RIS Dokument KurztitelAbfallwirtschaftsgesetz 2002 KundmachungsorganBGBl. I Nr. 102/2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 103/2013Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 102 aus 2002, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 103 aus 2013, TypBG §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageAnl. 5Anlage 5 Inkrafttretensdatum21.06.2013 AbkürzungAWG 2002 Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz BeachteTritt mit In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß § 65 Abs. 1 über Deponien, längstens am 1. Jänner 2007 in Kraft (vgl. § 91 Abs. 9).Tritt mit In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß Paragraph 65, Absatz eins, über Deponien, längstens am 1. Jänner 2007 in Kraft vergleiche Paragraph 91, Absatz 9,). TextAnhang 5IPPC-BehandlungsanlagenTeil 1Kategorien von Tätigkeiten1.Ziffer eins Beseitigung oder Verwertung von gefährlichen Abfällen mit einer Kapazität von über 10 t pro Tag im Rahmen einer oder mehrerer der folgenden Tätigkeiten: a)Litera a biologische Behandlung; b)Litera b physikalisch-chemische Behandlung; c)Litera c Vermengung oder Vermischung vor der Durchführung einer der anderen in den Z 1 und 2 genannten Tätigkeiten;Vermengung oder Vermischung vor der Durchführung einer der anderen in den Ziffer eins und 2 genannten Tätigkeiten; d)Litera d Neuverpacken vor der Durchführung einer der anderen in den Z 1 und 2 genannten Tätigkeiten;Neuverpacken vor der Durchführung einer der anderen in den Ziffer eins und 2 genannten Tätigkeiten; e)Litera e Rückgewinnung/Regenerierung von Lösungsmitteln; f)Litera f Verwertung/Rückgewinnung von anderen anorganischen Stoffen als Metallen und Metallverbindungen; g)Litera g Regenerierung von Säuren oder Basen; h)Litera h Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung von Verunreinigungen dienen; i)Litera i Wiedergewinnung von Katalysatorenbestandteilen; j)Litera j erneute Ölraffination oder andere Wiederverwendungsmöglichkeiten von Öl; k)Litera k Oberflächenaufbringung. 2.Ziffer 2 Beseitigung oder Verwertung von Abfällen in Verbrennungsanlagen oder in Mitverbrennungsanlagen a)Litera a für die Verbrennung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Kapazität von über 3 t pro Stunde; b)Litera b für gefährliche Abfälle mit einer Kapazität von über 10 t pro Tag. 3.Ziffer 3 a)Litera a Beseitigung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Kapazität von über 50 t pro Tag im Rahmen einer oder mehrerer der folgenden Tätigkeiten und unter Ausschluss der Tätigkeiten, die unter die Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser, ABl. Nr. L 135 vom 30.05.1991 S 40, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008, ABl. Nr. L 311 vom 21.11.2008 S 1, fallen:Beseitigung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Kapazität von über 50 t pro Tag im Rahmen einer oder mehrerer der folgenden Tätigkeiten und unter Ausschluss der Tätigkeiten, die unter die Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser, ABl. Nr. L 135 vom 30.05.1991 S 40, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1137 aus 2008,, ABl. Nr. L 311 vom 21.11.2008 S 1, fallen: i)Litera i biologische Behandlung; ii)Sub-Litera, i, i physikalisch-chemische Behandlung; iii)iii Abfallvorbehandlung für die Verbrennung oder Mitverbrennung; iv)Sub-Litera, i, v Behandlung von Schlacken und Asche; v)Litera v Behandlung von metallischen Abfällen – unter Einschluss von Elektro- und Elektronik-Altgeräten sowie von Altfahrzeugen und ihren Bestandteilen – in Schredderanlagen. b)Litera b Verwertung – oder eine Kombination aus Verwertung und Beseitigung – von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Kapazität von mehr als 75 t pro Tag im Rahmen einer der folgenden Tätigkeiten und unter Ausschluss der unter die Richtlinie 91/271/EWG fallenden Tätigkeiten: i)Litera i biologische Behandlung; ii)Sub-Litera, i, i Abfallvorbehandlung für die Verbrennung oder Mitverbrennung; iii)iii Behandlung von Schlacken und Asche; iv)Sub-Litera, i, v Behandlung von metallischen Abfällen – unter Einschluss von Elektro- und Elektronik-Altgeräten sowie von Altfahrzeugen und ihren Bestandteilen – in Schredderanlagen. Besteht die einzige Abfallbehandlungstätigkeit in der anaeroben Vergärung, so gilt für diese Tätigkeit ein Kapazitätsschwellenwert von 100 t pro Tag. 4.Ziffer 4 Deponien gemäß § 2 Abs. 7 Z 4 mit einer Aufnahmekapazität von über 10 t Abfall pro Tag oder einer Gesamtkapazität von über 25 000 t, mit Ausnahme von Bodenaushub- und Inertabfalldeponien.Deponien gemäß Paragraph 2, Absatz 7, Ziffer 4, mit einer Aufnahmekapazität von über 10 t Abfall pro Tag oder einer Gesamtkapazität von über 25 000 t, mit Ausnahme von Bodenaushub- und Inertabfalldeponien. 5.Ziffer 5 Zeitweilige Lagerung von gefährlichen Abfällen, die nicht unter Z 4 fallen, bis zur Durchführung einer der in den Z 1, 2, 4 und 6 aufgeführten Tätigkeiten mit einer Gesamtkapazität von über 50 t, mit Ausnahme der zeitweiligen Lagerung – bis zur Sammlung – auf dem Gelände, auf dem die Abfälle erzeugt worden sind.Zeitweilige Lagerung von gefährlichen Abfällen, die nicht unter Ziffer 4, fallen, bis zur Durchführung einer der in den Ziffer eins, 2, 4 und 6 aufgeführten Tätigkeiten mit einer Gesamtkapazität von über 50 t, mit Ausnahme der zeitweiligen Lagerung – bis zur Sammlung – auf dem Gelände, auf dem die Abfälle erzeugt worden sind. 6.Ziffer 6 Unterirdische Lagerung gefährlicher Abfälle mit einer Gesamtkapazität von über 50 t. Werden mehrere unter derselben Tätigkeitsbeschreibung mit einem Schwellenwert aufgeführte Tätigkeiten in ein und derselben Anlage durchgeführt, so addieren sich die Kapazitäten dieser Tätigkeiten, wenn sie auf der Ebene der Tätigkeiten nach den Z 1 und 3 lit. a und b durchgeführt werden.Werden mehrere unter derselben Tätigkeitsbeschreibung mit einem Schwellenwert aufgeführte Tätigkeiten in ein und derselben Anlage durchgeführt, so addieren sich die Kapazitäten dieser Tätigkeiten, wenn sie auf der Ebene der Tätigkeiten nach den Ziffer eins und 3 Litera a und b durchgeführt werden. Nicht als Tätigkeiten im Sinne des Teil 1 gelten Forschungstätigkeiten, Entwicklungsmaßnahmen oder die Erprobung von neuen Produkten und Verfahren. Teil 2Relevante StoffeLUFT1.Ziffer eins Schwefeloxide und sonstige Schwefelverbindungen 2.Ziffer 2 Stickoxide und sonstige Stickstoffverbindungen 3.Ziffer 3 Kohlenmonoxid 4.Ziffer 4 Flüchtige organische Verbindungen 5.Ziffer 5 Metalle und Metallverbindungen 6.Ziffer 6 Staub einschließlich Feinpartikel 7.Ziffer 7 Asbest (Schwebeteilchen und Fasern) 8.Ziffer 8 Chlor und Chlorverbindungen 9.Ziffer 9 Fluor und Fluorverbindungen 10.Ziffer 10 Arsen und Arsenverbindungen 11.Ziffer 11 Zyanide 12.Ziffer 12 Stoffe und Gemische mit nachgewiesenermaßen über die Luft übertragbaren krebserzeugenden, erbgutverändernden oder fortpflanzungsgefährdenden Eigenschaften 1) 13.Ziffer 13 Polychlordibenzodioxine und Polychlordibenzofurane 2) WASSER1.Ziffer eins Halogenorganische Verbindungen und Stoffe, die im wässrigen Milieu halogenorganische Verbindungen bilden 2.Ziffer 2 Phosphororganische Verbindungen 3.Ziffer 3 Zinnorganische Verbindungen 4.Ziffer 4 Stoffe und Zubereitungen mit nachgewiesenermaßen in wässrigem Milieu oder über wässriges Milieu übertragbaren krebserzeugenden, erbgutverändernden oder fortpflanzungsgefährdenden Eigenschaften 3) 5.Ziffer 5 Persistente Kohlenwasserstoffe sowie beständige und bioakkumulierbare organische Giftstoffe 6.Ziffer 6 Zyanide 7.Ziffer 7 Metalle und Metallverbindungen 8.Ziffer 8 Arsen und Arsenverbindungen 9.Ziffer 9 Biozide und Pflanzenschutzmittel 10.Ziffer 10 Schwebestoffe 4) 11.Ziffer 11 Stoffe, die zur Eutrophierung beitragen (insbesondere Nitrate und Phosphate) 12.Ziffer 12 Stoffe, die sich ungünstig auf den Sauerstoffgehalt auswirken (und sich mittels Parametern wie BSB und CSB messen lassen) 13.Ziffer 13 Stoffe, die in Anhang E Abschnitt II WRG 1959 idgF aufgeführt sindStoffe, die in Anhang E Abschnitt römisch zwei WRG 1959 idgF aufgeführt sind Anmerkung: Hinsichtlich der Einstufung der Schadstoffkomponenten, welche durch R-Sätze charakterisiert werden können, wird auf die einschlägigen chemikalienrechtlichen Vorschriften, insbesondere auf die Chemikalienverordnung 1999, BGBl. II Nr. 81/2000, hingewiesen.Anmerkung: Hinsichtlich der Einstufung der Schadstoffkomponenten, welche durch R-Sätze charakterisiert werden können, wird auf die einschlägigen chemikalienrechtlichen Vorschriften, insbesondere auf die Chemikalienverordnung 1999, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 81 aus 2000,, hingewiesen. __________________ 1)Ziffer eins Das sind Stoffe und Gemische als Anteile von Schadstoffen, zB mit Gefahrenhinweis R 49 oder R 45. 2)Ziffer 2 Im Sinne des § 3 Abs. 7 der Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen, BGBl. Nr. 19/1989, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 324/1997.Im Sinne des Paragraph 3, Absatz 7, der Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen, Bundesgesetzblatt Nr. 19 aus 1989,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 324 aus 1997,. 3)Ziffer 3 Das sind Stoffe und Zubereitungen als Anteile von Schadstoffen, bei denen bei oraler Aufnahme entsprechende Auswirkungen hervorgerufen werden können, insbesondere bei Gefahrenhinweis R 45, 46, 60 oder 61. 4)Ziffer 4 Das sind „abfiltrierbare“ Stoffe. SchlagworteBodenaushubdeponie Zuletzt aktualisiert am12.04.2021 Gesetzesnummer20002086 DokumentnummerNOR40151773