Kurz gesagt

Diese Verordnung regelt die Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 in Alten- und Pflegeheimen sowie in Einrichtungen der Tagesstrukturen in der Altenbetreuung. Sie legt fest, welche Voraussetzungen für den Zutritt zu diesen Einrichtungen gelten und welche Schutzmaßnahmen dort einzuhalten sind.

Was es regelt

Zutrittsbedingungen für Besucher, Begleitpersonen, Bewohner und Mitarbeiter zu Alten- und Pflegeheimen.
Tragen von Masken in geschlossenen Räumen und bei Bewohnerkontakt.
Testangebote für Bewohner von Alten- und Pflegeheimen.
Anwendbarkeit der Regeln auf Tagesstrukturen in der Altenbetreuung.

Wen es betrifft

Betreiber von Alten- und Pflegeheimen sowie von Einrichtungen der Tagesstrukturen in der Altenbetreuung.
Besucher, Begleitpersonen, Bewohner, Mitarbeiter, externe Dienstleister und bestimmte Vertreter in diesen Einrichtungen.

Eckpunkte

Besucher und Begleitpersonen dürfen nur mit Nachweis gemäß § 2 Abs. 2 eingelassen werden, außer bei minderjährigen Bewohnern, Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge und kritischen Lebensereignissen.
In geschlossenen Räumen ist für Besucher und Begleitpersonen eine Maske zu tragen.
Neu aufgenommene Bewohner benötigen einen Nachweis gemäß § 2 Abs. 2 oder es müssen entsprechende Vorkehrungen getroffen werden.
Mitarbeiter dürfen nur mit Nachweis gemäß § 2 Abs. 2 eingelassen werden und müssen bei unmittelbarem Bewohnerkontakt eine Maske tragen, sofern das Infektionsrisiko nicht durch technische Schutzmaßnahmen minimiert werden kann.
Bewohnern muss mindestens alle sieben Tage ein SARS-CoV-2-Test angeboten werden, bei Verlassen des Heims mindestens alle drei Tage.

Gesetzestext

verordnung KundmachungsorganBGBl. II Nr. 156/2022 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 295/2022Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 156 aus 2022, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 295 aus 2

§ 2Abs.

2 vorweisen. Dies gilt nicht für Personen zur Begleitung oder zum Besuch minderjähriger Bewohner, Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen.Der Betreiber darf Besucher und Begleitpersonen nur einlassen,

Paragraph 2, Absatz 2, vorweisen. Dies gilt nicht für Personen zur Begleitung oder zum Besuch minderjähriger Bewohner, Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen. 2.Ziffer 2 In geschlossenen Räumen ist eine Maske zu tragen.

(2)Absatz 2,Für das Betreten von Alten- und Pflegeheimen durch Bewohner gilt: 1.Ziffer eins Der Betreiber von Alten- und Pflegeheimen darf Bewohner zur Neuaufnahme nur einlassen,

§ 2Abs.

2 vorweisen oder entsprechende Vorkehrungen gemäß § 3 Abs. 4 Z 5 und Abs. 5 Z 2 getroffen werden.Der Betreiber von Alten- und Pflegeheimen darf Bewohner zur Neuaufnahme nur einlassen,

Paragraph 2, Absatz 2, vorweisen oder entsprechende Vorkehrungen gemäß Paragraph 3, Absatz 4, Ziffer 5 und Absatz 5, Ziffer 2, getroffen werden. 2.Ziffer 2 Bewohner haben an allgemein zugänglichen und nicht zum Wohnbereich gehörigen Orten in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen.

(3)Absatz 3,Für das Betreten von Alten- und Pflegeheimen durch Mitarbeiter gilt: 1.Ziffer eins Der Betreiber darf Mitarbeiter nur einlassen,

§ 2Abs.

2 vorweisen. Bei Vorliegen eines positiven Testergebnisses darf das Einlassen unter den Voraussetzungen der COVID-19-Verkehrsbeschränkungsverordnung (COVID-19-VbV), BGBl. II Nr. 295/2022, erfolgen.Der Betreiber darf Mitarbeiter nur einlassen,

Paragraph 2, Absatz 2, vorweisen. Bei Vorliegen eines positiven Testergebnisses darf das Einlassen unter den Voraussetzungen der COVID-19-Verkehrsbeschränkungsverordnung (COVID-19-Vbrömisch fünf), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 295 aus 2022,, erfolgen. 2.Ziffer 2 Mitarbeiter haben bei unmittelbarem Bewohnerkontakt eine Maske zu tragen, sofern das Infektionsrisiko nicht durch technische Schutzmaßnahmen wie die Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden minimiert werden kann. Dies gilt sinngemäß auch für den Betreiber.

(4)Absatz 4,Abs. 3 Z 1 erster Satz und Z 2 gilt bei unmittelbarem Bewohnerkontakt sinngemäß auch für das Betreten durchAbsatz 3, Ziffer eins, erster Satz und Ziffer 2, gilt bei unmittelbarem Bewohnerkontakt sinngemäß auch für das Betreten durch 1.Ziffer eins externe Dienstleister, 2.Ziffer 2 Bewohnervertreter nach dem Heimaufenthaltsgesetz (HeimAufG), BGBl. I Nr. 11/2004,Bewohnervertreter nach dem Heimaufenthaltsgesetz (HeimAufG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 11 aus 2004,, 3.Ziffer 3 Patienten-, Behinderten- und Pflegeanwälte, 4.Ziffer 4 Organe der Pflegeaufsicht zur Wahrnehmung der nach landesgesetzlichen Vorschriften vorgesehenen Aufgaben und 5.Ziffer 5 Mitglieder von eingerichteten Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte (Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, BGBl. III Nr. 190/2012, sowie Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, BGBl. III Nr. 155/2008).Mitglieder von eingerichteten Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte (Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 190 aus 2012,, sowie Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 155 aus 2008,).

(5)Absatz 5,Der Betreiber von Alten- und Pflegeheimen hat den Bewohnern mindestens alle sieben Tage, sofern sie aber innerhalb dieses Zeitraums das Heim verlassen haben, mindestens alle drei Tage einen Antigentest auf SARS-CoV-2 oder molekularbiologischen Test auf SARS-CoV-2 anzubieten.

(6)Absatz 6,Für Einrichtungen der Tagesstrukturen in der Altenbetreuung gilt Abs. 1 bis 4.Für Einrichtungen der Tagesstrukturen in der Altenbetreuung gilt Absatz eins bis 4,

(7)Absatz 7,Die in Alten- und Pflegeheimen, sowie in Einrichtungen der Tagesstrukturen in der Altenbetreuung vorgesehenen Maßnahmen dürfen nicht unverhältnismäßig sein oder zu unzumutbaren Härtefällen führen. Anmerkungfrüher § 5früher Paragraph 5 SchlagworteAltenheim, Palliativbegleitung, Patientenanwalt, Behindertenanwalt Zuletzt aktualisiert am16.12.2022 Gesetzesnummer20011886 DokumentnummerNOR40246479

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.