Abfallnachweisverordnung 2003
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt vereinfachte Aufzeichnungen für bestimmte Arten von Abfällen, insbesondere Siedlungsabfälle und Verpackungsabfälle, um den Nachweis der Entsorgung zu erleichtern.
Für wen: Abfallersterzeuger (von Siedlungsabfällen und Verpackungsabfällen); Abfallsammler oder -behandler.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Umwelt- und Agrarrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Vereinfachte Aufzeichnungspflichten für Abfallersterzeuger von Siedlungsabfällen.
- Vereinfachte Aufzeichnungspflichten für Abfallsammler oder -behandler bei der Übernahme von Siedlungsabfällen.
- Vereinfachte Aufzeichnungspflichten für Abfallersterzeuger von Verpackungsabfällen.
- Vereinfachte Aufzeichnungspflichten für Abfallsammler oder -behandler bei der Übernahme von Verpackungsabfällen.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Abfallersterzeuger (von Siedlungsabfällen und Verpackungsabfällen).
- Abfallsammler oder -behandler.
Was sind die Eckpunkte?
- Abfallersterzeuger können für Siedlungsabfälle, die kommunal gesammelt oder durch Vereinbarung entsorgt werden, die Abfallart, den Übernehmer, die Anzahl und das Fassungsvermögen der Sammelbehälter sowie das Abhol-/Anlieferungsintervall aufzeichnen.
- Abfallsammler oder -behandler können bei der Übernahme von Siedlungsabfällen "Ersterzeuger von Siedlungsabfällen" als Übergeber und die Masse der gesammelten Abfälle pro Tag und Abfallart angeben.
- Abfallersterzeuger können für Verpackungsabfälle, die über ein Sammel- und Verwertungssystem gesammelt werden, ähnliche Daten wie bei Siedlungsabfällen aufzeichnen.
- Abfallsammler oder -behandler können bei der Übernahme von Verpackungsabfällen "Ersterzeuger von Verpackungsabfällen" als Übergeber und die Masse der gesammelten Abfälle pro Tag und Abfallart angeben.
Umwelt- und Agrarrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbfallnachweisverordnung 2003 KundmachungsorganBGBl. II Nr. 618/2003 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 341/2012Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 618 aus 2003, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 341 aus 2012, TypVrömisch fünf §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 3Paragraph 3 Inkrafttretensdatum01.01.2004 Außerkrafttretensdatum30.06.2013 Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz TextVereinfachte Aufzeichnungen§ 3.Paragraph 3,
1.Ziffer eins die Abfallart durch Angabe des Abfallcodes und der Bezeichnung, erforderlichenfalls einschließlich einer Spezifizierung der Abfallart, gemäß einer Verordnung nach § 4 Z 1 und 2 AWG 2002 (Abfallverzeichnis);die Abfallart durch Angabe des Abfallcodes und der Bezeichnung, erforderlichenfalls einschließlich einer Spezifizierung der Abfallart, gemäß einer Verordnung nach Paragraph 4, Ziffer eins und 2 AWG 2002 (Abfallverzeichnis);
2.Ziffer 2 den Übernehmer;
3.Ziffer 3 die Anzahl und das Fassungsvermögen der Sammelbehälter;
4.Ziffer 4 das Abhol-/Anlieferungsintervall.
Bei einer Änderung dieser Daten sind die Aufzeichnungen zu aktualisieren.
1.Ziffer eins die Abfallart durch Angabe des Abfallcodes und der Bezeichnung, erforderlichenfalls einschließlich einer Spezifizierung der Abfallart, gemäß einer Verordnung nach § 4 Z 1 und 2 AWG 2002 (Abfallverzeichnis);die Abfallart durch Angabe des Abfallcodes und der Bezeichnung, erforderlichenfalls einschließlich einer Spezifizierung der Abfallart, gemäß einer Verordnung nach Paragraph 4, Ziffer eins und 2 AWG 2002 (Abfallverzeichnis);
2.Ziffer 2 den Übernehmer;
3.Ziffer 3 die Anzahl und das Fassungsvermögen der Sammelbehälter;
4.Ziffer 4 das Abhol-/Anlieferungsintervall.
Bei einer Änderung dieser Daten sind die Aufzeichnungen zu aktualisieren. Die Bestimmungen der VerpackVO 1996, insbesondere § 3 Abs. 1, bleiben unberührt.Bei einer Änderung dieser Daten sind die Aufzeichnungen zu aktualisieren. Die Bestimmungen der VerpackVO 1996, insbesondere Paragraph 3, Absatz eins,, bleiben unberührt.
SchlagworteAbholintervall, Abfallbehandler, Sammelsystem Zuletzt aktualisiert am12.04.2021 Gesetzesnummer20003119 DokumentnummerNOR40048730