Kurz gesagt

Dieses Gesetz regelt die Organisation und die Aufgaben von Zollämtern und deren Zweigstellen in Österreich, insbesondere welche Arten von Abfertigungen an welchen Standorten durchgeführt werden. Es listet detailliert die spezifischen Zollstellen und ihre Zuständigkeiten auf.

Was es regelt

Die Standorte von Zollämtern und deren Zweigstellen.
Die spezifischen Aufgaben, die an diesen Zollstellen durchgeführt werden dürfen.
Die Art des Verkehrs (z.B. Eisenbahn-, Schiffs-, Luft-, Post- oder Straßenverkehr), für den Abfertigungen an bestimmten Orten zuständig sind.
Die Zuständigkeiten innerhalb der Finanzlandesdirektionen für Wien, Niederösterreich und Burgenland, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Kärnten, Tirol und Vorarlberg.

Wen es betrifft

Personen und Unternehmen, die Waren oder Güter über die genannten Verkehrswege importieren oder exportieren.
Reisende, die Reisegut oder Expreßgut im Eisenbahn- oder Schiffsverkehr abfertigen müssen.

Eckpunkte

Die Anlage zu § 5 des Abgabenverwaltungsorganisationsgesetzes – Durchführungsverordnung (AVOG-DV) listet die Zollämter und Zweigstellen auf.
Jede Zweigstelle hat spezifische Aufgaben, wie z.B. "Abfertigung im Eisenbahnverkehr" oder "Abfertigung im Luftverkehr".
Einige Standorte sind für spezielle Güter zuständig, wie z.B. Großmarkt Wien-Inzersdorf für "Abfertigung von Gemüse, Obst und Waren des Blumenhandels".
Bestimmte Abfertigungen im Straßenverkehr sind an einigen Standorten ausgenommen, wie in § 2 genannt.

Gesetzestext

gesetz – Durchführungsverordnung KundmachungsorganBGBl. Nr. 509/1979 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 91/1991Bundesgesetzblatt Nr. 509 aus 1979, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 91 aus 199