Kurz gesagt
Diese Verordnung legt fest, welche Zollämter und deren Zweigstellen für die Abfertigung von Waren in verschiedenen Verkehrsbereichen zuständig sind. Sie listet spezifische Orte und deren Aufgaben für die Zollabfertigung auf.
Was es regelt
- Die Zuständigkeiten von Zollämtern und ihren Zweigstellen.
- Die Arten des Verkehrs (z.B. Eisenbahn, Straße, Schiff, Luft, Post), für die Abfertigungen durchgeführt werden.
- Spezifische Orte, an denen Zollabfertigungen stattfinden.
- Besondere Abfertigungsaufgaben, wie für Gemüse, Obst und Blumenhandel oder kombinierten Güterverkehr.
Wen es betrifft
- Personen und Unternehmen, die Waren über die genannten Verkehrswege importieren oder exportieren.
- Die Zollämter und deren Zweigstellen in den aufgeführten Regionen Österreichs.
Eckpunkte
- Die Verordnung war vom 01.01.1996 bis zum 31.08.1996 in Kraft.
- Sie ist Anlage 3 der Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz - Durchführungsverordnung.
- Die Zuständigkeiten sind nach Finanzlandesdirektionen (Wien, Niederösterreich und Burgenland; Oberösterreich; Salzburg; Steiermark; Kärnten; Tirol; Vorarlberg) gegliedert.
- Abfertigungen erfolgen unter anderem an Bahnhöfen, Häfen, Flughäfen, Zollfreizonen und Poststellen.
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbgabenverwaltungsorganisationsgesetz - Durchführungsverordnung KundmachungsorganBGBl. Nr. 38/1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 881/1995Bundesgesetzblatt Nr. 38 aus 1995, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 881 aus 1995, §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageAnl. 3Anlage 3 Inkrafttretensdatum01.01.1996 Außerkrafttretensdatum31.08.1996 Text Anlage 3 ------------ zu § 1 --------------------------------------------------------------------- Zollamt Zweigstelle Aufgaben --------------------------------------------------------------------- A. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland: Wien Hafen Albern Abfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr Zollfreizone Abfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr Großmarkt Wien- Abfertigung von Gemüse, Obst Inzersdorf und Waren des Blumenhandels Bahnhof Matzleins- Abfertigung im Eisenbahnverkehr dorf Nordwestbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Westbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Paket-Postver- Abfertigung im Postverkehr zollung Selbst- und Abfertigung im Postverkehr Briefverzollung Westbahn-Post Abfertigung im Postverkehr Donau-Praterkai Abfertigung im Schiffsverkehr Hainburg Abfertigung im Schiffsverkehr Amstetten Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Gmünd Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Jennersdorf Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Kleinhaugsdorf Retz Abfertigung im Eisenbahnverkehr Klingenbach Sopron Abfertigung im Eisenbahnverkehr Nickelsdorf Hegyeshalom Abfertigung im Eisenbahnverkehr St. Pölten Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Wiener Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Neustadt B. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Oberösterreich: Linz Stadthafen Abfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr Zollfreizone Abfertigung im Eisenbahn- und Straßenverkehr Frachtenbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Flughafen Abfertigung im Luftverkehr Post Abfertigung im Postverkehr Wels Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Straße/Bahn Abfertigung im Eisenbahn- und Straßenverkehr Wullowitz Summerau Abfertigung im Eisenbahnverkehr C. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Salzburg: Salzburg Liefering-Bahn Abfertigung im Eisenbahnverkehr Flughafen Abfertigung im Luftverkehr Post Abfertigung im Postverkehr Saalbrücke Abfertigung im Straßenverkehr D. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Steiermark: Graz Frachtenbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Ostbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr und von Sendungen im kombinierten Güterverkehr Flughafen Abfertigung im Luftverkehr Post Abfertigung im Postverkehr Spielfeld Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Leibnitz Abfertigung im Eisenbahnverkehr E. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Kärnten: Klagenfurt Flughafen-Straße Abfertigung im Straßen- und Luftverkehr Bleiburg Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Villach Bahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Villach-Süd Post/Bahn Abfertigung im Post- und Eisenbahnverkehr F. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Tirol: Innsbruck Tiroler Abfertigung im Eisenbahn- und Zollfreizone Straßenverkehr Flughafen Abfertigung im Luftverkehr Frachtenbahnhof Abfertigung im Eisenbahnverkehr Post Abfertigung im Postverkehr Brennerpaß Brenner-Straße Abfertigung im Straßenverkehr Lienz Post Abfertigung im Postverkehr G. Im Bereich der Finanzlandesdirektion für Vorarlberg: Feldkirch Buchs Abfertigung im Eisenbahn- und Straßenverkehr Bangs Abfertigung im Straßenverkehr Meiningen Abfertigung im Straßenverkehr Nofels Abfertigung im Straßenverkehr Tisis Abfertigung im Straßenverkehr Tosters Abfertigung im Straßenverkehr Höchst Bregenz Abfertigung im Eisenbahnverkehr Seehafen Bregenz Abfertigung im Schiffsverkehr Hard Abfertigung im Schiffs- und Straßenverkehr St. Margrethen Abfertigung im Eisenbahn- und Straßenverkehr Lustenau Schmitterbrücke Abfertigung im Straßenverkehr Wiesenrain Abfertigung im Straßenverkehr Wolfurt Post Abfertigung im Postverkehr