{'item': 'LVwG-AV-1518/001-2017'}

RIS Dokument GerichtLandesverwaltungsgericht Niederösterreich Entscheidungsdatum06.07.2018 GeschäftszahlLVwG-AV-1518/001-2017 TextIM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich erkennt durch Mag. Gibisch als Einzelrichter über die Beschwerde der A, vertreten durch Rechtsanwalt B, gegen den Berufungsbescheid des Gemeindevorstandes der Marktgemeinde *** vom

1. November 2017, Zahl ***, betreffend Bauplatzerklärung, zu Recht:
2. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.,
3. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision nicht zulässig. Rechtsgrundlagen: § 28 Abs. 2 Z. 1 des Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetzes – VwGVGParagraph 28, Absatz 2, Ziffer eins, des Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetzes – VwGVG § 25a Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 – VwGGParagraph 25 a, Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 – VwGG Entscheidungsgründe:
4. Zum verwaltungsbehördlichen Verfahren: Mit Antrag vom
5. Mai 2017 begehrte die Beschwerdeführerin, bereits zu diesem Zeitpunkt anwaltlich vertreten, beim Bürgermeister der Marktgemeinde *** die Erklärung des in ihrem Alleineigentum stehenden Grundstücks Nr. ***, EZ ***, KG ***, zum Bauplatz. Der Bürgermeister wies diesen Antrag mit Bescheid vom
6. Juni 2017 im Wesentlichen mit der Begründung ab, dass dieses Grundstück anstelle der dafür erforderlichen Widmung als Bauland die Widmung Grünland Land- und Forstwirtschaft aufweise. In ihrer dagegen rechtzeitig eingebrachten Berufung brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, dass die Umwidmung des vormals als „Bauland Wohngebiet Aufschließungszone 11“ gewidmet gewesenen Grundstücks in die nunmehrige Widmung gesetzwidrig erfolgt sei und verwies dazu auf die mit – auszugsweise zitiertem – Erkenntnis des VfGH vom
7. Februar 2004, V-117/03-7, erfolgte Aufhebung der Widmung im gleichgelagerten Fall des unmittelbar angrenzenden Grundstücks Nr. ***, KG ***. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin ab und führte dazu begründend im Wesentlichen aus, dass das Grundstück seit
8. September 1995 als Grünland ausgewiesen sei.
9. Zum Beschwerdevorbringen: In ihrer dagegen rechtzeitig eingebrachten Beschwerde bringt die Beschwerdeführerin im Rahmen einer ausschließlich auf die behauptete Gesetzwidrigkeit des Flächenwidmungsplans gestützten Rechtsrüge im Wesentlichen vor wie in ihrer Berufung und ergänzt, dass ihr Grundstück von Bauland Wohngebiet umschlossen und wegen seiner infrastrukturellen Aufschließung für eine Baulandwidmung besonders geeignet sei.
10. Zum durchgeführten Ermittlungsverfahren: Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich nahm Einsicht in den vorgelegten Akt und holte eine Stellungnahme der belangten Behörde vom
11. Mai 2018 ein, mit der diese aufforderungsgemäß ihre raumordnungsrechtliche Sicht auf insgesamt 7 Seiten darstellt und die bestehende Widmung des Grundstücks als gesetzeskonform verteidigt. Im Parteiengehör gab die Beschwerdeführerin dazu sowie auf die Replik der belangten Behörde dazu jeweils eine Stellungnahme ab.Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich nahm Einsicht in den vorgelegten Akt und holte eine Stellungnahme der belangten Behörde vom
12. Mai 2018 ein, mit der diese aufforderungsgemäß ihre raumordnungsrechtliche Sicht auf insgesamt , 7 Seiten darstellt und die bestehende Widmung des Grundstücks als gesetzeskonform verteidigt. Im Parteiengehör gab die Beschwerdeführerin dazu sowie auf die Replik der belangten Behörde dazu jeweils eine Stellungnahme ab.
13. Rechtslage: § 11 Abs. 2 NÖ Bauordnung 2014, LGBl. Nr. 1/2015, lautet:Paragraph 11, Absatz 2, NÖ Bauordnung 2014, Landesgesetzblatt Nr. 1 aus 2015,, lautet: „§ 11 Bauplatz