10. öbb-ü-vo
Worum geht es in dieser Vorschrift?
§ 1 der 10. ÖBB-Ü-VO überträgt den Österreichischen Bundesbahnen konkrete Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und legt das Planungskostenvolumen fest. Diese Fassung galt bis 09.09.2003.
Für wen: Die Österreichischen Bundesbahnen; Die betroffenen Regionen und Bahnhofsstandorte.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Verkehrsrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Den ÖBB werden bestimmte Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung übertragen.
- Dazu zählen Vorhaben u. a. an der Donauachse (Wien Hütteldorf, Salzburg Hbf), Pontebbana-Achse (Ebenfurth, Villach Süd, Wiener Neustadt, Semmering), Pyhrn/Schober-Achse (Neumarkt-Kallham, Schärding, Wernstein), Raum Wien (Matzleinsdorf) und weiteren Strecken (Krems, Hausruck, NÖ Zentralraum Herzogenburg - St. Pölten).
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Die Österreichischen Bundesbahnen.
- Die betroffenen Regionen und Bahnhofsstandorte.
Was sind die Eckpunkte?
- Betrag: Planungskostenvolumen (ohne Eigenleistungen) auf Preisbasis 1. Jänner 2002 insgesamt 17,174 Millionen Euro.
- Regelung: Übertragung konkret aufgelisteter Infrastrukturvorhaben zur Planung.
- Inkrafttreten: 20.04.2002, Außerkrafttreten: 09.09.2003.
Verkehrsrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument Kurztitel10. ÖBB-Ü-VO KundmachungsorganBGBl. II Nr. 161/2002Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 161 aus 2002, §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 1Paragraph eins Inkrafttretensdatum20.04.2002 Außerkrafttretensdatum09.09.2003 Text § 1. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Planungskostenvolumen (ohne Eigenleistungen) auf Preisbasis 1. Jänner 2002 in der Höhe von insgesamt 17,174 Millionen Euro ergibt: Paragraph eins, Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Planungskostenvolumen (ohne Eigenleistungen) auf Preisbasis 1. Jänner 2002 in der Höhe von insgesamt 17,174 Millionen Euro ergibt:
Donauachse Wien Hütteldorf; Bahnhofsumbau Salzburg Hbf.; Umbau Güterumschlagszentrum Pontebbana-Achse Ebenfurth; Errichtung Parkdeck Villach Süd; Umbau Güterumschlagszentrum Wiener Neustadt; Errichtung 2. Parkdeck Semmering; Bestandstrecke, langfristiges Sanierungskonzept Pyhrn/Schober-Achse Neumarkt-Kallham; Bahnhofsumbau Taufkirchen a. d. Pram - Schärding; Streckenausbau Schärding; Bahnhofsumbau Wernstein; Bahnhofsumbau Raum Wien Wien Matzleinsdorf; Errichtung Logistikzentrum Restliche Strecken Krems a. d. Donau; Erweiterung Parkdeck Hausruck; Errichtung Umrichterwerk NÖ Zentralraum; Ausbau Nahverkehr (Phase 2), zweigleisiger Ausbau Herzogenburg - St. Pölten Hbf.