{'item': 'LVwG-2016/43/0572-9'}

RIS Dokument GerichtLandesverwaltungsgericht Tirol Entscheidungsdatum27.12.2016 GeschäftszahlLVwG-2016/43/0572-9 TextIM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Tirol hat durch seine Richterin Mag. Julia Schmalzl über die Beschwerde des AA, vertreten durch Rechtsanwalt1, gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft X vom 08.02.2016, Zl ****,Das Landesverwaltungsgericht Tirol hat durch seine Richterin Mag. Julia Schmalzl über die Beschwerde des AA, vertreten durch Rechtsanwalt1, gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft römisch zehn vom 08.02.2016, Zl ****, zu Recht erkannt: 1. Gemäß § 50 VwGVG wird den Beschwerden insofern Folge gegeben, als der Spruch des angefochtenen Straferkenntnisses zu lauten hat wie folgt:Gemäß Paragraph 50, VwGVG wird den Beschwerden insofern Folge gegeben, als der Spruch des angefochtenen Straferkenntnisses zu lauten hat wie folgt: „Sie haben es als Bauführer zu verantworten, dass jedenfalls ab dem 11.12.2015 bis zum 08.02.2016 das Bauvorhaben auf Gst Nr *1, KG X-Land mit folgenden Abweichungen gegenüber der mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde X vom 11.12.2014, Zl ****, erteilten Baubewilligung errichtet wurde:„Sie haben es als Bauführer zu verantworten, dass jedenfalls ab dem 11.12.2015 bis zum 08.02.2016 das Bauvorhaben auf Gst Nr *1, KG X-Land mit folgenden Abweichungen gegenüber der mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde römisch zehn vom 11.12.2014, Zl ****, erteilten Baubewilligung errichtet wurde:

1. a)Im Untergeschoss, unterhalb des südöstlichen Bauteils, wurden Wohnräume (bestehend aus einer Sauna, einem Schlafzimmer mit Bad und einem Gang) zusätzlich errichtet.
2. b)Die Außenabmessungen und Ansichten wurden insofern nicht konsensgemäß ausgeführt, als der mit Bescheid vom 11.12.2014 genehmigte ebenerdige Baukörper in Richtung Westen um ca 1,50 m größer ausgeführt wurde; weiters wurde er mit einer allseitigen Vordachkonstruktion versehen und wurde in Richtung Süden ein Balkon zusätzlich errichtet. Sie haben es weiters als Bauführer zu verantworten, dass jedenfalls ab dem 11.12.2015 bis zum 08.02.2016 auf Gst Nr *2, KG X-Land, ein Carport konsenslos errichtet wurde. Sie haben dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 57 Abs 1 lit a Tiroler Bauordnung 2011 iVm § 9 VStG begangen.Sie haben dadurch eine Verwaltungsübertretung nach Paragraph 57, Absatz eins, Litera a, Tiroler Bauordnung 2011 in Verbindung mit Paragraph 9, VStG begangen. Aufgrund dieser Verwaltungsübertretung wird über Sie gemäß § 57 Abs 1 TBO 2011 eine Geldstrafe von € 3.500,00 (Ersatzfreiheitsstrafe 30 Stunden) verhängt.Aufgrund dieser Verwaltungsübertretung wird über Sie gemäß Paragraph 57, Absatz eins, TBO 2011 eine Geldstrafe von € 3.500,00 (Ersatzfreiheitsstrafe 30 Stunden) verhängt. Ferner haben Sie gemäß § 64 Abs 1 und 2 VStG einen anteiligen Beitrag zu den behördlichen Verfahrenskosten von 10 % der Strafe, das sind Euro 350,00 zu zahlen.“Ferner haben Sie gemäß Paragraph 64, Absatz eins und 2 VStG einen anteiligen Beitrag zu den behördlichen Verfahrenskosten von 10 % der Strafe, das sind Euro 350,00 zu zahlen.“ 2. Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß § 25a VwGG eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 B-VG unzulässig.Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß Paragraph 25 a, VwGG eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG unzulässig. R e c h t s m i t t e l b e l e h r u n g Gegen diese Entscheidung kann binnen sechs Wochen ab der Zustellung Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, Freyung 8, 1010 Wien, oder außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof erhoben werden. Die Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof ist direkt bei diesem, die außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist beim Landesverwaltungsgericht Tirol einzubringen. Die genannten Rechtsmittel sind von einem bevollmächtigten Rechtsanwalt bzw einer bevollmächtigten Rechtsanwältin abzufassen und einzubringen, und es ist eine Eingabegebühr von Euro 240,00 zu entrichten. E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I.römisch eins. Verfahrensgang, Beschwerdevorbringen: In dem nunmehr angefochtenen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft X vom 08.02.2016, Zl ****, wurde dem Beschwerdeführer folgende Übertretung zu Last gelegt:In dem nunmehr angefochtenen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft römisch zehn vom 08.02.2016, Zl ****, wurde dem Beschwerdeführer folgende Übertretung zu Last gelegt: „Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde X wurde dem Bescheidadressaten Herrn AA die Baubewilligung für Zu- und Umbaumaßnahmen beim bestehenden Gebäude auf Gst Nr *1 (EZ * KG X-Land), X, Adresse1, unter Auflagen erteilt. Bei einer routinemäßigen Baukontrolle am 11.12.2015 wurde nunmehr festgestellt, dass folgende Abweichungen zum genehmigten Bauvorhaben getätigt wurden:„Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde römisch zehn wurde dem Bescheidadressaten Herrn AA die Baubewilligung für Zu- und Umbaumaßnahmen beim bestehenden Gebäude auf Gst Nr *1 (EZ * KG X-Land), römisch zehn, Adresse1, unter Auflagen erteilt. Bei einer routinemäßigen Baukontrolle am 11.12.2015 wurde nunmehr festgestellt, dass folgende Abweichungen zum genehmigten Bauvorhaben getätigt wurden: Im Untergeschoss wurde der genehmigte Lagerraum nicht ausgeführt. Anstelle des Lagerraumes wurden Wohnräume errichtet. Die Außenabmessungen des Baukörpers wurden komplett geändert. An dem nicht genehmigten Baukörper wurde an der Südseite ein zusätzlicher Freisitz eingebaut. Die Stützmauer Richtung Süden wurde nicht planmäßig ausgeführt. Im Erdgeschoss entfällt der Anbau im Eingangsbereich. Der südliche Zubau wurde größer ausgeführt. Weiters wird zum Grundstück *2 KG X-Land ein Carport konsenslos errichtet. Sämtliche Ansichten wurden nicht plangemäß ausgeführt. Die Bautätigkeiten waren zum Zeitpunkt der Kontrolle im Gange, was durch Lichtbilder belegt ist. Ebenso sind die Abweichungen durch Lichtbilder belegt. Sie, Herr AA, geb am xx.xx.xxxx, wohnhaft in der Adresse2, haben es als Bescheidadressat zu verantworten, dass die Zu- und Umbaumaßnahmen beim Bauvorhaben auf Gst Nr *2 KG X-Land, abweichend von der Baubewilligung ausgeführt wurden. Sie haben dadurch folgende Rechtsvorschriften verletzt: § 57 Abs 1 lit a Tiroler Bauordnung (TBO), LGBl Nr 57/2011, in Verbindung mit § 21 Abs 1 lit a TBO, jeweils in der geltenden Fassung.“Sie haben dadurch folgende Rechtsvorschriften verletzt: Paragraph 57, Absatz eins, Litera a, Tiroler Bauordnung (TBO), Landesgesetzblatt Nr 57 aus 2011,, in Verbindung mit Paragraph 21, Absatz eins, Litera a, TBO, jeweils in der geltenden Fassung.“ Aufgrund dieser Verwaltungsübertretung wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 57 Abs 1 lit a TBO 2011 eine Geldstrafe von € 3600,00 (Ersatzfreiheitsstrafe 33 Stunden) verhängt. Zudem wurde ein Beitrag zu den behördlichen Verfahrenskosten in der Höhe von € 360,00 festgesetzt.Aufgrund dieser Verwaltungsübertretung wurde über den Beschwerdeführer gemäß Paragraph 57, Absatz eins, Litera a, TBO 2011 eine Geldstrafe von € 3600,00 (Ersatzfreiheitsstrafe 33 Stunden) verhängt. Zudem wurde ein Beitrag zu den behördlichen Verfahrenskosten in der Höhe von € 360,00 festgesetzt. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde und begründete diese damit, dass für das bestehende Gebäude auf Gst Nr *1, KG X Land, mehrere Genehmigungsbescheide existieren würden. Es verstoße daher gegen das im Verwaltungsstrafverfahren geltende Konkretisierungserfordernis, dass die belangte Behörde ua den Bescheid, von dem die Bauführung des Beschwerdeführers abweiche, nicht konkret bezeichnet habe. Die Nichtausführung eines Lagerraums im Untergeschoss sowie des Anbaus im Eingangsbereich und der Stützmauer im Süden, wie von der belangten Behörde vorgeworfen, erfülle nicht den Straftatbestand des § 57 Abs 1 lit a TBO 2011. Selbst wenn diesbezügliche Auflagen bescheidmäßig vorgeschrieben worden wären, hätte die belangte Behörde diese Vorwürfe der insoweit spezielleren Strafnorm des § 57 Abs 1 lit b TBO 2011 zu unterstellen gehabt. Die Errichtung eines „Freisitz“, welcher eine Sitzgelegenheit im Freien darstelle, bedürfe auch unter dem Blickwinkel des § 17 Abs 1 TBO 2011 keiner Baubewilligung – Ausführungen bezüglich dieser Rechtfertigung des Beschwerdeführers ließe der angefochtene Bescheid vermissen. Bei der Ausführung einer Heimsauna anstelle des zweiten genehmigten Badezimmers handle es sich lediglich um eine anzeigepflichtige Maßnahme im Sinne des § 21 Abs 2 TBO 2011 – eine Anzeige sei erfolgt, weshalb der Tatbestand des § 57 Abs 1 lit A TBO 2011 nicht vorliege. Die belangte Behörde hätte weiters den angebotenen Zeugen Architekt DI BB einvernehmen müssen, auf Grund dessen Aussage hervorgekommen wäre, dass sich das ursprünglich bewilligte Bauvorhaben in mehrere trennbare selbständige Vorhaben zerlegen lasse und durch die geänderte Bauführung nicht der von der belangten Behörde zu Grunde gelegte Sachverhalt verwirklicht worden sei. Die verhängte Strafe sei zu hoch bemessen und dem Unrechtsgehalt der Taten bzw der Schuld des Täters nicht angemessen, wobei hinsichtlich des letzteren der Milderungsgrund der Unbescholtenheit in Anrechnung gebracht werden müsse.Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde und begründete diese damit, dass für das bestehende Gebäude auf Gst Nr *1, KG römisch zehn Land, mehrere Genehmigungsbescheide existieren würden. Es verstoße daher gegen das im Verwaltungsstrafverfahren geltende Konkretisierungserfordernis, dass die belangte Behörde ua den Bescheid, von dem die Bauführung des Beschwerdeführers abweiche, nicht konkret bezeichnet habe. Die Nichtausführung eines Lagerraums im Untergeschoss sowie des Anbaus im Eingangsbereich und der Stützmauer im Süden, wie von der belangten Behörde vorgeworfen, erfülle nicht den Straftatbestand des Paragraph 57, Absatz eins, Litera a, TBO 2011. Selbst wenn diesbezügliche Auflagen bescheidmäßig vorgeschrieben worden wären, hätte die belangte Behörde diese Vorwürfe der insoweit spezielleren Strafnorm des Paragraph 57, Absatz eins, Litera b, TBO 2011 zu unterstellen gehabt. Die Errichtung eines „Freisitz“, welcher eine Sitzgelegenheit im Freien darstelle, bedürfe auch unter dem Blickwinkel des Paragraph 17, Absatz eins, TBO 2011 keiner Baubewilligung – Ausführungen bezüglich dieser Rechtfertigung des Beschwerdeführers ließe der angefochtene Bescheid vermissen. Bei der Ausführung einer Heimsauna anstelle des zweiten genehmigten Badezimmers handle es sich lediglich um eine anzeigepflichtige Maßnahme im Sinne des Paragraph 21, Absatz 2, TBO 2011 – eine Anzeige sei erfolgt, weshalb der Tatbestand des Paragraph 57, Absatz eins, lit A TBO 2011 nicht vorliege. Die belangte Behörde hätte weiters den angebotenen Zeugen Architekt DI BB einvernehmen müssen, auf Grund dessen Aussage hervorgekommen wäre, dass sich das ursprünglich bewilligte Bauvorhaben in mehrere trennbare selbständige Vorhaben zerlegen lasse und durch die geänderte Bauführung nicht der von der belangten Behörde zu Grunde gelegte Sachverhalt verwirklicht worden sei. Die verhängte Strafe sei zu hoch bemessen und dem Unrechtsgehalt der Taten bzw der Schuld des Täters nicht angemessen, wobei hinsichtlich des letzteren der Milderungsgrund der Unbescholtenheit in Anrechnung gebracht werden müsse. II.römisch zwei. Entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde X vom 11.12.2014, Zl ****, wurde dem Beschwerdeführer und tatsächlichem Bauführer die Baubewilligung für Zu- und Umbaumaßnahmen beim bestehenden Gebäude auf Gst Nr *1, KG X Land, erteilt. Am 11.12.2015 führte der hochbautechnische Amtssachverständige der Stadtgemeinde X eine Kontrolle durch und stellte fest, dass das Bauvorhaben abweichend von der oben zitierten Baubewilligung errichtet wurde. So wurden im Untergeschoss, unterhalb des südöstlichen Bauteils, Wohnräume (bestehend aus einer Sauna, einem Schlafzimmer mit Bad und einem Gang) konsenslos errichtet. Um einen Zugang zu diesen Räumlichkeiten zu schaffen, wurde der von der belangten Behörde so bezeichnete „Freisitz“ geschaffen – dies mittels Errichtung zweier Mauern, welche die im nordöstlichen und nordwestlichen Bereich auftretenden Erdlasten aufnehmen. Außerdem wurden die Außenabmessungen und Ansichten insofern nicht konsensgemäß ausgeführt, als der mit Bescheid vom 11.12.2014 genehmigte ebenerdige Baukörper in Richtung Westen um ca 1,50 m größer ausgeführt wurde; weiters wurde er mit einer allseitigen Vordachkonstruktion versehen und wurde in Richtung Süden ein Balkon zusätzlich errichtet. Das mit dem oben zitierten Bescheid genehmigte Bauvorhaben umfasste weiters einen Zubau im Eingangsbereich (Windfang) und eine Stützmauer im Süden, welche nicht ausgeführt wurden. Bei diesen Bauteilen handelt es sich jedoch in bautechnischer Hinsicht um selbstständige Anlagen, deren Entfall sich nicht auf die Zulässigkeit des gesamten Bauvorhabens auswirkt. Ebenfalls am 11. Als 2.2015 konnte durch den hochbautechnischen Amtssachverständigen der Stadtgemeinde X festgestellt werden, dass auf dem betreffenden Grundstück ein Carport konsenslos ausgeführt wurde.Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde römisch zehn vom 11.12.2014, Zl ****, wurde dem Beschwerdeführer und tatsächlichem Bauführer die Baubewilligung für Zu- und Umbaumaßnahmen beim bestehenden Gebäude auf Gst Nr *1, KG römisch zehn Land, erteilt. Am 11.12.2015 führte der hochbautechnische Amtssachverständige der Stadtgemeinde römisch zehn eine Kontrolle durch und stellte fest, dass das Bauvorhaben abweichend von der oben zitierten Baubewilligung errichtet wurde. So wurden im Untergeschoss, unterhalb des südöstlichen Bauteils, Wohnräume (bestehend aus einer Sauna, einem Schlafzimmer mit Bad und einem Gang) konsenslos errichtet. Um einen Zugang zu diesen Räumlichkeiten zu schaffen, wurde der von der belangten Behörde so bezeichnete „Freisitz“ geschaffen – dies mittels Errichtung zweier Mauern, welche die im nordöstlichen und nordwestlichen Bereich auftretenden Erdlasten aufnehmen. Außerdem wurden die Außenabmessungen und Ansichten insofern nicht konsensgemäß ausgeführt, als der mit Bescheid vom 11.12.2014 genehmigte ebenerdige Baukörper in Richtung Westen um ca 1,50 m größer ausgeführt wurde; weiters wurde er mit einer allseitigen Vordachkonstruktion versehen und wurde in Richtung Süden ein Balkon zusätzlich errichtet. Das mit dem oben zitierten Bescheid genehmigte Bauvorhaben umfasste weiters einen Zubau im Eingangsbereich (Windfang) und eine Stützmauer im Süden, welche nicht ausgeführt wurden. Bei diesen Bauteilen handelt es sich jedoch in bautechnischer Hinsicht um selbstständige Anlagen, deren Entfall sich nicht auf die Zulässigkeit des gesamten Bauvorhabens auswirkt. Ebenfalls am 11. Als 2.2015 konnte durch den hochbautechnischen Amtssachverständigen der Stadtgemeinde römisch zehn festgestellt werden, dass auf dem betreffenden Grundstück ein Carport konsenslos ausgeführt wurde. Der Beschwerdeführer ist zu 432/950 Anteilen Eigentümer des verfahrensgegenständlichen, mit zwei Wohngebäuden bebauten Gst Nr *1, KG X Land, welches eine Fläche von über 2000 m2, eine Widmung als Bauland Wohngebiet, sowie keine wesentlichen Belastungen aufweist. Des Weiteren steht das Gst Nr *3, KG Z, mit einer Fläche von 488 m² zu 334/858 im Eigentum des Beschwerdeführers. Dieses Grundstück ist mit einem Wohnungseigentumsobjekt bebaut, wobei 3 der dort bestehenden Wohnungen im Eigentum des Beschwerdeführers stehen.Der Beschwerdeführer ist zu 432/950 Anteilen Eigentümer des verfahrensgegenständlichen, mit zwei Wohngebäuden bebauten Gst Nr *1, KG römisch zehn Land, welches eine Fläche von über 2000 m2, eine Widmung als Bauland Wohngebiet, sowie keine wesentlichen Belastungen aufweist. Des Weiteren steht das Gst Nr *3, KG Z, mit einer Fläche von 488 m² zu 334/858 im Eigentum des Beschwerdeführers. Dieses Grundstück ist mit einem Wohnungseigentumsobjekt bebaut, wobei 3 der dort bestehenden Wohnungen im Eigentum des Beschwerdeführers stehen. Der Beschwerdeführer ist Pensionist und bezieht eine Pension von ca € 3000 netto. Er bewohnt eine der oben erwähnten Wohnungen auf Grundstück *3, KG Z – aus zwei weiteren Wohnungen in diesem Objekt erzielt er Einkünfte aus Vermietung. Eines der erwachsenen Kinder des Beschwerdeführers wurde mit Trisomie 21 geboren, das Kind wohnt bei der ehemaligen Gattin des Beschwerdeführers und wird durch diesen erhalten. III.römisch drei. Beweiswürdigung Der oben dargestellte Sachverhalt konnte im Wesentlichen dem vorgelegten Behördenakt entnommen werden. Die festgestellten Abweichungen des Bauvorhabens vom Bewilligungsbescheid vom 11.12.2015 ergeben sich aufgrund des dem Behördenakt beiliegenden Protokolls über die Überprüfung durch den hochbautechnischen Amtssachverständigen der Stadtgemeinde X am 11.12.2015, der diesem Protokoll beiliegenden ausführlichen Fotodokumentation, der Durchführung eines weiteren Lokalaugenscheins durch den vom Landesverwaltungsgericht beigezogenen hochbautechnischen Amtssachverständigen und der Erläuterung der Sachlage in der mündlichen Verhandlung am 07.12.2016 anhand des vom Beschwerdeführer vorgelegten Änderungsplans, welcher als Beilage A zum Behandlungsprotokoll genommen wurde. Dass die festgestellten Abweichungen vom Baukonsens vorliegen, wurde vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Die Einkommens-und Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers konnten aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers in der mündlichen Verhandlung sowie des Grundbuchstandes und dem Tiris entnommener Daten festgestellt werden.Der oben dargestellte Sachverhalt konnte im Wesentlichen dem vorgelegten Behördenakt entnommen werden. Die festgestellten Abweichungen des Bauvorhabens vom Bewilligungsbescheid vom 11.12.2015 ergeben sich aufgrund des dem Behördenakt beiliegenden Protokolls über die Überprüfung durch den hochbautechnischen Amtssachverständigen der Stadtgemeinde römisch zehn am 11.12.2015, der diesem Protokoll beiliegenden ausführlichen Fotodokumentation, der Durchführung eines weiteren Lokalaugenscheins durch den vom Landesverwaltungsgericht beigezogenen hochbautechnischen Amtssachverständigen und der Erläuterung der Sachlage in der mündlichen Verhandlung am 07.12.2016 anhand des vom Beschwerdeführer vorgelegten Änderungsplans, welcher als Beilage A zum Behandlungsprotokoll genommen wurde. Dass die festgestellten Abweichungen vom Baukonsens vorliegen, wurde vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Die Einkommens-und Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers konnten aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers in der mündlichen Verhandlung sowie des Grundbuchstandes und dem Tiris entnommener Daten festgestellt werden. IV.römisch vier. Rechtslage: Die hier relevante Bestimmung der Tiroler Bauordnung 2011 (TBO 2011), LGBl Nr 57/2011, lautet wie folgt:Die hier relevante Bestimmung der Tiroler Bauordnung 2011 (TBO 2011), Landesgesetzblatt Nr 57 aus 2011,, lautet wie folgt: „§ 57 Strafbestimmungen