gesundheit und der meiner Kinder. Ich fordere daher die Behörde auf, ein umfassendes medizinisches Gutachten eines in der Sache allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen (OHNE finanziellem Naheverhältnis zur Bauwerberin) einzuholen. Die Fragestellung möge sinngemäß lauten: „Ist mit - und bejahendenfalls mit welchen - Auswirkungen auf den menschlichen Organismus aus medizinischer Sicht durch die Immissionen auf die Liegenschaft der Anrainerin EP, welche von den Lüftungsschächten des gegenständlichen Bauprojekt ausgehen, zu rechnen?” Ich verlange ein umfassendes, detailliertes umweltbezogenes Beweissicherungsverfahren vor Beginn jeglicher Baumaßnahmen, in welchem ein im Einvernehmen mit mir bestellter allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für Umweltfragen (OHNE wirtschaftlichem Naheverhältnis zur Bauwerberin) die Ist-Situation (hinsichtlich Luft, Lärm, Geräusch, Licht, Erschütterung, ...) wissenschaftlich einwandfrei darstellt und anhand einer Prognoseberechnung die zu erwartende Situation bewertet. Die im Bauakt vorliegende gutachterliche Stellungnahme, Blendung betreffend, die Direktor DA von der GW in Auftrag gegeben hat, sei als Beispiel herangezogen, mit welcher Respektlosigkeit die Sorgen der Anrainer behandelt werden. Der Inhalt geht in keiner Weise auf die besonderen topographischen Eigenheiten und unsere Wohnsituation ein. Dieses Schriftstück ist vom Ausführenden trotz mittlerweile dritter Einreichung des Bauansuchens nicht einmal unterzeichnet und gestempelt (AXIS Ingenieurleistungen vom 3.12.2013; vgl. § 18