Kurz gesagt
Dieses Gesetz regelt die Aufgaben und Zuständigkeiten von Zollämtern und ihren Zweigstellen in Österreich für die Abfertigung von Waren und Sendungen. Es legt fest, welche Arten von Verkehr (z.B. Eisenbahn, Straße, Schiff, Luft, Post) an welchen Standorten abgefertigt werden.
Was es regelt
- Die spezifischen Aufgaben von Zollämtern und ihren Zweigstellen.
- Die Abfertigung von Waren und Sendungen in verschiedenen Verkehrsarten.
- Die Zuständigkeiten innerhalb der Finanzlandesdirektionen für Wien, Niederösterreich, Burgenland, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Kärnten, Tirol und Vorarlberg.
- Die Abfertigung von speziellen Gütern wie Gemüse, Obst und Blumenhandelsprodukten.
Wen es betrifft
- Zollämter und deren Zweigstellen in Österreich.
- Personen und Unternehmen, die Waren oder Sendungen über die genannten Verkehrswege abfertigen lassen.
Eckpunkte
- Die Verordnung trat am 01.09.1996 in Kraft und trat am 30.11.1997 außer Kraft.
- In Wien gibt es Zweigstellen wie Hafen Albern und Zollfreizone für Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr.
- Der Großmarkt Wien-Inzersdorf ist für die Abfertigung von Gemüse, Obst und Blumenhandel zuständig.
- Flughäfen in Linz, Salzburg, Graz, Klagenfurt und Innsbruck sind für die Abfertigung im Luftverkehr vorgesehen.
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbgabenverwaltungsorganisationsgesetz - Durchführungsverordnung KundmachungsorganBGBl. Nr. 38/1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 463/1996Bundesgesetzblatt Nr. 38 aus 1995, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 463 aus 1996, §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageAnl. 3Anlage 3 Inkrafttretensdatum01.09.1996 Außerkrafttretensdatum30.11.1997 Text Anlage 3 ------------ zu § 1 --------------------------------------------------------------------- Zollamt Zweigstelle Aufgaben --------------------------------------------------------------------- A. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland: Wien Hafen Albern Abfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr Zollfreizone Abfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr Großmarkt Wien- Abfertigung von Gemüse, Obst Inzersdorf und Waren des Blumenhandels Bahnhof Matzleins- Abfertigung im Eisenbahnverkehr dorf Nordwestbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Westbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Paket-Postver- Abfertigung im Postverkehr zollung Selbst- und Abfertigung im Postverkehr Briefverzollung Westbahn-Post Abfertigung im Postverkehr Donau-Praterkai Abfertigung im Schiffsverkehr Hainburg Abfertigung im Schiffsverkehr Amstetten Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Gmünd Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Jennersdorf Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Kleinhaugsdorf Retz Abfertigung im Eisenbahnverkehr Klingenbach Sopron Abfertigung im Eisenbahnverkehr Nickelsdorf Hegyeshalom Abfertigung im Eisenbahnverkehr St. Pölten Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Wiener Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Neustadt B. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Oberösterreich: Linz Stadthafen Abfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr Zollfreizone Abfertigung im Eisenbahn- und Straßenverkehr Frachtenbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Flughafen Abfertigung im Luftverkehr Post Abfertigung im Postverkehr Wels Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Straße/Bahn Abfertigung im Eisenbahn- und Straßenverkehr Wullowitz Summerau Abfertigung im Eisenbahnverkehr C. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Salzburg: Salzburg Liefering-Bahn Abfertigung im Eisenbahnverkehr Flughafen Abfertigung im Luftverkehr Post Abfertigung im Postverkehr Saalbrücke Abfertigung im Straßenverkehr D. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Steiermark: Graz Frachtenbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Ostbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr und von Sendungen im kombinierten Güterverkehr Flughafen Abfertigung im Luftverkehr Post Abfertigung im Postverkehr Spielfeld Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Leibnitz Abfertigung im Eisenbahnverkehr E. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Kärnten: Klagenfurt Flughafen-Straße Abfertigung im Straßen- und Luftverkehr Bleiburg Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Lavamünd Abfertigung im Straßenverkehr Villach Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Villach-Süd Post/Bahn Abfertigung im Post- und Eisenbahnverkehr F. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Tirol: Innsbruck Tiroler Abfertigung im Eisenbahn- und Zollfreizone Straßenverkehr Flughafen Abfertigung im Luftverkehr Frachtenbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Post Abfertigung im Postverkehr Lienz Post Abfertigung im Postverkehr G. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Vorarlberg: Feldkirch Buchs Abfertigung im Eisenbahn- und Straßenverkehr Bangs Abfertigung im Straßenverkehr Meiningen Abfertigung im Straßenverkehr Nofels Abfertigung im Straßenverkehr Tisis Abfertigung im Straßenverkehr Tosters Abfertigung im Straßenverkehr Höchst Bregenz Abfertigung im Eisenbahnverkehr Seehafen Bregenz Abfertigung im Schiffsverkehr Hard Abfertigung im Schiffs- und Straßenverkehr St. Margrethen Abfertigung im Eisenbahn- und Straßenverkehr Lustenau Schmitterbrücke Abfertigung im Straßenverkehr Wiesenrain Abfertigung im Straßenverkehr Wolfurt Post Abfertigung im Postverkehr