RIS Dokument KurztitelAbfallverzeichnisverordnung 2020 KundmachungsorganBGBl. II Nr. 409/2020Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 409 aus 2020, TypVrömisch fünf §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageAnl. 5Anlage 5 Inkrafttretensdatum01.10.2020 Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz TextAnhang 5Anzeige der Ausstufung gemäß § 5 der Abfallverzeichnisverordnung 2020Anzeige der Ausstufung gemäß Paragraph 5, der Abfallverzeichnisverordnung 2020 ANZEIGE ZUR ALLGEMEINEN AUSSTUFUNG1 (Gemäß § 5 iVm § 6 Abfallverzeichnisverordnung)ris-attachment://image001.png ANZEIGE ZUR ALLGEMEINEN AUSSTUFUNG1 (Gemäß Paragraph 5, in Verbindung mit Paragraph 6, Abfallverzeichnisverordnung) 1. ANZEIGER (ABFALLBESITZER) 1.1. FIRMENNAME oder bei Einzelunternehmen/privaten Personen VOR- UND NACHNAME: 1.2. ANSCHRIFT (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Land): 1.3. TELEFONNUMMER: 1.4. PERSONEN-GLN (falls im EDM registriert): 1.5. E-MAIL: 2. BEILIEGENDER BEURTEILUNGSNACHWEIS zum Nachweis der Nichtgefährlichkeit gemäß § 5 Abs. 2 Abfallverzeichnisverordnungzum Nachweis der Nichtgefährlichkeit gemäß Paragraph 5, Absatz 2, Abfallverzeichnisverordnung 2.1. KENNUNG: 2.2. AUSSTELLUNGSDATUM ANZEIGE ZUR AUSSTUFUNG ZUM ZWECK DER DEPONIERUNG1 (Gemäß § 5 iVm § 7 Abfallverzeichnisverordnung)ris-attachment://image001.png ANZEIGE ZUR AUSSTUFUNG ZUM ZWECK DER DEPONIERUNG1 (Gemäß Paragraph 5, in Verbindung mit Paragraph 7, Abfallverzeichnisverordnung) 3. ANZEIGER (DEPONIEINHABER) 3.1. FIRMENNAME oder bei Einzelunternehmen VOR- UND NACHNAME: 3.2. ANSCHRIFT (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Land): 3.3. TELEFONNUMMER: 3.4. PERSONEN-GLN (falls im EDM registriert): 3.5. E-MAIL: 4. KONKRETES DEPONIEKOMPARTIMENT auf dem die Ablagerung erfolgt 4.1. BEZEICHNUNG/NAME des konkreten Kompartiments 4.2 DEPONIEKLASSE Bodenaushubdeponie Inertabfalldeponie Baurestmassendeponie Reststoffdeponie Massenabfalldeponie 5. BEILIEGENDER BEURTEILUNGSNACHWEIS zum Nachweis der Nichtgefährlichkeit unter Deponiebedingungen gemäß § 5 Abs. 2 Abfallverzeichnisverordnungzum Nachweis der Nichtgefährlichkeit unter Deponiebedingungen gemäß Paragraph 5, Absatz 2, Abfallverzeichnisverordnung 5.1. KENNUNG: 5.2. AUSSTELLUNGSDATUM Ausstufung einer Einzelcharge2 6. MASSE DES ABFALLS3 Kilogramm (kg) 7. HERKUNFT/ART DES ABFALLS (gemäß Anhang 4 DVO 2008) 7.1 Aushubmaterial vor Beginn der Aushub- oder Abräumtätigkeit 7.2. Aushubmaterial nach Beginn der Aushub- oder Abräumtätigkeit 7.3. Produktions- oder Energiegewinnungsprozess (unbehandelt) 7.4. Abfallbehandlungsprozess (ausgenommen Stabilisierung oder Immobilisierung) 7.5. Stabilisierung oder Immobilisierung gemäß § 14 DVO 2008Stabilisierung oder Immobilisierung gemäß Paragraph 14, DVO 2008 7.6. Sonstige Einzelcharge Ausstufung eines Abfallstroms oder Ausstufung eines wiederkehrend anfallenden Abfalls2 8. MAX. ANFALLSMENGE pro Jahr3,4 Kilogramm (kg) 9. HERKUNFT/ART DES ABFALLS (gemäß Anhang 4 DVO 2008) 9.1. Produktions- oder Energiegewinnungsprozess (unbehandelt) 9.2. Abfallbehandlungsprozess (ausgenommen Stabilisierung oder Immobilisierung) 9.3. Aushubmaterial einer eingetragenen Altlast (nur für wiederkehrend anfallende Abfälle möglich) 9.4. Stabilisierung oder Immobilisierung gemäß § 14 DVO 2008Stabilisierung oder Immobilisierung gemäß Paragraph 14, DVO 2008 10. NÄHERE BESCHREIBUNG DER HERKUNFT des Abfalls zB Art und Standort des Produktionsbetriebes, des Bauvorhabens oder der Abfallbehandlung; besondere Eigenschaften etc. 11. ABFALLART VOR AUSSTUFUNG (gemäß Anhang 1 Abfallverzeichnisverordnung) Schlüsselnummer Spezifizierung (Kurz)bezeichnung / Anmerkung 12. ABFALLART NACH AUSSTUFUNG (gemäß Anhang 1 Abfallverzeichnisverordnung) Schlüsselnummer Spezifizierung (Kurz)bezeichnung / Anmerkung Ich zeige hiermit die Ausstufung des oben genannten Abfalls gemäß § 5 der Abfallverzeichnisverordnung, BGBl. II Nr. 409/2020, an. Der Abfall soll auf Grund der Ausstufungsuntersuchung nunmehr der Abfallart gemäß Angabe im Punkt 12 zugeordnet werden.Ich zeige hiermit die Ausstufung des oben genannten Abfalls gemäß Paragraph 5, der Abfallverzeichnisverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 409 aus 2020,, an. Der Abfall soll auf Grund der Ausstufungsuntersuchung nunmehr der Abfallart gemäß Angabe im Punkt 12 zugeordnet werden. Ich bestätige die Identität der auszustufenden Abfälle mit den im beiliegenden Beurteilungsnachweis beurteilten Abfällen sowie die Einhaltung des Vermischungsverbotes gemäß § 15 Abs. 2 AWG 2002.Ich bestätige die Identität der auszustufenden Abfälle mit den im beiliegenden Beurteilungsnachweis beurteilten Abfällen sowie die Einhaltung des Vermischungsverbotes gemäß Paragraph 15, Absatz 2, AWG 2002. DATUM Stampiglie und Unterschrift des Abfallbesitzers/Deponieinhabers _________________________ 1 Die Felder „ANZEIGE ZUR ALLGEMEINEN AUSSTUFUNG“ und „ANZEIGE ZUR AUSSTUFUNG ZUM ZWECK DER DEPONIERUNG“ sind alternativ auszufüllen. Eine Ausstufung ist entweder als allgemeine Ausstufung oder als Ausstufung zur Deponierung möglich. 2 Die Felder „Ausstufung einer Einzelcharge“ und „Ausstufung eines Abfallstroms oder Ausstufung eines wiederkehrend anfallenden Abfalls“ sind alternativ auszufüllen. 3 Im Falle der Stabilisierung oder Immobilisierung ist im oberen Feld die Masse vor und im unteren Feld die Masse nach der Stabilisierung oder Immobilisierung anzugeben. Ansonsten ist nur das obere Feld zu verwenden. 4 Maximal technische mögliche Menge an Abfall, die in einem Jahr bei dem konkreten Prozess anfallen kann SchlagworteVorname, Aushubtätigkeit, Produktionsprozess Zuletzt aktualisiert am12.04.2021 Gesetzesnummer20011285 DokumentnummerNOR40226672