{'item': ['VGW-101/073/11587/2015', 'VGW-101/V/073/11588/2015']}

RIS Dokument GerichtLandesverwaltungsgericht Wien Entscheidungsdatum13.06.2016 GeschäftszahlVGW-101/073/11587/2015; VGW-101/V/073/11588/2015 TextIM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Linkenhöller über die Beschwerde des Herrn W. R., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, 1) gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 22, vom 08.07.2015, Zl.: MA 22-319674/2015, mit welchem der Antrag auf Bewilligung auf Aufstellung einer Buddhastatue aus weißem Marmor auf einen tischartigen Betonsockel mit einem Glasdach auf einer Stahlträgerkonstruktion auf EZ ... KG ... gemäß § 24 Abs. 6 Wiener Naturschutzgesetz abgewiesen wurde sowie 2) gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 22, vom 08.07.2015, Zl.: MA 22-296470/2015, mit welchem der Auftrag erteilt wurde, den ohne naturschutzbehördliche Bewilligung vorgenommenen Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet … rückgängig zu machen und die Buddha-Statue zu entfernen,Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Linkenhöller über die Beschwerde des Herrn W. R., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, 1) gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 22, vom 08.07.2015, Zl.: MA 22-319674/2015, mit welchem der Antrag auf Bewilligung auf Aufstellung einer Buddhastatue aus weißem Marmor auf einen tischartigen Betonsockel mit einem Glasdach auf einer Stahlträgerkonstruktion auf EZ ... KG ... gemäß Paragraph 24, Absatz 6, Wiener Naturschutzgesetz abgewiesen wurde sowie 2) gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 22, vom 08.07.2015, Zl.: MA 22-296470/2015, mit welchem der Auftrag erteilt wurde, den ohne naturschutzbehördliche Bewilligung vorgenommenen Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet … rückgängig zu machen und die Buddha-Statue zu entfernen, zu 1) und 2) zu Recht erkannt: I. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und der angefochtene Bescheid bestätigt.römisch eins. Gemäß Paragraph 28, Absatz eins, VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und der angefochtene Bescheid bestätigt. II. Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß § 25a VwGG eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 B-VG unzulässig.römisch zwei. Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß Paragraph 25 a, VwGG eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG unzulässig. Entscheidungsgründe Mit Schreiben vom 20.4.2015 beantragte der Beschwerdeführer die Bewilligung der Aufstellung einer – bereits aufgestellten – Buddha-Statue auf einem näher bezeichneten Grundstück in Wien. Die Aufstellung der Statue erfolgte auf einem tischartigen Leichtbetonsockel mit einer Glas-Stahl-Konstruktion als Witterungsschutz. Weiters vorgelegt wurde eine gutachterliche Stellungnahme eines staatlich befugten und beeideten Zivilingenieurs für Bauwesen betreffend den Einfluss des Fundamentes der Statue auf den Wasserhalt im Untergrund. Ein von der belangten Behörde eingeholtes Gutachten kam zusammenfassend zu dem Schluss, dass die beantragte Aufstellung der Statue „ein Eingriff (im Sinne des § 3 Abs. 8 Wiener Naturschutzgesetz, Anm.) und geeignet ist, den besonderen Schutzzweck im Landschaftsschutzgebiet, nämlich den Schutz der Kulturgattungen „Mähwiese“ und „Weinbau“ sowie die Landschaftsgestalt durch die raummarkierende Wirkung des Aufstellungsortes und den Umfang des Bauwerkes wesentlich zu beeinträchtigen. Durch die Errichtung dieses Bauwerkes in dieser kulturell typisch ruralen und urban geprägten Landschaft ist sowohl der menschlichen Präferenz nach Findung naturnaher Räume als auch der Individualität des Erholungssuchenden der ausreichende Spielraum zur Erholungssuche und –findung genommen und dadurch in Folge die Erholungswirkung der Landschaft wesentlich beeinträchtigt.“.Ein von der belangten Behörde eingeholtes Gutachten kam zusammenfassend zu dem Schluss, dass die beantragte Aufstellung der Statue „ein Eingriff (im Sinne des Paragraph 3, Absatz 8, Wiener Naturschutzgesetz, Anmerkung und geeignet ist, den besonderen Schutzzweck im Landschaftsschutzgebiet, nämlich den Schutz der Kulturgattungen „Mähwiese“ und „Weinbau“ sowie die Landschaftsgestalt durch die raummarkierende Wirkung des Aufstellungsortes und den Umfang des Bauwerkes wesentlich zu beeinträchtigen. Durch die Errichtung dieses Bauwerkes in dieser kulturell typisch ruralen und urban geprägten Landschaft ist sowohl der menschlichen Präferenz nach Findung naturnaher Räume als auch der Individualität des Erholungssuchenden der ausreichende Spielraum zur Erholungssuche und –findung genommen und dadurch in Folge die Erholungswirkung der Landschaft wesentlich beeinträchtigt.“. Die belangte Behörde erließ nach Gewährung von Parteiengehör den angefochtenen Bescheid mit nachstehendem Spruch: I.römisch eins. naturschutzbehördliches Genehmigungsverfahren – Abweisung Der Magistrat der Stadt Wien - Wiener Umweltschutzabteilung weist den Antrag von Herrn W. R., vertreten durch Architektin V., auf Bewilligung des folgenden Eingriffs in das Landschaftsschutzgebiet ... ab:Der Magistrat der Stadt Wien - Wiener Umweltschutzabteilung weist den Antrag von Herrn W. R., vertreten durch Architektin römisch fünf., auf Bewilligung des folgenden Eingriffs in das Landschaftsschutzgebiet ... ab: Aufstellung einer Buddhastatue aus weißem Marmor auf einem tischartigen Betonsockel mit einem Glasdach auf einer Stahlträgerkonstruktion auf EZ ... KG .... Der Bescheid stützt sich auf folgende Rechtsgrundlagen: § 24 Abs. 6 Wiener Naturschutzgesetz, LGB

1. für Wien Nr. 45/1998 in der geltenden FassungParagraph 24, Absatz 6, Wiener Naturschutzgesetz, LGB
2. für Wien Nr. 45 aus 1998, in der geltenden Fassung II.römisch zwei. naturschutzbehördliches Wiederherstellungsverfahren - Auftrag zur Wiederherstellung: Der Magistrat der Stadt Wien - Wiener Umweltschutzabteilung erteilt Herrn W. R. den Auftrag, den ohne naturschutzbehördliche Bewilligung vorgenommenen Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet ..., rückgängigzu machen und die Buddhastatue zu entfernen. Dazu werden folgende Maßnahmen vorgeschrieben: Die Buddhastatue ist zu entfernen. Das Stahlplexiglasdach ist zu entfernen. Der tischartige Betonsockel sowie das Fundament sind zu entfernen, Verbleibende Löcher können mit standortgerechten Erdmaterial verfallt werden. Diese Maßnahmen sind binnen einer Frist von längstens 3 Monaten durchzufuhren. In Folge ist auf dem betroffenen Bereich ein natürlicher Bewuchs durch Unterlassung einer Mahd zuzulassen. Der Bescheid stützt sich auf folgende Rechtsgrundlagen: § 37 Abs. 2 Wiener Naturschutzgesetz, LGBI. für Wien Nr. 45/1998 in der geltenden FassungParagraph 37, Absatz 2, Wiener Naturschutzgesetz, LGBI. für Wien Nr. 45 aus 1998, in der geltenden Fassung Begründend wurde zusammengefasst auf das obzitierte Gutachten, welches vom Bf unbeantwortet geblieben war, verwiesen. In der dagegen gerichteten Beschwerde wurde die mangelnde Zustellung des Gutachtens an den Beschwerdeführer sowie die Wiener Umweltanwaltschaft gerügt und weiters im Wesentlichen vorgebracht, die Ansicht des Amtssachverständigen sei verfehlt. Wie aus einem der Beschwerde beigelegten Gutachten des allgemein beeideten gerichtlich zertifizierten Sachverständigen für Naturschutz-, Landschaftsgestaltung und Raumplanung, Herrn Univ. Lektor DI Dr. S. eindeutig hervorgehe, liegen die Beeinträchtigungen nicht vor. Die Aspekte des Landschaftshaushaltes, des Landschaftsbildes und der Landschaftsgestalt, der Erholungswirkung, des Biotop- und Artenschutzes sprächen nicht gegen eine Bewilligung der Staute. Das vorgelegte Gutachten schließt mit nachstehender Beurteilung: „Die Statue ist von der B.-straße in einem Bereich von ca. 50m sichtbar. Die optische Wirkung wird durch die Vegetation stark eingeschränkt. Schon ca. 20m straßenaufwärts und straßenabwärts ist die Statue nicht mehr einsehbar. die durchgeführte Sichtbarkeitsanalyse zeigt, dass die Statue eine eher geringe Einsehbarkeit von den privaten Weinbauflächen im Norden und Nordosten hat. Aus allen anderen Himmelrichtungen ist die Statue kaum zu sehen. Von der Lagerwiese auf der B.-straße ist die Statue praktisch nicht einsehbar. Deshalb liegt durch die Statue im engeren Beurteilungsraum von ca. 50m Radius keine wesentliche Beeinträchtigung des Landschaftsbildes vor. Im weiteren Beurteilungsraum liegt keine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes vor, die Auswirkungen sind nicht relevant bis geringfügig.“ Zu diesem Gutachten holte die belangte Behörde eine amtssachverständige Stellungnahme ein, in welcher zusammenfassend der Schluss gezogen wurde, die Buddha-Statue stelle „eine weit über das ortsübliche Ausmaß gehende Landmarke dar, die weder in Zusammenhang mit der umgebenden Kulturlandschaft, noch mit deren Genese oder mit einem historischen Ereignis in Wien ...“ stehe. Es würden „sowohl das Erleben der Natur als visuell- informatorische Inanspruchnahme der Landschaftsmerkmale Naturnähe und Abwechslungsreichtum beeinträchtigt, als auch die physische Erholung bzw. die psychische Erholung, die nach geistiger Anregung und Ablenkung durch vielfältige und naturnahe Landschaftsbilder und Blickbeziehungen verlangt, nachhaltig verändert werden.“. Das Verwaltungsgericht Wien führte am 6.4.2016 eine öffentliche, mündliche Verhandlung durch, an der der Beschwerdeführer sowie ein Vertreter der belangten Behörde teilnahmen; die Wiener Umweltanwaltschaft hatte auf die Teilnahme verzichtet. Als Amtssachverständiger wurde Dr. Ri., MA 22, befragt, als Zeuge der vom Beschwerdeführer namhaft gemachte DI Dr. S.. Der Vertreter des Beschwerdeführers (im Folgenden: BfV) legte ein mit 5.4.2016 datierten Aktenvermerk vor, welcher Ausführungen zur Beweglichkeit der Statue sowie eine Replik von DI Dr. S. auf die Stellungnahme des Amtssachverständigen enthielt und im Wesentlichen besagte, dass durch die Auswirkungen auf die Erholungswirkung durch die Statue geringfügig seien. Der BfV gab zu Protokoll, die einzige Baulichkeit, die sich an der verfahrensgegenständlichen Stelle befinde, sei der Sockel, auf der die Buddha-Statue aufgestellt ist. Es gebe somit keine feste Verbindung, weshalb keine Baulichkeit bezogen auf die Statue vorliege. Es liege daher lediglich durch den Sockel, nicht jedoch die darauf abgestellte Statue ein Eingriff vor. Der Vertreter der belangten Behörde replizierte, nach dem Wr. Naturschutzgesetz sei dies irrelevant. Aus dem Wortlaut des § 24 Abs. 5 Wr. Naturschutzgesetz gehe hervor, dass die Aufzählung lediglich demonstrativ und nicht taxativ ist und dass daher auch andere Maßnahmen als die darin aufgezählten Eingriffe im Sinne des § 3 Abs. 8 sein können.Der Vertreter der belangten Behörde replizierte, nach dem Wr. Naturschutzgesetz sei dies irrelevant. Aus dem Wortlaut des Paragraph 24, Absatz 5, Wr. Naturschutzgesetz gehe hervor, dass die Aufzählung lediglich demonstrativ und nicht taxativ ist und dass daher auch andere Maßnahmen als die darin aufgezählten Eingriffe im Sinne des Paragraph 3, Absatz 8, sein können. Der Amtssachverständige gab zu Protokoll, verfahrensgegenständlich sei eine Maßnahme beurteilt worden. Es sei keine Baulichkeit beurteilt worden, sondern eine Maßnahme, deren Produkt zu beurteilen war, nämlich ein Gebilde bestehend aus einem Sockel, einer Statue und einer Dachkonstruktion mit Glasdach. Und eben diese Maßnahme sei zu beurteilen gewesen hinsichtlich der Frage, ob sie dem Schutzzweck zuwider laufe oder nicht. Hinsichtlich der Unterscheidung, ob Marterl oder eben Buddha Statue bewilligungsfähig sein könne, gehe es nicht um eine religiöse Frage, die auch hier nicht zulässig sei, sondern um den Bezug des von Menschenhand geschaffenen Gebildes zur Landschaft, zur Landschaftsgeschichte oder zu für diese Landschaft wichtigen Personen oder Personengruppen. Ein Marterl habe insofern Bezug zur Landschaft, weil es zum Beispiel an ein in der Landschaft stattfindenden Ereignis erinnere, beispielsweise Erinnerung an einen sich im Zuge des Weinbaus ereignet habenden Unfall. Der Vertreter der belangten Behörde verwies auf die Entscheidung des VwGH vom 23.01.2013, Zl. 2012/10/0017 sowie auf den klaren Wortlaut des § 3 Abs. 8 Wr. Naturschutzgesetz. Demnach seien auch temporäre Maßnahmen von dem Begriff des Eingriffs erfasst.Der Vertreter der belangten Behörde verwies auf die Entscheidung des VwGH vom 23.01.2013, Zl. 2012/10/0017 sowie auf den klaren Wortlaut des Paragraph 3, Absatz 8, Wr. Naturschutzgesetz. Demnach seien auch temporäre Maßnahmen von dem Begriff des Eingriffs erfasst. Der BfV gab dazu an, in Anbetracht der nicht dauerhaften Aufstellung der Statue sei keine Bewilligungspflicht gegeben. Das vom Vertreter der Behörde zitierte Erkenntnis des VwGH sei insofern nicht einschlägig, als darin auf dauerhafte Veränderungen und auch fest mit dem Boden verbundene Veränderungen abgestellt werde. Diese Maßnahmen gehen immer von einer festen Verbindung mit dem Boden aus, seien sie auch temporär. Solche seien gegenständlich bezogen auf die Statue nicht gegeben. Der Amtssachverständige gab auf Befragen des BfV an, die Dimension der Statue spiele insofern keine Rolle, weil die Erholungswirkung der Landschaft zu beurteilen ist und dieser auch dimensionslos betrachtet werden darf, weil bei der Beurteilung der Landschaft es um die Beurteilung der Kriterien Naturnähe, physische und psychische Erholung gehe. In Bezug auf die Beurteilung auf den Landschaftshaushalt sei hingegen sehr wohl die Dimension des Eingriffs beurteilt worden, nämlich als die Flächenbeanspruchung und die Veränderung des Reliefs. Wobei bei einer Flächengröße von 10 m² keinerlei landreichweitige Auswirkungen auf den Boden oder Wasserhaushalt feststellbar gewesen seien. Daher könne keine wesentliche Beeinträchtigung des Landschaftshaushaltes vorliegen. Gegenständlich liege keine Beeinträchtigung der Eigenart besonders naturnaher Landschaftsteile vor, weshalb die Dimension der Statue irrelevant sei. Es liege hingegen eine nachteilige Veränderung der kulturlandschaftstypischen Ausprägungen vor. So gesehen wäre die Aufstellung einer Marienstatue in gleicher Größe dann keine nachteilige Veränderung in diesem Sinn, wenn klar ersichtlich sei, dass diese Marienstatue einen klaren Bezug zur Landschaftsgeschichte und zu deren Nutzung habe. Zu dem Marterl sei zu konkretisieren, dass es dabei Altbestand gemeint gewesen sei, es sei nicht um den Neubau derartiger Gebilde gegangen. Durch die Aufstellung eines gleich großen Marterls wie die Buddhastatue bei gleich großer Dimension würde Ortsüblichkeit bestehen. Bei ähnlichen Beziehungen zur Landschaftshistorie wäre eine Bacchusfigur in gleicher Dimension kein wesentlicher Eingriff, vorbehaltlich der Rechtsmeinung. Der Sockel alleine löse auf Grund seiner Eigenschaft als Baulichkeit eine Bewilligungspflicht aus. Der Eingriff in den Landschaftshaushalt auf Grund der Dimension sei keine wesentliche Beeinträchtigung. Hinsichtlich der kulturlandschaftstypischen Ausprägungen sei auf obige Ausführungen zu verweisen. Die Dimensionen wären aber wesentlich geringer. Bezogen auf die Erholungswirkung wäre der Sockel alleine betrachtet ebenso eine Irritation, nur auf Grund der Dimension geringer zu bewerten. Der BfV gab an, es bestehe ein direkter Bezug zwischen aufgestellter Buddha Statue und Weingarten somit auch ein kulturhistorischer Bezug, da der Buddha im Zeichen der Dankbarkeit für das Erlangen des Weingartens und die Möglichkeit der Bewirtschaftung und den dort erzielten Ertrag aufgestellt worden sei. Ebenso wie bei Marterl, die in Folge eines passierten Unfalles aufgestellt werden, sei sohin ein direkter Konnex zwischen Aufstellungsort Weingarten und Buddha als Zeichen der Dankbarkeit gegeben. Der Zeuge S. sagte aus, er habe sich die Buddha Statue angesehen. Hinsichtlich der Kriterien gebe er Folgendes an: Seiner Wahrnehmung nach sei unbestritten, dass durch das Vorhaben keine wesentliche Beeinträchtigung des Landschaftshaushaltes gegeben sei und dass die Auswirkungen auf den Biotop und Artenschutz nicht relevant seien. Und bei der Beurteilung des Landschaftsbildes sei keine wesentliche Beeinträchtigung gegeben, weil die Sichtbarkeit der Statue gering sei. Die Statue könne nur von wenigen Punkten eingesehen werden. In Punkto Erholungswirkung gebe es zwei unterschiedliche Aspekte, wie man beurteilen sollte. Eine Einschränkung der physischen Erholungswirkung sei durch die Statue nicht gegeben. Seiner Wahrnehmung nach komme es zu keiner wesentlichen Beeinträchtigung des Erholungswerts, weil im Einflussbereich der Statue die Kulturlandschaft differenziert sei. Die Gegend habe er wahrgenommen als heterogen, an die Weingärten grenze Bebauung, es gebe eine enge Asphaltstraße, die zu dem Zeitpunkt, an dem er vor Ort gewesen sei, auch stark befahren wurde und die Buddha Statue sei ihm nicht nachteilig aufgefallen. Er habe sich nicht subjektiv in seiner Erholungswirkung beeinträchtig gefühlt. Die anwesenden Verfahrensparteien verzichteten ausdrücklich auf die mündliche Verkündung der Entscheidung. Das Verwaltungsgericht Wien hat erwogen: Die in diesem Verfahren relevanten Bestimmungen des Wiener Naturschutzgesetzes – Wr. NSchG - lauten: § 3.